Einzelbild herunterladen
 

günstigung schuldig gemacht hat, wie das Gericht anerkannt, fo gesteht das Gericht zu, daß ein Konflikt zwischen Achtung des Rechts und des Lebens von Mitmenschen einerseits und gemeinen Berbrechen aus Baterlandsliebe andererseits mög­lich ist. Dieser Sag der Urteilsbegründung wirkt wie eine Rechtfertigung und Anerkennung jener verworrenen und ge­fährlichen Gesinnung, die Betätigung von Patriotismus durch Berbrechen für möglich hält. Weit entfernt davon, der Zers Störung des verhängnisvollen Geistes zu dienen, der zu dem fcheußlichen System der Fememorde geführt hat, wird dieser Saz in den Kreisen, die dieses System für vaterländisch halten, als eine Bekräftigung empfunden werden.

Aber weiter: Haben die, die das Berbrechen aufgedeckt haben, die die Mörder öffentlich schonungslos verfolgt und sie dem Richter zugeführt haben, etwa vaterländische Pflichten verlegt? Kann man nicht aus dieser Urteilsbegründung einen stillen Borwurf gegen die anerkennenswerte Tätigkeit der Kriminalpolizei herauslesen?

Wir gestehen: für die Baterlandsliebe, die dadurch be tätigt wird, daß scheußliche Mordtaten nicht verhindert und vertuscht werden, daß man Mörder ungehindert morden läßt, haben wir auch nicht einen Schimmer von Verständnis. Bir haben auch kein Verständnis für die Dentweise von Richtern; die folche Auffaffung von Vaterlandsliebe für eine Begrün­dung für mildernde Umstände halten. Eine solche Auffassung bedeutet im Grunde genommen eine Herabwürdigung des Begriffes der Baterlandsliebe. Wahrlich, die Deffentlichkeit müßte Kenntnis von der gesamten Beweisaufnahme haben, wenn sie für dies Urteil und diese merkwürdige Begründung Verständnis aufbringen soll.

Benn die Schwarze Reichswehr   eine vaterländische Ein­richtung ist, deren Berrat Landesverrat ist und diese Auf­faffung leuchtet aus dieser knappen Urteilsbegründung nach geheimer Verhandlung hervor, soll denn das Staats­interesse, das Geheimnis im Interesse des Landes, auch die Berbrechen in der Schwarzen Reichswehr decken, auch das scheußliche System der Fememorde? Es ist ein System! Haben die Richter nicht empfunden, welchen schweren Schlag fie mit der Zubilligung mildernder Umstände für die Begünstigung eines Fememordes aus vaterländischen Motiven" gegen das Staatsintereffe geführt haben? Und nicht nur gegen das Staatsintereffe, fondern zugleich gegen die Ethik der Bater­landsliebe?

Nach dieser Urteilsbegründung muß mit aller Kraft bes ftritten werden, daß das Gericht mit dem hermetischen Aus­schluß der Deffentlichkeit dem Reichsinteresse gedient hat. Diese geheime Berhandlung ist nicht nur eine Gefährdung der Staatsintereffen, sondern zugleich eine Gefährdung des An­fehens der Jufti. Troß aller Dunkellammernolitif ergibt sich das folgende Bild: der Leutnant Benn befiehlt den Mord. Drei Untergebene führen ihn aus. Die Werkzeuge, die feiner Befehlsgewalt unterstehen und bei Beigerung fich felber vor der feme verdächtig machen! führen den Mord aus. Die Werkzeuge und der unmittelbare Befehlsgeber werden aum Tode verurteilt. Der Begünstiger erhält mildernde Ilm­stände ,, aus vaterländischen Motiven". Die höheren Bor­gesetzten werden freigesprochen. Sie haben gewußt, daß die Leiche beiseite gebracht worden ist. Warum haben sie nicht eine Unterfuchung eingeleitet? Was haben sie aetan, um dem fememorbinstem ein Ende zu machen? Wollten sie dem Sememordsystem ein Ende machen? Haben sie es gebilligt? Die Deffentlichkeit erhält auf diese Fragen feine Antwort. Die Verhandlung war geheim. Hat der unmittelbare Befehls geber, Leutnant Benn, aus eigenem Antrieb gehandelt? Hat er felbst einen Befehl erhalten. oder war es gar nicht nötig, weil er in geiftiger Uebereinstimmung mit seinen Vor­gefeßten es für felbstverständlich hielt, daß Berräter von der Feme   beseitigt werden mußten. Die Justiz faßt die unmittel­baren Werkzeuge. Sie sollen mit dem Tode büßen. Die Spuren nach oben gehen verloren. Die moralische Schuld fließt aus dem System der geheimen Organisation der Schwarzen Reichswehr. Das System hat die Feme   bedingt,

