Nr. 270 43. Jahrgang m

2. Beilage des Vorwärts

396 punimini 10 dorte

tod hom 10 000 p

350

Deutschland/ Rußland / Locarno .

Der deutsch - russische Vertrag vor dem Reichstag .

Im weiteren Berlauf der Fürstenbebatte im Reichstag | Derliest Abg. v. Graefe( Bölf.) eine Erklärung des Inhalts, daß feine Fraktion die Regierungsvorlage ablehnt.

Darauf geben die Abgg. v. Guérard( 3tr.) und Koch- Weser ( Dem.) die schon im größten Teil der gestrigen Abendausgabe veröffentlichten Fraktionserklärungen ab, in der sie den Hindenburg - Brief auf das schärffte mißbilligen.

Abg. Mollath( M. Bgg.) gibt eine kurze Grflärung ab, bie fich gegen den Boltsentscheid wendet, weil die entschädigungslose Ent eignung der Fürsten gegen Gesetzlichkeit und Moral verstoße.( Lachen links.)

Damit ist die Aussprache beendet. Die Kommunisten wün­schen die sofortige Beschlußfassung über den von ihnen eingebrachten Mißtrauensantrag.

Abg. Müller- Franken( Soz.) stellt dazu fest, daß der Miß­trauensantrag der Kommunisten noch gar nicht im Drud vor­liege. Die Abgeordneten hätten das Recht, den Wortlaut des Antrags erst fennen zu lernen. Die Abstimmung könne daher erst morgen vorgenommen werden.

Es folgt die

790

1. Beratung des deutsch - russischen Vertrages.

TH

Reichskanzler Dr. Marx:

Der Herr Reichsaußenminister hatte die Absicht, die Vorlage felbst zu begründen. Er ist dabei leider durch Unwohlsein verhindert. Der vorliegende Bertrag mit der Sowjet- Union bedarf nach der Berfaffung an fich nicht der Zustimmung der gefeßgeberischen Körper­schaften, angesichts seiner besonderen politischen Bedeu tung hat sich die Reichsregierung entschlossen, diese 3 u stimmung trozdem einzuholen. In den vergangenen Jahren hat kaum jemals eine allgemeine außenpolitische Aussprache im Reichstage stattgefunden, bei der nicht übereinstimmend die Notwendigkeit guter Beziehungen zu Rußland betont worden wären. Schon im Ber trage von Rapallo vom Frühjahr 1922 zeigte sich das beider seitige Bedürfnis, die Jahrhunderte alte Grundlage guter Beziehun­gen wieder herzustellen. Deutschland und Rußland befanden sich, wenn auch aus verschiedenen Gründen, in einer Art von Isolierung gegenüber fast allen anderen großen Ländern. Der Vertrag erschien als aus einer Art Schicksalsgemeinschaft geboren, er war aber gleichwohl ein Bündnis mit aggressiven 3ielen. Sein 3wed lag allein darin, die Gegenfäße des Weltkrieges durch Verständigung zu beseitigen und die Grundlage für ein vertrauens­polles Nebeneinanderleben der beiden Völker zu schaffen. Seitdem hat die deutsche Politik die Linie verfolgt, auch mit den Mächten des Versailler Bertrages zu einer Verständigung zu gelangen. So hat uns unser Weg vom Ruhreinbruch und der Sanktionspolitit zu der Londoner Dames- Konferenz und von da nach Locarno und Genf fführt. Auch Rußland hat seine außenpolitische Stellung seit 1922 festigen tönnen. Aber diese Entwidlung hat nichts an der Tatsache geändert, daß im deutschen wie im russischen Volke die Erkenntnis lebendig ist, daß sie

