Wann wird Friede mit Polen ?

Soll der Handelskrieg ewig danern? Bereinigt sind die Staaten von Europa erst in der ziem­fich allgemeinen Wirtschaftsnot. In der steckt Deutsch­ land zu tief drin, als daß man noch näher zu sagen brauchte, wie. Jedenfalls fönnte man meinen, daß wir auch die Wiederherstellung der deutschen Warenausfuhr nach Polen und damit die Beschäftigung einer großen Zahl Arbeiter und Angestellten um so mehr brauchen, als die Kauffraft in Deutschland to start gejunten ist und diese Ausfuhr normaler­weise 500 Millionen Goldmark im Jahre und 6 Proz. der deutschen Gesamtausfuhr beträgt.

Erwerbslosenproblem und Notstandsarbeiten.

Vorschläge der preußischen Regierung.

Am 4. Januar findet zwischen Reich und Ländern eine| arbeitsministeriums, von welchem seit dem April dieses Jahres nu Beratung statt, in der in erster Linie das Problem der Finan verhältnismäßig geringe Beträge für Notstandsarbeiten verwendet gierung der Rotstandsarbeiten zur Beschäftigung der wurden, ist das Finanzierungsproblem noch nicht ge­dierung der Rotstandsarbeiten zur Beschäftigung der löst. Es muß auch die Leistungsfähigteit der Länder, Erwerbslosen geklärt werden soll. die bekanntlich verpflichtet sind, die gleichen Beträge wie das Reich Bis zur Elunde verfügen die Länder noch über Mittel, um die zur Verfügung zu stellen, in Betracht gezogen werden. Erfreulicher. totstandsarbeiten in Gang zu bringen oder weiterzuführen. So weise hat der preußische Finanzminister den wichtigen Vorschlägen haben in Breußen z. B. die Regierungspräsidenten gegenwärtig noch des Wohlfahrtsministeriums auf 3insermäßigung für die Nun wird der Einwand erhoben, daß Polen jetzt in einer feine neuen Beträge angefordert, und die Gemeinden, die sich viel Darlehen, auf Milderung bei der Rückerstattung der Kredite und auf Währungstrije stehe, der an sich zwar stabilisierte polnische fach an die Zentralstellen wenden, tun deshalb gut daran, zur Fi Erhöhung des Gesamtbeihilfefonds zugestimmt. Wie der Soz­Zloty( sprich: Slotty, übersezt: Gulden) start entwertet sei nanzierung der Notstandsarbeiten sich zunächst mit den Regierungs Pressedienst" erfährt, ist damit zu rechnen, daß das Reichs. und bei seiner andauernden Unfestigkeit eine sichere Bezahlung präsidenten in Berbindung zu sehen. Die preußischen Refinanzministerium den preußischen Vorschlägen seine Zu­deutscher Lieferungen nicht sein fönne, es also feinen wedgierungspräsidenten haben zur Förderung der Rotstands stummung nicht versagen wird, wenn auch bis jetzt noch feine offizielle hätte, Ausfuhr nach Polen zu treiben. Aber unser polnischer arbeiten je de nur mögliche Bewegungsfreiheit Inner Erklärung des Reiches vorliegt. Unverständlich bleibt dann aber die Genoffe Abgeordneter Dr. Hermann Diamand, Mitglied halb der Provinzen kann ein Ausgleich der zur Verfügung stehenden Meldung, daß das Reichsarbeitsminifterium bei der Besprechung der der Handelsvertragsabordnung, hat in der deutschen Bresse, mittel stattfinden, damit überall dort, wo die Arbeitslosigkeit plög. Cänder am 4. Januar mit bestimmten Vorschlägen über die Zins besonders auch im„, Borwärts", zur Umgehung dieser Schwie fich und heftig einsetzt, fofort Hilfe gebracht werden kann. Auch sollen erleichterung und dergleichen hervortreten werde. Bis jetzt ist über rigkeit den Weg gewiesen. Er hat vorgeschlagen, daß die die wandernden Erwerbslosen nach Möglichkeit auf dem den fonkreten Inhalt solcher Borschläge der Reichsregierung nichts zu deutschen Lieferungen nicht vom polnischen Empfänger bar Lande beim Straßenbau, bei Meliorationsarbeiten usw. Arbeit ermitteln geweien; eigenartigerweise ist auch den zuständigen Stellen bezahlt werden, sondern daß ein Berrechnungssystem deutscher finden, damit sie nicht in die Großstädte strömen. Zur Entlastung in den Ländern nichts davon bekannt. Ausfuhrwaren gegen nach Deutschland eingeführte polnische der Städte vom Drud des Arbeitslosenelends will man besonders an Produkte angewendet werde, so daß ein Balutarifilo nicht der Peripherie der Industriezentren und auf dem Lande Notstands entstehe. Bolen führt meist Landwirtschaftserzeugnisse aus, arbeiten in größerem Umfange vornehmen. die beim jezigen niedrigen Zlotystand wahrscheinlich billiger fommen würden, als Nahrungsmittel, Bieh, Holz usw. jetzt bei uns tosten. Ein Handelsvertrag müßte ja gegenseitige Bollermäßigungen bringen, und so fönnten diese polnischen Produkte ebensowenig mit der ganzen Schwere der deutschen Rampfzölle belastet werden, als die deutsche Industrieausfuhr unter einem Handelsvertrag die polnischen Handelskriegstaren tragen müßte.

