Das bsfehte Gebiet km Etat. Anregungen und Beschlüsse im Reichshaushaltausschuh. Die Berawng des Etats des Reichsministeriums für die besetzten Gebiete, die in der Donnerstagsitzung des Ausschusses für den Reichshaushalt stattfand, gab dem Genossen Kirschbaum An- laß zu einer längeren Rede, in deren Verlaus er u. a. ausführte: So roeniz angenehm für die sachliche Arbeit der häufige Wechsel der Minister im allgemeinen sei, so könne doch im Fall des Ministeriums für die besetzten Gebiete durch den Abgang des Ministers Frenken und seinen Ersatz durch Minister Marx kein Rächtest festgestellt werden. Die Sozialdemokratie wünsche dringend die Fortsetzung der Politik, die aus eine baldige, re st lose Befreiung der besetzten Gebiete und der Wieoereinbeziehung des Saargebiets in die deutsche Einheit gerichtet sei. Be- schleunigte weitere Verringerung der Besatzung sei notwendig, dabei dürfe man jedoch nicht in den Fehler oersallen, die w e l t p o l i- tische Bedeutung des Vertrags von Locarno aus- schlieglich aus der Perspektive der Garnisonen und der Wohnungsbeschlagnahmen zu sehen. Aufgabe des Ministeriums und des ihm untergeordneten Reichskommifsars für die besetzten Gebiete in Koblenz müsse die innige Fühlungnahme mit der betroffenen Bevölkerung bleiben. Dabei sei aus eine schnellere Erledigung der Anträge aller Art zu drängen, vielleicht unter Nutzbarmachung der durch die Räumung der ersten Zone frei- werdenden Kräfte der Reichsvermögensverwaltung. Zu prüfen fei, ob der Aufbau des Ministeriums organisch ist, und ob nicht eine Ueberlastung der dirigierenden Kräfte bestehe. Die Erwerbslosigkeit im besetzten Gebiet sei größer als im übrigen Deutschland und recht- fettige deshalb besondere Maßnahmen. Der Frage der Ruhr- kämpfer. der Frankenlohnempfänger im besetzten Ge- biet und der Weinbauern müßte von den Parteien und der Regierung größte Aufmerksamkeit geschenkt werden. Der Wunsch nach Hilfe sei berechtigt und erfüllbar. Vor allem aber müsse man den Zuwendungen an das besetzte Gebiet auf Grund der Besatzung die deprimierende Eigenschaft der Wohltaten nehmen. Gleichzeitig mit dem Etat stand ein Antrag des Ausschusses für die besetzten Gebiete zur Beratung, der verlangt, die Reichsrcgierunz zu ermächtigen, den Gemeinden mit Besatzung auf Ansuchen als- bald zu Lasten der im Reichshaushalt für 1926 für die Unter- stützung des Wohnungsbaues im besetzten Gebiet be- sonders vorgesehenen Mittel darlehnsweise Vorschüsse in Höhe von höchstens bis zu einem Drittel der ihnen nach Genehmi- gung des Rsichshaushalls voraussichtlich etwa zukommenden Be­träge zur Verfügung zu stellen, damit sie die Bauvorhaben für Ersatzwohnungen alsbald projektieren und durcharbeiten und im Interesse einer tunlichst sparsamen Bauausführung wie im Interesse der am Bauen beteiligten Handwerker und sonstigen Kreise recht- zeitig im Frühjahr deren Ausführung in Angriff nehmen können. Die Regierung gab zustimmende Erklärungen ab und der Antrag wurde angenommen.

