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1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 10.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

16. Sigung vom 12. Januar 1891. Tagesordnung: Etat.

Dienstag, den 13. Januar 1891.

in

8. Jahrg.

gezogen die Gefährlichkeit der dienstlichen Thätigkeit für Leben im Etat. So bringt der Etat für Domänen ein Plus von und Gesundheit, die Lage der Dienststelle, besondere Theuerungs- 300 000 M., die Forsten von 2 Millionen Mark. Bei den direkten verhältnisse, besondere Ansprüche an die Fähigkeit der Beamten. Steuern ergiebt sich ein Plus von 4 Millionen, ein Weniger findet Mit den bisherigen Mitteln hat das Bedürfniß nach sich bei der Grundsteuer. Im Jahre 1880/81 hat die direkte Steuer Stellungszulagen längst nicht befriedigt 150 Millionen ergeben, für den vorliegenden Etat 156 Millionen. werden können und es sind große Schwierigkeiten, ja ich sage Wenn wir nun den damaligen und jetzigen Standpunkt des allge= Am Ministertische sind die Minister Miquel, Herrfurth, es ganz offen, es ist eine gewisse Willkürlich feit ent- meinen Wohlstandes in Betracht ziehen, so ist sicher die Entwicke v. Schelling, v. Berlepsch und v. Heyden zugegen. standen. Man wird erwägen müssen, ob wir das System der lung der direkten Steuern diesem gegenüber zurückgeblieben. Präsident v. Köller eröffnet die Sigung um 11/4 Uhr. Stellenzulagen weiter entwickeln oder wie wir es anders ge- Die Mehreinnahmen des Staates feßen sich aus Betriebs­Der Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des stalten können. Diese Frage hängt mit derjenigen einer ander- Einnahmen und indirekten Steuern zusammen. Von einer zu Gesetzes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation weiten Organisation der Gehaltsverhältnisse überhaupt zusammen. starken Anspannung der direkten Steuern fann also nicht ge­preußischer Staats- Anleihen wird durch Kenntnißnahme erledigt Der gegenwärtige Etat hat zu unserm großen Bedauern erhebliche sprochen werden, dies wird eklatant beleuchtet, wenn man da= und das Haus geht alsbald zum Hauptpunkte der Tagesordnung, Mittel nicht geboten, um in größerem Umfange Aufbesserungen von gegen hält, daß wir im Jahre 1880/81 797 Millionen, für das haben uns auf Etatsjahr 1890/91 1720 Millionen Schulden haben. Bei den der Entgegennahme von Vorlagen der Staatsregierung, über. Beamtengehältern vorzunehmen, und wir Das Wort nimmt das Allernothwendigste beschränken müssen. Wir haben uns indirekten Steuern ist eine Mehreinnahme von 4 600 900 m. vor­Finanzminister Miguel: Ich habe die Ehre, dem hohen dabei innerhalb des Systems gehalten, welches die Regierung im gesehen; man hat dabei auf eine Steigerung der Stempel- und Haufe folgende Schriftstücke zu überreichen: 1. die allgemeine Einverständniß mit dem Hause befolgt, die Ausbesserung von der Erbschaftssteuer gerechnet. Bei der Bergwerksverwaltung ist Rechnung über den Staatshaushalt von 1887/88; 2. die Ueber- unten nach oben fortschreiten zu lassen. Eine Erhöhung ist vor- auf einen Gesammtüberschuß von 19 686 434 M. gerechnet, gegen sicht der Staatseinnahmen und Ausgaben von 1889/90; 3. den geschlagen für die Kassensekretäre, die den Kanzlisten gleichstehen. etwa 17 Millionen im Vorjahre. Die Eisenbahnen sollen im Staatshaushalts- Etat für das Jahr 1891/92. Der Etat schließt Ferner sind die Maximalgehälter erhöht worden und zwar um Ordinarium einen Mehrüberschuß von 42 374 960 m. ergeben, ohne Anleihe und ohne Verwendung von Ueberschüssen aus dem 500 Mt. bei der ersten, um 450 Mt. also auf 2700 mt. bei der im Extraordinarium ist dieser Ueberschuß auf 39 695 960 M. Vorjahr ab. Er balanzirt in sich. Eine Reihe von sehr nüßlichen zweiten, und auf 2200 Mt. bei der dritten Klasse. Diese Behand- berechnet, hiervon sind indeß 28 Millionen ersparter Zinsen in Forderungen mußte noch zurückgestellt werden. Aufgestellt ist der lung der Frage hängt zusammen mit dem Vorschlage der Re- Abzug zu bringen, welche beim Etat der allgemeinen Schulden­Es ergiebt sich also, Etat nach den bewährten Grundsägen langer Jahre. Seit dem gierung, das bisherige System des Aufrückens der Beamten im verwaltung in Rechnung gestellt sind. Jahre 1880 bewegen sich unsere Einnahmen derart in auf- und Gehalt durch feste Altersstufen zu ersetzen.