Kuczinsty errechnete wöchentliche Eristenzminimum beträgt| 18,91 m. Das arbeitslose Ehepaar erhält in Berlin nach der gegenwärtigen Regelung pro Woche 13,05 m. Eine Erhöhung der Unterstützungssäge nach den Vorschlägen der sozialdemofratischen Reichstagsfraktion würde in diesem Falle bedeuten, daß die Arbeitslosenunterstützung auf 16,50 m. pro Woche erhöht würde. Nach den Berechnungen Kuczinskis beträgt das wöchentliche Existenzminimum 25,95 m. Der arbeitslose Familienvater mit zwei Kindern erhält pro Woche in Berlin 17,70 M. Nach den sozialdemokratischen Vorschlägen würde fich die wöchentliche Unterstützung auf 21,83 m. erhöhen. Das wöchentliche Existenzminimum beträgt nach Kuczinsty 33,25 Mart.
müssen, daß mir der in diefer Mitteilung in Aussicht gestellte Gnadenerweis nicht wünschenswert erscheinen fann, weil sich ein unter den angegebenen Voraussetzungen erteilter Gnadenerweis mit meinen fünstlerischen und menschlichen Ehrbegriffen in teiner Weise deden würde.
Ich werde die Ueberreicher meiner Gnadengefuche, das Präfidium der Genossenschaft deutscher Bühnenangehörigen und meinen Berteidiger, Herrn Rechtsanwalt Dr. Hamburger, noch bitten, den Herrn Reichsminister der Justiz von meiner Einstellung in dieser Angelegenheit in Kenntnis zu setzen, damit mir ein solcher Gnadenerweis, gegen den ich nach erfolgert Erteilung in aller Deffentlichkeit auf das Entschiedenste protestieren müßte, erspart Sehr ergebenft gez. Jos. Gärtner."
bleibt.
Auf diese durchaus berechtigte Vorstellung Gärtners hin hat. das Reichsjustizministerium beschlossen, daß Gärtner nicht begnadigt werden solle und seine Strafe Gärtner nicht begnadigt werden solle und seine Strafe absigen müsse. Dieser Beschluß ist dem Berteidiger Gärtners mit folgendem Schreiben bekanntgegeben worden:
Selbst in agrarischen Kreisen dämmert es.
Auf der gestrigen Tagung der preußischen Hauptlandwirtschaftskammer hielt der Präsident Dr. Brandes eine ausführliche Rede, in der er hauptsächlich die bekannten Wünsche der Großagrarier zur Handelspolitik vortrug, in vorsichtiger Weise gegen das parlamentarische System polemisierte, dann aber ein in Kreisen der Agrarier bisher ungewohntes Geständnis zur Einigung der zerrissenen europäi schen Staaten in einem Wirtschaftsbündnis ablegte. Er führte aus:
Ich möchte aber nicht schließen, ohne Ihren Blid auch einmal Es fann also feinem Zweifel unterliegen, daß die hier über bie Grenzen des deutschen Baterlandes heraus zu erheben. von der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion geforderte wenn man sich heute Kontinentaleuropa , mit Ausnahme Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung durchaus not von England und Rußland , die ja große Weltreiche sind, ansieht, mendig ist. Auch die erforderlichen Mittel für eine solche Er wenn man sieht, wie durch den Weltkrieg an Stelle von früher höhung sind da. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion 21 Staaten jeßt einige 30 gebildet sind, wenn man die Länge der ist es gewesen, die immer wieder die einheitliche Reichs gegenseitigen Grenzen betrachtet und sich flar macht, wie un endgefahrengemeinschaft gefordert hat; die Vertreter der Arbeit Ich bin inzwischen in die in Aussicht gestellte erneute Prüfung ich viel Kraft in gegenseitigen Reibungen politischer wie wirtnehmer im Verwaltungsrat des Reichsamts für Arbeitsver der Frage einer Begnadigung des Schriftstellers Josef Gärtner ein schaftlicher Art in Europa verzehrt wird, und wenn man dagegen mittlung haben schon vor Wochen der höchftzulässigen Bei- getreten. Nach Mitteilung des Herrn