Abendausgabe

fr. 12 43. Jahrgang Ausgabe B Nr. 6

Bezugsbedingungen und Anzeigenpreife find in der Morgenausgabe angegeben Rebattion: Sw. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-297 Tel- Abreffe: Sozialdemokrat Berlin

SW

Vorwärts

Berliner Volksblatt

10 Pfennig

Freitag

8. Januar 1926

Berlag und Angeigenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin   S. 68, Lindenstraße 3 Feeniprecher: Dönhoff   202-297

Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands

Preußen und die Fürsten  .

-

Höpker- Aschoff   für reichsgesetzliche Regelung. Der deutschnationale Abg. Everling: herzoglicher Rechtsanwalt.

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses war der preußische Finanzminister Höpfer Aschoff erschienen. An ihn richtete der Genosse Dr. Rosenfeld die Frage: Wie steht die preußische Regierung zu dem ursprünglichen sozialdemokratischen, jetzt von den Demotraten aufgenommenen Antrage auf reichsrechtliche Regelung der Fürstenauseinandersetzung? Unser Bertreter wies darauf hin, daß die gestrigen Ausführungen der preußischen Regierungsvertreter insofern mißverständlich waren, als feine Erflärung, daß es sich um eine preußische Frage handle und daß der jetzt vorgeschlagene Ber­gleich der Kritif des Reichstages nicht unterliegen dürfe, den Ein­brud ermeden könnte, als ob die preußische Regierung jezt nicht mehr für eine reichsrechtliche Regelung der Frage sei.

Abg. Koch( Dem.) schloß sich dieser Frage an und Abgeordneter Bell( 3.) erweiterte sie noch dahin, ob sich Mängel aus dem jagigen Stand der Gesetzgebung ergeben hätten.

Preußischer Finanzminister Dr. Höpfer- Aschoff: Im Frühjahr glaubten wir, mit einem Reichsgefeß nicht mehr rechnen zu können. Der Reichstag hatte den sozialdemo­fratischen Antrag auf reichsrechtliche Regelung nicht erledigt, auch bei der Aufwertungsvorlage war eine preußische Anregung wegen Begrenzung der Aufwertung der Fürstenrenten nicht beachtet worden, und wir hielten es deshalb für notwendig, neue Ber­handlungen anzuknüpfen. Wir durften die Entscheidung nicht den Gerichten überlassen, wenn der preußische Staat nicht unermeß lichen Schaden leiden sollte. Der Vergleich entspricht nicht allen unseren Wünschen, aber angesichts der ungünstigen Gefeßes lage fonnten wir nicht anders handeln. Wenn jetzt eine reichs gefegliche Regelung kommt, wird die preußische Regierung das be­grüßen und den schon von der Regierung unterschriebenen Vertrag nicht den gesehgebenden Körperschaften zuleiten, sondern ent­fprechend dem Reichsgesetz durch Landesgeseh die Abfindung der Hohenzollern   regeln.

Abg. Everling( Dnatl.): Ich bin nicht als Anwalt hier und muß die Infinuation zurüdweisen, als ob ich hier Aufträge ausführe. Ich vertrete nur das Altenburger Fürstenhaus.  ( Zuruf Dr. Rosenfeld: Das genügt.)

Abg. Koch( Dem.): Das Verhalten des Abg. Everfing ist mit den Gepflogenheiten des Reichstages nicht der ein bar. Ich würde ein Mitglied meiner Fraktion, das Prozeß vertreter ist, fofort zurückziehen, sobald eine solche Sache beraten wird. Cine folche Intereffentollifion barf nicht Dortommen. Im Erzbergerprozeß hat Helfferich schon deshalb schwerste Vorwürfe gegen Erzberger   erhoben, weil er im Reichstag über eine Sache sprach, bei der er nur als Schiedsrichter mit gewirkt hatte.

