mission in sehr enge Grenzen zu bannen. Seine Worte fanden wenig Beifall und das Resultat war, daß nun ein umfassendes Programm vorliegt, auf dem kein Punkt fehlt, der auch nur einigermaßen der Beachtung wert ist.
Natürlich haben auch die Kapitalisten ein gewisses Interesse an solchen Besprechungen. Hätten sie es nicht, so würden sie natürlich noch viel mehr Widerstand bieten. Sie wissen sehr gut, daß die 3eit ihrer Willkür vorbei ist. Die Schwierigkeiten, in denen sie sich befinden, machen sie nachdenklich und bringen sie dazu, andere Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen. Das Manifest der Banken, das zu einem großen Teil Ansichten wiedergibt, die der JGB. feit dem Jahre 1920 vertritt, ist nicht aus Liebe für den JGB. zustandegekommen, sondern auf Grund der oben vermerkten Erwägungen. Die Bankmagnaten sind seit langem nicht mehr für die uneingeschränkte Konkurrenz. Die letzten fünf Elendsjahre haben da und dort zur Einsicht geführt; die Wirklichkeit zwingt zu anderen Auffassungen. Es kann der Arbeiterklasse nur nüßen, wenn sie sich an der Konferenz beteiligt und ihre Forderungen geltend macht.
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Das literarische Denkmal des ersten Reichspräsidenten . In zwei starken Bänden erscheint demnächst bei Karl Reißner Dresden eine Sammlung von Schriften, Aufzeichnungen und Reden des verstorbenen Genossen Friedrich Ebert . Neben schon bekannten Dokumenten, die der Geschichte angehören, findet sich auch mancherlei bisher Unbekanntes und Persönliches. Für heute seien einige Worte aus dem Nachlaß hervorgehoben, die an die Spitze des ersten Bandes gestellt sind, und die als Eberts Glaubensbetenntnis festgehalten zu werden verdienen:
Der Kampf ist das Leben der Arbeiterbewegung. In Kämpfen und Stürmen sind wir groß geworden. Das Resultat aller Ber: folgungen und Kämpfe gegen uns war letzten Endes immer der Triumph der Sozialdemokratie. Die kommenden Kämpfe werden zeigen, daß es Stärferes gibt als die brutale Gewalt: die stählerne Solidarität und äußerste Entschlossenheit der deutschen Arbeiter flaffe. Der Sammlung der Volksfeinde setzen wir die Sammlung des ausgebeuteten und entrechteten Volkes entgegen. Wenn Mann und Frau, wenn alt und jung in Treue und Entschlossenheit zum Sturmbanner ihrer Klasse stehen, dann wird allen Gewalten zum Troz der Tag kommen, an dem die politische Macht in die Hände des schaffenden Volkes fällt. Dann wird der Tag, an dem wir siegreich unser Ziel begrüßen: Beseitigung jeglicher Ausbeutung und Unterdrückung, Verbrüderung aller Menschen und Zusammenwirken zur höchsten Wohlfahrt und zur höchsten Kultur. Mit uns der Sieg! Das Werf, das zu den wichtigsten Beiträgen der neueren deutschen Geschichte gehört, ist mit einer von Paul Kampff meyer verfaßten Biographie eingeleitet und reich ausgestattet und illustriert. Wir kommen darauf noch zurück.
Volksparteiliche Zeitungsgründer. Ein volksparteilicher Wahlkreisvorsitzender wird vor Gericht des Betruges überführt.
Reichstag und Reichskredite.