Oberreichsanwalts hat der das große nordamerikanische Staatengebilde betrachtet, das aus tragsbelastung von 3 Proz. des Grundlohnes zugestimmt. Berurteilte an ihn die in Abschrift beigefügte Eingabe vom 3. Ja. 48 Staaten besteht, von denen jeder etwa so groß ist wie durchDamit ist den Arbeitnehmern in diefer außerordentlich nvar d. 3. gerichtet, in der er einen Gnadenerweis ablehnt. Gegen schnittlich ein europäischer Staat, wenn man sich dieses gewaltige schweren Zeit ein erhebliches finanzielles Opfer augemutet über dem Direktor des Landesgefängnisses in Freiburg i. B. hat zusammengeballte Wirtschaftsgebiet ohne innere wirtschaftliche Grenmorden. Sie haben deshalb erhöhten Anspruch er sich dahin geäußert, daß er eine Straftürzung mit Bezen mit seinem Reichtum an natürlichen Hilfsquellen und der Stoßdarauf, daß auch das Reich in vollem Umfange seine Pflicht währungsfrist ablehne und eine bedingungslose fraft, die solch ein mächtiges Gebilde gibt, vergegenwärtigt, dann, den Arbeitslosen und Kurzarbeitern gegenüber erfüllt. Der Begnadigung nur deshalb annehmen würde, weil in ihr zum meine Herren, tommen einem bech sehr ernste Gebanken, ob überReichshaushalt weist erfreulicherweise einen Ueberschuß von Ausdruc tomme, daß ihm durch Berurteilung Unrecht haupt das tontinentale Europa in feiner jehigen Zerrissenheit solch drei Biertelmilliarden auf. Das Reich ist also in der Lage, geschehen sei. Angesichts der aus diesen Erklärungen er einem Wirtschaftsgebilde wie den Vereinigten Staaten gegenüber die notwendigen finanziellen Opfer tragen zu fönnen. Wichfichtlichen Einstellung des Berurteilten zu der Gnaden wirtschaftlich noch konkurrenzfähig ist. Und wenn man weiter sieht, tiger wie Steuerermäßigungen ist eine ausreichende Unterftügung der Erwerbslosen. In der Erhaltung der jetzt brach- frage sehe ich mich nicht in der Lage, einen Gnadenerweis für wie in Europa die Note feineswegs nur auf Deutschland beschränkt ihn in Vorschlag zu bringen. find, wie auch andere Staaten, selbst die Siegerstaaten mit schweren liegenden Arbeitsfräfte obliegt dem Staat die wichtige soziale wirtschaftlichen Krisen und finanziellen Nöten zu kämpfen haben, Aufgabe, den späteren ökonomischen Aufstieg überhaupt zu muß dann nicht der Gedanke der Notwendigkeit eines ermöglichen. Der Reichstag wird hoffentlich diefen entwirtschaftlichen Zusammenschlusses der kontinental. fcheidenden fozialen Zusammenhang nicht übersehen und an europäischen Staaten entstehen? Ein Amerikaner sagte fürz gesichts der vorhandenen Mittel alles tun, um den Arbeitslich:„ Es wäre doch gut, daß sich die Amerikaner dem Bölkerbund lofen über diese schwere Beit hinwegzuhelfen. nicht angeschloffen hätten und sich um europäische Sachen möglichst menig fümmerten, denn Europa scheine ja nur wohl zu sein, wenn es fertwährend Streitfälle hätte." Und ein anderer sagte: „ Die amerikanischen Staaten der Union führen den Kampf ums Dasein gemeinsam, die europäischen Staaten führen ihn gegenein. ander!" Herbe Kritiken, meine Herren, aber ob nicht sehr viel wahres in ihnen liegt?
Gnade mit Schikanen.
Der schlecht beratene Reichsjuftizminifter. Der Staatsgerichtshof hat am 21. Juni 1925 den Schriftfteller Josef Gärtner wegen Hochverrats zu Gefängnis verurteilt, weil er Gedichte von Mackay, Mühsam, Herwegh und Toller vorgetragen hatte. Das Urteil war ein juristi sches Fehlurteil, es war ein Tendenzurteil, das allgemeine Empörung und den Brotest des gesamten literarischen Deutsch lands hervorrief. Es gehört zu den trübsten Kapiteln aus der Geschichte des Staatsgerichtshofs.