in mannigfachfter Hinsicht aufeinander angewiefen find. Auf dieser Erkenntnis beruht auch der vorliegende Vertrag Er ergänzt den Vertrag von Rapallo durch neue tonkrete Einzel bestimmungen. In Rußland hat man die letzte Phase der deutschen Außenpolitik zuerst mit Mißtrauen angesehen. Die Berträge von Locarno und der angekündigte Eintritt Deutschlands in den Bölter bund find anfänglich vielfach als eine Schwenfung unserer Politit, als eine ausschließliche Drientierung nach dem West en fritisiert worden, die die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu Rußland auf die Dauer unmöglich machen würde. Dieses Mißtrauen war unbegründet, aber wir haben es doch für notwendig gehalten, das deutsch - russische Verhältnis der neuen politischen Situation an­zugleichen. Diese Ungleichung ist der eigentliche politische Sinn des Berliner Bertrags. Die Unterhaltungen darüber haben geraume Zeit in Anspruch genommen, fie führten aber schließlich zu einer beide Teile befriedigenden Berständigung.

Der gefundene Ausgleich liegt darin, daß die beiden Länder fich die freundschaftliche Fühlung in den gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten versprechen und daß fie fich daneben zu Neutralität für den Fall verpflichten, daß einer von ihnen troh eigenen friedlichen Berhaltens angegriffen oder Gegenstand einer aggreffiven Wirtschaftspolitik dritter Mächte

02

20

07

wird.

Mehr als einmal ist von der Reichsregierung betont worden, daß die Locarno - und Völterbundspolitik teine Stüße gegen Ruß­ land hat und daß es für Deutschland unmöglich ist, etwaige aggressive Tendenzen gegen Rußland zu unterstützen. Auch die Mächte, mit denen wir in Locarno verhandelten, haben derartige Tendenzen weit von sich gewiesen. Unter diesen Umständen lag nicht die geringste Veranlassung dafür vor, daß der Abschluß des Vertrages, wie es zuerst der Fall war, in der Deffentlichkeit des Auslandes Aufsehen erregte und zu den verschiedensten Kombinationen führte. Biel leicht wäre es logischer gewesen, den Berliner Vertrag erst nach Vollziehung des deutschen Eintritts in den Bölterbund zu schließen. Aber nicht unsere Schuld ist es, daß das bisher nicht geschehen konnte.

Der Berliner Vertrag bedeutet teinen Verzicht auf die Fortfüh­rung der Locarno - und Völkerbundspolitik, er bildet eine Er­gänzung dazu.

Die Jugend für den Volksentscheid!

Die Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlins trifft sich zur Kundgebung für den Bolksentscheid am 14. Juni, abends 7 Uhr pünktlich im Luftgarten vor der Schloßfreiheit.

Jeder begibt sich direkt zum Treffpunkt seines Werbebezirks. Nachzügler eilen sofort zum Luftgarten. Für uns spricht Genoffe Der Bezirksvorstand. Mag Westphal

Auch diejenigen fremden Regierungen, bei denen der Berliner Bertrag zuerst gewisse Besorgnisse auszulösen schien, haben sich das von überzeugt, daß die deutsche Politit teinerlei Widerspruch in fich schließt und daß es selbstverständlich nicht die Absicht der deutschen Regierung war, sich durch die neuen Abmachungen den Verpflich tungen zu entziehen, die sich für Deutschland nach seinem Eintritt in den Bölkerbund aus den Locarnoverträgen oder der Völkerbund jagung ergeben. Die deutsche Politit ist eine Politit des Friedens. Aber eine Friedenspolitik fann nicht einseitig sein und unser Ziel fann deshalb nur darin bestehen, das System friedlicher Abmachungen auf alle Länder zu erstrecken. Wir müssen erwarten, daß diese unsere Politik bei allen denen, die das gleiche friedliche Ziel verfolgen, nicht nur Verständnis, sondern auch unter­stügung findet.( Beifall.)

Abg. Dr. Dernburg( Dem.) gibt im Namen aller Regierungs­parteien eine furze Erklärung ab, in der der Abschluß des Vertrages begrüßt und ihm zugestimmt wird.

