Nr. 118 44.Jahrgang ognunanlask ⚫

1. Beilage des Vorwärts

Freitag, 11. März 1927

Der Stadthaushalt ein Nothaushalt!

Vorlegung des Haushaltplanes in der Stadtverordnetenversammlung.

Genosse Arndt sprach davon, wie der größte Teil der Bevölkerung Steigerung des Brotpreises. tigsten Lebensmittel beobachtet. Der Getreidepreis fei feit jeit Monaten mit Sorge die Preissteigerung der wich dem Vorjahre um etwa 50 Prozent, die Kartoffeln bis zu 80 Pro­zent gestiegen. Im Juli v. J. kostete die Tonne Getreide 196 M., im Dezember aber 234 M., während beispielsweise der Workriegs­preis 168 m. beträgt. Bei den anderen Lebensmitteln ist eine ähnliche Steigerung zu beobachten. Dagegen sind die Löhne und Gehälter nicht entfernt mitgetommen. Auf dem Getreidemarkt zeigt sich, daß die

Der neue Stadttämmerer von Berlin legte gestern den derte 21 Millionen Mark für Neubauten. Für die Tiefbauverwaltung Zu Beginn der Sigung begründete zunächst Genosse Arndt eine vom Magiftrat aufgestellten Entwurf des Stadthausfind rund 12 Millionen Mart in der außerordentlichen Verwaltung Anfrage der sozialdemokratischen Fraktion megen der haltplanes für 1927 den Stadtverordneten vor. Die Geleit- und 8,6 Millionen Mart in der ordentlichen Verwaltung vornehmlich fortgesetzten worte, die er ihm mitgab, waren ein langes klagelied über die für Straßen- und Brückenbauten eingefeht. Das Gejund­schlechte Finanzlage der Stadt. Daß die Stadt Berlin auf die Finanzlage beispielsweise auch der bringend erwünschte Aus­heitswesen erfordert 8,1 Millionen Mart. Hier mußte mit Rücksicht viel Geld braucht, aber wenig Geld hat, das war furz der Sinn seiner einstündigen Rede. Die Berliner bringen mit werden. Auch die Anforderungen für die Berwaltungs­bau des östlichen Pavillons im Krankenhaus Moabit zurückgestellt ihren Steuern viel Geld auf, aber bei der Berteilung der gebäude sind auf das allernotwendigste beschränkt worden. Steuern fließt nur wenig davon an Berlin zu­rüd. Diese Benachteiligung Berlins ist ein Skandal, der je länger je schwerer zu ertragen ist. Einen Nothaushalt nannte der Kämmerer den neuen Stadthaushaltplan, einen Rothaushalt, weil die Not weiter Kreise der Bevölkerung die Steigerung der Aus gaben fordert, aber die Not des Stadtsäckels dazu treibt, die Aus­gaben einzuschränken. An Ausgabenstreichungen hat der Magistrat das Mögliche und Unmögliche geleistet und doch hat er um Steuererhöhungen nicht herumzukommen vermocht. Wie die Fraktionen darüber denken, werden sie ihm erst in der

nächsten Stadtverordnetensizung fagen.

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In der gestern abgehaltenen Gigung der Stadtverordneten hielt der Kämmerer, Dr. Lange, eine längere Rebe zur Begründung des

Haushaltplanes für 1927.

Der Kämmerer betonte eingangs feiner Ausführungen, daß die Auf stellung des Haushalts ganz außerordentliche Schwierigkeiten bereitet habe, daß diese Schwierigkeiten bei allen Gemeinden vorhanden sind, und daß sie mit erschreckender Deutlichkeit zeigen, daß die Ueber tragung immer neuer Lasten und Aufgaben auf die Gemeinden, ohne leberweisung entsprechender Mehreinnahmen auf die Dauer nicht tragbar ist. Der Steuerabbau im Reich fei zum er heblichen Teil auf Kosten der Gemeinden erfolgt. Besonders schwer ist diese Benachteiligung auch bei der Einkommen­Steuer. Sie soll nach dem örtlichen Aufkommen verteilt werden, was für Berlin für 1927 einen Anteil von 110 Millionen Mart be deuten würde. Berlin erhält aber nur 78 Millionen Mart . Es würden also nicht weniger als 32 Millionen Mark oder rund 30 Pro­zent des Berliner Auftommens an andere Gemeinden fließen! Immer wieder wird von gegnerischer Seite behauptet, daß es ja Berlin offenbar besser gehe als anderen Gemeinden, da es sehr viel niedrigere Zuschläge zur Grund- und Gewerbesteuer erhebe. Diese Begründung ist falsch. Sie übersieht völlig die starke Bor­belastung der Berliner Bevölkerung und des Berliner Gewerbes durch die Hauszinssteuer, von der Berlin mit 300 Millionen Mart mehr als ein Drittel des gesamten preußischen Auftommens trägt. Das alte Berlin war einst stolz darauf, mit Einkommensteuer­zuschlägen von nur 100 Broz. auszukommen, obgleich die Steuer. fraft dann vielfach nicht ausreichte, um die Gemeindeausgaben in dem notwendigen Maße durchzuführen.