hinter öen Kuliffen üer SN. Die Feststellungen des£yemeauss«husses. Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des F e m e a u s- s ch u f s e s des Landtags erklärte es Zeuge Kriminalkommissar Slumm für w a h r s ch e i n l i ch, daß über Schul; zwischen Schwarzer Reichswehr und Arbeilgebcrverbändea ähnliche Beziehungen be. standen haben wie mit dem Landbund. Auf Fragen des Abg. Riedel(Dem.) bekundet Kriminalkommissar Stumm, daß auch während des Ruhrkampfes von der Firma Stinnes Gelder für die Schwarze Reichs- wehr gegeben wurden, daß ihm aber nicht bekannt fei, ob die Firma Stinnes von der Reichsregierung im Ruhrkompf finanziell unterstützt wurde. Der damalige Stinnes-Direktor Laux ist fest dem 31. Dezember 1923 nicht mehr für die Firma Stinnes tätig und wohnt in Berlin . Laux habe im Polizeipräsidium ausgo- sagt, daß mit Rückücht auf die zugespitzte oolitische Lage und ins- besonders auf die Verhetzung der Aroelterschaft er sich von der Schwarzen Reichswehr Waffen erbeten habe. Er erhielt Maschinenpistolen und«Ine Kiste Eierhandgranaten. Auf weiteres Befragen erklärt der Zeuge, daß die A k t e n d e r w ch w a r- zen Reichswehr nach dem Küstriner Putsch von den Schwarzen- Reichswehr-Leuten in all» Winde verstreut wurden, so daß nur ein kleiner Teil gerettet werden konnte. Der weitaus größte Teil fei schon 1923 vernichtet worden. Vors.: Hat Schulz positiv die Gründung von Londvolkgenossen- schaften vorgenommen oder hat er tatsächlich nur die erwähnten Arbeitskommandos organ'fierl? Zeuge: Ts ist bcft uns die Vermutung aufgelauchk, daß die Landoolkgelloffeaschasten als Sammeibecken für die Schwarze Reichs- wehr dienen follken. Abg. Riedel(Dem.): Ist Ihnen bekannt, daß im Kreise L e b u s die dortigen Londvolkgenoffenschaften noch in letzter Zeit nächtliche Schießübungen veranstalteten? Zeuge: Davon ist mir amtlich nichts bekannt. Weiter teilt -der Zeuge mit, daß ein Leutnant Appel als sehr reger Mit- arbeiter des Schulz bekannt geworden ist und daß in dieser Richtung noch Ermiftlungen gepflogen werden. In der Rachmittagssitzung ergänzt Kriminalkommissar Stumm seine Aussage dahin, daß Walter Stier bei seiner Vernehmung bekundet habe, Schulz habe erklärt, die Sckwarze Reichswehr würde bald legal werden und er, Schulz. Hove 2 Millionen Menschen hinler sich, die in, Zcniralverband der Landarbeiter organisiert seien, und für Stier die Kleiderlieferungen versprochen habe. Die Abgg. Rothe(Dem.) und Riedel(Dem.) nennen darauf eine große Anzahl von Zeugen, die sie zwecks Aufklärung zu laden be- antragen. Es folgt die Vernehmung des Buchhalters May. Er war bei dem Stinnesschen Stanz- und Emailllerwerk beschästigt- und soll Auskunft geben darübe?, ob Schulz durch Lermitllung des damaligen Direktors Laux Gelder von dieser Stinnessirma für politische Zwecke erhalten hat und ob es richtig ist, daß Laux auf Wunsch des Schulz Waffen von der Schwarzen Reichswehr in seinem Zimmer versteckt hat. � Zeuge May erklärt, von all dem nichts zu wissen. Ihm seien nur Verrechnungen mit milirärischen Stellen sür die Gestellung von Gespannen bekannt..___ Abg. Riedel(Dem.): Haben Sie dem Leiter des Sicher» hestsdienstes des Stanzwerks in Küstrin Wiese müller er- zahlt, daß wiederholt Gelder an Schulz ausgezahlt > wden seien? Zeuge May: Renr. Darauf wird der Ehef der Berliner Kriminalpolizei Regierungsdirekkor Dr. Weist als Zeuge vernommen, der Auskunft darüber geben soll» ob Feme - mörder als Funktionäre innerhalb der Schwarzen Reichs- wehr von Jndustrieverbänden, vom Landbund und leitenden Mitgliedern der Arbeitgeberverbände Geld, Waffen und Ausrüstungsgegenstände geliefert erhalten haben. Der Zeuge erklärt, daß er sich nur bis zum Mai 1924 mit Straftaten mit politischem Hintergrund beschäftigt habe, daß er seither nur Straf- taten gemeiner Art bearbeite. Er habe erst kürzlich von seiner be- absichtigten Vernehmung durch diesen Ausschuß erfahren und könne heute noch keine Auskunft geben..#, Der Ausschuß einigt sich dahm. den Zeugen morgen nachmittag -u vernehmen. Außerdem soll er sich zu dem Passus m der D e n k- ichriftdesReichswehrministers äußern, in dem es heißt: Das Reichswehrministerium habe den zuständigsn preußischen Polizei­stellen und Ministerien anhcimgestelll. die Arbeits lrupps zu be- l'chfigen, und ein Deaustragter des preußischen Znnenmlnisteriumz, her Leiter der Abteilung I a de, Betllner Polizeipräsidium», habe von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht. Der Ausschuß vertagt sich dann aus Freitag vormittag 10 Uhr.

