Rückzug öes Reichsfinanzminijkers. DaS Steuermilderuttgsprogramm der Regierung preisgegebeu.— Kapitulation der Regierung vor der Stenerdemagogie der Regierungsparteien.
Las Programm der Rcichsregienmg. dt» Erleichterung der Wirtschaftslage durch eine scharfe Senkung der Umsatzsteuer herbei- zuführen, hat von Ansang an in den Regierungsparteien große Wider st ände ausgelöst. Durch den Beschluß des Winzerausschusse« ausAushebungderWeinsteuer und durch den Antrag der Bayerischen Dolkspartei auf Beseitigung der im Vorjahre beschlossenen Erhöhung der B i e r st« u« r waren diese Schwierigkeiten noch vergrößert worden. Am Sonnabend und Sonntag haben deshalb unter der Führung des Reichskanzlers Dr. Luther Verhandlungen mit den Regierungspar- teien stattgefunden. Ueber ihr Ergebnis berichtete der Reichs- finanzminister Dr. Reinhold in der Sitzung des Steuerausschusses am Montagvormittag. Dr. Reinhold teilte mit, die Regierung habe ihr» Steuervorlage ln der Welse geöndert, daß die Umsatzsteuer nicht aus 0.S. sondern nur ans 0.7*4 Pro). ermäßigt werde. Die W e i n st e u« r, ebenso wie die Sektsteuer, solle vollständig aufgehoben werden und die Erhöhung der B i e r st e u e r bis zum 1. Januar 1S27 verschoben werden. Daneben bleibt die Beseitigung der Luxussteiier und die Ermäßigung der Fu. sionssteuer aufrechterhalten. Außerdein soll bei der V e r- mögen« st euer eine Heraufsetzung der Freigrenzen stattfinden und ein« Ermäßigung des Steuersatzes bei kleinen Vermögen vorgenom- wen werden. Zu diesen Dorschlägen seien die Regierungsparteien gekommen angesichts der Beschlüsse auf Aufhebung der Weinsteuer und angesichts der Tatsache, daß die starke Belastung zahlreicher Gemeinden durch ausgesteuerte Erwerbslose erneut eine Hilfe des Reichs beanspruchen. Der großen Ueberraschung, die sich der nichtunterrichteten Oppo. sitionsparteien wegen dieser völligen Preisgabe des Regierungspro. gramms bemächtigte, gab Genosse Dr. hilserding beredten Ausdruck. Er erklärte: Mau stünde vor der Tatsache, daß da, ursprüngliche Program» der Reichsregieruag in einer einzigen Sitzung vollständig demoliert worden sei.
Obwohl die Regierungsparteien nur eine Minderheit sind, haben sie ohne Fühlungnahme mit den Oppositionsparteien das Programm der Regierung entscheidend verändert. Und das, obwohl nicht nur der Reichsfinanzminister Dr. Reinhold, sondern auch der Reichs- kanzler Dr. L u t h e r mehrfach erklärt haben, daß der Grundgedanke des Regierungsprogramnis, durch eine starke Senkung der Umsatz- steuer die Preise zu senken und dadurch das Wirtschaftsleben anzu- regen, nicht abgeschwächt werden dürfe. Die Sozialdemokratie habe nicht das Dedürfnis, sich eine solch« Behandlung gefallen zu lasten. Dem neuen Programm fehle jeder sachliche Gesichtspunkt Es ist nur zugeschnitten auf die agitatorischen Bedürfnisse ein- zelnerParteienundeinzelnerWahlkretse. Eine Er. leichterung der Wirtschaftslage könne von diesem Programm daher nicht erwartet werden. Die vorgeschlageneu Ermäßigungen sind weder für die Wirtschaft, noch für die Mäste der lohnarbeltenden Bevölkerung irgendwie bedeutsam. Die Aushebung der Weinsteuer ist ein Danaergeschenk für die Winzer und wird ihre Lage In keiner Weise bessern, die Konkurrenz der Auslandeweine aber noch ver- stärken. Wie man die Biersteuer in diesem Augenblick ermäßigen könne, obwohl die Brauindustrie die allergrößten Gewinne mache, die geistig« Kultur Deutschlands aber völlig danieder liege, fei un- begreiflich. Angesichts dieser vollständig neuen Situation verlange die Sozialdemokratie den sosorlgen Abbruch der Beratungen. Pcrtagnng der Beratungen! In einer längeren Geschästsordnungsdebatte mußten die Reglerungsparteien die Berechtigung des Verlangens nach Vertagung zugestehen. Sie wurde beschlossen, nachdem«in deutsch - nationaler Antrag abgelehnt worden war, der die Aerhand- lungen bis n a ch d r m 1. A p r i l vertagen wollte. Wie unter diesen Umständen das Gesetz über Steuermildcrungcn noch in dieser Tagung des Reichstags erledigt werden kann, ist schleierhaft. Die Verantwortung dafür aber tragen die Regierungsparteien uud mit ihnen ihre willfährige Regiernng. die alle sachlichen Gründe aus- gegeben hat.
