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P. �r- Derlinev VoMsblatt

(�10 Pfennig) Zreitag 11« dezember 1�25

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Zentralorgan der Sozialdemokratlfcben Partei Deutfcblands

Das Echo unserer Joröerungen.

Stimmen der Presse.

Die Berhandlungsvorschläge der sozialdemokratischen S�eichstaasfraktion haben bei den bürgerlichen Parteien keine Ueberraschung hervorgerufen. Die..Tägliche Rund- schau", das Organ der Volkspartei, gibt das Programm kommentarlos wieder. Die demokratische Presse beschränkt sich auf die Feststellung, daß der Weg zu weiteren Verhand- lungen in nichts verbaut sei. Die„Germania " widmet dem Programm einen längeren Kommentar, der von der Ab- ficht getragen ist. die chetzoersuche der Deutschnationalen kühl abzuweisen. Sie schreibt: .Der Versuch der Sozialdemokratie, Richtlinien für«in solches Programm aufzustellen, kann daher keinem Bedenken begegnen. Die Form, in die die sozialdemokratischen Wünsche gekleidet sind, bietet keinen Anlaß zur Beanstandung. Die einzelnen Punkt« selber be> dürfen selbstredend einer eingehenden Erörterung und Prüfung. Im ganzen läßt sich sagen, daß man über die sozialdemokratischen Punkte reden kann, womit selbstverständlich noch kein endgültiges Urteil über die einzelnen Verhandlungegegen- stände gefällt sein soll. Ueber eine Reihe der Anregungen wird sich leicht eine Einigung erzielen lassen, ander« werden weniger reibungslos zu erledigen sein. Es Ist natürlich, daß die wirtschaftlichen Fragen im Vordergrund stehen. Ein Teil der sozialdemokratischen Punkte verlangt in der Tat eine baldige gesetzliche Regelung. Teilweise sind die Vorverhandlungen dazu schon eingeleitet: so haben über die Erwerbslosenfrage gestern zwischen den Parteien eingehende Erörtelungen stattgesunden und man kann auch schon eine gewisie Annäherung feststellen. Eine Einigung... tonnte gestern noch nicht erziell werden. Aber eine Verständigung muß erfolgen, wenn dl« Erwerbslosen selbst nicht schwer geschädigt werden sollen. Wie in diesem Punkte, so wird auch bei den übrigen sozialdemokratischen Anregungen die finanzielle Seite sorgsam geprüft werden müssen." Die„Germania " kündigt ihrerseits an, daß für das Zentrum ein Nachgeben in seinen schulpolitischen Programmpunkten nicht in Betracht komme. Di«.Frankfurter Leitung" gibt im Leitartikel ihres heutigen Abendblattes zur Regierungskrise zunächst ihrer Freud« darüber Ausdruck, daß die Sozialdemokraten jcht ihre Siele für die nächste Regierungsperiode an die Spitze der Per- Handlungen gestellt haben. Eis seien dabei mit einer aner» kennenswertenMäßigung vorgegangen. Man könne im ganzen sagen, daß die Formulierung der sozialdemotra- tischen Fraktion eine durchaus akzeptable Di«> k u s s i o n s g r u n d l a g e für die Schaffung einer ehr- lichen Regierungskoalition bildet. So sei der sozialdemo- kratische Vorsthlag im ganzen als ein durchaus positiver Schritt zu einem positiven Ergebnis zu werten, und nun wird sich zu zeigen haben, ob dieses positive Ergebnis gelingt oder an wem es scheitert. Die Presse der Deutschnationalen jedoch bemüht sich, den Mittelparteien vorzureden, daß die Vorschläge der Sozialdemokraten„unannehmbar" und„unerfüllbar" seien und sie unter ein„kaudinisches Joch" beugen wollen. Die Deutschnationalen fühlen sehr gut. daß der Zweck der sozial�

demokratischen Dorschläge entschlossene Abkehr von dem poli- tischen Kurs der Deutschnationalen ist. So schreibt die .Freuz-Zeitung": hinter den Forderungen verbergen sich die innerpolüischen Ab- sichten der Sozialdemokratie. Sie klingen selb st ver stand- l i ch, sind aber nur gegen rechts gerichtet Jind bezwecken Uebertragung des System» Severing auf da« Reich." Selbstverständlich sind die Forderungen gegen die bis» herige egoistische Politik der Deutschnationalen gerichtet, die schuld an der Verschärfung der Krise trägt. Die Deutschnatio» nalen wollen ihre Politik gegen das Volk fortsetzen. Deshalb findet die„Deutsche Zeitung" die sozialdemokratischen Punkte„zum Teil unerfüllbar"— vor allem aber„u n a n» nehm bar". Ln dem Versuch, den Mittelparteien zuzu» reden, daß sie unannehmbar seien, siegt die Absicht, sie beim Rechtskurs zu halten. Am lautesten gebärdet sich die„Deutsche Tages­zeitung": .Diese sozialdemokratischen Forderungen zeigen fast in jedem Punkte, daß die Sozialdemokratie mcht nur«in« völlig« Unterwerfung der staatsbürgerlichen Parteien unter den M a ch t w i l l e n und das Agitationsbedürfnis der Sozialisten verlangt, sondern auch jeglichen Verantwortlichkeits- gefühls gegenüber den wirtschaftlichen Schwierigkeiten entbehrt, die gerade setzt da» deutsche Voll in seinem Lebensnerv bedrohen." Jnsl. sondere entrüstet sie sich über die Forderung der Ratifizierung des Washingtoner Abkommens und die Führung der Handelspolitik mit dem Ziel der Förderung des industriellen Exports. Natürlich: Abbau der Sozialpolitik und Unterordnung der Handelspolitik unter agrarische Großbesitz. interessen waren entscheidende Programmpunkte des Rechts- kurses. Sie schließt: Jhiry. dies« sozialdemokratischen Forderungen im ganzen nehmen sich geradezu wieeinHohn gegenüber den Criordernisscn der Lage und gegenüber den Empfindungen Per Parteien aus, die die Sozialdemokratie unter dieses kapdinifche? 0 ch zwingen möchte. ,3?-vir hinzufügen tonnen, herrscht dies« Ausfassung in weit« st in p, Lamento rischen Kreisen de» staat» bürget- Lager».'

Die Deutschnationalen möchten die Bevormundung der Mittelparteien, die sie in der Blutezeit des Rechtskurses geübt haben, auch jetzt forffetzen. Das Echo, das aus ihrer Presse kommt, unterstreicht die Notwendigkeit der sozialdemokra- tischen Forderungen. die Stellung üer Volkspartei. Im Reichstag erzählte man, die Bolkspartei wolle erklären, sie betrachte zwar das von der Sozialdemokratie ausgestellte Programm al« eine Erschwerung, wolle sich aber Verhandlungen darüber nicht entziehen. Der Reichspräsident empfing heute den Vorsitzenden der Reichs- tagsfraktion der Volkspartei, Dr. Scholz. Weiter« Empfänge von Parteiführern sind vorgesehen. Christen öer Tot! Nein, erbärmliche BolkSbetrüger! Die ganze deutschnationale Presse fällt wie auf Kommando über die Forderungen her. die die sozialdemokratische Reichs- tagsfraktion jetzt, bei den Verhandlungen über die Äegierungs- bildung, zugunsten der nolleidenden Massen des arbeitenden Volkes erhoben hat. Da ist es nicht uninteressant, sich einer Rede zu erinnern, die der deutschnationale Reichstagsabge- ordnete Koch- Elberfeld auf dem letzten deutschnationalen Parteitag in Berlin gehalten hat. Herr Koch führte damals aus: Als Partei können wir uns nicht für einen bestimmten Stand einsetzen. Aber wir müssen dafür sorgen, daß der Kamps zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht zu einer Zerreißung der Volksschichten