Schiedsspruch im Buchdruckgewerbe.

Zustimmung der Gehilfenvertreter.

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Kommunistische Gewerkschaftspolitik.

Im mitteldeutschen Bergbau ist es den Gewerkschaften unter der Führung des Bergarbeiterverbandes gelungen, das Vertrauen des größten und ausschlaggebendsten Teiles der Bergarbeiter zu ge< winnen. Gestützt auf dieses gegenseitige Vertrauensverhältnis war es in jahrelanger, mühevoller Arbeit möglich, die Arbeitsverhältnisse in jeder Beziehung erträglicher zu gestalten.

In allen Versammlungen und Konferenzen war von einer fommunistischen Opposition so gut wie nichts mehr zu spüren. Im Begenteil. Troz Abrüffelung durch die KPD. - Parteiinstanzen in­folge ihres vernünftigen Verhaltens in der Gewerkschaftsarbeit haben die fommunistischen Delegierten stets restlos die Richtigkeit der gewerkschaftlichen Führung anerkannt.

Die zurzeit schwebenden Manteltarifperhandlungen| 135 auf 145,4 gesteigert habe, daß die geringe Arbeitslosigkeit im im Buchdrudgewerbe haben eine den Unternehmern unangenehme Gewerbe von 3 Proz. einen guten Geschäftsgang widerspiegele und Unterbrechung erfahren durch die Gehilfenforderung, vor Beendigung deshalb die aufgestellte Forderung in vollem Umfange gerechtfertigt der Manteltarifverhandlungen erst in die Lohnverhand sei. Diese Berechtigung wurde von Unternehmerseite wiederum be. dungen einzutreten. Obwohl die Unternehmer die letzten Lohn- stritten und der Gehilfenschaft die unglaubliche Zumutung nahegelegt, verhandlungen durch Antrag auf Berlängerung des Lohnabkommens ihre Forderungen zurückzuziehen, weil diese nicht geeignet feien, den bis zum Ablauf des Manteltarifs zu gleichzeitigem Ablauf Frieden im Gewerbe zu fördern. Da bei diesen Gegensägen Das ist um so wertvoller, als gerade im mitteldeutschen Berg­brachten, bestritten sie jetzt, daß Lohn- und Manteltarif zu eine Verständigung auch im Zentralschlichtungsamt nicht bau die Arbeitgeber sich den vernünftigen Forderungen der Berg­fammenhängende Dinge seien und wollten erst nach Be möglich war, wurde nach i Uhr nachts folgender Schiedsarbeiter verschließen und einzig nur auf die Wahrung ihrer Profit­interessen bedacht sind. Die Arbeiter stehen also einem aus­endigung der Manteltarifverhandlungen und einer fpruch gefällt: darauf folgenden Pause von acht Tagen in die Lohnverhand­gesprochenen wirtschaftsreaktionären Scharfmachertum gegenüber. lungen eintreten. Der Zweck dieses Bemühens war für die Burzeit führen die Gewerkschaften einen erbitterten Kampf um die Beseitigung der 3wölf stundenschicht. Gehilfenvertretung durchsichtig genug, um auf ihrer Forderung zu bestehen, und so wurden dann, nachdem ein äußerst tritifches Stadium für die gesamten Manteltarifverhandlungen überwunden war, am Montag nachmittag 5 Uhr vom Tarifausschuß die ge­wünschten Verhandlungen aufgenommen. Die Gehilfenvertretung nahm ihren Antrag vom Januar wieder auf und forderte eine Er­höhung des Tariflohnes um 8 Mart, also von 48 auf 56 Mark in der Spize. Trotzdem die Gehilfenvertretung auf die unbestreitbare Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Ar­beiterschaft hinwies und immer wieder betonte, daß mit Rücksicht auf diese Verschlechterung das seit zwei Jahren unverändert gebliebene Lohnabtommen eine Aufbesserung erfahren muß, erklärten die Unternehmer erneut, daß sie dieser Auf­faffung der Gehilfenvertretung nicht beitreten fönnen und sie dem zufolge jede Lohnerhöhung ablehnen müssen.

