Nr. 1943. Jahrgang

SUNT

2. Beilage des Vorwärts

Um das Reichsknappschaftsgesetz.

Die erste Reichstagsfignug im neuen Jahr.

Der Reichstag hielt gestern seine erste Sitzung im neuen Jahr ab. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Abg. Rebel( Komm.) eine weitere Herauffezung der Erwerbs lofenunterstügung um 50 Broz. Auf Vorschlag des Brä­fidenten Löbe wird der Antrag an den Sozialpolitischen Ausschuß zur sofortigen Beratung überwiesen. Das Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und Haiti über das Schuldenausgleichverfahren wird in allen drei Beratungen ohne Aussprache angenommen.

Es folgt die erste Beratung eines Gefeßentwurfs zur Aenderung des Gesezes über die

Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. Danach wird die Zahl der Mitglieder, bei deren Ueberschreitung die Generalversammlung in Form einer Vertreterversammlung abzu­halten ist, von 10 000 auf 3000 und die Mitgliederzahl, bei deren Ueberschreitung bas Statut eine Bertreterversammlung einführen Abg. Hörnle( Komm.) wendet sich gegen die Vorlage, weil sie angeblich das Selbstbestimmungsrecht der Mitglieder beschränke. Abg. Borrmann( WBer.) verlangt, daß die Konsumvereine als privat tcpitalistische Erwerbsunternehmen behandelt werden.

fann, von 3000 auf 1500 herabgesezt.

Abg. Beine( Soz.): Für uns tommen bei unserer Zustimmung zu dieser Vorlage lediglich praktische Erwägungen in Betracht. Es ist insbesondere für die Bezirtstonjumpereine ein unhalt­barer Zustand, daß die entfernteren Bezirke in den Generalversamm­lungen nicht vertreten sein fönnen. Durch die Borlage wird eine Verbesserung dieses Zustandes geschaffen. Auch für die Genoffen schaften, die feinen Saal bekommen fönnen, der ihre Mitgliederzahl faffen tann, ist die Aenderung von Vorteil. Von einer Beschränkung der Mitbestimmung der Mitglieder fann feine Rede sein, es wird jetzt im Gegenteil die Möglichkeit verringert, daß nur ein fleinerer Teil der Mitglieder fich an den Versammlungen beteiligen tann. Für uns fommen nicht politische Gesichtspunkte, wie bei dem Abg. Hörnle, in Frage, fondern nur die prattischen Intereffen der Genossenschaften.( Beifall bei den S03.)

Abg. Schlad( 3.) stimmt der Borlage gleichfalls zu.

Sie wird hierauf in erster und zweiter Beratung angenommen. Der Gefeßentwurf über die Bestellung von Pfandrechten am im Bau befindlichen Schiffen wird ohne Aussprache dem Rechtsausschuß überwiesen.

Es folgt die erste Beratung des Gesezentwurfs über die Abänderung des Reichsknappschaftsgesehes. Reichsarbeitsminister Dr. Brauns:

Der Entwurf beabsichtige einzelne, hinsichtlich des Ausmaßes entbehrliche Leistungen aus der tnappschaftlichen Bensionsversiche rung herabzumindern.

Durch das Reichsfnappschaftsgesetz sind die Invaliden. penfionen gegen die Vorfriegszeit erheblich erhöht worden. Nach

Landtagsbeginn.

Lehrerfragen.

Der Landtag trat gestern wieder zusammen. Es steht zur zweiten Beratung der Gefeßentwurf über die Unter bringung der Lehrer und Leiter von staatlichen Lehrer und Lehrerinnenbildungsanstalten. Die Borlage regelt die Anstellungen bzw. Pensionierungsverhältnisse derjenigen Beamten, die von der Auflösung der Seminare durch die Verordnung vom 26. Februar 1919 betroffen worden sind.

Der Ausschuß hat in die Borlage Bestimmungen darüber auf­genommen, daß eine Schmälerung der Gehalts und Benfionsbezüge auch dann nicht eintritt, wenn die durch die Auflösung der Seminare Betroffenen schon vor Infrafttreten des Gesetzes in andere Schulftellen eingetreten sind. Ferner wurden im Ausschuß eine Reihe von Entschließungen angenommen, von denen

am meisten umftriffen eine fozialdemokratische Entschließung ift, die den Wunsch äußert, daß in freiwerdende Stellen an staatlichen und nichtstaatlichen höheren Schulen in erster Linie ehemalige Lehrerbildner tommen.