Abg. Dr. Breitscheid( Soz.)

erklärt die Zustimmung der sozialdemokratischen Fraktion zu dem Bertrag. Zu einer eingehenden Besprechung liegt um fo weniger Veranlassung vor, als der Abschluß des Bertrages im deut­fchen Bolte taum auf Widerspruch gestoßen ist und inzwischen auch die tritischen Stimmen im Auslande verstummt sind. Man hat dort eingesehen, daß die Befürchtungen, die zuerst an den Vertrag gefnüpft wurden, unbegründet waren. Man hat das vor allem auch in Frankreich eingesehen und ich erinnere in diesem Zu­sammenhang nur an die Debatte im französischen Senat in den lezten Tagen, an die Rede des Ministerpräsidenten Briand und an die Erklärung des Borfizenden des Auswärtigen Ausschusses des französischen Senats Hubert, wonach der Berliner Vertrag Locarno nicht widerspreche, sondern von demselben Geiste inspiriert fei wie der Rheinpaft. Das ist auch die Meinung des franzöfifchen Boltes in feiner großen Mehrheit. Ich selbst sprach vor gang furzer Zeit in Frankreich in einer öffentlichen Versammlung über den deutsch - russischen Vertrag, Don feiner Seite wurde daran Rritif geübt oder Widerspruch erhoben.

Nach unserer Meinung ist das Abkommen zwischen Deutschland und der Sowjet- Republit ein Instrument des Friedens und es foll ein solches fein.

Es ist eine Ergänzung des Locarnopattes, es steht in feiner Weise in Widerspruch mit den Sagungen des Bölkerbundes und den Ber­trägen, die auf diesen Sagungen basieren. Man mag es als mißlich empfinden, daß es bis jezt eine große Reihe von europäischen und europäisch- asiatischen Einzelverträgen gibt, die den Frieden der Welt

gic In our

Freitag, 11. Juni 1926

aufrecht erhalten sollen; aber wir stellen fest, daß das die natur notwendige Folge des Scheiterns des Genfer Brotofolls vom Jahre 1924 ist. Es mag weiter der Ein­wand erhoben werden, daß der neue Bertrag für Deutschland nicht allzuviel an Positivem bringe und daß Rußland ja aller Wahrschein­lichkeit nach unter feinen Umständen jemals an die Seite einer Macht getreten sein würde, die zum Angriff gegen Deutschland geschritten wäre. Aber wertvoll an dem Bertrag erscheint uns vor allen Dingen, daß auf diese Weise die russische Regierung und das russische Volt über unsere friedlichen Absichten und über die friedlichen Tendenzen des Völkerbundes, dem auch Deutschland an­gehören wird, beruhigt worden sind.

-

1

Darüber hinaus hat das Abkommen auch eine europäische Be­deutung infofern, als es ein Schrift auf dem Wege ist, der die ruffische Regierung in das europäische Friedenssystem allmählich deinbegreifen und einschließen soll. artd Vielleicht ist Rußland heute mehr gesonnen, diesen Weg zu gehen, als noch vor einiger Zeit. Gewisse seiner Pläne, die es in Asien verfolgte ich erinnere an China und auch an die Türkei ver­wirklichen sich nicht und werden sich nicht verwirklichen. Wahr­scheinlich wird sich Rußland genötigt sehen, troß seines bisherigen Widerspruches schließlich doch in das System der friedlichen Mittel, die in Europa angewendet werden, einzutreten. Es ist immerhin bezeichnend, daß die ruffische Regierung selbst in dem Briefwechsel, der zwischen dem deutschen Außenminister und dem russischen Bot­fchafter in Berlin geführt worden ist, keinen Widerspruch gegen die deutsche Feststellung erhebt, daß der Völkerbund ein Inffrument des Friedens fei. Wir schließen daraus, daß auch in dieser Beziehung, die russische Regierung anfängt, zum mindestens eine bessere Er tenntnis zu erwerben, als sie fie bisher auf diesem Gebiete besessen hat.( 2bg. Thälmann( Komm.): Sie als Lehrmeister von Ruß­ land !) Nein, nicht als Lehrmeister Rußlands , ich laffe mich im Gegenteil durch Rußland belehren. Daß Ihnen, Herr Thälmann , diese Feststellung unsympathisch ist, ist verständlich, umfomehr, als Sie vor nicht allzulanger Zeit in diesem Hause eine Rede gehalten. haben, in der Sie erklärten, daß eben der Artikel 16 des Völker­bundpaktes ein Patt zum gemeinsamen Angriff gegen Sowjet- Ruß­land fei.( Abg. Thälmann: Das wird auch durch diesen Vertrag nicht geändert.) Darüber sehen Sie sich mit Herrn Tschitscherin auseinander und nicht mit uns. Ich weiß nicht, ob herr Tschi­ tscherin sich von Ihnen belehren läßt, oder ob Sie schließlich zwangsweise von Herrn Tschitscherin belehrt werden.( Heiter feit.) Wir haben uns jedenfalls nicht mit der deutschen Kommu­nistischen Partei, deren Schmerz und Mißfallen über diesen Ver­tragsabschluß wir vollständig begreifen, auseinanderzusetzen, son­dern einfach mit den Tatsachen, die innerhalb dieses Vertrages niedergelegt find.

