maligen Auseinandersegungen tehrt auch immer wieder die Forderung nach Arbeitsbeschaffung, tarifmäßiger Entlohnung der Notstandsarbeiten und Berkürzung der Arbeitszeit.

Der Jenaer Parteitag 1913 beschäftigte sich wieder eingehend mit der Arbeitslosenfrage. Er forderte in lleber­einstimmig mit dem achten Gewerkschaftskongreß die öffent lich rechtliche Arbeitslosenversicherung für alle Arbeiter und Angestellten. Für die Durchfeßung der For derungen zur Befämpfung der Arbeitslosigkeit sollte der Kampf mit allem Nachdruck geführt werden. Inzwischen hatte Eng­land durch sein Bersicherungsgesetz vom 16. Dezember 1911 die Führung auf diesem Gebiet übernommen.

Die Kriegszeit brachte auch in Deutschland einigen Fort­schritt. Eine umfassende Regelung erfolgte durch die Ver­ordnung der sozialdemokratischen Boltsbeauftragten vom 13. November 1918. Ihre Geltungsdauer war zunächst be= fristet, weil sie durch ein endgültiges Gesetz ausgebaut werden follte. Dieser Zeitpunkt ist jetzt endlich gekommen.

Einen weiten Weg hat der Arbeitslosenschuß zurüdge­legt; es iſt gleichzeitig ein Stück erfolgreicher sozialdemo­fratischer Arbeit. An Stelle vollständiger staatlicher Schuß losigkeit ist unter der Herrschaft der Sozialdemokratie die um­faffende Grundlage des Arbeitslosenschutzes der Gegenwart gelegt worden, ihn weiter auszubauen ist die Aufgabe der bevorstehenden Auseinandersetzungen. Das kommende Gesetz muß erfüllen, was die Reichsverfassung im Artikel 163 ver­heißt:„ Jedem Deutschen soll die Möglichkeit gegeben werden, durch wirtschaftliche Arbeit seinen Unterhalt zu erwerben. Soweit ihm angemessene Arbeitsgelegenheit nicht nachge­wiesen werden fann, wird für seinen notwendigen Unterhalt gesorgt."

Den Regierungsentwurf in diesem Sinne auszubauen, dafür wird die Sozialdemokratie mit aller Kraft eintreten.

Das Budgetrecht des Reichstags. Wirksamere Kontrolle der überplanmäßigen Aus­

gaben!

Daß unsere Darlegungen auch im Parlament nicht| Berfügung stehen, ersichtlich zu machen, mird fünftig ent­auf steinigen Boden gefallen waren, zeigte sich an Vorgängen, sprochen werden. die in der Dienstagsberatung des Ausschusses für den Reichs­haushalt sich abspielten.

Bei der Beratung des Etatsgefeges für 1927 ergab jich für den sozialdemokratischen Redner die Möglichkeit, auf die Mißstände in der jetzigen Art der Rechnungsprüfung einzu gehen und zur Eindämmung derselben auf das nachdrücklichste den folgenden Antrag zur Annahme zu empfehlen: ,, lleberplanmäßige Ausgaben, insbesondere persön liche Ausgaben, sind zu vermeiden. Soweit überplanmäßige Aus­gaben unbedingt nötig sind, sind sie, sofern sie im Einzelfall den Betrag von 10 000 Mart überschreiten, unverzüglich vom Reichsfinanzministerium im Ausschuß des Reichstages für den Reichs­haushaft mitzuteilen."

In der dann vorgenommenen Besprechung des Etats geseges fam eine große Zahl von Beamtenwünschen zur Be­atung, nachdem vorher vom Genossen Herh wie vom Avg. Dr. Cremer( D. Bp.) darauf hingewiesen war, daß im neuen Etat entgegen den mündlich stets vertretenen Grundsäßen des Reichs­finanzministers unproduttive Ausgaben, wie z. B. Schiffsbauten, zum Teil aus Anleihen bestritten werden sollen eine Praris, die auch von uns stets als unzulässig bezeichnet worden ist.

Der Fall Frieders.