So ist das neue Berlin von vornherein mit der Aufgabe vor­belaffet, in den Borortgemeinden die Einrichtungen zu schaffen, die den Anforderungen einer Großstadt einigermaßen genügen und dies nicht einmal nur für die armen Gemeinden. Das reiche Wilmersdorf hatte beispielsweise trop feiner rund 160 000 Einwohner weber ein Krantenhaus noch eine Bade­anstalt! Diese Kommunalpolitik wirkt sich heute aus und belastet Berlin in startem Maße. Diese Vorbelastung Berlins findet natur­gemäß ihren Ausdrud am stärksten bei den einmaligen Ausgaben. Bon ihnen entfällt der weitaus größte Teil auf das Verkehrswesen, für das 145 Millionen Mart in die außerordentliche Verwaltung eingestellt werden mußten. Beim Schulwesen mußten 9 Millionen Mart in die ordentliche Berwaltung eingesetzt werden, die vornehm lich dazu dienen, besonders in den neugebauten Teilen des Stadt gebietes die unbedingt notwendigen Schulgebäude zu schaffen. Der Ausbau des Fach- und Fortbildungsschulwesens sowie der zunehmende Besuch der höheren Lehranstalten erfor.

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Gerichtstag.

Bon Fred Bérence.

Copyright 1925 by Paul Zsolnay , Wien

Die Mutter stieß einen Schrei aus. Um Gottes willen, was ist geschehen?" Ich nahm den Kleinen in meine Arme und trug ihn in die Küche; dort wusch ich die Wunden mit frischem Wasser aus. Alle waren herbeigeeilt. Alice berichtete:„ Der große

Hund vom Parterre ist auf Paul gesprungen und hat ihn

gebissen."

Der Hund ist toll, holt rasch einen Arzt, das Kind ist Dergiftet," rief der Bater. Er stürzte zu ihm. Der Kleine war blaß vor Angst und Sprach fein Wort. Als das Blut abgewaschen war, fah man groei kleine Vertiefungen in seiner Wange.

llm Gottes willen," rief die Mutter, er ist ja ganz entſtellt."

Uebertreibe nicht so, das ist nur eine eine Wunde," meinte ich.

Natürlich, weil es dem armen Kleinen geschehen ist," brüllte der Bater, es ist nichts Bedenkliches, so sieht deine sogenannte Liebe zu dem Kinde aus."

Unerhört, diese Gleichgültigkeit," sagte die Mutter fopf­schüttelnd.

Diesmal aber ließ mich ihr Reden fühl. Ich nahm Paul an der Hand, er preßte trampfhaft die meine.

Lauf." sagte mein Vater der immer nur fritisieren fonnte ,,, wenn es etwas ernster ist, schnell ins Basteurinstitut." Ja, sofort ins Pasteurinstitut," wiederholte die Mutter. " Selbstverständlich. Aber es wird gar nicht notwendig sein. Beruhige dich, es ist nur die Haut abgeschürft."

Ich nahm den Kleinen in die Arme und ging, fonnte aber doch die Worte des Baters hören: Nur die Haut abgeschürft! Siehst du, Aline, wie recht ich habe, daß dieses Geschöpf ganz herzlos ist."

Nach ein paar Minuten war ich in der Apothete. Der Apotheker untersuchte die Kragwunden.

Es ist nichts, feine Gefahr zu befürchten."

Er legte einen Verband an und flopfte Paul auf die Wange.

Du hast wohl große Angst gehabt?"

