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lediglich wegen Arbeltsmangel, fondern auf Anordnung der Be­fahungsbehörden geschlossen fei. Diese geschädigten Arbeiter und Angestellten können dann mit dem Hute in der Hand zu den Wohl­fahrtsämtern gehen, um dort eine Unterstügung zu erbetteln. Das ist ein unerträglicher 3ust and, deshalb können wir diesem Baragraphen nicht zustimmen.

Wir beantragen deshalb einen Zusah, wonach auch solche Ar­beiter und Angestellte zu den unmittelbar Geschädigten gehören, die durch Eingreifen der Befahungsbehörden arbeitslos ge­worden sind.

§ 3 hebt für den Fall eines Reparationstonflikts das ganze Gesez auf. Wenn wir auch nicht unterstellen wollen, daß die Regierung die Absicht hat, einen Reparationskonflikt herbeizuführen, so wissen wir doch nicht, wie die Dinge noch weiterlaufen fönnen. Die Bevölkerung darf aber nicht lediglich auf das Wohlwollen der Behörden angewiesen sein, sondern sie muß einen Rechts anspruch behalten. Wir erwarten die Annahme unserer Abände­rungsanträge. Dem Gesetz im ganzen werden wir zustimmen, obwohl seine Vorteile nur gering find, aber es verändert die bestehen­den Zustände nicht, für die arbeitende Bevölkerung wird eine bessere Uebersicht geschaffen.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Frau Lüders( Dem.), Kalle( D. Bp.) und Dr. Frid( Nat.- Soz.) vertagt sich das Haus um Uhr auf Montag mittag i Uhr: Zweite Beratung des Reichs­wehretats, Abstimmung über den Haushalt für die besezten Gebiete.

Invalidenversicherung vor dem Ausschuß. Die Regierungsparteien lehnen alle Anträge ab. Am Sonnabend konnte endlich nach vierwöchigen Berhandlungen zwischen den Regierungsparteien der sozialpolitische Aus. chuß des Reichstags sich mit dem nach vielen Mühen zustande gekommenen Rompromißantrag der Regierungsparteien, betreffend die Leistungen und Beiträge in der Invalidenversicherung, beschäf­tigen. Die feinerzeit von der sozialdemokratischen Frat. tion bezüglich der Erhöhung der Renten, Zahlung von Witwen­renten an alle Bitmen von Invalidenversicherten usw. gestellten Anträge haben doch immerhin soviel Eindrud auf die Regierung und die Regierungsparteien gemacht, daß sie nicht glaubten, über diese Anträge einfach hinweggehen zu tönnen. Sie haben aber auch nirgends den Mut zu einem ganzen Schritt gehabt, und so bleibt die jetzige Vorlage nichts anderes als Stüdwerk.

Das gilt zunächst von der Witwenrente. Bisher erhielt eine Arbeiterwitwe nur dann Invalidenrente auf Grund der In­validenversicherung, wenn sie dauernd invalide war. Unsere Frattion hatte beantragt, ebenso wie in der Angestelltenversicherung allen Witwen diese Renten zu gewähren. Die Regierungsparteien hatten in ihrem Antrage vorgesehen, jeder Witwe, die das Alter von 65 Jahren vollendet hat, diese Rente zu gewähren. Es ist anzuer­kennen, daß hierin gegenüber dem bisherigen unerhörten Zustande eine kleine Berbesserung liegt, aber die bürgerlichen Parteien sollten fich bequemen, darüber nachzudenken, ob denn eine Witwe mit 60, 55 oder auch mit 50 Jahren, die bisher nicht erwerbstätig war, in der Lage sei, ihr tägliches Brot verdienen zu fönnen. Um noch einen lezten Versuch zu machen, beantragten die sozialdemokratischen Mit­glieder, den nicht invaliden oder nicht 65 Jahre alten Witwen wenigstens die halbe Witwenrente zu gewähren. Auch dieser An­trag wurde abgelehnt und die Borlage der Regierungsparteien

angenommen.

Ebenso ging es mit der Erhöhung der Renten über haupt. Unsere Frattion hatte gefordert, den Reichszuschuß um 5 Mart und den Grundbetrag ebenfalls um 5 Mart zu erhöhen. Die Regierungsparteien wollen lediglich eine Berbesserung der alten Renten dadurch herbeiführen, daß der bis zum 30. Sep­tember 1921 zu erreichende Steigerungsbetrag verdoppelt wird. Es wurden aber auch hier nicht nur unsere Anträge, fondern ebenfalls die kommunistischen und demokratischen Anträge auf Er­höhung der Reichszuschüsse abgelehnt und lediglich die Erhöhung der Steigerungsbeträge bis zum 30. September 1921 befchloffen.

