Nr. 39443. Jahrgang

3. Beilage des Vorwärts

Der Entwurf eines österreichischen Parteiprogramms.

Die Wiener ,, Arbeiter- Zeitung " veröffentlicht den Entwurf eines neuen Parteiprogramms der sozialdemokratischen Ar­beiterpartei Deutsch - Desterreichs. Die Programme der Vor­friegszeit genügen den Bedürfnissen unserer österreichischen Bruderpartei nicht mehr. Das erste Programm war das Hainfelder Programm von 1888, das Programm der Einigung. Nun folgte 1901 das Wiener Programm, das Programm der theoretischen Selbstbesinnung. Der vor liegende Entwurf ist die Arbeit der Kommissionen, die auf dem Salzburger Parteitag 1924 eingefeßt wurden.

Wir geben im folgenden Auszüge aus den wichtigsten Partien des Programmentwurfs.

Einleitung.

Würde durch einen solchen Berfuch der Bourgeoisie die Demo­tratie gesprengt, dann fönnte die Arbeiterklasse die Staats­macht nur noch im Bürgertrieg erobern. und in der Zeit des Bürgerkrieges nur mit den Mitteln der Diftatur ausüben.

Nur wenn die Arbeiterklasse wehrhaftig genug sein wird, die demokratische Republik gegen jede monarchistische oder faschistische Gegenrevolution zu verteidigen; nur wenn das Bundesheer und die andern bewaffneten Korps des Staates auch dann die demokratische Republik schüßen werden, wenn die Macht in der Republik durch die Entscheidung des allgemeinen Wahlrechts in die Hände der Arbeiterflaffe fällt, nur dann wird es die Bourgeoisie nicht wagen fönnen, sich gegen die demokratische Republik aufzulehnen, nur dann wird daher die Arbeiterklasse die Staatsmacht mit den Mitteln der Demokratie erobern und ausüben können.

Sonntag, 22. August 1926

Rämpfen nicht verzichten. Jeder Streit um die Arbeits. bedingungen in einem Betrieb, der bereits einem von der Arbeiter. klasse beherrschten Gemeinwesen oder einer Genossen. schaft der Arbeiter gehört, ist ein Konfiitt zwischen dem Gemeininteresse der ganzen Arbeiterklasse und dem Sonderinteresse einer einzelnen Arbeiter. chicht; die Sozialdemokratie hat die in diesen Betrieben tätigen Arbeiter und Angestellten zu der Erkenntnis zu erziehen, daß solche Streitigkeiten in der Regel durch Schlichtungsfommissio. der Gewerkschaften eingesetzt werden, geschlichtet werden sollen. nen und Schiedsgerichte, die von der Gesamtorganisation

Deutschland und Oesterreich.

Die Sozialdemokratie betrachtet den Anschluß Deutsci). österreichs an das Deutsche Reich als notwendigen Ab­schluß der nationalen Revolutionen von 1918. Sie erstrebt mit friedlichen Mitteln den Anschluß an die deutsche Republik.

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschösterreichs, gestützt auf die Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus und auf die Erfasse in ständiger geistiger und physischer organi. fahrungen jahrzehntelanger fieghafter Kämpfe, eng verbunden den sozialistischen Arbeiterparteien aller Nationen, führt den Befreiungs kampf der arbeitenden Volksklassen und setzt ihm als Ziel die Ueber­windung der kapitalistischen, den Aufbau der sozialistischen Gesell schaftsordnung.

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei muß daher die Arbeiter: Parteinachrichten

Der Klassenkampf.

