Nr. 32043. Jahrgang

Reichstagsbeginn.

-

3. Beilage des Vorwärts en C

hat wegen Ernennung zum Reichsjustizminifter sein Amt als Bize präsident niebergelgt.

Bor Eintritt in die Lagesordning beantragt Abg. Stoeder Kleinere Vorlagen. Geschäftsordnungsdebatte über( Romm.), einen Antrag seiner Bartel zur Fürstenabfindung als ersten Bupft auf die heutige Tagesordnung zu feßen. Dem wird von der rechten Seite des Hauses widersprochen.

Die Erwerbslosenfrage.

Die erste Sigung des Reichstags nach der Sommerpause ift sehr gut besucht, frozdem nur fleinere Borlagen auf der Tages ordnung stehen. Auf den Blägen der in der Zwischenzeit gestorbenen jozialdemokratischen Abgeordneten Richard Fischer und Ro bert Dißmann liegen zum Zeichen der Trauer Kränze von Tannenzweigen mit schwarzem Flor umhüllt.

Präsident Löbe

eröffnet die Sigung um 34 Uhr mit einem Nachruf auf die seit der Bertagung gestorbenen Mitglieder des Hauses. Am 21. September starb im 71. Lebensjahre der Abgeordnete Richard Fischer, der feit 1893, also feit 33 Jahren diesem Hause angehörte. In den ersten Jahrzehnten ist er oft auf die Tribüne getreten, um mit Be geisterung seine Anschauungen zu vertreten und sich mit den Gegnern auseinanderzusetzen. Später hat er sich mehr den Kommissions. arbeiten gewidmet. Viele Jahre hindurch hat Richard Fischer als Schriftführer diesem Hause gedient. Freund und Gegner haben gewußt, was jie an ihm gehabt, denn mit Offenheit und Wahrheit hat er für seine Anschauungen gefämpft. In vorgerücktem Alter ist der jetzt dahingeschiedene Abgeordnete Graf v. Meerpeld dem Reichstag beigetreten, nachdem er lange Zeit vorher seiner Heimat treu gedient hat. Kurz vor der Bertagung ist er noch wieder. holt hier im Hause als Redner aufgetreten. Wenige Tage vor dem Bieberzufammentritt des Hauses erreichte uns die schmerzliche Runde, daß auf dem Dampfer Columbus" bei seiner Rückkehr Don einer Studienreise nach Merito der Abgeordnete Robert Dißmann an einem Herzschlag plöglich gestorben sei. Der Tod hat einem ungemein rührigen Menschenleben ein rasches Ende be reitet. Schon von früher Jugend an hat Dißmann fich politisch und gewerffchafilich betätigt und viele Ehrenämter befleidet. Seine Arbeit war besonders ben arbeitslos Gewordenen gewidmet, und es gewährte ihm eine besondere Genugtuurg, daß der Reichstag vor feinem Auseinandergehen das Arbeitsbeschaffungsprogramm an nahm, an dem er in hervorragender Weise mitgearbeitet hatte und durch das eine Linderung der Not einer großen Zahl von Erwerbs lofen gefchaffen werden sollte. In angestrengter Arbeit hat Diß­mann nie Ruhe gefunden, jetzt hat ihm der Tod die Ruhe gegeben. Der Reichstag hat sich zu Ehren der Gestorbenen während der Ansprache des Präsidenten von den Plägen erhoben.

Bräfident Löbe macht nunmehr einige geschäftliche Mitteilungen. Ihre Mandate haben niedergelegt Graf Lerchenfeld( Bayer. Bp.), der zum deutschen Gesandten in Wien ernannt worden ist, und Abg. Paeplow( Soz.), der sich lediglich der Arbeit im Borsiz des Deutschen Baugewerfsbundes und der Ausübung des Mandats in der Hamburgischen Bürgerschaft widmen will. Abg. Bell( 3.)

In rascher Folge erledigt nunmehr der Reichstag die einzelnen Bunfte der Tagesordnung Eine Reihe von fleineren Ber trägen mit den Niederlanden , Dänemart, Bolen, Danzig sowie ein Luftverkehrsabkommen mit Frankreich und Belgien werden dem Auswärtigen Ausschuß zur Borberatung überwiesen.

Ein Gelegentwurf zur Aenderung der Gewerbeordnung, der den Bertauf von Broten in Laiben regelt, geht an den Bolkswirtschaftlichen Ausschuß.