Es lag in der Hand des Reichsjuftizminifteriums, das offenbare Fehlurteil zu forrigieren. Es hat sich auch in diesem Falle gezeigt, daß das Reichsjuftizminifterium bei feinen Gnadenaften die Fittion zu erhalten sucht, daß die Richter auch im Falle eines frassen Fehlurteils unbedingt recht haben, und der Angeschuldigte immer unrecht. So war die Praris im Falle Bandt, so ist sie auch im Falle Gärtner. Das fommt darin zum Ausdruck, daß als Form der Begnadigung eine Straffürzung mit Dewährungsfrist gewählt wurde. Gerade im Falle Gärtner ist diefe Braris besonders unangebracht. Soll die Bewährungsfrist bedeuten, daß Gärtner sich der vom Staatsgerichtshof angestrebten politisch literarischen Bensur unterwerfen soll, die mit der Verfassung im Widerspruch ist, und auf eine Vergewaltigung der Freiheit der Kunst hinauslaufen würde?
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Gärtner selbit lehnt diese Form der Begnadigung mit Schikanen ab. Er hat an den Oberreichsanwalt folgendes Schreiben gerichtet:
" Auf die Mitteilung des Herrn Oberreichsanwalts vom 19. p. M. glaube ich nach reiflichster Ueberlegung erwidern zu
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" Arbeiterjubiläen."
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gez. Marg.". Entschluß und Begründung entsprechen nicht der hohen Stellung, die das Reichsjustizministerium einnehmen sollte. Weil das Chrgefühl und das beleidigte Rechtsgefühl eines zu Unrecht Berurteilten sich gegen eine fleinliche Gnade mit Schikanen auflehnt, feine Korrektur eines offenbaren Unrechts? Aus dieser Einstellung des Reichsjufti ministeriums zur Gnadenfrage spricht nur die Ueberheblichkeit eines Bureaufratismus, der in jedem Berurteilten ein Objekt, einen Berbrecher, einen Minderwertigen sieht, der jede Aeußerung der Behörde in Demut hinzunehmen hat.
Wir hätten geglaubt, daß Herr Dr. Marr Verständnis hätte für die Empörung eines Idealisten, dessen belei big tes Rechtsgefühl durch die angebotene Form der Cnade mit Schikanen noch mehr verletzt wird. Wenn er in die Geschichte der Zentrumspartei zur Zeit des Kulturfampfes zurüdfchaut, wird er Beispiele genug finden für die Haltung, die Gärtner der Halbheit des Reichsjufti mini fteriums gegenüber einnimmt. Herr Dr. Marr war schlecht beraten, als er den unwürdigen, bureaukratisch überheblichen Beschluß des Reichsjustizministeriums gebilligt hat. Wir sagen laut: dieser Beschluß ist Unrecht, und die Empörung von Gärtner ist Recht.
Verlängerte Anmeldefrist.
Für die Ablösung des Altbefizes.
Der Reichsfinanzminister hat die Frist für die Anmeldung der Reichsanleihen alten Befizes bis zum 31. März 1926 ver längert. Benn auch der weitaus größte Teil des erwarteten Anleihe aftbefizes bereits zur Anmeldung gelangt ist, so erscheint doch mit Rücksicht auf einige besondere Umstände( Kriegsanleihe- Versicherung, hinterlegte Anleihen, Sparkassendepots u. a.) eine Fristverlängerung unvermeidlich. Mit dem 31. März d. J. läuft die Anmeldefrist endgültig ab. Eine weitere Berlängerung ist ausgefchloffen. Auch die Anleihegläubiger, die ihre Anleihen bei Banten oder Sparkassen im Depot haben, müssen für die rechtzeitige Anmeldung Sorge tragen, da die Banten und Spartassen häufig die Altbefizeigen schaften der Anleihen nicht fennen oder nicht die nötigen Belege für die Altbesigbegründung haben.
