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und der des Materials

Und nun dieses Urtheil: Niemals haben wir eine ähnliche des 17. Auguft."

Der zweite Entwurf zu dem bürgerlichen Gesetzbuche, Arbeiter seiner Leistungsfähigkeit angemessenen Tagelohn- 1blätter fertig gefegt waren, die die Freisprechung der Angeklagten verkünden sollten. der im Auftrage der Regierungen ausgearbeitet worden ist, sa te bezahlt zu werden. und der dem Reichstage jetzt vorliegt, zeigt entschiedene Fort  - Da wir gerade bei dem Verhältniß von Lohn und schritte gegen den ersten Entwurf vom Jahre 1884. Wir Afford sind, möchten wir noch folgendes anführen. Sehr Aufregung der gesammten Bevölkerung geſehen, wie an dem Abend meinen damit nicht, daß dem Arbeitsvertrage jetzt 16 Paras häufig werden Arbeiten in Afkord übertragen, ohne daß die In welchem Maße das Essener Urtheil in den weitesten graphen gewidmet werden, während er damals in acht ab Höhe des Atfordsages fest verabredet würde. Das ist schon Kreisen der Bergarbeiter Entrüstung hervorgerufen hat, gehandelt war. Wir wiesen schon neulich darauf hin, daß vom juristischen Standpunkte aus unsinnig, praktisch führt geht unter anderem auch daraus hervor, daß dem Reichs auch das noch zuviel Kürze ist. Auf dem Gebiete des es zu den größten Uebelständen. Der Tagelohnarbeiter tags- Abgeordneten Möller- Weitmar von einer Anzahl Arbeitsvertrages, wo die Parteien nicht nur wirthschaftlich fann, wenn es zum Streite kommt sehr leicht nachweisen, Knappenvereine aus Schlesien   Telegramme zur Ueber­ungleich stark sind, sondern wo dem Unternehmer auch zu- wieviel der angemessene und übliche Tagelohn ist, beim mitte lung an die Kameraden und Familien der Ver­meist ein größeres Maß von Kenntnissen feien es nun Akkorde spielen aber viel zu viel andere Umstände urtheilten sofort nach Bekanntwerden des Urtheils zu­eigene oder erkaufte fremde und besserer Rechtsrath hinein, wie die Qualität zu Gebote ſtehe, wäre es gerade angebracht, wenn Maschinen, die Vorbildung des Arbeiters gerade für gegangen find. Mitleid mit den Familien, aber auch. die Zuversicht, daß das( nach Meinung der Absender betreffende der Gesetzgeber sich nicht mit allgemeinen Sägen begnügte, die Arbeit, das Don Maß Sorg ungerechte) Urtheil keine Rechtskraft erlangen werde, spricht sondern nach Möglichkeit auch die wichtigsten Einzelfälle zu falt, das der Arbeitgeber fordert und vieles mehr. Darum sich mehr oder minder schroff in den Zusendungen aus. regeln suchte. Aus demselben Grunde würde es sich ist es taum möglich, zu berechnen, wieviel für einen be­" Der" Rheinisch- Westfälischen Arbeiterzeitung" wird empfohlen haben, den Arbeitsvertrag ganz von neuem stimmten Arbeiter im Einzelfalle als Stücklohn angemessen mitgetheilt: im Busammenhange zu regeln, während der Eut- wäre. Aus diesem Grunde und wegen der vielen Mogeleien, Daß der jetzt zu Zuchthaus verurtheilte 2. Schröder wurf daneben alle Einzelbestimmungen der Reichsgesetze, die vorkommen, müßte bestimmt werden, daß eine Akkord- den" Meineid noch nie gebilligt, sondern von jeher also namentlich die der Gewerbe Ordnung, Seemanus- abrede nur giltig ist, wenn dem Arbeiter vor Beginn der streng verurtheilt hat, geht aus einer Unterredung hervor, die Ordnung, des Handelsgesetzbuchs u. s. w. bestehen lassen Arbeit ein schriftlicher Akkordzettel übergeben worden ist, Einsender dieses vor einigen Monaten mit demselben im will. Eine solche Verzettelung der Bestimmungen trägt und daß ohne dies Tagelohn bezahlt werden muß. nicht gerade dazu bei, ein Gesez praktisch zu machen. Diese Forderungen enthalten wahrhaftig nichts, das Einige andere Mängel des Entwurfs lassen sich nur nicht auch jeder anständige Anhänger der heutigen Wirth so erklären, daß seine Verfasser anscheinend nicht genug schaftsordnung vertreten könnte, verlangen wir doch damit Einblick in die thatsächlichen Verhältnisse des Lebens und blos Ehrlichkeit. Man bemüht sich ja heute in Re­in die aus Arbeitsverträgen entstehenden Streitigkeiten ge- gierungsfreifen so sehr, den unfanteren Wettbewerb" zu habt haben müssen. Der wichtigste Punkt beim Arbeits- bekämpfen. Warten wir ab, wie sich die Regierungs­vertrage ift, ob in Lohn oder in Afford gearbeitet werden vertreter dazu stellen werden, wenn die Arbeiter diese Forde­soll. Ein Arbeiter, der nach Zeit entlohnt wird, steht in rungen bei Berathung des bürgerlichen Gesetzbuchs im Dieichs­jeder Beziehung anders, hat ganz andere Interessen als tage erheben. einer, der in Akkord bezahlt wird. Vernünftigerweise hätten der Lohnvertrag und der Akkordvertrag jeder besonders be­handelt werden müssen, wobei nicht zu vergessen ist, daß es auch unter den Affordverträgen wieder verschiedene Abarten giebt, die eine verschiedene gesetzliche Regelung nöthig machen. Diesen ganzen Unterschied scheinen die Verfasser des Entwurfs nicht zu kennen, wenigstens haben sie anscheinend feine rechte Ahnung davon, welche wichtigen Folgen er hat. Der Akkordlöhnung gedenkt der Entwurf nur beiläufig im

