Abendausgabe
Nr. 31743. Jahrgang Ausgabe B Nr. 156
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10 Pfennig
Donnerstag
8. Juli 1926
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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Schlußfihung im Landtag.
Kleine Vorlagen. Erwerbslosenhilfe.
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Bei der Vorlage, bie mehr als 9 Millionen für den weiteren Ausbau des
Die Angelegenheit Eppstein wird durch das vom Reichsinnen ministerium erstattete Gutachten für erledigt erklärt. Im Falle Dörr, der aus der fommunistischen Fraftion ausgeschloffen ist, und gegen den Anklage wegen Unterschlagung erhoben ist, wird die Ge nehmigung zur Strafverfolgung erteilt. Im Falle Lademann wegen Gotteslästerung und in einer Reihe anderer Fälle wird die Genehmigung zur Strafverfolgung versagt.
Politische Frauenschulung.
Ein Verdienst des Reichsbildungsausschusses. Bon Anna Geger.
In der Sozialdemokratie wie in allen anderen Parteien Das Haus verabschiedet zunächst ohne Debatte eine Reihe Reiner| der im Falle Eppstein für die Berlegung ber Immunitätsrechte hat fich eine Arbeitsteilung zwischen männlichen und Borlagen, durch die weitere Staatsmittel bereitgestellt werden zum verantwortlichen Beamten Sorge zu tragen. Abg. Bartels( Komm.) weiblichen Mitgliedern herausgebildet, die die Mitarbeit der Bau eines Deiches in ber Leybucht im Regierungsbezirk legt Berwahrung dagegen ein, daß man es unteren Exekutivbeamten Frau vornehmlich auf Wohlfahrtspflege, Bevölke Aurich, zur Begradigung einer Außenmiele im Regierungsbezir! überlaffe, zu entscheiden, ob die Immunität in Frage tomme. rungspolitit und allenfalls Sozialpolitit beSchleswig, für Landgewinnungsarbeiten an der Nord. Abg. Grzesinsti( Soz.) ist der Ansicht, daß alle Sicherungen geschränkt. Ist auf diesen Gebieten der Fraueneinfiuß ſtart, feet üste in den Regierungsbezirken Schleswig und Aurich , zur troffen werden müffen, um die Immunität zu schützen. Der Stand zum Teil sogar ausschlaggebend, so entspricht er in Fragen beschleunigten Kultivierung privater Heide- und Moorländereien puntt des Reichsministers des Innern fönne nicht be- zum Teil sogar ausschlaggebend, so entspricht er in Fragen beber allgemeinen Bolitit längst nicht der zahlendurch den Staat sowie zur Ausführung von Bodenverbesserungen friedigen. auf staatlichen Domänenvorwerfen und anderen domänenfistalischen mäßigen Stärke der Frauen. Das gilt für die innerparteiGrundstüden. liche wie für die öffentliche Tätigkeit unserer Genofsinnen. Die Gründe für die Beschränkung der politischen Frauenarbeit sind naheliegend. Ein großer Teil unserer Genofsinnen hat aus eigenem Erleben und eigener Not heraus ein ursprüngliches Interesse für alle wohlfahrtspflegerischen Es folgt die Beratung des Antrages Graf v. Garnier( Dnat.), Arbeiten. Für fie führt der Weg zur Anteilnahme am öffentzur Linderung der ersten Not der durch die Hochwasserschäden lichen Leben über die Hilfsbereitschaft gegenüber den notim Hirschberger Tal Betroffenen eine sofortige erste Staats- leidenden Klaffengenossen. Um helfen zu können, suchen sie beihilfe von 550 000 m. dem Regierungspräsidenten von Liegnig zur dann in zweiter Linie Einfluß auf die öffentlichen AngelegenVerfügung zu stellen sowie weitere Summen in Ratenzahlungen verheiten zu gewinnen. Unendlich mühselige Kleinarbeit wird fügbar zu machen. meistens von diesen Genossinnen geleistet. Ihrer Tüchtigkeit ist der Aufbau einer achtunggebietenden sozialistischen Organifation- der Arbeitermohlfahrt gelungen, in der heute ungefähr 130 000 Parteimitglieder, vornehmlich Frauen, tätig sind.
fordert, stellt
Stettiner Hafens
Abg. Stolf( Komm.) einige technische Forderungen auf und ver langt, daß die bei den Hafenarbeiten in Stettin verwendeten Erwerbs lofen die tariflichen Löhne erhalten, und daß zur Linderung der örtlichen Erwerbslosigkeit nur Stettiner Arbeiter zu den Aus bauten herangezogen werden. Die Kommunisten würden der Bor lage zustimmen, weil der Ausbau des Stettiner Hafens dem Wirt fchaftspertehr mit Somjetrußland zugute fomme.