�tuch einen tzauch... Wem» das Reichsbanner aufmarschiert. Die Mitwirkung des Reichsbanners bei der offi» ziellen Befreiungsfeier in Köln , vor allem sein Massen» a u f m a r s ch und das zahlreiche Aufgebot der Fahnen in den Reichsfarben hat den nationalistischen Wünschen dre Petersilie verhageln lassen. Deshalb läßt Hilgenberg feinen Sonderberichterstatter einige Tränen zerdrücken und dann resigniert hinzufügen: Hier wollen wir nicht davon reden, daß es zunächst so aussieht, als ob da» Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold die erste Geige hier spiele, nicht fragen, warum Herr Hörsing es für nötig hielt, gerade heute feine Mannen zu einer Tagung nach Köln zu berufen. Wir wollen uns freuen, daß auch diese Jüng- linge und Männer wohl auch einen Hauch wirklich beut- schen Geistes verspüren, das Bewußtsein haben dürften, einem wahrhaft deutschen Gedanken zu dienen. Es wäre schade, wenn diese Perle hugenberg-nationalisti- schen Trübsinns nur den Spießern des„Lokal-Anzeigers" zu Gesicht käme. Daß die Massen der Republikaner „auch einen Hauch" von deutschem Geist verspüren dürfen, ist so schon, daß man darüber fast übersehen könnte, daß der „Lokal-Anzeiger" von dem Hauch der Republik , wie er sich in dem Volksbegehren äußerte, derartig zusam- mengeschreckt ist. daß er bis heute unterlassen hat. die a mt- liche Berichtigung seiner falschen Zahlen wiederzugeben und die aus diesen falschen Ziffern gezogenen Schlußfolgerungen zu widerrufen. Neuer ßrankenfturz. Rekordhöhe des Pfundes: 139. Park«. 22. März.(Eigener Drahtbericht.) Der neue starke Sturz des jranzosifchen Franken, bei dem das Pfund am Sonn- abend die Rekordhöhe von 133 erreicht hat, hat zu dem Gerücht Anlaß gegeben, daß die Regierung die durch die Morgan- Anleihe gebildete Jnterventionsmaste zu mobllisicrcn gedenke und daß der Verwaltungsrat der Bant von Frankreich sich bereits mit dieser Frage befaßt habe. Das in der Regel in diesen Fragen gut unterrichtete„Petit Journal" glaubt zu wissen, daß die Sitzung des Dcrwallungsrats viel mehr der Lage des Schatzamtes gegolten hat und daß der Derwaltungsrat weniger optimistisch sei, als der neue Finanzmlnlster. Die Bewilligung eines neuen Zahlungsausschubs bis zum 3t). April für die am 4. Dezember beschlossenen und ursprünglich am 31. Januar fälligen Zuschlägt auf die direkten Steuern habe das Schatzamt in eine äußerst peinliche Lage versetzt, da die auegebliebenen Eingänge das monatliche Defizit seit Januar auf 4!)t> Millionen Franken haben ansteigen lasten. Wie das Blatt hinzufügt, fei es sehr fraglich, ob die Verabschiedung der neuen Steuern durch das Parlament rechtzeitig genug kommen werde, um eine abermalige Erhöhung des Notenkoniingents und der Vor- schüsse der Bank von Frankreich an den Staat vermeiden zu können. Houghtons Anklagen aegen Frankreich . Ei» Bericht au Coolidge. Große Aufregung herrscht in Paris über die Deröffenllichung von Auszügen durch die„New Park Times" aus einem Bericht, den der amerikanisch« Botschafter in London H o u g h t o n(früher in Berlin ) bei seiner Ankunft in Washington dem Präsidenten Coolidge überreicht hat. In diesem Bericht wird im Zusainmen- hang mit dem Scheitern der Genfer Verhandlungen eine völlige Zurückziehung der Bereinigten Staaten von Europa empfohlen. Frankreich wird al» der Hauptschuldige an diesem Mißerfolg bezeichnet und als«in milstariftisches Land geschildert, das mit Hilfe der Kleinen Entente ein« neue heilige Allianz" gegen Deutschland erstrebe. Die französische Brests polemisiert heftig gegen diesen Bericht und fordert eine amtliche Erklärung darüber, ob er authentisch sei nnb— o« seine Veröffentlichung verschuldet habe. Ein klares Dementi ist bisher nicht erfolgt.