Daß die Begründung der Regierungsparteien, diese an fich be­rechtigten Anträge fönnten nicht angenommen werden, weil die Mittel dafür nicht da seien, lediglich einen Vorwand bedeutet, zeigte die Debatte über die Aufstufung der Lohn flassen und der Beiträge. Die Regierungsparteien schlugen vor, eine neue Lohntlasse von mehr als 36 Mart zu schaffen. Unsere Frattion verlangte eine Aufstufung bis zu einem Einkommen von mehr als 60 Mart, gerade, um durch entsprechende Beiträge die Möglichkeit erträglicher Leistungen zu schaffen. Dieser Antrag murde gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt, und es wurde ferner ebenfalls abgelehnt, für ein Einkommen von über 36 Mart wöchentlich den Beitrag wie in allen anderen Klassen nicht um 20 Pf., sondern um 30 Pf. höher zu staffeln, obgleich von der Regierung zugegeben wer den mußte, daß hierdurch ein erhebliches Mehreinkommen hätte erzielt werden können.

Desgleichen wurde die von Genossen Hoch beantragte Mende rung abgelehnt, die dahin ging, bei den Steigerungsbeträgen die Zeiten der Krankheit, des Kriegsdienstes usw. mit zu berücksichtigen, ebenso die Forderung, für die vor dem 1. Januar 1912 erwerbs­unfähig gewordenen Invalidenrentner die Hinterbliebenenfürsorge allgemein einzuführen und damit einer alten Härte ein Ende zu machen.

So tann nur noch einmal gesagt werden, daß, wenn die Vorlage auch gewisse Verbesserungen bringt, die lediglich auf unsere Anträge zurückzuführen sind, sie doch in den Reihen der Rentner berech tigte Enttäuschung hervorrufen wird, umsomehr, als die Erhöhung der Leistungen nicht, wie versprochen wurde, am 1. April, sondern erst am 1. Juli in Kraft treten wird.

Berliner Metallarbeiter!

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In dieser Woche sind sehr wichtige organisatorische Ent­bei den scheidungen zu treffen. Bom 26. bis 31. März Rohrlegern erst am 7. April müssen in allen Branch en die Neuwahlen der Branchenleitungen vorgenommen werden. Es gilt darüber zu entscheiden, ob die Führung der Branchen tommunistischen Phraseuren überlassen werden soll, die die Mit­glieder nur zu Borspanndiensten für den kommunistischen Partei farren mißbrauchen wollen oder aber den Amsterdamer Gemert­schaftsgenossen, die alles daran sezen, um die Gewerkschaften weiter auszubauen und zu stärken.

Im vergangenen Jahre hatten die Kommunisten sich das Ziel gestedt, alle Branchenleitungen in ihre Hände zu befommen. Die schwere und anhaltende Wirtschaftskrise, die Die schwere und anhaltende Wirtschaftskrise, die die Metallarbeiter im Vorjahre besonders hart traf, bot für die kom­ munistischen Treibereien einen besonders günstigen Nährboden. Doch trotz der wüsten Heße und trop der großen Arbeitslosigkeit gelang es den Kommunisten nur eine einzige Branche, die der Eisen- und Revolverdreher zu ,,, erobern".

Dieser Erfolg hat fie bei den jezigen Wahlen vorsichtiger ge­macht; sie sind etwas bescheidener geworden und wollen diesmal nur zwei weitere Branchen, die der Maschinen schlosser und der Hobler, Bohrer usw. gewinnen, Die Mostauer haben einen großen Propagandafeldzug ein­geleitet, zu dem die Mittel durch Sammelliften in den Be. trieben aufgebracht werden sollen. Ihre Anhänger find ver. pflichtet, alles belastende Material" gegen die SPD. - Ge­nossen zu sammeln und gegen sie zu verwerten.

Die auf dem Boden der Amsterdamer Gewertschafts­richtung stehenden Metallarbeiter werden diesem Er oberungstampfe" nicht ausweichen und den Kommunisten die rich tige Antwort geben. Es gilt, nunmehr alle Gleichgültigen und Saumfeligen in den Betrieben aufzurütteln und dafür zu sorgen, daß die Bäume der Kommunisten nicht in den Himmel wachsen. Es ist daher Pflicht eines jeben auf dem Boden der Amsterdamer Gemertsgaftsrichtung stehen­den Metallarbeiters, die Branchenversammlungen in dieser Woche zu besuchen und für seine Kandidaten zu stimmen.

Betriebsratswahl im Siemens- Konzern.

Erfolge der freien Gewerkschaften.

