gewählt.

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zweifelhaft wird, ob ein Weißgerber durch das Pugen einer Leber- I der vom Reichstage beschlossenen Fassung angenommen und die deffen ein Beamter, der aus Gefälligkeit jemandem aus seiner Rasse hose eine Ueberschreitung seiner Gewerbebefugnisse sich zu schulden dazu gehörige Resolution dem Reichskanzler überwiesen. Dem zwanzig Mark wechselt, wegen Unterschlagung der fortgegebenen tommen läßt so bringt die Abgrenzung der Gewerbe- Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes Münzen mit Gefängniß nicht unter 3 Monaten zu bestrafen ist? befugnisse für den Handwerker selbst die unleidlichsten Zustände über die Einführung einer einheitlichen Zeitbestimmung, wurde was vor allem zu jener Reihe von Urtheilen, welche den Begriff hervor, die nicht mehr blos lächerlich sind, die die die Zustimmung ertheilt. der Kuppelei in einer im Volle unerhörten Art ausdehnt? Die Tragödie des Handwerkerelendes zur bittersten Satire werden Yaffen. Der Rettungsgürtel, mit dem sich der Handwerker aus der- Bei der Landtagserfahwahl in dem 9. Wahlbezirke des Frau aus dem Wolfe, welche ein Auge zudrückt, wenn der wird Hause nächtigt, danach al3 Verkupplerin der Misere feines gegenwärtigen Elendes heraus retten wollte, wird Regierungsbezirts Breslau( Frankenstein Münsterberg) wurde Bräutigam ihrer Tochter einen Tag vor der Hochzeit in ihrem zum Bleitloß, das ihn unwiderstehlich in die Tiefe zieht. Die zum Bleitlog, das ihn unwiderstehlich in die Tiefe zieht. Die nach amtlicher Feststellung Pfarrer Langer in Bärwalde ( Kreis Tochter ins Zuchthaus geschickt. Die Entscheidungen des Verlangsamung in der Herstellung bringt eine Bertheuerung der Münsterberg( entrum) mit sämmtlichen abgegebenen 215 Stimmen Reichsgerichts über den dolus eventualis und den Versuch Waaren mit sich als Extrazuschlag zu den hohen Preisen, am untauglichen Objekt und mit untauglichen Mitteln sind die ohnehin durch den den handwerksmäßigen Betrieb be= Der Einfluß der Staatsanwaltschaft in der der Schrecken aller derjenigen Juristen, denen Einfachheit dingt werden, das aber bedeutet nichts anderes als preußischen Justiz wird in einem bemerkenswerthen und Ungefünfteltheit als ein Haupterforderniß der Strafrecht­eine Einschränkung der Produktion bis auf die unterfte Grenze Artikel in den Preußischen Jahrbüchern" besprochen. Wir sprechung erscheint. Der dolus eventualis, wonach auch derjenige hinab, eine Grenze, die sich progressiv nach unten noch weiter heben zunächst folgende Säge hervor: strafbar ist, welcher einen bestimmten Erfolg gar nicht beabsichtigt, verschiebt. " Indem nämlich Staatsanwälte in den Straffondern nur als möglich gedacht und„ eventuell" gebilligt hat, Lefern gewiß nichts Neues damit, aber die Handwerker wollen Reichsgericht) sigen und dort einen bestimmenden/ den Druder einer strafbaren Schrift verurtheilt, Aber das ist ja alles längst bekannt, und wir sagen unseren fenaten der höheren Gerichte( Oberlandesgerichte und treibt in der Praxis die sonderbarsten Blüthen: ein Gericht hat das immer noch drei- bis viermal bescheinigt erhalten, ehe sie influß auch auf die Landgerichte üben, wird hier die obwohl er weder Manuskript noch Sah gelesen daran glauben. Wenn die Reise in das Jnnungsland das reiche Material noch häufen könnte, dann würde sie wenigstens den haatsanwaltliche Schrift etwas Strafbares enthalten sollte, einen Zweck erreicht haben, endgiltig die„ Erwägungen" in den prechung von selbst gefräftigt. Natürlich finden die babe von vornherein sich gedacht, auch wenn die Kreifen der Regierung zur Hebung des Handwerks aufhören zu Geiste der staatsanwaltlichen Auffassung zuneigen und mit ihnen wolle er sie dennoch drucken; deshalb habe er

und brennenderen sozialen Fragen zu beschäftigen.

