Strafrecht höchstens ein relativ gutes Strafrecht sein. Imäßig handeln darf. Die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen

Gewiß: auch der vorliegende Entwurf ist unvollkommen. Er ist zurückrevidiert worden hinter den Entwurf, det im Jahre 1922 während meiner Amtszeit dem Reichskabinett vorgelegt wurde, und wird wohl im Reichsrat noch weiter zurück­revidiert werden. Er bedarf überhaupt einer genauen lleber­prüfung in allen Einzelheiten, namentlich seines besonderen Teiles.

Nur dies möchte ich verhütet wissen, daß sich schon vor der Befassung der maßgeblichen Parteistellen mit dem Entwurf in Parteifreisen, die schwer überwindliche Stimmung bilde, dieser Entwurf sei ein durch und durch reaktionäres Mach­wert und in Bausch und Bogen von vornherein abzulehnen. Davor sollte er, meine ich, schon durch seine Borgeschichte geschützt sein.

Der Richter und die Verfassung. Ein unglaubliches Maß von Gesetzesunkenntnis. Die Landtagsabgeordnete Genoffin Wohlgemuth war nach einer Versammlung in Freystadt   i. D. in ein Gespräch mit dem Bürgermeister gekommen. Bon einem anderen Tische her wurde die Genoffin in schamloser Weise beleidigt. Sie erhob gegen den nationalistischen Ehrabschneider Privatflage wegen Beleidigung, worauf dieser gegen die Genoffin Wohlgemuth widerflage, ebenfalls wegen angeblicher Beleidigung, einreichte. Die Klagefchrift war bezeichnet: Privatflage der Landtagsabgeordneten Frau Wohlgemuth" und ging di 30. Januar 1926 beim Amtsgericht Die Gegenklage datiert vom 17. Februar. Obgleich nun das Amtsgericht wissen mußte, daß ohne Aufhebung der Immunität gegen die Abgeordnete das Strafverfahren nicht eingeleitet werden durfte, ist am 27. März das Hauptver­fahren auf die Widerklage auch gegen die Abgeordnete eröffnet worden und Termin zur Hauptverhandlung von Klage und Wider­flage auf den 20. April anberaumt. Dazu wurden sieben Zeugen gelaten.

ein.

"

Am 3. April wird die Abgeordnete als Angeflagte vom persönlichen Erscheinen an Gerichtsstelle entbunden und der Bescheid mit der Anschrift: An die Landtagsabgeordnete Frau W." versehen. Das verfügt der Amtsrichter, merkt aber immer noch nicht oder will es nicht bemerken?- daß er eine durch Immunität geschüßte Abgeordnete vor sich hat! Endlich macht die Genossin Wohlgemuth am 13. April das Amtsgericht noch besonders darauf aufmerkjam, daß fie Abgeordnete, die Immunität nicht aufgehoben und deshalb die Widerklage unzulässig sei. Darauf wird am 15. April der Termin nicht nur gegen die Genoffin Wohlgemuth, sondern auch gegen den Beleidiger aufgehoben. Und nun bittet das Amts= gericht in einem Schreiben an den Landtag, zu entscheiden, ob

die Immunität aufgehoben werden soll oder nicht. Dieses Schreiben mit der Unterschrift des Amtsgerichtsrates ge­langt schließlich auf dem Dienstwege an das Justiz mini. sterium, das nun den einzig richtigen Bescheid erteilt, daß es dem Widerkläger überlassen bleiben müsse, felber eine Entschließung des Landtages her beizuführen. Das ist nun auch geschehen, und der Ausschuß für die Geschäftsord­nung hat den Antrag auf Aufhebung der Immunität abgelehnt. Bemerkenswert für die Achtung der Verfassungsbestimmungen ist hierbei, daß erst das Justiz ministerium die Entscheidung treffen mußte. In dem Antrag an den Landtag, den das Amts­gericht auf dem weitergab, ist ausdrücklich von

die Abgeordnete ist ein Verstoß gegen Artikel 37 der Reichsverfassung und daher nicht gesetzmäßig. Das hätte der Landgerichtspräsident und der Oberlandesgerichtspräsident feststellen müssen, wenn sie nur einen Blick in die Aften hineingeworfen hätten.