Fürstliche Abfindung.

Bon Emil Rath.

Ich für meine Berson begreife nicht, wie man etwas dagegen haben kann, daß die Fürsten   abgefunden sein wollen. Ja, manche find nicht einmal fo unbescheiden, sondern wollen fich mit einer Leib­rente begnügen. Wenn nun diese Rente entsprechend dem Leibes. umfang ebenfalls umfangreich sein soll, sehe ich darin nur ein geometrisches Berhältnis. Und daß gerade bei Berhältnissen die

Abfindung eine bedeutende Rolle spielen kann, weiß wohl jeder Er­wachsene zwischen zehn und achtzig Jahren. Im übrigen heißt es ja auch in der Bibel: Gebet dem Kaiser, was des Kaisers ist. Womit

F860058

-

Das Syftem der die Feme   die scheußlichen Mordtaten. Schwarzen Reichswehr gilt als vaterländische Einrichtung die einzelne Mordtat als Verbrechen, das mit dem Tode be­straft wird. Das Gericht stellt sich schüßend vor das System der Geheimorganisation, aber es verurteilt die Werkzeuge des Fememords zum Tode. Eine Bermengung von Politik und Recht, die in schroffem Widerspruch zu jedem gefunden natür lichen Rechtsempfinden steht.

Amtsvertreterwahlen in Mecklenburg  .

Günstiges Ergebnis für die Sozialdemokraten.

Rostod, 2. Februar.  ( WTB.) Das vorläufige Ergebnis des Amtsbezirtes Malchin  : Bürgerliche 12 482( 12 Sige), Sozial­demokraten 12.045( 12 Sige, Kommunisten 1023( 1 Sig). Schwerin  : Bürgerliche 6711( 9 Sige), Sozialdemokraten Grevesmühlen  : 5997( 8 Sige), Kommuniffen 339( fein Sig). Sozialdemokraten 4887( 6 Sige), Demokraten 1787( 2 Sige), Candbund 4342( 6 Size), Bauerabund 834( 1 Sig), Kommunisten 154( fein Sig).

Nach dem Ende dieses Prozesses wird eine dramatische Szene bekannt, die die Unvereinbarkeit dieses Berfahrens mit dem natürlichen Rechtsempfinden beleuchtet. Die Frau eines der zum Tode verurteilten Angeklagten beschmor ihren Mann, alles zu sagen, um seinen Kopf zu retten, weil fie mußte, daß Der Angeklagte es im System lag, daß er morden mußte.. wurde zum Tode verurteilt die Spuren nach oben sind nicht verfolgbar. Es lagen teine Beweise vor. Wird diese Frau an Aufstieg und Untergang eines Schuldigen am Weltkrieg. die Gerechtigkeit eines Urteils glauben, daß den Kopf ihres Mannes fordert, aber das System nicht angreift?

...

Ein Syftem, das derartige Ungeheuerlichkeiten bedingt, ist verwerflich! Ein Syftem, das automatisch zum Verbrechen führt, hat mit Baterlandsliebe nichts zu tun. Jede Forderung, ein folches System aus vaterländischer Pflicht zu schonen, bedarf der schärfsten Zurüdweisung. Es wäre die Aufgabe der Justiz, den Zusammenhängen in einem folchen System nachzuspüren, fie in voller Deffentlichkeit aufzubeden, um ein System unmöglich zu machen, daß die Baterlandsliebe for rumpiert und das Recht zerbricht.

