Abendausgabe

Nr. 34 43. Jahrgang Ausgabe B Nr. 17

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

10 Pfennig

Donnerstag

21. Januar 1926

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Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Zahlen die Fürsten Steuern?

Widerspruchsvolle Erklärungen der Regierungsvertreter.

Der Rechtsausschus beschäftigte sich heute zunächst mit| hältnisses zwischen den Ländern und ihren ehemaligen Fürsten ist der Frage, ob und inwieweit die früheren Fürften Steuern gezahlt eine staatsrechtliche Angelegenheit, die nicht durch Reichsgefeg er hätten und ob sie alte Steuerprivilegien in Anspruch ge folgen fann; es sei denn, daß man die Berfassung ändert. nommen hätten. Abg. Richthofen: Bir wollen feinen 3wang auf die Länder ausüben. Hoffentlich ändert die bayerische Regierung noch ihre Stellung. Dr. Rosenfeld: Die bayerische Regierung ist die einzige die dem Rechtsausschuß des Reichstages nicht die Abschrift der mit den Fürstenhäusern abgeschlossenen Verträge vorgelegt hat. Bir müssen das verlangen. Außerdem müssen wir wissen, wie hoch der Wert ist, der dem bayerischen Königshaus übergeben wurde. Er wurde im bayerischen Landtag auf 100 bis 150 Millionen geschätzt.

Der Bertreter des Reichsfinanzminifteriums: Solche Brivilegien find von feinem Fürsten beansprucht und feinem gewährt worden. Dr. Rosenfeld( S03.): Haben die Fürsten seit der Revolution alle in dieser Zeit ausgeschriebenen Steuern bezahlt? Abg. Brodauf( Dem.): Sind die Fürsten auch zum Not­opfer herangezogen worden?

Regierungsvertrefer: Sie sind zu allen Steuern herangezogen worden, auch zum Notopfer.

Vorf. Kahl: Es sind also keine Tatsachen bekannt geworden, aus denen hervorgeht, daß irgendwelche Widerrechtlichkeiten vor gefommen feien.

Dr. Rosenfeld: Bezüglich des Coburger Fürsten sei be Abg. Brodauf: Der Herzog von Coburg hat die Aufwertung feiner Einfünfte verlangt. Sind auch seine Steuern auf gemertet worden?

hauptet worden, daß er Steuern nicht bezahlt habe.

Regierungsvertreter: Zu den Steuerzahlungen der einzelnen Fürsten tann ich nichts erklären, weil das unter das Steuer. geheimnis( 1) fäút. Pauschalierungen der Steuern find vor­genommen worden.

Der preußische Bertrefer: Auch für das Hohenzollernvermögen find alle Abgaben entrichtet worden.

Ab. Neubauer( Komm.): Die allgemeinen Ausführungen reichen nicht aus, um unser Mißtrauen zu widerlegen.

Dr. Rofenfeld: Wir müssen bestimmte Erflärungen über die Steuerzahlungen jedes einzelnen Fürsten verlangen, menn unfer Mißtrauen beseitigt werden soll. Die Berufung auf das Steuer geheimmis gibt dem Mißtrauen nur neue Nahrung.

Aba. Brodauf: Meiner Frage wegen des Coburger Fürften it der Regierungsvertreter aus dem Wege gegangen. Wir müssen fontrete Mitteilungen fordern

Abg. Wegmann( 3.): Der frühere Herzog von Oldenburg foll Steacefreiheit verlangt haben. Renierungsvertreter: Ueber die einzelnen Fälle fann ich nicht Auskunft geben.( Bewegung.) Ich habe nur gesagt, daß mir nichts barüber betannt ist, be Steuerprivilegien geltend gemacht werden.( Widerspruch bei Sozialdemokraten und Kommunisten.)