Politische Lebersicht.

Auffassung der Recht

früheren Staatsanwälte auch einzelne Richter vor, die dem

an einem Strange ziehen. Diese werden gekräftigt und die An­

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hänger freierer Auffassungen geschwächt. Zunächst geschieht dies Zäsarenwahnsinn. Von seiner Krankheit geheilt, fühlte dadurch, daß Entscheidungen, die in letzterem Sinne ergehen, der Herr von Neunkirchen das Bedürfniß, wieder einmal auf Anfechtung der Staatsanwaltschaft in höherer Instanz ab- die entrechteten Arbeiter im Königreiche Stumm mit einer geändert werden; später dringt der Geist der höheren Instanz Anrede zu beglücken. Er sagte unter anderem: Berlin , 27. Juni. von vornherein in die zu treffenden Entscheidungen ein." ,, Diese Tendenz, Euch zu einem vierten Stande zu Einen Sieg des öffentlichen Gerichtsverfahrens Das Kammergericht ist für ganz Preußen der höchste nannte vorgestern Herr Schönstedt den Prozeß Mellage. Gerichtshof für Landesstrafrecht( im Gegensatz zum Reichs- Straf degradiren, ist geradezu eine Beleidigung des gesammten Solche Siege der Deffentlichkeit sind sehr selten in Preußen, recht); als solcher entscheidet es für den ganzen Staat an stelle der Arbeiterstandes. Die Arbeiterschaft steht heute jeder wo die ständige Praxis herrscht, daß die Autorität der Behörden provinziellen Ober- Landesgerichte. In den übrigen Strafsachen ist es anderen Kategorie von Staatsbürgern gefeßlich völlig vom Reichskanzler bis zum legten Aktenhefter auf einer war nur das höchste Provinzialgericht für Brandenburg und ins gleich und niemals werde ich zugeben, daß der besondere das endgültige Beschwerdegericht, gleichwie die übrigen Arbeiter aus einem anderen Stoffe bestehe oder weniger wo jede Rüge, jede Kritik einer Behörde mit der auch hier eine erheblich größere als die der übrigen Ober: Glend giebt, wird niemand weniger bestreiten, als ich, der Polizeibehörde unter allen Umständen gewahrt werden soll, DOber- Landesgerichte für ihre Provinz. Seine Bedeutung ist aber erth habe, als ein Rommersienrath oder ein Minister. Daß es unter den Arbeitern vielfach Noth und Anklage gegen den Kritiker und gegen sämmtliche dem Landesgerichte, weil zu seinem Bezirk die Stadt Berlin , der Glend giebt, wird niemand weniger bestreiten, als ich, der Kritiker zur Seite stehende Zeugen beantwortet wird. Vor Mittelpunkt des geistigen, wie des geschäftlichen Lebens des ganzen täglich bemüht ist, dasselbe zu mildern, wo es in Eurer Mitte einiger Zeit berichtete die Berg- und Hüttenarbeiter- 3tg." Reiches, gehört. Der Straffenat des Kammergerichts besteht aus anftritt. Ich glaube mit gutem Gewissen jagen zu können, daß ich über eine Bergarbeiterversammlung in Bankau, in der einem Senatspräsidenten und fünf Kammergerichtsräthen; an jeder ein langer Gendarm den Vorsitzenden des Verbandes einzelnen Sigung nehmen der Präsident und vier Räthe theil. feinem meiner Berufsgenossen in den Wohlfahrtsein. deutscher Bergleute, Ludw. Schröder, zu Boden geworfen unter den sechs Mitgliedern, die der Senat demnach im ganzen richtungen nachstehe, jedenfalls nicht in dem Bestreben, und, nachdem er sich halb erhoben habe, abermals nieder- zählt, sind aber wir legen die Geschäftsvertheilung für 1895 nach bestem Wissen und Gewissen für Euer materielles und zu grunde nur zwei, welche nicht früher Staats- geistiges Wohl zu sorgen und das praktische Christenthum gestoßen haben solle. Das Bergarbeiterblatt und auch unser anwälte waren; die übrigen vier( unter ihnen zu bethätigen, wofür ich mich vor Gott verantwortlich fühle. Auf verantwortlicher Redakteur wurden wegen dieses Berichts unter der Präsident) waren 12, 16, 21 und 29 Jahre diese Weise hoffe ich weit über meine eigenen Lebenstage hinaus Anklage gestellt. In Effen begann am 11. d. M. der Prozeß gegen ihres Lebens Staatsanwälte gewesen. Unb dafür zu sorgen, daß Ihr für die Lockungen der Sozial. demokraten und anderer falschen Propheten den verantwortlichen Redakteur der„ Berg- und Hütten- unter diesen vier ist es wiederum nur einer, der( ber Rebner hatte im Eingang feiner Rede vor der Geistlich­arbeiter Zeitung". Der Gendarm," der Schröder aus überhaupt vor Uebertragung feines jebigen teit gewarnt, die sozialpolitisch thätig zu sein