Präsident Cöbe bleibt bei seiner Auffassung, werde ihr nicht zu­gestimmt, so fönne über den heute eingebrachten Mißtrauensantrag nach der Geschäftsordnung erst in der nächsten Eizung abgestimmt

werden.

Das Haus tritt der Auffassung des Präsidenten bei. Von den Regierungsparteien ist namentliche stimmung über das Vertrauensvotum beantragt worden.

Vertrauen mit Vorbehalt!

Vor der Abstimmung gibt

Abg. Guérard( 3.)

Ab=

im Namen der Zentrumsfraktion folgende Erklärung ab: Die Zustimmung meiner politischen Freunde zu dem beantragten Bertrauensvotum bezieht sich auf die gesamte Reichsregie­rung, infofern also auch grundsäglich auf jedes ihrer Mitglieder. Der Herr Reichsinnenminister v. Keudell ist in dieses Vertrauens volum einbegriffen, in der Annahme, daß sich die gegen ihn erhobenen Anfchuldigungen wegen der Unterstühung des foge­nannien Kapp- Putschs durch die von dem Reichskanzler Dr. Marr im Einvernehmen mit dem Reichsinnenminister vorgenommene Untersuchung als unberechtigt erweisen.

An der Abstimmung beteiligen fich 427 Abgeordnete. Es stimmen mit Ja 235,

mit ein 174 Abgeordnete,

18 Abgeordnete enthalten sich der Stimme.

Der Bertrauensantrag für die Regierung ist also angenommen. Es folgt die Abstimmung über den von den Kommunisten ein­gebrachten Antrag: Die Reichsregierung aufzufordern, den Aus­tritt aus dem Völkerbund zu vollziehen." Auf Antrag der Sozialdemokratie wird auch über diesen Antrag namentlich abgestimmt. 364 Abgeordnete stimmen mit ein, 46 Abgeordnete mit Ja.( Lebhaftes Hört auf der Linken, von den Kommunisten werden lärmende Zurufe gegen die Deutschnationalen gemacht.)

Vor der Abstimmung über den sozialdemokratischen Antrag, die Rede des Grafen West arp im besetzten Gebiet auf Reichs­foften öffentlich anzuschlagen, erklärt Abg. Schulz- Bromberg( Dnat.) unter Heiterkeit, seine Fraktion habe keine Veranlassung, auf diesen findlichen Antrag einzugehen.

Der Antrag wird darauf gegen Sozialdemokraten, Demokraten und Kommunisten abgelehnt.

Gegen 4 Uhr vertagt sich das Haus auf Montag nachmittag 3 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Gesetz­entwurfs über die Arbeitslofenversicherung.

Die Bergarbeiter zur Arbeitszeitfrage.

8 Stunden über Tage, 7 Stunden unter Tage.

b) in allen übrigen Fällen auf den ersten Tag der Lohnwoche, die auf den Tag des Abschlusses der Vereinbarung folgt, jedoch keines falls später als 2. März 1927.