Das Gericht hat diese Aufgabe nicht erfüllt. Es hat schematisch pier Diener des Systems zum Tode verurteilt, und fich um tiefere Zusammenhänge nicht gefümmert. Es fann nicht erwarten, daß das Rechtsempfinden des Volt: sein Borgehen und fein Urteil billigt.

Auswärtiges Amt   und Fememordprozeß.

Eine Erklärung im Reichshaushaltsausschuß.

In der gestrigen Sigung des Ausschusses für den Reichshaushalt wurde u. a. eine sozialdemokratische Entschließung angenommen, in der die Regierung aufgefordert wird, für eine Vermehrung der sozialen Attachés zu sorgen. Auf eine Anfrage, wie viele deutsche Kriegsgefangene noch in Frankreich   und Rußland   zurückgehalten werden, erwiderte der Staatssekretär, daß nach sorgfältigen Ermittlungen nur noch ein deutscher   Kriegsgefangener fich in französischen   Händen befinde. Dieser sei wegen Raubmordes an zwei Zivilisten zum Tode verurteilt worden. Das Urteil wurde dann in lebenslängliche 3wangsarbeit umgewandelt. Ein von der Mutter fürzlich einge gangenes Gnadengesuch ist befürwortend an die franzöfifche Regierung weitergegeben worden. In Rußland   hält sich nach ne nauer Prüfung der Sowjetbehörden und der deutschen   Konfulate unfreiwillig fein deutscher Kriegsgefangener mehr auf. Die 3ahl der früheren Kriegsgefangenen aber, die freiwillig in Rußland  geblieben find, war nicht zu ermitteln.

Ein Antrag der Deutschnationalen und der Böttischen auf Streichung der Mittel für die Reichszentralen für Heimatdienit wurde abgelehnt. Das gleiche Schicksal hatte das fommunistische verlangen, die deutsche Botschaft beim Vatikan   in Rom   aufheben. Auf eine Anfrage, ob vom Minifterium irgendwelche amtlichen Schritte unternommen worden feien, um die Deffentlichkeit bei dem jüngsten Fememordprojeß auszufhließen, erklärte der Reichs­minister Dr. Strefemann: Gs find feinerlei amfliche Schriffe von mir dem Gericht gegenüber unternommen worden, um die Deffent­lichkeit bei den Fememordprozeffen auszuschließen.

des Schlesischen Vandbundes, hat fein Reichstagsmandat für Fehe. v. Richthofen- Boguslawig, der deutfcnationale Führer Breslau   niebergelegt. M18 Rachfolger fritt der Schweiniger Staatsanwaltsrat Dr. Schaeffer in den Reichstag ein.- Die Demagogie der deuticnationalen Reichetagsfraktion in beaug auf Locarno   foll den eigentlichen Anlaß zu dem Mandaisverzicht des Febrn. v. Richthofen gebildet habent.

seinem Lohn weder hin noch her, und dabei trintt, raucht und spielt er nicht. Das begreife ich nicht. Ich habe in anderen Ländern Arbeiter gesprochen, die waren beffer bezahlt und auch unzufrieden. Das lag nur an den hohen Preisen. Daran kann es in Deutschland  boch wirklich nicht liegen. Denn seit einem halben Jahre wird dauernd gesenkt. Alles senft sich: der Lohnt, die Arbeitszeit, die Köpfe der Arbeitslosen, die Steuern der Großbesizer, die Rente der Invaliden, der Aufwertungstoeffizient furz, das ganze Lebens. und Kulturniveau. Warum sollten sich die Preise da nicht auch fenten?

-

|

Suchomlinow   gestorben.

Gestern starb in einem Berliner   Krankenhaus der russisches Kriegsminister von 1914, General Suchomlinow.

Suchomlinow, der einer ukrainischen Familie entstammte, ge langte in feiner Heimat Kiem zu dem Bosten des Oberbefehls­babers und Generalgouverneurs. Nach dem russisch  - japanischen Kriege führte er die Opposition gegen den Großfürsten Nitolajewitsch, der die Einrichtung eines Reichsverteidigungsrats erstrebte. Nach feinem Fehlschlag, drei Jahre später, wurde Suchomlinow   Chef dés Generalstabes und bald Kriegsminister. Als solcher erfüllte er, was er in seinen Erinnerungen nennt ,, f eine historische Auf­gabe: bie russische Armee zu reorganisieren. Er war der stärffte Träger jener Armeepolitik, die die Vernichtung der deutschen   Heere als das erste und grundsätzliche Ziel der mit der französischen verbündeten russischen Armee" aufstellte.