( Beifall.) Das Auf- daß die Aufstellungen mit aller Vorsicht gemacht sind. Im absteigender Linie, daß der Etat im Voraus nicht mit Sicherheit rücken in Gehaltsklassen hing ab von den Vakanzen innerhalb Extraordinarium sind 15 Millionen zur Erweiterung und zum zu berechnen ist. Es beruht dies vor allem darauf, daß gegen dieser Klassen und hatte häufig das Nichterreichen der Mittelstufe Umbau von Bahnhöfen ausgeworfen, dagegen ist im Ordinarium Folge. Die Gehaltsgemeinschaft war verschiedener eine Summe von 46 178 000 m. für Erneuerung des Oberbaues, wärtig die Betriebsverwaltungen im Etat die Hauptrolle spielen. zur Der Ueberschuß unseres Etats von 1889/90 ergiebt sich vor der Natur und das Aufrücken hing von Zufälligkeiten ab, 9 Millionen mehr als im Vorjahre, ausgesetzt. Die Regierung ist hinter den Kol in ausgiebiger Weise bestrebt, den Klagen über Mangel an Be erforderlichen Schuldentilgung. Wir haben am 1. April 1891 eine viele Beamte blieben dauernd zurück Schuldenlast von 5843 Millionen Mark. In welcher Weise die legen Man hat triebsmitteln Abhilfe zu schaffen. Sie werden die übliche Eisen­anderen entsprechenden Kategorien. Schulden getilgt werden, hängt von der Entschließung dieses Hauses sich bemüht, dies auszugleichen, aber bisher nicht viel erreichen bahn- Vorlage erhalten und in dem Anleihefond wird wiederum ab. Als die Schulden zum Theil konsolidirt wurden, lag es sicher können. Die Erfahrung lehrt, daß gleiche Dinge, ungleich be- ein erheblicher Betrag für Vermehrung der Betriebsmittel ent­nicht in der Absicht, die Schulden überhaupt nicht zu tilgen. handelt, am meisten Unzufriedenheit erregen. Deshalb war bisher halten sein. Es wird damit gleichzeitig die Frage gelöst sein, Nur wollte man nicht genöthigt sein, wenn neue Schulden mit den Aufbesserungen Vorsicht geboten. Wenn man nun an die meiner Ansicht nach eine Doktorfrage ist, ob die Vermehrung erforderlich wurden, auch sofort andere Schulden zu tilgen. Das Stelle des alten Systems das der Altersstufen setzt, so wird der der Betriebsmittel aus den laufenden Einnahmen oder aus An­Jahr 1889/90 allerdings ein ausnahmsweise günstiges Jahr- tüchtige Beamte fortan in der Lage sein, seine eigene Zukunft zu leihen bestritten werden soll. Diese Frage ist meiner Ansicht nach ( Sehr hat in den Betriebsverwaltungen allein einen Ueberschuß von berechnen, seine Einnahmen und Ausgaben in das richtige Ver- auch nicht durch das Garantiegesetz aufgeklärt. lints.) Die Ueberschüsse werden thatsächlich 73 Millionen ergeben, von welchem auf die Eisenbahnen über hältniß besser als bisher zu setzen und eine richtigere Dekonomie wahr! 42 Millionen fallen. Bei den Dotationen kommt dagegen auf die in seiner Lebenseinrichtung zu führen. Das Gefühl der Be- zur Schuldentilgung verwandt; je geringer sie sind, desto allgemeine Finanzverwaltung ein Minus von 21 Millionen. Der ruhigung muß bei diesem System größer sein und gleichfalls das geringer ist die Schuldentilgung; ob wir also die Schulden­die Würde des Standes. Man befürchtet tilgung aufschieben oder unsere Schulden sogleich vermindern, Ertrag aus den Zöllen und der Tabakssteuer, welcher durch das Gefühl für Reich überwiesen wurde, zeigte ein Plus von 47 Millionen. Die von einer Seite eine Verschlechterung der Disziplin, aber das bedingt höchstens einen Zinsunterschied. Durch diese Art Mehrüberweisungen an die Kreise, welchen