Dieser Klaffenkampf ist nicht nur ein Kampf zwischen entgegen­gesetzten Klassenintereffen, sondern zugleich ein Kampf zwischen entgegengesetzten lassenidealen. Der Kampf zwischen Rapital und Arbeit, es ist der Kampf zwischen dem Bann der Tradition und dem Streben der Boltsmassen nach Umwälzung des gesellschaftlichen, fulturellen und staatlichen Lebens; es ist der Kampf zwischen der Herrschaft der Autorität und dem Streben der Boltsmassen nach Freiheit und Selbstbestimmung; es ist der Kampf zwischen der Klasse, die ihre Herrschaft auf die Unterdrückung und Ausbeutung der Volksmassen gründet, und der Klasse, die, ihre eigene Unterdrückung und Ausbeutung bekämpfend, jede Unterdrückung und Ausbeutung bekämpft, sei fie gerichtet gegen eine Klasse oder ein Geschlecht, eine Nation oder eine Raffe; es ist der Kampf zwischen einer Gesellschaftsordnung, die die Volksgesundheit und das Men schenglüd dem Profitleben opfert, und einer Gesellschaftsordnung, die die Volkswirtschaft zum dienenden Mittel der Volksgesundheit und des Menschenglücks verwandelt; es ist der Kampf zwischen einer Gesellschaftsordnung, die die Kultur der Wenigen auf die Kultur­losigkeit ausgebeuteter Maffen gründet, und einer Gesellschafts. ordnung, die das Kulturerbe dem ganzen Volfe zueignet, das ganze Bolt zu einer Kulturgemeinschaft verknüpft; es ist der Kampf zwischen einer Gesellschaftsordnung, die die geistige wie die manuelle Arbeit dienstbar macht dem Kapital, und einer Gesellschaftsordnung, die die manuelle wie die geistige Arbeit erhebt zum Dienste an der Boltsgesamtheit.

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Der Kampf um die Staatsmacht.

1. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei hat die Monarchie und die Wahlrechtsprivilegien der befizenden Klaffen gestürzt, die demo­fratische Republik begründet.

Auch die demokratische Republit wird zunächst noch von der Bourgeoise beherrscht. Aber die demo. fratische Republik ist diejenige Staatsform, welche die individuellen und die kollektiven geistigen Kräfte der Arbeiterklasse auf das höchste entwickelt, die Arbeiterklasse zum Kampfe um die Staatsmacht be. fähigt und es ihr ermöglicht, den Kampf um die Staatsmacht mit geringeren Opfern als in jeder andern Staatsform zum Siege zu

führen.

Berlin SW 68, Lindenstraße 3,

für Groß- Berlin

ftets an das Bezirkssekretariat, 2. Hof, 2 Trep. rechts, zu richten.

2. Kreis Tiergarten. Montag, 23. Auguft, erweiterte Kreisvorstandssitung um 8 Uhr bei Krüger, Butlißftr. 10. Die Abteilungsleiter werden gebeten, ihre Funktionärsigung dementsprechend festzusehen.

fierter Bereitschaft zur Berteidigung der Re Einsendungen für diese Rubrik find publit erhalten, die engste Geistesgemeinschaft zwischen der Arbeiterklasse und den Soldaten des Bundesheeres pflegen, sie ebenso wie die andern bewaffneten Rorps des Staates zur Treue zur Republik erziehen und dadurch der Arbeiterklasse die Möglichkeit erhalten, mit den Mitteln der Demokratie die Klassenherrschaft der Bourgeoisie zu brechen. Aber sie muß auch bereit sein, die Staats­macht mit revolutionären Mitteln zu erobern und zu behaupten, falls die Gegenrevolution der Bourgeoisie die Demokratie sprengt.

Der Uebergang von der kapitalistischen zur sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Im Kampfe um die Klasseninteressen der Arbeiterklasse und der um die Arbeiterklasse gescharten Volksklassen stößt die Sozialdemo fratie auf die Schranken der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Sie muß fie sprengen....

Die sozialistische Gesellschaftsordnung fann aber nicht in einem einzelnen fleinen, von den kapitalistischen Weltmächten ab= hängigen, Lande aufgebaut werden, sondern nur in großen, zusammenhängenden Gebieten, die die Voraussetzungen sozialistischer Planwirtschaft in sich schließen. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei wird daher nach der Eroberung der Staatsmacht im eigenen Lande die Bergesellschaftung der im Eigentum der Kapita­listen und der Großgrundbesizer tonzentrierten Produktionsmittel immer nur in dem Maße durchführen fönnen, in dem die Entwic lung in den anderen Staaten bereits die Boraussetzungen dafür geschaffen haben wird.

