Der tsthechifthe Parteienkampf. Aufruf der Legionäre.— Ausschluß Stribrnys.

Die andauernde Hetze der tschechischen Uebernationalisten und Faschisten gegen die„Burg ", das heißt gegen M a s a r y k und B e n e i ch. die wegen ihrer demokratischen Prinzipien ebenso ange. feindet werden, wie wegen ihrer Verständigungsabsichten gegenüber den Minderheitsnationen, besonders den Deutschen , hat den Außenminister Benesch letzthin veranlaßt, die Legionäre öffentlich zu einer Reinigungsaktion aufzufordern, die die persönliche Verleumdung aus der Porteidebatte ausschalten soll. Di« Legionär» gemeinde ist dieser Aufforderung rasch gefolgt und hat einen ent> sprechenden Aufruf erlassen, der gewiß im tschechischen Volke stark beachtet werden wird: sind doch die Legionäre jene Krieger, die als Teile der Ententeheere die Anerkennung des tschechoslowa- tischen Staates erkämpft haben. Gleichzeitig mit diesem Aufruf rückt der Vizepräsident der Nationaldemokratischen Partei, Abg. Brabec, in einem Interview für die offiziöse„Prager Presse" vom Faschismus deutlich ab. Vertrauensvotum für Bcncsch. Prag , 20. September. (Eigener Drahtbericht.) Der Parteitag der tschechischen Nationalsozialen brachte ein« große Auseinander» setzung zwischen dem demokratischen und dem faschistischen Flügel der Partei. Sie endete mit einem vollständigen Sieg der Demo-

k r a t i e. Der Führer des faschistischen Flügels, der frühere Heeres» minister S t r i b r n y, wurde mit seinen Anhängern aus der Partei a u s ge schlössen. Der Parteitag beschloh dann ein Vertrauensvotum für den Außenminister Benesch. der zum erstenmal auch in die Exekutive der Partei gewählt wurde� Die Führung der Partei bleibt in der Hand des Senators Klofatsch. Damit ist die Gewähr für eine demokratisch« Politik der Partei gegeben. Die Beteiligung an einem L in t s b l o ck mit den tschechischen und deutschen Sozialdemokraten wurde jedoch mit der Begründung abgelehnt, daß die Partei grundsätzlich für die Mitregierung im Staate sei und nur vorübergehend m einer ungebundenen Opposition verbleiben könne. Der mit großer Spannung erwartete Parteitag brachte im übrigen die Ausdeckung weiterer Skandalaffären tn der tschechisch-bürgerlichen Politik. Vor allem erregte die Mitteilung Aufsehen, daß der nunmehr ausgeschlossene Stribrny schon als Heeresminister unter ständiger Beobachtung stand, weil er ge» meinsam mit General Gajda einen U m st ur z plante. Die Tschechoslowakei hatte also gleichzeitig einen Heeresminister und einen stellvertretenden Chef des Generalstabes, die unter B e o b« a ch t u n g standen. Mit der Reinigung der Nationalsozialen Partei sind die letzten Hofsnungen der tschechischen Faschisten zusammen» gebrochen.

