Ein Verbrechen an der Zukunft unseres Boltes wäre es, wollte man z. B. öffentliches Bautapital auch weiterhin nach den mittelalterlichen Produktionsmethoden rüdfchrittlicher tleinge. werblicher Betriebe verbauen und nicht dazu übergehen, Großbauaufträge auf den Markt zu bringen, die geeignet wären, die Rationalisierung der Bauindustrie zu fördern, die Maschinenindustrie mit Aufträgen zu versorgen, die neu gewählten Standorte der Industrie mit Wohngelegenheiten zu versorgen usw. Diese Ver pflichtung zur rationellen Verwendung des Rapitals liegt allen Stellen des Reiches, der Länder und Gemeinden ob. Es wäre darum sehr zu begrüßen, wenn die Vertreter dieser Körperschaften zu der Einsicht kommen würden, daß die Zuleitung von öffentlichem Kapital in die Wirtschaft nicht in die Hand unsachverständiger Bureautraten, aber auch nicht in die Hand der privaten Interessenverbände gelegt wird. Das dem Wiederaufbau und der Gesundung der Wirtschaft zugedachte Kapital gehört in die hand gemeinwirtschaftlich arbeitender Banten, Unternehmungen und Für forgestellen, die es frei von beruflichen, privatwirtschaftlichen und parteipolitischen Interessen verwalten. Nur auf diesem Wege ist eine Aufbauwirtschaft möglich, die nicht nur den gegenwärtigen Notstand beseitigt, sondern auch das Fundament für eine dauernde Gesundung und konkurrenzfähige Leistungssteigerung unseres Produktionsapparates legt.
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Bir bringen die vorstehenden Borschläge des Gen. Bagner,
obwohl wir der Meinung sind, daß die unzulängliche Organisation der Verteilung der öffentlichen Gelder heute eine planvolle gemeinwirtschaftliche Rapitalpolitik außerordentlich erschwert. Es kommt hinzu, daß die Ueberschußwirtschaft von Staat, Ländern und Gemeinden allmählich ihrem Ende entgegengeht. Immerhin ist mit Rücksicht auf die Reparationszahlungen in gewissen Grenzen dauernd eine Rapital vor rats wirtschaft der öffentlichen Organe erforderlich. Einen besonderen Charakter erhält die Entwicklung dadurch, daß die Unternehmer den Abbau der Besitzsteuern betreiben, so daß die Kapitalvorratswirtschaft des Staates letzten Endes auf Kosten der breiten Boltsmassen erfolgt. Wenn dem nun so ist, so haben die großen Massen des arbeitenden Volkes auch Anspruch darauf, daß bei der Verwaltung der öffentlichen Kapitalvorräte die sozialen Erfordernisse ausreichend berücksichtigt werden. Hierzu bieten Wagners Borschläge wertvolle Handhaben besonders nach der Richtung hin, daß fie beweisen, wie eine zwedmäßige soziale Fürsorge& B. beim Wohnungsbau durchaus mit dem Fortschritt der Gesamtwirtschaft in Uebereinstimmung gebracht werden fann. Red. d.„ B."
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Mieterschutz oder Obdachlosigkeit?
Die Abänderung des Mieterschutzgesetzes.