Hembeck stand in der Deutschen Volkspartei an führender Stelle. Als Politiker erkannte er den großen Wert der Presse. Er interessierte maßgebende Persönlichkeiten für den An- Der Reichstag als Genehmigungsinstanz für Kredita kauf des„ Lüdenscheider Generalanzeigers". Der Sinn der Deutschen und Stütungsmaßnahmen. Boltspartei sollte nach außen hin nicht in die Erscheinung treten, die Unmittelbar vor der Vertagung des Reichstages im Sommer 3eitung sollte lediglich auf breitere nationale Grundlage gestellt wurde einem Unterausschuß des Reichshaushalts werden. Hembeck gewann auch 19 Personen bzw. Firmen, die be- ausschusses die Aufgabe zugewiesen, den ganzen Komplex der stimmte Beträge zum Anlauf der Beitung zahlten. Für die ge- Fragen vorzuberaten, der in Verbindung mit den Kredit- und zeichneten Beträge wurden Anteilscheine über eine beſtimmie Stügungsmaßnahmen des Reich es steht. Dieser UnterSumme ausgefertigt. In einer späteren Versammlung legte Hembeck ausschuß hat am Donnerstag seine Beratungen aufgenommen. eine Goldmarkbilanz des Generalanzeigers vor und bean= Der Beratung lagen drei Anträge zugrunde, die von den sozial tragte, ihm für seine Tätigkeit ein Gehalt von demokratischen Mitgliedern eingebracht waren. Im ersten wird ge 600 Reichsmart rückwirkend bewilligen zu wollen. Die Ver- fordert, daß in Abänderung der bisherigen Uebung der Reichsfammlung bewilligte ihm ein monatliches Honorar von haushaltsausschuß als Genehmigungsinstanz für solche 500 m. und 6000 m. Nach zahlung... Später kaufte Hembed Maßnahmen ausgeschaltet und an seine Stelle das Plenum auch die„ Lüdenscheider Zeitung" für 25 000 Reichsmart. Der Ber - des Reichstags gesetzt werden soll. Es werden weiter Richtlinien käufer Sasse stundete den Betrag auf vier Jahre, verlangte aber nach aufgestellt, die bei der Gewährung von Krediten oder der Ueberträglich eine Bürgschaft auf den Generalanzeiger, die auf Ber- nahme von Garantien maßgebend zu sein haben. So wird u. c. anlassung Hembeck's auch gegeben wurde. Hembed ließ sich dann im auch verlangt, daß das Reich nach der Gesundung des unterstützten Jahre 1924 aus der Kaffe des Generalanzeigers 53 331 m. auszahlen. Unternehmens am Gewinn dieses Unternehmens beHembeck berief dann eine neue Versammlung ein, in der er die teiligt wird. Da bei Annahme dieses Antrages der Aktienbesitz finanzielle Lage des Generalanzeigers als gut bezeichnete. Die des Reichs sich voraussichtlich stark vermehren wird, wird im zweiten Bilanz wies einen Gewinn von 54 000 m. aus. Er teilte dann mit, Antrag gefordert, daß jede Veräußerung und Verpfän daß er die„ Lüdenscheider Zeitung" für 53 000 m. gekauft habe. dung von Aktienbesitz des Reichs der Zustimmung des Reichsrats und des Reichstags bedarf, soweit nicht aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen eine Abweichung hiervon geboten ist. Im dritten Antrag wird die Forderung aufgestellt, daß das Reichsfinanzministerium dem Haushaltsausschuß fortlaufend genaue Nachweisungen mit allen Einzelheiten über die vom Finanzministerium oder anderen Reichsstellen der Wirtschaft gewährten Kredite und übernommenen Bürgschaften zugehen läßt.
Am folgenden Tage erfuhr ein Gesellschafter zufällig, daß Hembeck die Lüdenscheider Zeitung für 25 000 Mart getauft habe, dieser Betrag auf vier Jahre gestundet sei und der Generalanzeiger die Bürgschaft übernommen habe. In einer am folgenden Tage nochmals einberufenen Versammlung war man natürlich sehr empört über das Verhalten Hembecks. In zivilrechtlicher Hinsicht hätte man sich schließlich mit Hembed geeinigt. Obwohl Hembeck den größeren Teil des entnommenen Betrages für Zwecke der Deutschen Volkspartei verwandt hatte, hat er sich wohl denken können, daß die Gesellschafter seine Handlungsweise nicht billigen würden. Aus diesem Grunde hatte er den Gesellschaftern den wahren Sachverhalt verschwiegen und damit getäuscht. Einem Anteilhaber hatte Hembeck falsche Angaben über die finanzielle Lage des Generalanzeigers gemacht und ihn veranlaßt, ihm einen Anteil für 2000 m. abzutreten. Die Sache siderte allmählich durch und wurde, obwohl sich die Beteiligten bemühten, größtes Stillschweigen zu wahren, zu einem öffentlichen Standal. Als gelegentlich am Stammtisch der Gesellschaft ,, Concordia" über die Angelegenheit gesprochen wurde, verurteilte Dr. Lüsebrink die Handlungsweise des Hembeck mit scharfen Worten und bezeichnete sie als glatten Betrug. Das Gericht kam zu der Ansicht, daß Dr. Lüsebrink den Wahrheitsbeweis in jeder Weise einwandfrei geführt habe. Eine Beleidigung des Nebenklägers Hembeck sei in der gefallenen Aeußerung nicht zu erblicken. Im gewöhnlichen Leben pflege man eine solche Handlungs. weise als Befrug zu bezeichnen. Eine Bestrafung des Dr. Lüsebrink fonnte deshalb nicht erfolgen.