Der Kampf um die Chorzower Stickstoffwerke Lenkt Polen endlich ein? Am Tage nach der Unterredung in Thoiry frühstückte der Reichsaußenminifter u. a. mit dem polnischen Außen- minister Zalesti. Auch dieses Frühstück hatte politische Bedeutung, da alle zwischen Deutschland und Polen schweben- den Fragen einer Erörterung unterzogen wurden. Die Rück- gäbe des riesigen Chorzower Stick st ofswerles spielte dabei eine besondere Rolle. Das Riesenwerk Chorzow ist eine Kriegsgründung und liegt in dem heute polnischen Teil Oberschlesiens . Der Grund und Boden gehörte ursprünglich dem Reichsfiskus, ebenso die Gebäude und Anlagen. Aber noch 1919 übereignete das Reich dieses Werk einer privaten Gesellschaft. Die polnische Regierung sah diese Uebereignung jedoch nicht alsrechts- gültig an. Einmal war ihrer Ansicht nach das Reich gar nicht mehr befugt, nach dem Waffenstillstandsvertrag eine solche Uebereignung vorzunehmen, da dieser die Beräußerung von Reichsbesitz der Reparationsforderungen wegen untersagte. Außerdem wurde von polnischer Seite der Verkauf des Werks an private Hand überhaupt als ein Scheingeschäft, als eine Schiebung bezeichnet. Nach polnischer Ansicht war das Werk also rechtlich noch Staatsbesitz, und die polnische Regierung enteignete es daher kurzerhand auf Grund eines pol- nischcn Gesetzes vom Juli 1920, da» die Landesbehörden zur Uebernahme derartigen Besitzes ermächtigt und anweist. Das Genfer Abkommen über Oberschlesien regelt auch den Uebergang von fiskalischem Besitz und bestimmt dabei als ent- scheidende Instanz in Streitfällen den Ständigen I n t e r- nationalen Gerichtshof im Haag. Bei diesem höchsten Gerichtshof der Welt klagte die deutsche Regierung, und nachdem der Gerichtshof sich im Sommer 1925 ent- gegen dem polnischen Einspruch für zuständig er- klärt hatte, fand vom Februar bis Mai des Jahres die Ge« richtsverhandlung in dieser Sache statt. Der Gerichtshof ver- trat den Standpunkt, daß Polen aus dem Waffenstillstands- vertrage keine Rechte herleiten könne, da es zur Zeit des Abschlusses dieses Vertrages noch gar nicht bestand, und erklärte außerdem die Uebertragung des Werkes an eine private Firma für legal und tatsächlich. Demgemäß gab er der deutschen Klage statt und erklärte die E n t e i g- nung für rechtswidrig. Polen hätte das Werk nur auf dem Wege der Liquidation an sich nehmen können, wofür der Bersailler Bertrag volle Entschädigung der pri- vaten deuffchen Besitzer vorschreibt. Dieser Entscheidung zufolge verlangte die deutsche Re- gierung die Rückgabe des Werks an die deutschen Besitzer und eine Entschädigung für diese für die Benutzung der An- lagen und der Patente. Polen ließ die deutsche Note drei Monate unbeantw ortet. Als sich schließlich in der deutschen Presse wegen dieser Haltung der polnischen Regie- rung Lärm erhob, antwortete die polnische Regierung aber im wesentlichen ablehnend. Sie verweigerte die Rückgabe des Werkes, sagte nur zu, daß das Werk mit den deutschen Borbesitzern wegen einer Entschädigung unter- handeln würde und ignorierte überhaupt in weitgehen- dem Maße die von dem Haager Gerichtshof gefällte Ent- scheidung. Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund hat diesem Zustand endlich ein Ende gemacht. In persönlichen Ber- Handlungen der zuständigen Außenminister, die nur infolge ihrer Anwesenheit in Genf möglich waren, hat die Angelegenheit des Riesenwerkes in Chorzow ebenfalls eine gewisie Klärung erfahren, so daß mit ihrer baldigen Regelung im deutschen Sinne zu rechnen ist. Die anderen schweben- den Probleme zwischen Deutschland und Polen dürften nach unseren Informationen aus Genf auch bald einer Klärung entgegensehen._