im Ganzen über 47 die Regierung hat Vertrauen zu dem Ehrgefühl der Beamten der Etatisirung wird es der Regierung möglich bei rasch an­Millionen zuflossen, belaufen sich auf über 24 Millionen. Wie und kann gegen pflichtvergessene Elemente auch unter dem steigendem Bedürfniß schnell für Vermehrung der Betriebsmittel sich der Mehrüberschuß im laufenden Jahre stellen wird, darüber neuen System noch disziplinarisch einschreiten. Wir glauben, zu sorgen und nicht erst auf das Auskunftsmittel einer Anleihe fann ich nur unsichere Angaben machen, die mit allem Vorbehalt daß das neue System nicht zu große Mehrausgaben er zu warten. Wir haben in diesem Etat das Auskunftsmittel ge­zu geben sind. Sicher sind die Angaben nur für die ersten acht fordern wird, da das Verhältniß der jüngeren Beamten in allen funden, daß durch einen Vermerk dem Minister die Ermächtigung Monate, d. h. bis Ende November, die anderen vier Monate tann 3weigen im ganzen Staate gleich sein wird. Hiermit verknüpfen gegeben wird, die nothwendigen Gelder für Vermehrung der Be man nur nach der Wahrscheinlichkeit in die Rechnung ein- wir die Erfüllung eines anderen allgemeinen Wuusches, die triebsmittel aus dem laufenden Etat zu entnehmen. stellen. Die Ueberschüsse lassen sich in runden Zahlen etwa dahin diätarischen Stellen zu vermindern und die etatsmäßigen zu ver- diesem Vorgehen gleichzeitig eine Kontrebalanz gegen allzu hohe feststellen: bei den Domänen auf 150 000 m., bei den Forsten mehren.( Beifall.) Das bisherige gesetzliche Verhältniß der Mehreinnahmen gesunden, auch wird es dadurch der Eisenbahn­auf 7 Millionen, bei den direkten Steuern 4 400 000 m., bei den etatsmäßigen zu den diätarischen Stellen ist vielfach in der Praxis Verwaltung ermöglicht, ihre Bestellungen organisch zu vertheilen indirekten Steuern 61/2 Millionen, bei der landwirthschaftlichen nicht festgehalten worden. Zunächst wird es nöthig sein, dies und dadurch billigere Anschaffungen zu machen. Was die öffent Verwaltung 10 Millionen, bei den Eisenbahnen 5 600 000 M. herzustellen, dann wird es Zeit sein, darüber hinauszugehen, so liche Schuld betrifft, so ist eine gemäßigte Schuldentilgung durch­gegen 42 Millionen im Vorjahre( Hört, Hört!). Nun kommen daß in bestimmter Zeit allmälig bedeutende Mehrmittel er aus gerechtfertigt, diese Schuldentilgung auf längere Reihe Die ungünstigen Faktoren: Die Gesammtüberweisungen werden forderlich sein werden. Gehen wir über zu einem solchen System, von Jahren zu vertheilen, ist durchaus nicht bedenklich. Denn sich voraussichtlich auf 39 Millionen gegen 47 Millionen im so wird man die Minimalsäge z. B. der Kanzlisten herabsetzen wenn auch die für die Anleihen gemachten Anlagen die Zinsen Borjahre stellen. Die Matrikularbeiträge sind von 155 auf müssen, denn für einen Militäranwärter, der nach längerer durch den Betrieb nicht decken werden, so kommt der letztere doch 176 Millionen gestiegen. Dazu kommen die Ausfälle bei der Dienstzeit Kanzlist wird, ist ein Minimalſatz von 1650 M. nicht dem gesammten Wohlstande des Landes zu gute und die Staats­öffentlichen Schuld von 7 Millionen, bei der Landwirthschaft und zu hoch. Wenn aber ein Mann nach einjährigem Probe- tasse partizipirt daran wiederum durch ein Steigen der direkten bei der Gestütsverwaltung, so daß man die Gesammtsumme der dienst dies Gehalt erhalten sollte, so dürfte dies zu viel Steuererträge. Die allgemeine Finanzverwaltung weist einen Mehr­Daher haben wir uns gescheut, die Minimalsätze bedarf von 23 Millionen Mart auf, die Matrikularbeiträge einen ungünstigen Faktoren auf 44 610 000 m. veranschlagen darf. sein. Demgegenüber hat man die Ueberschüsse mit 78 250 000 m. zu jetzt heraus zu rücken. Die Vorbereitungen für dies System find Mehrbetrag von 32 Millionen Mark, die Ueberweisungen an die berücksichtigen, so daß sich ein