Abg. Frau Noad( Dnat.) erinnert baran, daß der Staat, der mit der Stadt Stettin die Hafenbetriebsgemeinschaft bildet, nicht die an dieses Rompagniegeschäft gefnüpften Hoffnungen erfüllt habe. Auch jetzt wolle er nur gerabe das dringend st not. mendige zum Hafenausbau zugestehen. Unbedingt müssen im Laufe der nächsten Jahre mehr Mittel für diese Zwede bereitgestellt
merden.
Abg. Deder- Stettin( S03.) schließt sich den Ausführungen der Borredner an und verweist darauf, daß durch die gegenwärtige Vorlage die Arbeiten wieder in Gang tommen würden, was die Stettiner Erwerbslosen besonders fegensreich empfänden. Für die Zukunft werde der Ausbau mehr zu fordern sein, wie dies ein programmatischer Ausschußantrag wolle.
Abg. Mehenthin( D. Bp.) verweist auf die seitherige Bevorzugung des Danziger vor dem Stettiner Hafen, die auf die billigen polnischen Eisenbahntarife zurückzuführen sei und ein Eintreten für Stéttin dringend erforderlich mache.
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Abg. Meinede( Dem.) begrüßt die Borlage und die Einig: teit aller Parteien bei ihrer Berabschiedung. Hoffentlich würde sich diese Einmütigteit in Butunft auch dann ergeben, es gelte, dem Staatsfädel die notwendigen Mittel zuzuführen. Nach einem Schlußwort des Berichterstatters, Abgeordneten Ridhöffes( Dnat.), wird die Borlage endgültig mit großer mehr heit verabschiedet. Dazu findet ein Ausschußantrag An Dazu findet ein Ausschußantrag An nahme, der für das nächste Etatjahr neue Staatsmittel zum Ausbau des Stettiner Hafens fordert und verlangt, daß Stettin nicht fchlechter gestellt werde als Hamburg . Angesichts der großen Arbeitslosigkeit soll der Bau der Kai- und Lade
Radh turzer Beratung wird der Ausschußantrag angenommen, den Antrag burch die zu den Hochwasserschaden bereits gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erflären.
Das Haus verabschiedet sodann den Entwurf über die Aufhebung veralteter Bestimmungen, bie privatrechtliche Baubeschränkungen in der Provinz Hannover enthielten.
Erwerbslosenhilfe.
Es folgt die Beratung des tommunistischen Antrages, der for. bert, bei der Reichsregierung dahin zu wirken, daß zur Linde rung der Not der Erwerbslofen Maßnahmen ergriffen ftügungssäge sollen um 50 Prozent erhöht werden. Es soll ein So soll die Erwerbslosenfürsorge ausgebaut, die Unter Unterschied bei Jugendlichen gemacht werden. Der Hauptausschuß woch abend den bereits bekannten Beschluß gefaßt, der ein Pro hat unter Ablehnung der kommunistischen Forderungen am Mitt woch abend den bereits bekannten Beschluß gefaßt, der ein Pro gramm vorgelegt zur Abhilfe. Insbesondere sollen Not: ftandsarbeiten ausgeführt werden. Die Grwerbslofenfür forge foll produttiv gemacht werden. Abg. Kilian( Romm.) berichtet über die Ausschußverhandlungen. In der Besprechung erflärt Abg. Kollwih( Komm.), der Landtag der Arbeiterfeinde habe die kommunistischen Anträge zur Steuerung der Erwerbslosennot abgelehnt. Die Abgeordneten befämen zwar ihre Diäten für die Ferien vorausgezahlt, aber sie wollten nicht einmal eine einmalige Beihilfe von 100 Mart für die Erwerbslosen zugestehen. Die in den Rechtsparteien vereinigten fapitalistischen Bertreter wollten erreichen, daß die Erwerbslojen, wenn sie nicht Hungers sterben, auswandern.( Unruhe rechts.) lofen geholfen werden könnte, würde die Rede des Abg. So Abg. Fries- Siegen( Soz.) meint, wenn mit Reden den Arbeits Ausschußberatungen( hört, hört!), die fachliche Arbeit und pofitive Ergebnisse für die Erwerbslosen brachten.( Sehr wahr! Lärm bei den Kommunisten.)
