1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 149.

Sonnabend, den 29. Juni 1895.

12. Jahrg.

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Die Staatsanwaltschaft in der waltungsbeamte iſt, daß er nämlich überall den Regierungs- Regierung herbeizuführen; es dient vielmehr politiſch betrachtet preußischen Jufti.

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gemacht nicht blos in derjenigen Art, in der dies jeder Ver- Wechsel der Staatsanwälte beim Wechsel der Intentionen der Anordnungen zu folgen hat, sondern in der denkbar schärfsten nur dazu, solche Staatsanwälte zu entfernen, welche die Form, wie sie nur den politischen Beamten gegenüber( Ober- Eigenschaft, den Wechsel anständig mitzumachen, nicht besitzen. Wir haben bereits gestern furze Auszüge aus dem unter präsidenten, Regierungspräsidenten, Landräthen 2c.) gielt: er Hieraus erhellt, daß die Staatsanwaltschaft recht eigentlich die einem Pseudonym erschienenen Artikel der" Preußischen genießt auch fein Gehalt nur nach dem Willen der jeweiligen Karriere für dasjenige Menschenmaterial bildet, welches en tout Jahrbücher" über den Einfluß der Staatsanwaltschaft in Regierung. Mißliebigkeit bei dieser kann ihn um sein Amt cas ministeriell ist. Es sind dies die Leute, deren Typus Wol­bringen. Während man aber das Prinzip, daß die Staats- zogen uns kürzlich so schön in der Person jenes Generals a. D. der preußischen Justiz unseren Lesern mitgetheilt, im nach- anwälte politische Beamte der jeweiligen Regie vorgeführt hat, der zu fonservativ ist, um in einem geselligen stehenden veröffentlichen wir weitere Auszüge aus demselben. rung sind, auf das schärffte betonte, hat man andererseits ihre Verein ein die„ Vossische Zeitung" lesendes Mitglied zu dulden In den Verhandlungen der Umsturzkommission war es macht fülle in der Justiz andauernderweitert.- und offen hinzufügt, er gehe partout mit der Regierung; wenn eine stehende Redensart der Freunde der Vorlage: man So ist die Staatsanwaltschaft zu einem Institut geworden, diese sozialdemokratisch würde, sei er es auch. Niemand aber wird behaupten können, daß das hier heran. müsse Vertrauen zu den Richtern haben, diese werden die dessen Wirkungskreis weit über den Rahmen der Erhebung und rechte Auslegung schon finden. So verstanden, wie diese Vertretung der Anklage hinausgeht. Das Vorverfahren hat sie gebildete Material zugleich das geeignete für die Befeßung der Richterämter ist. Leider findet indessen schon seit Jahrzehnten, Aeußerung wirklich gemeint war, enthält sie die denkbar fast ganz in der Hand. Auch innerhalb der Voruntersuchung ist der Untersuchungs- in erhöhtem Maße aber seit der Justizorganisation von 1879 ein schwerste Beleidigung unseres Richterstandes. Die Herren richter gerade in den wesentlichsten und wichtigsten Akten durch so zahlreicher Eintritt von Staatsanwälten in trauten nämlich den Richtern zu, daß sie das Gesez tendenziös Abhängigkeit von dem Einverständniß der Staatsanwaltschaft die höheren Richterstellen statt, daß dieser Zustand in der Weise anwenden werden, daß sie beim Sozial- außerordentlich beschränkt. Nur in Hastsachen existiren einige jetzt bereits die ernste sten Besorgnisse für die volle demokraten strafbar finden, was bei den Angehörigen der Beschränkungen für die Staatsanwaltschaft, deren sie sich jetzt in unabhängigkeit unserer Strafrechtspflege bietet. anderen Parteien straflos bleiben werde. Reformversuchen bei der Gesetzgebung zu erwehren versucht. Ein türzlich erschienenes verdienstvolles Büchlein) giebt die Glücklicherweise ist die Umsturzvorlage abgelehnt Kein untundiger Mensch, der einen preußischen Gerichtssaal Möglichkeit, die Laufbahn der Richter in Preußen eingehender worden und kann so die Probe nicht darauf gemacht betritt, kann ahnen, wo hier der öffentliche Ankläger sitzt. Denn zu verfolgen. Wir können mit Hilfe desselben folgende Daten werden, ob das„ Vertrauen" des Herrn Enneccerus gerecht- nimmt, fann man doch nicht glauben. Diese Aeußerlichkeit ist, daß der Kläger mit dem Richter an demselben Tische Platz zusammenstellen: Ober- Landesgerichts- Präsidenten giebt es in Preußen 13. Bon fertigt war oder nicht. Im schroffen Gegensatz zu der zur wie überhaupt im menschlichen Leben die Aeußerlichkeiten, von ihnen ist einer bereits in höherem Dienstalter bei der Aumerion Schau gestellten Vertrauensseligkeit der nationalliberalen nicht geringem Belang. Sie begünstigt auch ein vertrau von 1866 übernommen, dessen frühere Thätigkeit nicht ersichtlich und konservativen Herren stand die bei der gleichen Ge- liches Plaudern zwischen Richtern und Staats- ist. Von den übrigen 12 find 4, also ein volles Drittel, früher Legenheit gefallene Aeußerung des Herrn Justizministers, anwalt namentlich vor Beginn der Sigung und in den Staatsanwälte gewesen, der eine allerdings nur kurze Zeit, die wonach das richterliche Ansehen im Sinken begriffen sei. Pausen. Kürzlich hat in Berlin ein Angeklagter den Gerichts- anderen aber 18, 11 und 15 Jahre lang. Unter den Senats­Diese Aeußerung hat Aufsehen, in weiten Kreisen er- vorsitzenden abgelehnt, weil diefer unmittelbar vor der Verhand- präsidenten der Ober- Landesgerichte( 40 an der Zahl) sind regt, nicht weniger Aufsehen erregt aber der Artikel der lung im Gerichtssaal mit dem Staatsanwalt über die ab­zuurtheilende Sache gesprochen und seine Meinung geäußert habe. Preußischen Jahrbücher", welcher wohl geeignet ist, zu er mir fönnen uns voll in die Seele des Angeklagten versehen, der flären, wie so es kommt, daß das richterliche Ansehen danach glaubt, nicht mehr einem ganz unparteiischen Richter finkt. Der Leiter der genannten Zeitschrift ist bekanntlich gegenüber zu stehen.-- tonservativ und allen staatsfeindlichen Bestrebungen Feind, wenn er trotzdem den Artikel zum Abdruck brachte, so wird er seine Gründe dafür haben.

