Amnestievertrag Deutschland Rheinlandkommission.
Verhandlungen, die seit der Räumung Kölns geführt worden find, haben am gestrigen Tage in Soblen 3 zum Abschluß eines Abkommens zwischen dem deutschen Reichskommissar für die besetzten Gebiete und der Interalliierten Rheinlandkom mission geführt. Der Inhalt des Abkommens, dessen Wortlaut im Reichsgesetzblatt veröffentlicht werden wird, ist folgender:
1. Die Besagungsmächte haben sich verpflichtet, Straf. freiheit für alle Straftaten zu gewähren, die bis zum 1. Februar 1926 im besetzten Gebiet begangen wurden, ausgenommen gemeine Verbrechen und Spionage.
2. Die im befezten Gebiet in haft befindlichen Deutschen , die im Ruhrgebiet und dem sonstigen früher besetzt gewesenen, sowie den noch besetzten Gebieten wegen Straftaten verfolgt oder verurteilt sind, werden den deutschen Behörden ausge. liefert, es sei denn, daß sie Verbrechen gegen das menschliche Leben mit Todesfolge begangen hätten.
3. Die sogenannten Schugordonnanzen der Rheinlandtommission Nr. 27, 70, 90, 116, 292, 293 und die Anweisung Nr. 26 werden aufgehoben.
Dem gegenüber hat die deutsche Regierung übernommen: 1. Vergeltungsmaßnahmen für Vorkommnisse im besetzten Gebiet aus der Zeit vom Beginn der Besetzung bis zum 20. Januar 1923 und vom 1. Dezember 1924 bis zum 1. Februar 1926, die sich als Dienstleistungen oder Gehorsam gegenüber den Besatzungsbehörden, sowie als Beziehungen zu diesen darstellen, zu verhindern, es sei denn, daß Mittel der Verwaltung zu solcher Verhinderung nicht ausreichen oder Hochverrat, Landesverrat oder Spionage in Frage kommen.
2. Gewisse Entscheidungen der Rheinlandkommission im nun geräumten Gebiet nicht mit rückwirkender Kraft für die Zeit vor der Räumung unbeachtet zu lassen, insbesondere nicht Zahlungen von solchen Personen einzufordern, die durch derartige Entscheidungen der Rheinlandkommission von solchen Zahlungen befreit waren.
Das Abkommen, das noch weitere Milderungen enthält, bestimmt für Meinungsverschiebenheiten den Ausgleich durch Verhand lungen und gegebenenfalls Entscheidung eines Schiedsgerichts. Soweit bis jetzt festgestellt werden konnte, wird die Zahl der freizulaffenden oder den deutschen Behörden zu übergebenden Personen rund 54 betragen. Wieviel Personen durch die sonstigen Beftim mungen betroffen werden, muß erst noch festgestellt werden.
Das Echo des deutschen Eintritts. Paris , 11. September( Eigener Drahtbericht.) Die Barijer Blätter geben in großer Aufmachung die Meldungen ihrer Genfer Berichterstatter über die Aufnahme Deutschlands in den Bölferbund wieder und betonen einstimmig, daß dieser Tag einer der größten und historischsten der Nachkriegszeit gewesen sei. Er habe zum erstenmal der Welt bas öffentliche Bild der wahren deutsch - franzöfifchen Berföhnung geboten. Im Quotidien" wird betont, daß jetzt alles davon abhänge, wie dieser deutsch - französischen Bersöhnung Rechnung getragen wird. Im Bölterbuno, meint bas Blatt, dürfe es feinen anderen Erfolg geben, als den Frieden, und für niemanden ein höheres Prestige, als das, der beste Arbeiter an dem Ausbau des Weltfriedens zu sein. Es blieben ohne Zweifel noch zahlreiche Schwierigkeiten zu überwinden, aber heute sähe man wenigstens, wie sie überwunden werden können.