Millionen Menschen sind jezt beschäftigungslos und auf öffent. I hat, so wird die Beseitigung der Berpflichtung, einen Ersatzraum liche Unterstützung angewiesen. Ohne eigenes Berschulden find sie zu stellen, noch stärker in derselben Richtung wirken. Die Folge ihres Erwerbes und ihrer Eristenz beraubt. In dieser Lage ist dürfte eine schwere Erschütterung der Existenz zahl jede Erhöhung der Miete gefährlich. Sie schränkt entweder die aufs reicher Gewerbetreibender sein. Daß die völlige Ber tnappste bemessene Lebenshaltung weiter ein, oder muß vom Staat fagung eines Erfagraumes bei Wohnung smietern, denen durch eine Erhöhung der Unterstützungssäge mit bezahlt werden. mietwidriges Berhalten" vorgeworfen wird, zu den schwersten Ungleich größer aber sind die Gefahren, wenn die Erhöhung der Härten führen kann, ja fogar zu einer Gefährdung öffentlicher Miete dazu führt, daß sie überhaupt nicht gezahlt werden kann. Interessen, dürfte faum zu bestreiten sein. Hier läßt der GeſetzSchon jetzt ist die Zahl der Mieter, die mit der Mietezahlung im entwurf jede Rücksicht auf die Mieter fallen und das Interesse des Rückstand sind, nicht unerheblich. Denn auch den Beschäftigten fällt Hausbefizers allein ausschlaggebend sein. Noch schlimmer find die die Zahlung der Miete bei fargem Einkommen recht schwer. Daran Mieter daran, die mit der Zahlung der Miete säumig sind. ist der Staat mit schuldig. Denn in der Miete ist die Miets. steuer mit enthalten. Und während die Besitzsteuern in erheb lichem Maße gestundet werden, gestattet man den Mietern die Stundung der Mietsteuer nicht. Unter diesen Umständen ist es dringend notwendig, daß die weitere Steigerung der Miete unter bleibt. Vor allem aber muß auch der Mieterschutz erhalten bleiben. Denn Beseitigung des Mieterschußes ift Obdachlosigkeit.-
Das gegenwärtige Mieterschutzrecht
beruht auf dem Grundgedanken, daß ein Mieter gegen seinen Willen nur durch Richterspruch gezwungen werden fann, aus einem Mietvertrag und damit aus den Mieträumen auszuscheiden. Der Richter darf aber der Klage auf Aufhebung nur stattgeben, wenn drei bestimmte Boraussetzungen vorliegen. Nämlich entweder
erstens eine erhebliche Belästigung des Ber mieters oder eines Mitbewohners, bzw. ein unangemessener Gebrauch des Mietraumes, oder
Wird eine verschuldete Bersäumnis angenommen, so haben die Mieter überhaupt fein Recht auf einen Erfahraum, das heißt, sie werden obdachlos gemacht. Jedermann weiß, daß die. Grenze zwischen verschuldeter und unverschuldeter Versäumnis außer ordentlich schwer zu ziehen ist. Um so wichtiger sind die Bestimmungen, damit diejenigen Mieter, die z. B. durch den Fortfall ihrer Erwerbss möglichkeit die Miete nicht zahlen fönnen, nicht auch noch obdachlos gemacht werden.
Was„ unverschuldete" Versäumnis ist, wird an feiner Stelle des Gesetzentwurfes gejagt.
In der Begründung, die dem Reichs rat vorlag, murde lediglich bemerkt, unverschuldete Notlage fönne regelmäßig als vorhanden angenommen werden, wenn der Mieter öffentliche Unterstützung erhalte. Schon das ist ein völliger ungenügender Schutz, zumal dieser Hinweis in der Begründung des Gefeßentwurfs, wie er dem Reichs tag vorliegt, überhaupt nicht mehr vorhanden ist. Aber was nügt überhaupt, eine Bestimmung, die es in das Ermessen der Ge tann? Und liegt etwa eine unverschuldete Notlage nicht mehr vor, wenn ein Mieter, der ein Jahr erwerbslos war, nun nicht sofort die hohe Miete zahlen kann? Diese Bestimmungen über den Ersatzraum werden fünftig um so höhere Bedeutung haben, da
drittens überwiegendes Intereffe des Berrichte stellt, was als unverschuldete Notlage angesehen werden mieters an der Erlangung des Mietraumes. Die Zwangsvoll. stredung des Urteils ist von der Beschaffung eines angemessenen“ Ersazraumes für die Mieter abhängig. Praftisch ist also jetzt noch der Mieter gegen die Gefahr der Obdachlosigkeit geschützt. Durch den
Entwurf zur Abänderung des Mieterschuhgesetzes,