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Nun gehen die Verhandlungen mit Polen schon viele Monate, ohne fichtlich vom Fled zu tommen während die sehr schwierigen Berhandlungen mit Frankreich im Dezember überraschend schnell zu einer Bereinbarung geführt werden fonnten. Soviel wir wissen, haben die Polen den Vorschlag gemacht, da man doch nicht über alle Positionen sich gleichzeitig verständigen könne, zunächst die vorwegzunehmen, über die eine Einigung fchon möglich erscheine und darüber ein Provisorium abzuschließen; das Weitere werde dann schon kommen. Diesen recht einleuchtenden Vorschlag haben jedoch, wie wir zu wiffen glauben, die deutschen Unterhändler ihr Führer ist der gewesene taiserliche Staatssekretär Lewald­abgelehnt: letthin haben sie den Bolen mitgeteilt, daß sie die deutsche Vorschlagsliste( über den ganzen Handelsvertrag) a m 25. Januar vorlegen werden. Das ist einmal wieder eine ziemliche Verzögerung, und dann: Beratungen über die ganze Positionenreihe können, bei einigem ,, guten" Willen, auch ein Jahr dauern!

Hat Deutschland in der jetzigen schweren Absatztrise die Wiederge irgendein wirtschaftliches Interesse, die Wiederge winnung des polnischen Marktes hinauszuschieben und dabei noch zu risfieren, daß immer weiter andere Industriestaaten etwa das fapitalfräftigere England oder das Dumping treibende Inflationsfrankreich als Lieferanten in Polen an feine Stelle treten?

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Jedenfalls scheint die scharfe Berurteilung des deutschen Borgehens bei handelsvertragsverhandlungen in dem be fannten, umfangreichen Wirtschaftsprogramm der sozialdemo fratischen Reichstagsfraktion uns ganz ausnehmend auch auf die Lewald- Kommission zu passen und ihr Vorgehen oder das ihrer Auftraggeber- fcheint uns eine starke Be­gründung für das Verlangen unseres Wirtschaftsprogramms nach gründlicher Aenderung dieser Methoden zu sein. Sowohl in der Kritik wie in der Forderung ftimmt mit unserer Fraktion ein führender bürgerlicher Wirtschaftspolitiker, Professor Julius Wolf, überein; das geht aus seinem Weih nachtsartikel in der Boffischen Zeitung" flar hervor, und es find gerade die oben besprochenen Methoden gegen Polen , die er besonders heranzieht und deren zerstörende Wirkungen für den deutschen Often, vor allem für Breslau , wie für das Deutschtum in Bolen er nachweist. Sollen furafichtige Diplomaten, deren hauptsächlichstes Motiv die Schadenfreude an der schlechten Lage anderer Staaten zu sein scheint, noch mehr verderben dürfen?

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Gegen die Fürstenabfindung. Ein Beschluß der Kaffeler Stadtverordneten. Die Bossische Zeitung" verbreitet folgende Meldung des„ Demo­tratifchen Zeitungsdienstes" aus Kaffel:

" Die großen Laften des wirtschaftlichen Niederganges treffen heute zum größten Teil die Gemeinden, denen nach Be schneidung ihrer finanziellen Selbständigkeit die Sorgen der Wohlfahrtspflege hauptsächlich auferlegt find. Die Ge Die Ge­meinden haben daher allen Anlaß, sich bei dem Reich und den Ländern zu melden und zu verlangen, daß alle verfügbaren Pittet zur Linberung der Arbeitslosigkeit verwandt werden. Die Stadt Tre Stadt Staffel ist im Begriffe, auf diesem Wege voranzugehen. Nachdem in einer wuchtigen Rundgebung des Reichsbanners in Rafel eine Entschließung an den Magistrat gefaßt worden war, in der dieser ersucht wurde, bei den zuständigen Stellen zu verlangen, daß fein Pfennig für die Fürsten ausgegeben wird, solange noch m Deutschland jemand hungert, brachten die drei republikani ichen Parteien diese Entschließung auch vor die Stadtver ordnetenversammlung, die sie sich mit Hilfe der kommu­niftischen Stimmen zu eigen machte. Die Entschließung lautet:

Die Stadtverordnetenverfammlung betrachtet es angesichts der erfchredenden Arbeitslosigkeit und der Not von zehntausenden Ein­

Angesichts der im Laufe des Monats Januar einfegenden Steigerung der Massenarbeitslosigkeit muß jedoch über die Not behelfe für den Augenblid hinaus in der Frage der Finan­zierung großer und umfassender Notstandsarbeiten schleunigst Klar heit geschaffen werden. Mit der Bereitstellung des 100. Millionen Fonds aus dem ordentlichen Etat des Reichs.

Korfanty spielt Separatist.

Oberschlesische Manöver sollen ihm aufhelfen. Breslau , 27. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Der polnische Abgeordnete Rorfanty, der von der letzten polnischen Regierung feiner verschiedenen staatlichen Aufsichtsratsämter ent­legt worden ist und in Warschau jetzt sowohl links wie rechts allen Boden verloren hat, bemüht sich zur Stärkung seines persönlichen Ansehens um eine Wiederbelebung seiner alten oberschleji fchen Agitation. Er stellt diese Agitation jetzt ausschließlich gegen Warschau ein und mußte sich in den letzten Tagen sowohl von der polnischen Rechtspresse wie von den polnischen Sozialisten fagen lassen, daß er als ausgesprochener Partitularist und Roslösungspolitiker auftrete. Die deutsche öffentliche Meinung muß davor gewarnt werden, diese Korfantnsche Agitation gegen Warschau allzu ernst zu nehmen und darin etwa ein Zeichen wirklicher Loslösungsbestrebungen zu sehen. Der Zweck der neuen

Rampagne ist zweifellos mir eine persönliche Machtstärkung Kor fantys, der damit den verlorenen Boden in Warschau wieder er obern mill.

Weitere Sanierung Deutschösterreichs. Pläne der Regierung.

Frankfurt a. M., 28. Dezember. ( Mtb.) Wie der Frankfurter Beitung" aus Bien berichtet wird, will die öfterreichische Regierung der staatsfinanziellen Sanierungsaktion des Bölkerbundes, die sie als beendet ansieht, jetzt den Versuch einer wirtschaftlichen Sanie rung folgen lassen und bereitet, besonders durch die steirischen Christlichsozialen dazu gedrängt, ein großes Wirtschaftsprogramm vor, dessen Richtlinien bereits einen Ministerrat beschäftigt haben.

Die Industrie soll durch Exporterleichterungen, Beschaffung billiger Betriebsmittel und einschneidende Aenderungen in der bis­herigen Steuer- und Sozial politit( 1) gefördert werden. Der Intensivierung der Landwirtschaft soll ein besonderes Zentralpfand­briefinstitut bienen. Der Handelsminister wird auf Anregung der wiener Handelskammer im Januar eine wirtschaftsenquete einberufen, deren Programm im Einvernehmen mit den maß gebenden wirtschaftlichen Körperschaften festgesetzt werden soll. Da hiermit eine zweite Etappe des Wiederaufbaues Desterreichs beginnt, erinnern die großdeutschen„ Wiener Neuesten Nachrichten daran, daß die derzeitige Roalition zwischen den Christlichsozialen und der Großdeutschen Bolkspartei in der Hauptsache nur zur Durchführung des Genfer Sanierungswertes ab­geschlossen wurde. Die Stellung der Großdeutschen Volkspartei zu dem neuen Wirtschaftsprogramm werde davon bestimmt werden, ob fich dieses Programm in den Rahmen des Anschluß programmes einfüge.

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Hoffentlich gibt es bei der Beratung am 4. Januar nicht erst große Differenzen und lange Diskussionen über die Vorschläge Preußens und die des Reiches; das Zweckmäßigste wäre, menn Reich und Länder den Forderungen der preußischen Regierung zustimmen würden, damit sofort im Anschluß an die Beratung vom 4. Januar die notwendigen Erlasse der Länder an die nach­geordneten Stellen weitergehen fönnen. Wenn feine Schwierigteilen entstehen, wird bis zum Wiederzusammentritt der Parlamente die Regelung der Finanzierung der Rotstandsarbeiten wirksam werden.