beflissen ist) un­Amtes Richter war; alle übrigen waren vorher der Versammlung hinausgewiesen haben soll, bestritt ihr Lebelang nur Staatsanwälte gewesen. Die Stelle des Senats- empfänglich bleibt das ist die beste Wohlfahrtseinrichtung, die Richtigkeit der gegen ihn gerichteten Beschuldigungen. präsidenten ist erst vor etwa drei Jahren vakant geworden und welche ich Euch gewähren und hinterlassen fann." Der überwachende Polizeikommissär erklärte, daß er die Justizverwaltung hat für gut befunden, das Amt des König Stumm redet mit dem Selbstgefühl, wie es den Vorgang hätte sehen können, aber nichts höchsten preußischen Strafrichters mit einem asiatischen Despoten von ihren Hoffchranzen anerzogen wird. von dem, was in dem inkriminirten Artikel stand, anne zu befehen, der 21 Jahre lang Staats- Wie immer fommt es ihm auch in dieser Rede weit gesehen habe. Die Zeugen Schröder, Joh. Meier anwalt und niemals Richter war... Jm Justizpalast weniger auf Thatsachen, als auf die Wahrung und und Graf bekundeten unter Eid, daß Echröder der Auf- in Moabit pfeifen es die Spaßen von den Dächern, daß der Festigung seiner Stellung als Großunternehmer an. Wenn forderung, den Saal zu verlassen, sofort nachgekommen sei. Staatsanwalt gegen Beschlüsse, welche die Erhebung von Anttagen Herr von Stumm sagt, daß man die Tendenz habe, Stande zum vierten degradiren, Der Gendarm folgte ihm auf dem Fuße. Schröder ver- zurückweisen, nur Beschwerde an das Kammergericht einzulegen die Arbeiter braucht( was er regelmäßig thut), um ohne weiteres die Ab­langte aber an der Kaffe ſein Entree zurück. The er noch änderung des Beschluſſes zu erlangen. Bei den Berliner Gerichts- ist dies falsch; eine solche Tendenz liegt eine Antwort bekommen fonnte, ergriff ihn der Gendarm kollegien sind wiederholte Bersuche zu eingehender Prüfung der An- nicht vor, dagegen die Thatsache, daß die Arbeiter mit dem Worte, Naus!"(!) im Nacken und warf ihn nieder; flagen gemacht worden. Sie haben zum theil zu gründlich ökonomisch, sozial und rechtlich tiefer stehen wie Adel er fiel und als er sich halb erhoben hatte, stieß ihn der motivirten Beschlüssen über Ablehnung einzelner Anklagen geführt.( 1. Stand"), Geistlichkeit( 2." Stand") und Bourgeoisie Gendarm zum zweiten Mal nieder. Aber die Beschwerdeu des Staatsanwalts hierüber haben immer( 3. Stand"). Herrn v. Stumm's und der anderen Der Staatsanwalt hielt den in die Sache verwickelten( oder wenigstens so gut wie immer) nur ein und dasselbe Er- Arbeiterpatriarchen" heißem Bemühen ist es gelungen, Gendarmen Münter für durchaus glaubwürdig und be- gebniß gehabt: der Strafsenat des Kammergerichts hat die Ein- auch noch einen fünften Stand", den der nicht blos antragte, Schröder, Meier und Graf wegen dringenden leitung des Verfahrens beschloffen und zwar regelinäßig ganz ökonomisch, sondern auch politisch von den Unternehmern weil der Angeklagte hinreichend ver= Verdachts des Meineids" zu verhaften. Der Gerichtshof dächtig erscheine, ohne auch nur den Gründen der Bor - ganz abhängigen Arbeiter zu schaffen. Diese Tendenz lehnte die Verhaftung ab. instanz eine fachliche Widerlegung zu theil werden zu existirt bei den Stumm, Krupp , Heyl und den anderen Heute meldet uns eine Depesche aus Dortmund : laffen. Unter diesen Umständen ist es menschlich erklärlich, Förderern der zu Stlavenketten werdenden Wohlfahrts­Meier, Schröder und Graf wurden heute in Essen wenn einen einrichtungen. Wenn der König von Neunkirchen in seinem unter dem Verdachte des Meineids auf Antrag der Staats- unfruchtbaren Kampf weiter zu fämpfen, und wenn deshalb der Größenwahn fich einbildet, daß es seinen Proftifen ge= unter dem Verdachte des Meineids auf Antrag der Staats- jezige Zustand der ist, daß die Gerichte sich ihres Entscheidungs- lingen wird," feine" Arbeiter auch noch ferner, ja auf anwaltschaft verhaftet. rechtes über die Antlage einfach begeben haben: über die Frage, weitere Generationen hinaus von der sozialen Einsicht und ob jemand in Anklagezustand zu versetzen ist, entscheidet that damit von der Sozialdemokratie ferne zu halten, so irrt er sächlich der Staatsanwalt. Dieser Zustand ist für Berlin - wesentlich mit auf die Zusammensetzung des Straffenats des auch hier. Kammergerichts zurückzuführen.