Die Verhandlung am Donnerstag befaßte sich nur mit den ersten Antrag und gelangte nicht über die Erörterung der Frage hinaus, ob grundsätzlich alle Kredit- und Stüßungsmaßnahmen des Reichs durch das Plenum des Reichstages bewilligt werden sollen. Vom Vorsitzenden, Genossen Heimann, wurde eine Auskunft der Regierung erbeten, wie sie diese Frage im Etatsgesetz 1927 ihrerseits zu regeln beabsichtige und ob sie nach der Regelung im Nachtragsetat für 1926 den Haushaltsausschuß als Genehmigungsinstanz ausschalten oder nach der früheren Uebung ihn auch für 1927 beibehalten wolle. Da die Regierung erklärte, daß sie vezüglich des Etatsgesetzes für 1927 noch feine Entscheidung getroffen abwarten wolle, wurde unsere grundsätzliche Forderung nach habe, sondern zunächst die Verhandlungsergebnisse des Ausschusses Deffentlichkeit der Genehmigungsverhandlungen noch einm von den Genossen Dr. Hilferding und Heimann begründet. Ins besondere wurde darauf hingewiesen, daß die Wirtschaftskreise doch alles, was sie zu wissen wünschen, erfahren und überdies jede Partei geschäftsordnungsmäßige Mittel habe, Beschlüsse des Haushaltsaus schusses, mit denen sie nicht einverstanden sei, in irgendeiner Form vor das Plenum des Reichstags zu bringen. Gewiß fönnten Fälle vorkommen, in denen eine öffentliche Verhandlung unerwünscht wäre. In solchen Fällen aber würde, wie in der Vergangenheit so auch in der Zukunft, von jeder Fraktion die notwendige Dise fretion gewahrt werden. Demgegenüber wurde von Vertretern des Wirtschaftsministeriums und von Mitgliedern des Ausschusses ausgeführt, daß insbesondere für Kreditmaßnahmen für Lieferungen an das Ausland die bisherige llebung nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden dürfe.
Der Vorsitzende des Wahlkreisvereins der Deutschen Volkspartei und Mitglied des Zentralvorstandes ist danach vom Gericht als des Betruges schuldig befunden worden. Trotzdem hat der Wahlkreisvorstand eine öffentliche Erklärung erlaffen, in der er sagt, daß er die gegen seinen Vorsitzenden erhobenen Angriffe und Vorwürfe" für nicht begründet und nicht berechtigt halte. Mit anderen Worten, der so vom Gericht gekennzeichnete poIfspartei Führer soll auch weiter in dieser Führer- ſuchen, in Fällen, der Verwendung von bewilligten Ausgabefonds stellung verbleiben!
In der westfälischen Stadt Lüdenscheid lebt als Führer der Deutschen Volkspartei der Fabrikantliche Otto Hembed. Dieser volksparteilichen Größe, der auch Borfizender der Partei im Kreise Westfalen- Süd und Mitglied des Zentralvorstandes ist, passierte letthin ein übles Malheur. Ihm wurde von einem Rechtsanwalt Dr. Lüsebrink aus Hagen der Vorwurf des Betruges gemacht. Daraufhin wurde er von einem Club, nicht von der Volkspartei, veranlaßt, sich rein zu waschen und jenen Rechtsanwalt wegen Beleidigung zu verflagen. Das Schöffengericht in Hagen hat in zehnstündiger Verhandlung eine umfangreiche Beweis aufnahme vorgenommen und dann schließlich den beklagten Rechtsanwalt Lüsebrint freigesprochen. In der Urteilsbegründung heißt es:
Richter- Nachwuchs.