Bochum , 5. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Auf der Reichs­fonferenz des Verbandes der Bergarbeiter Deutschlands in Bochum sprach das Vorstandsmitglied des Verbandes A. Balke über das Arbeitszeitproblem, das er vom politischen, wirt- Unter a) fommen, wie zur Klarstellung des Sachverhaltes be­schaftlichen und sozialen Standpunkt aus behandelte. Besondere Be- merkt wird( der Verfasser hat offenbar selbst das Gefühl, daß seine rücksichtigung fand dabei der Entwurf eines Arbeitsschußgefeßzes. Stilübung der Klarstellung" bedarf), demnach die Fälle in Betracht, Balfe wies nach, daß schon aus politischen Gründen die Verkürzung in denen die Lohnsäge eines nach den bisherigen tariflichen Beftim der Arbeitszeit und die Beseitigung der wilden Ueberschichten eine mungen für die Entlohnung der Strecenunterhaltungsarbeiter maß­Notwendigkeit sind, weil das Arbeitszeitproblem unmöglich von der gebenden Ortes bei der Aufstellung der Anlage 2 des LTVW. auf Grund der bis zum 31. März 1926 von den Arbeitnehmervereini­hochpolitischen Frage der Arbeitsbeschaffung bzw. der Ar= gungen vorgelegten Anträge erhöht worden sind und diese Erhöhung, beitslosigkeit getrennt werden könne. In wirtschaftlicher Be- weil der Ort mit zu den Hauptarbeitsplägen des in Betracht kommen­ziehung unterscheide sich die gegenwärtige Lage des Bergbaues fehr den Stredenunterhaltungsbezirks gehört, von den Mittelbehörden bei wesentlich von der der Jahre 1923/24. Seit jener Zeit sei unbestreit der nach§ 2 3iffer 5 des LTVW. vorzunehmenden Festsetzung der bar eine Konsolidierung fämtlicher Zweige der Bergbauindustrie ein- Löhne für die Streckenunterhaltungsarbeiter ganz oder zum Teil be­getreten. Deshalb rechtfertige fich auch die Beibehaltung der damals rücksichtigt wird oder in denen bei dieser Festsetzung auf die Anträge eingeführten Arbeitszeit heute nicht mehr. Geradezu tatastrofür die unter a) namentlich aufgeführten Orte von den Mittelbehörden phal habe die verlängerte Arbeitszeit in fozialer Hinsicht ge­aus dem Grunde eingegangen wird, weil nach den vorgelegten An­wirkt. Die Unfallziffern haben seit Einführung der längeren trägen anzuerkennen ist, daß die Erhöhung der Lohnfäße für diese Orte oder Strecken nach Lage der Verhältnisse notwendig ist. Arbeitszeit eine ungeheure Steigerung erfahren. Nach der Statistik der Knappschaftstranfenfasse macht diese Stei­Ich ersuche, sich bis zum 21. Januar 1927 mit dieser Regelung gerung 100 Pro3. aus, d. h. der Gesundheitszustand der Bergarbeiter fchriftlich einverstanden zu erklären. Im Auftrage hat sich um das Doppelte verschlechtert. Auch die Zahl gez. Stapenhorst. der Krankentage des einzelnen Kranken hat sich teilmeise um 100 und mehr Prozent erhöht. Kein Stand in Deutschland hat, ganz abgesehen von den Opfern an Gut, so große Blutopfer gebracht wie die Bergarbeiterschaft.

Das ist eine Klarstellung! Und dieser Stapenhorst, dem die Grundbegriffe der deutschen Sprache unbekannt sind, gehört sicher zu den Leuten, die den gewöhnlichen Arbeiter" und dessen Vertreter von oben herab ansehen. Als Gewerkschaftssekretär angestellt zu Die Konferenz nahm einstimmig nachstehende Entschließung werden hätte dieser Stapenhorst allerdings nicht die geringste zur Arbeitszeitfrage an:

Die vom 3. bis 5. Februar 1927 in Bochum tagende Reichs­konferenz des Berbandes der Bergarbeiter Deutschlands erhebt fchärfsten Protest gegen den Bersuch der Neuregelung der Arbeitszeit nach dem neuen Entwurf zu einem Arbeitsschut gefeg. Der Entwurf täuscht den Arbeitern den Achtstundentag por. Praktisch will er an dem jezigen Zustand jedoch nichts ändern. Die Konferenz erhebt ferner Einspruch gegen die be­abfichtigte 3erreißung der Bergarbeiterschutzgesetzgebung. Sie fordert die einheitliche Regelung des Bergarbeiterschutzes und der Arbeitszeit für alle im Bergbau Beschäftigten in einem beson­deren Abschnitt des vorliegenden Entwurfes und in einem baldig vorzulegenden Gefeßentwurf für den Bergbau. Die jetzt gültige Arbeitszeitregelung ist in einer außergewöhnlichen 3eit erfolgt. Inzwischen hat sich die Wirtschaft tonfolidiert. Dieser Tatsache trägt der Entwurf nicht Rechnung. Er ignoriert den Zu­fammenhang der Arbeitszeitfrage mit dem Arbeitslosenproblem und geht achtlos an den Millionen Arbeitsloser vor= über.