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Der Wohlfahrtsarbeit gegenüber empfinden die Frauen fast nie starke Hemmungen. Üm so schwerer fällt es dagegen vielen Parteigenoffinnen, ihre Semmungen gegen= über der allgemein politischen Betätigung zu überwinden. Historisch betrachtet ist das sehr wohl zu ver= stehen. Im Gegensatz zu den Männern sind fast alle Frauen Minderwertigkeit. In den wenigen Jahren politischer Gleichaufgewachsen mit einem starten Gefühl ihrer politischen berechtigung ist es nur einem verhältnismäßig fleinen Kreis zu werden. Ernste Arbeit und die Aneignung gründlicher von Frauen gelungen, dieses Minderwertigkeitsgefühls Herr Sachkenntnisse auf Spezialgebieten, das war im allgemeinen der Weg, den diese Frauen beschritten haben. Die jolide, fachliche Arbeit dieser Frauen hat ihrer Tätigkeit die Achtung aller Vorurteilslofen gesichert. Der tede Mut eines Drauflos redens und Drauflosbehauptens ohne die ausreichenden Sachfenntnisse ziert" heute ungleich mehr Männer als Frauen. In allen Versammlungen wie in den Barlamenten und Frattionen läßt sich die Beobachtung machen, daß die Frauen im allgemeinen nur reden, wenn sie wirklich fachlich etwas zu fagen haben. Es liegt deshalb sowohl im Interesse der Barteigenofsinnen wie der Partei selbst, wenn den Frauen die politischen Schulungsmöglichkeiten erzur Aneignung politischen
Schuppen möglichst ohne Unterbrechung durchgeführt und der Bau des Speichers so beschleunigt werden, daß für das laufende Jahr ihnen auch nichts muzen. Kollwih war ja gar nicht einmal bei den Wissens find für die Frauen des Proletariats ungünstiger als
zwei Millionen verbaut werden.
Der Entwurf über Bereitstellung weiterer 400 000 m. zur Aus führung von Bodenverbesserungen auf staatlichen Domanenmerten und anderen domänenfistalischen Grundstücken wird ohne weitere Aussprache verabschiedet. Es folgt die Beratung des Urantrages Pied( Romm.), wonach das Staatsministerium beauftragt werden soll, für eine Bestrafung
Für die Gleichberechtigung aller Ratsmitglieder. Madrid , 8. Juli. ( WTB.) In einer Unterredung über den An. trag der spanischen Abordnung bei dem letzten Kongreß der Internationalen Bereinigung der Bölterbunds ligen in Aberystwyth , dessen Erörterung durch Stimmenmehrheit und zahlreiche Stimmenthaltungen, namentlich seitens Japans und Deutschlands , vertagt wurde, erklärte der Minister des Auswärtigen Yanguas u. a. folgendes:" Das spanische Kabinett hält nochmals die Auffaffung aufrecht, die ich in einem Bortrag vor der Akademie für Rechtswissenschaft dargelegt habe, nämlich, daß die ideale 3u. sammenseßung des Bölkerbundsrates dem weltumfaffenden und auf Gleichberechtigung begründeten Begriff einer derartigen internationalen Gemeinschaft vollauf entspräche, wenn es in diesem Rate nur eine Art Mitglieder gäbe, die von der Bersammlung frei gewählt würden. Der von den Vertretern der spanischen Bölfer. bundsliga, einer privaten und der Regierung jernstehenden Organisation. vorgebrachte Antrag war von demselben Geifte getragen. Das Verlangen Spaniens nach einem ständigen Siz im Völkerbundsrat bleibt von der Beraussetzung abhängig, daß nach wie vor dieser Rat aus zwei Arten Mitglieder bestehe, da wir der Meinung sind, daß es in diesem Fall feinen Grund gebe, der die Uebergehung Spaniens rechtfertigen würde. Spanien würde aber ohne Zögern die Auffassung der Gleichberechtigung unterstützen, wenn der gegenwärtige Zustand des Völkerbundes und die Absichten der verschiedenen Mitglieder, die während der September- Tagung die Entscheidung herbeiführen werden, die Annahme Dieser Formel erlauben,"
Baldwin will felbst nach Genf gehen. London , 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Nach Gerüchten, die am Mittwoch in den politischen Kreisen Londons umliefen, wird Ministerpräsident Baldwin selbst die englische Delegation auf der September- Bollversammlung des Bölkerbundes führen. Außerdem soll Außenminister Chamberlain der Delegation angehören sowie die Herzogin von Atholl, die Unterstaatssekretärin im Bohlfahrtsamt ift.
angenommen.
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Mit großer Mehrheit wird ein Antrag auf Schluß der Debatte Die Entscheidung über die zur Erwerbslosennot vorliegenden Ausschuß- und Aenderungsanträge wird zurüdgestellt.