Die Revision vom Reichsgericht verworfen! Leipzig , 11. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Vor dem Schwur­

,, lleberplanmäßige" Ausgaben werden gesezestechnisch die Ausgaben genannt, die im Haushaltsplan nicht vorgesehen und gericht in Weimar war am 13. Oktober 1926 der Oberstaatsanwalt bevor sie von einer Berwaltung geleistet werden, der Ge-§ 163 Reichsstrafgesetzbuches zu fünf Monaten Gefängnis vörurteilt vom Parlament im Etat nicht genehmigt find. Sie bedürfen, Dr. Friebers wegen fahrlässigen Falscheibes nach nehmigung des Reichsfinanzministers und sind in der Rech - worden. Gegen dieses Urteil war von der Verteidigung Revision mungslegung besonders eingehend zu begründen. Die Re eingelegt worden. Sie stützte sich lediglich auf materielle Rechts­nehmigung durch den Reichsfinanzminister bereits die Ge­gierung betämpfte den Antrag, da die vorherige Geberlegung und begründete das damit, daß die zum Gegenstand der nehmigung durch den Reichsfinanzminister bereits die Ge- den verantwortlichen Redakteur unseres Jenaer Parteiorgans„ Das währ für die Notwendigkeit der überplanmäßigen Ausgaben Bott" eine Zeugenausfage im rechtlichen Sinne überhaupt nicht Verurteilung gemachten Mitteilungen im Beleidigungsprozeß gegen biete und da das Parlament bei der Prüfung der Rechnungen darstellen. Dr. Frieders soil in diesem Prozeß beschworen haben, planmäßigen Ausgaben seine Zustimmung finden oder nicht. Antrag auf Außerverfolgung des Staatsbankpräsidenten Loeb nach; immer noch die Möglichkeit habe, zu erffären, ob diese über- darstellen. Dr. Frieders soil in diesem Prozeß beschworen haben, daß im Loeb- Prozeß der Staatsanwaltsschaftsrat Dr. Flocl den Der Antrag wurde aber, irog des Widerspruches der Regie- träglich eigenmächtig abgeändert habe. Dieser abgeänderte Antrag rung, einstimmig angenommen. soll ihm aber vor Abgabe an das Gericht nicht vorgelegen haben. Rechtsanwalt Dr. Löwenstein begründete seine Revision damit, daß in dem Urteil eine Reihe erheblicher Widersprüche vor. handen seien. Gleichzeitig wäre es sehr unklar geblieben, welchen eigentlichen Tatbestand das Schwurgericht für erwiesen befunden habe. Das Urteil jei ein Justizirrtum und müsse aufgehoben staatsanwalts Dr. Frieders, eventuell die Aufhebung des Urteils werden. Er beantrage in erster Linie die Freisprechung des Ober­und die Zurückverweisung der Sache an ein anderes Gericht. Der Reichsanwalt beantragte, die Revision als unbegründet zu

Durch ihn wird nun wenigstens erreicht, daß der Haus haltsausschuß von allen überplanmäßigen Ausgaben im Be­trage von mehr als 10 000 m. unverzüglich Kenntnis erhäit. Er hat dadurch die Möglichkeit, etwaige neue Anforderungen der betreffenden Berwaltung unter Berücksichtigung auch dieser überplanmäßigen Ausgaben zu prüfen, während er nach der bisherigen llebung von solchen überplanmäßigen Ausgaben, wenn überhaupt, erst nach Jahren erfuhr. Kann bie beschlossene einfache Mitteilung des Reichsfinanzministers an den Haushaltsausschuß

nicht ersetzen, so ist sie immerhin ein Schritt weiter auf dem Wege, den das Parlament au gehen haben wird, wenn es eine wirkliche finanzielle Kontrolle der Verwaltung ausüben will.

In der Dienstagssigung des Ausschusses für den Reichshaushalt führte bei der Beratung des Etats des Rechnungshofes der Genoffe Roßmann lebhafte Klage darüber, daß der Rechnungshof sich auf dem Gebiete des Versorgungswesens Rechte an maße, die ihm nicht zukommen. Er muſche sich in die Beſtfeizung von Renten ein und korrigiere Entscheidungen der Versorgungsbehörden, und zwar immer zuungunsten der Geschädigten. Gelde Art von Sparsamkeit jei außerordentlich schädlich und rufe die größte Erbitterung bei den Kriegsbeschädigten hervor. Genosse Rohmann gab im einzelnen Beispiele für die Braris des Rechnungshofes und verlangte, daß eine genaue Besprechung und Nachprüfung dieses unhaltbaren Zustandes im zuständigen Ausschuß erfolge.