Der Spitzenlohn wird vom 1. April bis 30. September 1927 auf 51,50 Mark und vom 1. Oktober 1927 ab auf 52,50 Mart feft­gefeht. Diese Regelung gilt bis zum 31. März 1928 und verlängert fich jeweils um sechs Monate, es sei denn, daß sechs Wochen vor Ab- nistische Partei für angebracht, ihre Versuche der Unter lauf gekündigt wird. Die Patteien haben sich untereinander bis zum Mittwoch, den 2. März 1927, nachmittags 3 Uhr, über Annahme oder Ablehnung des Schiedsspruches zu erklären.

Nach sehr erregter Debatte tam es aber dennoch zur Bildung einer engeren Kommission, die jedoch nach mehrstündigen Verhand­lungen auseinanderging.

Infolge dieser Sachlage trat Dienstag nachmittag um 5 Uhr das Zentralschlichtungsamt unter dem Borsiz des Herrn Regierungs­rats Dr. Königsberger zusammen. Noch einmal wurde darauf hingewiesen, daß sich der Inder in der Zeit der Lohnperiode von

Das neue Polizeibeamtengeseh.

Die Funktionäre des Allgemeinen Preußischen Polizeibeamten­Berbandes traten am 1. März zu einer Sigung zusammen, an der außer dem Bundesvorsitzenden Falkenberg, der Polizei oberst a. D. Dr. Schüßinger vom ADB. und die Landtags­abgeordneten Simon und 3a chert teilnahmen. Es kam zu folgender Entschließung:

,, Der Allgemeine Preußische Polizeibeamten- Verband lehnt den vom preußischen Ministerium des Innern vorgelegten Entwurf eines Polizeibeamtengeseges als ein mit den Grund­fäßen des Berufsbeamtentums und des allgemeinen Beamtenrechts nicht zu vereinbarendes Gesez ab. Dagegen hält der Allgemeine Preußische Polizeibeamten- Berband eine hemmungslose Propaganda gegen den Entwurf in der Deffent­lichkeit und in der preußischen Polizeibeamtenschaft nicht für den richtigen Weg, um das merdende Gesetz seiner Ausnahmebeſtim­mungen gegen die Polizeibeamtenschaft zu entkleiden.

Durch die Beseitigung des„ Eheverbots", der„ Kündigung wegen Ingeeignetheit", der ausnahmsweisen Entlassung nach 12 Dienst. jahren", der Beibehaltung des durch das ehemalige Schuhspolizei beamtengesetz geschaffenen Rechtszustandes bis zum Jahre 1938 für einen Teil der Beamten, sowie der fristlosen Entlassung wegen Berstöße gegen die Manneszucht" wird der Allgemeine Preußische Polizeibeamten- Verband dem Gefeßentwurf eine Form zu geben versuchen, die für die preußische Polizeibeamtenschaft tragbar er­scheint."

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Austritt aus dem Deutschen Beamtenbund. Polizei- Sekretär Genosse Ernst Hildebrandt , einer der be­fanntesten Gewerkschaftler der preußischen Polizeibeamten bisher im Berband Preußischer Polizeibeamten( fogen. Schrader- Berband) tätig ist, wie wir erfahren, am 1. März 1927 aus dem Verbande, nachdem er sämtliche bei diesem und beim Deutschen Beamtenbund innegehabten Aemter nidergelegt hat, ausge treten und hat mit die Führung des freigewerkschaftlichen ,, Allgemeinen Preußischen Polizeibeamten- Verbandes" übernommen.

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Ablehnung des Banken- Schiedsspruchs.