vermuthlicher Reinüberschuß von ziemlich weit gediehen, aber es ist bei der großen Anzahl der Kreise einen solchen von 10 Millionen. Beim Finanzministerium etwa 33 Millionen ergeben wird, d. h. ein um 66 Millionen geringerer Ermittelungen und Berechnungen noch kein Abschluß gefunden findet sich augenblicklich ein Minus von 12 Millionen, da die Ueberschuß als im Vorjahr. Ob das Resultat dieser Rechnung aber ein worden. Ich habe die Absicht, wenn das Haus nicht Wider- Titel für die Gehaltsverbesserungen auf den ganzen Etat sind. Beim ficheres ist, kann die Staatsregierung nicht übersehen, das beruht spruch erhebt, schon im kommenden Etatsjahr für die Beamten, vertheilt Handelsministerium sind Mehr auf Faktoren, auf welche die Regierung feinen Einfluß hat. In deren Verhältnisse durch den Etat aufgebessert werden sollen, dies forderungen für die Gewerbe- Inspektion vorhanden. den acht Monaten, die zu übersehen sind, hat sich eine Mehr System einzuführen. Ob nicht Ausnahmen in einzelnen Dienst- die Gewerbe- Inspektoren sollen und müssen erhöhte Anforde­einnahme von 35 399 800 m. ergeben, dazu kommt eine Miin er zweigen werden gemacht werden müssen, wird die Erfahrung rungen in Bezug auf ihre Thätigkeit gestellt werden, es würde sich ausgabe an Zinszahlungen von 11 987 400 M., so daß sich die lehren. Wir hoffen damit die Zufriedenheit da, wo sie nicht ist, auch empfehlen, wenn dieselben auch die Kesselrevisionen über­Einnahmen um 47 387 200 M. beffer stehen, als im Anschlage; herzustellen, und meinen, daß dieser Schritt günstig wirkt. Frei- nehmen. Ein Anfang damit soll in den Bezirken Arensberg und dagegen stellen sich die Ausgaben um 41 Millionen höher, ein lich kann der Beamte seine Stellung in den Einnahmen nicht mit Düsseldorf gemacht werden. Beim Ministerium der Landwirth­er schaft findet sich eine Mehrausgabe, um einen Versuch dahin zu Verhältniß, welches durch höhere Kohlen- und andere Materialien- der von Privatpersonen vergleichen, aber dafür hat preise, höhere Löhne und Verbesserung der Beamtengehälter eine feste Anstellung, Aussicht auf Pension und Versorgung der machen, Flußbette zu erweitern und dadurch die Hochfluthgefahren hervorgerufen ist. Bevor ich auf den Etat von 1891/92 über- Wittive und der Waisen. Eine Neu Organisation zu vermindern. Es sind für diesen Versuch bestimmte Niederungen Es kommen zu diesen Auf­gehe, möchte ich Sie insbesondere daran erinnern, daß bei einer wird außerdem im Handelsministerium be- bereits in Aussicht genommen. und zwar hinsichtlich der Vergleichung die fünfzig Millionen nicht außer Acht gelassen absichtigt Gewendungen für wirthschaftliche Meliorationen zahlreiche Be Daß die Zahl der Gewilligungen für wissenschaftliche und Kunstzwecke. Eine derselben werden dürfen, welche für das lausende Jahr in einem Nachtrags- werbe- Inspektion. Etat zur Verbesserung von Beamtengehältern bewilligt worden werbe- Inspektoren zu gering ist, ist längst betrifft die Nutzbarmachung des Koch'schen Heilmittels gegen die Ich sind, und nun in den einzelnen Titeln erscheinen, so daß die anerkannt und es wird Ihnen in dieser Richtung von dem Tuberkulose. erwähne hierbei, daß sehr bald die selben eine erhebliche scheinbare Vergrößerung erfahren Ministerium für Handel und Gewerbe ein durchgreifender Plan Zusammensetzung und Herstellung des vom haben. Die Staatsregierung ist überzeugt, bei der Ge- vorgelegt werden. Der erste Anlauf hierzu ist in diesem Etat Herrn Geheimrath Koch erfundenen Heilmittels währung von Einkommens- Verbesserungen im Sinne dieses enthalten, das Nähere wird Ihnen später zur Begutachtung vor- publizirt werden wird. Die Staatsregierung trägt fein Hauses gehandelt zu haben. Sie hat für die Zulagen in Betracht gelegt werden. Ich komme nun zu einzelnen Veränderungen Bedenken, dies zu thun, da angenommen wird, daß dies Mittel