In dem Maße des Reifens dieser Voraussetzungen wird der Uebergang von der fapitalistischen zur sozialistischen Produktions. weise in folgender Weise durchzuführen sein:

1. Der private und der firchliche forst- und landwirtschaftliche Großgrundbesit, das großstädtische Baugelände, der Bergbau, die großen Unternehmungen der Industrie und des Verkehrswesens sind in das Eigentum des Gemein mejens überzuführen, der tapitalistische Handel, das fapitalistische Bantwesen und Versicherungswesen find teils durch Einrichtungen des Gemeinwesens, teils durch genossenschaftliche Institutionen zu ersetzen. Ob die Enteignung der Eigentümer mit oder ohne Ent. Schädigung erfolgt, hängt von den besonderen Umständen im Beitpunkt der Enteignung ab. Erfolgt sie mit Entschädigung, so sind die Entschädigungsobligationen binnen einem Menschenalter aus dem Ertrag von Vermögens- und Erbschaftssteuern zu tilgen.

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4. Kreis Prenzlauer Berg . Achtung, Abteilungsleiter! Die Kreisfunktionär­versammlung mit den Elternbeiräten findet am Mittwoch, 1. September, 7 Uhr, im Lebigenheim Pappelallee 15 statt. Für vollzähligen Besuch der Funktionäre und Elternbeiräte ift Sorge zu tragen. Besondere Ein­Tabungen ergehen nicht. Tagesordnung: Wie schaffen wir die weltliche Schule?" 5. Kreis Friedrichshain . Die Mitglieder des Magistrats, der Fraktion sowie der engere Kreisvorstand und die Abteilungsleiter werden gebeten, am Montag, 23. August, abends 7 Uhr, au einer wichtigen Sigung zu er scheinen. Die Sigung findet in Schmidts Gesellschaftshaus, Frucht Straße 86a, statt.

6. Kreis Kreuzberg . Montag, 23. August, abends 7% Uhr, bei Bieler, Dieffen. bachstr. 76, erweiterte Kreisvorstandssigung.

7. Kreis Charlottenburg . Dienstag 28 Uhr erweiterte Borstandssigung im Rimmer 1 des Rathauses.

9. Kreis Wilmersdorf . Montag, 23. Auguft, abends 8 Uhr, bei Kroihs, Solsteinische Str. 60, Sigung des engeren Kreisvorstandes mit den Ab­teilungsleitern.

11. Rreis Echöneberg. Mittwoch, 25. Auguft, gemütliche Zusammenkunft der Genoffinnen und Genoffen des Kreises mit Kindern. Darbietungen: Rasperletheater usw. Gäste herzlich willkommen.

13. Kreis Tempelhof , Mariendorf , Marienfelde , Lichtenrabe. Dienstag, 24. August, abends 7% Uhr, bei Niendorf, Chauffecftr. 19, wichtige Kreis. vorstandssigung. Alle Genoffen müffen unbedingt erscheinen. Frak tionsfignng am 24. Auguft, abends 8 Uhr, im Bezirksamtshaus. 14. Kreis Neukölln. Die Abteilungsleiter werden gebeten, umgehend die Listen der Schöffen und Geschworenen im Bureau, Nedarstraße, einzureichen. Es tommen in Frage die Straßen mit D und H.

16. Areis Röpenid. Montag, 23. Auguft, abends 7½ Uhr, bei Sabel, Frei­heit, Kreisvorstandssigung.

Morgen, Montag, 23. August:

20. bt. 7 Uhr bei Bose, Kolonieftr. 15, Funktionärsizung. unbedingt erforderlich.