Wie der Allgemeine Verband der Deutschen Bantangestellten mitteilt, hat sein Zentralvorstand in einem ausführlichen Schreiben an das Reichsarbeitsministerium den Schiedsspruch vom 23. Februar abgelehnt, da sein Inhalt nicht geeignet erscheine, den Tariffonflift im Banfgewerbe zu beseitigen.

Tarifkündigung der Reichspoftarbeiter.

Am 28. Februar ist der Lohntarif und die sonstigen geldlichen Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Reichspoft zum 31. März gefündigt worden.

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Lebensmittel- und Getränkearbeiter. Günftige Entwicklung der Organisation.

Die Berliner Ortsverwaltung des Verbandes der Lebensmittel­und Getränkearbeiter hatte am Sonntag vormittag im Gemert­schaftshaus ihre Jahresgeneralversammlung, die einen äußerst starten Besuch aufmies. Genoffe Hodapp, der den Geschäfts­bericht gab, schilderte die im Vorjahre geführten Lohn- und Tarif bewegungen und ging dann auf die organisatorische Entwicklung der Berliner Ortsverwaltung ein. Der Mitgliederstand er. höhte sich von 4504 zu Beginn des Jahres auf 4856, also um

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Und angesichts dieser Tatsachen hält es jetzt die Kommu= wühlung der Gewerkschaften fortzusetzen. Der Neid auf den Erfolg der Gewerkschaftsarbeit hat sie nicht ruhen lassen; die KPD.- Strategen find scheinbar der Meinung, daß es ohne ihre Mühlarbeit nicht geht.

In der Entscheidung des Zentralschlichtungsamts vom 18. Ja nuar ist zum Schluß gesagt:„ Es ist in den Löhnen die Grenze erreicht, die gerade noch tragbar ist, während eine weitere Ver­schlechterung nicht mehr tragbar wäre." Nach Auffassung des Bentralschlichtungsausschusses in seiner jezigen Zusammensetzung ist die Grenze überschritten durch die wirtschaftlichen Ber hältnisse und Entwicklung, insbesondere durch die als sicher anzufchaften und deren Führer geschmiedet werden. sehende Mietsteigerung. Die Löhne der Gehilfen bedürfen daher der Aufbefferung. Diese Aufbefferung muß sich in einem für die Arbeitgeberschaft tragbaren Rahmen halten. In Berücksichtigung dessen hat das Schiedsgericht die obige Festsetzung für angemessen, aber auch für ausreichend erachtet. Durch diese Erhöhung gilt die tommende Mietsteigerung bis zu 20 Proz. als abgegolten.

Treiben nicht mehr und suchen nun aus dem Hinterhalte ihr Deffentlich wagen sie wegen Mangel an Gefolgschaft ihr früheres arbeiterfeindliches Verhaiten fortzusehen.

Anstatt in der Gewerkschaft selbst ehrlich mitzuarbeiten, werden geheime Zusammenfünfte veranstaltet, in denen in der Hauptsache Pläne gegen die Tattit der Gewert

Mit diesem Schiedsspruch sind die Wünsche der Gehilfen zwar nicht als befriedigt anzusehen. Dennoch aber hat ihm die Ge­Dennoch aber hat ihm die Ge­hilfenvertretung unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage zugestimmt.