ift,

Immerhin enthält der Entwurf Bestimmungen, die zwar der Verbesserung bedürftig sind, die aber im Prinzip einen Fortschritt bedeuten. Der Raum des Blattes zwingt uns, sie ein andermal zu besprechen.

Politische Uebersicht.

Berlin  , 22. Auguft.

W.'schen Lokale zu Castrop   hatte. Bei dieser Unterredung brachte Einsender das frühere Verhalten des J. Jeup ins Gespräch, unter Hindeutung auf einen Brief Jeup's, in welchem er Schröder heftig angreift. Wir kamen dabei auch auf das Ver­halten der Jeup'schen Zeitung in betreff der Vertheidigung des Meineids zu sprechen und da war es fein anderer als gerade Schröder, der die Ansicht Jeup's scharf verurtheilte." In einer Besprechung des Prozesses in der Rheinisch­Westfälischen Arbeiterzeitung" finden wir ferner folgende bemerkenswerthe Ausführung, die einen neuen Beleg bei­bringt für die Schwierigkeit einer zuverlässigen Thatsachen­bekundung vor Gericht:

von

und

daß

mühsame Ent

Daß sogar grobe Irrthümer auch hochgebildeten Personen leicht begegnen und deshalb noch nicht gegen die Glaubwürdigs feit der Zeugen zu sprechen brauchen, hat die Aussage des Herrn Landgerichtsdirektors Möser vor dem Schwurgericht dargethan. Wir freuen uns, offen gestanden, der diefem Zeugen begegneten Irrthümer, weil dadurch selbst dem Boreingenommenſten die Möglichkeit eines entschuldbaren Irrthums bei viel weniger gebildeten Personen deutlich dargethan wird. Herr Möser sagte § 562, wo bestimmt ist, daß auch ein Lohnarbeiter, dessen demokratischen Drgane in Köln   und Dortmund   noch einige objektiver Bestimmtheit und größerer subjektiver Zuversichtlichkeit Zum Effener Meineidsprozeß bringen die sozial- aus, daß Schröder bei der Bernehmung einigermaßen geschwankt habe. Thatsächlich ist eine Zeugenausfage eine Zeugenaussage von größerer Bergütung nicht nach Beitabschnitten bemessen ist wichtige Mittheilungen. Eo schildert. die Rheinische Bei als diejenige Schröder's bei seinen beiden Bernehmungen kaum Anspruch auf eine 14 tägige Kündigungsfrist hat. Gerade diese Bestimmung ist für den Arbeiter ohne die vor dem Gerichtsgebäude versammelte Volksmenge bei der Bernehmung bekommen haben; seine Erinnerung Gerade diese Bestimmung ist für den Arbeiter ohne tung" den Eindruck, den die Verkündung des Urtheils auf denkbar. Herr Möser kann den Eindruck des Schwankens nicht Bedeutung, weil sie auch schon in der Gewerbe- Ordnung machte, folgendermaßen: muß ihn täuschen. Umgekehrt sagte Herr Möser, steht. Sie ist aber nicht genügend. Für einen Erdarbeiter, Die nicht geschwankt habe. Wie ein Blitz durchfuhr diese Kunde die tausendköpfige Münter deffen Bezahlung nach dem Kubikmeter der ausgehobenen Menge, die stundenlang wartend vor dem Gerichtsgebäude harrte. wickelung des des Münter'schen Zeugnisses, sein Hin und Masse berechnet wird, mag es ausreichen, wenn er eine Niemand wollte es anfänglich glauben. Essener Bürger, die Her wir fagen Bekräftigungen, Buge war Zurücknahmen aber einzig und gewisse Kündigungsfrist hat. Er kann seine Arbeit in alles andere, nur teine Sozialdemokraten sind, waren ständnissen jedem Augenblicke abbrechen, ohne noch einen andern sprachlos über das Urtheil. Als Lügner wurden die ersten brückte dem Zeugen den Stempel einer eigenartigen Per Echaden zu haben als den, der überhaupt aus dem Ver- Verbreiter der Schreckenstunde von den Harrenden bezeichnet. sönlichkeit auf. Und bei diesen Irrthümern handelte es sich lufte der Arbeit folgt. Ganz anders liegt es z. B. bei und als dann die endgiltige Bestätigung des Unglaublichen fam, immerhin um gehörte Worte, die sich weit sicherer richtig einem Tischler, der eine gewisse Anzahl Fenster in als gar kein Zweifel mehr möglich war, da scholl