Man kann gespannt darauf sein, ob keiner der be­rufenen Vertreter der Justiz zur Feder greifen wird, um Antwort zu geben. Geschieht dies, so werden wir nicht verfehlen, auch davon Notiz zu nehmen. Für jetzt aber geben wir dem Kritiker das Wort. Derselbe schreibt:

wiederum 5, deren ältere Karriere in den neuen Provinzen liegt und sich nicht verfolgen läßt. Von den verbleibenden 35 find 9, also ein volles Viertel, frühere Staatsanwälte. Unter diesen sind auch hier nur zwei, bei denen die Staatsanwalts- Thätigkeit sich auf 2-3 Jahre in jüngerem Lebensalter beschränkt hat. Die anderen 7 hatten bei ihrem Eintritt in das Amt als Senats­präsident eine staatsanwaltliche Thätigkeit von 25, 15, 23, 7, 14, 24, 21 Jahren hinter sich.

Schon die Existenz eines streng politischen Instituts( wie es die Staatsanwaltschaft ist) innerhalb der Justiz, von dem man weiß, daß es immer die Ansichten der jeweiligen Regierung zum Ausdruck bringt, wirkt auf schwächere Naturen- und deren Landgerichts- Präsidentenstellen waren zur Zeit der Heraus­gabe des Terminkalenders von 1895 im ganzen 92 besetzt. Unter giebt es auch unter den Richtern- indirekt beeinflussend. Aber die Praxis der Justizverwaltung hat die Richtung ge- den Inhabern sind wiederum 4, deren Laufbahn aus dem oben nommen, sehr häufig Staatsanwälte in die Richterämter zu be- angegebenen Grunde nicht voll erhellt; es bleiben 88. Davon rufen und namentlich die höheren Richterämter aus der Staats- waren früher Staatsanwälte gewesen 19, also zwischen 1/5 und anwaltschaft zu ergänzen, und hierin liegt eine der gefährlichsten 1/4 und zwar je ein Präsident 3 und 5 Jahre lang, je zwei Präs Die Erörterung der in der verflossenen Reichstagsfession vor- Seiten dieses Instituts. Denn Staatsanwälte, die fidenten 7 und 8 Jahre lang, 8 Präsidenten zwischen 10-20 Jahren, gelegten fogenannten Umsturzvorlage in öffentlichen Reden und dieses Amt längere Zeit verwaltet haben, 4 Präsidenten zwischen 20-30 Jahren und 1 Präsident 34 Jahre Schriften hat, wie sich leider nicht verkennen läßt, ein weit haben die Eigenschaften regelmäßig verloren, lang. Dabei giebt es in Preußen neben 4272 Richtern nur verbreitetes Mißtrauen gegen die Strafrecht- bie an einen Richter zu stellen sind. Jemand, dessen 326 Staatsanwälte, sodaß also die Staatsanwaltschaft an sich sprechung zu tage gefördert.- Amtsthätigkeit darauf zugeschnitten war, der Regierung gefällig noch nicht 1/14 der höheren Justizbeamten stellt.

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Hätten wir eine Strafrechtsprechung freien und volksthüm zu sein und deren politische Ziele auch in rechtlich Unter den Landgerichts- Direttoren und Ober- Landesgerichts­lichen Geistes, würde namentlich in unseren Gerichten der Gesichts- 3 weifelhaften Sachen zur Durchführung 3u Räthen die Zahl der früheren Staatsanwälte in gleicher Weise punkt, daß mannhafte Bertheidigung öffentlicher Mißstände ein