zahlend gerechnet ist. Die Einnahmen der Verbandstaffe über. steigen die Ausgaben um rund 60 000 m., trotzdem den Mitgliedern an Unterstübungen 32,26 Prozent ihrer Beiträge zurückgezahlt wurden gegen 18,23 Prozent im Jahre 1925. So wurden allein an Arbeitslosenunterstüßung 23 245 Mart( 1925= 4190 m.), an außerordentlicher Unterstützung 8544 Mart( 1925= 260 M.) und an Sterbegeld 10 677 Mt.( 1925 = 5394 m.) gezahlt. Anschließend an den Geschäftsbericht gab Genosse Schmiz das Organisationsverhältnis in den einzelnen Branchen bekannt und hob hervor, daß noch ungefähr 1400 Un­organisierte zur Organisation heranzuholen sind. Den Berichten folgte eine ausgiebige Diskussion, in der ab­wechselnd ein Redner der Amsterdamer und der Moskauer Richtung Sprach. Die Kommunist en konnten an der Tätigkeit der Ortsverwaltung im Vorjahre teine Kritik üben. Statt dessen bildete die letzte Lohnbewegung in den Brauereien die Ziel­scheibe ihrer Angriffe. Sie machten der Ortsverwaltung den Vor­wurf, den Streitbeschluß der Funktionäre nicht durch­geführt zu haben. Die Ortsverwaltung ist an den Tarifvertrag und die Einzelarbeitsverträge gebunden, die eine achttägige Ründigungsfrist vorschreiben. Die Kommunisten, mußten aber irgendeinen Anlaß suchen, um ihre" Opposition" gegen die Ortsverwaltung irgendwie zu begründen. Die Diskussion flackerte noch einmal auf, als die Neuwahl der Ortsverwaltung vorgenommen werden sollte. Die Ortsverwaltung und die Vers trauensleute hatten wegen der bevorstehenden Verschmel zung beschlossen, der Generalversammlung die Wiederwahl der alten Ortsverwaltung en bloc vorzuschlagen. Die " Opposition" hatte dagegen am Sonntag eine eigene Lifte einge­bracht und begründete" auch ihre Stellungnahme. Mit dem An­trag der„ Oppofition", die Wahl als Urwahl durchzuführen und, menn das der Haupvorstand nicht zuläßt, fie mit Stimm­zetteln vorzunehmen, erklärte sich die Ortsverwaltung einverstanden, worauf die Versammlung vertagt wurde.

Betriebs- und Gewerkschaftsfunktionäre!

In der Tagespresse vom 23. Februar wurde unter der Heber schrift: 2 b ge stürzt und aufgespießt" mitgeteilt, daß schon wieder ein Fensterpuzer während seiner Arbeit einen schweren Unfall erlitt. Da in der letzten Zeit des öfteren derartige Unfälle vorgekommen sind, ersuchen wir die Betriebsfunktionäre, in den einzelnen Betrieben auf die Unfallverhütungsvorschriften hinzu. weisen. Wir sind der Meinung, wenn auf die Unfallverhütungs­vorschriften des öfteren hingewiesen wird, daß dadurch die Unfall­ziffer bedeutend eingeschränkt wird. Deutscher Verkehrsbund, Bezirksverwaltung Groß- Berlin, Settion II. Branche der Glas- und Messingreiniger.

Lohnkündigung bei den Seefchiffswerften. Hamburg , 2. März.( WTB.) Der Deutsche Metallarbeiter verband hat das Lohnabkommen für die deutschen Seeschiffswerften auf den 31. März gefündigt. Eine Belegschaftsversammlung der Reihersttegwerft hat einmütig beschlossen, die Leistung von Ueber­stunden zu verweigern und die Erhöhung des Affordzuschlags um 20 Proz. zu fordern.

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Das folgende vertrauliche Rundschreiben der KPD. ist ein schlagender Beweis für die Doppelzüngigkeit der KPD. - Helden gegen­über ihren eigenen Mitgliedern. APD. Halle- Merseburg. Halle a. S., den 9. Februar 1927. Brief Nr. 867. An alle Ortsgruppen mit Bergarbeiter= mitgliederschaft. Betr.: Konferenzen fommunistischer Bergarbeiter. Werte Genossen!

Am Sonntag, dem 27. Februar, vormittags 10 Uhr, finden Ronferenzen tommunistischer Bergarbeiter

für das 3eiz- Weißenfelser Gebiet in Deuben, Gastwirtschaft Bauer",

"

für das Merseburger Gebiet( Geiseltal ) in Neumart, Gastwirtschaft Schumann",

"

für das Röblinger Gebiet in Unterröblingen, Gastwirtschaft Henze" statt.

