Kleine Hugenberg- Fälschung.

Es wird ihnen zuviel.

Die Tatsache, daß das Zentrum wegen des Herrn v. Keudell der Regierung nur ein Bertrauens votum mit Vorbehalt gegeben hat, ist die dritte Niederlage der Deutschnationalen  . Das wird der Hugenberg­schen Presse zuviel. Der Nacht- Tag" hat deshalb die Er­tlärung, die Herr von Guérard für das Zentrum vor der Abstimmung abgegeben hat, durch eine kleine Fälschung abgeschwächt.

Herr von Guérard erklärte für das Zentrum: Die Zustimmung meiner politischen Freunde zu dem bean­tragten Bertrauensvotum bezieht sich auf die gesamte Reichsregie­rung und insofern grundfäßlich auch auf jedes ihrer Mitglieder. Der Herr Reichsinnenminister v. Keudell ist in dieses Bertrauensvotum mit einbegriffen in der Annahme, daß sich die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen wegen Unterstügung des so­genannten Rapp- Butsches durch die vom Herrn Reichskanzler Dr. Marg im Einvernehmen mit dem Reichsinnenminister zugefagte Untersuchung als unberechtigt erweisen."

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Der Nacht- Tag" aber läßt ihn im Fettdrud Erklärung abgeben: " wonach die Zustimmung des 3entrums zu dem Ver. trauensvotum fich auf die gesamte Reichsregierung und deshalb grundsätzlich auch auf jedes einzelne Mitglied beziehe. Der Reichsinnenminister von Keudell fei also in dieses Vertrauensvotum einbegriffen."

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Wo bleibt der Vorbehalt in der Erklä rung Guérards? Der Nacht- Tag" hat ihn aus der Erklärung hinweggefälscht, und fährt dann redaktionell fort, und selbstverständlich nicht mehr im Fettdruck:

Hintertüren des Reichsetats.

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Wie parlamentarische Rechte umgangen werden. Die Fonds.

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Die Deutschnationalen sind noch nicht auf ihren Ministerseffeln| über. Wenn man bedenkt, daß geheime Verbindungen zwischen warm geworden. Trotzdem erhebt der Reichslandbund be- Reichswehrstellen und Sowjetbehörden mit Riesensummen aus reits die Forderung, daß man durch eine Erweiterung der Rechte des Reichsmitteln finanziert wurden, ohne daß es bisher gelungen ist. Reichsfinanzministers die parlamentarische Kontrolle bie Quellen aufzudecken, wenn man sich erinnert, daß die Marine­über den Reichshaushalt einschräntt. Man will das leitung dem Reichstag   erst fürzlich den Beweis geliefert hat, mie Bewilligungsrecht des Reichstags beschneiden. Nun hat man noch Friedrichsort  ) aus anderen Mitteln troß der für jeden fie ein vom Reichstag abgelehntes Projekt( Marineschule   in nichts davon gehört, daß die Landwirtschaft an den großen Summen Etatstitel gegebenen genauen weckbestimmung" zu bestreiten weiß, Anstoß genommen hätte, die ihr selbst, insbesondere aber den dürfen solchem Ministerium nicht noch mittel in die hand gegeben Großagrariern während der lezten Jahre zugeflossen sind. werden, die es unfontrolliert verwenden kann. Der Sinn einer Beschränkung der Ausgaben, wie sie die Rechtspar­teien jetzt fordern. fann also nur der sein, die Aufwendungen für foziale und fulturelle 3wede zu fürzen. Der Reichshaushalt, die Bestimmung über Einnahmen und Ausgaben des Reichs, ist einer der stärksten Fattoren, die die Aufgaben des Staates vorzeichnen. Je nachdem, wie über die Steuerkraft des Boltes verfügt wird, kann ein Staatswesen sozial oder kapitalistisch, fulturell fortschrittlich oder rückständig, Pazifistisch oder militaristisch sein. Wenn mun gerade in den Kreisen der Rechtsparteien Bestrebungen im Gange sind, die dahin zielen, das Kontrollrecht des Reichstags über die Staatsausgaben auszu schalten oder zu beschränken, so muß dem der stärkste Widerstand aller Republikaner   entgegengesetzt werden.