Damit dürfte die Ehre des Gendarmen Münter aufs gründlichste rehabilitirt sein.

e3 die Straffammern

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aufgegeben haben,

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Auch die Arbeiter des Saarreviers werden burch die Der Bundesrath stimmte in seiner heutigen Sigung dem wirthschaftliche Entwicklung lernen, daß es blos zwei Entwurfe einer Verordnung wegen Abänderung der Verordnung Der Scharfsinn unserer Gerichte wird in dem schon klassen giebt, die der Ausbeuter und die der Aus­vom 25. Mai 1894 über Erhebung eines Zollzuschlages für Waaren aus Spanien und den spanischen Kolonien zu, ebenso zitirten anonymen Auffaze der Preußischen Jahrbücher an gebeuteten, und daß die letzteren fest unter dem Banner der Der Vorlage, betreffend die Einrichtung einer Secquarantäne für einer Reihe von Beispielen illustrirt. Wir geben hieraus Sozialdemokratie zusammenstehen müssen, wenn die Lage ausländisches Bieh. Den Ausschußanträgen über die Vor- die folgenden Säte wieder: der Arbeiterklasse zu einer menschenwürdigen gestaltet lagen vom 15. und 24. Juni d. J., betreffend den Ent- Was soll man zu einem Urtheile fagen, wonach Sachen, werden soll. wurf der Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes welche jemand einem Bettler geschenkt hat, als durch strafbare Keine ,, tieffte Entrüftung" mehr, so meint die„ Kölnische vom 16. Juni 1895 wegen Abänderung des Branntweinsteuer- Handlung( nämlich das Betteln) erlangt gelten und wonach der­Gesetzes wurde zugestimmt. Das Gesetz, betreffend die Bejenige, welcher fie dem Bettler mit Kenntniß des Ursprungs ab: Boltszeitung", werde heute in Regierungsfreifen angesichts der trafung des Sklavenraubes und des Sklavenhandels wurde in fauft, als Hehler bestraft wird? was zu einem Urtheil, Inhalts legten Reden des Fürsten Bismard eine Abstimmung wie diejenige vom 23. März hervorrufen. Im Gegentheil könne man jezt in Regierungskreisen manchmal anerkennenswerthe zu sein, zu leben, zu athmen, das man ihm schnöde mit träger, die in Leibrock und Binde zu Tausenden den Schloß- Worte hören über die politische Kaltblütigkeit, welche sich bei Füßen getreten. Nicht in gedankenloser, blinder Leidenschaft play anfüllten und mit begeistertem Hurrahgeschrei die Luft jener Abstimmung in betreff der Geburtstags- Gratulation fund­wollte es dieses Recht sich erstreiten, sondern mit flaren erzittern machten. Schweigend ließ es sich die Extrablätter gegeben habe. Sinnen, Kraft gegen Kraft, wie der Kämpfer in der Arena, und Plakate vorlesen, in denen die Aufhebung der Preß­Von den 13 Todesurtheilen des Przemysler der den halben Sieg dran giebt, wenn er sich hinreißen zensur und die schleunige Einberufung des Landtages pro- Militärgerichtes gegen die Unteroffiziere und Soldaten, läßt vom Ungestüm der Empfindungen. flamirt wurde. Schweigend sah es den König auf Und die Leidenschaft des Volkes verrauchte, und seine den Balkon hinaustreten