ein hundert auffaffen und behalten lassen, als gesehene Vorgänge. Herr Akkord übernommen hat, und der seine Arbeit nicht immiges Pfui!" zu den Fenstern des Gerichtsgebäudes Möser   hat sich aber obendrein, und das ist das Befremdendste, hinauf. hinsichtlich derjenigen Vorgänge geirrt, an denen er selbst in 14 Tagen vollenden kann. Wie soll der bezahlt werden, Als der Gendarm Münter das Gebäude verließ, wurde wesentlich betheiligt war. Am 27. Juni hat der Gerichtshof den wenn er die Ründigung erhält? Nach dem Gesetze hat er er von der Menge mit sehr wenig schmeichelhaften Ausrufen Antrag, die Zeugen wegen bringenden Verdachts des Meineids nur Anspruch auf eine Vergütung, die zu der für den empfangen. Der sonst so schlagfertige Beamte zeigte aber feine zu verhaften, abgelehnt. Als Zeuge vor dem Schwurgericht sagte ganzen Akkord verabredeten sich verhält, wie der von ihm Luft, auf die ihm zugerufenen schweren Beleidigungen zu Herr Möser   aus:" Wir erklärten, ob ein dringender Berdacht geleistete Theil der Arbeit zit, der ganzen Akkordarbeit. reagiren. Er zog sich auf die zahlreich aufgebotene Schuhmann- des Meineids vorliege, wollten wir dahingestellt sein laffen. Wieviel er aber danach verdient hat, muß der Ar- fchaft zurück, und diese säuberte die Straße. Einige Berhaf- Eine Handlung unsererseits sei nicht nothwendig, da der Staatsanwalt ja die Verhaftung selbst anordnen könne." Am beiter beweisen. Aus der Praxis weiß jeder, daß dieser tungen wurden vorgenommen. Der Eindruck, den das Urtheil hervorrief, ist gar nicht zu 27. Juni hat Herr Möser dagegen selbst den Beschluß verkündigt, Beweis meistens dadurch unmöglich wird, daß der Meister schildern. Mit Thränen in den Augen saßen alte Männer daß der Antrag abgelehnt werde, da ein dringender Verdacht die Arbeit sofort sofort durch einen anderen Gesellen da und wollten das Furchtbare gar nicht faffen. Dem des Meineides nicht vorliege. Also das gerade Gegentheil! vollenden läßt. Uebrigens läßt fich dergleichen Gendarmen Münter muß es wohl etwas bänglich zu Muthe ge- Wir haben für den Ursprung des Frrthums eine Vermuthung: überhaupt nicht berechnen. Die Vorarbeiten zu einer größeren worden sein: inmitten einer starten Begleitung von Gendarmen Herr Landgerichtsdirektor Möser wird im Kollegium überstimmt Affordarbeit sind meist zeitraubend und wenig lohnend, und Schutzleuten begab er sich zum Bahnhof. Es bedunfte allen worden sein und hat bei der Verkündigung des Beschlusses der Gewinn kommt erst später, wenn sich einer eingearbeitet Burebens der besonnenen Elemente in der Masse, un diefelbe die Ansicht der Mehrheit wiedergegeben, während er jetzt mehr feine persönliche Ansicht ausspricht. Doch dies bleibt dahin­hat. Den Schaben, wenn ber Akkord unterbrochen wird, von Graeffen abzuhalten. Das ist eben charakteristisch: alle Parteien, alle Ron- gestellt. Es genügt, daß er jetzt als 8euge das dürre Gegentheil hat stets der Arbeiter. Für diese Fälle thut eine Be- feffionen waren in der Masse vertreten, und doch erfüllte alle des damals Mitgetheilten bezeugt. Wenn sich ein hochgebildeter stimmung noth, daß bei Akkordarbeiten die Kündigung nur nur ein Gebante: die Verurtheilten find un- Jurist so irren kann, wird man den anderen Zeugen noch weit für den Zeitpunkt der Beendigung des Akkordes schuldig! eher einen Frrthum zu gute halten müssen." zulässig ist, und daß, wenn die Arbeit aus irgend einem So allgemein war die Annahme einer unbedingten Frei­Grunde früher abgebrochen werden muß, der Arbeiter Ansprechung der Angeklagten, daß sogar in einer Essener Druckerei spruch darauf hat, für die geleistete Arbeit nach dem für schon einige Stunden vor der Urtheilsverkündigung. Flug