Der Gesezentwurf über die

Sammlung des Reichsrechts

wird dem Rechtsausschuß überwiesen. Die Vorlage will eine große Anzahl von gefeßlichen Borschriften, die durch die Entwicklung der Berhältnisse gegenstandslos geworden sind und einen unnötigen Ballast darstellen, ausmerzen und die noch gültigen Berordnungen und Geseze in einer Sammlung des Reichsrechts zusammenfassen. Um weiche Menge von Borschriften es sich hierbei handelt, geht daraus hervor, daß bei einer vorläufigen Brüfung ausscheiden werden: 1915 von 408 Beröffentlichungen mindestens 375, 1916 von 635 mindestens 601, 1917 von 533 mindestens 495, und 1918 von 419 mindestens 380. Aus den Jahren 1867 bis 1886 werden von insgesamt 1697 Beröffentlichungen mindestens 1525 ausscheiden. Abg. Kahl( D. Bp.) macht als Borlizender des Rechtsausschusses darauf aufmertjam, daß es nach Lage der Geschäfte in diesem Aus schuß unmöglich sei, diese Borlage dort rasch zu erledigen.

Donnerstag, 4. Sovember 1926

Antrag, erst einen tommunistischen Antrag zur Fürstenabfindung, und nachher die Erwerbslosenfrage zu behandeln.

Präsident Löbe weist darauf hin, daß der Ausschuß feine Arbeiten noch nicht abgeschloffen habe, und daß auch die neue Borlage der Regierung dem Hause noch nicht vorliege.

Abg. Müller- Franken( Soz.)

erinnert daran, daß die sozialdemokratischen Vertreter schon in der Beratung des Aelteftenausschusses die Aufsehung der Erwerbslosenfürforge auf die Tagesordnung verlangt haben, auch wenn noch fein Bericht des Ausschusses über seine Verhandlungen vorliege. Die Erwerbslosenfrage muß vor allen anderen Fragen behandelt werden, auch vor der Fürstenfrage. Wir sind durchaus bereit, im Laufe der nächsten Tage auch über die mit der Fürsten­abfindung zusammenhängenden Fragen zu verhandeln.

Abg. Schulh- Bromberg( Dnat.) und Abg. Andre( 3.) wider­sprechen dem sozialdemokratischen Antrag, da feine Schädigung der Erwerbslofen eintrete, wenn diese Frage einen Tag später zur Ber­handlung gelange, denn die Erhöhungen der Unterstügungen sollen ja vom 1. November ab durchgeführt werden.

Der sozialdemokratische Antrag, die Erwerbslofen­fürsorge auf die Tagesordnung der morgigen Sigung zu sehen, wird abgelehnt. Es bleibt bei der vom Bräsidenten vorgeschlagenen Tagesordnung, die unter anderem einen Entwurf des Wahlrechts zu den Organen der Reichsversicherungsordnung und der An­gestelltenversicherung, sowie der Vorlage zur Bewahrung der Jugend vor Schmuß und Schund vorsicht

Gegen 4 Uhr vertagt sich das Haus auf Donnerstag nachmittag 2 Uhr.

Bei der Heftlegung der Tagesordnung für die Sigung am Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin.

Donnerstag entſpinnt sich eine längere Geschäftsordnungs debatte. Bräsident Löbe schlägt vor, eine furze Tagesordnung auf zustellen, damit die Ausschüsse arbeiten fönnen.

Abg. Brey( S08.)

beantragt demgegenüber, die Erwerbslosenfürsorge als zuerst zu behandelnden Bunkt auf die Tagesordnung der morgigen Sigung zu setzen. Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags fei einige Zeit vor dem Plenum zusammengetreten, nur zu dem besonderen 3wede, die vordringliche Frage der Neuregelung der Erwerbslosenfürsorge schnellstens zu erledigen. Nun hat der Aus­schuß seine Verhandlungen noch immer nicht zu Ende geführt, aber alle Parteien wiffen, wie sie fich zu dieser Materie zu verhalten haben. Die Sozialdemokratische Partet mill fich nicht mitschulbig machen an einer weiteren Ber. zögerung diefer Angelegenheit. Es liegt tein Grund vor, die Erledigung der Frage auch nur noch um einen Tag zu verzögern. Demgegenüber ftelli Abg Rädel( Komm.) den eigentümlichen

Rur Revolutionsfeier am Sonntag, 14. November, vormittags 11 Uhr, im Großen Schauspielhaus find starten zum Breife von 50 Bf. pro Stüd im Jugendfefretariat zu haben. Das Sprechchorwert Menschheitswille" von Bez mann Claudius gelangt zur Erstaufführung.

