Die Feststellung des Ergebnisses. Wann wird das Ergebnis bekannt?- Endgültig erft Mitte August.

Der Reichswahlleiter teilt mit: Da die Abstimmungszeit am 20. Juni auf 8-5 Uhr festgefeht ist, fann damit gerechnet werden, daß ab 11 Uhr abends das vorläufige Ergebnis der Berliner  Stimmbezirke und ab 12 Uhr das Ergebnis aus dem Reiche bekannt­gegeben wird.

Das endgültige Ergebnis wird nicht vom Reichswahl. leiter, wie bei sonstigen Wahlen, sondern vom Minister des Innern bekanntgegeben. Der Reichswahlleiter leitet die Ergeb­nisse zunächst an den Wahlprüfungsausschuß des Reichstags weiter. Dieser muß die Meldungen der 68 000 Stimmbezirke zunächst nach­prüfen. Es müssen vor allem die ungültigen Stimmen geprüft werden, und da einzelne Verbände, so in München  , die Parole aus= gegeben haben, leere Kuverts in die Urne zu werfen, so werden zu diesen Nachprüfungen ungefähr 8 Wochen Zeit gebraucht werden. Somit wird das amtliche Ergebnis Mitte August verfündet werden. Dem Wahlprüfungsausschuß gehören an: von der Sozial­demokratischen Partei Genosse Dittmann, von der Deutschnatio­nalen Volkspartei Abgeordneter Lohmann, vom Zentrum Ab­geordneter Schulte, von der Deutschen Volkspartei   Abgeordneter Dr. Kahl, von den Kommunisten Abgeordneter Torgler   und von den Demokraten   Abgeordneter Brodauf. Außer den Ber­tretern der Parteien gehören dem Wahlausschuß noch vier Reichs­gerichtsräte an. Den Borsiz führt der Zentrumsabgeordnete Schulte. Nach Abschluß der Arbeiten des Wahlprüfungsausschusses gibt der Minister des Innern das endgültige Ergebnis bekannt.

Sämtliche amtlichen Verkündungen, Platate, Stimmzettel, Tele­phon- und Telegraphenausgaben trägt das Reich. Die Gemeinden müssen ein Fünftel der in ihrem Bezirk entstandenen Kosten selbst tragen. Für das Boltsbegehren find 1,5 Millionen und für den Boltsentscheid 2,2 Millionen vom Reichstag angefordert. Nach den bisherigen Berechnungen werden aber die Kosten für beide Wahl­gänge weit unter den angeforderten Summen zurückbleiben. Rekla­mationen über falsche Eintragungen oder Eintragungen von nicht Stimmberechtigten fönnen auch nach der Wahl noch auf dem Wege von Wahlbeschwerden angebracht werden. Die Zahl der Stimm­berechtigten wird an Hand der Stimmliften ermittelt. Jeder Stimm­bezirk muß die Zahl der Stimmberechtigten dem Reichswahlleiter melden, der an Hand dieser Meldungen die Zahl der Stimmberech tigten ermittelt.

Sparerbund und Volksentscheid.

Eine Erklärung des Zentralvorstandes. Nachdem die Landesverbände Groß- Berlin und Bran. benburg in einem Brief an den Grafen Weft arp Stellung zum Boltsentscheid genommen haben, veröffentlicht der 3entral. vorstand des Sparerbundes im Bundesorgan folgende Erklärung:

„ Der Sparerbund will demnächst ein Auswertungsvoltsbegehren mit anschließendem Boltsentscheid durchführen. Er kann daher feinerlei Maßnahme empfehlen, die geeignet ist, das Interesse der breiten Boltsschichten an dem wichtigen Atte der. Boltsgesetzgebung, nämlich der Abstimmung zum Bolts= entscheid, abzuschwächen. Deshalb rät der Sparerbund seinen Organisationen, den Gläubigern und Sparern zu empfehlen, an dem Bolfsentscheid am 20. Juni 1926 durch Abstimmung teil­zunehmen und so zu stimmen, wie es der eigenen Ueberzeugung entspricht." en Das Bundesorgan des Sparerbundes wendet sich ferner mit folgenden Ausführungen gegen den Hindenburg  - Brief: Der Vaterlandsfreund muß die Veröffentlichung des Briefwechsels, der zwischen dem Staatsminister v. Loebell und dem Reichs präsidenten über den- Boltsentscheid stattge funden hat, mit Rücksicht auf die bisherige autoritative Stellung des Reichspräsidenten und ihre segensreichen Wirkungen für die innere Lage aus tieffter Seele beklagen. Mit einem Schlage ist die Person des Reichspräsidenten   in den Streit der Parteien hinein­gezogen, hineingezogen durch seine Zustimmung zur Veröffentlichung einesteils, feine fachliche Stellungnahme anderenteils. Denn lehnt

Jeder anständige Mensch...!