der kürzlich dem Reichstag zugegangen ist, foll das anders werden. Dieser Gefeßentwurf ist notwendig geworden, weil das geltende Früchte der kapitalistischen Inflationspolitik. Gesetz automatisch mit dem 1. Juli 1926 außer Kraft tritt. Und wenn Die Kurve der Ronkurse und Geschäftsauffichten ging, den vor- die Reichsregierung es angesichts der Gesamtlage auf dem Woh Itegenden Schätzungen nach, im Dezember beträchtlich weiter in die nungsmartt auch nicht magen tann, den Mieterschutz völlig auf Höhe. Nach einer Zusammenstellung der Zeitschrift Die Bant" zuheben, und damit ganz plöglich von der jetzt bestehenden Zwangs find 1638 Konkurse und 1397 Geschäftsaufsichten neu eröffnet wirtschaft zur freien Wirtschaft überzugehen, so bringt doch der worden. Andere Schäßungen lauten auf 2400 Ronturse und Ge- Gefeßzentwurf eine überaus gefährliche oderung des schäftsauffichten. Auch diese Ziffer überschreitet noch den November, Mieterschutzes. Die Begründung läßt in jeder Zeile erkennen, der nach der amtlichen Statistit 1343 Konturfe und 967 Auf- daß man dem Hausbesitzer die Verfügungsfreiheit über sein Eigen sichten aufwies. In Berlin allein wurden im Dezember 3000 Offenfum" wiedergeben will, und daß die Loderung der Zwangswirtschaft barungseide geleistet; über 23 000 Wechsel wurden nicht im Wohnungswesen nun auch eine Loderung des Mieterschutzes eingelöst und gingen zu Protest. Die Bedeutung der Ziffern als zur Folge haben soll, Krisenmerkmale ergibt sich aus Bergleichen mit 1924 und 1913. Gegenüber dem Monatsdurchschnitt von 628 Ronkursen 1924 und 815 Ronturfen 1913 bedeuten die Dezemberziffern annähernd eine Berdreifachung bzw. Berdoppelung
Dem allgemeinen Aufblähungsprozeß der Kriegs und In flationszeit folgt also jeht deutlich die Einschrumpfung des Produktionsapparats. Da die Krifis der Ueberorganisation der deutschen Wirtschaft ihren Höhepunkt noch nicht erreicht haben dürfte, wird die Kontursfurve aller Wahrscheinlichkeit nach noch weiter anfteigen. Wieweit Verschiebungen innerhalb der einzelnen Gewerbezweige vorliegen, das wird erst die amtliche Statistik ergeben.
Fortschritte der horizontalen Konzentration. Die AEG. sett ihre Politit der horizontalen Betriebsvereinigung zum 3mede tonfurrengstarfer Spezialisierung fort. Sie hat mit der Deutsche Werte A.-G. Kiel eine Arbeitsgemeinschaft für Produktion und Bertrieb von Triebwagen mit Delmotoren geschlossen und zu diesem 3wed mit den Deutschen Werken Kiel gemeinsam die Trieb wagen A- G.( TA G.) gegründet, die mit einem Aktienkapital von 200 000 Mart als reine Bertaufsgesellschaft tätig sein soll. Die Arbeitsgemeinschaft soll die bedeutenden technischen Erfahrungen, über die beide Unternehmungen verfügen, zu höherer Birksamkeit vereinigen und insbesondere den Bedarf nach schnelleren Fahrgelegenheiten auf Strecken mit großem Personenverkehr wirtschaftlich ausbeuten. Zu erinnern ist daran, daß eine gemeinsame Lochtergesellschaft der AEG. und der Deutschen Werte bereits seit längerer Zeit in Erfurt den Bau von Schreibmaschinen betreibt. Ob und inwieweit durch die Neugründung der TAG. wichtige und lebensfähige Teile der Deutschen Werte eine Privatisierung preisgegeben werden, läßt sich aus der Berwaltungsmitteilung nicht entnehmen.
Ein Refordjahr für das Rheinisch- Westfälische Zementfynditat. Wie das Rheinisch- Westfälische Zementfynditat mitteilen läßt, stellt das Jahr 1925 für die Portlandzementwerte ein Refordjahr dar; trotz der Bersandschwierigkeiten und der Unstimmigkeiten im Syndikat. Gegenüber der Friedenszeit ist der Absa z um zirka 25 Pro3. gestiegen. Gegenwärtig ist das Geschäft der Jahreszeit entsprechend still.
Wohl die wichtigste Aenderung des Gefeßentwurfes ist die Bestimmung über den Erfaßraum. Der Entwurf will nämlich
in vielen Fällen den Anspruch auf Erfahraum beseitigen, und zwar erstens für die Gewerbetreibenden, die gewerbliche Räume habert, zweitens für die Wohnungsmieter, die fich eines fogenannten ,, mi etwidrigen Berhaltens" schuldig machen. Ferner foll bei Zahlungsverzug die Gewährung von Erfahraum fortfallen, wenn sie eine unbillige Härte für den Bermieter darstellt.