Unter diesem Gesichtspunkt ist es notwendig, in diejenigen Brat­tien des Reichshaushalts hineinzuleuchten, die durch die bisherige handhabung des Etatsrechts entstanden sind und die fchon jetzt einen wesentlichen Teil der Barlamentskontrolle unwirt sam machen. Hierzu gehören die Fonds, Ausgabebewilligungen, In der Annahme, daß sich die gegen ihn erhobenen Anderen 3wed nicht immer genau umschrieben ist. Solche Fonds gibt schuldigungen wegen Unterstützung des Kapp- Butsches durch es in verschiedenen Arten. die vom Reichstanzler im Einvernehmen mit dem Innenminister zugesagte Untersuchung als unberechtigt herausstellen würde, stimmte das Zentrum dem Vertrauensvotum zu. Damit war endlich der Zwischenfall erledigt und die Abstimmung Damit war endlich der Zwischenfall erledigt und die Abstimmung begann."

Eine niedliche kleine Fälschung. Man versteht: die Hugenbergleser sollen nicht erfahren, daß diese Erklärung eine dritte Niederlage der Deutschnationalen war.

Die Repräsentationsfonds.

In der Sitzung des Haushaltsausschusses, die am Freitag dieses Kapitel beriet, wurde ein jozialdemokratischer Autrag. der die Herabiehung von 8 auf 5 millionen ver­langte, abgelehnt. Ein deutsch   nationaler Antrag, statt 8 Millionen 7 millionen zu bewilligen, davon 2 millionen als fünftig wegfallend zu bezeichnen und einen neuen flon" mit 1 million dotiert werden soll, wurde angenommen. Titel einzufügen, der zur Verbreitung der amtlichen Attenpublika­

Die kontrollierten Sachfonds.

Außer dem Geheimfonds stehen dem Auswärtigen Amt  noch fünf weitere Sammelfonds zur Verfügung. Von diesen nehmen die zur Förderung des deutschen   Nachrichten­wesens im Ausland" mit 2760 000 m. und zur Förderung des Nachrichtenwesens im Inlande" mit 446 000 m. wiederum eine Sonderstellung ein. Die Mittel beider Titel find übertragbar" und stehen ausschließlich zur Verfügung des Reichs außenministers. Die Jahresrechnungen werden geprüft, aber nicht vom Rechnungshof, sondern sie unterliegen der alleinigen Prüfung des Reichsschuldenausschusses, der auch die Entlastung erteilt. Welche Gründe dazu geführt haben, bei diesen beiden Titeln, wie nur noch bei einem forrespondierenden dritten, den Rechnungs­hof auszuschließen und an seine Stelle den weitesten Kreisen un­madsbetannten Reichsschuldenausschuß zu setzen, wird in den Erläute rungen nicht angegeben. Die Regierung wird darüber noch genaue mündliche Auskunft zu geben haben. Wenn das Verfahren auch formell forrett ist, so ist es boch ganz ungewöhnlich und um so verwunderlicher, als in den letzteren Jahren die Reichsschulden­tommiffion mit der Rechnungsprüfung dieser beiden Etatstitel betraut gewesen war und an ihre Stelle ohne ein Wort der Be gründung nun wieder eine andere Behörde gesetzt werden soll. Des weiteren werden angefordert: Zur Pflege kultureller, humanitärer und wissenschaftlicher Beziehungen zum Ausland 7 Mil­lionen gegen 4,7 millionen in 1926, für außerordentliche und un­vorhergesehene Ausgaben des Auswärtigen Amts 180 000 m. gegen 200 000 m2. im Vorjahr und schließlich erstmalig 500 000 m. für das wirtschaftliche Nachrichtenwesen. Die Begründung für diese neue und wichtige Bofition wird in einer Dentschrift gegeben, in der dargelegt wird, daß der für den inländischen Handel und die inländische Industrie überaus wichtige wirtschaftliche Nach richtendienst neu organisiert worden ist und größere Mittel erfordert. Andere Sachfonds.