Suchomlinom war meniger Bolitifer als Soldat. Seinen Mangel an politischem Blid bewies der berüchtigte Artikel vom 14. Juni 1914 in der Birschewyja Bjedomosti": Rußland   ist fertig, Frankreich   muß ebenfalls fertig sein," der die Breffepolemit gegen Rußland   beruhigen sollte, während er fie auf­wühlte. Suchomlinow war ein Werkzeug des Außenministers Safanoff. Er war aus militärischen Gründen gegen den Kriegsausbruch 1914, da die russische Armee erst einige Jahre später fertig sein würde. Als aber die Mobilisation dem Saren abgerungen wurde, war er ber Gegner der Teilmobilisation und führte die Gesamtmobilisation der russischen Armee herauf.

ge­

Als der galtzische Feldzug im Sommer 1915 fehlschlug, wurde er auf Antrag des Großfürsten Nikolajewitsch seines Postens ent­hoben und ein Jahr später gefangengesetzt. Im Herbst 1917 fand unter der Kerensti- Regierung der Prozeß wegen ungenügender Bersorgung der Armee mit Kriegsmitteln gegen ihn statt. Suchom linow hat hier die Borgänge, die zur russischen Gesamtmobilmachung führten, erst aufgebedt und damit eine Brefde in das Mär. che n Don der Alleinschuld Deutschlands chlagen. Unter der Sowjetregierung freigelassen, fristete er in Petersburg   als Straßenhändler sein Leben und gelangte schließlich nach Deutschland  , wo er Ende 1923 feine Erinnerungen herausgab. Er lebte bis zu seinem Tode in dürftigen Berhältnissen. Sein Abstieg und Untergang ist typisch für das Glück und Ende jenes Syſtems der Militärautotratten, die der Weltkrieg hinweggefegt hat, um Platz zu machen für die friedliche

Demotratie

Deutsches Völkerbundsprogramm.

Werkündet vom deutschen   Zentrumsführer.

In feiner Begrüßungsaniprace an den Chriftlichen Parteitag in Wien   fagte der Vorfizende der Zentrumsfraktion im Teutiä en Reichstag, Abg. v. Guérard: Wir geben jezt auch in den Völker. bund, nicht leichten Herzens, aber festen Willens. Wir gehen in der feften Abficht hin, um zu wirken für das Deutschtum in der Welt und im Bunde mit Ihnen wahrzunehmen die Nechte der deutschen   Minderheiten.

Backhäusern und alten Kranen geben Danzig   noch heute das male­rische und altertümliche Gepräge. Prächtige Bartanlagen im Um­freis, die stattlichen neuen Quartiere, die vor dem Kriege aufblühten, die Technische Hochschule in Langfuhr   zeigen, daß Danzig   einer neuen Blüte entgegenging. Es wird auch in Zukunft eine schöne und troz der polnischen Einflußnahme( man sah den polnischen Brieffaften!) eine deutsche Stadt bleiben. Der Film gab viel Stimmungsvolles, aber mußte um den berühmten Lachs eine ganze Szene gebaut

werden?

-

Strafzumeffung durch Geschworene. Der französische   Senat hat diefer Tage einem bedeutsamen Gesezentrag des Senators Bonnevet seine Zustimmung erteilt. Der Antrag, der eine grundsägliche Reform des schwurgerichtlichen Verfahrens herbeiführt, ist bereits von der Regierung angenommen worden und dürfte auch in der Deputierten. fammer Zustimmung finden.