Es ist wohl auch die bescheidene Frage erlaubt: Was geschieht mit dem Herrn Amtsgerichtsrat, der so wenig die Gesetze tennt?

Reichstag   im Rundfunk.

Alle Wähler sollen zuhören können!

Die Berliner   Funtstunde will im Reichstagsfaal Mitrophone einbauen. Ihr Gesuch liegt dem Aeltestenrat vor.

Nach der Verfassung sind die Verhandlungen öffentlich. Es entspricht dem Geist der Verfassung, wenn jede Möglichkeit, die Ver­handlungen einem weiteren Kreis zugänglich zu machen, aus genügt wird.

Wird der Plan durchgeführt, so wird jedermann, dem ein Apparat und die nötige Zeit zur Verfügung steht, die Reichstagsver­handlungen von Anfang bis zum Ende verfolgen törmen.

Ob von dieser Möglichkeit regelmäßig und allgemein Ge brauch gemacht werden wird, ist eine andere Frage. Wahrscheinlich würden die Wähler bald bemerken, was die Abgeordneten schon längst wiffen, daß nicht jede Reichstagsfigung für alle interessant ist und daß es unmöglich ist, alle Materien, die im Reichstag behandelt werden, mit gleichgespannter Aufmerksamkeit zu verfolgen.

Aber wenn im Reichstag regelmäßig zum Fenster hinaus" ge­redet werden soll, fann das vielleicht dazu führen, daß fürzer geredet und auf die Form der Rede mehr Gewicht gelegt wird. Dann würde die neue Einrichtung auch ein Segen für die Hörer im Gigungsfaal sein!

Gefängnis für völkische Verleumder.

Der Angeklagte bettelt um Gnade.

Vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte hatte sich heute unter dem Borsiz des Amtsgerichtsrats Gail der Redakteur des Deutschen Tageblattes" Dr. Lippert megen verleumde rischer Beleidigung und übler Nachrede zu verantworten. Dr. Lippert hatte in seine Zeitung einen Artikel aufgenommen, der scharfe Angriffe gegen den Ministerialrat Dr. Schönebed aus dem Finanzministerium enthielt. Der Artikel war betitelt Was ist mit Schönebed? Neuer Korruptionsfall." Um die Ber­antwortung von sich von vornherein abzuwälzen war eingangs des Artikels zu lesen, daß sein Inhalt der Redaktion von einem deutschvöltischen Reichstagsabgeordneten mitge teilt sei. Es hieß da, daß Schönebeck   Diebstähle aus faiserlichen Beständen begangen habe, daß er ein typischer Revolutions. gewinnler und Schieber sei. Ferner wurde in der anzüg­lichsten Weise seine jüdische Abstammung glossiert und seine Ber­wandten wurden unter Nennung ihrer Adressen und Namen auf­gezählt.

In der heutigen Hauptverhandlung legte Dr. Schönebec dar, daß von all den Behauptungen tein Wort wahr sei. Der Staatsanwalt beantragte sechs Monate Gefängnis. Der Angeklagte bat um mildernde Umstände und berief sich als strafmildernd unter anderem darauf, daß er es bei seiner Stellung bis heute fertig bekommen habe, unbestraft davonzukommen.(!) fängnis. In der Begründung führte der Borsigende aus, daß der Artikel ein unglaublich schmuziges Pamphlet darstelle und daß er indirekt auch Angriffe gegen die Behörde und den Staat enthalte.

dem Privatti entren gegen die Abgeordnete Das Gericht verurteilte Dr. Lippert zu einem Monat Ge

die Rede. Mußte da nicht schon der Landgerichspräsident oder, wenn der es nicht wußte, wenigstens der Oberlandes gerichtspräsident das Amtsgericht dahin bescheiden, daß im Brivatflageverfahren nicht das Amtsgericht, sondern der Brinattläger oder Widerfläger die Stellung des Staats­anwalts hat, und daß er selbst die Hindernisse zu beseitigen hat, die einer Bestrafung der Abgeordneten entgegenstehen?