„ Ere Nouvelle" betont, daß der gestrige Tag den ersten großen Schritt dem großen europäischen Frieden gegenüber bedeutet habe. Frankreich und Deutschland haben sich über die Gräber und über die noch schlecht vernarbten Wunden sowie über die Vorurteile vor der ganzen Welt die Hände gereicht. Dieses ist eine Gest e. Die Zukunft wird zeigen, ob man aus dieser Geste einen tt machen kann. Der Bölterbund kann nur handeln, wenn er als Basis die endgültige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat. In dem Gemertschaftsblatt Peuple" wird darauf hingewiesen, daß die deutsch - französische Versöhnung in Genf angesichts der ganzen Welt dazu angetan sei, um die Unruhen zu zerstreuen, die noch auf der Welt lasteten und den Glauben derer zu verstärken, welchen der Krieg nicht ein unvermeidliches Uebel ist. Ohne Zweifel wird die Aufnahine Deutschlands in den Bölkerbund nicht genügen, um alle Probleme zu lösen. Aber der gestrige Tag hat bereits bewiesen, daß die Schwierigkeiten nicht unüberwindbar sind. Sie tönnen mit gegenseitigem guten Willen und Glauben gelöst werden, und sie werden es um fo eher, als die Völker sich nicht darauf beschränken werden, ihren gegenseitigen Standpunkt einander entgegenzustellen, sondern es mit dem Willen tun werden, dem internationalen Recht, das langsam in Genf ausgearbeitet wird, Geltung zu verschaffen.
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In den Rechtsblättern tann man eine leichte Enttäu schung feststellen, daß der gestrige Tag nicht die 3 wischen fälle gebracht hat, die man nach Meinung der Blätter erwartete. Man hatte geglaubt, daß Stresemann herausfordernde oder nur peinliche Hinweise auf die Bergangenheit machen werde. Das hätte der nationalistischen Bresse Gelegenheit gegeben, von neuem die Aufnahme Deutschlands in den Bölferbund zu kritisieren. Leider ist aber, wie es auch diese Blätter zugestehen müssen, die Rede Stresemanns außerordentlich forrett und tattvoll aus. gefallen, und die Blätter können darüber eine leichte Enttäuschung nicht verbergen. Sie begnügen sich deshalb, darauf hinzuweisen, daß Frankreichs Prestige in Genf gestern einen schweren Schlag erlitten habe, und daß die nächsten Monate bereits zeigen werden, daß Frankreich sich nicht zu der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund zu beglückwünschen haben wird. Die gegenseitige deutsch - französische Aussöhnung sei nur ein Resultat der Furcht, die man vor Deutschland habe, und jedes Entgegenkommen Deutschland gegenüber werde nur dazu beitragen, die Forderungen Deutschlands zu erhöhen.
Mostau, 10. November. ( WEB.) Jfweflija" f 1 aus: Der zurückhaltende Ton" der deutschen Presse bei Bespre der Aufnahme Deutschlands in den Bölkerbund jei darauf zurückzuführen, daß dieses Ereignis start verspätet eingetreten fei und daß in letzter Zeit die innere sowie die internationale Cage Deutschlands fich erheblich gefestigt habe, so daß Deutschland zurzeit bedeutend mächtiger dastehe, als während der Konferenz von Locarno .
Das Blatt spricht die Hoffnung aus, daß die Teilnahme Deutsch lands am Bölferbund die genaue Einhaltung der gegenüber der Sowjetunion übernommenen Verpflichtungen nicht beeinträchtigen und die Freundschaft Deutschlands mit der Sowjetunion wie bisher fest bleiben werde.
Coudenhove- Kalergi spricht am Mittwoch, den 15. Sep. tember, 7 Uhr 25 min. abends, im Deutschen Rundfunt fiber das Thema„ Baneuropa". Der Vortrag gewinnt besonderes Intereffe im Hinblick auf den vom 3. bis 6. Ottober dieses Jahres in Wien stattfindenden ersten Paneuropa- Kongreß.
Kampf dem Schmuh- und Schundgesetz
Das geplante Attentat gegen das freie Schaffen in Kunst und( schen Lehrbüchern zu entfernen, sei eine ungleich wichtigere Literatur hat eine tiefgehende Empörung hervorgerufen. Das von der bürgerlichen Majorität geplante Gesez gegen Schmutz und Schund" bricht in Wahrheit dem ungehemmten Terror der Finsterlinge aller Schattierungen freie Bahn.