Dazu gehören diejenigen, durch welche dem Reichspräsidenten  und den Ministern für ihren Aufwand und ihre Reprälen tation Mittel zur Verfügung gestellt werden, die einer Nach prüfung durch das Parlament nicht unterliegen. Es beziehen an Auswandsgeldern der Reichspräsident 120 000 m., der Reichstanzler 18 000 m., jeder Minister 4800 m. Außerdem stehen zur Ver­fügung zu besonderen repräsentativen Aufwendungen dem Reichskanzler 40 000 m., bem Reichsaußenminister 50 000 m., den Reichsministern zusammen, mit Ausnahme des Reichskanzlers und des Außenministers, 30 000 m., den Präsidenten der Landesfinanz­ämter 10 000 m., dem Reichsminister der Finanzen 195 000 m., nicht für seine Person, sondern zur Gewährung von Entschädigungen an Dienststellen für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Beranlassung in besonderen Fällen( Verhandlungen und Verkehr mit fremdländischen Bertreiern und dergleichen).

Die Verfügungsfonds.

Festung für Schriftenverbreitung. Ein unhaltbares Urteil des Reichsgerichts. Leipzig  , 5. Februar.  ( Eigener Drahtbericht.) In dem Buch­händlerprozeß gegen die beiden Geschäftsführer Reimann und Domning aus Berlin   wurde am Sonnabend von dem 4. Straf­senat des Reichsgerichts das Urteil gefällt. Das Gericht verurteilte Reimann und Domning wegen Bergehens nach§ 86 des Reichsstraftationsgelber tragen die Fonds, die dem Reichstagspräsidenten, bem gesetzbuches und§ 7 Abs. 4 sowie wegen Bergehens gegen§ 8 Abs. 1 des Republikschutzgesetzes zu je acht Monaten Festung und 300 M. Geldstrafe. Außerdem beantragt das Gericht, eine Anzahl Schriften und Bücher zu vernichten sowie in mehreren beschlag­nahmten Büchern Streichungen vorzunehmen, auch sollen Platten unbrauchbar gemacht werden. Das Gericht hat angeblich in mehreren bei den Buchhändlern beschlagnahmten Schriften und Büchern Stellen gefunden, die zu hochverräterischen Zielen und zum Umsturz der Republik   und der Regierung auffordern. Es wären wohl Werke darunter, die von befannien Künstlern und Schrift. tellern verfaßt worden seien, jedoch hatten die Berfasser nicht die Biele verfolgt mie die Berbreiter; denn nachdem in den Jahren 1923 und 1924 die tommunistische Aufstandsbewegung von der Regierung unterbunden wurde, wäre in den beiden Buchhand lungen diese Literatur erschienen, um damit hochverräterische Ziele zu propagieren.

Durch das Urteil des Reichsgerichts werden Zustände geschaffen, Munhaltbar find.

mit viel Liebe zur Sache, sondern auch mit wirklichem Können. Muß man da noch besonders betonen, daß es ein außerordentlich ge­lungener Abend war? Sz.

Einen anderen Charakter als diese Aufwands- und Repräsen Reichspräsidenten   und dem Reichstanzler zur Verfügung Stehen. Sie dienen der Förderung fachlicher Zwecke und unter­liegen der Prüfung durch den Rechnungshof. Gie be­tragen für den Reichstagspräsidenten 30 000 m., für den Reichs präsidenten 75 000 m. Der Reichspräsident hat außerdem noch die Verfügung über einen Unterſtüßungsfonds von 3,3 Millionen Mart. Bon dieser Summe werden 2,6 Millionen zu Unterſtügungen an ehemalige Kriegsteilnehmer und deren Hinterbliebene verwendet. nur 700 000 gu fonftigen laufenden und einmaligen Zuwendungen an Personen und Organisationen. Der Fonds des Reichskanzlers, aus dem er unvorhergesehene Ausgaben" bestreiten fann, beträgt 10 000 m.