Als Schöffe beim Jugendgericht lernte ich ihn" fennen. ,, Er" ist ein junger Assessor, sehr sorgfältig und staubfrei angezogen. Schon auf weite Entfernungen erkennt man, wie gut seine Kinderstube war. Ein Trauring an der Rechten beweist, daß alles in seinem Leben wohl geordnet ist.
,, Er" wohnt den Sizungen des Jugendgerichtes informationsweise als zukünftiger Richter bei. Wirklich, hier kann ,, er" sehr viel lernen. Der Amtsgerichtsrat ist ein Muster von Jugendrichter, väter
lich redet er den Jugendlichen zu, selbst in schwerer liegenden Diebstahls- usw.-Fällen bemüht sich dieser menschenfreundliche Richter, das soziale Milieu des jugendlichen Angeklagten bei der Beurteilung des Falles und der Festsetzung des Strafmaßes mitsprechen zu laffen. Die anerkennenswert milden Anträge des Staatsanwalts( es soll nicht immer so sein!) find im Beratungszimmer der Gegenstand eingehender Erörterungen und hier zeigt sich erst, was alles unser junger Assessor und zukünftiger Richter lernen könnte.
Nichts zulernen kann dieser forrette junge Mann auf formaljuristischem Gebiet. Hier beherrscht er alle einschlägigen Bestim= mungen. Um seine, erfreulicherweise noch unmaßgebliche Meinung befragt, weiß er sofort mit den strengen Bestimmungen des Strafgesetzbuches aufzuwarten. Sein unumstößlicher Grundsay ist: ,, Strafe muß abschreden!"
Der Amtsgerichtsrat, welcher ihn mit ,, Serr Kollege" anredet, versucht dann, ihm von der sozialen Not so manches Jugendlichen einen Begriff zu geben, wobei er sogar in einen Ton verfällt, der nicht mehr väterlich ist, aber dem Munde dieses grundsahfesten Menschen entweicht nach erregten Ausführungen nur ein hartnäckiges ,, ich würde nicht so urteilen!"
Auch wir Schöffen reden auf ihn ein, aber unsere Argumente prallen an dem Panzer der Abschreckungstheorie spurlos ab. Soziale Probleme, materielle Not kennt dieser Jurist nicht, auf seinem Gesicht spielt sich die Ueberzeugung von der Gottgewolltheit dieser Gefellschaftsordnung wider. Bei den nächsten Beratungen grollt unser Affeffor und... schweigt!...
Schließlich haben wir unsere Aufgabe als Schöffen erfüllt, es stehen nur noch einige Fälle von Jugendlichen im Alter von 18 bis 21 Jahren zur Verhandlung, welche auf Grund der famojen Emminger'schen Justiz- ,, Reform" vom„ Einzelrichter" abgeurteilt werden. Als Zuhörer wohne ich der Verhandlung bei. Es steht ein ret leichtes Delift zur Aburteilung. Der Staatsanwalt beantragt e höhere Geldstrafe, wonach sich der Einzelrichter mit seinem „ Lehrling" zur Beratung zurückzieht. Lange, lange dauert die Beratung, ich höre wieder seine" mir bekannte Stimme aus dem Beratungszimmer heraus zu uns flingen, welche nun nicht mehr auf einfache Vertreter des Volkes, sondern auf den Herrn Kollegen" einredet. Schließlich nimmt auch diese Beratung ein Ende und mit
Die volksparteiliche Presse in ganz Deutschland hat sich nach Kräften an der Hehe gegen befannte Sozialdemokraten beteiligt, deren Namen durch deutschnationale Südelküchen in Zusammenhang gebracht wurden mit irgendwelchen wirklichen oder vermeintlichen Korruptionserschei= nungen. Weder in deutschnationalen noch in volksparteilichen Blättern finden wir aber über den Fall Hembeck bisher irgendeine Mitteilung. Gilt der moralische Maßstab, den die Sittlichkeitshüter an die Sozialdemokratie legen, nicht auch und in erster Linie für Anhänger der Fabrikantenpartei?