Erscheinen

24. Abt. 7 Uhr bei Rösner, Immanuelfirchstraße, Funktionärsigung. Er fdeinen aller Funktionäre unbedingt erforderlich.

27. Abt. 7 Uhr bei Boosmann, Gleimstr. 10, wichtige Funktionärsigung mit den gewählten Elternbeiräten.

28. Abt. 7% Uhr bei Büttner, Schwebter Str. 23, Sigung fämtlicher Funk. tionäre.

31. Abt. 8 Uhr bei Goldschmidt, Stolpische Str. 36, Funktionärsigung mit ben Elternbeiräten. Erscheinen Pflicht.

42. Abt. 7 Uhr Abrechnung der Bezirksführer bei Höhlte. Beromannstr. 69. 45. Abt. 7% Uhr Sigung fämtlicher Funktionäre bei Vensti, Ratiborstr. 1, Ede Wiener Straße. Pünktliches und vollzähliges Erscheinen Pflicht, 77. Abt. Gröneberg. 7 bis 8 Uhr I. Arbeitsgemeinschaft über Verfassungs­recht. Um 8 Uhr Vorstandssikuna Apofte!-Paulus- Str. 7, 4 Train Reukölln. 91. Abt. 7 Uhr Vorstandssigung bei Lüddecke, Karlsgartenstr. 12. 98. b. 7 Uhr wichtige Funktionärsihung bei Teich, Knesebeckstraße.

Dienstag, 24. August:

86. Abt. Mariendorf . Die Genoffen werden gebeten, zur Kreisvorstandssitzung bestimmt die Listen von den Elternbeiratswahlen mitzubringen. 94. Abt. Neukölln. 7% Uhr Funktionärsigung bei Schröder, Steinmegftr. 52. Alle Funktionäre müssen erscheinen.

82. Abt. Steglik. Alle Genoffen und Genoffinnen wollen sich Sonntag, 5, September, für das Wald, und Kinderfest der Abteilung reservieren. Treffpunkt 3 Uhr beim Restaurant Waldfrieden in Dahlem . Gäste willkommen.

41. Abt. Eine Funktionärsigung findet nicht statt. Am Mittwoch, 25. August, Rahlabende abhalten.

Mittwoch, 8 Uhr, Mitgliederversammlung in den Blücher - Sälen, Blüche: str. 61. Referent F. Fechenbach: Fememorde und Justiz in Banern". Die Bezirksführer Yaben ein.

Die vergesellschafteten Großbetriebe werden je nach ihrer Eigen­In der demokratischen Republik beruht die politische Herrschaft art als Staats, Landes oer Gemeindebetriebe geführt oder der Bourgeoise nicht mehr auf politischen Privilegien, son- gemeinwirtschaftlichen Anstalten, autonomen Wirtschaftskörpern oder Genossenschaften zur Führung übertragen. dern darauf, daß fie mittels ihrer wirtschaftlichen macht, Die Mittel der geistigen Produktion Presse, Buchverlag, mittels der Macht der Tradition, mittels der Presse, der Schule und der Kirche die Mehrheit des Bolles unter ihrem geistigen Einfluß Theater usw. dürfen nicht monopolisiert werden. 42. Abt. Inwieweit enteignete Bodenflächen an Dorfgemeinden zu über­zu erhalten vermag. Gelingt es der sozialdemokratischen Arbeiter- weifen, an Kleinbauern, Kleinpächter, Häusler und Landarbeiter in partei, diesen Einfluß zu überwinden, die ganze Arbeiterklasse zu Beit- oder Erbpacht zu vergeben und wie die bäuerlichen Nutzungs- Abt. 124a Mahlsborf- Südb. Sonntag, 5. September, im Etablissement Hubertus" vereinigen und der Arbeiterklasse die ihr nahestehenden Schichten rechte an den vergesellschafteten Forsten zu regeln sind, sagt das der Kleinbauernschaft, des Kleinbürgertums, der Intelligenz als Agrarprogramm. Bundesgenossen zu gewinnen, so wird die sozialdemokratische Arbeiter. partei zur Mehrheit im Bolte. Sie erobert durch die Entscheidung des allgemeinen Wahlrechts die Entscheidung des allgemeinen Wahlrechts die Staatsmacht.