Die Machtstellung Pilsudskis . Schloß Belvedere als Residenz.- Generalinspekteur im Frieden. Oberster Kriegsherr im Kriege. Warschau , 8. Juli. ( WTB.) Auf Grund eines Ministerrats beschluffes wurde dem Kriegsminister Marschall Pilsudski in seiner Eigenschaft als Generalin spetteur der Armee das Schloß Belvedere samt seinen ausgedehnten Barfanlagen als Siß zu gewiesen. Hiermit tritt die Machtstellung Pilsudskis auch äußerlich in Erscheinung. Das bei der Mairevolution start umfämpfte Schloß Belvedere ist seit Erschaffung der Republit Polen stets der Siz des Staatsoberhaupt es gewesen.(!) Pilsudsti wird als Kriegsminister gleichzeitig im Gebäude des Kriegsministe. riums und als Präsident des Obersten Kriegsrats im Generalstabs. gebäude seine Amtsräume haben. Als Generalinspekteur der Armee wird Puljudski im Kriegsfalle oberster Chef des polnischen Heerwefens.
Keine Landtagsauflösung in Bayern .
Revifion des Dawesabkommens gefordert. München , 8. Juli. ( WTB.) In der heutigen Blenar. figung des Bayerischen Landtags fand ein deutschnatio, nafer Antrag einstimmige Annahme, der die bayerische Staatsregierung ersucht, bei der Reichsregierung einleitende Schritte zur leberprüfung des Dames Gutachtens zu unternehmen.
Nach kurzer Aussprache lehnte das Haus mit allen Stimmen gegen die der Nationalsozialisten, der Sozialdemo. fraten und der Kommunisten den nationalsozialistischen Antrag auf Auflösung des Bayerischen Landtages ab.
Ohrfeigen für Streicher. München , 8. Juni. ( WTB.) In den Wandelgängen des bane rischen Landtages trat heute vormittag der sozialdemokratische Abg. Gerhard Bauer auf den national- sozialistischen Abg. Streis her zu und versezte ihm mehrere Dhrfeigen. Der Grund dazu dürfte darin zu suchen sein, daß sich Bauer durch Angriffe in einem Artikel des Türmer" beleidigt gefühlt hat.
für die Männer, weil die Frauen zu einem Teil durch Berufsund Hausarbeit stärker belastet sind, und weil die Nur- Hausfrauen einer besonders großen Energie bedürfen, um aus ihrer fleinlichen, in der Isolation des Einzelhaushalts verrichteten Tagesarbeit den Weg zu politischer Schulung zu finden.
Es ist deshalb außerordentlich zu begrüßen, daß der Reichsausschuß für sozialistische Bildungsarbeit in diesem Jahr damit begonnen hat, auch einen be sonderen Schulungsfurfus für Frauen zu veran ftalten. Der Rurfus hat in dem schön gelegenen Genossenschaftsferienheim Friedrichroda in der Woche vom 27. Juni bis 4. Juli stattgefunden. Es bedeutete für viele Teilnehmerinnen einen förmlichen Einschnitt in ihrem Leben, daß sie einmal eine Woche lang, befreit von den niederziehenden fleinen Sorgen des Alltags, sich selbst und ihrer geistigen Fortbildung leben fonnten. Für die Teilnahme war ein Höchstalter von 40 Jahren festgefeßt, so daß es sich vorwiegend um jüngere Genofsinnen handelte, die sich in dieser Woche mit einem ganz ungewöhnlichen Eifer und Interesse um die Erweiterung ihrer sozialistischen Erkenntnis bemühten. 41 tüch tige Funktionärinnen aus allen Parteibezirken nahmen an dem Kursus teil.
Thema des Rurfus war das Heidelberger Programm. Die Leitung lag in der Hand der Ver= fafferin. Als Gastlehrer wirften außerdem mit die Ge noffen A. Stein und Dr. Herz- Spandau sowie die Genofsinnen Marie Juchacz und Dr. Hildegard Wegscheider 3iegler. Außer den Vorträgen und Dis= fussionen über die einzelnen Teile des Heidelberger Brogramms wurden Uebungen im Disponieren von Reden und in Bersammlungsberichterstattung für die Preffe abgehalten. Die rein theoretische Arbeit wurde also ergänzt durch praftische Unterweisungen.
Nach dem übereinstimmenden Urteil aller Lehrer wie der Teilnehmerinnen selbst war der Kursus sehr erfolgreich. Es ist von ihm eine starke Belebung und Vertiefung der Agitationsarbeit unter den Frauen zu erwarten. Mit großem Lerneifer folgten die Genoffinnen den Rednern auf politische Spezialgebiete, deren Wesen und Problematik zum Teil ihrem seitherigen Gefichtskreis vollkommen fern lagen. Hat sich den Teilnehmerinnen in den wenigen Tagen natürlich auch nicht die sozialistische Theorie in ihre mganzen Umfang erschlossen, so ist doch als sicher anzunehmen, daß viele an dem Kurjus beteiligte Genoffinnen ihre Scheu vor manchen Arbeitsge= bieten, wie etwa Wirtschafts-, Finanz- oder Steuerfragen, in
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