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Abendausgabe

Nr. 556 43. Jahrgang

Ausgabe B Nr. 275

Donnerstag

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Volksblaff

25. November 1926

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Die Schreckensherrschaft in Italien .

Zwangswohnsitz und Terrorgreuel.

Aus Mailand wird uns berichtet: Das Innenministerium| schwerlich sie alle aufs Pflaster werfen können. An der Handels­läßt jetzt massenhaft Antifaschisten verhaften, um sie in 3wangs hochschule Bocconi in Mailand haben die faschistischen Studenten wohnsitze zu verschicken und dort unter Bolizeiaufsicht zu halten. bereits den Anfang gemacht mit Professor Attilio Cabiati , einem Als Orte dieser Berbannung sind die Liparischen Inseln Tremiti, Volkswirtschaftler von internationalem Ruf, der während eines Ustica und Pantelleria bestimmt, frühere Deportationsorte für Examens von den Prüflingen mit beleidigenden zurufen über­Schwerverbrecher, wonach man sich ihre Annehmlichkeiten" schon schüttet und aufgefordert wurde, die Universität für immer zu ver­vorstellen kann! In Mailand ist ein Teil der Verhafteten nach laffen. Am Abend in das Hotel Manin zurückgekehrt, wo er ständig 8, 10 oder 15 Tagen Kerferhaft freigelassen worden. Unter den zu wohnt, erhielt er einen geheimnisvollen, wahrscheinlich faschistischen letzt Festgenommenen ist der Genosse Fiorio, Organisator der italienis telephonischen Anruf, mit dem schen Metallarbeiter. Genosse Rechtsanwalt Clerici , dem es ge= lungen ist, der Verhaftung zu entgehen, muß erleben, daß die Polizei seine

Frau mit einem Säugling von sechs Monaten ins Gefängnis gesteckt hat, um sie zu zwingen, den Aufenthalt ihres Mannes an­zugeben. Die Mailänder Polizei hat eine Anzahl Berhafteter, um von ihnen Aufklärungen zu erpressen, der Faschistentscheka„ Sciefa" überwiesen. Dort werden den Unglücklichen die Hände in Ropierpreffen gequetscht, bis sie Geständnisse machen; einigen von ihnen sind dabei die Hände gebrochen worden.

lehrten wurden

Ein amtlicher Bericht hat die in einer Universität vorgefom­menen Zwischenfälle zugegeben, ohne nähere Einzelheiten zu nennen. Es handelt sich um die Universität Neapel, wo die schwersten Ausschreitungen gegen Profefforen vorgekommen sind, die man für Freimaurer oder Antifaschisten hielt. Die Ge­von den Faschisten geohrfeigt und mit Fußtritten die Treppen hinabgeschleudert. Aehn. liches ist in anderen Universitäten geschehen. Eine Handvoll faschistischer Studenten nimmt besonders die Professoren aufs Rorn, die die beiden Manifeste für den Philosophen Professor Benedetto Croce und den Historifer Professor Salvemini unterzeichnet haben; damit rächen sich jetzt die bei den Gramen durchgefallenen Studenten! Allerdings haben 150 Bro­fessoren das Manifeft für Croce unterschrieben, man wird

Die drohende Mietsteigerung. ,, Die Hauszinssteuer muß verewigt werden." Einen interessanten Verlauf nahmen die Beratungen des nungsausschusses des Preußischen Landtags , der sich gestern und heute mit dem Wohnungsbauprogramm für 1927 befaßte.

Rat, sich sofort zu entfernen, wenn ihm sein Leben lieb sei. Tatsächlich erschien kurze Zeit darauf eine Gruppe durchge. fallener Studenten im Hotel, bei denen sich große Nieder­geschlagenheit über die Flucht ihres Lehrers einstellte. Der Reftor, Prof. Graffa, hat als Zeichen des Proteſtes ſein Amt nieder gelegt. Die Studenten haben die Ausschließung von 7 Pro­fefforen beschlossen, darunter des Nationalökonomen Einaudi, früheren Mitarbeiters des„ Corriere della Sera ". Der ausgezeich­nete Romanist Professor Bacchioni ist, angewibert von allen diesen Borkommnissen, zurückgetreten. So find an der hervor So sind an der hervor ragendsten Handelshochschule Italiens heute sämtliche Zehr stühle fret, so daß man gezwungen war, Ferien zu erklären. Diese neue revolutionäre Politit" hat in ganz Italien in den öffent­lichen Verwaltungen den Beginn zahlreicher Disziplinar verfahren, von Bespigelungen und Entlassungen fowie des Bollzugs persönlicher Rachsucht eingeleitet, besonders auch in den Berwaltungen der Eisenbahn, der Post und der Tele­graphie.