Damit erst verwandelt sich die demokratische Republit aus einem Werkzeug der Klassenherrschaft der Bourgeoisie in das Werkzeug der Befreiung des arbeitenden Volkes.

2. Auf dem Weg zu diesem Ziele kann eine Entwidlungs phase eintreten, in der die Bourgeoisie nicht mehr und die Arbeiterklasse noch nicht start genug ist, die Republik zu be­herrschen. In einer solchen Entwicklungsphase des Gleichge wichtes der Klassenträfte fönnen Situationen eintreten, in denen die Republit nicht anders regiert, nicht anders vor der Gefahr monarchistischer oder faschistischer Gegenrevolution geschützt werden kann als dadurch, daß Bourgeoisie und Arbeiter klasse die Macht in der Republit untereinander teilen. Aber jede solche Rooperation einander feindlicher Klaffen, zeitweilig unvermeidlich, wird immer wieder durch die innerhalb der fapitalistischen Gesellschaft unaufhebbaren Klassengegensäge gesprengt. Die Arbeiterklasse wird immer wieder unter die Herrschaft der Bour­geoisie zurückfallen, wenn es ihr nicht gelingt, selbst die Herrschaft in der Republik zu erobern.

3. Die Bourgeoisie wird nicht freiwillig ihre Machtstellung räumen. Findet sie sich mit der ihr von der Arbeiterklasse aufgezwungenen demokratischen Republik ab, so­lange sie die Republik zu beherrschen vermag, so wird sie die demo­fratische Republik zu stürzen, eine monarchistische oder faschistische Diftatur aufzurichten versuchen, sobald das allgemeine Wahlrecht die Staatsmacht der Arbeiterklasse zu überantworten drohen oder schon überantwortet haben wird.

2. In der Zeit des Ueberganges werden vergesellschaftete und kapitalistische Betriebe nebeneinander bestehen. In dieser Entwicklungsphase wird die Arbeiterklasse das Wachstum der ver. gesellschafteten auf Kosten der kapitalistischen Betriebe planmäßig fördern müssen.

Die Arbeiter und Angestellten, die in Betrieben arbeiten, welche bereits von einem von der Arbeiterklasse beherrschten Gemein­wesen, von einer gemeinwirtschaftlichen Anstalt oder von einer Genossenschaft der Arbeiter geleitet werden, müssen ihre Arbeit als Dienst für die Gesamtheit der Arbeiter­flaffe ansehen, im Interesse der Gesamtheit der Arbeiterklasse die Wachstumsenergie ihrer Betriebe stärken.

Stahlsdorf- Süd, Köpenicker Allee 89, Bannerweihe. Gartentonzert Dom Berein, Echo", gute Musit, Tang, Tombola. Nachmittags 2½ Uhr bei günstigem Wetter auf der Waldwicfe( in der Nähe des Lokals) Banner meihe. Bei ungünstigem Wetter um 3 Uhr im Saal. Bequeme Straßen­An­bahnverbindung ab Bahnhof Köpenick und Bahnhof Mahlsdorf. schließend an die Weihe Umzug mit Mufit. Eintritt inkl. Tanz 50 Pf. Ecnoffen und Freunde herzlichst willkommen.

Frauenveranstaltungen:

4. Kreis Prenzlauer Berg . Arbeiterwohlfahrt: Die Anmeldeformulare für Die Freie Schule liegen in der Erwerbshilfe, Esmard; ftr. 10, aus.

8. Abt. Montag, 23. August. 8 Uhr, Frauenleseabend bei Ridert, Stein­megstr. 36a. Vortrag der Genoffin Mathilde Burm.

14. 6. Montag, 23. Auguft, 7% Uhr, bei Gottschalt, Putbusser Str. 24, Heiterer Abend. Vortragender Heinz Berthel.