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Aufgabe als eine Attion, die scheinbar die Pornographie meine und in Wahrheit die Kunst treffe. E. E. Kisch wandte sich gegen den Polizeigeist und bezeichnete das Gesetz als einen Schug der Lüge gegen die Wahrheit. Prof. Fries sprach sehr lyrisch und nicht ganz verständlich. Wieland Herzfelde sprach für die Berleger und gegen den Schmutz und Schund der heutigen öffent lichen Moral. Es sprachen noch der Schauspieler Gärtner , der eine temperamentvolle Anklagerede hielt, Heinrich Wandt. der über seine Erfahrungen mit der deutschen Justiz berichtete, Arthur Solitscher und der Eyndikalist Roder. Rhetorisch sehr wirkungsvoll sprach Julius Bab , der sich nicht gegen ein Schundund Schmußgesez, jedoch gegen seine mißbräuchliche antifünstlerische Auslegung wandte. Als Bertreter der sozialdemokratischen Reichs tagsfraktion, die durch die Genossen Hildebrand und Stadtschulrat Dr. Löwenst ein, sowie der Landtagsfraktion, die durch den Genossen Otto Meier vertreten war, betonte Dr. Lömenstein, daß die Sozialdemokratie mit unermüdlicher Energie seit Jahresfrist gegen das Schmußgesek gefämpft habe zu einer Zeit, als sich die Verleger bedauerlicherweise noch nicht gerührt hätten. Von einiger Heiterteit war, als der Kommunist Rosenbaum mit elegantem Rösselsprung auf die zurzeit fällige Devise, den Werktätigentongreß" zu sprechen tam. Eine Protestlichen Vorfall kam es am Schluß der Kundgebung, als der Versammlungsleiter Wintler die Tattlosigkeit beging, die geladenen sozialdemokratischen Gäste zu schimpfen. Dieses beispiellos standalöse Borgehen, gegen das die Genossen Meier und Löwenstein in größter Er. regung protestierten, führte zu wilden Szenen, in deren Verlauf die ebenso hysterischen wie unreifen Wild West Jünglinge des Romanischen Cafés die Abgeordneten in wirklich zweckentsprechendster Weise anpöbelten! Radikale Clowns. Und dabei propagieren sie Einheitsfront!
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Gegen diese neue Ler Heinze" war eine start besuchte Protestversammlung der„ Bereinigung linksgerichteter Berleger" im Saal des ehemaligen Herrenhauses gerichtet, in der eine Anzahl Bertreter des deutschen Geisteslebens ihre warnende Stimme gegen das Gesetz erhoben. Das Interesse war start genug, um auch eine Parallel versammlung zu füllen. Zahlreiche in der Versammlung verlesene Zustimmungskundgebungen maßgebender Schriftsteller bewiesen, daß in dieser Frage die fulturell Schaffenden einmütig zusammen stehen. Unter anderen wandte sich Hans José Rehfisch gegen die Dunkelmänner", die Schmutz und Schund nur vorgeben, um andere Ziele zu erreichen. Prof. Balushed sprach sich in aller Schärfe gegen das geplante Zenfurgesetz aus. Walter v. Molo schrieb, daß er als erster den Kampf gegen den Gefeßentwurf auf genommen habe, der Schmutz und Schundsei. Dafür habe man ihn beschimpft. Klabund bezeichnete das Schmutzgesetz als„ den groß angelegten Bersuch der Reaktion, die politische und kulturelle Linke mundtot zu machen". Thomas Mann wandte sich mit auffallender Schärfe gegen die unglückseligen Polizei menschen"," Antiidealisten" und Rückwärtser", die unter faden- resolution wurde einstimmig angenommen. Zu einem unglaub. scheinigem Vorwand" die Kunst terrorisieren wollen. Weitere Kundgebungen waren eingelaufen von Prof. Albert Einstein , Alfons Paquet , A. M. Frey , Dr. Magnus Hirschfeld u. a. Der erfte Redner, Rechtsanwalt Preuß, behandelte das fragwürdige Gesetz von der juristischen Seite. Frau Maria Krische betonte, daß, folange Hungerföhne gezahlt würden, Kampf gegen Schmutz und Schund" eitel Heuchelei sei. Genosse Bethge von den entschiedenen Schulreformern bezeichnete die geplante Benjur als polis zeiliche Kleinkindermaßnahme" und forderte Erziehung zum fulturellen Menschen. Schmutz und Sch und aus den deut.