Es ist notwendig, daß für diese Konferenzen schon jetzt die besten Borbereitungen getroffen werden, daß in allen Ortsgruppen die Bergarbeitergenossen zu einer Sigung zusammengenommen und die besten und erfahrensten Genossen 3 ellenleiter, Betriebs­räte, Ortsverwaltungsmitglieder oder Vertrauensleute des Berg­arbeiterverbandes zu diesen Konferenzen entsandt werden. Da im April das Ueberzeitabkommen abläuft, müssen wir zur Frage der Zurückeroberung des Achtstundentages und gleichzeitig zur Kündigung der bestehenden Lohntafeln Stellung nehmen.

In anderen Bergbaugebieten, im Waldenburger Revier wie im Ruhrgebiet , sind die Mehrarbeitsabkommen bereits gekündigt. Wir müssen auf der Konferenz die Linie unseres Vorgehens festlegen und danach eine großzügige Werbe- und Aufklärungskampagne unter den Bergarbeitern durchführen.

Mitteldeutschland darf nicht den Schwanz in der Bergarbeiter­bewegung bilden, sondern muß auf Grund der Initiative der oppositionellen Genossen führend vorangehen. Wir erwarten, daß alle Ortsleitungen ihre Pflicht tun und zu ihrem Auftakt für die großen Auseinandersetzungen im Bergbau werden. Teil an der Vorbereitung der Konferenzen mitwirken, daß dieselbe Fahrgeld tragen die 3ellen bzw. Ortsleitungen, in dringenden Fällen erstattet die Bezirksleitung die Fahrgeldunkosten zurück. Alle Bergarbeiterorte alle Bergbaubetriebe müssen auf den Konferenzen ihres Reviers vertreten sein. Die Vorbereitungen müssen illegal getroffen werden, damit dem Hauptvorstand des BAV. keine Handhabe zu Ausschlußmaßnahmen gegenüber guten Funktionären gegeben wird.

Mit fommunistischem Gruß B. L. Halle- Merseburg, Gew.- Abt.

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Diese Konferenzen haben tatsächlich stattgefunden. In einem Orte waren sechs, in den beiden anderen noch nicht ein Duzend Leute zusammengekommen. In allen Konferenzen haben partei­politische Beauftragte der KPD . den Versuch unter nommen, sich als Führer einer Bewegung aufzuspielen, als die fie ebensowenig tauglich wie berufen find.

Die KPD. ist übrigens von der Schädlichkeit ihres Treibens wohl auch selbst überzeugt, denn welchen 3wed hätte sonst die Angst und das Verkriechen vor dem Borstande des Bergarbeiter verbandes.

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Im übrigen wird natürlich in Mitteldeutschland fein Mensch Notiz von den Beschlüssen" dieser Klubs nehmen. Die Be teiligung beweist am besten den 3ufammenbruch der KPD . Führung unter den mitteldeutschen Berg arbeitern.

Der Streit bei der Firma Gebr. Saeride, Wilmers. dorf, Fuhrbetrieb, ist beigelegt. Die Arbeit ist seit heute morgen wieder aufgenommen.

Auftakt zur Weltwirtschaftskonferenz. Der Internationale Ges werkschaftsbund und das Bureau der Arbeiter- Internationale halten am 2. Mai in Genf zur Besprechung des Programms des vor läufigen Ausschusses für die Weltwirtschafts. tonferenz eine Sigung ab. Am 3. Mai wird eine Sigung mit allen Arbeitervertretern der Konferenz stattfinden.

Berantwortlich für Politik: Bictor Schiff; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: Fr. Estorn: Feuilleton: Dr. John Schitowski; Lotales: und Sonstiges: Frig Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruckerei und Berlagsanstalt Paul Ginger u Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3.

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