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Unfallverhütung im Bergbau. Im Auftrag des Reichswirt. schaftsministeriums sprach Prof. Wempe Oldenburg in der Urania über Berhütung von Unfällen im RohlenFür die Herren Diplom- und Medaillenfabrikanten bricht jetzt bergbau". Die Quote der Berlegten im Kohlenbergbau ist veranscheinend eine neue Glanzzeit an, besonders in Bayern und glichen mit anderen Industriebetrieben ungeheuer hoch. Durchschnitt Württemberg . Wirft man einmal einen Blid in die Berfonalnachlich beläuft sie fich täglich im westfälischen Rohlenrepier auf 4 Tote, richten der industriellen Fachzeitschriften, so muß man über die große 17 Schwer und 175 Leichtverletzte. Bielfach entstehen die UnZahl der Arbeiterjubiläumsmedaillen und Diplomverleihungsfeiern stumpft allmählich gegen die Gefahr, die ihn dauernd umgibt, ab. glücksfälle durch Nachlässigkeit. Selbst der sorgfältigste Bergmann staunen. Das Jubeln" der Unternehmer scheint wieder einmal nicht die Statastrophen erfordern relativ die höchste Opferzahl, jon. an der Tagesordnung zu sein, und feine Woche vergeht, ohne daß dern das Rutschen von Steinen und Kohlen und andere geringfügige in jeder Branche eine führende Fabrit eine Arbeiterjubelfeier Ereignisse, die durch Borsicht vermieden werden fönnen. Zu diesem arrangiert. Auch diese Art von Feiern für treues Ausharren der 3wed veranstaltet Prof. Wempe in den Kohlenrevieren FilmvorArbeiter" wie es so schön in den Jubiläumsgedichten heißt träge, die die Arbeiter über die Gefahren, die ihnen durch Verhat sich seit Beendigung der Inflation verreichlicht". Früher nachlässigung der Vorsichtsmaßregeln drohen, auftlärt. Prof. Wempe feierte man das filberne, bas goldene und schließlich noch das führte brei dieser Aufklärungsfilmie in der Urania vor. Sie zeigten eiserne Jubiläum, aber vor kurzem hat eine Neuköllner Klavierfabrik naben intereffanten Aufnahmen aus dem Bergwert, wie ein Berg mann Sprengpatronen legen soll, wie er den Stollen abzuleuchten schon ihr fünfjähriges Bestehen feftlich begangen. Eine Uhren hat, wie er die Wagen bei der Kohlenförderung führen und bremsen fabrit im Schwarzwald ließ sechs ihrer Arbeiter bejubeln, weil sie muß und wie er sich bei der Stügung der entleerten Gewölbe veres breißig Jahre bei ihr ausgehalten hatten, und die württem- halten soll. Fergische Musikinstrumentenfabrik Hohner in Troffingen nahm jüngst eine Art Generaljubelfeier vor. Sie galt vierzig Arbeitern, benen in den Jahren 1922 bis 1925 die Rönig- Karl- Jubiläumsmedaille für eine Dienstzeit von 35 und mehr Jahren verliehen" wurde. Selbstverständlich follen alle diese Jubelfeiern nur den 3wed haben, der Berehrung der„ braven Veteranen der Arbeit" Ausdruck zu geben und beileibe keine Reklame für die Firma zu sein. Auch die Verleihung des schönen neuen Titels Arbeiterrat" verfolgt lediglich diesen idealen Zwed. Die bayerische Regierung wäre übrigens mit ihrer neuesten Patentlösung" der sozialen Frage beinahe in Berlegenheit gekommen. Sie verlieh nämlich einem Ar heiter der Königlichen Hof- Orgel- und Harmoniumfabrit" Stein meyer u. Co. in Dettingen den Titel„ Arbeiterrat". Da es der Chef des Hauses auch schon zum Kommerzienrat gebracht hatte, so hätte sich jetzt das Schreckliche ereignen fönnen, daß bei einem Jubiläumsfeste die Frau Chef als" Frau Rat " die Gattin eines Arbeiters mit dem gleichen Titel hätte anreder müssen. Aber die banerische Regierung hat diese gefährliche Klippe flug zu umschiffen gewußt, indem sie den folgenden Erlaß herausgab:" Durch Beschluß des Ministerrats des Freistaats Bayern wurde bem Senior. chef der Firma Steinmayer, Herrn Kommerzienrat Steinmayer, der Titel eines Geheimen Kommerzienrates, dem in der gleichen Firma tätigen Orgelbauer H. der Titel„ Arbeiterrat" verliehen." Die Frau bes Arbeiters ist jetzt also eine Frau Rat" unb bie Gattin des Fabritherrn Frau Geheimrat", und jeder Konflittsstoff ist da mit im Reime erſtict.