bringen, fann sich, selbst wenn er den redlichsten Willen dazu zu ermitteln, davon haben wir abgesehen. Auf die Mitglieder ehrenhaftes Thun ist, welches die höchste Begünstigung verdient, mitbringt, nicht über Nacht in die Sphäre hineinversehen, in der des Reichsgerichts erstreckt sich das erwähnte Werk leider nicht. immer zu dem ihm gebührenden Recht gekommen sein gegenüber der Richter leben soll, von welchem Unabhängigkeit nach Jeder, der die Ernennnngen in der Justiz verfolgt, weiß aber, der Klügelei, ob ein ehrenhaft handelnder Mensch sich irgendwo oben in gleichem Maße wie nach unten verlangt wird. Dazu daß auch in diesen Stellen das Element der früheren Staats­in einem Ausdruck vergriffen hat wer weiß, ob die Umsturz- tommt, daß, wie die Verhältnisse bei uns liegen, unsere politischen anwälte zahlreich vertreten ist. vorlage( wenn sie freilich dann überhaupt eingebracht worden Beamten nicht etwa aus den überzeugten Parteimännern der je Die vorstehenden Zahlen bringen zum Ausdruck, ein wie wäre) nicht ein anderes Schicksal erfahren hätte!? weilig herrschenden Richtung entnommen werden, sondern daß es großer Prozentsaz der Präsidenten und Senats. Staats Aber im umgekehrten Verhältniß zu seiner Popularität steht vielmehr umgekehrt zu den Aufgaben der politischen Beamten präsidenten der Gerichte frühere die Verhätschelung, die das Institut( der Staatsanwaltschaft) bei gerechnet wird, sich jeder der wechselnden politischen Richtungen anwälte sind. Sie sind in ihr jetziges Amt theils direkt den Regierungen gefunden hat. Sofort mit der Einführung der dienstbar zu machen. Wären unsere Staatsanwälte ausgesprochene aus der Staatsanwaltschaft, theils allerdings mittels Sindurch Staatsanwaltschaft hat die Justizverwaltung die Macht erkannt, Konservative oder Liberale, Kulturkämpfer oder Ultramontane, gehens durch andere Richterämter berufen worden. Betrachten welche eine in den Organismus der Justiz eingefügte und dabei Manchestermänner oder Sozialpolitiker, die mit der Regierung wir daneben( an der Hand des preußischen Justiz- Ministerial­völlig von der Verwaltung abhängige Behörde ihr auf die Hand- gehen, so lange die Ueberzeugung der Regierung die ihrige ist blattes) die Zahl derjenigen Staatsanwälte, welche ohne jedes habung der Justiz selbst gewährt. Sie hat die Entwickelung und ihren Abschied nehmen oder ihre Zurdispositionsstellung Zwischenstadium direkt vom Posten des Staatsanwalts in ein dieses Instituts dahin geleitet, daß die Abhängigkeit der erhalten, sobald der Wind sich oben dreht, so wäre preußisches höheres Richteramt befördert worden sind, für die Staatsanwaltschaft von der Regierung immer das Amt immerhin eine Schule des politischen Charakters und letzten zehn Jahre( 1885-1894), so gewinnen wir folgendes Er schärfer ausgebildet und dabei deren Ein- es würde zugleich einen scharf martirten Abstand vom Richteramt gebniß. Es sind berufen worden:

greifen in den Organismus der Justiz immer erhalten. Aber so ist die Handhabung nicht: der Staatsanwalt umfassender und wirksamer gestaltet wurde. bleibt vielmehr unter jedem Regime. Das Mittel der Zur-*) Wilhelm Meyer. Dienstalter und Laufbahn der Richter Der Staatsanwalt ist danach von der Regierung abhängig dispositionsstellung wird keineswegs dazu gebraucht, um einen und Staatsanwälte in Preußen. Berlin ( Carl Heymann ) 1894.

dem

Der Nordostsee- Kanal.")

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III.

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Zweitens sind die militärischen Interessen für die Größen- andererseits eben wegen des riesigen Umweges nur in sehr verhältnisse des Kanals bestimmend gewefen. Sollte er einen geringem Umfange bestanden. Das dürfte jetzt anders strategischen Werth haben, so mußte er in solcher Größe angelegt werden. Der neue Verkehrsweg, der für die genannten Pläge Der Festestrubel ist verrauscht; nun ist es Zeit über die werden, daß ihn die größten Kriegsschiffe ohne Gefahr mit nicht eine so außerordentlich große Wegabkürzung und Verminderung Bedeutung des Nordostsee- Kanals zu sprechen. zu geringer Geschwindigkeit passiren konnten. Dadurch wurde er der wirthschaftlichen Entfernung im Gefolge hat, wird hier die Unsere Leser werden damit einverstanden sein, daß wir den aber auch für die größten Handelsschiffe befahrbar. Ohne Entstehung eines Seehandels nach sich ziehen. Raiser Wilhelm Kanal" schon jetzt in das Meer der die strategische Rücksichtnahme hätte es sehr leicht eintreten So bedeutend wie für diese ganz in der Nähe der Kanal­Vergessenheit versenten, dem er schließlich doch anheim fallen tönnen, daß um sehr erheblich an Rosten zu enden gelegenen Orte ist die Wegabkürzung für die weiter ab­muß und auch ferner vom Nordostsee- Kanal" reden. sparen, auf die Benutzung des Kanals durch die größten gelegenen Bläge natürlich nicht. Um für diese Weg- und Zeite Wenn wir jetzt die Bedeutung des Nordostsee- Kanals be- Schiffe verzichtet und dem Kanal fleinere Dimensionenen gegeben ersparniß bei Benutzung des Nordostsee- Kanals übersichtlich darzu­leuchten wollen, so haben wir natürlich nicht seinen jezigen un hätte. Dadurch würde er aber nicht nur den heutigen nicht voll stellen, empfiehlt es sich, den im Jahre 1885 von der Regierung fertigen Zustand im Auge, in deffen Gefolge immer genügt haben, sondern seine Bedeutung wäre im Laufe der Zeit dem Reichstage zugegangenen Motiven zur Begründung der wieder größere und kleinere Unfälle sich ereignen und unaufhaltsam gesunken, da, wie wir später zeigen werden, auch Kanalvorlage zu folgen. Hier wird nicht der Vortheil für jeden deutschen Namen im Auslande ebensoviel größere in der Seeschifffahrt die Entwicklung des Großbetriebes und die Ostseehafen besonders angegeben, sondern die gange Ostsee­und kleinere Blamagen bereiten. Es ist ja für unsere Zustände alten kleinen Seefahrzeuge mehr und mehr durch die modernen schifffahrt ist hier zusammengefaßt, weil alle Schiffe, die nach ganz bezeichnend, daß das rechtzeitige Stattfinden der Millionen- Riesentolosse verdrängt werden. östlich von Rügen gelegenen Häfen gehen, einen bestimmten Punkt festlichkeiten für wichtiger erachtet wurde, als die volle Durch- Drittens haben die militärischen Rücksichten bestimmend auf passiren müssen, der zwischen Torp auf Schweden und der Halb­führung und das tadellose Funktioniren des Kanals. Wir denken die Entscheidung einer Frage eingewirkt, die auch von unserem insel Wittow auf Rügen sich etwas östlich von der kleinen Insel