Ja.

Für die städtischen Betriebe enthält die außerordentliche Verwal­tung außer den schon behandelten Beträgen für das Verkehrswesen je 10 Millionen Mark für die Stadtentwässerung und für die Wasser­werte und 3 Millionen Mark für den Bau einer Fleischgroßmarkt halle. Für den Wohnungsbau

find teine Anleihemittel vorgesehen, vielmehr will der Magistrat eine Steigerung der Neubautätigkeit durch Herablegung der Hauszins Steuerhypotheken unter gleichzeitiger Uebernahme der Bürgschaft für zweite Hypotheken erreichen. Berlin hat in dem letzten Jahr über 110 millionen Mart an Hauszinssfeuer an den Staatlichen Ausgleichs­fonds abgeführt und bisher ganze 2 Millionen Mark daraus zurüderhalten, auch diese noch mit gewissen Beschränkungen. Diese Burüdfeßung erscheint geradezu ungeheuerlich angesichts der Tat­lache, daß Berlin mit den ihm verbliebenen Mitteln im legten Jahr zwar 13000 Wohnungen bauen tonnte, während 21000 Familien neu zugezogen sind.

Im ganzen enthält der neue Haushalt an einmaligen Ausgaben der ordentlichen Berwaltung 41 millionen Mart, in der außerordentlichen Verwaltung 232 millic nen Mart, von denen im ganzen 176 Millionen Mark durch neue Anleihen, einschließlich der bereits beschlossenen Berkehrsanleihe von 90 Millionen Mart, gedeckt werden müssen.

Der Kämmerer wandte sich mit aller Energie gegen die Be­hauptung, daß der Kredit Berlins durch die An­leihewirtschaft untergraben sei. Das ist durchaus nicht der Fall. Der Haushalt Berlins ist durch Anleihen nicht überlastet. Es ergibt sich im Gegenteil, daß den rund 600 Millionen Mark An­leihen, die aufgenommen sind, Anleihen im Betrag von über einer Milliarde Mart gegenüberstehen, die Berlin und seine früheren Bororte aufgenommen hatte.

Die laufenden Ausgaben betragen also 776 Millionen Mart und sind gegenüber den Zahlen des Haushalts 1926 um 11 Broz. gewachsen. Eine erhebliche Steigerung ist bei der all gemeinen Wohlfahrtspflege eingetreten; sie beruht auf bem starten Anwachsen der Bahl der Unterstügungsbedürftigen durch bie anhaltende Wirtschaftskrise. Rechnet man die Erwerbslosen hinzu, fo beträgt die Zahl der unterstützten Bersonen 16 Proz. der gesamten Berliner Bevölkerung. Die Kosten, welche der Stadt allein aus der großen Arbeitslosigkeit erwachsen, betragen 50 Millionen Mart. Die schwierige Wirtschaftslage wirkt sich auch bei den Kosten des Gefundheitswesens durch eine Steigerung der Betten zahl und der Belegungsziffer aus. Unterricht und Bildungswesen erfordern laufende Mehrkosten von 8 Millionen Mart. Die Steigerung bei den Berwaltungs to sten ist ebenfalls vornehmlich auf die schwierige Wirtschaftslage zurückzuführen, die in großem Umfang zur Neueinstellung von Angestellten gezwungen hat, insbesondere für Steuerämter und Steuertassen.

Um den Ausgleich des Haushalts zu ermöglichen, muß trok aller Bedenken eine Erhöhung der 3uschläge zur Grund­steuer von 200 auf 230 Broz. und zur Gewerbeertragsteuer von 425 auf 500 Broz., sowie ferner eine Erhöhung der Hundesteuer von 60 auf 80 M. vorgeschlagen werden.

Der Haushalt 1927 ist ein Notetat. Die Streichungen betrugen: 1925 rund 40 Millionen, 1926 rund 57 Millionen, 1927 rund 77 Mil­lionen Mart.

Unsere heutige Wirtschaftstage gebietet, daß wir alles tun, um die Belastung unserer Bevölkerung und unseres Gewerbes auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Andererseits stehen wir in einem Beitabschnitt, der für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt von allergrößter, vielleicht entscheidender Bedeutung ist.

In einem Monat wird man feine Spur mehr von deinem Abenteuer sehen."