Wander- und Spielleiterkursus: 1. Abend Freitag, 5, November, 7½ Uhr. in der Schule Rochftr. 13. Thema:„ Erfte Silfe bei Unglücksfällen". Abteilungsmitgliederversammlungen Donnerstag 7½ Uhr: Schönhauser Vorstadt: Schule Driesener Str. 22. Narben: Schule Bute buffer Str. 3. Faltplag: Schule Eberswalder Str. 10.- Friedenau : Jugend heim Offenbacher Str. 5a. Bankwig: Schule Schulstraße. Lichterfelbes Rehlendorf: Südschule, Wilhelmstraße. Jugendheim Albrechtstr. 14a, Erkner : Jugendheim an der Rundficdlung. Wittenan: Jugendheim Rosen­thaler Straße.

Süboft R.- B.: Schule Wrangelfte. 128. Mitgliederversammlung und Bore trag: Schund- und Schmuhliteratur". Südwesten: Jugendheim Lindenste. 3. Mitgliederversammlung und Bortrag: Alt- Berliner Humor". Schöneberg III: Jugendheim Hauptstr. 15. Bortrag:„ Stammt der Mensch vom Affen ab?" Werbebezirk Often: Jugendheim Ebertnstr. 12. Brobe des Sprechcors. Werbebeziak Müggelfee: Jugendheim in Adlershof , Roonstr. 16. Berbe­bezirksvorstandsfihung.

Werbebezirk Neukölln: Jugendheim Ranner Straße. Wichtige Funktionär fauna. Bünktliches Erscheinen aller Funktionäre Bilicht.

申請

Was sagt der Bär?

Jhre Küchengeräte

VAD

werden, wenn mit VIM geputzt, ebenso wie Ihr Koch- und Tischgeschirr, stets sauber und appetitlich aussehen. VIM putzt Holz, Porzellan und Metall; prächtig reinigt es auch Ihre Hände.

VIM

23

Ser einserzen

Alle die, welche an Rheuma, Gicht,

Ischias, Hezenschub, Rücken­schmerzen und Nervosität leiden, müssen beson

ders aut geregelten Stoffwechsel achten.

Verbesserte Packung 30Pfg. Kein Verstopfen des Blechstreuers

VIM

bilft

aul eater

STUVKAMP- SALZ

den

liche Weise

das Blut von Ablagerungen reiniger, sorgt prompt idr normalen Stellwechsel

Krauten Krone

Die wirksamsteGesund­heitskur durch Heilfak­

toren der Kräuterkrone

Natur.

A- Z ist erfolgreich geg. Z ckerkrankheit, Nie ren- u. blasenleiden u. kath. Erscheinungen der Harnweg., Rheuma, Gicht u. Arterienverkalkung, sowie viele Blut- und Stoffwechselkrankheiten. Erhältlich in allen Apotheken und Drogerien, wol nicht durch d. Arkona- Apotheke, Berlin N 58, Arkonaplatz 5, Fabriklager für Berlin u. Brandenburg , Dr. Herzfeld& Zelsse, Berlin N 24, Oranienburger Straße 51. Prospekte gratis. Seitz& Werner, Dresden - A 16. Schließfach 20. Geſellſchafts- Anafigen.

und leistet somit hervorragende Dienste, um die Menschen lebenskräf tiger und widerstandsfähiger su machen Berleth Don Priginal M.& alles Apotheken. Drogeries. Rofenibalerstraße&

us dem

Rahmen des Altherge­

Л brachten heraustreten, heißt: die

versteinerte Form verlassen und lebendig werden. Das tut der Bár. Wir folgen unserm Symbol insofern, als wir davon absehen, Jhnen zu sagen, wie gut unsere Fabrikate sind. Darum wählen wir die lebendigste Art der Überzeugung

und lassen unsere Fabrikate reden. Die långst getroffene Entscheidung des Berliners wird auch Jhre Entscheidung sein, wenn Sie unsere Zigarette rauchen:

JOSETTI

JUNO

sie isf Berlins meistgerauchte 4.8 Cigarette

KON LINON