Meineid und Buchthaus.

Der Broschüre unferes Genossen Matthies: Schuldig oder Nichtschuldig?" entnahm der Braunschweigische" Volksfreund" folgende Ausführungen, welche mit Rücksicht auf den Ausgang des Effener Meineidsprozesses ein gewisses aktuelles Interesse be­Im Zuchthause.

tommen.

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Von einem Fachmann" wenigstens was das Verurtheilt werden, Abrollen" von Zuchthausstrafen u. f. w. anbelangt wird dem Braunschw. Voltsfr." weiter geschrieben:

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deren sich der Redakteur der Herner Zeitung", Kartenberg, Eine Verhandlung wegen Münter- Beleidigung schuldig gemacht haben sollte, sieht im Zusammenhange mit dem Essener   Prozeß. Es handelt sich um den schon im Essener  Prozeß erwähnten Vorfall, wo Münter den Meggermeister Der Herr Kantor E. Wießner im Zuchthause zu Lichtenburg Bernicke, als letzterer in etwas lauter Weise mit einem Kollegen sagte mir: Ich bin jetzt 30 Jahre hier im Buchthause thätig. unterhandelte, aufgefordert hat, den Platz zu verlassen, zum Ein Jahr Zuchthaus geht an einem gesunden Menschen so ziem ersten, zweiten, dritten Male. Obgleich Bernicke sich zum lich spurlos vorüber; zwei Jahre bedeuten einen Knacks fürs Gehen wandte, zog Münter blank und hieb dem Nichts­ganze Leben; derjenige, der fünf Jahre Buchthaus abrollt", ahnenden, der absolut ruhig und anständig gewesen, über ist fürs ganze Leben ein gebrochener Mann. Es giebt den Rücken. Außerdem war in dem Artikel behauptet, daß Ausnahmen. Gefangene, welche Landarbeiter, Schlossermeister Münter des öfteren ruhig ihres Weges gehende Leute ohne So war ich denn fertig zum Abmarsch nach dem Zuchthaus oder Gastwirthe gewesen, werden in Lichtenberg   an die Lichtenberg  . Am 6. April 1893 traf ich dort ein. Ich mußte Drehbank gestellt. Binnen zwei Monaten müssen diese Braven Veranlassung angehalten, visitirt und mit Schimpfworten zunächst Haare laffen", dann lernte ich den Herrn Direktor" Pensum machen", z. B. zwölf Dugend Gardinenrosetten ab- belegt habe. Der Wahrheitsbeweis wurde indeß erbracht, tennen. Derfelbe fagte mir:" Wenn Du nicht vom ersten Tage örehen. Fehlen im dritten Monat, also den ersten Monat nach der Angeklagte freigesprochen, die Kosten der Staatskaffe zur an Dein Pensum machst, werde ich das Strafmittel der körper- der Lehrzeit, 1-10 Dutzend, so erhalten die Gefangenen 7 Tage Last gelegt. Bezeichnend für den viel genannten Münter lichen Büchtigung bei Dir in Anwendung bringen. Dasselbe wird Dunkelarrest bei Wasser und Brot. Fehlt im zweiten Monat ist es, daß er nicht nur gegen den Redakteur der Herner  Tir passiren, wenn Du sozialdemokratische Agitation betreibst." wieder etwas, erhält der Mann 14 Tage. Im dritten Monat Beitung" Strafantrag gestellt, sondern auch die beiden Lieses alles hörte ich an" stramm" stehend, die Hacken zufammen fragt der Herr Direktor: Warum machst Du Dein Penfum nicht?" Metzgermeister