Bon Hans Bauer.

Was ist wohl das Komischste auf der Welt? Ei, das, was man mit einem früher sehr häufig gebrauchten Wort als Stehkragenproletarier bezeichnet: jener schlecht entlohnte, ausgehungerte, zusammengeftauchte Arbeitnehmertyp, der aus Gründen des gesellschaftlichen Renommees fein wahres foziales Dasein mit verklärendem Schimmer umgibt, der fich selbst etwas vormacht, der für ,, was Besseres" angesehen werden möchte und der um den Preis der Aufrechterhaltung des trügerischen Scheins auf die Mitwirkung in dem Kampf verzichtet, der darum geht, daß er in Wirklichkeit was Besseres" werde als die Nummer, die Figur eines Fabrikherrn. Solch ein Kauz bringt gern alle erbent­baren Opfer für seine eingebildete Rolle und hat nur Furcht vor diesem einen: vor der Ignorierung durch die gute Gesellschaft". Er will durchaus so sein wie sie, und da es nun bei ihm vorn und hinten nicht dazu langt, ihr äußeres Leben zu führen, so nimmt er wenigstens ihre Sittenbegriffe an: das einzige, was man ihm toften­los abläßt.

Dieser verballhornte Illusionist der Werftätigkeit ist das ge­fundene Fressen der Rechtser. Wilhelms Impresario, der Graf Westarp  , weiß das und hat für seine Partei einen Aufruf verfaßt, in dem er sich eigens an jenes Stück Malheur von einem Staats­bürger wendet. Das Politische, das Weltanschauliche, um das es am 20. Juni geht, wird in diesem Aufruf ganz auf das Geleise der Wohl­erzogenheit und der guten Kinderstube geschoben. Neid und Begehr­lichkeit werden den Fürstenenteignern nachgesagt, Undant, Mangel Ian Moral, Raub- und Verbrecherinstinkte. Sogar der liebe Gott wird mobil gemacht, obgleich er in vier Kriegsjahren sich als wenig zuver­läffig erwiesen hat. Jeder anständige Mensch", heißt es am Schluß, ,, bleibt den Wahllokalen fern."

Wir haben den hochgestellten Hausburschen der Fürsten   darauf­hin zu sagen: Soviel Worte ihr uns erzählt, soviel Berlogenheiten fommen aus euerm Mund. Was ihr da an sittlichen Minderwertig­feiten zufammentragt, das gehört ins Kuriofitätenkabinett. Eure Moral ist für uns völlig unverbindlich. Wir wissen, daß sie für euch eine reine Zwedmäßigkeitsangelegenheit ist, ein praktischer Behelf, daß ihr immer zuerst eure Intressen aufs Korn nehmt und dann, ganz nach Belieben, in freiefter Entschließung, mit souveräner Will­für, die Sittenbegriffe so zurechtknetet, daß sie zu euren Intereffen paffen. Wir wissen, daß es fein einziges Gebot der Bibel, feine ein­zige ethische Vorschrift gibt, auf die ihr den geringsten Wert legtet, wenn eure Berrechte und euer Machthunger damit follidieren. Wir wiffen, daß ihr im Kriege neidisch, begehrlich, räuberisch dachtet, daß ihr töten und stehlen ließt, daß euch kein Schwindel zu plump war, als daß ihr ihn für eure Zwecke nicht in die Welt gesetzt hättet.

Jeder anständige Mensch"; Ach, diefer Begriff ist für euch kein

der Reichspräsident als solcher, wegen seiner verfassungsmäßigen Stellung, eine öffentliche Kundgebung zum Boltsentscheide ab, dann fann er auch die Bekanntgabe seiner persönlichen Auffassung des Bolfsentscheids nicht billigen, ohne in die verhängnisvollen Bahnen Kaiser Wilhelms II. zurückzulenten. Unter Verzicht auf ,, ministerielle Bekleidungsstücke" vor das Bolt zu treten, schadet dem Reichspräfi denten ebenso, wie es dem Monarchen geschadet hat.