Die Reichskonferenz fordert daher: Die Arbeiterschutzgesetz gebung muß eine prattische Berkürzung der Arbeits­zeit festlegen. Sie muß ein Verbot der wilden leber schichten bringen. Zu diesem Zwed hält die Reichskonferenz des Berbandes der Bergarbeiter Deutschlands die Verabschiedung des Notgefeges für dringend erforderlich. Ziel der Gesetzgebung muß die Einführung der achtstündigen Arbeitszeit über- und der siebenstündigen Schichtzeit unter­tage fein.

Uebersetzer gesucht!

Das Deutsch " eines zünftigen Oberregierungsrats. Das Reichsverkehrsministerium übermittelte den am LTBW. ( Lohntarif für die Reichswasserstraßenarbeiter) beteiligten Organi­fationen nachstehendes Schreiben, für das der Oberregierungsrat Stapenhorst verantwortlich zeichnet.

,, Der Reichsverkehrsminister.

W. II. P. 7. 201. Betrifft: LTBW.

Berlin W. 8, den 18. Januar 1927.

Unter Bezugnahme auf die Verhandlung am 14. Januar 1927 bin ich damit einverstanden, daß der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Lohnfestsetzung für die Streckenunterhaltungsarbeiter gemäߧ 2 3iffer 5 des LTVW. festgesetzt wird:

Aussicht.

Für Betriebsräte im Aufsichtsrat. Schulungswoche des AfA- Bundes.

Heute wird in Finkenmühle, dem schönen in einem Seitental der Schwarza in Thüringen gelegenen Erholugnsheim des Zentralverbandes der Angestellten, ein zweiwöchiger Kursus des AfA- Bundes für die den AfA- Verbänden angehörenden Be triebsräte im Aufsichtsrat eröffnet. An diesem 1. Kursus nehmen 35 Betriebsratsmitglieder teil.

Der Lehrplan des Kurjus gliedert sich in drei Teile: Arbeits recht, Privatwirtschaft und Wirtschaftspolitit. Die arbeitsrechtlichen Uebungen werden ein­geleitet durch Vorträge des hervorragenden Kenners des Arbeits­rechts, Profeffor Dr. Kastel, Universität Berlin. Daran schließen fich Borträge über arbeits- und handelsrechtliche Fragen des Syndikus der Wirtschaftsschule des Deutschen Metallarbeiter­Verbandes in Dürrenberg , Assessor Dr. Fräntel. Ueber Ge= schäftsführung und Bilanzen spricht Friz Naphtali, der bekannte frühere Redakteur der Frankfurter Zeitung , der jegt der Forschungsstelle für Wirtschaftspolitik angehört. Ueber das Gewinnproblem referiert einer der ersten Vertreter der Brivatlehre an den deutschen Universitäten Prof. Dr. Balb, Köln . ständiger auf dem Gebiete der deutschen und amerikanischen Wirt­Staatssekretär 3. D. Prof. Dr. Hirsch, ein anerkannter Sachver schaft, wird über Kartelle und Kartell politit, Grund­fragen der Ralfulation und über Abfagorganisa tion sprechen. Der Direktor der Bank für Arbeiter, Angestellte und Beamte A.-G., Bern Meŋer, behandelt die Frage der Aufgabe der Banten in der heutigen Wirtschaft. Der Reichstagsabgeordnete Dr. Paul Herz spricht über Reichs. finanzpolitik und steuerliche Belastung der Unternehmen. Dr. Alexander Rüstom vom Verein Deutscher Maschinenbauanstalten referiert über die Grundfragen der Handelspolitik und deren gegenwärtigen Stand.

teilung des AfA- Bundes, spricht in einer Reihe von Vorträgen über: Dr. Otto Suhr , der Leiter der wirtschaftspolitischen Ab­Das Unternehmen im Wandel der Konjunktur. Dr. Frig Croner, Leiter der Sozialpolitischen Abteilung des Deutschen Wertmeisterverbandes, referiert über England und seine Krise.