Memel�Danzig�völkecbunü . Erstes Eingreifen Teutschlands im Rat. Gens. 20. September. (Eigener Drahtbericht.) Der Völker- bundsrat beschäftigte sich heute mit M emel und D a n z i g. Die Memeler Angelegenheit betrifft«ine Beschwerde der litaui- schen Regierung, die dem Generalsekretär des Völkerbundes das Recht b e st r e i t e t, Beschwerden des Memelländischen Land- tage» an die Unterzeichner des Memelabkommens weiterzuleiten. In der Aussprach? über das vom Juristenkomitee ausgearbeitete Gutachten«rgriff zum erstenmal Reichsmini st er Dr. Strese- mann in öffentlicher Ratssitzung das Wort und unterstrich als wesentlichen Punkt die Feststellung, daß jede im Rate vertreten« Macht berechtigt ist, die Frage einer Verletzung der Memelstatuten auszuwerfen. In der Annahme, daß eine freundschaftliche Regelung zwischen Memel und Litauen erfolgt, wurd« die strittige Frag« i n der Schwebe gelassen. Darauf erfolgte die Behandlung der Danzigcr Finanz- frage. Für die Gewährung einer Anleihe an die Stadt Danzig Hot das Finanzkomitee mehrere Bedingungen aufgestellt, wie Ver» Minderung der Beamt«nzahl, Herabsetzung der Mitgliederzahl des Danziger Parlaments, sowie der Zahl der Senatoren und deren Gehälter. Wenn diese Bedingungen bis zum Dezember erfüllt find, ist das Finanzkomitee bereit, eine Anleih« von 30 Millionen Danziger Gulden zu befür- wort«n. Den Standpunkt Danzigs legte Senatspräfidcnt S a h m dar, indem er den schlechten Stand der Danziger Finanzen u. a. mit der allgemeinen Wirtschaftskrise und der Entwettung des pol- nifchen Zloty begründete. Es fei ein« schwere Enttäuschung für die Stadt Danzig . daß der Betrag einer geplanten Anleihe von 60 Millionen Gulden auf die Hälfte herabgesetzt werden soll. Das Ersuchen Danzigs geht vor allem dahin, bis zur Dezember» tagung des Rats kurzfristige Anleihen aufnchmen zu dürfen. Der deutsche Reichsaußenminifter ergriff nochmals das Wort, um die Darlegungen Sahms zu u n t e r st ü tz e n. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß die direkten Verhandlungen zwischen Danzig und Polen zu einem guten Ergebnis führen werden. Unter Hinweis daraus, daß di« kurzfristigen Kredite, die Danzig einst- weilen«halten hat, aus Deutschland stammen, versicherte Dr. Stresemann, daß, wenn der Zollkrieg zwischen polen und Deutschland in absehbarer Zeit zu Ende sein werde. auch der Freien Stadt Danzig in ihrer schwierigen Lage wieder geholfen werden könne. Die Erwerbslosen Danzigs könnten unmöglich ohne Unterstützung gelassen werden. An den Bericht- erstatter des Rats, unseren belgischen Genossen de Brouckcre. richtete Dr. Stresemann am Schluß die Frage, ob nicht in der Zwischenzeit bis zum Dezember das Finanzkomitee die Auf- »ahme von kurzfristigen Anleihen durch die Stadt Danzig empfeh- len könne. De Brouckere erklärte, daß eine solche Empfehlung

jederzeit von Danzig bei dem Vorsitzenden des Finanzkomitee» nachgesucht werden könnte. Nach diesem Bescheid wurde der Bericht de Brouckeres einstimmig genehmigt. Abkommen Danzig-Polen. Genf . 20. September. (Eigener Drahtbericht.) Das neue Abkommen zwischen der Freien Stadt Danzig und Polen über die Verteilung der Z o l l e r t r ä g e des Danziger Hafen » wird am Dienstag zwischen Vertretern Danzigs und der polnischen Dele». gation unterzeichnet werden. Die Neuverteilung der Zölle sieht für Danzig ein Minimum von 14 Millionen und ein Maximum von 20 Millionen Danziger Gulden vor.