Hierzu kommt, daß jedes der moralisch- rechtlichen Bedenken, die der Reichspräsident gegen den Volksentscheid gel­tend macht, auch gegen die Aufwertungsgesete mit ihrer 75-97% prozentigen Enteignung in die Wagschale fällt. Die Auf­wertungsgeseze aber hat der Reichspräsident

Auch heute noch Stimmscheine!

In seinem gestern abend durch Rundfunk   verbreiteten- übrigens durchaus fachlichen und rein referierenden- Vortrag über den Boltsentscheid ist dem Ministerialrat Dr. Raisenberg, dem Re­ferenten im Reichsministerium des Innern, ein kleiner Irrtum unterlaufen, den wir hiermit berichtigen müssen. Der Vortragende sprach nämlich davon, daß man sich Stimm­scheine besorgen fonnte.

Demgegenüber verweisen wir darauf, daß die Anträge auf Aus­ftellung von Stimmfcheinen in den Bezirkswahlämtern von Groß­Berlin noch am heutigen Sonnabend angenommen werden müffen.

Morgen, am Sonntag, wäre es dagegen zu spät! Wer also ver­reisen muß oder aus einem sonstigen Grunde zwischen 8 Uhr vor­mittags und 5 Uhr nachmittags in feinem regulären Wahllokal nicht abstimmen kann, der besorge sich heute noch einen Stimmschein. Ausweispapiere mitbringen!

vollzogen. Werden daher Millionen Aufwertungsgeschädigter fich fragen, weshalb der Reichspräsident erst jetzt, wo es sich um die Enteignung der Fürsten   handelt, mit seinen moralisch- rechtlichen Bedenken hervortritt, dann ist damit zu rechnen, daß der Einfluß des Briefwechsels Loebell- Hindenburg auf den Boltsentscheid anders sein wird, als seine Urheber annehmen.

Bei dieser Sachlage erscheint es ausgeschlossen, daß die Ber­öffentlichung jenes Briefwechsels dem Gesamtinteresse des deutschen  Boltes zu dienen vermag."

Gefälschte Unterschriften.

Die Mannen des Erkronprinzen als Fälscher. Es wird uns geschrieben: Der Landeserziehungsrat a. D. Seif fert, M. b. R., hat mit Datum vom 13. Juni laut Gläubiger und Sparer" vom 16. Juni an die Telegraphen Union  " und den„ Berliner Lotalanzeiger"( Chefredakteur) auf Grund des§ 11 des Preßgefeßzes" eine Berichtigung gefandt, in der er mitteilt, daß unter dem im Berliner Lokalanzeiger" abgedruckten Aufruf an das deutsche   Volt", der in dem Berliner   Hauptquartier des Ertronprinzen fertiggestellt wurde, sein Name„ ohne sein Wissen und Willen gesetzt" ist. Ueber diesen, die Deffentlichkeit schwer täuschenden Fehler des Aufrufs hat der„ Ber­liner Lofalanzeiger" die Leser noch immer nicht aufgeklärt, obwohl diese einfache journalistische Anstandspflicht selbstverständlich ist auch in dem Falle, daß er die Berichtigung formal nicht für ganz einwandfrei halten sollte. Die„ Telegraphen- Union" hat die Be­einwandfrei halten sollte. Die Telegraphen- Union" hat die Be­richtigung ebenfalls bis heute nicht veröffentlicht. Sie zeigt damit wieder einmal, welch Geistes Kind sie ist. Im übrigen aber ist anzunehmen, daß der Aufruf noch eine ganze Reihe von gefälsch­ten Unterschriften trägt, über die nähere Mitteilungen noch zu erwarten find.

Herr Seiffert ist völtischer Reichstagsabgeordneter. Es ist immerhin bemerkenswert, daß ein völlischer Parlamentarier den Schwindel des Kronprinzenagenten aufdeckt.

Band, das hoch und Nieder umschlingt, er ist eine Beine, an der ihr eure Hunde hängt.