wurde folgender Antrag Hergt: die Regierung zu ers
zu Garantien sich streng im Rahmen der Titelsummen zu halten, und zwar in der Weise, daß der Gesamtbetrag der übernommenen Bürgschaftshaftung zugrunde gelegt wird", einstimmig angenommen und sodann die weitere Beratung der sozialdemokratischen Anträge auf Freitag vertagt.
Der spanische Anarchist Domingo Masacho Torrente, der einen Anschlag auf Primo de Rivera verübt hatte, ist zu 3 e in Jahren Zuchthaus verurteilt worden.
Der neue Präsident von Brasilien , Washington Luiz, hat die Amtsgeschäfte übernommen.
anscheinend schwer versagender Geduld verkündet der Richter ein| Möbelstück im Brunkfalon des verflossenen Krösus den Thronsessel mildes Urteil.
In mir aber sagt eine Stimme ,,, er" ist nicht daran schuld!. Wehe den armen Proletariern, welche sich vor diesem Richter später verantworten müssen. Wer spricht in solchen, doch nicht vereinzelt liegenden Fällen gegen die Heranziehung von Laienrichtern 5- t₁ in Straffachen?
„ Der größte Angsthase des Jahrhunderts."
Die faschistische Bolizei ist in der letzten Zeit fieberhaft hinter einer zu Tausenden in Italien heimlich zirkulierenden Karte her, die einen gleichlautenden französischen und italienischen Text trägt und wahrscheinlich über die französische Grenze ins Land hereingeschmuggelt worden ist. Diese leidenschaftliche Jagd der Polizei nach einem Stück Papier erhellt, wie sehr der Duce eine Herabsetzung seiner Persönlichkeit durch das Lächerliche fürchtet. Der Text befagt nämlich folgendes:
Im Jahre 1858 wirft Orsini eine Bombe gegen Na poleon III.: 156 Tote. Napoleon III. fämpft 1859 mit 100 000 Franzosen bei Solferino für die Einigung Italiens .
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Humbert I. fällt, nachdem er den Attentätern Passa nantes und Acciarritos entronnen ist, unter dem Revolver Brescis.
Sein Sohn, Victor Emanuel III., fordert trotz der Ermordung des Vaters und trotz des Attentates A1b as feinen außer gewöhnlichen Schutz.
Aber Mussolini verlangt nach dem künstlichen Attenttat 3anibonis, der Tat der Gibson und der Bombe Lucettis ( vier Leichtverletzte) von der italienischen Gesetzgebung die Todesstrafe und will den Krieg an Frankreich erklären.
Für eine Stunde Dauer nach dem Streifschuß der Gibson ohnmächtig, nach der Bombe Lucettis fürchterlich erregt, hat sich Musso lini von jetzt an das Zeugnis des größten Angsthasen des Jahrhunderts ausgestellt."
aber hat derselbe Mussolini die Stirn, in seiner letzten Rede in Nach all diesen Fehlschlägen seiner persönlichen Standhaftigkeit Perugia , von Polizisten und Schwarzhemden geradezu ummauert, mit theatralischer Gefte zu erflären: Ich liebe die Gefahr und gehe ihr entgegen!"
D. C.
irgendeines früheren Papstes zurückgelassen, wahrscheinlich, weil er den verschlissenen Seidenbezug für zu dürftig hielt. Dem Geist des Rokoko huldigte der Dichter in seinem Mozart gewidmeten Schattenbild. In einem tiefempfundenen Sonett feierte er einen gefallenen Freund. Die Sertine ,, An die Musit" befingt die Tonkunst als das tröstende Symbol des Lebens, das im Moment des Entstehens schon dem Tod verfallen ist. Zwischen Scherz und Ernst flattert die Muse dieses Spätlings aus dem achtzehnten Jahrhundert, einen Spott zeigend, der nicht verwundet, einen Ernst, der nichts Aufwühlendes hat. Immer liebenswürdig, flar und lebensfroh, dabei demokratisch und allem Muckertum feindlich gesinnt. So entwickelt sich Eulenbergs Bild, wozu das Scherzspiel:„ Die Polizei", noch eine übermütige Not hinzufügte. Die geistvolle Behaglichkeit, die aus des Dichters rundlichem Antlitz leuchtete, war es, die diesem Abend ihr Gepräge gab. P. G.