In der allgemeinen Debatte wendet sich Abg. Frau Dr. Weg­fchneider( Soz.) gegen deutschnationale Aenderungsanträge, durch die in der Burlage die Intereffen der Studienassessoren gekürzt würden. Ein Regierungsvertreter betont, daß bei der Stellen­belegung eine mittlere Linie zwischen Studienassessoren und ehe maligen Behrerbildnern eingehalten werden folle.

Abg. Delze( Dnat.) tritt für den deutschnationalen Antrag ein. Abg. Wildermann( 3.) verweist auf den starten Eingriff in die Rechte der Gemeinden, ben die Vorlage darstellt. Er wendet sich im übrigen gegen die erwähnte fozialbemokratische Entschließung, für die allerdings im Ausschuß die Deutschnationalen mitgestimmt hätten.

Abg. Beuermann( D. Bp.) schließt sich diesen Gebanfengängen an. Abg. Difo( Dem.) verlangt, daß ein Mittelweg zum Ausgleich ber widerstreitenden Interessen der Lehrerbildner einerseits und der Städte und Studienaffefforen andererseits gefunden werde.

Bon Regierungsseite wird erwidert, das Ministerium werde bemüht fein, die abgebauten Seminarlehrer an der richtigen Stelle wieder zu verwenden.

Abg. Schment- Oberhausen( B. Bg.) mendet sich gegen die fozialdemokratische Entschließung. Abg. König( Soz.) verteidigt diese Entschließung, die ja im Ausschuß angenommen worden sei.

Nachbem Abg. Stod( Bölt.) noch gefordert hat, daß die Seminarlehrer zu ihren Rechten tämen, wird die Vorlage in zweiter Lesung nach den Ausschußbefchlüffen angenommen. Die Abänderungsanträge werden abgelehnt. Mehrere Entschließungen

der Vorschrift im§ 31 dieses Gesetzes müssen Invalidenpensionen und Teuerungszulage bei fünfundzwanzigjähriger Dienstzeit minde ftens 40 Proz. des durchschnittlichen Hauerlohnes bei Arbeitern und des Durchschnittsgehalts eines revierführenden Eteigers bei Angestellten betragen. Für die Angestellten hat sich die Vorschrift des Gesetzes als undurchführbar erwiesen, weshalb der Vorstand des Reichstnappschaftsvereins im Einvernehmen mit den Beteiligten eine anderweite Regelung getroffen hat.

Am 31. Dezember 1923 waren 66 180 Knappschaftsinvaliden vorhanden. Ihre Zahl ist im ersten Jahre des Reichsknappschafts­gefeßzes auf 114 414 gestiegen. Der große Zuftrom von Bensions­empfängern ist zwar für die Folge nicht zu befürchten; in den letzten Jahren vor dem Infraftireten des Reichsfnappschaftsgesetzes haben viele Bergleute mit dem Antrag auf Invalidifierung zurüd gehalten, um sich die zu erwartenden höheren Leistungen des Reichs­inappschaftsgesetzes zu sichern. Die Höhe der Leistungen und die mehr belastung dem Bergbau durch das Gesetz auferlegt ist. große Zahl der Pensionsempfänger lassen aber erkennen, welche, Wenn auch die Erlangung der Alterspension durch den Nachweis einer Dienstzeit von 25 Jahren mit mindestens 15 Jahren berg­männischer Arbeiten erschwert ist, so haben doch im ersten Jahre über 28 000 Bergleute, davon 23 000 im Ruhrgebiet , die Alters­pension erlangt. Die Mehrzahl der Alterspensionäre le ist en Arbeiten im Bergbau weiter. Ein erheblicher Teil von ihnen bezog an Lohn und Alterspension mehr, als der hoch gelohnte Arbeiter an Einkommen hatte. Der Entwurf will das Lebensalter für den Bezug der Alterspension auf das 55. Lebensjahr hinauffezen und das Ausmaß der Bension herabmindern, wo­durch voraussichtlich

die Belaffung an Alterspension um 15 Millionen Mark herabgemindert

wird. Als zweite Maßnahme zur Erzielung von Ersparnissen ist eine anderweitige Berechnung der Invaliden pensionen in Vorschlag gebracht. Der Entwurf sieht ferner vor, daß die Gesamtbezüge aus der knappschaftlichen Bensions versicherung und aus anderen reichsgefeßlichen Versicherungszweigen über eine durch den bisherigen Arbeitsverdienst gegebene Grenze nicht hinausgehen dürfen. Daneben sieht der Entwurf eine grundlegende Aenderung der Versicherung der in tnappschaftlich ver. Der Ent ficherten Betrieben beschäftigten Angestellten vor. wurf bringt endlich noch verschiedene Aenderungen in organisato­rischer Hinsicht. Als Zeitpunti des Infrafttretens der Novelle ist der 1. Januar 1926 in Aussicht genommen. Die Alterspensionäre follen noch auf die Dauer von 3 Monaten nach dem Inkrafttreten im Genusse der bisherigen Leistungen bleiben.