Spionage in Offpreußen. Innerhalb der letzten drei Monate find vom Straffenat des Oberlandesgerichtes Rönigsberg fünf Personen wegen versuchter Spionage bzw. Berrates militärischer Geheimnisse verurteilt worden. Die strafbaren Handlungen waren zugunsten polnischer Spionageorganisationen begangen worden. Eine größere Bahl weiterer Spionageverbrecher befindet sich der Mitteilung zu

Mußte nicht der Landgerichtspräsident, als ihm das Schreiben des Amtsgerichts vorgelegt wurde, den Amtsrichter über seine rechtswidrigen Handlungen wenigstens belehren? Der Richter ist zwar unabhängig, aber er ist doch dem Gefeß unterworfen. Das heißt doch wohl auch, daß er nur gefehfolge noch in Haft und sieht der Aburteilung entgegen.

Schikanen.

-

"

Fritz Kreisler   über Künstlerehen.

Ein Vertreter des„ Daily Expreß  " hat dem großen Meister der An der Universität ist es Gitte, daß die Verbindungen der Stu- Beige, Friz Kreisler, bei seinem letzten Londoner   Konzert die Frage vorgelegt: Warum gibt es so viele unglüdliche Ehen denten in der großen Durchgangshalle schwarze Bretter aushängen, unter Künstlern?" Der Meister wollte sich über dieses schwie­an denen sie ihre Bekanntmachungen anbringen. Auch die Berrige Problem nicht sofort äußern und hat lieber seine Antwort in einigung sozialdemokratischer Studenten"( VSS.) hatte ein Brett, aller Muße schriftlich niedergelegt. das in der Größe seiner Bestimmung und Bedeutung angepaßt war. Nun entdeckte irgend jemand, daß die politischen" Bretter alle zu groß find. Es existiert nämlich eine Verfügung aus dem vorigen Jahrhundert, nach der die Bretter 40 Zentimeter hoch und 30 Benti­meter breit sein können angeblich, denn niemand hat diese Ver­fügung gelesen. Die bösen politischen Bretter wurden also abge­nommen, das Brett der VSS. auch. Es kommt der Bescheid, das Brett sei zu groß, es dürfe nicht größer sein als die anderen Bretter. Der Vorstand bestellt ein neues Brett nach der Größe der Bretter, die an der gleichen Wand hängen, 40 x 50. Das Brett wird nicht genehmigt.„ Es hängen aber doch mehrere Bretter aus, die gerade so groß find."„ Das tut nichts, das Brett wird nicht genehmigt, es übertrifft die in der Verfügung angegebene Größe." Der Herr Verwaltungsinspektor ist ein sehr weiser Mann, er beruft sich auf die Logit: Wenn andere stehlen, dürft ihr noch lange nicht stehlen!"

"

-

-

Das Brett wird also fleiner gemacht. Es wird wieder vorgelegt. 40 Zentimeter breit, 34 Zentimeter hoch( man ist doch nicht fleinlich in solchen Dingen). Der Herr Inspektor fährt in Zorn:„ Das Brett ist doch noch zu groß. Ich habe deutlich gesagt: 40 Zentimeter hoch, 30 Zentimeter breit.!"„ Es ist nun 30 Zentimeter hoch und 40 Zentimeter breit, das ist doch die gleiche Fläche?"" Das ist nicht richtig, 30 x 40 ist nicht 40 X 30, und überdies sind es hier 4 Zentimeter mehr!"- Aber andere Bretter sind doch ebenso groß!?" ,, Das geht Sie nichts an. Wir lassen uns doch nicht von Kommunisten vorschreiben, was wir machen sollen!"" Berzeihung, wir sind feine Kommunisten!"„ Na, dann Sozialdemokraten, das ist das gleiche!"

-

-

"

-

-

Das Brett wird also nicht genehmigt. In einer halben Stunde wird es wieder vorgelegt, genau 40 Zentimeter hoch, 30 Zentimeter breit. Allerdings steht die Schrift jetzt auf der Seite. Der Herr Inspektor bebt vor But. Er mißt- es stimmt. Aber die Schrift steht ja verkehrt!"„ Wir haben leider fein Geld, fie ummalen zu laffen." Das Brett muß also dem Ausschuß vorgelegt werden, nur wegen der schiefen Schrift.