Winter im Zrühling. Ein wenig frostig hat der junge Frühling am gestrigen Sonn- tag seine Visitenkarte abgegeben. Er scheint von der Zeiten Nöte ein wenig ntilgenommen zu sein. Denn wenn auch in den Tages- stunden die Sonne prächtig schien, in der Nacht und am Wend setzte der Neugeborene sein griesgrämigste» Gesicht auf. Immerhin hat er« bei uns noch gnädig getan. Aus Frankreich wird Frühlings - anfang bei zwar nur zwei Grad Kälte, jedoch unter demonstrativer Begleitung starker Schneefälle gemeldet. Dielleicht ist es eine fym- bolische Tragik, daß am Tage des Beginns der Blütensaison in Paris ein Mann erfroren aufgesunden wurde. Auch bei uns sah das Barometer nicht allzu frühlingsmößig aus. In der Nacht zum Sonntag registierten wir zähneklappernd 4 Grad Kalle, und am sonnigen Vormittag stand die Temperatur in seltsamem Gegensatz zum heiteren Wetter noch immer auf— 2 Grad. Es hätte auch eigent- lich kaum zu unserer augenblicklichen Situation gepaßt, wenn wir mit 8 Grad Wärme in den neuen Kalenderabschnill hineingezogen wären. Die Natur besitzt Stilgefühl und scheint es wenig harmonisch zu finden, unsere tolle Atmosphäre mit einer behaglichen Illusion anzuwärmen. Trotz alledem: Ei» wenig Wärme tut dringend not. Damit das riesige Notheer der Arbeitslosigkeit die wenigen Groschen der Unterstützung nicht für ein bißchen Zimmerwärme, sondern für den quälenden Hunger ausgeben kann. Damit die Straßenbahn ihren Aprilscherz, die Wagen bei 1t) Grad Wärm« im Schallen ein- zuHeizen, in die Tat umsetzen kann. Im übrigen hängt schon wieder der Himmel voller Wolken. Auch eine Arühlingsstimmung. Unbekümmert um unsere kleinen Alltagsnöte geht das schöne. große Leben seinen Weg: Der Winter wird hoffentlich bald dem zarten Frühling weichen, in ein paar Wochen dürfen wir uns am ersten jungen Grün erfreuen, die Sonne lächell milde auf unsere blassen Wullerwangen, wir schlüpfen rasch aus unseren dunklen, ernsten Mummelsalten in leichte, helle Gewänder. Und mit den lieb- lichen Sonnenstrahlen und der milden Wärme und dem knospenden Grün regt sich auch in uns ein ganz, ganz leises Hoffen. Wir sind nicht' unbescheiden: Mit ein wenig Sonne und Frohsinn im Herzen reichen wir lange! Oh, wir können sparen...