Dr. Rosenfeld: Die erste Mitteilung des Vertreters der Reichs­regierung hat uns irreführen müssen. Der Regierungsvertreter bat ursprünglich gefagt, daß tein Fürst Steuerfreiheit beansprucht habe. Jegt aber fagt er nur, daß ihm nichts darüber befannt sei. Unfer Mißtrauen gegenüber der Steuerzahlung der Fürsten ist also nur gar zu sehr gerechtfertigt. 3ch beantrage: Die Reichsregierung um eine schriftlich spezialisierte Auskunft darüber zu erfuchen: 1. ob und inwieweit die einzelnen Fürsten Steuerfreibelt, insbesondere Reichs­notopfer, Vermögens- und Einkommensteuer, 3wangsanleihe, Brol­verforgungsabgabe, Rhein - und Ruhrabgabe und Umiahsteuer be­sehlt haben. 2. Ob und von welchen früheren Fürsten Steuerfreiheit in Anspruch genommen worden ist.

Regierungsvertreter: Ich muß den Borwurf zurüdweisen, als ob eine Irreführung in Frage fomme. Abg. Brodauf: Die bis. berigen Austünfte genügen nicht. Wir brauchen die Be. antwortung der Fragen, die Dr. Rosenfeld gestellt. Ich frage außerdem: Sind von den Fürsten , zu deren Gunsten Gerichtsurteile ergangen find, Steuernachzahlungen verlangt worden?

Borf. Kahl: Ich werde die Anträge und Anfragen an die Regierung weiterleiten. Für die preußische Regierung erklärt ein Vertreter über den Braunschweiger Bilderverkauf: Die Bilder sind weder mit Genehmigung des Oberpräsidenten von Hannover noch des preußischen Innenministeriums vertauft worden. Eine Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörden ist überhaupt nicht erforderlich. Dem Verkauf eines Bildes nach England hat der Oberpräsident von Hannover mider. prochen, und der Innenminister hat den Widerspruch unterstützt. Nur mit Rücksicht auf den nahen Ablauf der Kunstschuzordnung und auf Grund von Konzeffionen der Vermögensverwaltung ist das Bild aus der Liste der zu schüßenden Bilder auf Anordnung des zuständigen Kultusministers gestrichen worden.

Der Ausschuß wendet sich nunmehr den banerischen Ber­hältnissen zu.

Dr. Rofenfeld: Haben bayerische Fürsten Aufmertungs: ensprüche gestellt? Der bayerische Bertreter: Außer Kapital abfindungen find Aufmertungsansprüche, nicht gestellt worden. Nur wegen einer verhältnismäßig untergeordneten Summe, die feine besondere Rolle spielt.

Dr. Rosenfeld: Wie hoch ist diese Summe? Bayerischer Berfrefer: Es handelt sich um das Berlangen einer Aufwertung auf die Summe von 18 000 Goldmart. Dr. Rosenfeld: Diese Zahl genügt uns nicht. Wir müssen wiffen, um wie viele Papiermart es sich handelte und melchen Goldwert diese Summe hatte.

Bayerischer Vertreter: Es handelte fich um 60 Millionen Pa­piermart, die einen Goldwert von 12.000 m. hatten. Dr. Rosenfeld: Das bayerische Königshaus hat also immerhin eine Aufwertung von 150 Prozent verlangt. Das ist zwar nicht ganz so viel, wie andere Fürsten gefordert haben, aber immerhin boch weit mehr, als andere Opfer der Inflation erhalten

haben.

Bayerischer Vertreter: Der Aufwertungsanspruch der baneri schen Fürstenfamilie ist von der Regierung nicht anerkannt

morden.

Abg. Brodauf: Die banerische Regierung hat uns schriftlich erklärt, daß fie eine reichsgefehliche Regelung der Fürstenausein andersetzung als schweren Eingriff in die Rechte der anderen Länder betrachte und nachdrücklichst ablehne. Gegen diese Auf­faffung muß ich widerspruch erheben, da ein Eingriff in die Rechte der Länder gar nicht beabsichtigt ist.