Rem Zortsth Briand hat a V. kch. Genf . 11. März.(Eigener Drahtbericht.) Am Donnerstag abend ist die Lage genau so kritisch wie 24 Stunden zuvor. Die Entspannung, die man von der Rückkehr Briands erhofft hatte, ist leider nicht eingetreten. Das ist in dürren Worten die magere und unerfreuliche Bilanz des heutigen Tages. Dabei waren Briand und feine Umgebung zu Beginn des Nachmittags durchaus optimistisch: einer seiner oertrautesten Mitarbeiter begründete diesen Optimismus damit, daß es diesmal gelte, zwischen zwei schroff entgegengesetzten Stand- punkten, dem Schwedens und dem Brasiliens , zu vermitteln. was oft leichter sei als einen einzigen Widersacher zu bekehren. Die für heute nachmittag angesetzte Sitzung des Völkerbundsrats, die erste öffenttich« Ratssitzung der gegenwärttgen Tagung, verlief kurz und ohne jedes Jnteresie. Man wartete ziemlich lange auf den Brasilianer Mello Franca und fing schließlich ohne ihn an. worauf er erschien. Man be- gnügte sich damit, die Berichte der Finanzkommission über die Lage Ungarns und Deutschösterreichs zur Kenntnis zu nehmen lind ihre Beschlüsse gutzuheißen. Jeder dieser Punkte bean- spruchte insgesamt zwei bis drei Minuten, wobei Dethlen. von allen Ralhemitaliedern auch nicht eines Blickes gewürdigt, in seiner Ecke saß und sichtlich froh war, daß er so schnell wieder verschwinden konnte, während der daraufhin an seiner Stelle erscheinende Vertreter Deutschösterreichs, Schüller, herzlich begrüßt wurde. Man hörte und genehmigte außerdem einen Bericht U n d 6 n s über die Irakgrenze. Allgemein verzichtete man auf das Wort, größtenteils auch sogar auf die englische Nebersetzung, um mir schnell fertig zu werden. Die Ratsmit- glieder waren mit anderen Dingen beschäftigt. Gegen US Uhr war die Sitzung beendet und die Rats- Mitglieder begaben sich eine Treppe höher zu dem General- sekretär des Völkerbundes und setzten dort ihre nichtoffiziellen Besprechungen fort. Stunde auf Stunde verging. Gegen US Uhr verließen sie einzeln das Gebäude und ver- weigerten fast fede Auskunft. B a n d e r v e l d e, der als erster fortging, erklärt« lediglich, daß Freitag früh wieder eine.Besprechung der Rheinpaklmächle und am Nachmittag eine neue Ratssitzung fein soll. Briand m a ch t e W i tz e wie immer und verwies für nähere Auskünfte an C h a m b e r l a i n, der aber inzwischen verschwunden war. Allerdings hatte er vorher seinen Pressechef informiert, der sogleich die angelsächsische Presse um sich versammelte. So erfuhr man, daß Chamberlain nach wie vvr die Lage als sehr ernst ansehe, daß man keinerlei Fortschritt gegen- über gestern erzielt habe, daß beide Extreme, Schweden und Brasilien , unentwegt ihren Standpunkt aufrechterhalten hätten. Das bedeutet— darüber muß man sich klar sein— doch insofern eine Verschlechterung der Lage, als die weiteren 24 Stunden, die somit nutzlos verstrichen sind, ge- eignet sind, die allgemeine Nervosität zu steigern, um so mehr, als die Rückkehr Briands nicht die Wirkung erzielt hat, auf die man