Wir wollen beweisen, daß mehr als 20 Millionen in Deutschland  wohnen, die diese Hundequalitäten nicht befizen und die deshalb gegen die Enteignung stimmen. Gegen jene, die die Fürsten   über sie verhängen wollen.

Ja! Ja! Ja!

Ein Fürstenspiegel.

Wie war's in Deutschland   doch vordem für unsere Fürsten so bequem! Mit Schnetterenteng und Täfärätä fuhr Wilhelm vom und zum Pallä, regierte frisch, fromm, fröhlich, frei und dachte weiter nichts dabei. Und wenn er gar noch reden tat, war's oberfauler Kopffalat. Der brave Bürger hat gegudf, als wäte ihm ins Hirn gespuckt und wußte schließlich nur: Hurra die Majestät!

Tatu- Tata!

Die andern waren nicht viel beffer, wenn auch nicht solche Eisenfresser. Sie liebten Wein, Weib und Gesang und war'n in Bamberg   mittenmang. Ruppertus Reg nur beispielsweise! Es war halt eine glatte Reife als Fürst in einem deutschen   Land mit Millionen in der Hand. ( 0, hätt es ewigen Bestand!) Ganz wie die Bäfer so nicht minder denn auch die ungezählten Kinder! Wer dächte nicht mit Hochgenuß an Wilhelms ersten Filius, berühmt durch seine Telegraphie und durch den Schwarm für Amélie, im Kriege Deutschlands   schönste Zier beim Charleviller Hauptquartier  ? Hier sind wir glücklich auf der Spur der taufendjährigen Kulfur, wodurch das Herrliche geschah. Tatu- Tata!

Was ist denn Herrliches geschehn? Das Bolt, es durfte betteln gehn. Es zahlte Steuern, Mauf und Zoll, damit der Fürstensäckel schwoll. Kurzum: Bei seinen Potentaten war es verkauft stets und verraten, verkauft oft Stüd für Stüd als Bieh. Darum bedenkt: Jeht oder nie!

Die Reichseinnahmen im Mai.

75 Prozent stammen aus der Maffenbelastung.

Nach dem Ausweis des Reichsfinanzministeriums über die Ein nahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben im Mai be­trägt das Gesamtauftommen 435 Millionen. Das ist seit mehr als zwei Jahren das niedrigste Monatsergebnis, nur die Einnahmen im Februar 1924( 418 Millionen) und im De­zember 1923( 312 Millionen) bleiben noch dahinter zurück. Dieser Liefstand der Reichseinnahmen ist einmal die Folge der Steuer­ermäßigungen. Insbesondere hat sich jetzt zum erstenmal das Steuermilderungsgesetz voll ausgewirkt. Sodann aber zeigt sich auch diesmal wieder der nachhaltige Einfluß der Wirtschaftsfrise. Diese äußert sich unmittelbar bei der Lohnsteuer infolge der großen Arbeitslosigkeit und bei der Umsatzsteuer und der Beförderungssteuer infolge des schlechten Geschäftsganges; sie kommt aber auch bei den Besitzsteuern im Wege der Stundungen und Niederschlagungen mittel­bar zum Ausdruck.

In welchem Maße Steuerermäßigungen und Wirtschafts­frise die Reichsfinanzen im neuen Rechnungsjahr beeinflussen, ins­besondere in welchem Umfang die Monatsergebnisse hinter den Vor­anschlägen des Reichshaushaltsplans zurückbleiben, läßt sich jedoch noch nicht übersehen. Vielmehr muß wegen der Vierteljahrszahlungen auf Einkommen-, Körperschafts-, Vermögen- und Umsatzsteuer erst das Ergebnis des Monats Juni und damit des ersten Quartals abgewartet werden. Degegen läßt sich aber durch Bergleichung des Aufkommens im Mai mit den Erträgen des gleichen Monats in den Vorjahren feststellen, welche Steuern den größten Ausfall aufweisen. Stellt man zu diesem Zweck die Ergebnisse der einzelnen Massensteuern und der Besitzbelastung einander gegenüber, so ergibt sich folgendes Bild: Aufkommen in Millionen Mark Mai 24 Mai 25 Mai 26