Außerdem aber wird überall statt des Rechts auf einen angemeifenen" Erfaßraum nur noch ein ausreichender" Er fazraum zugebilligt. Für die gewerblichen Räume wird damit eine weitere erhebliche Loderung der Wohnungswirtschaft eintreten. Da bereits gegenwärtig die freie Mietpreisbildung bei gewerblichen Räumen zu sehr erheblichen Mietsteigerungen geführt
Aus der Partei.
die klagen wegen Aufhebung des Mietverhältniffes infolge nicht rechtzeitiger Mietzahlung erleichtert werden sollen..... Bisher war erst dann ein Klagegrund gegeben, wenn bei fürzerer als vierteljährlicher Mietzahlung der Rückstand die Höhe von zwei Monatszahlungen erreicht hat. Künftig soll die Klage bereits dann zugelaffen werden, wenn der Rüdstand den Betrag eines Monats übersteigt. Jedoch muß bis zur Erhebung der Aufhebungsflage seit der Fälligkeit des gesamten Rüdstandes noch eine Frist von zwei Wochen verstrichen sein. Diese weitgehende Lockerung wird von der Regierung damit begründet, daß die bisherigen Bestimmungen nicht selten zum Nachteil des Vermieters ausgenutzt worden feien. Selbst die Regierung gibt also zu, daß es sich um Einzel fälle handelt, trotzdem rechtfertigt sie damit eine allgemeine Verschlechterung.
Für die Untermieter wird der Mieterschuh völlig beseitigt, sofern fie nicht eine felbständige Wirtschaft oder Haushaltung in dem Mietraum führen.
Diese Einschränkung wird aber in der Braris wenig bedeuten. Belcher Bermieter wird noch einen Untermieter mit felbständiger Wirtschafts führung aufnehmen, wenn er ihm gegenüber durch den Mieterschu gebunden ist? Es ist richtig, daß es gegenwärtig fast überall genügend möblierte Zimmer zu mieten gibt. Entscheidend ist aber die Frage nach dem Preis dieser Zimmer. Gerade für die schuz bedürftigsten Untermieter, die jungen Ehepaare, wird deshalb eine erhebliche Erschmerung eintreten, die man auch aus bevölkerungs. politischen Gründen bedauern muß.
Gegenüber der ursprünglichen Gestalt ist die Vorlage im Reichs. rat verbessert worden. Trotzdem haben Bayern und Hessen ihr die Zustimmung verweigert, da fie eine Loderung des Mieterſchuzes für verfrüht halten. Auch wir sind dieser Meinung und erwarten deshalb vom Reichstag die gründlichste Prüfung und Berbefferung des Gefeßentwurfes.
Frauenveranstaltungen:
9. Abt. Donnerstag, den 7. Januar, abends 7 Uhr, bei Sibner, Bils nader Str. 34, Bortrag: Die Frau im Erbrecht". Referentin Genoffin Elfe Scheibenhuber. Alle Genoffinnen müssen erscheinen, Jubiläen, Geburtstage usw.:
124. Abt. Mahlsborf. Seute feiert unfer Genosse Wilhelm Better fein 25jähriges Barteijubiläum. Er ist während dieser Seit ein treuer und eifriger Genoffe gewesen. Bir gratulieren ihm beralicht.
Parteijubiläen. In diesen Tagen fonnte der Genoffe Dr. Mar Quard auf eine 25jährige Tätigkeit in der Frankfurter Stadt verordnetenversammlung zurückblicken. Mit ihm zog im Jahre 1901 der erste Sozialdemokrat in die Frankfurter Stadtvertretung ein. Bei der nächsten Wahl 1905 folgten weitere zwei Sozialdemokraten. Heute zählt die Stadtverordnetenversammlung 19 Mitglieder bei insgesamt 71 Sigen; im Magiftrat ist unsere Partei durch 8 Mitglieder vertreten. Eine Jubiläumsfeier für Genossen, die Vorträge, Vereine und Versammlungen. 20 Jahre und länger der Partei angehören, veranstaltete die Stettiner Parteiorganisation. Ueber 200 Jubilare, darunter mehrere, die schon unter dem Sozialistengesetz für die Partei gefämpft haben, nahmen an der Feier teil, die, von fünstlerischen Darbietungen umrahmt, eine Ehrung für diese Parteigetreuen war.