Abg. Korsch( Komm.): Ich schließe mich dem sozialdemokrati. schen und demokratischen Protest an. Abg. Everling darf in diesem Ausschuß nicht länger mitwirken.

Abg. Schuldt( 3tr.): Wir Bertreter des Zentrums find bar über einig, daß, wenn in der Zentrumsfraktion ein Mitglied Ber­treter eines Fürstenhauses wäre, wir es nicht in den Rechts ausschuß delegieren bzw. zurückziehen würden, sowie die Be­ziehungen zu einem Fürstenhaus bekannt würden.

Abg. Landsberg( Soz.): Ich schließe mich für die fozial demokratische Fraktion dieser Erklärung an. Nach der preußischen Städteordnung würde Everling nicht berechtigt sein, bei der Beratung dieser Sache mitzuwirken. Sinngemäß muß ebenso auch im Reichs. tag verfahren werden. Everling ift Privatvertreter eines Fürsten. Sein Taft hätte ihm verbieten müssen, an der Beratung eines Gefeßes teilzunehmen, dessen Annahme die Wirkung hätte, den Brozeß aus der Welt zu schaffen, den er im Auftrage des Fürsten  führt.

Borf. Kahl: Ich habe als Schiedsrichter in mehreren folchen Angelegenheiten mitgewirkt, und ich bitte um die Erklärung der Mit glieder des Ausschusses darüber, ob man der Ansicht ist, daß ich wegen diefer Schiedsgerichtlichen Tätigkeit aus dem Ausschuß aus

Abg. Dr. Everling( Dnat.) machte demgegenüber darauf auf merkjam, daß das Allgemeine Landrecht   auch durch eine Kabinettscheiden follte. crder in Kraft gefeßt und bindendes Recht geworden jet und daß diefes gerade zum erstenmal die Einschränkung des Privateigentums des Fürstenhauses gebracht habe.

Abg. Neubauer( Komm.) erfuchte um genaue Angabe der Ber.

mögensteile und deren Berte.

Finanzminister Dr. Höpfer- fchoff erwiderte, daß im allge. meinen die Behrbeitragsfäße für die Grundstüde eingesetzt worden feien. Cine genaue Berechnung sei sehr schwierig.

Auf Fragen verschiedener Abgeordneter erklärte der preußische Finanzminister Höpfer- Aschoff, nach dem Bergleich sei der Wert der bem Staate zufallenden Vermögensftüde auf 686 Millionen( fechs. hundertsechsundachtzig Millionen), der Wert der dem Hohenzollern haufe gufallenden auf 184 Millionen( einhundertvierundachtiz Millio­nen) zu fchäßen. Darin feien aber auch die Vermögensftüde ent­halten, die wie z. B. Schloß Wilhelmshöhe   bei Staffel- un ftreitig Staatsbesig sind. Die preußische Regierung, fo Die preußische Regierung, fo schloß der Minister, würde den jezigen Bergleich nicht abgeschloffen haben, wenn sie freie hand gehabt hätte. Sie war aber nach Lage der Berhältnisse dazu gezwungen. Der Minister erklärte sich bereit, dem Ausschuß die Urteile in den um die einzelnen Krongüter schwebenden Prozessen zugänglich zu machen.

-

Abg. Koch- Weser( Dem.) wies darauf hin, daß unter den im Bergleich als dem Staate zugefallen aufgeführten Schlössern sich Schloffer im Werte von 350 Millionen( breihundertundfünfzig Mil lionen) befinden, die unstreitig immer Staatseigentum waren. Es wäre darum zwedmäßig, eine Aufstellung darüber zu geben, wie der Bergleich über die streitigen Vermögensstüde ausgefallen ist. Der Minister erflärte sich bereit, fpäter eine solche Aufstellung beizubringen.