-

-

Ob das zulässig ist oder besteht noch eine Verfügung aus grauer Zeit, die Anstoß daran nimmt?

Die Galerie Neumann& Mierendorf, Lügowitraße 32, veranstaltet zu Ehren von Kandinsky  , der in diesen Tagen sein 60. Lebensjahr vollendet, eine Jubiläums- Ausstellung seiner Werte. Die Ausstellung wird am 14., vormittags 12%, Uhr mit einem Bortrag von Dr. Bill Grohmann, Dresden  , Kandinski   und seine Kunst" eröffnet.

„ Die Häufigkeit unglücklicher Ehen und Scheidungen," schreibt er, ist in unserer Zeit der Ausdruck allgemeiner sozialer Bedin­gungen, durch die alle Gruppen. Kreise und Berufe in derselben Weise berührt werden, und es ist nur das grelle Licht der Deffentlich feit, in dem der moderne Künstler zu leben gezwungen ist, das den läßt. Die beliebte Anschauung, daß alle Künstler nervös, launenhaft Blickpunkt verschiebt und die Ausnahme als eine Regel erscheinen und leicht erregt seien, ist unrichtig. Der Künstler von heute ist ebenso gut für ein glückliches häusliches Leben geeignet, wie irgend­ein Rechtsanwalt, Geistlicher oder Arzt. Die letzten Jahre haben seinen hohen Wert als Vermittler zwischen den Völkern gezeigt; ja, der Künstler hat sich sogar gelegentlich in der Politik bewährt, und es gibt das Beispiel eines berühmten Musikers, der als Staats­mann seinem Lande große Dienste geleistet hat. Ich habe das Glüd gehabt, biele berühmte Künstler kennen zu lernen. Die Frauen von vielen unter diesen sind bewundernswerte Beispiele der Hingabe, der Treue und Aufopferung, denn ihr Leben ist nicht immer leicht mit solchen hochgezüchteten Männern und Kindern, wie sie sich in Rünstlerfamilien finden. Im Verkehr mit den Musen und in dem Rausch des schöpferischen Schaffens sind die Künstler titanisch, zitternd von Erregung und Lebenskraft, himmelanstrebend in ihrer fühlen sie sich oft enttäuscht und erschöpft, verzweifeln an ihrem Leidenschaft und Ekstase. Sind diese Stunden vergangen, dann Talent und find manchmal hilflos wie Kinder. Wie solche müssen fie dann ermutigt und wieder aufgerichtet, gepflegt und gehätschelt werden. Da fie manchmal unglaublich weltfremd, vertrauensfelig und leichtgläubig sind, so müssen ihre Frauen beständig auf der Hut sein, daß sie nicht die Beute strupelloser Finanzmänner, un­vernünftiger Freunde und rücksichtsloser Verehrer werden. Es gibt manche solcher Künstlerfrauen, die, während sie sich bescheiden mit einer Stellung im Hintergrund begnügen, tatsächlich die treibenden Kräfte im Schaffen ihrer Männer sind. Ich selbst erkenne dankbar und froh an, daß ich, wenn ich nicht meine Frau mit ihrem un­bezwinglichen Mut in der Ueberwindung aller Enttäuschungen, mit ihrem liebenden Eifer und ihrem Glauben an meinen Stern gehabt hätte, niemals imftande gewesen wäre, die Schwierigkeiten zu über winden, die sich mir in den Anfängen meiner Laufbahn entgegen­stellten, und nicht die notwendige Kraft aufgebracht hätte, um den langsamen und schweren Aufstieg zu Erfolg und Ruhm durch zuführen."

Oskar Maria Graf   las aus feinen Werken im Meifteriaal Zuerst aus dem Bayerischen Geschichtenbuch" prägnant banerischen Hinterwäldlertums zeichneten. Graf war mit seinem und anekdotenhaft formulierte Etizzen, die die Atmosphäre des ausgesprochenen Dialekt hier nicht immer leicht verständlich, doch als ungefünftelter Vorleser recht wirksam. Den Hauptteil des Abends aber füllten Kapitel aus dem zweiten Teil des Buches Wir sind

Die pps. in Opposition.