Gegen die Ueberstundenwirtschaft. Auch bei Wertheim muß fie abgebaut werden.

die Arbeitslosigkeit unter den Angestellten und trotzdem werden in Der Zentralverband der Angestellten schreibt uns: Ungeheuer ist Kaufhäusern Ueberstunden geleistet. Wertheim hat sowohl vor a) auf den 30. Juni 1926 in denjenigen Fällen, in denen Weihnachten als auch nachher Ueberstunden von den kaufmännischen die von den Arbeitnehmervertretungen bis zum 31. März 1926 vor- Angestellten bis in die Nachtstunden hinein verlangt. Unsere Kon= gelegten Anträge auf Neufestsetzung von Ortslohnzulagen, soweit fie trollfommission mußte feststellen, daß in der Woche vom 25. bis bei den Berhandlungen über die Aufstellung der Anlage 2 des LIVE. 29. Januar 1927 die weiblichen faufmännischen Angestellten den Be nicht bereits abgelehnt worden sein, bei der Festsetzung des Lohnes um 11 Uhr abends verließen. Einer der Personalchefs stellte für die Streckenunterhaltungsarbeiter in Berücksichtigung gezogen zwar die Behauptung auf, daß etwa 35jährige weibliche Ange­werden. Dabei kommen auch die bis zum 31. März 1926 vorgelegten ftellten ihren Vätern nachts um 11 Uhr das Essen gebracht hätten, Anträge für Moselfern( Dieblich ) und Neuwied ( Rheinftrombauver was jedoch wenig überzeugend klingt. Im Interesse der Arbeits­waltung), Bad Effen( Wasserstraßendirektion Hannover ), 3ingst losen wäre es notwendig, endlich mit dieser Ueberstundenwirtschaft ( Wafferbaudirektion Stettin), Mühlberg- Belgern und Mauken- Clöden aufzuhören! ( Elbftrombauverwaltung), Alt- Hartmannsdorf( Verwaltung der Märkischen Wasserstraßen) in Betracht, die bei den Berhandlungen über die Aufstellung der Anlage 2 nicht berücksichtigt wurden, weil fie für die Entlohnung der unter diese Anlage fallenden Arbeiter nicht in Frage fommen;

Die Kollegenschaft der Firma A. Wertheim muß aber auch selbst gewillt sein, sich und ihren stellenlosen Kollegen und Kolleginnen zu helfen. Deshalb muß die Belegschaft jede Ungeseglichkeit den zuständigen Organisationen melden. Die Angestellten dürfen aber auch nicht verfäumen, sich ihrer gewerkschaftlichen Organisation, dem

3entralverband der Angestellten, anzuschließen. Gleichzeitig müssen sie dafür sorgen, daß endlich in ihrem Betriebe ein Angestelltenrat gewählt wird, der seit langer Zeit bei der Firma A. Wertheim nicht mehr existiert. Nur so tönnen Die Angestellten sich gegen ungefeßliche Arbeitsleistung und gegen ungerechtfertigte Kündigungen schüßen.

Lohnstreit im Saargebiet.

Saarbrüden, 5. Februar.( Mtb.) Die Fenner Glashütte, die fich in französischen Händen befindet, hat am 1. Februar die bestehen­den Lohn- und Akkordsäge gekündigt, worauf die Gewerkschaft den Schlichtungsausschuß angerufen hat. Dieser sprach sich dahin aus, daß das früher getroffene Abkommen noch gilt, nachdem die Ge­werkschaft als berufene Vertreterin der Arbeiter anerkannt sei und bilde. Vor lezterer müßte die Lohnfrage beraten werden. Die mit der Arbeitgeberorganisation zusammen eine Arbeitsgemeinschaft Fenner Glashütte hat den Spruch abgelehnt und nimmt damit eine einseitige Haltung ein, die im Gegensah steht zu der heutigen Behandlung derartiger Angelegenheiten.