Gegen 25 Uhr pertagt sich das Hous, da mehrere große Frat. tionen Sigungen abhalten wollen, auf Mittwoch nachmittag 2 Uhr mit der Tagesordnung: Petitionen, Wirtschaftsabkommen mit Spa­ nien und der Niederlande , Fortsetzung der 1. Beratung über die Aenderung des Reichsknappschaftsgefeßes.

des Ausschusses werden angenommen, die u. a. verlangen, Heran­ziehung auch der Aufbauschulen, Waisenanstalten, Landeserziehungs­anstalten, Schulen für Schußpolizei und Reichswehrschulen für die Unterbringung der ehemaligen Lehrerbildner.

Auch die fozialdemokrrafische Entschließung fand in zweiter Lefung Annahme.

Die dritte Beratung der Borlage wurde von der Tagesordnung abgefeßt.

Dann beschäftigt sich das Haus mit der Großen Anfrage bes Abg. v. Campe( D. Bp.), die Auskunft verlangt über die Maßnahmen der Staatsregierung für die einstweilige Entschädigung der Ge­meinden des Ruhrgebietes und Einzelpersonen, ihrer Schäden bei der Ruhrbefeßung, ehe die Entschädigung des Reiches end­gültig erfolgt.

Abg. Fries( Soz.) macht auf die Notlage der Gemeinden in Rheinland Westfalen aufmerksam. Die Beihilfe des Reiches sei unzureichend. Es müßten den Gemeinden Staatsfredite billig zur Verfügung gestellt werden, so daß besonders der Bau. marft angeregt werden könne, was auch angesichts der Wasser­fatastropher dringend zu wünschen sei.

Abg. Dr. Deerberg( Dnat.) spricht die Schuld für die Wirtschafts­fatastrophe der Ausbeutung des Ruhrgebietes durch die Santtions. politik Poincarés zu. Schärfste Kritit verdiente die Regelung der Entschädigungsansprüche der Ge. cha digten durch das Reich.

Abg. Falf( Dem.) verlangt gerechte Berteilung der Ent­schädigungen.

Nachdem Abg. Eichhoff( D. Bp.) sein Bedauern darüber aus. gesprochen hat, daß nicht mehr für die Geschädigten geschehen set, beschließt das Haus, die Große Anfrage als durch frühere Zusagen erledigt zu erklären.

Nach 26 Uhr vertagt sich der Landtag auf Mittwoch, 12 Uhr: Grundvermögenssteuer, Einheitliche Stimmabgabe im Reichsrat, Wohnungsnot und Kleine Vorlagen.

Dor

Der Arbeitsplan.

Der Aeltestenrat des Landtages beriet am Dienstag Bis Sonn. der Bollfigung über die Geschäftslage. abend dieser Woche soll das Plenum tagen. Dann soll eine Pause eintreten bis zum 26. Januar. Am 27. Januar wird der Finanzminister Dr. Höpfer- Aschoff den Haushalt einbringen. Das Haus wird dann bis zum 12. Februar burchtagen. Ueber die ferneren Dispofirionen wurde noch fein Beschluß gefaßt. Ende dieser Woche sollen auch die Anträge über die Hochwasser. fchäden und über die Erwerbslosigkeit, nachdem der Ausschuß sich mit ihnen beschäftigt hat, vom Plenum beraten werden. Außerdem stehen u. a. die Anträge über die Aufstellung etnies Wohnungsbauprogramms und über die Behebung der Wohnungs­not zur Plenarberatung. Am Freitag und Sonnabend sollen Schwerinstage abgehalten werden.

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Mittwoch, 13. Januar 1926

Aus der Partei.