Offene Stellungnahme gegen Pilsudski  . Warschau  , 12. November.  ( Oft- Expreß.) Das Zentral­fomitee der polnischen sozialistischen   Partel macht heute öffentlich bekannt, daß die Partei beschlossen hat, zur Opposition gegen die Regierung überzugehen. In der Erklärung der Partei wird be­fonders darauf hingewiefen, daß die letzten Maßnahmen der Regie­rung auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet, ihr Berhalten gegen­über dem Sejm und den demokratischen Grundsätzen und die Berlegung der Berfassung durch das neue Pressedekret die Partei zu diesem Schritt veranlaßt haben.

Zu dieser Kampfansage unserer polnischen Genossen gegen ihren früheren Mitkämpfer Pilsudski   haben sicherlich auch die Vorgänge von Niezwiesz( sprich Njeswjetsch) beigetragen. Dort hat Pilsudski  , auf dem Schloß der Radziwills, sich mehrere Tage aufgehalten und zugleich waren dort die Häupter einer ganzen Anzahl altabliger Großgrundbesitzer­familien. Die Berfassung der Republik   Polen hat zwar nicht nur die Vorrechte des Adels, sondern auch seine Titel, wie Fürst, Graf usw., abgeschafft, aber er ist im Besitz seiner ungeheuren Ländereien geblieben und verfügt dem­entsprechend über eine bedeutende wirtschaftliche und damit auch politische Macht. Pilsudskifreundliche Leute behaupten, daß jene Zusammenkunft dazu bestimmt gewesen sei, die Finanzkräfte der Grundherren für den Pilsudstischen Wahl­fonds mobil zu machen, damit die Parlamentswahlen im fommenden Frühjahr entsprechend beeinflußt werden können; auch will man in jenen Besprechungen eine Aktion sehen, die bestimmt gewesen wäre, den kongreßpolnischen Adel von feinen weniger pilsudskifreundlichen Standesgenossen in Ga­ lizien   und ganz besonders in Pomerellen abzuziehen. Mögen diese Zweckbestimmungen ganz oder teilweise zutreffen- es gibt daneben noch berechtigte und durch recht verläßliche In­formationen bestärkte Bermutungen nach der Richtung, daß gewisse monarchistische Bestrebungen in Bolen sich Pilsudski   anschließen und in ihin glauben. Nicht so, als ob Joseph Pilsudski etwa ſelbſt König ohne Gefahr späterer Enttäuschung ihren Mann zu sehen Regentschaft oder Reichsverweserschaft Pilsudskis aufgerichtet von Polen   werden wollte, aber etwa in dem Sinne, daß eine werde, die nach Horthy   ungarischem Beispiel die Zwischenzeit bis zur Errichtung der Monarchie ausfüllen folle. eine neue Partei gegründet, die sich nach bewährtem Zunächst haben die Niezwieszer Gefährten Pilsudskis preußischen Junkermuster auch Boltspartei nennt. Sie wird bei den kommenden Wahlen schon auftreten, an Geld wird es ihr nicht fehlen und so wenigstens ist die Rechnung der Pilsudskischen Schützenvereine! - auch nicht an Wahlhilfe des Militärs, der Bermaltung und

-

Verhaftung in Rom  .

Der flowenische Abgeordnete Vilfan.

Abgeordnete Dr. Joseph Vilfan verhaftet. Diese Nachricht hat Nach Meldungen aus Belgrad   wurde in Rom   der slowenische in Jugoslawien   große Erregung hervorgerufen. Zugleich wird ge­meldet, daß gegen den zweiten jugoslawischen Abgeordneten fa­liens, Dr. Besednjak in Görz  , faschistische Plakate angeschlagen wurden, in denen er gewarnt wird, nach Italien   zurückzukehren, wenn ihm sein Leben lieb sei.

Diese Verhaftungen und Drohungen gehen nicht nur Jugo­slawien an, das voraussichtlich diplomatische Schritte zum Schutz seiner Minderheiten unternehmen wird, sondern alle minder heiten in Europa  . Dr. Bilfan präsidierte nämlich dem zweiten internationalen Minderheitentongreß, der im August dieses Jahres in Genf   tagte. Dr. Bilfan leitete damit die Verhandlungen ven Vertretern von 40 Millionen Europäern. Seine Verhaftung wird in ganz Ost- und Mitteleuropa   einen lebhaften Widerhall finden und sich auf die internationale Stellung des Faschismus auswirken.