Ich weise außerdem noch hin auf jenen Passus im Schreiben des russischen Bertreters, in dem es in Uebereinstimmung mit dem deutschen Schreiben heißt, daß man daran dente, einen Bertrag zur friedlichen Regelung aller zwischen Deutschland und Rußland schwebenden Streitfragen zu schließen, und daß dabei in erster Linie auch an einen Schiedsgerichtsvertrag ge­dacht werden folle, einen Schiedsgerichtsvertrag, den noch bis vor Politischen und sonstigen Gebieten auch mit dem polnischen Nachbar zu gelangen.

Wir freuen uns über diese Entwicklung und wir sind davon überzeugt, daß sie in einem gemessenen Abstand von der Entwicklung der deutschen tommunistischen Partei begleitet sein wird.( Heiterfeit und sehr gut!)

Aus dem Abschluß dieses Vertrages ergibt, daß wir uns mit den Weſtmächten verständigen tönnen, ohne dadurch genötigt zu sein, eine Wir wollen im freundschaftlichen Verhältnis zu unserem russischen Frontstellung gegen die russische Sowjet- Regierung einzunehmen. Nachbar stehen, einem freundschaftlichen Verhältins, wie es sich schon durch die früheren deutsch - russischen Verträge praktisch erwiesen hat und hoffentlich auch durch den baldigen Abschluß eines Ab= tommens über den Produktionsfrebit befestigt werden kann. Wir haben den dringenden Wunsch, daß auf Grund dieses Vertrages auch gewiffe Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und Rußland beseitigt werden. Ich denke dabei, um von anderem zu schweigen, vor allem auch an den Fall, der immer noch in Mostau zurüdgehaltenen deutschen Studenten, die zunächst wegen angeblicher Angriffe und Attentatsabsichten gegen russische Machthaber zum Tode verurteilt und dann begnadigt wor­

Kaiser's Sonderangebote:

H

Freitagnd

u.

n allen Filialen Groß Berlins

KAISER'S

Milchschokolade

1 TAFEL à 100 gr. 0,45

3 TAFEL

TAFELN à 100 gr

KAISER'S KAFFEE

120

New

MARKE Kaffeekanne

KAISER'S KAFFEE

2tb- PAKET

1/2 to

SORTE Ausnahme.