Die Veltwirtschastskonferenz. Loucheurs Bericht im Genfer Völkerbundsausschuß. Gens, 20. September. (Eigener Drahtbericht.) Die zweite Kommission hat den Bericht Loucheurs über da» Programm und die Einberufung der Internationalen Wirtschafts. k o n f e r e n z genehmigt. Es wird darin den bisherigen Arbeiten der vorbereitenden Wirtfchaftskonferenz beigepflichtet in dem Sinne, daß es notwendig gewesen sei, bei der Programmausstellung alle wichtigeren Zeitprobleme zu berücksichtigen, daß aber das endgültige Programm der Wirtfchaftskonferenz sich auf eine kleinere Anzahl der wichtigsten Fragen beschränken solle, über welche die Konferenz zu praktischen Ergeb- nissen zu kommen Aussicht habe. Ueber die Zusammensetzung der Konferenz wird gedacht, daß die Vettreter weder den Charakter von ganz freien Sachverständigen, noch denjenign von instruierten Regierungsvertretern haben sollen, sondern daß eine Mittel- stell un g ßefunden"wttdkn müsse.in der Art, wie hie Mitglieder der Brüsseler F i n o n z k o n f er e n z seinerzeit ernannt wur- den, die bekanntlich durch die Regierungen der vom Völkerbundsral bezeichneten Staaten delegiert wurden.. Von einer Fe st setzung des Datums für die Einberufung der Konferenz wird a b g e- sehen, um der vorbereitenden Konferenz, welche am 15. Novem- ber wieder zusammentritt, nicht die Hände zu binden. In der Diskussion kam immerhin stark der Will« zum Ausdruck, daß die Konferenz im nächsten Jahre abgehalten werden solle. Die Entschließung, welche der Böltcrbundsversammlung vorge- schlagen wird, stellt fest, daß die wirtschaftliche Weltlage dring- l i ch e r als je die Abhaltung der Weltwirtschaftskonferenz e r. fordere und ihre Einberufung sobald wie möglich stattfinden solle. Frankreich für Beschleunigung der Abrüstungs- konfercnz. Genf . 20. September. (TU.) Die dritte Kommission für Ab- rüstungsfragen beschloß in ihrer heutigen Sitzung, di« Ab- rüstungskonferenz, wenn nicht materielle Schwierigkeiten eintreten, bis September 1927 einzuberufen. Dieser Beschluß bedeutet einen Sieg des französischen Standpunktes gegen den englischen und italieni- schen, der eine weitere Hinausschiebung der Konferenz gern gesehen hätte. De Jouvenel begründete den französischen Standpunkt mit folgenden Worten: Uebernehmen wir die uns zukommende Ver- antwortung. Ich bin bereit, im Namen der französischen Delegation meine Verantwortung zu übernehmen. Unsere Sachverständigen sind fertig. Locarno ist ratisiziett. Deutschland ist da. Laßt uns den Zusammentritt der Abrüstungskonferenz beschleunigen. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß wir nicht den Weltkrieg erlebt hätten, wenn wir rechtzeitig die notwendigen Mahnahmen getroffen hätten. Es gibt keine technischen und keine politischen Schwierigkeiten mehr. Laßt uns mit der Arbeit begmnen. Brcitschcids Bericht über die Flüchtlingsfrage. Gens. 20. September. (Eig. Drahtber.) In der fünften Kom- misiion der Dölkerbundsversammlung erstattete am Montag Ge- nosse Breitscheid Bericht über di« Versorgung der russischen und armenischen Flüchtling«. Der Bericht wurde ohne Aussprache«in st immig gutgeheißen.

ßauler Zauber. Ei» zweifelhafter Rußlandenthüller. Vor einiger Zeit ist in Berlin ein gewisser Jakob B a d i a n aufgetaucht, der mit öffentlichen Vorträgen und Enthüllungen über den russischen Bolschewismus austritt. Dadian ist ein gewesener Bolschewik, der verschiedene Aemter in der russischen Provinz bekleidet hat, nun aber aus der Patte! ausgetreten ist und eine„rechte Arbeiteropposition" in der KPR. zu vertreten be- hauptet. Gleich nach seinem Erscheinen in Berlin setzte er sich jedoch in Verbindung mit der russisch-bürgerlichen Zeitung„Rul" und tritt in seinen Vorträgen, die von einem Redakteur der„Deutschen Zeitung ins Deutsche übersetzt werden, unter dem Jubel der Monarchisten außerordentlich heftig nicht nnr gegen den Bol- schewismus, sondern auch gegen den Sozialismus auf. Die' Aus. landsverlretung der russischen Sozialdemokraten, an die Badian herangetreten ist, bevor er noch seine Votträge hielt, Hot jede Mitarbeit mit ihm abgelehnt, da die von ihm

gemachten Angaben sich als nicht zutreffend erwiesen und sein« Persönljchkeit in zweifelhaftem Licht erschien. Wie wir effahren, beabsichtigt Badian, jetzt eine Vortragstourne« durch das Reich zu machen und hat sich zu diesem Zwecke bereits an einige unserer Parteiorganisationen und Redaktionen gewendet. Vor jeder Verbindung mit ihm wird gewarnt!