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Der Vortragende hat leider nicht untersucht, wodurch die Bergarbeiter unvorsichtig werden.( Ueberarbeitung, schlechte hygienische Berhältnisse, der Druck der gesamten Lebenslage usw.) Biel einer rationellen Unfallverhütung muß zudem die objektive Gefahren belämpfung sein, so daß schließlich die fubjektive Seite an Bedeutung verliert. Auf diesem Gebiete scheint eine Erfindung von großer Tragweite zu fein, über die aus Bochum berichtet wird: Dem Ingenieur Nellissen in Bielefeld ist es nach langjährigen Berfuchen gelungen, einen Grubengasanzeiger zu fonstruieren, der nicht nur schlagende Wetter, sondern auch matte Wetter anzeigt und dessen Einführung tatsächlich tie größten Gefahren im Bergbau auszuschalten vermag. Die staatliche berggewerbliche Bersuchsstrede in Derne bei Dortmund hat den bequem zu handhabenden Apparat glänzend begutachtet. In dem Gutachten heißt es, daß die Erfindung ellissens in der Tat berufen sei, die Explosions- und Erstickungsgefahr auf ein Mindestmaß herabzudrüden. Da der Nellissen Grubenanzeiger die in der Grube vorkommenden Gase selbst in Bruchteilen von Brozenten anzeigt, ist er absolut zuverlässig. Da er weber elektrischen Strom noch Glühhraht und auch keine Flamme oder sonstige entzündungsgefährliche Energien benötigt, so bildet er für den Grubenbetrieb teine Gefahr für Schlagwettererplosionen, b. h. er ist unbedingt fchlagwettersicher.
Kreisen noch selten anzutreffen. Die Agrarier werden sich Derartige Meinungsäußerungen find in agrarischen aber darüber flar sein müssen, daß bei einer weiteren Berfolgung ihres Hochschußzollprogramms und inse besondere bei der start agitatorischen Ausnutzung ihrer Forderungen die Stimmung für einen derartigen Wirtschaftsbund in ihren eigenen Reihen nicht gefördert wird.
Späte Ehrenrettung.
Wegen falscher Beschuldigung in den Tod gegangen.
Im Herbst 1924 murde in Köln von vollsparteilicher Seite tem sozialdemokratischen Beigeordneten und früheren Landtagsabgeordneten Schäfer der Borwurf gemacht, er habe sich als Kölner Lebensmitteldezernent von Kölner Konditoreien, denen er Mehl besorgte, bestechen lassen Schäfer ging in der erſten Aufregung über die ihm gemachten Borwürfe damals in den Tod. Jegt standen unter der Anklage des Bestechungsversuchs die in Frage tommenden Konditoren vor dem Kölner Großen Schöffengericht. Nach zweitägiger Berhandlung erlonnte das Gericht auf Freispruch in allen Fällen. Die Kosten des Verfahrens wurden der Staatstaffe auferlegt. In der Urteilsbegründung wird ausbrüdlich festgestellt, daß weber den beiden angeflagten Kondi toren, noch bem verstorbenen Beigeordneten Schäfer eine strafbare Handlung nachzuweisen sei.