Die unkontrollierten Geheimfonds. Eine Ausnahmestellung unter allen Ausgabepoften des Reichshaushalts nehmen die beiden Fonds ein, die teinerlei na ch prüfung unterliegen. 3m Etat des Auswärtigen Amts werden zu geheimen Ausgaben" 8 Millionen an gefordert, während im Reichswehretat dem Reichswehrminister für besondere 3wede" der Betrag von 1 Million zur Verfügung gestellt und übertragbar" gemacht werden soll. Der Geheim fonds des Auswärtigen Amts war 1924 auf 5 Millionen Mart festgesetzt und auch 1925 in diefer Höhe bewilligt worden. 1926 wurden als einmalige Erhöhung 3 Millionen bewilligt, so daß der Fonds 8 Millionen ausmachte. Bon 1927 ab follen diefe 8 Millionen„ laufend" bewilligt werden. Die Kommunisten hatten den Antrag gestellt, den Geheimfonds ganz zu streichen. Der Antrag war nicht ernst zu nehmen. Es wäre interessant zu hören, was wohl die Somjetinstanzen zu einem fommunistischen An­trag fagen würden, die Fonds für russische Propaganda in nicht­russischen Ländern zu streichen oder zum mindesten öffentlich über ihre Verwendung Rechenschaft zu geben. Man wird bei der Lage Deutschlands   sich der Notwendigkeit nicht entziehen können, dem Auswärtigen Amt   geringfügige Mittel bereitzustellen, über die es geheim verfügen kann. Dagegen fann die dauernde Erhöhung des Fonds von 5 auf 8 Millionen nicht als notwendig anerkannt Auch dem Geheimfonds des Reichswehr  werden. Auch dem Geheimfonds des ministers steht die Sozialdemokratie durchaus ablehnend gegen

Gewerkschaften und Faschismus.

Ein Erklärung b'Aragonas.

Geheime Ausgrabungen in Londons   jungfräulichem Boden. Eines der erstaunlichsten Ereignisse in der langen Geschichte der Erforschung Londons   sind die Grabungen, die ein Ingenieur namens Gordon ganz im geheimen an einer bisher unbeachteten Stelle der Riesenstadt vorgenommen hat. Ein fleines Stüd Land, eingeschlossen von hohen Gebäuden und dadurch dem allgemeinen Blick verborgen, liegt hinter Nevollscourt bei Fetter- lane. Ein Bergwerksingenieur, Hugh Septimus Gordon, pachtete dieses Stüd unbenugten Bodens und fing durch Bufall" zu graben an. Ich wollte mich ein wenig im Ausgraben üben," so erzählte er den Berichterstattern, die jetzt feiner geheimen Tätigkeit auf die Spur gekommen sind, und schon nach wenigen Spatenstichen entdeckte ich ein schönes altrömisches Ton medaillon. Dadurch erst tam ich auf den Gedanken, daß es sich hier vielleicht um ein Stüd jungfräulichen Bodens handeln könnte, der niemals bebaut worden ist. Seit dieser Zeit verwendete Gordon jede freie Minute auf die Ausgrabungen, und als er hervorragende Funde machte, fand er die Unterstüßung des Britischen   Museums, der Englischen   Geschichts- Gesellschaft und der Firma, der der Bodenp gehörte. Er hat nun mit unendlicher Mühe das ganze Gelände umgegraben, die einzelnen Kulturschichten freigelegt, jedes Körnchen Zürich  , 5. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Die Sozialistische Sand durchgefiebt und den Inhalt dieser Schaktammer der Jahr Partei der italienischen Arbeiter hat mit Heftigkeit dagegen tausende immer wieder aufs neue durchgeprüft, von verschiedenen protestiert, daß einige Gewerkschaftsführer eine von Mussolini   er Sachverständigen unterstügt. Dabei gelang es ihm, eine großartige preßte Erflärung unterzeichnet haben. Auch D'Aragona, Sammlung zusammenzubringen, die Gegenstände aus 12 000 ber ebenso fluge wie zuverlässige Führer der italienischen Gewert Jahren Londoner   Geschichte umfaßt. Die Grabungen schaften, sollte diese Erklärung unterzeichnet haben. Er wendet sich wurden, geschützt durch die umliegenden Gebäude, mit größter Heim- jekt gegen diesen Verdacht durch folgende öffentliche Erklä­lichkeit durchgeführt; man brang bis in eine Tiefe von 15 Fuß vor und fam so bis ins Steinzeitalter, das durch verschiedene Funde von Feuersteinen bestimmt wird. Dann tonnte man die ganze ge­schichtliche Entwicklung verfolgen vom jüngeren Steinzeitalter über die Eisenzeit und die Römerzeit bis zu ben Tagen ber alten Sachfen Juwel, das den Teil einer Halstette bildete und von den Phöniziern um 800 n. Chr. Einer der interessantesten Funde ist ein alttretisches herübergebracht wurde, als fie mit den alten Briten   Handel trieben. Der Katalog der Funde ist fast endlos und umfaßt Stücke von den vorhistorischen Reiten bis vor etwa 200 bis 300 Jahren. Unter diesen Funden befanden fich auch zahlreiche Tonpfeifen, die bis in die ersten Anfänge des Rauchens zurückführen, feltene Münzen, Gefäße, Nadeln u. a. aus dem alten Britannien, Stüde   der Crom­Es ist zutreffend, daß einige ehemalige Funktionäre ber italie mell- Reit usw. Die Grabungen find noch nicht vollendet. Wenn aber nischen Arbeitergewerkschaften, die der Confederazione Generale di der Boden alles hergegeben haben wird, was er seit 12 000 Jahren Lavoro  ( Italienischer Gewerkschaftsbund) angeschlossen waren, in aufcefpeichert hat, dann wird eine einzigartige Sammlung zur Geber legten Zeit die Linien des Berhaltens biskutiert haben, die schichte Bondons vorhanden sein, die in einem Museum untergebracht gegenüber der italienischen Gewerkschaftsorganisation, wie sie durch die faschistischen Gefeße amangsmäßig bestimmt werden, anzunehmen ist. Es trifft auch zu, daß ich selbst an dieser Distuffion teil­genommen habe, aber niemand hat im Verlauf biefer Diskussion Vorschläge gemacht, die als llebertritt zum Faschis­mus ausgelegt werden könnten. Wir haben die faschistische Gemert­schaftsreform vom Standpunkt der Prinzipien geprüft, von denen die gewerkschaftliche Tätigkeit der Organisation des italieni. fchen Gewerkschaftsbundes immer geleitet war, und was mich be.