Dr. Frieders wird verworfen und die Kosten werden dem des Oberstaatsanwalts Angeklagten auferlegt." Der Angeklagte habe sehr fahrlässig ge­handelt und es wäre ganz unglaubhaft, daß er die Schrift nicht ge­lesen habe, wenn er sein Signum darunter gesetzt habe.

faz auf die unzulängliche Handhabung des Bor wenigen Tagen wiesen wir in einem längeren Auf- lung auch die genaue Nachprüfung des Rechnungsausschuffes perwerfen. Das Reichsgericht entsprach dem und verkündete Budgetrechts durch den Reichstag hin. Wir legten dar, daß die im Etat erfolgende Festsetzung der einzelnen Aus­gabenanjäze durch den Haushaltsausschuß noch keineswegs Die volle Wahrnehmung des Budgetrechts bedeute, sondern daß es unbedingt notwendig sei, möglichst bald nach Abschluß des Rechnungsjahres nachprüfen zu fönnen, ob die Regierung sich auch wirklich im Rahmen dieser Festlegung gehalten habe oder, falls nicht, welche tatsächlichen Mehraus gaben sie geleistet habe und aus welchen Gründen Ueber­schreitungen erfolgt seien. Bei der Größe und Bielgestaltig feit der Reichsverwaltung und unseren noch immer unsiche ren Verhältnissen werden Ueberschreitungen mitunter nicht zu vermeiden sein. Um die notwendige Kontrolle streng durch zuführen und durch fie etwaige spätere Uebergriffe der Bureaukratie schon im Reim zu erstiden, sei es geboten, daß die Rechnungslegung der Regierung über ein abgeschlossenes Rechnungsjahr schnellstens erfolge, und daß dann die genaue Nachprüfung dieser Rechnungslegung durch den Rechnungsausschuß unmittelbar einsetze. Die Rech nungslegung für das Etatsjahr 1924, seit der Inflation die erste und letzte, sei aber erst am 26. März 1926 dem Reichs tag zugegangen, die Nachprüfung durch den Rechnungsaus­fchuß bis heute noch nicht begonnen worden.

In einer sofortigen Erwiderung glaubte die Reichs­regierung darauf hinweisen zu fönnen, daß der Haus haltsplan für 1924 erst im Sommer 1925 vom Reichstag zur Berabschiedung gebracht worden sei und daß von den lleber schreitungen in Höhe von über 1½ Millionen sehr bedeutende Summen an die Länder zu zahlen waren. Im übrigen konnte die Richtigkeit der geschilderten Verhältnisse nicht be­stritten werden.

Platz für Wolkenkratzer!

Abg. Coibl( Bayer. Bp.) und Abg. Erfing( 3.) unterstrichen die Ausführungen des Genossen Roßmann. So bemerkte Abg. Erfing, daß ihm bisher kein Fall bekanntgeworden, in dem der Rechnungs­hof auf Berringerung der Zahl der Beamten und Angestellten einer Behörde gedrungen habe, wenn ihm bei seinen Revisionen die 3ahl der beschäftigten Angestellten und Beamten zu groß er­schienen sei.

Bei der furzen Beratung des Reichshaushalts des Reichs präsidenten beantragten die Kommunisten, das Gehalt und die Aufwandsgelder des Reichspräsidenten zu streichen, trotzdem fie selber 1925 ihren Thälmann als Kandidaten für den Präsidenten. posten aufgestellt und durch diese Kandidatur die Wahl des Prä­fidenten v. Hindenburg herbeigeführt hatten. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Anregung des Genoffen Heimann, im Etat des Reichspräsidenten alle Fonds, die dem Reichspräsidenten zur