Die Bilanz der größten Unternehmung Deutschlands . Seit der Parteinachrichten
Berschmelzung der Interessengemeinschaft des Anilinkonzerns zur J. G. Farbenindustrie A.-G. ist der Anilintruft die tapitalstärkste Einheitsunternehmung Deutschlands . Nach dem Prospekt zur Einführung der 468,8 Mill. Umtauschaftien an der Berliner Börse ( 465,6 Mill. Stamm- und 3,2 Mill. Borzugsaftien mit 100fachem Stimmrecht) verfügt der Anilintrust über ein Aktienfapital von 646,0 Mill. Mart( darunter 4,4 Mill. Vorzugsaktien) sowie 104,7 Mill. offenen Reserven. Die Anlagewerte sind mit 312,3, die Vorräte mit 233,4, die Beteiligungen mit 204,3 mill. bewertet. 245,3 Mill. Forderungen stehen 214,0 Mill. Verpflichtun gen gegenüber. Der für 1924 ausgewiesene Reingewinn beträgt 54,7 Mill. Die Bilanz des Anilintrufts wird allerdings bald eine Konturrenz in derjenigen des Montantrusts erhalten, die mit den beabsichtigten Auslandsanleihen von mehreren Hundert Millionen Mart die Summe des eigenen und fremden Kapitals wohl der Milliarde Reichsmart annähern wird.
Noch eine Kirchenanleihe. Wie wir aus einem Wirtschaftsbericht der Amsterdamer Banffirma Proehl u. Gutmann entnehmen, hat audy das Bistum Speyer eine Auslandsanleihe in Holland aufgenommen. Das ist in fürzester Frist( neben den Kirchenbauanleihen der bayerischen Jesuiten und des Domes zu Trier ) die dritte derartige Anleihe, die im Gegensatz zu den Kom munalanleihen ohne jegliche Kontrolle öffentlicher Instanzen im Ausland aufgenommen wurde.
für Groß- Berlin
ffets en bas Bezirkssekretariat. 2. Sof, 2 Tres. rechts, au richten
7. Kreis Charlottenburg . Die Bortragsreihe der Genoffin Sedwig Wachen. heim beginnt am Mittwoch, den 20. Januar. 14. Kreis Neukölln. Donnerstag, den 7. Januar, abends 7% Uhr, erweiterte Kreisvorstandssikuna an bekannter Stelle. 19. Kreis Bantow. Donnerstag, den 7. Januar, abends 7 Uhr, bei Meier, Türkisches Relt, Breite Str. 14, Kreisdelegiertenversammlung.
Heute, Mittwoch, den 6. Januar:
6. Abt. 7 Uhr bei Dobrohlam, Swinemünder Str. 11, Funktionärfikung. 76. Abt. Dahlem . 8 Uhr bei Schilling, Königin- Luife- Str. 42, Rahlabend und Mitgliederversammlung.
Morgen, Donnerstag, den 7. Januar:
32. bt. 7 Uhr bei Kromphardt, Grüner Weg 49, Borstandshikung mit den Gruppenleitern. 34. Abt. 7% Uhr bei Rosin. Gubener Str. 19, Funktionärsihung. 56. Abt. Charlottenburg . 7½ Uhr bei Lierfch, Raniftr. 62, Funktionärfikuna. Schöneberg . 78. Abt. 8 Uhr bei König, Feuria, Ede Brinz- Georg- Straße, Funktionärkung. 80. Abt. Die zum Donnerstag, den 7. Januar, einberufene Funktionärligung findet nicht bei Gürlich, sondern bei Lähn, Rubensstr. 49, ftait.
108. Abt. Rövenid. 8 Uhr bei O. Schulz, Bahnhofstr. 34, Borstandsfkung mit den Bezirksführeru. Arbeitsgemeinschaft der Kinderfreunde, Gruppe Brenzlauer Berg : Sikung aller Funktionäre am Donnerstag, den 7. Sanuar, abends 7 Uhr, in der Barade 3, Danziger Str. 62. Gruppe Neukölln: Freitag, den 8. Januar, abends 7 Uhr, Selferfikung in der Barade Ganghoferstraße.