Deutschösterreich hat längst nicht einmal die im St. Ger mainer Frieden festgesetzte Heeresstärke von 30 000 Mann. Da nämlich die Wehrmänner wie auch die Erfahmannschaft bei den Erneuerungen gut republikanisch und demokratisch, zum großen Teil auch sozialistisch sind, spart der christlich­soziale Wehrminister und verringert die Wehrmacht immer mehr. Letthin erst hat ein Großdeutscher im Nationalrat geflagt, daß die lieben Nachbarn, besonders die Italiener, die Grenze sehr häufig verlegen, ohne daß dagegen was geschieht, weil eben kein Militär da ist. Aber seit einiger Zeit hehen die Reaktionäre bei der Entente gegen den Republika. nischen Schuhbund, der als eine geheime Armee den Nachbarstaaten zum Schred hingemalt wird. Sollte man sich in Paris wirklich auf diesen Monarchisten- und Hakenkreuzler­schwindel eingelassen haben?

Ein Kranz auf Somoghys Grab. Bon Crispien und Ellenbogen niedergelegt. Budapest , 28. Dezember. ( Eigener Drabibericht.) Im Namen aller ausländischen Delegierten, die am Parteitag der ungarischen Sozialdemokratie teilnehmen, haben am Sonntag Crispien­Berlin und Dr. Ellenbogen Wien einen Kranz auf dem Grabe des ermordeten Genoffen Somogby niedergelegt. Auf der Schleife des Kranzes stehen in madjarischer Sprache die Worte Dem toten Märtyrer die ausländischen Sozialisten". Die Polizei hatte von dem Befuche des Grabes feine Keuntnis, so daß die Rieberlegung des Kranzes ohne Störung vor sich ging.

Briand und Marokko . Uebereinstimmung mit Spanien erstrebt.

Paris , 28. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Der franzöfifche Ministerpräsident Briand hat am Montag den Generalresidenten bon Marollo Steeg empfangen und mit ihm eine längere Unter­haltung über die Lage in Marokko gehabt. Bei diefer Gelegenheit bat Briand dem Generalrefidenten das Schreiben des Abgesandten Abd el Krims Cunning zur Kenntnis gebracht. Das französische Außenministerium beabsichtigt, in einem Stommuniqué seine Stellung nahme in Hebereinstimmung mit der spanischen Regierung befanntzugeben.

Westarp auf Laverrenz' Spuren. Warum die Agrarier der Kreuzzeitung " helfen sollen. Zu unserer in der Montagabendausgabe unter der Ueberschrift: Kreuzzeitungsnöte" veröffentlichten Meldung, in der das Bettel­schreiben der Dorpommerschen Adligen erwähnt wurde, wird uns

von unterrichteter Seite geschrieben:

Seinerzeit haben die Christlichsozialen und Großdeutschen den allerdings start in den Privatbesitz eingreifenden sozialdemokratischen Sanierungsvorschlägen den Berkauf des Restes von Freiheit und Selbstbestimmung des Staates gegen Die Kreuzzeitung " befindet sich wirklich in einer argen die teure Bölkerbundanleihe und bitter schwere Finanzkontrolle Notlage. Die politischen Leiter des Unternehmens hatten vor vorgezogen. Das große Wert von Genf hat zwar die Währung Monaten beschlossen, das Blatt technisch und redaktionell erheblich stabilisiert, jedoch die Wirtschaftsnot eher noch vergrößert, auszubauen und suchten zu diesem Zwed Kapital. Mit Hilje gewiß aber nicht beseitigt." Exporterleichterungen", nämlich gewiß aber nicht beseitigt." Exporterleichterungen", nämlich Bollermäßigungen der anderen Nachfolgestaaten für deutsch einiger fonfervativer Großagrarier und vor allem eines schwebi­deutschschen österreichische Wareneinfuhr das hat schon Benesch emphen Gönners glaubten sie, die für den Ausbau des Blattes not. fohlen, als die Anschlußbewegung auf dem Boden der Notwendige Million zu erhalten. Nachträglich stellte sich aber heraus, wieder hell aufflammte. Aber die Staaten der kleinen Entente daß gerade die schwedischen Gelder, auf denen der ganze Plan be­taten nichts dergleichen, Bolen fogar das Gegenteil, als seine Finanzen zu wanten begannen. An Exportprämien aus eigenen Mitteln wird aber die arme Alpenrepublik schwerlich denken können. Der Staatshaushalt scheint auch größere Steuerermäßigungen nicht zu gestatten. So dürfte nur die angekündigte o zi a I, reform" nach rückwärts übrig bleiben und der wird schon die Sozialdemokratie zu begegnen wissen. Die Ankündigung Kredithilfe für

ruhte, nicht aufzutreiben waren. Inzwischen hatte aber der Verlag der Kreuzzeitung ", lies Graf Westarp, das Grundstüd und die