der Enge der Straßen nicht mehr möglich ist. Man fürchtet für die Enge in den Lüften! Diese Furcht besagt, daß man mit den gewaltigsten Möglichkeiten der Entwicklung rechnet. Bon Wolken­frazer zu Wolkenkrazer werden ganze Straßen in den Lüften ge­schaffen werden müssen, so daß auch der Bau der Wolkenfrager schon jetzt auf diese Verkehrswege in den Wolken Rücksicht nehmen muß. Noch ein anderes Problem bietet sich in ungeheurem Umfange den Baumeistern, denn es handelt sich darum, Wolfentrager zu schaffen, die nicht verrosten. Die bisherigen Boltenfrager erleiden nämlich alle das Schicksal der Zerstörung durch Rost. Es werden aber Maßnahmen getroffen, die derartige Borgänge verhindern, denn es wird nicht gut möglich sein, in Zukunft die Riefengebäude abzureißen, um frische unverrostete Gebäude dafür aufzurichten. New Yort steht wahrlich im Zeichen des Wolkenfragers!

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New York macht den Eindruck, als ob es in einem be­ständigen Zerstörungskampfe lebt. Es ist die unruhigste Großstadt der Belt, nicht nur was den Verkehr anbetrifft, sondern auch der vollständigen Umwandlung, die es fast von Jahr zu Jahr erleidet. Die fleine Insel, auf der New York gebaut ist, ist nicht mit Unrecht als das gewaltigste Goldbergwerk der Welt bezeichnet worden, denn hier wird tatsächlich jeder Stein und jedes Sandkorn mit Gold auf: gewogen. New Yort hat feinen Platz für die vielen Menschen und Geschäfte, darum muß man Play in den Lüften schaffen. Die ältesten Wahrzeichen von New Dort verschwinden vor den harten Forde rungen der Zeit, sogar die 5. Avenue ist in ihrem Dasein bedroht. Was man niemals für möglich gehalten hätte, ist eingetroffen. Das gewaltige Palais der Astor ist verkauft worden, um einem Wolken­frazzer Platz zu machen. Das gleiche Schicksal hat zwei der aller­Clara Biebig am Vortragstisch. Clara Viebig las auf Ein­ladung der Volksbühne im Berliner Rathaus aus ihren vornehmsten und schönsten Paläste von New Yort betroffen, die der Werfen. Die beiden hauptsächlichen Eigenschaften ihres der rhei­Familie Vanderbilt gehören, und auch der prächtige Huntington - nischen Heimat entstammenden Temperaments: warmes innerliches palast muß fallen, denn der Plaz, auf dem diese Paläste stehen, Empfinden und lebensfroher, eft übermütiger Humor tamen in ist selbst für die Milliardäre, wie Banderbilt und Astor, zu teuer. den beiden Erzählungen dieses Abends zum Ausdruck. Die Leser Hier werden sich überall lleberwolfenkrazer erheben, die eine des Vorwärts" kennen die Dichterin bereits als sozial empfindende geschäftliche Ausbeutung des kostbarsten Bobens der Welt möglich) Darstellerin der vom Schicksal grausam Unterdrückten. In der ersten machen. Was spielt dabei die Tatsache für eine Rolle, daß der Bau Tragit eines Mädchens aus gutem bürgerlichen Hause, das, ein Opfer von ihr gelesenent Novelle:„ Das Kind" handelte es sich um die des Astor- Palastes 3 Millionen Dollar gekostet hat und daß die Vanderbilt Baläste sogar noch teurer waren. Sie werden rücksichts: Hände zu geben. Als sie in späterer Ehe, des Mütterglückes bar, ihrer Klaffenmoral, gezwungen ist, das uneheliche Kind in fremde los abgerissen, denn es handelt sich hier um Grund und Boden sich nach einem Kinde sehnt, gesteht sie in verzweifelter Stunde dem im Werte von Hunderten von Millionen Dollar. Noch ist der große geliebten Mann ihren früheren Fehltritt". Das Mitleid des Tag, wo man sich um jeden Zentimeter dieses Landes schlagen wird, Mannes siegt über Klassenvorurteil und er gestattet ihr die er­nicht gekommen. Aber er kann in einigen Wochen erscheinen oder flehte Reise zu ihrem in fremder Umgebung seit etwa zwölf Jahren in einigen Monaten. Der Kauf dieses Geländes, auf dem die prunt aufwachsenden Kind. Es kommt zu einer ergreifenden Szene, wo vollen Milliardär Paläste standen, ist jedenfalls eine glänzende sie sich dem Kinde als Mutter zu erkennen gibt; aber zu spät. Die Kapitalsanlage. Auch das berühmte alte Eßlofal von„ Lads" ver­Tochter flüchtet in die Arme der Adoptivmutter, dem fie ihre ganze behütete Kindheit zu danken hat. Meisterhaft flar und lebendig ist schwindet, denn auch diese berühmte Gaststätte rentiert sich nicht die Darstellung, womit hier Sehnsucht und Gewissensqual, Ent. mehr, wenn man bedenkt, daß hier Wolfenfrager stehen fönnen. täuschung und Verzweiflung des unter Lüge erstichten Muttergefühls Man geht mit Eifer daran, eine Stadt in den Wolken zu er zum Ausdrud gelangt. Reiffte Kunst der weiblichen Einfühlung, richten. Amerika wird in furzer Zeit über einen Wolkenkraber von dem ein entzückendes Genrebild echt rheinischen derben Humors 120 Glockwerken verfügen. Da in der inneren Stadt von New York troß Schundgesek folgte. Die Erzählung der Butterfahrt, die über furz oder lang nur noch Wolfentrager stehen werden, so wird Nettchen und Tinchen zur Inflationszeit von Köln aus ins Gifel­sich hier das gigantische Bild einer traumhaften Zukunftsstadt dar land unternahmen, und die zwar mit reicher Beute an Butter, aber bieten, die von keiner Filmphantasie erreicht wird. Es wird tatsächlich ebenso großem Verlust an weiblicher Scham endete, gehört zu den eine Stadt in den Wolfen werden, als Gegenstück zu der Stadt aufterin des„ Weiberdorfes" ein Zeitbild von tragisch vertieftem Humor Perlen urwüchsiger und doch dezenter Komif. Hier hat die Dich dem Erdboden, die bald ihre Bedeutung verloren haben wird. Die geschaffen, das an die besten Erzählungen Maupassants erinnert gewaltigsten Probleme des Städtebaues bieten sich hier dar. Schon Dem sympathischen Eindruck dieser ungewollt fünstlerischen Dar jetzt sind die Ingenieure dabei, alle Maßnahmen zu treffen, um für ftellungsart entsprach die schlicht eindringliche Bortragsweise der die Zukunft vorzusorgen und die Vorkehrungen zu treffen, die einen Dichterin. Verkehr in den Wolfen ermöglicht. Man will die Fehler vermeiden, die man bisher bei dem Bau der Städte gemacht hat, und die dazu führten, daß in den Großstädten heute ein regelrechter Berkehr wegen