Ter„kleine Kntisker-Prozeß". Gewistermaßen als Auftakt zu dem gleich nach Ostern beginnen- den großen Kutisker-Prozeß kam heute früh vor dem Amtsgericht Mille ein kleiner Kutisker-Prozeß zur Verhandlung, der einen kurzen, aber recht heiteren Verlauf nahm. Iwan Kutlsker ist in diesem Prozeß Kläger . Er fühll sich beleidigt und hat deshalb Prioatklage erheben. Der Gegenstand seine» Mißbehagens sind Reklameged.chte der kukirolsabrik, die al»„unblutige Bilder" aus der Zeitgeschichte in Form von Inseraten erschienen waren. Darin wird Kutisker unter Wiedergabe eines keinem Porträts ähnlichen Bildes als Blutsauger hingestellt, der von dem deutschen Michel Fuß- tritt« oerdiene. Kutisker selbst war nicht erschienen, sondern durch seine Rechtsanwälte vertreten, die die Bestrafung des beklagten Fabrikanten Kurt K r i s p verlangten. Der Bertreter des Beklagten hatte als Sachverständigen den Vorsitzenden des parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Preußischen Landlag Abg. Pros. Dr. Leidig geladen. Dieser war auch erschienen, fragte aber erstaunt. was er hier solle. Unter großer Heiterkeit legte er dar. daß er der Schwerindustrie angehöre und Hühneraugenmittel seines Wissens keine schwerindustricllen Fabrikate seien. Auch mache die Schwerindu- strie eine derartige Reklame nicht. Der Bertreter des Beklagten be- antrogte die Aussetzung des Verfahrens bis nach Beendigung des Straf'verfabrens gegen Iwan Kutisker und dessen Söhne, da der Ausgang dieses Prozsstes von Wichtigkell für die Bemessung der Strafe sei. Die Perhandlung wurde auf unbestimmte Zell vertagt. Ein schwerer Slrahenbahnzusammenstoß ereignete sich heute vormittag kurz nach ist Uhr vor dem Hause Frankfurter Allee 4!Z, an der Ecke Niederbarnimcr Straße. Ein Trieb- w a g e n der Linie 6S fuhr auf einen Kohlenlostkraftwagen auf. Der Straßenbohnführer konnte seinen Wagen nicht rechtzeitig zum Halten bringen. Der Anprall war so stark, daß die D o r o e r- front des Straßenbahnwagens eingedrückt wurde und sämtliche Scheiben in Trümmer gingen. Mehrere Personen wurden teils schwerer, teils leichter verletzt. Der Fahrer Ernst Fuhrmann aus der Wilhelm-Stolze-Straße trug«ine schwer« Knieverletzung davon. Die Schneiderin Lilly R a b u s ch. Boxhagener Straße, brach sich den linken Unter. schenket und zog sich Verletzungen an der Hand zu. Beide wurden
s nach dem Krankenhaus am Friedrichshain transporfiert. Drei I weitere Verletzte, die Kopf- und Handverletzungen davontrugen. konnten nach Behandlung auf der nächsten Rettungsstelle in ihr.' Wohnung entlassen werden. Die Schuldfrage ist noch nicht geklärt. Den Opfern der Reaktion. Eine GcdenksteinenthLllung in Schöneberg . Die Schöneberger Parteiorganisation hatte gestern einen Ehren- tag. Auf dem Gemeindcfriedhos„Blanke Holle" in der Eydt» straße wurde der Denkstein an die Toten des Kapp- Putsche? eingeweiht. Opfer jener reaktionären Mörderosfizicre, die in den letzte» Tagen des verbrecherischen Kapp-Attentats auf die BoUsfreiheit durch ihre Soldateska vom Rathaus auf die Menge schießen ließen,«chon gegen 1 Uhr versammelten sich Partei und Reichsbanner in den einzelnen Bezirken, um nach dem Friedhof zu ziehen. Die Züge Milte, Schöneberg , Friedenau , Steglitz , Lichter- selbe, Lankwitz , Zehlendorf , Wilmersdorf und Charlotrenburg des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold trafen sich am Ringbahnhos Wilmcrsdors-Friedenau und marschierten weit über 3000 Mann stark mit zahllosen Fahnen und süns Musikkapellen, von riesigen Menschenmengen begleitet, durch die Straßen Friedenaus. Di« Abteilungen 77, 78. 