Rothenburger Tage.

,, Und jetzt?"

" Jetzt will er noch dem Doktor hinaus helfen; dann Roman aus der Zeit des großen Bauernkrieges von 1525. wird er mit seiner Eva, des Haldenbauern von Detwang Töchterlein, nach der Schweiz fliehen." ,, Wenn's ihm nur gelingt!"

Von Wilhelm Blo3.

( 34. Fortsetzung.)

Wie umsichtig Ihr seid!" sprach Spelt. Aber Ihr habt auch Recht. Es eilt und der Doktor soll nicht um Nebensachen die Zeit verzetteln, wie Stefan von Menzingen um eine Predigt."

" Ich wünsch' ihm alles Glück," sagte Agnes trübe. Und nun gehabt Euch wohl; heut Abend beim Dunkel­werden werd' ich Eurer harren am bewußten Drte."

Es wird in

An

Wohl," meinte der Schäferhans. Wenn wir den ver­dammten Doktor nur erst hätten. Aber der macht sich unsichtbar, wie wenn die Tarnkappe sein eigen wäre.

Martin.

Er sitzt jetzt wohl in einer Dachkammer und schreibt ein tiefsinnig Büchlein." Das wird der Henker verbrennen", sagte der Galgen­In diesem Augenblick kam der Thürmer vom Straf thurm; er meldete, daß er in der Nähe der alten Burg, jenseits des Grabens, mehrfach ein verdächtiges Licht habe auftauchen und wieder verschwinden sehen.