B. G.

Die erste vollständige Ausgabe der Werte Tolstois. Am 28. August 1928 pollenden fich 100 Jahre feit der Geburt Leo Tolstois. Die Hauptverwaltung für Kunstfragen beim Bildungskommissariat

Dieser Spruch des Reichsgerichts zeigt wieder einmal, daß man selbst in den höchsten Spizen unserer Justiz bei Anklagen mit buches und teineswegs auf das pfychologische Moment Rücksicht politischen Hintergrund nur auf die Paragraphen des Strafgesetz­Hintergründe. Die Anklage gegen ihn ist aus einer Atmosphäre nimmt. Im Fall Frieders handelt es sich um solche politischen der politischen Verhegung entstanden, als deren Urheber der thüringische Ordnungsblod zu betrachten ist. Frieders diesem Ordnungsblod willig gefolgt, dann wäre nie. Frieders diesem Ordnungsblock willig gefolgt, dann wäre nie. mals ein Meineidsverfahren gegen ihn geführt worden. Statt und das sollte ihm zum Unheil werden. Der verurteilte Oberstaats­beffen wagte er, gegen den Stache! des Ordnungshüters zu löken, anwalt ist politisch ein Freund der Volkspartei.

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Wäre

Die Schutgesuche anderer Staaten an Kellogg . Begründung des Imperialismus.