Mön hier vielmehr an den Kanal im fertigen Zustand, der nun wohl prinzipiellen Standpunkte aus von hervorragendster Bedeutung befindet, und zwar sowohl, wenn sie den Nord- Ostsee- Kanal be= hoffentlich nicht mehr lange auf sich warten lassen wird. ift. Bis zu dem Zeitpunkte, in dem den maßgebenden Regierungs- nußen, als auch, wenn sie um Kap Stagen herumgehen. Da es Wie bereits erwähnt, verdankt der Kanal vorzugsweise freisen die strategische Wichtigkeit des Kanals aufging, hatte in der Nordsee einen solchen gemeinschaftlichen Schnittpunkt nicht militärischen Erwägungen seine Entstehung, und daher steht auch niemand an eine staatliche Durchführung des großen Werkes giebt, so werden in der folgenden Tabelle die Fahrten von den die militärische Bedeutung des Kanals in erster Linie. Sie besteht gedacht. Man hatte vielmehr die ausgesprochene oder unausge- einzelnen Nordseehäfen nach dem gemeinschaftlichen Schnittpunkte vornehmlich darin, daß sie eine neue Operationsbasis für die sprochene Absicht, zur Erbauung des Kanals eine dividendenschluckende bei Mön ins Auge gefaßt und die Wegelängen und Fahrzeiten deutschen Flotten der Nordsee und Ostsee schafft und eine Aktiengesellschaft nach Art der Panama - Gesellschaft zu gründen". eines Dampfers verglichen, je nachdem er den Nord- Ostsee- Kanal schnelle Bereinigung beider Flotten in dem einen oder anderen Wir wollen damit nicht etwa andeuten, daß bei dieser Gelegen- benutzt oder den alten Weg um Kap Stagen nimmt: Meere ermöglicht; beträgt doch der Weg zwischen unseren beiden heit bei uns ebensolche erbaulichen Dinge vorgekommen wären Kriegshäfen Kiel und Wilhelmshaven bei Benutzung des Nord- oder hätten vorkommen können, wie die Panama - Gesellschaft sie Ostsee - Kanals nur 55 Seemeilen, bei der Fahrt um Rap Skagen in so herzerfrischender Weise gezeitigt hat, obwohl das durchaus dagegen 650 Seemeilen, also das zwölffache des neuen Weges. nicht ausgeschlossen gewesen wäre; jedenfalls aber würde das Weg nach der Ostsee Sodann besteht die militärische Bedeutung des Kanals darin, reine privatfapitalistische Interesse bei der Durchführung des daß die deutsche Kriegsleitung von den Entschließungen Däne- Werkes in erster Stelle zum Schaden des Gemeinwohls marks vollständig unabhängig wird, das namentlich, seitdem es entscheidend gewesen sein, und die Profitwuth hätte wahre feine Hauptstadt Kopenhagen start befestigt hat, wohl im stande Drgien gefeiert. Erst als die Herren Geheimräthe sich überzeugt ist, einer Flotte den Weg von der Nordsee zur Ostsee zu verlegen. hatten, daß ein den militärischen Interessen in ausgiebiger Uns interessirt natürlich die militärische Bedeutung des Weise genügender Kanal von dem Privatkapital unmöglich oder Kanals viel weniger als die wirthschaftliche, und nur doch nur unter den größten Schwierigkeiten hergestellt werden der letzteren wegen haben wir seinerzeit den Bau gutgeheißen, tonnte, wurde der Gedante, den Bau des Kanals privater Initiative ja sogar erstrebt. Dennoch ist es hier unmöglich, jene zu zu überlassen, endgiltig verworfen und der Entschluß staatlicher ignoriren; denn gerade die militärischen Erwägungen waren es, Durchführung gefaßt. Es läßt sich also nicht leugnen, daß hier der denen der Kanal nicht nur seine Entstehung, sondern auch Militarismus gutes gewirkt hat, eine Thatsache, die sich leider von feine Gestalt und seine sonstigen Verhältnisse verdankt. nur zu selten fonstatiren läßt. Jedenfalls haben die militärischen Interessen in dreifacher Hinicht entschieden günstig auf die Gestaltung des Kanals ein gewirkt.