Bayerischer Gesandter v. Preger: Der Ausschluß des Rechts­meges und die Aufstellung besonderer Grundfäße für die Aufwertung gehen ber bayerischen Regierung& u meit. Die Ordnung des Ber

Bayer. Gesandter v. Preger: Eine Berpflichtung zur Auskunftgebung über banerische Berhältniffe tönnen wir nicht anerkennen. Aus Courtoisie verweigern mir aber nicht die Auskunft. Aus den amtlichen Drucksachen des Landtages fann sich jeder informieren.

Bayerischer Regierungsvertreter Dr. Neumeyer: Der Wert der Wittelsbacher Immobilien ist überhaupt nicht gefchäht worden, weil es im Jahre 1919 mur einen ganz flüssigen Begriff des Geld wertes gab. Die unfruchtbare Arbeit einer genauen Bertfeststellung hat sich die Regierung erspart. Bon 100 Millionen Bert fann teine Rede sein. Bei der Konstruierung eines solchen Wertes waren also politische Gesichtspunkte maßgebend. Das Haus Wittelsbach ist bem Staat meit entgegengetonunen.

Die Weiterverhandlung in der bayerischen Angelegenheit wird auf die Nachmittagssigung vertagt. In dieser Sizung erflärt nur noch der Bertreter des Reichsfinanzminifteriums: Ich fann jest bezüglich der Steuerzahlung der Fürsten nähere Angaben machen, wenn ich auch auf den Coburger Fall bes Steuer: geheimniffes megen nicht eingehen fann Man muß amei Gruppen pon Steuern unterscheiden: 1. Motopfer, Cintomment­steuer für 1921/22, 3wangsanleihe, Bermögenssteuer für 1922 find durch die Aufwertungsordnung und die Steuernotverordnung außer Sebung gelegt. Eine nachträgliche Einziehung tann nicht mehr erfolgen 2 Die auf Golbwert bafierenden Steuern( Brotversorgungsabgabe, Rhein und Ruhrabgabe, Ber mögenssteuern 1923/24 müssen erhoben werden. Ein Anspruch auf Steuerfreiheit ist niemandem gemährt geworden, auch nicht im Oldenburger Fall. Der Ausschuß vertagte sich dann auf heute nachmittag 3 Uhr.

Zusammentritt des Reichskabinetts.

Das neue Reichstabinett tritt heute im Laufe des Nachmittags zu seiner ersten tonstituierenden Sigung zusammen, an der sämtliche Kabinettsmitglieder teilnehmen werden. Zur Beratung steht in erster Linie die Formu lierung der Regierungserflärung, die Luther am tommenden Dienstag im Reichstage abgeben soll.

Die„ Meuterei" in der Marine. Tittmann spricht im Ausschuß über die Marineereigniffe

bon 1917 and 1918.

Die Not in Ost- Oberschlesien.

Zollfrieg und Zlothfturz.

Aus Oft- Oberschlesien wird uns geschrieben:

In Deutschland wird die Wirtschaftstrife immer brüden. der und das Herr der Arbeitslosen vermehrt sich von Tag zu Tag. Trotzdem also der deutsche Arbeiter gerade jest tat­fächlich nicht auf Rosen gebettet ist, so sollte er doch sein Inter effe auch seinen Brüdern zuwenden, die ein unglückliches Geschic vom Deutschen Reich abgetrennt hat, die aber noch fchen Gewerkschaften angehören. Dies ist bekanntlich heute auf Grund besonderer staatsrechtlicher Berträge de ut durch den Genfer Bertrag für Polnisch- Oberschlesien möglich, wo noch viele Tausende von Arbeitern und vor allem auch Angestellte den deutschen Mutterverbänden angehören. Die jezigen mirtschaftlichen Ereignisse haben Polnisch Oberschlesien besonders schwer getroffen. Die Grenze ist bekanntlich mit einer feltenen Rücksichtslosigkeit mitten durch blühendes Industriegebiet gezogen worden. Zusammen­hängende Berwaltungen sind durchschnitten worden, so daß ein Teil der Werte auf der deutschen und ein anderer Teil auf der polnischen Seite liegt. Bohl wurde durch den Genfer Bertrag versucht, wenigstens für eine Uebergangszeit die Einheitlichkeit des Wirtschaftsgebietes zu erhalten. Seitdem aber seit Mitte dieses Jahres der deutsch - polnische Zollkrieg ausbrach, ist die Trenmung nun eine vollständige. Die Folgen find geradezu tatastrophal. Der größte Teil der oftober­schlesischen Kohlen, Eisen- und Zinkproduktion ging nach Deutschland . Noch bis zur Mitte dieses Jahres wurden zwei Drittel der geförderten Tonnen Kohle nach Deutschland per schickt. Der Absatz in das Innere Bolens mar bisher nur ein fehr minimaler. Bolen selbst hat um Dombroma und um Kratau Kohiengruben, und im Osten des Landes wird int allgemeinen nur mit Holz geheizt. Wohl versuchte die ober. schlesische Industrie den Kohlenabsag nach dem Aus­lande mit allen Mitteln zu fördern, ohne allerdings bei ber allgemeinen Absazstockung in der ganzen Welt für Kohle größere Erfolge zu haben.

Die fürchterlichen Folgen diefer Wirtschaftspolitik blieben nicht aus. Mehr als 70 000 arbeitslose Familien­pater hungern auf den Straßen in den oberschlesischen Industriegemeinden. Diese Zahl ist ungeheuerlich, menn man überlegt, daß die ostoberschlesische Bevölkerung noch nicht eine Million beträgt. Die 3ahl ist auch um so schredlicher, wenn man an den Kinderreichtum der oberschlesischen Fami stens 210 000 Famillenangehörige. Auch stellt die Zahl von lien denkt. Zu diesen 70 000 Familienvätern gehören minde­70 000 nur die amtlich registrierten Arbeitslosen dar, es gibt noch viele Taufende von Arbeitslosen, bie nicht unter die staatliche Erwerbslosenfürsorge fallen.

Zu diesem Schrecken der Arbeitslosigkeit ist in der letzten Zeit noch ein weiteres schweres Unglüd über Oftoberschlesien hereingebrochen. Das ist der fatastrophale 31oty fturz Man kann sich in Deutschland gar keinen Begriff machen, wie verheerend und deprimierend gerade dies auf die Gemüter gewirkt hat man stelle sich nur nor, daß nach zmeijähriger Stabilisierung die Kertenmarf unter die Hälfte Die Marineereignisse von 1917 und 1918 merden jegt im vierten ihres Wertes finten würde! Der letzte Ministerpräsident und Unterausschuß des parlamentarischen Untersuchungsaus. gleichzeitige Finanzminister Grabiti hat für die Stabili Ichusses über den Weltkrieg zur Erörterung gelangen. fierung des Zloty ganz ungeheuerliche Opfer von den pol­Morgen, Freitag, wird der Unterausschuß im Saal des Haushaltnischen Wirtschaftskreisen in Gestalt von rigorosen Steuern ausschusses früh 10 Uhr zu einer Sizung zusammentreten, zu der sämtliche Abgeordnete Zutritt haben und auch die Breffe zugelaffen wird. Auf der Tagesordnung steht das Referat des Genoffen Dittmann. Man wird von diesem Referat, das auf forgfältigem Studium des bisher noch ganz unbekannten Atten­materials beruht, manche überraschend wirkende Aufklärung zu erwarten haben.

Völkerbundsaufnahme im März.

und Vermögensabgaben gefordert. Speziell Oberschlesien wurde in dieser Hinsicht als befonders ertragreiche Kuh an­gesehen. Dieses Land hat einen verhältnismäßig hohen Prozentsaz der polnischen Steuern aufbringen müffen.

Die Schwerindustrie hielt sich natürlich an ihren Arbei­tern und Angestellten schadlos, ein unerhörter Lohn­und Gehaltsabbau wurde durchgesetzt, so daß die Löhne und Gehälter in Oftoberschlesien noch niedriger sind als in Deutschland , wo doch tatsächlich das Einkommen des Arbeitnehmers auch sehr niedrig ist.