wird. Beim Lohn- und Arbeitszeit- Problem, bei den sozialen Problemen überhaupt, handell es sich nicht nur um wirtschaftlich« Fragen, sondern um mehr. Der Mensch ist doch an seiner Arbeitstrast gebunden mit seiner Persönlich­keit. Dadurch wird diese wirtschaftliche Frag« ein« soziale und kulturelle Frage, die nicht mtt dem Rechenstift in der Hand gelöst werden kann. Auch da» Gefühl, das Herz muß dabei sein. Es find Menschen, unser« Brüder und S ch w e st« r n, um die es sich handelt, und die jetzt in bitterster Rot leben. Di« Allerärmsten sind die Arbeitslosen, die hoffnungslos täglich von einer Arbeftsstätte zur anderen vergeblich pilgern und die im Höchstsalle ein« Wochen- nntersiühnng von 21 Mark beziehen können. Wer da» Elend dieser Allerärmsten ansieht, der wird e« ver- stehen, wie diese Menschen«» empfinden, wenn man von der unglaublichen höhe der Arbeits- losenunterstützung redet wir müssen schleunigst zv einer gesetzlichen Reuregelung der Arbeilsloscnunlerstühung kommen; dos sind wir auch den Millionen schuldig, die täglich und stiindllch sich darum sorgen, wann auch sse von dem furchtbaren Schicksal der Arbeitslosigkeit betroffen werden. Als gute Ehristen, die wir doch in unserer Partei sein sollen, müssen wir unser Brot mit den Hungerndenteilen. Die Wirtschaft ist sicherlich ein wichtiges Machtinstrument im Staate. Aber im Mittelpunkt darf nicht dos Materielle stehen, sondern die Persönlichkeit, der Mensch, den wir als Menschen und Christen richtio werten müssen. Ich richte an die Parteifreunde die Mahnung: Seid nicht nur kalteRechner.sondernseidMenschen, dtegernden Menschen helfen, seid Christen der Tat! Der Bericht oerzeichnet nach diesen Worten lebhaften Bei» fall. Jetzt aber, wo die Sozialdemokratie ihr« Forderungen zugunsten der Allerärmsten anmeldet, Forderungen, denen jeder„Christ der Tat" mit Begeisterung zustimmen müßte, antwortet die deutschnationale Presse darauf mit einem wahren Wutgeheul. Man sieht daraus, daß der sogenannte„deutschnationale Arbeiterbund", den Herr Koch vertritt, mir«in« Anstalt für den Gimpelfang ist. Wo es sich um das Parteigeschäft der Deutschnatio nalen handell, hat das„Christentum de ? Tat" da» Maul zu holten. die Senkung öer Lohnsteuer. Entscheidung im Esteuerauöschuh am Sonnabend. Der Steuerausschuß dt» Reichstages nahm am Freitag den Bericht de» Unterausschusse» entgegen, der die Anträge der Parteien zur Lohnsteuer vorzuberaten hatte. Danach hat die Regierung erklärt, daß sie gegenwärtig nur zu dem Gesetz- entwurs Stellung nehmen könne, den sie selbst eingereicht habe. Di« Stellungnahm« zu den weitergehenden Anträgen der Partelen müsse der neuen verantwortlichen Regierung vorbehalten bleiben. Wenn die neue Regelung der Lohnsteuer zum 1. Januar 1S26 in Kraft treten solle, müsse die Eiftscheidung des Reichstage» wegen der zahlreichen Feiertage in der zweiten Hälfte de, De-ember spä­testens am 15. Dezember erfolgen. Staatssekretär Popitz wiederholt« diese Erklärung und bat um Erledigung der Vorlage im Steuerausschuß möglichst noch am Sonnabend. Der Ausschuß beschloß, am Sonnabend nach dem Plenum«in« Sitzung abzuhalten und den Gesetzentwurs der Regierung zur Lohn- steuer endgültig zu erledigen. Mit Rücksicht auf die gleichzeitig im HaukhLlt»au«ichuß stattfindend« Debatte üper die Erhöhung der Ermerbolosenunterstützung und deren finanziell« Zlu-wirkungen de- schloß er die Vertag, mg. damit die Mitglieder de« Sleuevousschusses daran teilnehmen können.