Ich war nun ganz beruhigt und wir gingen langsam nach Hause. Mutter füßte Paul leidenschaftlich. Ich beruhigte sie, alles wäre in Ordnung.

,, Aber ich habe wieder einmal gesehen, daß dein Bater recht hat und daß du Baulchen nicht so liebst, wie du vorgibst." Wie meinst du das?"

gültigkeit sehen, als er ganz blutig hereingekommen ist." ,, Wie ich es meine?" Man mußte nur deine Gleich gut, wie sehr ich ihn liebe und wie sehr er mir zugetan ist." ,, Weil ich nicht den Kopf verloren habe? Ich weiß ganz Ich verließ das Zimmer und wußte nicht aus noch ein. Das Speisezimmer war glücklicherweise leer, ich zitterte bei dem bloßen Gedanken, mit jemand sprechen zu müssen. Ich nahm die Militärgeschichte von Bigny und setzte mich auf den Ballon. Mechanisch las ich einige Seiten über den Major Lamette, die Aufopferung des alten Offiziers erschien mir wieder wie beim erstenmal, schlicht und natürlich, ich empfand ein Gefühl des Neides. Diese Aufopferung war erhaben. 3m Zimmer wurden Schritte vernehmlich, Alice deckte den Tisch. Ich fühlte das Bedürfnis, meine Muskeln zu ftreden." Rann ich dir helfen?"

,, Sehr gern," erwiderte sie lächelnd.

Ich reichte hr die Teller, sie erzählte mir von der Schule. Blöglich hielt fie inne, errötete ein wenig und sagte: Du hüte dich vor André, er hetzt Papa gegen dich auf, das ist ganz unnötig."

,, Das finde ich auch, aber wieso weißt du es?" ,, Heute Morgen, als du mit Baulchen fort warst, hat Bapa unaufhörlich über dich geschimpft und André hat ihm gefagt, daß bu damals Mama verboten hatteft, ihn aus dem Lyoner Spital nach Hause zu nehmen."

Ist das alles?"

nein. Du scheinst André eingeschärft zu haben, daß man Bapas Rückkehr um jeden Preis verhindern müsse." Ist das alles?"

Sie zögerte.

Du weißt noch etwas, jag' es mir."

Getreidevorräte höchstens noch vier Monate reichen, und so hat sich eine wilde Spekulation mit dem wichtigsten Lebens­mittel, dem Brotgetreide, breitgemacht. Der Magistrat follie diese Vorgänge scharf im Auge behalten und geeignete Maßnahmen er­greifen, damit der Bevölkerung das Brot nicht noch mehr verteuert wird. Namens des Magistrats betonte Stadtrat Busch, daß der steigende Brotpreis Gegenstand ständiger Aufmerksamkeit des Magistrats ist. Er hat sich mit Eingaben an den Landwirtschaftsminister und an den Deutschen Städtetag gewandt und dabei die Aufhebung der Zölle und ein Ausfuhrverbot für Brotgetreide verlangt. Es ist zu hoffen, daß der Magistrat Erfolg haben wird. Die Abstimmung über die Her­fiellung einer Berbindungsstraße von der Französischen Straße durch die Miniftergärten nach der Lennéstraße ergab die Annahme des Ausschußbeschlusses, nach dem der Magistrat ersucht werden soll, die Verhandlungen mir den Staats- und Reichsministerien zu be­schleunigen und umgehend die Baupläne vorzulegen.- Weitergewährung der städtischen Zuschüsse über den Ok­tober 1926 hinaus bis zum 1. April 1927 an die Privatlŋzeen Fleck, Borrtius, Kirstein und Muche wird nach dem Antrage un­ferer Genossen beschlossen. Die Bedürftigkeit foll aber noch einmal geprüft werden und vor allem sollen nur solche Lyzeen aus öffent­lichen Mitteln unterstützt werden, die keinerlei andere Zuwendungen erhalten. Dafür stimmten, entgegen ihrer bisherigen Uebung, auch die Kommunisten. Ohne Debatten wurden die Jahresab­schlüsse einer ganzen Anzahl städtischer Unter­nehmungen genehmigt.