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Die Nelsonbündler versuchen anscheinend durch müfte Angriffe gegen die Partei das zu erseyen, was ihnen an wirklichem Einfluß auf die Parteigenossen fehlt. Anhänger des Nelsonbundes find fast ausschließlich junge Barteigenossen. Doch die meisten von ihnen haben dem Nelsonbund den Abschied gegeben und find Mitglieder der Partei geblieben Nachdem unsere Parteifunktionäre unferen jungen Freunden das Parteischädigende der Neisonschen Agitation dargelegt hatten, fam mancher von ihnen zu der Erkenntnis, day feine Mitwirkung im Nelsonbund ein Unrecht gegen die Partei sein würde. In Göttingen , wo Nelson au der Universität doziert, ist durch Eingreifen des Bezirksvorstandes aus Hannover an Stelle des alten mit Nelsonbündlern durchsetzten Borstandes im Parteiverein wieder ein ordnungsgemäßer Borstand gewählt worden und damit ist der tleinliche Streit, der durch die Nelsonbündler in die dortigen In Bartelvereinsversammlungen hineingetragen wurde, beseitigt. Raffel hielt Nelson fürzlich eine Versammlung ab. Troß der ge bäffigften Provokationen des Redners wurden diejenigen Teile feiner langen Rede, die sich scheinbar fachlich mit den Bielen des Nelson­bundes befaßten, mit Ruhe angehört. Was er etwa sachlich gegen die Partei zu sagen hatte, war allerdings sehr dürftig, so& B. daß führe. Daß das nicht eine unserer Hauptaufgaben ist und auch nicht die Sozialdemokratie nicht einen scharfen Kampf gegen die Kirche fein kann, weiß jeder Genosse, der das ABC sozialistischer Forde rungen und Kampfziele tennt. Sonst mar Nelsons Rede in Be schimpfung der Partei und einzelner Personen eine Leistung, die von der kommunistischen Konkurrenz, die durch einen kommunistischen Redner auch zu Worte tam, nicht überboten werden konnte. Die Barteigeschichte wird auch über diesen jonderbaren Heiligen, der wie mancher vor ihm die Partei reformieren wollte, zur Tagesord nung übergehen.

Parteinachrichten

Einfendungen für diese Rubrif stud Berlin B. 68. Lindenstraße 3.

für Groß- Berlin

ftets an das Beatrislefretartat, 2. Sof. 2 Tres. rechts. an richten

Der letzte Termin zum Abrechnen ist nunmehr schon wieder um zwei Wochen überschritten. Trotzdem fehlen noch immer die Ab­rechnungen von 12 Abteilungen. Nur vom 1., 5., 7., 8., 9., 11., 12., 13., 14. und 15. Kreis sind bisher alle Abrechnungen eingegangen. Die Kreis- und Abteilungsleiter werden deshalb hierdurch dringend gebeten, für die sofortige Erledigung der Abrechnungen zu sorgen. J. A: Aler Bagels.

11. Areis Schöneberg- Friebenan. Sente, Mittwoch, 18. Sanuar, nachmittags 4 Uhr, Beríammlung der erwerbslosen Parteigenossen und genoffinnen bei Bill, Schöneberg , Martin- Luther- Str. 69. Mitgliedsbuch und Er merbslofenfarten find vorzuzeigen.

14. Reis Renkölln Freitag, 15. Januar, 7% Uhr. Sikung sämtlicher Funktionärinnen im Parteibureau, Redarftr. 3. Erfdeinen aller Ge nofinnen ist Pflicht.

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Arbeitsgemeinschaft der Stinderfreunde, Groß- Berlin. Sonnabend, 16. Januar, 8 Uhr pünktlich, Vortrag des Genoffen Dr. Ranik, Wien : ,, Die österreichische Kinderfreunde bewegung", im Bürgerfaal des liner Rathauses, Königstraße. Kinderfreunde, Elternbeiräte, Behrer, Junasozialisten und Arbeiteriugend find eingeladen.

Heute, Mittwoch, den 13. Januar:

35. 6. 7 Uhr Rahlabende in folgenden Lobaten: Töpper, Stigner Str. 85: Scule Samariteritr. 20; Bombe. Boiatitr. 25: Borkowski, Echreinerstr. 32. 45. Abt. Rahlabende 7½ Uhr: Gruppe Liebig: Vortrag Wirtschaftstrife* Referent: Genoffe Jenk. Gruppe Matfcheng: Bortrag: Kirche, Religion, Sozialismus". Referent Genosse Albrecht jun. Charlottenburg . 53. Abt. Rahlabend 7% Uhr. 1., 2., 3. Beairt: Schweitert, Erasmusstr. 2. 4. 5. 6. Bezirk: Lur, Suttenstr. 26.56. Abt. Gruppen­verfammlung 7% Uhr. 1. und 3. Gruppe: Lierfch, Rantfte. 62. 2. Gruppe: Runtowskn. Solhendorffitr. 20.