Der Rechtsausschuß wendet sich nunmehr der Beratung der thüringischen Fürstenfrage zu und der thüringische Finanzminister v. Klüchner gibt über die Verhandlungen mit bem Altenburger Fürstenhaus ausführliche Auskunft. Abg. Rosenfeld: Nach ben Mitteilungen des Finanzministers hat der Altenburger Fürst den mit dem Lande abgeschlossenen Ver­gleich wegen Irrtunis, 3wangs und Betrugs angefochten. Wie wird Diese Anfechtung gegenüber einem erst im Sommer 1919 geschlossenen Bergleich begründet?

Minister v.&! üchner: Das wird am besten der Abg. Ever­ling beantworten fönnen, der Prozeßvertreter des Alten­ burger Fürften   ist.

Abg. Rosenfeld( zur Geschäftsordnung): Diese fenfationelle Mitteilung zwingt mich, eine Unterbrechung der fachlichen Be­ratung zu fordern. Aus der Mittellung des Minifters geht hervor, daß in diesem Ausschuß, der die Intereffen des Boltes wahr­nehmen soll, ein Abgeordneter fist und mitwirkt, der Prozeß- und Interessenvertreter eines der beteiligten Fürsten   ist. Das ist ein unerhörter Borgang, gegen den im Intereffe des Ansehens des Parlaments auf das enlichiedenste Berwahrung eingelegt werden muß. Wohin foll es führen, wenn 3ntereffentenvertreter als Abgeordnete die Intereffen threr Prozeßauftraggeber wahr­nehmen? Der Abgeordnete Everling muß schleunigst aus dem Aus­schuß ausscheiden.

Minister d. Klüchner: Der Abg. Everling sollte ja nur, weil er beffer informiert ist als ich, über die Sach- und Prozeßiage Mustunft geben.

Abg. Hahnemann( Dual): Die Tätigkeit als Schiedsrichter ift anders zu beurteilen wie die als Prozeßvertreter. Wir werden in unferer Fraktion daju Stellung nehmen, ob unfer Mitglied Ever­fing weiter an den Beratungen des Rechtsausschuffes teilnehmen soll. Abg. Hampel( Bp.): Wenn ein Bertreter des Fürsten   nicht mitwirken darf, dann auch nicht ein Abgeordneter, der ein Land ver tritt.(!) Die Borwürfe gegen Abg. Everling sind übertrieben. Auch bei der Amnestie haben Abgeordnete mitgewirkt, die an der Amnestiefrage interessierte Leute als Verteidiger vertreten hatten.(!!) Abg. Everling( Dnat.): Ich wollte nur das fachliche material, das ich fannie, dem Ausschuß mitteilen. Abg. Rosenfeld( Soz.): Ich bedaure, daß die Deutsch  nationalen noch teine bestimmte Erklärung ab gegeben haben, ob sie das Verhalten Everlings für einwandfrei halten, und es ist auch bedauerlich, daß für die Deutsche   Boltspartei noch gar feine Erklärung vorliegt. In der Amnestiefrage liegt die Sache boch ganz anders. Da haben die Abgeordneten, die politische Gefangene verteidigt hatten, aus ihrem Berhältnis zu den Ge fangenen gar fein Hehl gemacht. Herr Everling aber hat seine Be ziehungen zu den Fürstenhäusern verschwiegen, und wer ziehungen zu den Fürstenhäusern verschwiegen, und wer weiß, ob wir fie erfahren hätten, wenn nicht der thüringische Finanzminister ahnungslos die Kage aus dem Sad gelaffen hätte. Außerdem haben die Rechtsanwälte, die für die Amnestie wirften, damit gegen ihre materiellen Interessen gehandelt, weil die Amnestie zur Einstellung des Prozeffes führte, in den meisten Fällen handelte es sich auch um bereits rechtsträftig entschiedene Brozesse. Wir müssen verlangen, daß Herr Everling aus dem Ausschuß ausscheidet.

Abg. Wunderlich( D. Bp.) schließt sich nunmehr für die Bolfspartei der Erklärung des Ab. Sam pe an. feitig wird erklärt, daß in der Mitwirkung des Abg. Kahl als Schiedsrichter teine Bedenken zu finden feien.

Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte, nachdem fich Dr. Rosenfeld für seine Fraktion noch vorbehalten hat, auf diese Sache zurücgufommen und beft immte Anträge zu stellen, falls Abg. Everling meiter an den Beratungen mitwirken sollte.

*

Bom deutschnationalen Abg. Everling haben wir heute morgen hier gefagt, daß er wie ein biffiger Wachhund vor den Kaffenschränken der Fürsten   stehe. Zu dieser Be­merfung waren wir durch das Auftreten des Herrn Everling im Rechtsausschuß und durch seinen publizistischen Feldzug zugunsten der unverminderten Erhaltung der Fürstenvermögen Deranlaßt worden. Bon den Hintergründen, die heute im Rechtsausschuß des Reichstags zur Sprache famen, hatten wir aber feine Ahnung....

Das sind die deutschnationalen Reiniger des öffentlichen Lebens! Das sind die Kämpfer gegen die Korruption!

Auch im Reichstagsplenum hat Herr Everling einmal im Vordergrund des Interesses gestanden. Als nämlich Ge­noffe Breitscheid   eine Pressestimme zitierte, die die Re­gierung Luther   als einen llebergang zur Mon­archie" bezeichnete, rief ein junger Abgeordneter der Rechten ein lautes: Gott sei Dant!"

Das war der Herr Everling. Seitdem heißt er im Reichstag der Abgeordnete Gottseidank".

Die Deutschen   in Südosteuropa  .

A18 Minderheiten in Nationalitätenftaaten.

Von Hermann Wendel  

Unlängst die Erörterungen auf dem Kongreß der natio= nalen Minderheiten in Genf   und in diesen Tagen der Kampf um das Privatschulgeset im rumänischen Parlament haben die Aufmerksamkeit der Deffentlichkeit wieder einmal auf die deutschen   Siedlungen in Südosteuropa   ge­lenkt. Sprad) man zuweilen in den letzten Jahren über­treibend von je einer Million Deutscher   in Rumänien   und Gübflawien, jo gibt jegt der sicher nicht zu niedrig schätzende Heimatdienst die Zahl der rumänischen Deutschen   auf 800 000, die ihrer Volfsgenossen im Südslawenstaat auf 550 000 an. Merkwürdigerweise vergißt er die ebenfalls rund 550 000 Deutschen   in Ungarn  , wie man denn namentlich in der rechtsgerichteten Presse Deutschlands   öfters die Behauptung findet, daß das Land Horthys ein rein nationaler Staat sei.

Die im Stromgebiet der unteren Donau  , der Drau   und Theiß fißenden Deutschen   bilden ein noch zu wenig erforschtes foziologisches und nationalpolitisches Problem. Außer den Siebenbürger Sachsen  , in Wahrheit Mosel­Franken, die sich hier schon im 13. Jahrhundert nieder­ließen und im Schuß von allerhand Rechten eine gewisse gesellschaftliche Gliederung und eine allerdings partikula­ristisch begrenzte deutsche Gesinnung entwickelten, sind die Deutschen   in Südosteuropa   Nachkommen der Einman­berer, die im 18. Jahrhundert von den Habs­burgern in diese durch die Türtenherrschaft verödeten Land­striche verpflanzt wurden; im Lauf der Jahrzehnte strömten, eine unblutige Revolution gegen Absolutismus   und Feuda­ lismus   der Heimat, Tausende und Abertausende von Fa­milien aus Württemberg, Baden, Schwaben  , Nassau  , Hessen  , der Pfalz  , dem Elsaß   und anderen Rheingegenden in die Kolonistengebiete, wo immerhin freier zu almen war. Unter Raizen" und" Walachen", das sind Gerben und Rumänen, Bioniere einer überlegenen Wirtschaftsweise, tamen die Schwaben  , wie sie durchweg genannt wurden, zu blühendem Wahlstand; die Millionenbauern unter ihnen sind gar nicht so felten.