im Vertrauen auf seine Geschicklichkeit rechnete. Briand selbst trat, nachdem er in sein Hotel zurückgekehrt war, vor französischen Journalisten der Auffassung entgegen, als hätte er ein anderes Ergebnis erwartet und als fei auch er enttäuscht. Er erklärte vielmehr:„So schwierige Probleme kann man doch natürlich nicht gleich in der ersten Sitzung lösen." Wie ernst die Situation ist, geht auch aus den kurzen Worten hervor, die B e n e f ch in tschechischer Sprache jour- nalistischen Landsleuten gegenüber äußerte, als er das Völker- bundspalais verließ:„Wir müssen uns bemühen, den Völker- bund zu retten." Zu Beginn des Nachmittags war der Brasilianer Mello Franca bei Loucheur und Strefemana erschienen, um in längeren Ausführungen den brasilianischen Standpunkt darzulegen. Cr versicherte natürlich, daß seine Regierung, auf Grund deren bestimmter Instruktionen er handeln müsse, mit ihrer Haltung keine deutschen feind- lichen Gefühle zum Ausdruck bringen wolle, daß es sich aber um eine alte Forderung Brasiliens handle, daß er schon 1921 aus dem gleichen Grunde den spanischen Anspruch auf einen permanenten Ratssitz durch fein Veto im Völkerbunds- rat zum Scheitern gebracht hätte usw. Von südamerikanischer Seite wird nun die Version kol- portiert, daß es sich bei dem Vorstoß Mello Francas nicht mn ein egoistisches Ziel Brasiliens handle, sondern um die For- derung eines ständigen Ratssitzes für einen führenden füd- amerikanische Staat, wobei sich die südamerikanischen Re- publiken nach einem bestimmten Turnus ablösen würden. Diese Version, die dahin gedeutet werden könnte, als bereite Brasilien einen Rückzug vor, steht allerdings im Widerspruch zu der Tatsache, daß Mello Franca am Ende der neuen drei- stündigen Aussprache noch ebenso unnachgiebig gewesen ist wie vorher. Sie bietet auch keine Rechtfertigung für die widerspruchsvolle Haltung der brasilianischen Regierung, die im Herbst 1924 auf die Anfrage der Reichsregierunq erklärt hat, sie sei im Prinzip mit der Gewährung eines ständigen Ratssitzes an Deutschland einverstanden.

Rücktritt Mussolinis! Nachfolger Asederzoni. Paris . 11. März.(Eigener Drahtbericht.) Dem.Corner« degli Italiani* wird aus Mailand berichtet, daß unter den Faschisten an- dauernd die. Nachricht umläuft, Mussolini werde zurücktreten und durch den jetzigen Innenminister Feder, oni erseht werden. Mussolini , der jetzt operiert werden soll, werde aus Gesundheits- nicksichten zum Rücktritt gezwungen. Er brauche mehrere Monate Ruhe, um sich von seiner Krankheit zu erholen. Im Hinblick auf diese bevorstehende Wendung hat Federzoni bereits eine Reihe von Reden in den größten Städten Italiens in Aussicht genommen, um überall mit den Faschisten wiederum Fühlung zu nehmen. Der Rück- tritt Mussolinis wäre bereits erfolgt, wenn nicht Farrinacci, der Generalsekretär der Faschistenpartei alles aufböte, um Fedsrzoni nicht Ministerpräsident werden zu lassen. Indessen hat der Feldzug Farrinacci» gegen den Vatikan dem Federzoni stark genützt.,

Hoffnung.