Der
Otto Schlesinger und Willy Weber, die nach dem Tatort gebracht worden waren, wurden nach Besichtigung der Dertlichkeit nach dem Bahnhof Meinersen geführt. Hier sind Trümmer des entgleisten Zuges und alles Material, das die Kriminalpolizei und die Eisenbahnüberwachungsstelle am Tatort bereits gefunden und beschlag
nahmt hatten.
Auf dem Bahnhof war auch ein Gleis hergestellt worden, an dem nun die Verbrecher, besonders Weber, zeigen mußten, wie sie ..gearbeitet hatten. Sie mußten gewissermaßen das Verbrechen an einem Versuchsobjekt noch einmal ausführen, natürlich ohne Entgleisung. Schlesinger zeigte, wie bisher, feine Spur von Reue oder Bewegung. Er fühlte sich immer mehr als der Mittelpunkt einer Tat, die ungeheueres Aufsehen erregte. Weber dagegen, der als ist jetzt sehr niedergeschlagen. Die fleinen Widersprüche in den AusTechnifer hauptsächlich die Pläne des Urhebers ausführen mußte, sagen der beiden, die zum Teil in Berlin bereits geklärt worden waren, wurden durch den Ortstermin und durch die Bernehmungen an Ort und Stelle unter Zuziehung von Zeugen und Sachverständi gen auch bis auf den letzten Rest behoben. Das große Verbrechen ist jetzt auch in allen Einzelheiten vollständig aufgeklärt, Die beiden Verbrecher, die während des Transportes, der Ortsbesichtigung und der Arbeiten in Meinersen auseinandergehalten wurden, sind auch bisher einander noch nicht gegenübergestellt worden. Nach Bes endigung des Termins werden sie nach dem Gerichtsgefängnis in Hildesheim gebracht werden. In Meinersen hatte sich eine größere Menschenmenge angesammelt, um die Berbrecher zu fehen. Sie murden durch Landjäger und Kriminalbeamte in gehöriger Ent fernung gehalten.
Neue Eisenbahnattentatsversuche.
Auf der Verbindungsstrede zwischen den Bahnhöfen Ham. born und Neumühle wurde ein Anschlag auf einen Eisen. bahnzug verübt. Unbekannte Täter hatten einen Teil des Eisen. geländers derart in die Strede gebogen, daß ein vorüberfahrender Zug das Geländer erfassen mußte. Tatsächlich riß auch ein Güterzug ein etwa 10 Meter langes Stück des Geländers weg. Die Loko. motive wurde beschädigt. Ein zweiter Anschlag wurde auf der Eisenbahnstrecke Hamborn- Wefel zwischen den Stationen Möllen und Spellen verübt. Hier hatte man Steine auf die Schienen gelegt. Das Hindernis wurde aber glücklicherweise vom 3ugpersonal noch rechtzeitig bemerkt.
Funkausstellung und Reichsgaftwirtsmeffe. deutsche Funtausstellung im Haufe der Funk Heute, Sonnabend, und morgen, Sonntag, ist die große industrie am Kaiserdamm, die bis gestern einen noch nie da gewesenen Erfolg zu verzeichnen hatte, bis 10 Uhr abends geöffnet. Das Funkturmrestaurant, das sich gleichfalls außer. ordentlichen Zuspruchs erfreut, ist dem Publikum ebenfalls bis 1 Uhr nachts zugänglich. Die in der alten Autohalle stattfindende Reichs. gastwirtsmesse ist ebenfalls am Sonnabend und Sonntag bis 10 Uhr abends geöffnet. Während die Funtausstellung am morgigen Sonntag ihre Pforten schließt, bleibt die Reichsgaft mirismeffe noch den ganzen Montag über bis 8 Uhr abends geöffnet.