Danach sollen die Geschworenen in

deutlich gesagt ist, daß man ihm das geben soll, was ihm gehört. Volt mit Schlössern, mit großen Wäldern, mit riesigen Landflächen, Bukunft mit den Richtern zweds Feststellung des Strafmaßes zu

als Reservist ins Feld zog

-

Aber man sieht wieder, daß ein Mann aus dem Bolle die Bohltat der Abfindung nicht zu schäzen weiß. Die einstigen Fürsten  find in der Lage, dies zu tun. Man soll die Perlen nicht vor die Säue werfen. Dann schon lieber vor die Fürsten  . Was will das Bergwerken und Delquellen? Deren Verwaltung verschlingt nur un heimlich viel Geld. Die Fürsten wissen wenigstens, was sie damit anfangen. Die ganz Vorsichtigen haben sich schon Käufer aus Dollarien verschrieben. Denn wie sollen sie zutrauen zur Währung eines Landes haben, das nicht mehr ihre segensreiche Hand spürt?

Man schiebe doch einmal alle Unvoreingenommenheit beiseite und überlege fich. was wohl ein Holzhauer beginnen würde, dem man plöglich das Zepter in die Hand drüdt! Der Mann wäre dem Bahnsinn nahe. Und wieviel schmerzlicher muß es sein, wenn die hand, die mit Anmut das Zepter schwang, plöglich die Schrotfäge

finden wie mit einer Milliarde Goldmart. Jedem fein suum cuique! hat schon Homer gesagt, von dem das berühmte Gelächter stammt, das sämtliche Fürsten   gemeinsam anstimmen werden, wenn sie erſt alle einmal abgefunden sind. Gebet ihnen, was das Ihre ist. Wenn sie nichts gehabt haben, tönnen sie eben nichts be­

fommen.

Schulb oder Unschuld des Angeflagien zu urteilen, bleibt davon unberührt. Die Erfahrung hat gelehrt, daß häufig Geschworene einen Angeklagten, der überführt ist, trotzdem freisprechen, weil sie das für die betreffende Stroftat beantragte Strafmaß als zu schwer erachten und es deshalb vorziehen, den Schuldigen straflos ausgehen zu laffen. Um derartige Freisprüche, die nicht selten in der Deffent­lichkeit nicht verstanden werden, zu verhindern, wurde der erwähnte Antrag eingebracht. Falls der Antrag Gesezeskraft erlangt, wird sich das Schwurgerichtsverfahren in Frankreich   fortan in folgender Weise abspielen: der Vorsitzende wird sich mit seinen Beifizern nach Schluß der Berhandlung mit den Geschworenen in das Beratungs maß schlüssig zu werden. Nach einer Rechtsbelehrung über die in der von ihm gewählten Strafe abgeben, die der Vorsitzende, der mit Frage fommenden Strafen wird jeder Geschworene einen Zettel in den Beisigern als letter seine Stirime abgibt, in einer Urne fammelt. Nach der Mehrheit der Stimmen wird dann die Strafe feftgefeßt. Bleibt die Abstimmung ergebnislos, so werden die schwersten Strafen ausgeschieden und in erneuter Abstimmung das Strafmaß festgesetzt. In juristischen Kreisen steht man der Reform, die vom Senat ange regt wird, durchaus sympathisch gegenüber.