Wiederkehr großer Sonnenflede. Die schon Ende Jamuar aus gesprochene Bermutung, die damals sichtbaren großen Sonnenflecke tönnten nach einer Sonnenumdrehung noch einmal wiederkehren und würden dann, ihre Beständigkeit vorausgefeßt, com 11. bis 25. Februar erneut vorüberwandern und am 18. Februar den mittleren Sonnenmeridian erreichen, hat sich bestätigt. Es handelt sich hierbei um zwei gewaltige Eruptionsgebiete, von denen das eine Beide wurden durch die Sonnenumdrehung schon zweimal vor unserem der nördlichen, das andere der südlichen Fledenzone angehört. Auge vorübergeführt, und war befand sich die nördliche Fleckengruppe am 28. Dezember 1925 und am 27. Januar 1926, die südliche Fledengruppe am 25. Dezember und 22. Januar in der Sonnenmitte. Der ziemlich feltene Fall, daß Sonnenflede zum dritten Male wiederkehren, ist nun eingetreten. Unter einer großen Menge anderer neuer lede- am 16. Februar fonnte man in mehreren Gruppen insgesamt wenigstens 25 Einzelflede zählen man auch die beiden alten an ihrer Position wieder. Doch während die nördliche, etwa am 21. Februar in Sonnenmitte gelangende Gruppe fich bedeutend verkleinert hat, ist die am 18./19. die Mitte passierende fübliche Gruppe recht ansehnlich, obwohl sehr verändert geblieben. Ihr runder Hauptfled zeigt einen schwarzen Kern von 14 000 Kilometer Durchmesser, eingebettet in einen Hof, die soge. nannte Bänumbra, von 36 000 Kilometer Durchmesser. Erflärend lei noch bemerkt, daß eine Sonnenumdrehung zwar in bezug auf die Sterne 25% Tage währt, in bezug auf die Erde aber 27% Tage: inzwischen hat fich nämlich die Erde im gleiten Sinne eine zwei Tagen entsprechende Strede weiterbewegt. Darum find. Sonnenfl de gewöhnlich 13½ Tage, d. h. eine halbe Sonnenrotation, lang zu beobachten.
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erfennt
Columbus foll heiliggesprochen werden. Der Borschlag be. geisterter Verehrer Christoph Colombus, den Entdecker der Neuen Belt, heilig zu sprechen, ist nicht erst von heute; schon vor vielen Jahrzehnten fam er auf und geriet bann in Bergessenheit, um nunmehr mieder auf neue vorgetragen zu werden. Die„ Columbus. Ritter von Merito haben beim päpftlichen Stuhl den Antrag gestellt, den Kanonisationsprozeß des Entbeders einzuleiten. Die Organisation der Columbus- Ritter erstreckt sich über ganz Amerifa. Die Drbensleitung in Merifo hot an ihre Schwestervereinigungen in der ganzen Neuen Welt den Aufruf gerichtet, ihre Bemühungen mit Wort und Tat zu unterstützen. Die Columbus- Ritter haben auch in Spanien bereifterte Zustimmung gefunden und beträftliche Geldsummen zur Durchführung der notwendigen Propaganda
erhalten.
Ein deu'scher Profeffor nach merita berufen. Dem Profeffor der Philofopbie an der Univerfi at Leibia, Bans Drieich, ist für hen Winter 1926/27 die Tarl- Schurz- Gedächtnis- Profeffu" an der staat' chen University of Bisconsin in Madison angeboten worden. Er wird dem Ruf
Folge leiften.
Die' nferna lonale Tagung der gelftigen Arbelfer. Das Internationale
Rüdgrafverfrümmung und Sonderturnen. In vielen Städten Deutschlands wird Kindern mit drohender oder beginnender Rüd. gratverbiegung( Stolioſe) ein Sonderturnunterricht erteilt. Dieses orthopädische Turnen ist ein Heilturnen zur Gerabeziehung des Rörpers mit möglichst einfachen lebungen. Das Ziel ist die Kräfti gung der Muskeln, die an der Aufrechterhaltung des Körpers beteiligt nftitut für gefftige Aufammenarbeit in Baris bat die Tagesordnung für find. Ausgesprochene Stoliosen gehören jedoch in die Behandlung bes Jahrzehnt eine Zunahme erfahren, und es muß die Aufgabe forgordnung lautet: 1. Kelleltibbertrag. 2. Enquete über die wirtſchaftliche Den Diplombrudern und Ordens. und Medaillenfabrikanten Facharztes. Sicherlich haben die Haltungsabweichungen im legten die am 6., 7. und 8. April in fen ftattfindende Lagung der Inter nationalen Bereinigung der geistigen Arbeiter festgelegt. Die Tanes licher Gemeinden fein, für allgemeine Durchführung des orthopädi und moralische Lage der Beamten. 3. Geiftiger Austausch. Getftiges schen Turnunterrichts in ihren Schulen zu forgen. Eigentum.
és schon zu gönnen, daß sie jest Arbeit in Hülle und Fülle be tommen, besonders, nachdem in der Faschingsartikelbranche bie tote Saifon eingetreten ist.