mit und dem Taschen welche ihren Wachtmeister ermordeten, haben wir schon bes Blicke schärften, seine Muskeln spannten sich in jenen sechs- tuche wehen fichtlich bewegt", wie der Chronist sagt, richtet. Ueber die Vorgeschichte des Mordes wird der unddreißig Stunden. Entrüstung, Ingrimm, Schmerz sezten die eine Hand aufs Herz legend und die andere zum Boss. 3tg." aus Budapest depeschirt: Es liegt ein Att von Soldatenschinderei empörendster Art vor. sich in schweigende, abwartende, aufgestapelte Kraft um. Hinimel erhebend." Der Pfarrer und der Kaplan der Gemeinde Rzezsow sagen So schlecht kannten die Gegner dieses preußische Volt, Und als nach dieser rührseligen Szene der greise Minister beispielsweise als Augenzeugen aus, daß der ermordete Wacht­das da seit Jahrhunderten neben ihnen herlebte, daß sie von Savigny , der größte Rechtslehrer seiner Zeit, sich unter meister die Soldaten in tiefem Schnee auf Händen nicht einmal wußten, wie wenig ehrlose Feigheit mit seinem das schweigende Bolt mischte und ihm klar zu machen suchte, und Füßen herumtriechen ließ und fie dabei Charakter vereinbar war. daß der König noch viel mehr bewilligt habe, als man mit den Sporen bearbeitete wie die Pferde. die Offiziere Offiziere sich um diesen Immer noch glaubten sie es mit dem störrischen Ejel eigentlich von ihm verlangt hätte, da sprach ein schlichter Gewiß ist auch, daß die einem entlegenen Orte vorgeschobenen Posten nicht zu thun zu haben, dem sie das Ausschlagen schon austreiben Arbeiter, ein staatsmännisches, unbekannt gebliebenes Genie in würden. Frrthum und Täuschung war die Signatur dieser in der Blouse das welthistorische Wort aus:„ Das verstehst tümmerten, was ihrerseits eine grobe Verlegung der Pflicht der erforderlichen Fürsorge bedeutet. Endlich verlangt die Presse Tage: ein jeder suchte sich selbst und die andern zu belügen, Du nicht, Alter-man hat nichts bewilligt!" aus diesem Anlasse energisch eine Reform der Militärjustiz. Die so gut er fonnte. Nur das Volk in seinem unverdorbenen, Man hatte nichts bewilligt das war die innerste Ueber- Blätter greifen die Delegationen an, daß sie, abgesehen von dem unmittelbaren Empfinden täuschte sich nicht und log nicht. zeugung dieses schweigenden, auf alles gefaßten Boltes. In Rzezsower Fall, nicht Maßregeln gegen die Soldatenschinderei Einmal zum Bewußtsein gelangt, ließ es sich die mit seinem seinem natürlichen Gefühl für Wirklichkeit und Wahrheit und eine Reform der Militärjuftiz forderten und stellen ernste Blut erkaufte Wahrheit nicht mehr entreißen die Wahr hatte es die Situation in ihrem innersten Kern erfaßt. Auseinandersehungen im Abgeordnetenhause in Aussicht.­heit, daß es auf sich selbst stand inmitten eines Klassen- Man hatte dem Volfe eine Hand voll vergoldeter Nüsse staates, in dem ein jeder nur seine eigenen, durch die Klassen- geschenkt, aber diese Nüsse waren taub, alle mit einander. stellung bedingten Interessen verfolgte. ( Fortsetzung folgt.)