werden soll.

Der neue Borftand der Berliner   Sezeffion für das Jahr 1927 febt ſich mie folgt zufammen: Charlotte Berend  , Erich Büttner  , Philipp Frand, Billi Jaedel, Lep v. König, Bruno Straustopf. Eugen Spiro, Joseph Thorat, Ernesto de Fiori  , Robert Genin  , Rudolf Großmann, Starl Hojer, Rudolf Leny, Otto Schoff  , Renée Sintenis  .

Die diesjährige Frühjahrsausstellung der Akademie, in der Werke ber Malerei und Bildhauer funft gezeigt werben, toid bereits mitte April er öffnet. Wie bisher find auch diesmal freie Einsendungen zugelaffen. Die Einlieferung der Berte hat in der Zeit vom 9. bis 19. März zu erfolgen.

ung, in der es u. a. heißt:

Soeben leje ich in den Zeitungen die Nachricht, daß ich eine Beitrittserklärung zum Faschismus unterzeichnet hätte, die in Italien   vor zwei oder drei Tagen von italienischen fammenkunft ist mir nichts bekannt. Jedenfalls habe ich aus dem Gewerkschaftsführern abgefaßt worden sei. Von einer solchen Zu­einfachen Grunde daran nicht teilgenommen, weil ich mich seit dem 26. Januar im Ausland befinde. Ueberflüffig ist, dem noch hinzuzufügen, daß ich die Erklärung, um die es sich handelt, nicht unterzeichnet habe.