wegen- Uebertretung einer Straßen­genommen und die Hände an die Hosennath gelegt. Ich nahm" Ich bin zu hungrig." Herr Direktor: Gut, Du sollst so viel mir vor, durch gute Führung mir die Achtung der Beamten zu er- zu essen haben, wie Du willst." Gr erhält nun einen Monat polizeivorschrift angezeigt hatte. Wegen desselben, der werben. Das ist mir aber nicht gelungen. genug zu effen, erreicht aber doch sein Pensum nicht. Im fünften Herner Zeitung" entnommenen Artikels, ist übrigens auch Genoffe Matthies schildert nun was bereits in geftriger Monat tritt nun die Konferenz" zusammen, bestehend aus den der Lokalredakteur der Rheinisch- Westfälischen Arbeiter­Numiner des Vorwärts" mitgetheilt worden wie er sieben höheren Beamten, Pfarrer, Lebrer; Wertmeister, Aufseher werden Beitung" Genosse Block, angeklagt. Ob wohl die Vor­Tage Duntelarrest bet Waffer und Brot zubiftirt bekam, weil er gehört. Grkannt wird auf 15 Beitschenhiebe. Der Gefangene gesetzten des Herrn Münter jetzt noch auf der Durch den ihn beschäftigenden Fabrikanten Langenbeck um ein Stück wird von den Kalefaktoren bis auf Hemd und Unterhosen entführung   dieses zweiten Prozesses bestehen werden? Brot bat, und wie er 14 Tage derselben Strafart erdulden kleidet, auf den Fuchs" geschnallt, mittels Schraubvorrichtung mußte, weil er in der Kirche während der Rede des Pastors ge- wird das Sigfleisch in die Höhe gebracht( die Hose sitt straff) Selbst in der bürgerlichen Presse mehren und ver hustet haben sollte. Mathies fährt dann in seiner Schilderung der Herr Aufseher nimmt leise die Peitsche zur Hand wie folgt fort: erste Hieb durchsauft die Luft und der Gefangene( auch die schärfen sich die abfälligen Urtheile über das Erkenntniß 7 weitere Tage erhielt ich, weil ich in einem Briefe an meine sogenannten starten Männer") beginnt zu weinen. Der Herr der Effener Geschworenen und die Rolle, die die Anklage­So schreibt die Frau in ernsten Worten zur Vorsicht bei Annahme von Weihnachts- Hausvater zählt: Eins! Nach zwei Minuten erfolgt ein behörde in dem Prozeß gespielt hat. gefchenfen ermahnte. zweiter Schlag u. f. w. Nach den ersten 4 bis 5 Sieben wird Kölnische Volkszeitung"( dem Zentrum angehörig): Im übrigen habe ich recht viel Hunger gelitten. Ich will die Hose roth. Endlich, nach 30 Minuten, ist die Exekution" Ohne an der Gewissenhaftigkeit und Unparteilichkeit der aber anerkennen, daß ich ein volles Jahr mir wöchentlich ein beendet. Der Delinquent wird abgeschnallt, die Ralefaktoren Effener Geschworenen irgendwie zweifeln zu wollen, müssen wir aber gestehen, daß wir zu einem Schuldig" uns nicht hätten Pfund Brot taufen durfte. D. h. ich durfte jede Woche 45 Pf. fassen ihn unter die Arme und bringen ihn in seine Belle Einen Monat später wiederholt sich entschließen fönnen, wenn der Eindruck zutreffend war, für Zusaglebensmittel( Schmalz und Brot) ausgeben, während oder ins Lazareth. anderen nur 36 Pf. gestattet waren. Dies geschah auf An- die Sache.. Ter