29. Abt. Montag, 23. August, 7% Uhr, bei Burg, Prenzlauer Allee 189. Das deutsche Volkslied. Erläuterungen am Klavier. Vortragender Dr. Brie. Gäste willkommen.

28. Abt. Montag, 23. August, 7% Uhr, bei Bartusch, Friedenstr. 88, Bor. trag: Schule und Haus". Referent Genosse Wendice. Erscheinen aller Genofsinnen unbedingt erforderlich.

42. Abt. Montag, 23. Auguft, 7½ Uhr, bei Böhlke, Bergmannstr. 69, Bor trag: Seinrich Seine und das Proletariat". Referent Felix Fechenbach . 43. Abt. Montag, 23. Auguft. 7% Uhr, bei Wolf, Gräfeftr. 26, Vortrag: Körperkultur" mit praktischen Vorführungen. Referentin Lisa Albrecht . Gäfte willkommen.

44. Vet. Der Frauenabend fällt in diesem Monat aus. 55. Abt. Charlottenburg . Dienstag, 24. Auauft, treffen sich die Genossinnen in Spandau , Lotal Rarlsluft, zum Kaffeckochen.

in Mahlsdorf - Süd am Dienstag, 24. August, bei Dich. Bortrag der Ge­noffin Bohm- Schuch : Der fittliche Gedanke in der sozialistischen Welt­anschauung".

Zu diesem Zwed müssen einerseits die Gemeinwesen und die Genoffenschaften die in ihren Betrieben tätigen Arbeiter und Ange­stellten zu breiter mitbestimmung und Mitver waltung der vergesellschafteten Betriebe heranziehen, ihre Betriebe zu sozialpolitischen Musterbetrieben ausgestalten und die Arbeitsbedingungen in ihnen, soweit dadurch die Existenz und Wachstumsenergie der vergesellschafteten Betriebe nicht Abt. 123a Kaulsdorf - Süb. Die Genoffinnen beteiligen fich am Frauenabend gefährdet wird, günstiger als in fapitalistischen Be. trieben regeln; müssen anderseits die in diesen Betrieben tätigen Arbeiter und Angestellten ihre Arbeitsdisziplin und Arbeitsproduttivität aufs höchste steigern. Damit müssen auch neue Verfahren zur Regelung der Arbeits­bedingungen in den vergesellschafteten Betrieben entwickelt werden. Jeder Streit um die Arbeitsbedingungen im ta pitalistischen Betrieb, gleichgültig ob dieser einem einzelnen Kapitalisten oder dem von der Kapitalistenflaffe beherrschten Staat gehört, ist ein Kampf zwischen Kapital und Arbeit; die Arbeitertlasse tann auf die Waffe des Ausstandes in solchen

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Abt. 124a Mabisdorf- Güb. Dienstag, 24. Auguft, 7½ Uhr, bei Dieh, Uhland­ftraße. Bortrag: Der sittliche Gedanke in der sozialistischen Weltanschau­ung". Referentin Clara Bohm- Schuch , M. d. R.

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Jungsozialisten Groß- Berlin. Alle Gruppen wollen unbedingt Jung­Sozialistische Blätter", Beiträge und Sommerfestbarten mit dem Genossen Paul Sandelmann. Berlin D. 112. Weichselftr. 9, abrechnen. Der Arbeitsausschuß. Gruppe Reinidendorf: Montag, 23. Auguft. Distuffionsabend: Der Imperia­lismus der europäischen Großmächte. Gruppe Tempelhof- Mariendorf: Diens tag, 24. August, abends 8 Uhr, im Jugendheim, Enzeum, Germaniaftr. 5-6, Bortrag: Dittatur oder Demokratie am Beispiel Sowjetrußlands". Referent Eugen Maiselsohn. Die Arbeiterjugend und die jüngeren Genossen sind herz­lichst eingeladen.

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