70, 80 und 81 der Soziaidemokratie schlössen sich chnen unterwegs an. Nachdem der Schöneberger Männerchor „Freundschaft" einige Lieder zu Gehör gebracht Halle, sprach Be» zirksverordneter Genosse W i l l b e r g für die Partei. Er wie» darauf hin, daß die Opfer der Kapp-Tage als Märtyrer für die. heilige Sache geiallen sind. Unzählige Tote hat das Proletariat in seinein Kampfe um Freiheit und Menschenwürde auf dem Wege liegen lassen müssen. Aber jeder dieser Gefallenen ward uns zum Ansporn, die Kräfte zu vervielfachen. Die Republik steht und alle Intrigen und Rlachinationen putschlüsterner Reaktionäre können ihren Bestand nicht erschüttern. Franz v. Puttkamer, der im Austrage des Reichsbanners sprach, wies in seiner Ansprach« auch auf den Totschlag an dem Genossen Ulrich in Oberschöneweide hin, um darzutun, mit welch scheußlichen Mitteln der Monarchismus seinen Kampf gegen die Volksmasscn führe. Das Reichsbanner steht geschloffen bereit, jeden Anschlag der Putschisten nachdrücklichst ab- zuwehren. Den Toten des Volkes gill unser Gruß. Genosse Stadt» rat W e n d t übernahm den Gedenkstein im Auftrage des 11. Kreises. Nochmals erklangen die Stimmen der Sänger und in riesigen Zügen marschierten die Massen in ihre Bezirke zurück. Der Stein selbst ist ein schlichter Findling, etwa anderhalb Meter hoch, und trägt folgende Inschrift:«Den Opfern des Kapp-Putsches Georg H e i d r i ch, Waller B> e l e r und Paul B i e n e ck. Gewidn�t von der SPD . Schöneberg -Friedenau ." Ein prachtvoller Kranz der Bezirksorganisation 1l. Kreis mit großer roter Schleife schmückt den Stein. Noch bis in die späten Abendstunden hinein pilgerten zahl- lose Schöneberger an diese Stelle des Gedenkens und der ewigen Mahnung, vor den Feinden des Bolkes auf der Wacht zu sein. * Werbeardeik des Reichsbanners. In Neukölln hat gestern das Reichsbanner einen Werbe- umzug veranstaltet. Das herrliche Wetter und die von mehreren Tambourkorps abwechselnde Musik lockte viele aus den Wohnungen und bald war an beiden Seiten des Zuges ein« unübersehbare Schar, dt« dann getreulich den ganzen Umzug mitmachte. Aus langem Transparent wurde weithin leuchtend aufgefordert, in die Reihen de» Reichsbanners einzutreten. Fenster und Balkone wurden aus- gerisien und all die freudigen Zurufe bewiesen deutlich, wie viel« Herzen sich diese jung« republikanische Schutztruppe bereits erobert hat. Im Anschluß daran sprach Kamerad Erwin Barth . Der ungeheure Strom, der an beiden Seiten des Zuges mitmarschiert war. wurde in einem Gartenlokal versammelt. Nach einer kurzen Würdigung der Arbeit des Reichsbanner» schloß der Redner mit dem Appell, in die Reihen des Reichsbanners einzutreten.,„£e: Ter Mord in OberschSneweide. Zu dem Mord an unseren Genossen Ulrich wird gemeldet, daß sich der Täter, der Portier Bode in„Polizeischutzhast" befindet. Er stellt sich trank, hat jedoch höchstwahrscheinlich gar keine Berletzun» gen erlitten. Das Gerücht, daß Gen. Ulrich von vier Männern an- gefallen wurde, scheint sich nicht zu bewahrheiten. Genosse Ulrich war seit vielen Iahren Abteilungsvertrauensmann im Kabelwerk. Er war bei seinen Kollegen und Genossen beliebt und geschätzt. Ein Schulkamerad von ihm, der Ulrich von Kindesbeinen an kannte, schildert ihn uns als überaus besonnenen und ruhigen