Die

Die Versammlung wandte sich dann der Beratung des sozial­demokratischen Antrage's wegen der

Elektrifierung der Stadtbahn bis Mahlsdorf

zu. Genosse Käming wies darauf hin, daß die Verkehrsmöglichkeiten nach Mahlsdorf nicht entfernt mit dem Wachsen der Einwohner­schaft Schritt gehalten haben. So wie der Betrieb jetzt aufrecht­erhalten wird, bedeutet er eine ständige Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung. Die Reichsbahn hat von fich aus nichts zur Menderung unternommen, und so muß die Be völkerung Hilfe fuchen, wo sie sie findet. Es ist merkwürdig, daß Einwohnern bewohnten Siedlung Mahlsdorf haltmachen soll. Wir die Elektrisierung der Stadtbahn ausgerechnet vor der mit 8000 verlangen, daß mindestens bis dorthin elektrisiert wird und ein Um­Stadtbaurat Hahn: bau des Bahnkörpers vorgenommen wird. Die Stadt steht mit der Reichsbahn in Verhandlungen, und es besteht begründete Aussicht, den Wünschen der Mahlsdorfer entgegenzukommen, nur verlangt die Reichsbahn einen Teil der Baukosten als Darlehen. Der Magistrat will das tun. Dem An­trage ourde mit großer Mehrheit zugestimmt.

Nach der Kämmererrede wurde noch der Antrag der sozial= demokratischen Fraktion auf 3usammenlegung der Berliner Landgerichte behandelt. Genosse Weinberg nannte die Zersplitterung im Berliner Gerichtswesen ein Unikum, das auf der ganzen Welt nicht seinesgleichen habe. Bei fast ganz geleertem Hause wurde dem Antrage zugestimmt.

daß diese Kanaille stirbt, sondern daß sie Zwiespalt stiften wird." ,, So eine Lüge," rief ich.

sprechen."

Schsch! Du haft mir versprochen, nicht darüber zu ,, Das ist aber wirklich zu starf, was haben sie nur alle gegen mich?"

,, Wie sollte ich das wissen?"

Ich ließ mich auf einen Seffel fallen. Alice fam: zu mir, legte mir die Arme um den Hals, setzte sich auf meinen Schoß mehr, als meine Schwester sonst sehr zurückhaltend war; ich und füßte mich. Diese herzliche Regung tat mir gut, um jo strich langfam über ihr blondes Haar.

Blöglich ließ mich ein leichtes Geräusch den Kopf wenden. An der Türschwelle standen Bater und Mutter. Er zeigte mit dem Finger auf mich. Sie ging mit raschen Schritten zu uns, riß Alice von meinem Schoß und sagte voll Berachtung: ,, Wirst du aufhören mit diefen Gemeinheiten?" Ich wich zurüd: Wie meinft du?"

Ich frage, ob du mit den Gemeinheiten bald aufhören Nun hatte ich verstanden.

wirft?"

,, Du hast ihr befohlen, so eine Gemeinheit zu sagen," schrie ich den Bater an.

Er mendete fich zur Mutter: Sieh nur, wie er tobt, weil man ihn auf frischer Tat ertappt hat."

Die Mutter faßte Alice an der Hand und sagte ihr: Ich verbitte dir, mit deinem Bruder allein im Zimmer zu bleiben." Bas," brüllte ich ,,, bu wagst es, mir so etwas zu sagen? Du! Jezt sehe ich, daß du nicht mehr wert bist wie dein Mann, diese Kanaille!"

Ein heftiger Stochieb traf mich auf den Kopf, blizschnell wendete ich mich um, entriß meinem Bater den Stod und hielt ihn fest. Durch das laute Sprechen angelockt, war André herbeigeeilt und stürzte sich auf mich. Ich packte ihn an den Schultern: Wenn du mich anrührst, schlage ich dir den Schädel ein."

Während ich dies sagte, versuchte der Bater, mir den Stock zu entreißen, ich warf ihn in einen Winkel, im Fallen zerschmetterte er eine Base. Wir standen einander gegenüber,

Ich kann es dir schon sagen. Du mußt mir aber schwören, auf dem Sprunge, uns zu schlagen. Seine Augen waren rot

daß du nicht darüber sprichst."

Ich verspreche es dir."

,, Er behauptet, daß du gesagt haft: Das ärgste ist nicht,

unterlaufen, Balle hatte sich in die Hornhaut ergoffen. Er zitterte vor ut und stammelte unzufammenhängende Borte. ( Fortsetzung folgt.)