Vollaromatisch ist Kaffee Hag
Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Gefchäftsstelle: Berlin G. 14. Gebaftianftr. 37/38, Sof 2 Tt. Treptow : Fr., b. 8.. abends 7½ Uhr, Borstandshikung mit fämtlichen Rameradfchaftsvorständen bei Borgmann, Baumschulenweg . Webbing: Radfahrer treffen fich am Fr., b. 8., abends 72 Uhr, bei Bruchmüller, Bellermannstr. 2-3.
Reichsbund ber Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Kriegerhinter bliebenen, Ortsgruppe Süben . Mittwoch, 6. Januar, 8 Uhr, in Gliefings Festfälen, Waffertorstr. 68, Generalversammlung. Neuwahl des Borstandes. Beltjugendliga. Mittwoch, 6. Januar, 7% Uhr, Meistersaal( Grüner Saal), Röthener Str. 38. Sarold Bing, Gebretär der British Federation of Youth. spricht über den Rampf der englischen Jugend gegen den Krieg. Untoftenbeitrag 30 Bf. Gäste willkommen.
Deutscher Monistenbund, Ortsgruppe Berlin , Berlin B. 66, Wilhelmftr. 48. 1. Bortragsreihe: Herr Maximilian Lange spricht über Materialistische Ge schichtsauffaffung". 1. Abend:„ Einordnung in die Ideenwelt der bürger. lichen Gesellschaft". 2. Abend: Die Entwidlung der Theorie bei Rarl Marr". 3. Abend: Die Berdinglidhuna in der bürgerlichen Gesellschaft". 4. Abend: Die Epigonen. Die Borträge finden in den Räumen des Sozial wiffenschaftlichen Clubs, Wilhelmstr. 48, ftatt. Beginn Mittwoch, 6. Januar, 8. Uhr, und folgende 13., 20., 27. Januar.
Ganzer Rurfus 3 M., für Mit alieder und befreundete Organisationen 2 M., Cinzelvorträge 1 M.. Berliner Handwerker- Berein, Sophienftr. 18, 8 Uhr. Bortrag des Reiseschriftstellers Mar Rentwich: Nordwestafrita, Tunesien , Algerien , Marotto im Wandel der Jahrhunderte von den Urzeiten bis zum Aufstand der Rif. Zabnlen". Mit farbigen Lichtbildern. Berein selbständiger Handwerker jüdischen Glaubens, e. B., Berlin , Donnerstag, 7. Januar, 7½ Uhr, im Gikungsfaat ber Jüdischen . Gemeinde, Rofenstr. 24. Bortragsabend. Bastor S. Frande spricht über Henrik Ibsens Drama Beer Gynt". Gäfte heralich willkommen. Rein Eintrittsgeld. Arbeiter Rabio- Klub Deutschlands , e.. Reichsgefchäftsstelle: W. Soffmann, Berlin- Schmargendorf, Masdroner Str. 42. Ortsgruppe Berlin : D. 34, Betersburger Str. 39, 1 Tr. Geöffnet 6-9 Uhr. Dienstags Borträge und Radioklinit, Freitags Baftefichule. Abt. Webbing: Donnerstag, 7. Januar, 8 Uhr, bei Marzahn , Utrechter Str. 29. Vortrag. Funkfreund Boigt spricht über ,, Meßtechnik mit Experimenten". Abt. Prenzlauer Berg : Donnerstag, 7. Ja nuar, 8 Uhr, Aopenhagener Str. 9, Solbjahresgeneralversammlung. Wichtige Tagesordnung. Abt. Rottbuser Zoz: Nächste Rufammenkunft am 14. Januar. Abt. Schöneberg : Donnerstag, 7. Jannar , 8 Uhr, bei Botrak, Sedanstr. 53. Fortsekung des Bortrags Bom Deteftor bis Niederfrequenzverstärker". Bor anzeige! Dienstag, 19. Sanuar, 8 Uhr, Schinkels Festfäle, Bridenstage, Mitaliederversammlung der Ortsgruppe Berlin .
der coffeinfreie Bohnenkaffee