Wie der Reichstanzlei und dem Auswärtigen Amt   stehen auch den beiden anderen politischen Ministerien, dem des Innern und dem für die befeßten Gebiete größere und fleiner Sammel­fonds in nicht geringer Bahl zur Verfügung. Aus diesen sind zu fördern wissenschaftliche und fünstlerische 3mede, tulturell- gemeinnüßige Einrichtungen und Vereinigungen, Bestrebun gen auf dem Gebiete des Schul, Erziehungs-, Volksbildungs- so­wie des Turn- und Sportwesens, Bekämpfung menschlicher Krankheiten, besondere fulturelle Aufgaben im Interesse des Deutsch  tums, tutturette Fürsorge im befesten Gebiet und zahlreiche andere. In vielen Fällen hat die Reichsregierung die Mittel dieser Fonds zu verausgaben nach Richtlinien, die mit den zuständigen Fachausschüssen des Reichstages vereinbart morden find. Bo folche Bindungen der Berwaltung noch nicht bestehen, wird die Sozialdemo fratie bemüht sein, sie herbeizuführen. Auch alle Fachmini­fterien mit der alleinigen Ausnahme des Reichsjuftizministeriums verfügen für ihre Fachzwede über Gammelfonds in zum Teil be. trächtlicher Höhe. Der Bahl nach am reichsten mit ihnen ausgestattet ist das Reichsministerium für Ernährung und andwirtschaft. Es fann über 12 Fonds mit allgemeiner Zweckbestimmung im Gesamtbetrag von 8 114 000 m. verfügen. Dem Reichsfinanzministerium stehen allein im Etat der all­gemeinen Finanzverwaltung Mittel zu unterstügungs- und ähnlichen 3weden in Höhe von 18 585 000 m. zur Verfügung. Die Höhe der im Etat des Auswärtigen Amts ausgebrachten Sammel­fonds beträgt 17 940 000 m. Aehnlich liegen die Dinge bei allen anderen Ministerien.

Die Stellung der Sozialdemokratie.

Schon diese gedrängte Uebersicht zeigt, daß die Reichsregierung die notwendige finanzielle Bewegungsfreiheit befißt, wenn fie fachlich berechtigte öffentliche Zwede fördern will. Sie kann sich daher nicht beschweren, wenn die Sozialdemokratie Wünsche auf Bewilligung von weiteren Mitteln, sofern sie nicht durchschlagend begründet werden, ablehnt. Angesichts der gespannten Finanzlage des Reichs und im Interesse der Wahrung des Budgetrechts des Reichstags ist das dringend erforderlich.

trifft, fo baruche ich nur daran zu erinnern, was ich zu wieder­holten Malen, als ich noch Sekretär des Confederatione Generale di Lavoro war, dargelegt habe. Ich lege nur Wert darauf, festzu­ftellen, daß wir in der Diskusston, die zwischen meinen Freunden und mir stattfand, immer wieder unsere Pflicht und Absicht be­träftigt haben, für das Leben der Gewerkschaften die absoluteste Achtung vor den demokratischen Prinzipien zu fordern. Heißt das Anhänger des Faschismus sein? Hinzufügen will ich noch, daß ich, als die Frage der Auflösung oder der Ueberweisung des italienischen Gewerkschaftsbundes ins Ausland gestellt wurde, meine Gegnerfchaft gegen alle Entscheidungen dieser Art nie­mals verborgen habe; denn ich war und bin der Meinung, daß es für die Berteidigung der gewerkschaftlichen Prinzipien, denen ich treu bleibe, besser sei, wem ber italienische Gewerkschaftsbund seine Cristenz in Italien   fortfest.

Buschiade.

Sigung des Reichstags vom 4. Februar. Das Wort hat der Abg. Henning: M. D. u. 5., das Auftreten des Herrn immer noch zwölf Abgeordnete, mit Schreibarbeiten beschäftigt, darunter Landsberg  .

Ab. Henning: M. D... H., das Auftreten des Herrn D. Guérard hier im Hause erinnert mich start an die Geschichte vom Bater Filucius. Ja, wenn man das Bild des Paters Filucius, wie es Wilhelm Busch   gezeichnet hat, mit den Zügen des Herrn v. Guérard vergleicht, erkennt man cine überraschende Aehnlichkeit. Dieſer pater Filucius aber, ich meine den Herrn

v. Guérard

Abg. Landsberg( von seiner Schreibarbeit auffehend): Nun hören Sie aber auf. Sonst vergleicht er sie noch mit Fips, dem Affen!