Menschen. LZ Jahre war Ulrich Parteimitglied. Ebenso lange war er gewerkschaftlich organisiert. Ulrich hinterläßt eine Frau und zwei erwachsene Kinder im Alter von 23 und 26 Jahren. Anläßlich seiner Beerdigung, deren Zeitpunkt infolge der Leichenbcschlag- nähme noch nicht feststeht, plant die Oberschöneweider Arbeiterschaft eine große Demonstration._ Konzert des Schwarzmsier-Kinderchores. Alljährlich veran» staltet gegen Schluß des Winters der bekannte Schwarzmeiericbe Kinderchor in Berlin ein paar Konzerte, um mit dem Reinaewinn einen Beitrag zu der Fürsorge für Kinder und für Alte spenden zu können. Sein erstes diesjähriges Konzert gab er am Sonntag, 21. März, in der Hochschule für Musik(Hardenberg- straße)— und der künstlerische Erfolg blieb ihm auch diesmal nicht versagt. Eine andere Frage ist freilich, ob der Geldertrag so war. daß für die hilfsbedürftigen Kinder und Alten viel abfallen wird. Daß der Saal noch besser besetzt gewesen wäre, hätten wir nicht nur wegen des„wohltätigen Zweckes" gewünscht, sondern auch dem Chor selber gegönnt. Geführt von Bernhard Klauk, der nach Schwarzmeiers Tod die Leitung übernommen hat, sang die Schar der fünfhundert Mädel und Jungen sich wieder in die iferzen der Zuhörer hinein. D.is Konzert wurde bereichert durch Klavieroorträge von Julius Dahlke, der in Touwerken von Mozart . Schubert und anderen sich als Meister bewährte. Das zweite Konzert findet am 2 8. März(Sonntag), vormittags 11)L Uhr. in der Hochschule für Musik statt. Wir wünschen den Konzertgebeni ein volles Kzaus. Der Reinertrag ist wieder für Iugcndpslege und Altershilfe bestimmt. Seine direkte Slraßenverbinduug Wilmersdorf » tzansaviertek. Zu der von anderer Seite vei breiteten Meldung über die»nmntelbar bevorstebenbe Jnpngriffnabme des Baue» einer neuen grab» linigen Schnellstraße, die eine direkte Verbindung zwischen Wilmersdorf , dem Haniaviertel, Alt-Moabit und dem Berliner Norden darstellen ioll, läßt der Magistrat miiteilcn. daß diese Durchlegung gemäß eines am 3. März gefaßte» BeichlusicS zurzeit nicht in Angriff genommen werden kann. Eine hölderlln.Fcierstunde veranstaltete der Rundfunk zum 156. Geburtstage des Dichters. Hermann Kasack gab mit einer feinsinnigen biographischen Skizze gleichzeitig eine Einführung in das Werk dieses eigenartigen Künstlers, der die stärkste Erscheinung der nachklasstschen Zeit ist. Die äußere Form seiner Dichtungen geht noch völlig auf klassische Vorbilder zurück, und das Gefühl für das Melos der Sprache ist bei ihm ausgeprägt wie kaum je sonst bei einem germanischen Dichter. Aber außer in seinen ganz frühen Werken suchte Hölderlin seine Stoffe nicht in der Antike, sondern in seinem eigenen Daseinskreise. Kasack wie« darauf hin, daß auch der„Hyperion " noch den Jugendwerken zuzuzähle» sei, und erst die späteren Oden und Elegien das Weltbild des fertigen Menschen widerspiegeln. Theodor Laos sprach dann aus den Dichtungen und Briefen Hölderlins, mit schöner Einfühlung In die Wort- und Gedankenwelt dieses vom Publikum heut viel zu wenig gewürdigten Dichter». So ließ denn auch der Rundfunk al» Abschluß der Tlbend- darvietungen nach einer Pause von sechs Minuten den Einakter „Der Hund im Hirn" von Kurt Götz folgen, da grundsätzlich ein heiteres Wochenende vorgesehen ist. Man bestätiat gern, daß das lustig-sentimentale Dreigespräch statt geführt wurde und daß es an jedem anderen Tage gut zur Uebertrogung geeignet gewesen wäre.