Hierbei ist zunächst die schleunige Jnangriffnahme und schnelle Durchführung der Kanalarbeiten hervorzuheben. Wären allein die wirthschaftlichen Interessen maßgebend gewesen, so hätte der Ranal über furz oder lang wohl auch kommen müssen; aber es wäre sicherlich noch manches Jahr dahingegangen, ehe man aus dem Stadium der Erwägungen in das Stadium der Ausführung getreten wäre.

*) Siehe Nr. 189 und 140 bes Vorwärts".

Die wirthschaftliche Bedeutung des Kanals, mit der wir es hier vornehmlich zu thun haben, liegt in zwei Richtungen: zunächst in der Verkürzung der Fahrt, und dann in der größeren Sicherheit der Fahrt.

Was die Verkürzung der Fahrt anbetrifft, so haben wir bereits zwei Zahlen angegeben, die die Entfernung zwischen Kiel und Wilhelmshaven betrafen. Hier betrug die Ersparniß 11/12 des Weges, ein ganz gewaltiger Vortheil, der, wie schon er­wähnt, in erster Linie den Kriegsschiffen zu gute kommt. Ein Seehandelsverkehr hat bisher zwischen den Seehandelsplätzen, die ganz in der Nähe der Kanalmündungen liegen, also namentlich zwischen Hamburg und Altona einerseits und Lübeck und Kiel

bis zum

Schnittpunkte bei

Mön .

Bei Bei Gewinn bei Benutzung der Fahrt um der Benutzung des Kanals Stagen des Kanals

Weg Fahr Weg Fahr länge länge See zeit zeit in in See= in See- in meilen meilen Stund. meilen Stund.

Stund.

Newcastle.

221 33,39 646 78,30 425 44,91 272 39,58 595 72,12 323 32,54 346 48,55 629 76,24 283 27,69 450 61,15 687 83,27 237 22,12 479 64,67 716 86,78 237 22,12 540 72,06 777 94,18 237 22,12 561 74,61 800 96,96 239 22,35 591 78,24 830 100,60 239 22,36 536 84,91 717 86,90 181 15,32 571 75,82 692 83,88 121 8,06 591 78,24 698 84,60 107 6,36 646 84,91 730 84 88,48 3,57

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Hamburg . Bremerhaven . Emden . Amsterdam Rotterdam Antwerpen Dünfirchen London

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Hull.

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Hartlepool

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Leith.

( Schluß folgt.)