Berlin N: Badstr. 18. Brunnenstr. 76. Chausseestr. 33. Danziger Str. 20. Greifswalder Str. 1. Kastanienallee 36 a. Landsberger Allee 29. Müllerstr. 166. Reinickendorfer Str. 18. Schönhauser Allee 110. Tresckowstr. 18. Berlin 0: Frankfurter Allee 60. Gr. Frankfurter Str. 71. Gubener Str. 51. Grüner Weg 40 Kopernikusstr. 18. Krautstr. 48 b. Petersburger Str. 81. Stralauer Allee 23 b. Berlin SO: Dresdener Str. 115. Neanderstr. 37. Oranienstr. 1. Reichenberger Str. 123. Wrangelstr, 23. Berlin S: Bergmannstr. 98. Gräfe­straße 25. Berlin SW: Friedrichstr. 227. Berlin W: Culmetr. 1. Gen­thiner Str. 26. Gleditschstr. 45. Lützowstr. 83. Berlin NW : Alt- Moabit 112. Beusselstr. 29. Luisenstr. 43-44. Stephanstr. 42. Turmstr. 47a. Wilsnacker Straße 30. Berlin C: Alte Schönhauser Str. 30. Charlottenburg : Augs burger Str. 54, Ecke Passauer Str. Berliner Str. 115. Danckelmannstr. 58. Grolmanstr. 14. Holtzendorffstr. 4. Kaiser- Friedrichstr. 55. Kantstr. 36. Kleiststr. 19. Knobelsdorffstr. S. Suarezstr. 15. Tauroggener Str. 12. Uhland­straße 32, Wilmersdorfer Str . 71. Wilmersdorfer Str. 126. Wilmersdorfer Straße 148 Spandau: Breite Str. 49. Hamburger Str. 35. Jägerstr. 1. Neuendorfer Str. 5. Potsdamer Str. 1a. Schönwalder Str. 88. Lichtenberg : Boxhagener Str. 68. Frankfurter Allee 101. Frankfurter Allee 224 Wilhelm­straße 10. Wilmersdorf: Berliner Str. 181. Nürnberger Str. 33-34. Oli­vaer Plats 2. Wexstr. 28. Neukölln: Bergstr. 140. Hermannstr. 40. Her­mannstr. 119. Kaiser- Friedrichstr. 242. Steglitz : Rheinstr. 42. Schloßstr. 85. Schöneberg : Kolonnenstr. 66 Tempelhofer Str. 21. Oberschöne welde: Edisonstr. 58. Wilhelminenhofstr. 41. Adlershof : Bismarckstr.25 Baumschulenweg: Baumschulenstr. 19-20. Britz : Chausseestr. 47. Friedrichsfelde : Berliner Str. 40. Hermsdorf : Bahnhofstr. 122ND DA Hohenschönhausen: Berliner Str. 113. Lichterfelde - W: Hinden bargdamm 56, Mariendorf : Chausseestr. 34. Pankow : Schönholzer Straße 1. Reinickendorf: Residenzstr. 107. Rosenthal : Hauptstr. 10. Sadende: Steglitzer Str. 25. Sehmargendorf: Breite Str. 22 a Tegel : Berliner Str. 9. Tempelhof : Berliner Str. 55. Weißensee : Berliner Allee 242 Copeniek: Schloßstr. 1. Friedrichshagen bei Berlin : Friedrichstraße 86 Nowawes: Friedrichstr. 20. Potsdam : Braaden­

165

130

20

KAISER'S TEE

10th PAKET

Ceylon PAKET Spezialmischung

060

bulas

120

KAISER'S KAFFEE

ausgewählte Mischungen Pfd. M. 2.40, 2.60, 2.80, 3.00, 3.20, 3.60, 3.80, 4.00, 4.20, 4.40

KAISER'S TEE

feine Mischungen, lose. Pfd. M. 4.00, 4.60, 5.20, 6.00, 7.00, 8.00

la Paketen 100 g zu 90 Pfg., 1.00, 1.15, 1.30, 1.50, 1.70

In Paketen 50 g zu 50, 55, 60, 70, 80, 90 Pfg.

KAISER'S MALZKAFFEE

Unübertroffen!

Bester Zusatz zu Bohnenkaffee lose das Pfd. nur 30 Pf.

KAISER'S KAKAO

SCHOKOLADE und PRALINEN feinste Qualitäten in allen Preislagen

KAISER'S KAFFEE GESCHÄFT