Zentralmarkthalle erst ab 5 Uhr geöffnet. Dem Drängen der Interessenten nachgebend, hat die Marktballendirektion die Deffnung der Sentralmarkthalle, die bisher um 4 Uhr morgens erfolgte, auf der Zentralmarkthalle, die bisher um 4 Uhr morgens erfolgte, auf 5 Uhr morgens verschoben.
Feuer am Engelufer. Mehrere Löschzüge der Feuerwehr wurden heute früh gegen 26 Uhr nach dem Hause Engelufer 19 gerufen, wo auf dem Hofe des Industriekomplexes der Dach stuhl eines ehemaligen Kesselhauses, in dem seit geraumer Zeit eine Autoreparaturwerkstätte untergebracht ist, in Flammen stand. Beim Ein treffen der Wehren unter Leitung von Baurat Mäder hatte des Feuer, das sich in dem trockenen Gebält mit großer Schnelligkeit ausbreitete, ziemliche Ausdehnung angenommen. Es mußte aus einem B. und zwei C- Rohren Wasser gegeben werben. Nach länge rer Löscharbeit gelang es, das Feuer niederzufämpfen. Die Aufräumungsarbeiten dauerten mehrere Stunden. Die Entstehungs. ursache ist unbekannt.
Sonntag an die Offfee! Der für morgen, Sonntag, vorgesehene Sonntagsfonderzug nach Swinemünde , Ahlbeck , Heringsdorf , ab Stettiner Bahnhof 6 1hr 30 min. vormittags wird, wie mir soeben erfahren, bestimmt perfehren. Fahrtarten find bis furz vor Abgang des Zuges an den Fahrkartenausgaben des Stettiner Bahnhofs und des Bahnhofs Gesundbrunnen zu haben.
Freibad Müggeljee. Das idyllisch gelegene Freibad am Nord. ufer des Müggelfees bleibt bis zum Spätherbst geöffnet. Wenn das Wasser zum Baden nicht mehr für jedermann warm genug ist, so bietet sich hier Gelegenheit zu Luft- und Sonnenbädern. Sport und Spiel fann ebenfalls am Strand getrieben werden. Ein bestens eingerichtetes Restaurant sorgt für Erfrischungen am See. Familien tönnen Kaffee tochen. Das Freibad ist vom Bahnhof Rahnsdorf nach viertelstündiger Wanderung durch herrlichen Laub- und Nadelwald zu erreichen,
310 000 Mark für Blinden- Rundfunkgerät.
Das Ergebnis der Reichspoftfammlung.
An der von der Deutschen Reichspost veranstalteten Sammlung zur Versorgung der Blinden mit Rundfunkempfangsgerät haben sich bisher neben den Oberpoftdirektionen in Banern des ehemaligen Reichs Post und Telegraphengebiets beteiligt. Das und der Oberpostdirektion in Stuttgart noch 27 Oberpostdirektionen Ergebnis, das bisher aus, 25 Oberpoftdirektionsbezirken vorliegt, ist ein sehr erfreuliches. Es beträgt 256 576,99 m. und erheb liche Sachspenden, darunter u. a. über 421 Rundfunkempfangsapparate( teilweise Röhrenapparate) und 572 Kopifern hörer. Die Sammlung hat es ermöglicht, daß in mehreren Oberpostdirektionsbezirken alle bedürftigen Blinden mit einer Funkempfangsanlage versorgt werden tönnen. Es hat sich auch teilweise ermöglichen lassen, daß den ihres Leidens teine Kopffernhörer tragen fönnen, gute Röhreninfolge von Kopfschüssen erblindeten Kriegsteilnehmern, die infolge apparate mit Lautsprecher zur Verfügung gestellt und den Blinden. organisationen auch Mittel für die Unterhaltung der Anlagen überwiesen werden konnten. In einigen Oberpostdirektionsbezirken sind noch zahlreiche bedürftige Blinde vorhanden, die bisher nicht haben versorgt werden können. Den beteiligten Oberroftdirektionen ift anheimgestellt worden, die Sammlung unter Umständen zu wieder. holen. Das Gesamtergebnis der von der Deutschen Reichspost( einschließlich Bayern und Württemberg ) gesammelten Spenden beläuft fich außer den erheblichen Sachspenden auf 310 307.99 m.