Leider dürfte dann die Abfindung recht mager ausfallen. Denn was gehört denn den Fürsten? Aber wiederum steht in der Bibel nicht, daß man dem Bolke gebe, was des Volkes ist. Denn das Volk hat keinen Bogel. Wenigstens nicht den, der so schön im Hofe predigt. Aber abgefunden werden müssen die Fürsten  . Sind doch die meisten Menschen abgefunden worden. Biele haben sich selber abge­funden, je nach Charakterart: der eine mit dem Hungern, der eine mit dem Leben, der eine mit seiner Blindheit, der andere mit den steigenden Preisen. Das weiß ich aus sicherer Quelle. Ich habe nämlich einen Onfel, der ist auch abgefunden worden. Obwohl er bas gar nicht verdient hat. Es war doch 1914 seine Pflicht, daß er führen muß. Mit einem solchen Geschid ist man nicht so leicht abzu. 8immer begeben, um fich dort in geheimer Sigung über das Straf ng also. Und wenn er dabei brei Finger von der rechten Hand verlor, ist das schließlich seine eigene Schuld. Wie kann man so unvorsichtig sein, die Flugbahn eines Geschosses zu freuzen! Das haben die Fürsten   nie getan... Im übrigen fann er zufrieden sein, daß es nur die Finger und nicht andere edele Teile waren, wie z. B. der Kopf! Troß dieser er­schwerenden Umstände hat ihm der Staat doch eine Rente gewährt. Sie war allerdings flein, und davon konnten fünf Menschen schlecht leben. Aber er, der von Beruf Maurer   war, hätte ja Orgeldreher oder etwas anderes, nüßlicheres werben fönnen. Er war eigen finnig und wurde Straßenbahnschaffner. Kein Wunder, daß seine Frau immer blasfer wurde und schließlich erkrankte. Und in diese Zeit o göttliche Fügung! fiel die Abfindung: man zahlte dem Fingerlosen seine Rente auf einmal aus. Er mudte natürlich in seinem Unverstand auf, wie eben immer die Menschen tun, die nie das Gute anerkennen. Es mar ja nun gerade teine große, runde Summe, aber fie reichte doch beinahe aus, um Arzt und Medizin für bie frante Frau zu bezahlen. Und mußte es nicht ein wunderbares Gefübf fein: abgefunden? Man bente, wie die Fürsten   aufatmen würden, wenn man sie in der gewünschten Weise abfände! Leiber reichte die Abfindung nicht ganz aus, die frante Frau zu turieren. Sie starb. Mein Onkel behauptet, doch er tann sich ja auch irren. Er ist überhaupt ein unzufriedener Mensch. Er reicht mit

-

-

..

Das schöne Danzig  . Schade, daß dieses nordische Nürnberg  , eines der interessantesten deutschen   Stadtbilder, jo meit abliegt und jetzt infolge der polnischen( Korridor) Wirtschaft außerdem nur mit gewillen Schwierigkeiten zu erreichen ist. Es verdiente den Besuch. So müssen wir uns begnügen, es im Bilde zu genießen, wozu ein Filmvortrag in der Urania   Gelegenheit bietet. Danzig   hat, wie Oberstudienrat von Bildi in seinem begleitenden fuitur historischen Vortrag hervorhob, eine an Wechselfällen reiche Gee fchichte. Der Deutsche Orben hat der Stabt feinen Stempel auf gedrückt, feit 1360 ft fie Sanjamitglied. Die gotischen Kirchen flammen aus dieser Blütezeit. Troß der polnischen Oberhoheit blieb bie freie Stadt deutsch. Crit 1793 wurde fie preußisch. Obwohl die Jeftungswälle eingeebnet sind, hat die Altstadt doch viel von ihrem firche, die alten Tore und Türme, bas Renaissance- Rathaus mit alten Charafter bewahrt. Die alles überragende Maffe der Marien seinem schlanken Turm, die langen Straßenzeilen mit den Giebel häufern des 15.- 18. Jahrhunderts, bie pielen Wasserarme mit den

Lehrgang für Einheitsfurzfchrift. Am Montag, den 8. februar, 6 Uhr, beginnt im Bentralinftitut für Erziehung und Unterricht, Boisdamer Straße 120, ein neuer Einführungslehrgang in die beutige Einheitsturaichrift unter Leitung des Professors Amsel unterricht ist auf Montag und Donnerstag, abends 6-7%, 1hr, feft­gefest. Zeilnahmegebühr: 10 m.

Der

Jur modernen franzöfiften Liferafur" foricht ans Jacob am 4 abends 8 Uhr, in der Buchhandlung Ferdinand Ditertag, Aleiftstraße 20,

Elisabeth Bergner   left auf bem Arthur Snisler.Abenb des Berbandes Deutscher Erzählet am 7., abends, 11br, im Std­tage bie Ropelle: Gräulein Elfe. Arthur Snigler lieft bie Novelle: Leutnant Guht

mit Ernst Hardt   übereingekommen, ihre Bestehungen zu lösen. Der große Die Löfung der Kölner   Infendanten trije. Die Stadtgemeinde Köln   in Theaterausschus bat beschloffen, aus finanziellen Gründen den Intendanten poften an der Rölner Bühne nicht wieder zu belegen.