Lohnsteuer. Umsatzsteuer Beförderungssteuer

88

137

83

135

116

62

19

26

22

93

144

161

335

423

326

•

•

•

184

188

109

611

435

70%

75%

Zölle und Verbrauchssteuern Massenbelastung Besizbelastung

Gesamtaufkommen 519

Anteil der Massenbelastung 64%

Diese Uebersicht zeigt auf der Seite der Maffensteuern einen starken Rückgang der Einnahmen aus der Lohnsteuer und vor allem aus der Umsatzsteuer, deren Ertrag auf etwa die Hälfte gesunken ist. Nur Zölle und Verbrauchssteuern weisen eine weitere Steigerung auf. Insgesamt ist aber der Ausfall bei der Besitz­belaffung verhältnismäßig viel größer als bei der Maffenbelastung, er beträgt gegenüber Mai 1925 bei der Massen belastung nur 23 Proz., bei der Besitz belastung dagegen 42 Proz.. Daher tommt es auch, daß der prozentuale Anteil der Maffenbelastung am Gesamtaufkommen nicht nur nicht gesunken, sondern weiter ge= stiegen ist. Während er im Mai 1924 noch nicht zwei Drittel betrug, erreicht er jetzt drei Biertel. Das Monatsergebnis mit ben niedrigsten Gesamteinnahmen weist also zugleich den höchsten An­teil an Massensteuern auf. Trotz stärkster Wirtschaftskrise und Ar­beitslosigkeit bewähren sich die Massensteuern in wachsendem Maße als Hauptstütze der Reichsfinanzen.

Eine Erhebung bei den Arbeitslosen.

Um die Einführung des Lohnklassensystems. Der Reichsrat hat den Gesetzentwurf über eine Erhebung der Erwerbslosenfürsorge angenommen. Der Reichsarbeitsminister wird dadurch ermächtigt, die Verteilung der Arbeitslosen auf die ge­planten einzelnen Lohnklassen feststellen zu lassen. Bei einer solchen Erhebung wird es jedoch nicht nur darauf ankommen, das letzte Lohneinkommen zu ermitteln, gleichzeitig muß festgestellt werden, was der Erwerbslose an Unterstüßung erhält. Es wird sich ja dann erweisen, ob die Behauptung richtig ist, daß die gegenwärtigen Unterstügungssäge häufig die Löhne überschneiden.

Der Reichstag   soll die Vorlage ebenfalls vor seinen Ferien verabschieden, damit die Erhebung noch in den nächsten Wochen eingeleitet werden kann.

W

Warum ist morgen Bolfsentscheid?

Daß ihr einmal die Klügern seid!

Das Glüd fommt einmal nur im Leben. Wollt ihr es aus den Händen geben?

Es geht um unser Eigentum.

Kein Fürst verhungert je darum.

Was uns gehört, zurückzuholen:

Ein Lump nur heißt so was: gestohlen! Wenn ihr es aber anders macht, geschieht euch das

DEUTSCHLAND  

und Wilhelm lacht. Der ganze Schwarm fehrt dann zurüd und aus ift's mit der Republik  . Der Sohn folgt wieder dem Papa. Tatü- Tata!

Wollt ihr es nicht, dann zeichnet: Ja! Ja! Ja!

Peter Igel.

Ein Weltbund der Bühnenschriftsteller und Bühnenkomponisten wurde in Paris   mit dem Ziel gegründet, die rechtliche und wirt­schaftliche Lage der Urheber zu verbessern. Der Schuß der Werke der Kunst und Literatur soll auch dert begründet werden, wo er noch nicht besteht. Insbesondere soll auf Borschlag des Syndikus Dr. Wenzel Goldbaum dahin gewirkt werden, daß alle Vor­behalte, die einzelne Verbandsstaaten gemacht haben, gestrichen werden, daß die Schußfrist auf mindestens 50 Jahre erstreckt und in allen Verbandsstaaten eingeführt wird.

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Obwohl dem Weltbund zwanzig Nationen angehören, hat seine Forderung auf Verlängerung der Schußfrist kaum Aussicht auf Erfüllung.

In der Staatsoper fingt in der Zigeunerbaron- Aufführung an Stelle der verhinderten Frau de Strozzi Vera Schwarz   die Saffi.

Berichtigung. In den Bericht über die Uraufführung des Dütschen Michel" in der Boltsbühne hat sich ein Fehler eingeschlichen. Es mußte heißen: Leo Reuß   ragte als alter bedächtiger Bauer und Werner Holl­ mann   als pfiffiger Lafat des Grafen hervor.