Der Reichspostminister spricht allen Spendern. die mit dazu bet
getragen haben, daß auch den Aernisten der Armen Gelegenheit gegeben werden tann, durch den Rundfunk wieder teilzuhaben am Weltgeschehen und ihr Dasein durch aute Unterhaltung abmechs. lungsvoller zu gestalten, zugleich im Namen der Blinden seinen wärmsten Dank aus.
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„ Bolt und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, liegt der heutigen Postauflage bei.
Die Typhusepidemie in Hannover . Weitere Erkrankungen.
Hannover , 11. September. ( WIB.) Ueber den Stand der Er. frantungen und den wahrscheinlichen Verlauf der Typhusepidemie wird von zuständiger Seite mitgeteilt: Die Zahl der Erkrankungen steigt weiter. Es sind bis jetzt, 9 Uhr vormittogs, 250 Fälle zu verzeichnen. Es ist damit zu rechnen, daß mindestens eben. soviel Fälle den Behörden nicht bekannt sind. Bis wachsen der Erkrankungsziffer wird voraussichtlich bis etwa Mitte ich find drei Todesfälle zu verzeichnen. Nach den bisherigen Erfahrungen sterben ungefähr 10 Broz. der Erfrankten. Das Annächster Woche anhalten, und erst dann kann man mit einem Ainehmen der Erkrankungsziffer rechnen.
Eine Familientragödie. Dreifacher Mord und Selbstmord.
Altenburg , 11. September. ( WTB.) Heute früh hat der Land. wirt Ostar Fige felne 20jährige Stieftochter und seinen 13jährigen Stieffohn in der Wohnung erschossen. Dann hat er seine Frau auf der Arbeitsstelle nieder. geschoffen und darauf feinem Leben durch Erschießen ein Ende gemacht. Die Tat dürfte darauf zurückzuführen fein, daß dem Mörder gestern die Berwaltung über das Vermögen seiner Stieftinder entzogen worden war.
Schweres Unglück in einer Roferei.
In der letzten Nacht erfolgte, nach einer Meldung aus Gle!. miß, aus bisher unaufgeklärter Ursache in der Koferei der staatlichen Gleiwit- Grube eine starte Explosion. Die Roferei ge rollständig zusammen. Von der Belegschaft werden zwet tiet in Brand. und das Kondensationsgebäude stürzte liegen. Der Kofereibetrieb fann aufrecht erhalten werden. Mann vermißt, die wahrscheinlich unter den eingestürzten Mauern
Achtung Rennfahrer des ARB. Solidarität. Im Rahmen des ArbeiterSportfestes auf dem Sportplatz in Bannsee finden auf der Radrennbahn einige Rennen statt. Alle Rennfahrer und Bettfahrtausschußmitglieder müffen zur Stelle sein. Sammelstart: mittage 12 Uhr, im Reichsabler". Wannsee , Königstr. 27.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
3. Abt. Die am Sonntag stattfindende Motorbootfahrt muß wegen Berweige rung der Erlaubnis zur Durchfahrt der Lödnig nach Ribersborf- Raftberge, Lotal von Löffler, verlegt werden.
74. Abt. Rehlendorf. Freunde unserer Bewegung und die Parteigenoffen, welche nicht morgen zum Sportfest nach Wannsee fahren, treffen sich vor. mittags 11 Uhr Bahnhof Rehlendorf- Mitte zur gemeinsamen Sinfahrt. 104. st. Rieberschöneweide. Heute 6 Uhr abends vom Restaurant Thiele aus, Berliner Str. 38, wichtige Flugblattverbreitung. 114. Abt. Bichtenberg. Sonntag früh 9 Uhr im Lofel Schwarzer, GabrielMar- Str. 17, Flugblattverbreitung.
Jungfosialisten. Gruppe Lichtenberg : Seute abend 64 Uhr Treffen am Bahnhof Stralau- Rummelsburg zur Fahrt nach Soffen. Wochenendturfus der GRIS. 17, Kreis,