Während des Nachmittags erschienen auch Loucheur und Paul Boacour bei Lukher und Stresemanu, allerdings nur, um einen Höflichkeitsbesuch abzustatten als Erwiderung auf den Besuch von Luther und Stresemanu. Der Bericht des Aufnahmc-Zlnsschusses. Gens. �11. März.(MTB.) Der Bericht des Uifterausschusses der Ausnahmekommission über die Aufnahme Deutschlands , der auf Grund des heutigen Entschlusses der Aufnahmekommisston an die Völkerbundsversammlung weitergeleitet wird, bejaht die üblichen fünf Fragen, die vor dem Eintritt neuer Staaten gestellt werden. Durch Bejahung der Frage 1 wird anerkannt, dag der deutsche Auf- nahmeantrag ordnungsmäßig gestellt wurde. In bezug auf die beiden Unterfragen der Frage ö stützt sich der Bericht auf eine Mit- teilung des ständigen militärischen Ausschusses des Völker- blindes, in der unter dem 9. März erklärt wird, daß die Frage der Streitkräfte Deutschlands zu Lande, zu Wasser und in der Luft durch den Dersailler Vertrag geregelt ist, und daß diese Frage nicht durch den ständigen militärischen Ausschuß geprüft werden muß. Ferner stützt sich der Bericht in diesem Zusammenhang auf ZNilteilung der Boischaflerkonferenz an den Generalsekretär des Völkerbundes über einen am 4. März gefaßten Beschluß. Dieser lautet: .Die Votschasterkonserenz stellt, soweit es sie angeht, fest, daß nach ihrer Kenntnis Deutschland gegenwärtig tatsächliche Garantien für seine aufrichtige Absicht gibt, die Verpflichtungen einzuhalten, die für Deutschland aus dem Friedens- vertrag vom 23. Juni 1919 und den ihm angeschlossenen Akten her- vorgehen. Soweit es insbesondere den Rüstungsstand Deutschlands zu Lande, zu Wasser und in der Luft betrifft, wie er im Friedens- vertrag bestimmt ist, stellt die Botschasterkonserenz fest: Militärische Klauseln: Die Bedingungen, unter denen die Durchführung dieser Klauseln durchgeführt werden muß, haben unter den«nteressierten Signatarmächten den Gegenstand einer Vereinbarung gebildet, die zurzeil auf dem Wege der Durch- sührung sst.(Anlage des Briefes der Votschasterkonserenz an die oeutscbe Regierung vom 16 November 1923.) Maritime Klauseln: Diese Bedingungen sind gegenwärtig durchgeführt und die Schlußberichte der maritimen Kontrollkam- Mission sind dem Völkerbund unter dem Datum des 6. Januar 19Z3 zugestellt worden. Luftfahrtklauseln: Es bleibt nur noch die Ausarbeitung ge- wisser Bestimmungen übrig, die in Zukunft die generelle Veob- achtunq des einschlägigen Kapitels des Friedensvertrages sichern sollen." Angesichts dieser Mitteilungen spricht sich der Bericht für die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund entsprechend Artikel 1 des Völkerbundpaktes aus. Lhamberlam uaü Unü6n. V. Sek. Genf , 11. März.(Eigener Drahtbsricht.) In englischen und amerikanischen Iournalistenkreisen wurde behauptet, daß bei den heutigen Besprechungen eine heftige Szene zwischen Chamber- lam und Undön stattgefunden habe, bei der der englische Außen- minister gegen seinen schwedischen Kollegen sehr brüsk vorgegangen sein sollte. Dadurch sah sich Chamberlain veranlaßt, noch gegen Mitternacht die englischen und amerikanischen Journalisten zu sich zu rufen, um senes Gerücht energisch zu dementieren. Er hatte sich als Zeugen linden selbst herbeigeholt, der sein» Darstellung be­stätigt«. Erklärungen örkanös. Gens, 11. März.