„ Die große Politik". Die große Attenpublitation des Auswärtigen Amtes, die die deutsche auswärtige Politit von 1870 bis 1914 umfaßt, ist fertig geworden. Die letzten Bände, die das Dokumentenmaterial von 1912 bis 1914 umfassen, werden in den nächsten Tagen ausgegeben. Sie enthalten alfo das Attenmaterial über die Periode, die unmittelbar zum Ausbruch des Weltkrieges führte. Das ganze Werk umfaßt 54 Bände. Der Beschluß, die Akten des Auswärtigen Amtes herauszugeben, wurde im Sommer 1919 von der Regierung gefaßt, um gegenüber der Versailler Lüge von der Alleinschuld Deutschlands am Weltkriege durch die Offenlegung der Aften eine Grundlage für eine wissenschaftliche Erforschung der Kriegsurfachen zu schaffen.
Grafisrundfunk für Blinde. Ein Mitglied des englischen Unter
hauses, Kapitän Fraser, hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach Blinde fünftig von der Lizenzgebühr für die Teilnahme am Rundfung befreit sein sollen. Kapitän Fraser ist selbst blind und erklärte in der Begründung, daß der Rundfunk allein ihm das Leben wieder erträglich gemacht habe. Nuznießer des Gefeßzes, das voraussichtlich ohne Schwierigkeiten verabschiedet werden wird, dürften in England etwa 25 000 bis 30 000 Menschen sein, darunter 15 000 frühere Soldaten.
Tuberkulosebekämpfung, ist im Alter von 52 Jahren gestorben. Prof. Arthur Kayserling, der verdienstvolle Führer auf dem Gebiet der Die Akademie der Roethes Nachfolger an der Akademie. iffenschaften wählte in ihrer philofophisch- historischen Klasse den Nachfolger Gustav Roethes für den Bosten eines der vier Sekretäre der Herbert Eulenberg galt der dritte Dichterabend des Verban- Afademie, denen im Wechsel die Leitung der Körperschaft obliegt. Die des Deutscher Erzähler. Der finnenfrohe, in mannigfaltigen Wahl fiel auf den Geheimen Justizrat Prof. Dr. Ernst Heymann , Verkleidungen fich gefallende Rheinländer gab zahlreiche Proben Ordinarius für deutsches Recht, Handelsrecht uitd bürgerliches Recht an seines vielseitigen Könnens. Der Roman: Das Zerplaten des der Berliner Universität. Herrn Moloffor", woraus Eulenberg ein Kapitel las, brückt schon wie der Inflationsgewinnler Molosfor, ein ehemaliger Kohlenim Titel aus, daß es sich um eine Berspottung des Helden handelt. schipper, das Dahinschwinden seines spielend erworbenen Reichtums erlebt, wie er in einem letzten Aufflackern von Größenwahn den Verschwender wertlos gewordener Milliardenscheine spielt, das ist höchst amüsant geschildert. Zahlreich sind auch die lustigen Einfälle des Romans, u. a. der, daß der Gerichtsvollzieher als einziges
Artur Schnabel wird an fieben aufeinanderfolgenden Sonntag- Vor gelangen auch für Nichtmitglieder eine größere Anzahl von Abonnements mittagen im Theater am Bülowplat sämtliche Klaviersonaten Beethovens zum Vortrag bringen. Für diese Beethovenfeier der Volksbühne im freien Kaffenverkauf zur Ausgabe. Die erste Beranstaltung findet am
9. Januar, mittags 1,12 Uhr statt.
Sturmabend. Am 24., abends 81, Uhr liest in der Kunstausstellung Der Sturm" Sturt Smitters neue Grotesten, Raoul Haus mann und Irma Blaẞ tanzen.