Ehrentafel der Tapferen.

Die Senatoren Bergamini, Campella, Ruffini, Stoppato und Bollenberg hielten im Senat Reden gegen den Gesezentwurf zum Schutzes des Staates und besonders gegen die Einführung der Todesstrafe.

Kommunist Kilian begründete einen längeren Antrag, der die gesamte Hauszinssteuer für den Wohnungsbau reserviert wissen will, ohne jedoch sich um die Dedung des Defizits, das im Staats­Woh- haushalt dann entstehen müßte, Sorge zu machen. Abg. Drüge­müller( Soz.) setzte sich in besonderem Maße für die Inter. effen Berlins ein, das zu dem Aufkommen der Hauszins: steuer viel beiträgt, ohne jedoch vom Ausgleichsfonds in hin reichender Weise bedacht zu werden. Er verlangte eine beffere Berücksichtigung der Stadt Berlin bei der Berteilung der Mittel.

Der Berichterstatter Abg. Lüdemann( S03.) bedauerte, daß in diesem Jahr mit dem Wohnungsneubau so spät begonnen wurde. Runmehr sei bis zum 1. April 1928 die Hauszinssteuer bewilligt, es fönne also bereits im Frühjahr mit dem Bau angefangen werden. Die sozialdemokratische Frattion verlange die Er. richtung von mindestens 200000 Wohnungen.

Der Wohlfahrtsminister Hirtsiefer erklärte, daß für 200000 Wehnungen etwa eine Milliarde Mart an zweiten Hypotheken erforderlich sei. Der Markt für erste Hypo­

thefen sei so, daß die Nachfrage befriedigt werden fönne. Er habe in seinem Aufruf zur Finanzierung des Wohnungsneubaues 30 Broz. Hauszinssteuer vorgeschlagen, damit aber nicht gesagt, daß diese 30 Proz. vom 1. April ab erhoben werden sollten. Am 1. Ja.

nuar müßten die Mieten mindestens um 8 Proz. erhöh:

werden. Er schlage vor,

am 1. April eine Erhöhung um 10 Pro3. eintreten zu lassen und die Einnahmen dieser Erhöhung aus den ersten neun Monaten für Neubauzwede zu verwenden. Das werde etwa 150 Millionen Mark mehr ergeben. Daneben halte er auch die Aufbringung einer großen Wohnungsbauanleihe für notwendig. Der Finanzminister bezweifelte die Möglichkeit einer Anleihe. Man werde sich vielleicht auf 150 000 Wohnungen beschränken müssen. Wenn man 30 000 Wohnungen ohne Hauszinssteuer baue, dann würden für die noch verbleibenden 120 000 bis zu 600 Millionen für Hauszinssteuerhypotheten erforderlich sein. Berpfände man die bereits bestehenden staatlichen Hauszinssteuer­hypotheken- bei entsprechender Bürgschaft tönnten die Hypo­thefenbanken, mit denen man bereits verhandelt habe, durch Obliga tionen das Geld aufbringen dann müsse eine Garantie für die Berzinsung und Tilgung da sein. Die Hauszins steuer müsse also verewigt werden. Auf die Hauszins fteuermittel für den allgemeinen Finanzbedarf könnten weder Staat noch Gemeinden verzichten. Die Beremigung der Hauszins steuer müsse durch Reichsgefeß erfolgen; die Reichsregierung sei sich hierüber im flaren.

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Abg Haese Wiesbaden( Soz.) erklärte, ohne Hauszinssteuer fönne nicht gebaut werden; der Vorschlag des Wohlfahrtsministers jedoch sei für die sozialdemokratische Fraktion nicht annehmbar. Uebrigens müffe auch das Reich für den Wohnungsbau sorgen.- Staatssetretär Scheidt fündigte an, daß in der nächsten Woche eine Besprechung mit den Reichsrefforts über die

Beschaffung einer großen Anleihe auf dem inneren Markt stattfinden werde Bei 130 000 Wohnungen brauche man 650 millionen Mart. Da man in diesem Jahre nur 400 Millionen aus Hauszinsste ermitteln gehabt habe, feien 250 millionen mehr notwendig. Um sie zu bekommen, müßten also die Mieten erhöht und Anleihen aufgenommen werden. Allein auf dem Antetheweg feien die 250 Millionen nicht zu beschaffen; 150 davon müßten durch Steuern aufgebracht merden.

In der heutigen Sigung stellte der Deutschnationale Rauf hold die Klagen über die Wohnungsnot als übertrieben hin. Der

Völkerbunds- Telegramme.

Sicherung des Drahtverkehrs bei Kriegsgefahr.