(MTV) Wie der Havasvertreter aus Genf berichtet, hat Briand nach Schluß der inoffiziellen Sitzung des Dölkerbundsrates Pressevertretern gegenüber erklärt: Was das Problem schwierig mache, sei, daß es sich nicht mehr um französisch- deutsche Verhandlungen oder deutsch -alliierte Verhandlungen drehe, sondern, daß von nun ab der Vötterbundsrat selbst sich mit der Lösung der Frage befassen müsse. Die Lage sei dadurch verwickelt worden, aber es habe nicht anders sein können. Gestern hätten die Unterzeichner der Abkomnien von Locarno untereinander verhandelt und noch gewisse Mißverständnisse, die zwischen Frankreich und Deutschland bestanden, beseitigt. Heute, im Völkerbundsrat, habe es sich um etwas anderes gehandelt. Es seien prinzipielle Fragen, die auf dem Spiele ständen: das Statut des Völkerbundsrates selbst und die Frage der Wahlmanbate. Da immer bei dieser Erörterung, zu zehn und nicht zu fünf, gewisse Länder zugegen seien, die dem Abkommen von Locarno nicht bei- getreten seien, sei es ganz natürlich, daß Schwierigkeiten ent- stünden, weil die NichtUnterzeichneten des Locarnoabkommens not- wendige Erwägungen nationaler Interessen oder Erwägungen all- gemeiner Interessen des Völkerbundes selbst zur Geltung zu bringen hätten. Was die Franzosen und die Alliierten betreffe, die die Ab- kommen von Locarno abgeschlossen hätten, so dürften st« nicht vergessen, daß für die Inkraftsetzung dieser Abkommen der Eintritt Deutschlands in de» Völkerbund notwendig sei, und daß alle Bemühungen darauf abzielen müßten, diese Not- wendigkeit mit den berechtigten Bedürfnissen der anderen Mächte, die im Rate vertreten seien, in Einklang zu bringen. In der Sitzung sei man einen Schritt weiter gekommen, nichtsdestoweniger sei die Lage heute abend so, daß es nicht mög- l i ch sei, dieLösung zu sehen, die geeignet wäre, die erforder- liche E i n st i m m i g k e i t zu verwirklichen. Im Laufe de» Sonn- abend werde es möglich sein, in dieser Frage klar zu sehen.

SelbstmorA Dr. Karl tzau's! Wien , 11. März.(MTB.) In Tivoli bei Rom hat sich am 6. Februar ein unbekannter etwa 4Sjähriger Mann erschossen. Die römische Polizei nahm von dem unbekannten Toten Finger- abdrücke und sandte diese in alle Well. Das Wiener Sicherheit»- bureau gelangte nun. wie die Korrespondenz Wilhelm erfährt, bei Prüfung der Fingerabdrücke zu der Feststellung, daß der Selbstmörder der frühere Dozent für römisches Recht an der George- Washington-Unioersitvät, der Rechtsanwalt Dr. Karl Hau ist, der vor etwa 26 Jahren unter der Beschuldigung, seine Schwieger- mutter, die verwitwete Frau Geheimrat Dr. Molitor in Baden-Baben erschossen zu haben, zu längerer Zuchthausstrafe in Deutschland verurteill worden war. Dr. Hau war vor kurzem be- gnadigt worden und hatte«in erschütterndes Bild über sein Zucht- hausleben veröfsentlicht. In gewissen„ehrenden Erwähnungen" beut- scher Richter und Staatsanwälte in jenem Buch erblickte die Justiz einen Bruch der„Bewährungsfrist" und er sollt« wieder ver- haftet werden, um den Rest seiner Strafe abzusitzen. Wer als er hier in Berlin verhastet werden sollte, war er verjchwuude».