SO Prozent!

Die Erwerbslose» brauchen sie!— Tie Finanzen können sie tragen! Die Reichsregierung bezeichnet als äußerstes Entgegen- kommen bei der Neufestsetzung der Erwerbslosenunterstützungs- sähe eine Erhöhung um 20 Proz. für die Haupwnterstützungs- empfänger. um 10 Proz. für die Familienzuschläge und um 6 Proz. für die Spitzenbeträge. Demgegenüber sei noch«in- mal mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, daß selbst eine Erhöhung um 30 Proz. ganz unzulänglich bleibt. Wir haben berells den Nachweis erbracht, daß selbst bei einer Er- höhung um 30 Proz. bei weitem nicht das von Kuczynski er- errechnte Existenzminimum erreicht wird: wir haben weiter nachgewiesen, daß die Unterstützungssätze in Eng- l a n d, die berells seit Anfang vorigen Jahres gezahlt werden. auch dann nach wesentlich höher bleiben, wenn die Unter- stützungssätze in Deutschland um 30 Proz. erhöht werden. Die Reichsregierung versucht ihr Verhalten mit dem Hin- weis zu begründen, daß die erforderlichen Summen nicht durch Beiträge aufgebracht werden können. Diese Behauptung hält einer ernsthaften Prüfung nicht stand. Angesichts der schweren Krise wird es notwendig sein, eine gerechte Lastenverteilung über das ganze Reich durch Eniführung eines e i n h e i t- lichen Reichsbeitrages für die Erwerbslosenfürsorge vorzunehmen. Der gegenwärtige Zustand ist ganz unhaltbar. Das bestehende Durcheinander an Veitragssestsetzungen spottet jeder Beschreibung. Lassen wir die Tatsachen sprechen. Nach dem zuletzt bekannten Stande beträgt der Beitragssatz in Bayern und Baden I.S. in Thüringen . Hamburg , Bremen 1 Proz., in Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg im Durch- schnitt ebenfalls 1 Profc, in Sachsen , Anhalt und Schaumburg- Lippe 0,5 Proz., in Württemberg im Durchschnitt ebenfalls 0.5 Proz., in Braunschweig 0,5 bis 2 Proz., in Mecklenburg- Strelitz 0 bis 3 Proz., in Wolbeck 0,5 bis 1 Proz. und in Lübeck 0 Proz. Preußen hat ab 1. Dezember den Höchstsatz auf 1,75 Proz. festgesetzt. Der komplizierte Gefahrenausgleich in Preußen mit den Provinzialausgleichskassen und der Landesausgleichskasse ermöglicht es dennoch, daß öffentliche Arbeitsnachweise überhaupt keinen örtlichen Beitrag erheben. Hat die Prov.nzialausgleichstasse von ihrem Recht auf Er- Hebung eines Bettrages in Höhe von H Proz. keinen oder ge- ringeren Gebrauch gemacht, so fft die Folge, daß trotz einer gewalligen Arbeitslosigkeit in Preußen in diesen Bezirken wir ein Leurag von Mi bis � Proz. erhoben wird. Dieses un- sinnige System wird durch die Erfahrungen der Gegenwart als undurchführbar erwiesen. Deshalb hat der Berwaltungs- ausfchuß des Landesarbeitsamts Preußen gestern beschlossen, dajj mit Wirkung vom 1. Januar sin einheitlicher Beitrag von 2M Proz. für Preußen zu erheben ist. Die hier aufgezeigten Mißstände in der Beitragserhebung können mit einem Schlage beseitigt werden, wenn der Reichs- orbeitsminifter von feinen Befugnissen entsprechenden Ge- brauch macht. Nach ß 8S Abs. 3 der Verordnung über Er- werbslosenfürsorge kannnämlichderReichsarbeits- minister mit Zustimmungdes Reichsrats und nach Benehmen mit dem V Arbeitsvermittlung die Gesamtaufwand«, deri mg « n t st« h t, b e m e s s« n. Es ist höchste Zeit. einer einheitlichen Reichsgefahrengemeinschast zu beschreiten. Wenn man von einem beitragspflichtigen Personenkreis von 13 Millionen ausgeht und bei emer Beitragserhebung von 3 Proz. mit einem Bertrage von 4,50 M. pro Kopf und Monat rechnet, so würde das eine Gefamteinnahms von 53,5 Mil- lionen Mark pro Monat bedeuten. Diese vorsichtig errechnete Einnahme ließe sich wesentlich sie i g e r n. wenn die durch den Reichsarbeitsminister von den Beiträgen befreiten Personen- gruppen wieder zur Beitragsleistung herangezogen würden und weiterhin der Reichsarbeitsminister von seiner Befugnis nach§ 34 Abs. 4 der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge Gebrauch machen würde und Arbeitnehmer, deren Einkommen über die Grenze der Krankenversicherung hinausgeht, zu Pflichtbeiträgen heranziehen würde. In diesem Falle würde der Personenkreis sich um viele Millionen vermehren. Man braucht ja nur daran zu denken, daß krankenoersicherungs- p'Iichtig rund 20 Millionen sind. Dazu kommen dann noch die Hunderttausende von Angestellten, deren Einkommen die Krankenversichsrungsgrenze übersteigt. Es wäre also unter Ausnützung dieser Möglichkeiten schon heute durchführbar, den Kreis der B e i t r o g g sp f l ich ti g e n und Unter- stützungsberechtigten wesentlich zu erwei- t e r n. Die Heranziehung der Beitragsbefreiten ist aber auch deshalb«ine unabweisbar« Notwendigkeit, well sie anspruchs- berechtigt nach wie vor bleiben und nur von der Beitrags- lelstung entbunden sind. Wie hoch beläuft sich gegenüber diesen Einnahmemöglich- ketten die voraussichtliche Mehrbelastung? Im Oktober belief sich die Zahl der Hauptunterftützungsempfänger auf rund 300 000. Die Ausgaben für dies« Hauptunterstützungs- empfänger einschließlich der FamilienzuMäge. Krankenver­sicherungsbeiträge. Umschulung»- und Arbeiisausrüstungs- kosten sowie der notwendigen Verwaltungskosten der öffent- lichen Arbeitsnachweise betrugen rund 18,5 Millionen Mark. Die Zahl der Hauptunterftützungsempfänger belief sich am 15. November auf rund 471 000. Unter Zugrundelegung von 600 000 Hauptunterstützungsempfängern, die der Reichs- arbeitzmimster Brauns als dem gegenwärtigen Stande«itt- ftzrechenh bezeichnet, würden sich die Gesamtausgaben auf > etwa 35 Millionen belausen, weil dl« Berwallungskoften der

erwaltungsrat für Beiträge nach dem anzenReichsgebiet öchst« Zeit, diesen Weg zu