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Es wußte jetzt, daß es weder von dem feudalen Adel

des Schwertes noch von dem modernen Adel des Kapitals,

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Kunst und Wissenschaft.

Einen jeden Menschen muß es aufs tiefste empören, daß am Ende des 19. Jahrhunderts solch blutige Urtheile gesprochen werden können. Wie ein amerikanisches Duell muthet es uns an, daß das Loos über Leben und Tod so vieler Men­schen entscheiden soll. Es ist ein Hohn auf jedes Sitten­gesetz! Wenn 16 Mann am Leben bleiben können, dann müssen doch 10, die nicht mehr und nicht weniger wie jene verbrochen haben, den graufigen Sprung aus dem Leben machen. Es ist ein Urtheil, nicht von Schlechtigkeit und füdt. Der Abgeordnete Pernerstorfer hielt eine zündende Rede, Menschlichkeit diktirt, sondern von Willkür und blasser Furcht. Und dieses Volk hatte den Muth, scharf und unzwei in der er besonders betonte, daß die Kunst für das Bolt Die Besorgniß, im Fall der Milde die Disziplin nicht mehr Am Schlusse aufrecht erhalten zu können, hat dieses verbrecherische Urtheil deutig die Folgerungen zu ziehen, die sich ihm aus der neuen und nicht für die Bourgeoisie allein da wäre. geboren. Ettenntniß ergaben. Nichts erwartend und auf alles ge- seiner Ausführungen wies er auf die Bedeutung Richard Wagner' s faßt, pilgerte es um die Mittagsstunde des achtzehnten hin hin und empfahl dessen epochemachenden Schriften:„ Das Kunst­werk der Zukunft"( Feuerbach gewidmet)," Kunst und Revolution", nach dem Schloßplay, um als stummer Beuge dem Triumphe beren sozialdemokratische Tendenz auch" Bebel in seinem Buch, beizuwohnen, den die Bourgeoisie über die Partei der Feu Die Frau und der Sozialismus", hervorhebt. dalen errungen zu haben meinte. Ob wohl die schneidige Wiener Polizei auch in der Arbeiter­Echweigend hörte es den Jubel der jauchzenden Stab- bühne" etwas Staatsgefährliches wittern wird?

reder vom Junter noch vom Bourgeois auch nur das Die Errichtung einer Arbeiterbühne wird von unseren geringste zu erwarten hatte. Noch lebte dieses Wissen erst Parteigenoffen in Wien geplant. Jüngst fand die Konstituirung als eine Art dunkler Ahnung in seiner Brust, aber diese eines Theatervereins zum Zwecke der Gründung einer Volts Ahnung war doch bereits der Keim des befreienden Ge- bühne statt. Der Saal war mit Arbeitern und Arbeiterinnen ge­dankens.

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26 Mann haben sich zu solch verzweifeltem Schritte vereinigt. Himmelschreiende Dinge müssen da vorgegangen sein und die Leute hätten aufs mildeste beurtheilt werden Man denke sich in die Lage derer, die ihre müssen. Kameraden erschießen mußten. Ist dies nicht ein Beweis