Genf , 25. November. ( Eigener Drahtbericht.) Bei dem griechisch. bulgarischen Grenzzwischenfall hing es seinerzeit von knapp zwei Stunden ab, daß die Anordnungen des Bölkerbunds rates das griechisch- mazedonische Armeekommando noch erreichten, bevor mit einem Angriff auf die Stadt Petrit begonnen wurde. Ein solcher Angriff hätte einen Krieg zwischen beiden Ländern vielleicht nicht mehr vermeiden laffen. Diese Erfahrung hat den Völkerbundsrat veranlaßt, den ständigen Berkehrsausschuß mit der Prüfung aller Möglichkeiten zu beauftragen, welche die Nachrichten über mittlung im Dienste des Völkerbundes im Falle einer Kriegs. gefahr zu sichern geeignet sind.

Ein Gutachterparlament.

Das Gesetz über den endgültigen Reichswirtschaftsrat Bon S. Aufhäuser.

eines Gefeßes über den Reichswirtschaftsrat Die Reichsregierung veröffentlicht heute den Entwurf wichtiger Schritt zur Erfüllung des Artike Is 165 der und eines entsprechenden Ausführungsgesetzes. Damit ist ein Reichsverfassung getan. Der vorläufige Reichs­wirtschaftsrat, der durch eine Verordnung vom 4. Mai 1920 berufen worden war, hat sich in den zurückliegenden Jahren fast ununterbrochen mit den Vorarbeiten zur Schaffung des endgültigen Reichswirtschaftsrates und seines Unterbaues be­schäftigt. Die Ende August 1925 vorgelegten Referenten­entwürfe der Regierung haben auch inzwischen wesentliche Alenderungen erfahren, die auf die Beratungen im Ver­fassungsausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrates zu­rückgeführt werden können. Die so zustande gekommene neue schuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrates und einem dort Regierungsvorlage wird jetzt wiederum im Verfassungsaus eingesetzten Unterausschuß unter dem Vorsitz des Genossen Theodor Leipart mit möglichster Beschleunigung verab= schiedet werden, so daß Reichstag und Reichsrat in der Lage ein werden, in den ersten Monaten 1927 ihre letzten Ent­scheidungen über diese für die Arbeiter und Angestellten wich­tigen Gesetze zu treffen.

Nach der Regierungsvorlage be gutachtet der Reichs­wirtschaftsrat wirtschaftspolitische und sozial­politische Gesezentwürfe, regt auf beiden Gebieten Maßnahmen an und nimmt Erhebungen vor. Die Reichs= regierung will nach ihrer eigenen Erklärung eine enge Zu­sammenarbeit von Reichstag , Reichswirtschaftsrat und Regie­rung herbeiführen. In ihrer Vorlage ist jedoch die staats­rechtliche Stellung des Reichswirtschaftsrates zu eng um= grenzt; seine Selbständigkeit und Bewegungsfreiheit ent­sprechen noch nicht den Bedürfnissen einer Gutachterkörper­schaft, die berufen sein soll, auf das wirtschaftliche und soziale Werden in Deutschland Einfluß zu nehmen. Es fehlt ins= besondere das Recht des endgültigen Reichswirtschaftsrates, feine Gutachten durch Beauftragte vor dem Reichstag und feinen Ausschüssen mündlich erläutern zu können. Es wird vielmehr in das Belieben der gefeßgebenden Körperschaften gestellt, ob sie ihrerseits von Fall zu Fall eine solche mündliche Erläuterung verlangen. Soweit die Initiative zu Ge­Segesvorlagen vom Reichswirtschaftsrat ausgeht, ist in diesen Fällen die Vertretung vor dem Reichstag vorgesehen. Die Bestimmung, wonach die Reichsregierung bei der Durchfüh rung wirtschafts- oder sozialpolitischer Maßnahmen die Unter­Stübung des Reichswirtschaftsrates in Anspruch nehmen tann, ist gleichfalls ungenügend. Es handelt sich hier um eine aus der Verfassung herzuleitende Aufgabe des Reichs­wirtschaftsrates, die nicht zur Kann- Bestimmung abge= schwächt werden darf, sondern obligatorisch sein muß.