Jammermann erhält 30 Peitschenhiebe in den wir aus den Berichten gewonnen haben. Das ganze Auf­ordnung des Arztes. zwei Portionen heute 15 und morgen auf das gehauene und treten des Gendarmen Münter insbesondere, den der Vorsitzende Einige Abwechslung brachte für mich die ,, Katechese". Das ist: geschwollene Hintertheil noch einmal 15 Hiebe. Damit find die ja auch mehrfach zurechtweisen mußte, macht einen ungünstigen jede Woche hatte ich mit 30-70 Gefangenen eine Stunde Re- Strafmittel erschöpft. Die füßen Trauben der edlen Drechsler- Eindruck. Er ist nach Zeugenaussagen ein Mann, der sehr leicht ligionsunterricht. Hier war freier Meinungsaustausch. Ich habe tunst hängen für den Mann zu hoch. Er kommt zur Stric dreinhaut; er verweigert mehrmals die Aussage, weil er fürchtet, mich nach besten Kräften bestrebt, die sozialistische Weltanschauung maschine, wo sich dieselbe Sache in Grün" eventuell wiederholt. sich selbst dadurch strafbar zu machen; er hat mit verschiedenen verfiändlich zu machen. Dies ist für den preußischen Staat gänzlich Zur Ehre der Menschheit wollen wir annehmen, es sei wahr, Beugen sich vorher über ihre Aussage besprochen; er hat gefahrlos, da die Mehrzahl der Buhörer aus( geiftigen) Klößen bestand. was sich die Suchthäusler erzählen, daß unter 40 Aufsehern nur vergeffen, ob er einige Augenblicke vorher gesagt hat, seine Sache Erfolg habe ich natürlich weiter nicht erzielt, wohl aber der einer ist, der die Strafe der förperlichen Züchtigung vollstreckt. stehe gut, während er ganz genau sich erinnert, daß er bei der Herr Pastor, wenigstens glaube ich ihm einige volkswirthschaft- Er erhält für jeden Hieb 10 Reichspfennige, die der Gefangene Ausweisung Schröder's die eine Hand am Säbelgriff, die andere liche Kenntnisse beigebracht zu haben. bezahlen muß. Bei Brustkranken wohnt der Anstaltsarzt, geballt hatte; er ist voreingenommen, wie die unbegründete An­bewaffnet mit einem Thermometer, der Grefution bei und erhebt schuldung gegen Dr. Niemeyer zeigt. Wir halten ihn nach allem Einspruch, wenn er Lebensgefahr wittert. Für wirklich Kranke für einen Beamten, dem zuzutrauen ist, daß er leicht Hand an hat man an stelle der Peitschenhiebe den Latten arrest. Fußboden legt". Nun giebt er selbst zu, so scharf an Schröder herangetreten und Wände einer schweinetobengroßen Belle sind mit eckigen zu sein, daß dieser vor Schreck" binfiel, nur angefaßt will er ihn Latten benagelt, 15 Peitschenhiebe find gleich 14 Tage Latten- nicht haben. Das ist eben der strittige Punkt. Ein Theil der arrest. Dieses nennt man Kultur, Zivilisation, Humanität. Beugen will das Anfassen gesehen haben, ein anderer nicht. Der

Eines Tages fragte ich:" Herr Pastor, haben Sie schon viel Sozialisten im Zuchthause getroffen, giebt es in Sonnenburg viel?" Er antwortete:" Raum, nie, ich bin zehn Jahre Buchtheuspastor, Sie sind der erste Sozialist, den ich kennen ge­lernt habe.

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