-

-

Gefangene". Hier intereffierte nicht mehr die Art des Vor­trages, auch taum die literarische gewiß nicht niedrig einzu­schäßende Qualität des Werkes. Bas padte. war das rein menschliche. Und darüber hinaus das gewaltigelische Geschehen, das es lebendig werden ließ: den Beginn der Revolution in München  bis zur Ermordung Kurt Eisners  . Graf gibt hier Stimmungs­bilder ohne jeden Aufpuk, von erschütternder Wahrhaftigkeit. Diese Wahrhaftigkeit dehnt er auch auf seine Person aus. Er ist fein Schönfärber, der selbst den fleinsten Menschlichkeiten noch edle Mo­tive unterschiebt. Aber wenn er selbst Berächtliches ohne Entschuldi­gung, nur in greller Kontrastwirkung zum Erhabenen schildert, so heißt das nicht trokig So bin ich", sondern es wirkt wie eine de­mütige Beichte.

Sz.

Nobelpreise für Phyfit und Chemie. Die schwedische Akademie der Wissenschaften hat beschlossen, den vom vorigen Jahre reser­vierten Nobelpreis für Physik   zwischen den Professoren Frand­Göttingen und Herz- Salle zu teilen. Der Preis für 1926 für Phyfit wurde dem Professor an der Pariser   Sorbonne, Jean Perrin  , der vom vorigen Jahre reservierte Nobelpreis für Chemie   dem Professor der Chemie Richard 3sigmondy­Göttingen verlieher. Den Chemiepreis für 1926 erhielt der Profeffor an der Universität Upsala The Svedberg  .

Toller- Berbof in Oldenburg  . Tollers vielgespielte Tragödie Hintemann" erzielte vor einigen Tagen am Stuttgarter   Schau­spielhaus einen von den Zeitungen aller politischen Richtungen an­erfannten großen Erfolg. Selbst das extrem rechtsstehende„ Deutsche Volksblatt" kann sich der menschlichen Ergriffenheit gegenüber der Oftober 1926 verbietet das Oldenburgische Ministerium des Innern Tragödie des Kriegsverstümmelten nicht verschließen. Im selben die Aufführung der Tragödie in Oldenburg   und begründet das Ber­bot folgendermaßen:„ Das Stüd muß seinem Inhalt nach das fitt liche Empfinden weitester Kreise der deutschen   Theaterbefucher und sicherlich auch das Empfinden des größten Teiles, wenn nicht aller hiesigen Theaterbefucher tief verlegen, es muß verrohend und ent fittlichend wirken." Dem Oldenburgischen Ministerium scheint nicht bekannt zu sein, daß im Deutschen Reich eine Zenfur nicht stattfindet. Ein Verbot ist nur zulässig, wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sich aus der Aufführung ergibt.

Riefen- Motorschiffe. 3wei Passagierschiffe, die fast den Riesen­dampfern des Mauritania  - Typs an Größe und Leistung gleich­fommen, werden gegenwärtig mit Motorantrieb von der Cosulich­Linie in Triest   gebaut. Wie in ,, Werft, Reederei, Hafen" mitgeteilt wird, werden diese Schiffe bei einem Tiefgang von 9,14 Meter eine Geschwindigkeit von 24 Knoten befizen. Die Maschinenleistung beträgt 42 000 Bellen- Pferdestärken, der Gesamt- Defverbrauch wird auf 175 Tonnen pro Tag geschäzt. Als Triebfraft werden 8 103ylindrige 3weitatt- Fiat- Dieselmotoren benutzt. Auf dem oberen der 10 Decks fönnen 350 Fahrgäste 1. Klaffe, 450 2., 600 3., 1300 4. Klasse und Menschen auf dem Motorschiff Plaz finden. Ein Deck ist nur für 500 Mann Bejagung untergebracht werden, so daß im ganzen 3400 Salons, Restaurants und Wirtschaftsräume eingerichtet. Auf dem hochliegenden Sportdeck befindet sich auch ein Abflugplatz für zwei Flugzeuge, die mitgenommen werden.