Aber ihrer Heimat zu einer Zeit entfremdet, da Deutsch  fand ein nur geographischer Begriff war, erlebten sie den fozialent, fulturellen und politischen Entwicklungsprozeß, ber bas moderne Nationalgefübi formte, nicht im Ring der deutschen   Geiftes und Schidfalsgemeinschaft. Da sie, bis auf diesen Tag zu mehr als neun Zehnteln eine schwer bewegliche Bauernmasse, auch aufmühlenden wirt­schaftlichen und gesellschaftlichen Wandlungen nicht unter­lagen, blieb ihr Nationalbemußtsein im 20. Jahr­hundert, was es im 18. gewesen war: ein verschütteter Brunnen. Diese national noch unerweckte Masse hatte weder den Willen noch die Möglichkeit, ihr Volkstum gegen die Budapester   Heißsporne zu verteidigen, die in ganz Ungarn  nur Magyaren sehen wollten. Nicht nur hielt der magna­rische Chauvinismus durch fortschreitende Verstaatlichung der deutschen   Kirchenschulen die Schwaben   in seinem Bann, sondern duldete auch nicht eine einzige höhere deutsche Lehr­anstalt im Lande. Was darum aus dem Bauerntum zur Bildungsschicht aufstieg, verfiel automatisch ber magya. fierung; der studierte Schwabe wollte tein Schwabe mehr sein, und selbst die Geistlichen und Lehrer fühlten sich fast durch die Bant als Magyaren.

Was unser Jahrhundert an schwachen Gegenregungen sah, wurde schonungslos unterdrückt, und auch im Ungarn  von heute schwelgt die Herrenschicht noch in dem alten Hochmut, der nur die Magyaren als Nation, die Minder­heiten als Bölferabfall einschätzt. Weil die Hergt und Horthy   gleiche politische Rappen tragen, schweigt sich unsere deutschnationale Preffe gern über die nationale Not der Deutschen   in Ungarn   aus, obwohl fie ungleich schmach­voller ist als in irgend einem Staat des Südostens. Nicht weniger als 7 Proz. der Gesamtbenölferung sind Deutsche  , und sie haben feinen Abgeordneten im Parlament, teine deutsche Bühne, teine wirklich deutsche   Schule; als im Auguft 1924 nach vielem Hängen und Würgen der Ungarländische Deutsche Volfsbildungsverein" ins Leben" treten durfte. murde ihm ein Renegat, Minister a. D. Dr. Graz, Schwab von Abstammung, Magyar von Gesinnung, als Vorsitzender aufgenötigt und ungehindert brüllen die Rassenschüßler", die von der Deutschen Zeitung" und Konforten gestreichelten magnarischen Hafenkreuzler ihr Hohnlied: Megis hunczut a nemet! Der Deutsche   ist doch ein Hundsfott!

Die Deutschen   dagegen, die 1918 aus dem Reich der Stephanstrone zu Rumänien   und Südslawien tamen, gelangten aus einer Oligarchie in Staaten, die zum mindesten der Form, zum Teil auch dem Inhalt nach Demo fratien find. So fiel ihnen ein befferes Los als den unter dem Magyarentum gebliebenen Boltsgenossen. Nicht nur wurden deutsche Gymnasien und Realschulen eingerichtet, sondern vor allem tonnten die durch den Weltkrieg aufgerührten und zum Bewußtsein ihrer selbst erwachenden Schwaben ihre Bewe­gung in breiter Front entfalten. In Rumänien   brachte 1919 bie Tagung von Hermanstadt den fulturellen, 1921 der Kon­greß von Czernowiz den politischen Zusammenschluk aller Deutschen  , und ähnlich wurde 1920 in Süd flawien der Schwäbisch Deutsche Kultur­bund" und im Jahr darauf die Partei der Deut­ schen  " gegründet. Im Butarefter wie Belgrader Barlament

" 1

29