Informationsabende für Betriebsräte.

Die Berliner Gemertschaftsschule veranstaltet am Dienstag, den 8. Februar, abends 7 Uhr, im Saal 3 des Gewerkschaftshauses, Engelufer 24/25, einen

Betriebsräteinformationsabend.

Die Leitung dieses Abends hat der Genosse Dr. Bröder vom ADGB. übernommen. Wichtige arbeitsrechtliche Themen können von den Besuchern selbst aufgeworfen und zur Besprechung gestellt werden. Die Arbeiter. und Angestelltenbetriebsräte merden gebeten, fich zahlreich zu beteiligen.

Mitglieder der Gesellenausschüsse, der Innungen und der Handwerkskammer . Die nächste von der Jugendzentrale des Orts­ausschusses Berlin des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes einberufene Zusammenkunft der freigewerkschaftlich organisierten Gesellenausschußmitglieder findet morgen, pünftlich 7½ Uhr, im Saal 1 des Gewerkschaftshauses, Engelufer 24-25, statt. Die wichtige Tagesordnung erfordert vollzähliges und bestimmtes Er­scheinen. Verbandsmitgliedsbuch und die von der Organisation be­fonders zugestellte Einladung legitimieren.

Einsetzer! Wegen Lohndifferenzen sind für Einfeger die Bauten der Firma Holzmann, Reinickendorf , Holländische Straße, ge= fperrt. Deutscher Holzarbeiterverband.

Der zweite Bundestag des Deutschen Baugewertsbundes wird nicht in Dresden , wie uns irrtümlich berichtet wurde, sondern in Leipzig stattfinden.

Gesperrte Konditoreibetriebe. Der Deutsche Nahrungs- und Genußmittelarbeiterverband teilt mit: Wegen Nichteinhaltung der tariflichen Bestimmungen sind folgende Konditorei­betriebe gesperrt: Konditorei Geppler, Oranienstr. 13( Am Heinrichsplay), Konditorei und Café Kolberg, Prinzenallee 25/26, somie Brunnenstr. 52, Bersand- Konditorei Knobeu. Co., Berlin N., Müllerstr. 40a, Angst- Konditorei", Inhaber Payat, Berlin SW., Lindenftr. 108.

Achtung, Bergmann, Geestraße, Hennigsdorfer Straße, Dubenarber ftraße! Montag nachmittag 4 Uhr bei Kroll, Utrechter, Ede Hennigs­dorfer Straße, Bersammlung aller SPD. - Genossen. Alle Genossen müssen anwesend sein. Der Fraktionsvorstand.

Achtung, SPD. - Holzarbeiter, Bezirk Zentrum! Dienstag nachmittag 5 Uhr bei Schilling, Rungeftr. 30, wichtige Bersammlung aller Partei­genossen. Bollzähliges Erscheinen erwartet. Der Fraktionsvorstand.

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Jugendgruppe des ZDA. Morgen, Montag, 7% Uhr, finden folgende Ber anstaltungen statt: Südost- Treptow: Jugendheim Reichenberger Str. 66. Heim­besprechung. Norden: Schule Danziger Str. 23. Gruppenbesprechung. Freie Gewerkschaftsjugend. Heute, Conntag, 7 Uhr, tagen die Rreise: Sübkreis: Jugendheim Tempelhof, Germaniaftr. 4-6. Unjere lieben" Sachsen , Land und Leute." Rordkreis: Vormittags 10 Uhr Besichtigung der Arbeiter. Wohlfahrts- Ausstellung in Charlottenburg , Fraunhoferstraße. Abends 7 Uhr im Jugendheim des Deutschen Metallarbeiterverbandes, Linienfte. 197. Lichtbilder. vortrag: Die Sächsische Schweiz ." Morgen, Montag, 7% Uhr, tagen die Gruppen: Webbing: Arbeitsabend Ausspracheabend beim Kollegen E. Diener. auf zum Gipfel der Redekunst."

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