" Was mag's sein, alte Nachteule?" sprach der Schäfer­

Sie schieden, entschlossen, den Freund zu befreien. Der Abend sant herab und es ward ruhig auf den Er sollte erst durch das Franziskanerkloster entweichen; Straßen von Rothenburg ; gespenstisch ragten im hellen von dort kommt man leicht über die Stadtmauer. Aber Mondenschein die Thürme und Thürmlein, die spitzen seitdem Valentin Fckelsheimer, der lateinische Schulmeister, Giebel der Häuser mit den Erkern aus der Häusermasse hans zum Thürmer, vielleicht ist's die Seele Deiner abge­hinaus in die Landwehr zu den Bauern geflohen, passen empor. Von Stunde zu Stunde erscholl der Wächterruf vom schiedenen Hausfrau," deren Zunge die Ruhe im Grabe nicht sie dort zu scharf auf. Es kommt keiner dort mehr durch, Thurm. Während Stefan von Menzingen, das Racheopfer finden kann und Dich aufsucht." wenn auch die Brüder für uns find."

Und was soll zunächst geschehen?" frug Spelt. Kann schmachtete und ich Euch behilflich sein?"

„ Gewiß," erwiderte Agnes. Lasset nur bis heute Abend, wenn es dunkel wird, einen großen geflochtenen Korb in das Haus meines Betters schaffen; ich bin dort und nehme dem Boten den Korb ab. Dazu brauch ich ein langes und starkes

Seil."

" Ah, Ihr wollt den Doktor in den Graben hinablassen, ich versteh," sagte Spelt. Aber wie tommt er aus dem Graben wieder heraus und hinüber?"

Dafür ist gesorgt," sprach Agnes.„ Unten über dem Graben ist der große Lienhart von Schwarzenbronn heut Abend des Doktors gewärtig; der wird das Weitere wohl besorgen."

Der Lienhart!" sagte Spelt. Ich dachte schon, er sei nicht mehr am Leben."

Doch," erwiderte sie, er ist mit Florian Geyer aus dem Schlößlein von Ingolstatt davon gekommen."

eines hochwohlweisen Raths, im engen Verließ mit Bangen der Stunde entgegen sah, da ihn seine Feinde peinlich befragen würden, saßen die Stadtknechte, die ihn ergriffen, in der Wachtstube im Hause des Brunnenmeisters beisammen. Sie befanden sich in ausgelassener Stimmung und hatten mächtige zinnerne Weinkannen vor sich stehen; ihre gerötheten Gesichter und funkelnden Augen bewiesen, daß sie dem fränkischen Gewächs gar tapfer zugesprochen.

" Juhu!" rief der Galgen- Martin- man hieß ihn so, weil er wegen Mordes gehenkt worden; man hatt' ihn zu früh abgeschnitten und er war wieder lebendig geworden, dann hatt ihn der Rath in seine Dienste genommen juhu!" Das ist ein fürtrefflicher Trunk! Wenn wir den Karlstadt greifen, wird ein hoher Rath sich auch nicht karg zeigen und uns ein Zettelchen an den Rathskellermeister mitgeben."

Er schnitt eine Grimasse, die sein Wohlbehagen aus­drücken sollte, aber sein wüstes und rohes Gesicht nur noch mehr entstellte.

Die Knechte lachten, der Thürmer lachte mit. " Ihr könntet mir bange machen", rief er. " Da set' Dich her und thu' Bescheid; die arme Seele mag" draußen umflattern", sagte der Schäferhans.

Der Thürmer setzte sich, aber kaum hatte er den ersten Bug gethan, so kam der Spion des Raths herein, der den Menzinger angezeigt hatte.

Er that, als sei ihm Alles gleichgiltig, als die Knechte ihn frugen, ob er was Neues entdeckt habe; schier schüchtern heischte er einen Schluck Wein."

Der wird Dir nicht eher zu Theil, als bist Du den Karlstadt ausgeschnüffelt haft und das Loch, da er sich auf hält", sagte der Schäferhans.

Da wird er noch lange dürften müssen", sprach einer der Knechte. Der Spion aber schlug die Augen empor und sagte Langsam: " Ich weiß den Doktor Karlstadt und sein Versteck." Alle die Häscher sprangen empor. ( Fortsetzung folgt.)