pangalos mußte weg. � Er wollte einen neuen Türkenkrie« anfangen. Der auf einer kretischen Festung gefangen sitzende früher« griechisch« Diktator P a n g a l o s hat Enthüllungen gemacht. Ein Journalist, der Zutritt zu dem ehemaligen Diktator erhielt, teilte diese Enthüllungen der Oeffentlichkeit mit. Pangalo» soll erklärt haben, nicht der Verlust der Macht an sich, sondern der Zeitpunkt, zu dem der Verlust der Macht eingetreten sei, habe ihn schmerzlich berührt. Denn gerade am 25. August habe er den großen kriege- rischen Vorstoß gegen die Türkei unternehmen und Ostthrazien so rasch besetzen wollen, daß keine ausländisch« Macht Zeit zur Intervention gehabt hätte. Am 25. August sei auch eine„bedeutende militärische Persönlichkeit" eines anderen Balkanlandes(gemeint ist Südslawie n) in Athen erwartet wor- den, und diese Macht sei zur H i l se bei dem griechischen Vorstoß bereit gewesen. Wenn die Angaben des Cxdiktators richtig sind, dann beweisen sie nur, daß es h ö ch st e Z e i t war, ihn zu stürzen. Denn der Vorstoß gegen die Türkei , der vielleicht im Frühsahr gewiss« Aussichten auf Unterstützung durch England und Italien gehabt hätte und damals wahrscheinlich sicher auf dem gemeinsamen Pro- gramm Mussolinis und Pangalos' stand, wäre zu dem von Pangalo« genannten Zeitpunkt ebenso ein P r e st ig e v er l u st für Griechen- land geworden, wie im vorigen September der Vorstoß gegen Bul- garien. Und so wenig Südslawien damals den Griechen half, s« wenig oder vielmehr noch weniger würde es geholfen haben, wenn es gegen die Tüttei gegangen wäre, mit der Südslawien heut« kein» Streitpuntte mehr hat. Freilich würde die Gewinnung Ostthrazie»i Ansiedlungsmöglichkeit für die griechischen Flüchtlinge schaffen, abc: die Frage ist eben, ob diese Gewinnung durchführbar war, und daß man diese Frage in Athen schließlich verneint hat, ist ein Beweii von Besonnenheit.

Der Polizist als Falschmünzer. Neues Warschauer Kriminalkapitel. Warschau . 19. September. (OE.) Größtes Aussehen erregen neue Enthüllungen des Pilsudfti nahestehenden Blattes„Gloi Prawdy" über die Verbrechen vpn Warschauer Kriminalpolizisten Ein gewisser Bachrach-Macher soll seine Stellung als Leiter einer Abteilung zur Bekämpfung der Falschmünzerel dazu mißbraucht haben, um sich selb st an der Fälschung von Note» der Dank Polski zu beteiligen. In die Redaktion des„Gloe Prawdy" ist ein amtliches Schreiben der polnischen Gesandtschafi in Wien gelangt, die das polnische Außenministerium schon Ansang September davon in Kenntnis setzte, daß die Wiener Polizei Bachrach seit längerer Zeit als vermutliches Mitglied der Fälscherbande beobachte: die Wiener Polizei erkläre sich bereit, auf Wunsch der polnischen Regierung eine Untersuchung über di« Tätigkeit Bachrachs(der sich häufig in Oesterreich ausgehalten hat) einzuleiten. In ihrem Schreiben teilt die Gesandschaft weiter mit, daß auch ein höherer K a t t o w i g e r Polizeibeamter in die Geld- fälschungsaffäre verwickelt sei.

Hoffnung auf Debenep... ... den französischen Gcncralstabschef. Em Redakteur des Hauses Hugenberg erwachte jüngst schweiß- triefend aus einem fürchterlichen Traum. Ihm hatte geträumt, die Franzosen hätten über Nacht das besetzte Gebiet und die Saar frei- gegeben, und er müßte nun einen Leitartikel Ichreiben, um den Lesern des„Lokal-Anzeigers" zu beweisen, daß die Politik, die nach Locarno und Genf führte, nichts tauge, vielmehr die Politik der Deutschnatio- nalev stets die ttchtige gewesen sei. Glücklicherweise aber konnte er bei seinem Erwachen in seinem Blatte ein Pariser Telegramm lesen, wonach der zweite Chef des französischen Generalstabs, General D e- bency in einer Rede bei einer Heldengedenkfeier erklärt haben soll, aus der Räumung dürfe nichts werden: Debeney feierte den„Sieg der Franzosen bei Berdun", wandt« sich dann der Frage der Rheinlandbesetzung zn und erklärte wärt- lich:„N och neun Jahre lang geben uns die Verträge das Recht, das linke Rheinuser besetzt zu halten. Unsere Ausgabe ist es, diese Frist zu benutzen, um unsere Kräfte wiederherzustellen, unsere Finanzen zu sanieren und unser Heer zu organisieren/� .- Frankreich dürfe auf ckeinen Fall vor Ablauf der iin Friedensvertrag von Versailles festgesetzten Zeit die besetzten Ge- biete räumen. Diese Nachricht gab dem armen Mann wieder Mut zum Leben. Solange noch in irgendeinem Lande der Welt die Militärs Politik machen, brauchen deutschnationale Redakteure die Hoffnung nicht auszugeben.