200

Philadelphia, 11. Januar. ( WTB.) Senator Willis- Ohio fagie in einer Rede: Ich bin in der Lage, Ihnen mitzuteilen, daß in den letzten Tagen die Regierungen von England, Frankreich und Italien die Vereinigten Staaten um den Schuß ihrer Staatsangehörigen in Nicaragua gebeten haben. Wenn wir diesen Ländern erklären, daß wir das Leben und Eigen­tum ihrer Staatsangehörigen nicht schützen wollen, so werden sie es selbst tun. Dies gilt insbesondere von England, denn Eng­land schüßt seine Staatsangehörigen, gleichgültig wo diese sich auf­halten mögen.

bes Sowjetbundes hat ein Komitee gebildet, das die Einzelheiten der Jahrhundertfeier vorschlagen und organisieren soll. Man er wartet zahlreiche Delegierte aus den wissenschaftlichen und literari­fchen Kreisen des Auslandes, u. a. auch aus Deutschland . Zugleich machen die Sowjetblätter jetzt Angaben über die auf 96 Bände be­Sie werden die Schriften des Dichters in chronologischer Reihen­rechnete erste vollständige Ausgabe der sämtlichen Werke Tolstois. folge bringen Gleich im ersten Bande finden sich zahlreiche bisher ungedruckte Dichtungen, darunter Die Geschichte des gestrigen Tages". Die nächsten Bände bringen ut. a. Tagebücher Tolstois aus den fünfziger und den neunziger Jahren des vorigen Jahr­hunderts. Unter den bisher nicht veröffentlichten Schriften befindet fich eine dramatische Dichtung mit dem Titel„ Die geladene Familie", Tolstoi fchrieb dieses Stück im Jahre 1864 und nannte es ursprüng lich„ Der Nihilist".

Nepfel ohne Kerne. Die Kunst des Züchtens von Früchten hat jetzt einen neuen Erfolg gezeitigt. Wie aus Kalifornien berichtet wird, ist es geglückt, Aepfel zu erzielen, die feine Kerne mehr haben. Kernlose Apfelsinen, Zitronen und Weintrauben gibt es fchon seit einiger Zeit, und zwar hat man zunächst dieses Kunststück bei den Apfelsinen fertiggebracht. Ums Jahr 1820 entdeďte ein Missionar in Bahia in Brasilien eine neue Art von Apfelfinen, die wild wuchsen und den Samen nicht innerhalb des Fleisches der Frucht trugen, sondern in einem fleinen Sack an der Spizze. Der Missionar brachte zwölf dieser Apfelfinenbäume nach den Bereinigten lose Apfelfinen hervorzubringen. Eine fern, d. h. famlose Frucht Staaten, und aus diesen Früchten ist es dann gelungen, zuerst fern­3meigen, die von Früchten mit Samen gewonnen sind. Die fagt= tann ihre Art natürlich nicht fortpflanzen; fie entwidelt sich an haltige Mutterpflanze sorgt für die Fruchtbarkeit, während die saatlose Frucht das Fleisch und das Aroma liefert.

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Schuh bor Bazillenträgern. Bekanntlich gibt es Bersonen, die, ohne selbst frank zu werden, große Mengen ansteckender Krankheits­teime mit sich herumtragen und dadurch ihrer Umgebung gefährlich werden. Aus Anlaß eines derartigen Falles, der kürzlich in. Hull festgestellt wurde Umgebung mit Diphtheritis anstedte erwägen jetzt die englifthen es handelte sich um einen Jungen, der seine Gesundheitsbehörden einen gefeßlichen Schuß des Publikums vor folchen Bazillenträgern. Es soll die Möglichkeit gefdjaffen werden, fie zu isolieren, wofür bisher eine gefehliche Grundlage fehlt.

Die Großstädte der Bereinigten Staaten. Nach den neuesten amerikanischen Statistiken steht New York mit 6 109 389 Einwohnern noch immer allen anderen Großstädten der Bereinigten Staaten Chikaga, das jetzt fast 3 Millionen Einwohner hat und Paris über­weit voran. Aber es tauchen auch andere Millionenstädte auf, so flügelt, dann Philadelphia, das sich mit 1979 304 der 2- iiionen­Grenze nähert. 3wei Städte, die fich mit überraschender Schnellig­feit zu Großstädten entwickelt haben, find Detroit , die Stadt Fords, die jest mit 1 250 000 Einwohnern die viertgrößte Stadt der Ver. einigten Staaten ist, und die Filmstadt Los Angeles , die im legten Bierteljahrhundert von 100 000 auf 900 000 Einwohnern anwuchs. Seit der legten Zählung dürfte Los Angeles schon die Million über­fchritten haben.