Der vorläufige Reichswirtschaftsrat hatte sich auch in feinen Beratungen mit dem in der Verfassung vorgesehenen Unterbau, der Schaffung von Bezirkswirtschafts­räten befaßt, tam aber zu dem Ergebnis, daß endgültige Beschlüsse über den Aufbau der Bezirkswirtschaftsräte erſt gefaßt werden können, wenn die Gestaltung der Unter­ſtufen, d. h. die Regelung der öffentlich- rechtlichen Berufs­vertretungen für Handel, Industrie, Landwirtschaft und Handwerk feststehe. Die Gewerkschaften haben dabei nach­drücklichst die paritätische Ausgestaltung der Handels-, In­Es war auch der Vorschlag gemacht worden, neben diesen be­dustrie-, Landwirtschafts- und Handwerkskammern gefordert. stehenden Berufskammern Arbeitnehmerkammern Von Freitag bis Montag tagte zu diesem Zwecke in Genf ein zu schaffen und beide durch Gemeinschaftsorgane zu verbinden. Ausschuß von sechs höheren Beamten der deutschen , öfters Obwohl der vorläufige Reichswirtschaftsrat diese Frage schon reichischen, italienischen und englischen Telegraphenverwaltung fovor vier Jahren gutachtlich gelöst hat, geht die Reichsregie­wie des Internationalen Telegraphenamtes in Bern . Die von ihn rung jetzt in ihrer Vorlage darüber mit der nichtssagenden ausgearbeiteten Borschläge gehen dahin: 1. In Fällen von Kriegs- Bemerkung hinweg, daß der endgültige Reichswirtschaftsrat gefahr sollen Meldungen an das Völkerbundssekretariat und von bei einer reichsrechtlichen Regelung der öffentlich- rechtlichen diesem an die Regierungen mit einer besonderen Bezeich. Berufsvertretungen mitwirken solle. Die Gewerkschaftsver­nung versehen werden, die ihnen die schnellste Beförde treter haben bei der Beratung im Verfassungsausschuß keinen rung zufichert; 2. es soll ein Linienverzeichnis der rafche 3meifel gelassen, daß fie auf die baldige Ausgestaltung der sten Telegraphens, Telephon- und drahtlosen Verbindungen aufge Handelstammern usw. nicht verzichten werden; denn es ist stellt werden, damit die gleiche Meldung auf verschiedenen Wegen unerträglich, daß diese Berufskammern heute noch ein abgesandt werden kann, um dadurch ihre Ankunft möglichst zu ausgesprochenes Unternehmerprivileg sichern; 3. in besonderen Fällen sollen eigene direkte Verbindun- Die hier bestehende Ausschaltung der Arbeiter und Ange­gen hergestellt werden. stellten ist verfassungswidrig.

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Die weltrevolutionsmüde Sowjetunion . Tschitscherin über die harmlose Konferenz in Odeffa. Mostan, 25. November.( Telegraphen Agentur der Sowjet­ Union ) Tschitscherin , der zur Kur nach Deutschland reist, empfing vor seiner Abreise Breffevertreter, denen er über die Ron ferenz von Odessa erklärte: Wir haben feinerlei panaftafische oder andere Bündnisse geschaffen. Es wurden überhaupt keine gegen britte Barteien gerichteten Vereinbarungen getroffen. Die USSR . und die Türkei sind mit friedlicher Arbeit innerhalb ihrer Grenzen beschäftigt. Weber die eine noch die andere hegt ib. fichten, die irgendwen bedrohen könnten. Die freundschaftlichen Be ziehungen zwischen unseren Staaten und die Verständigung hinsichtlich der politischen Linien tragen einen durchaus friedlichen Charafter.

Der türkische Außenminister gab der Bresse Erklärungen im ganz gleichen Sinne ab. Auch er wandte sich gegen alle phantastischen Andeutungen der Besprechung von Odessa.

bedeuten.

Die weiter bestehende Lücke, daß der in der Verfassung angekündigte Reichsarbeiterrat in der Regierungs­vorlage noch fehlt, tönnte ausgefüllt werden, indem die Ar­beitnehmerabteilung des Reichswirtschaftsrates den Reichsarbeiterrat bildet.

Bei der neuen Zusammensetzung des Reichswirtschafts­rates geht die Regierung davon aus, daß eine aftionsfähige Gutachterförperschaft bereit sein muß, sich in der Zahl ihrer Mitglieder zu beschränken. Die Erfahrungen des vorläufigen Reichswirtschaftsrates, der ursprünglich 100 Mitglieder um­fassen sollte, dessen Zahl sich nach den Verhandlungen mit den Wirtschaftsverbänden auf 200, nach den Beschlüssen des Reichsrates auf 280 und nach dem Beschluß der Nationalver­ sammlung schließlich auf 326 erhöht hatte, haben die Not­wendigkeit einer ganz erheblichen Einschränkung der Mit­gliederzahl bewiesen. Der endgültige Reichswirt fchaftsrat soll aus 123 ständigen Mitgliedern bestehen, von denen 41 auf die Arbeitnehmerabteilung entfallen mür den. Daneben wird die nichtständige Mitgliedschaft einge­