73. Abt. Edhmargendorf. 8 Uhr im Schrersimmer der Gemeindefdule Fried. richtsfelder Straße Mitgliederversammlung.

79. Abt. Gdöneberg. Die Rablabend finden wie folgt ftatt: 1. Bezirk im Lokale von Arndt, Baugener Str. 10. 2. und 3. Bezirk bei Grunow, Gehlerstr. 18. 4. bis 6. Beairf bei Groß Gedanstr. 17. Bortrag: Bo­litischer Rückblid". Referent: Bernhard Kriger. 7. Bezirk bei Bodszus, Gachfendamm Ede Reichardtstraße. 8. Begirt Siedlung Lindenhof im Lofale von Achtenhagen. Bortrag: Bolitischer Rildblic". Referent: Genoffe Stadtrat Rühne. Rahlreicher Befuch in den Rablabenden ist Pflicht. 80. Abt. Schöneberg . 7% Uhr im Helmholk- Gymnafium, Rubensstraße, Ab­teilungsverfammlung. Bortnan: Brofit- oder Bedarfswirtschaft. Referent: Genoffe Bud hola.

84. Abt. Bankwik. 7½ Uhr bei Lehmann. Railer- Wilhelm- Str. 29/31. Bor­trag: Wohnungsbau und Siedlungsfragen". Referent: Stadtrat Sermes. 89. Abt. Neukölln. Rahlabend 7% Uhr. 6. 11., 12. Bezirt bei Gräfer, Bannier Ede Bflügerstraße. 7. bis 10. Bezirk und 18. und 19. Bezirk bei Schulz. Sobred tftr. 64. Am Freitag, 15. Januar, 7½ Uhr, Sikung ber Obleute der Elternbeiräte im Parteibureau Nedaritt. 2.

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101. Abt. Treptow . 7 Uhr Einzelzahlabende: 1. und 2. Bezirk bel Stephan. Gränftr. 1. 3. bis 5. Beairt: Dettinger, Riefholaftr. 34/35. Bortrag: ,, Vartei- und Gemeindepolitit". Referenten: Genoffe Grunow und Genoffe Rigner.

104. Abt. Rieberichöneweibe. 7% Uhr bei Schmidt, Berliner Str. 97/98. Mit­aliedervrsammlung. Bortrag über Amerika . Referent: Rurt Seinig. Gäste willkommen.

110. Abt. Grünau . 7% Uhr Rahlabenb bei Werner, Röpenider Str. 108. Vortrag des Genoffen Wilhelm Landa. Rowawes: Heute 8 Uhr beim Genossen Gebauer, Wallstraße, wichtige Funt tionärversammlung.

Jungfozialisten. Weißenfee: 48 Uhr im Jugendheim Roelfeftraße. Dis tuffionsabend über Religionsfragen".

Morgen, Donnerstag, den 14. Januar:

91. Abt. Neukölln. 8 Uhr bei Liddede. Rarlsgartenftr. 12, wichtige Bor standsikuna.

Jungfozialisten. Gruppe Rentfölln II: 7 Uhr im Jugendheim Schierte Ede feftraße. Bericht über Tina. Achtung! Wir tagen non jekt ab immer Donnerstag in der Schierkeftraße, Jugendheim.

Sterbetafel der Groß- Berliner Partei- Organisation

138. Abt. Hermsdorf . Am Ende des vorigen Jahres verfbarb unfer treuer, eiftiger und langjähriger Genoffe Markus Schallamach. Wir werden ihm ein ehrendes Andenten bewahren.

Jugendveranstaltungen.

Heute, Mittwoch, den 13. Januar, abends 71 Uhr: Webbing: Schule Ruheplak Ede Antonftraße. Vortrag GAZ. und Reichsbanner". Helmbolkplak: Schule Eberswalder Str. 10. Mitgliedev versammlung. Baltenplay: Jugendheim Rigaer Str. 102/103. Bortrag: Entstehung der Erde". Often Fr.- B.: Jugendheim Rinaer Str. 102. Bor trag: SAJ. und Gegner". Warschauer Viertel: Jugendheim Tilfiter Str. 4. Beginn der Arbeitsgemeinschaft. Luisenstadt: Schule Stallschreiberste. 54. Bortrag: Broletarische Jugendbewegung". Güboft R.- B.: Jugendheim Reichen­

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