Einrichtung der Stollberg - Druckerei getauft, in der die vergrößerte preises war bereits bezahlt, als Termin für das Erscheinen der aus. Streuzzeitung" hergestellt werden sollte. Die erste Rate des Kauf­gebauten Struzzeitung" in der Stollberg - Druckerei war der 1. Dr. tober in Aussicht genommen, ja, es wurden jogar bereits fertige

Brobenummern täglich gedruckt

als der vermeintliche

Deutschen Städtetage, der Breußischen Staatsregierung, beim offenbar ein Erfolg des Agrarprogramms, das der sozialdemo- Schwedentrösus total verjagte. Alle darauf folgenden Bemühungen,

zu werden, daß alle verfügbaren Mittel für die Linderung ber Not det Erwerbslosen und Arbeitsunfähigen den Gemeinden zur Berfügung gestellt werden. Alle anderen Ansprüche müffen demgegenüber zurüdireten. Insbesondere wird der Magistrat ersucht, bei den erwähnten Stellen mit größter Beschleunigung zu beantragen, daß die Frage einer Inzwischen hat die sozialdemokratisch fanierte Stadt Abfindung der ehemaligen Fürstenhäuser so lange aus. gefegt wird, als noch ein deutscher Mann, Frau oder Kind hungern. Nach der deutschen Reichsverfaffung ist es ein Grundien abermals ein neues Wasserkraftwerk in den Alpen er­recht jedes Deutschen , daß für seinen notwendigen Unterhalt gesorgt öffnet und um täglich 23 000 meitere Kilowatt mehr ist der wird. Der Magistrat der Stadt Raffel wird gebeten, bei den ver- Wiener Kohlenverbrauch, der aus Polen und der Tschecho, antwortlichen Stellen auf die Erfüllung dieses verfassungsmäßigen slowakei gedeckt wird, vermindert! Anspruchs hinzuweisen."

fratifche Parteitag im Novemberanfang beschlossen und das auf dem Lande zündend eingeschlagen zu haben scheint. Dies und die allgemeine Protestbewegung der Mieter gegen den Abbau des Mieterschutzes läßt die zwei bürgerlichen Bartei­leitungen sehr forgenvoll den Neuwahlen entgegensehen, die vielleicht schon das fommende Jahr bringen wird.

Noch nicht genug abgerüstet!

der vergrößerten Kreuzzeifung" wurde nicht nur hinausgeschoben,

fondern es stellte sich sehr bald heraus, das Graf Westarp und sondern es stellte sich sehr bald heraus, daß Graf Westarp und feine Leute nicht einmal in der Lage waren, bie weite Rate in Höhe von 60 000 bis 80 000 Mart an dem vertragsmäßig vereinbarten Termin, näm= Druckerei antwortete mit einer klage, und es hat bereits sogar Stadtlich dem 1. Dezember, zu bezahlen. Die Stollberg­ein Termin stattgefunden. Das für die ausgebaute Kreuzzeitung" bereits engagierte faufmännische Personal mußte gekündigt werden, setzte sich jedoch dagegen zur Wehr mit dem Erfolg, dağ die Kündigungen zum größten Teil wieder zurüdgenommen wurden. Wie sich die Dinge weiter entwickeln werden, hängt natürlich lediglich Davon ab, ab es den Rittern für Gott, König und Baterland ge­fingt, bas infolge der Treulosigkeit ihres schwedischen Mäzens fehlende Rapital nachträglich zusammenzuschnorren.

Dieser von demokratischer Seite formulierten Entschließung hat Paris , 28. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Die Botschafter. ber zur starten Hälfte aus Rechtsstehenden zusammengefeßzte Ma. giftrat in wesentlichen zugestimmt. Wir sind neugierig, ob fonferenz hat der österreichischen Regierung mitgeteilt, daß nach im banach in der Berliner Stadtverordnetenversammlung der bereits Durchführung der noch rückständigen Abrüstung s vorliegende sozialdemokratische Antrag auch von finte- bürgerlichermaßnahmen die Militärfontrolle dem Bölferbund übergeben ] werden soll. Seite unterstützt werden wird,

Die Deutschnationalen scheinen an dem einen Fall National­poft" Laverrenz nicht genug zu haben.