Verschiebung der Abrüstungskonferenz? Alle diese Opfer sind mun umsonst gewesen! Die Regie Genj, 21 Januar.( Eigener Drahtbericht.) Gegenüber den rung Grabfti hat es wohl verstanden, die Einnahmen bis vielen Meldungen, die täglich über die Verschiebung der vor aufs äußerste zu erhöhen, hat aber auf der anderen Seite bereiten den Abrüftungstonferenz, die Teilnahme vergessen, vor allem die Ausgaben einzuschränken. Allein der Rußlands und Amerikas und die schweizerisch - russischen Meinungs­Rußlands und Amerifas und die schweizerisch - russischen Meinungs- Militäretat verfchlang bisher die Hälfte sämtlicher Ein verschiedenheiten durch die Welt schwirren, läßt sich die Sachlage wie nahmen. Auch auf Oberschlesien dehnte man die Militärdienst­folgt zufammenfassen: Mit einer Berschiebung der ersten Abrüstungspflicht aus, trotzdem durch Beschluß des Ministerrats eine konferenz tann bestimmt gerechnet werden. Der neue Zeitpunt achtjährige Militärfreiheit für Schlesien garantiert war! ihres Zusammentritts dürfte im Zusammenhang mit der Festsetzung der außerordentlichen Bölferbundsversammlung für die Aufnahme Deutschlands festgelegt werden.

Die Anberaumung der Böllerbundsversammlung hängt aber von der Anmeldung Deutschlands ab, die nunmehr, nachdem die neue Reichsregierung gebildet ist. bald erwartet wird. Erfolgt fie ipä­Erfolgt fie fpå­festens bis in die ersten Tage des Februar, so dürfte die Einberufung der Bölferbundsversammlung etwa auf den& März stattfinden, den regelmäßigen Zeitpunkt der Märztagung des Bölferbundsrates. Während der ganzen Dauer der Versammlungen, die taum länger als eine Woche fein wird, bürfte auch der Rat in Genf versammelt bleiben, um nach der Aufnahme Deutschlands mit den deutschen Bertretern noch einige Ratssigungen abzuhalten Die brüftungstonferenz würde sich wenige Bochen später dann anschließen

Stresemanns Pariser Reise.

Die feit der Condoner Unterzeichnungskonferenz angefündigte Reife Stresemanns nach Paris foll, dem Parifer Journal" zufolge, in der 3melten Februarhälfte stattfinden.

mit einer merkwürdigen Ruhe auf. In anderen Gegenden Alles dies nahm bisher die oberschlesische Bevölkerung Bolens bleibt man nicht so ruhig. In 3 a wierze in Kon­ greßpolen stürmten neulich die Arbeitslosen das Rathaus und hielten es drei Stunden besetzt, ehe die Polizei sie daraus wieder vertrieb. Bor einigen Tagen fam es dort zu erneuten Zusammenstößen.

Die polnische Verwaltung trägt das Ihre dazu bei, um fich nicht gerade sehr beliebt zu machen. Die 3011fchita­nen, bie gerade jetzt an der deutsch - oberschlesischen Grenze ausgeübt werben, fchreien zum Himmel. Entwürdigende förperliche Unterfuchungen sind an der Tagesordnung. Kommt jemand mit einem Koffer über die Grenze und erregt er da­durch den Verdacht, daß er aus dem Innern Deutschlands . ohne Baß fommt( nach Deutschoberschlesien fann man nämlich mit Hilfe der Verkehrstarte hinüberkommen), so wird sein Koffer auf das peinlichste untersucht. Die Brieftasche muß geöffnet werden und jeder Brief wird gelcfen, um Anhalts punfte für den Aufenthalt des Reisenden festzustellen. Das eine solche Untersuchung oft 20 Minuten dauert, und dadurch