In der gelben Hochburg des Siemens- Ronzerns, im Elmo. mert, fand am 25. März die Betriebsratswahl statt. Bei den Arbeitern erhielt die Liste der freien Gewertschaften 2213 Stimmen( im Vorjahre 1768), die Liste der Gelben 260 Stimmen( 163). Die Mandate in dem Betriebsrat verteilen sich wie folgt: freie Gewerkschaften: 11( 10), Ergänzungsmitglieder: 3( 3), die Gelben: 1( 1), Ergänzungsmitglieder 0( 0). Bei den Ange stellten erhielt die Liste der AfA: 282 Stimmen, die Liste des DHB. 153 Stimmen, die Liste des GdA. 79 Stimmen. Die Size verteilen sich wie folgt: freie Gewerkschaften: 3( 3), Ergänzungs­mitglieder: 2( 3), Liste des DHB.: 1( 1), Ergänzungsmitglieder: 2( 2), Liste des Gd.: 0( 0), Ergänzungsmitglieder: 1( 0).

etnes Betriebsrats aus ber Welt zu schaffen; ferner will die Firma anscheinend auch die unangenehmen Untosten für Ge­währung von Urlaub aus ihrem État streichen.

Wir empfehlen den in Frage kommenden Instanzen, das heißt der Reichspostbehörde und der Gewerbeaufsicht, sich mit den Arbeits­methoden in diesem Betriebe einmal näher zu beschäftigen.

Eine kommunistische Hochburg gefallen! Die Neuwahl der Ortsverwaltung des Deutschen Metallarbeiter. verbandes in Eßlingen a. N. zeigt einen erfreulichen Fortschritt im Gesundungsprozeß der Gewerkschaften. Blingen war in den vergangenen Jahren eine tommunistische Hochburg. Nun find aber im Laufe des letzten Jahres die Mitglieder der dorti gen Metallarbeiter- Berbandsverwaltung samt den drei angestellten Geschäftsführern aus der Kommunistischen Partei aus= getreten oder ausgeschlossen worden und haben sich der Amsterdamer Richtung angeschlossen. Sie sollten jetzt abgesägt wer den. Die Amfterdamer Kandidaten wurden jedoch mit 731 gegen 556 Stimmen gewählt.

Keine Einigung in der sächsischen Metallindustrie.

Dresden , 26. März.( Eigener Drahtbericht.) Die Lohnverhand­lungen für die sächsische Metallindustrie, die mit dem Verband säch­fischer Metallindustrieller geführt werden, sind an dem Verhalten der Arbeitgeber gescheitert. Die Unternehmer verlangen, daß die Arbeiter zu einer Lohnerhöhung ihre Zustimmung geben sollen, die bedeutend unter den 10 Broz. liegt, die vom Arbeitgeberschutzver­band der fächsischen Metallindustrie bereits zugestanden worden sind.

Der Arbeitskampf in Norwegen .

( IGB.) Die von einigen deutschen Zeitungen gebrachten Be richte aus Norwegen , wonach die Aussperrung erweitert worden ist und nunmehr 40 000 Arbeiter umfaßt, beruhen auf einem Irrtum. Die Zahl der ausgesperrten Arbeiter beträgt immer noch unge. fähr 12 000. Die neuerdings vom staatlichen Schlichter unter­nommenen Bersuche, eine beide Parteien befriedigende Lösung der Streitfragen herbeizuführen, find gescheitert. In der Papierindustrie und einigen anderen Berufen wird noch weiter verhandelt, aber die Aussichten auf eine friedliche Lösung find gering, da die Unternehmer auf ihren drastischen Lohnherabsetzungsforderungen beharren. Sollten auch diese Berhandlungen scheitern und es auch hier zu einem Kampfe tommen, so würden allerdings insgesamt ungefähr 40 000 Arbeiter ausgesperrt sein.

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Gesperrte Gastwirtsbetriebe. Wie uns der Zentralverband der Hotel, Restaurant- und Café- Angestellten mitteilt, sind folgende Gastwirtsbetriebe für Arbeitnehmer organifierte gesperrt: Pfauendiele", Inh. Otto, Belle- Alliance- Straße 22, Pots damer Bierhallen", Frau Friedrich, Röniggräßer Straße 71, am Halleschen Tor, Pilfator am Kott­bufer Tar". Inhaber Wiesner, Rottbuser Straße 28, 3um Heidereiter", Inh. Pfund, Hasenheide, Ecke Camp­haufenstraße, Konditorei Mich alti", Berlin , Lindenstraße 94, Café Romet", Inh. Hartmann, Warschauer Straße 33, Deut scher Hof, Inh. Kromrey, Lucauer Straße 15, mag und morib, Dranienstraße 163, Restaurant Ewald Keiler, i 2. Hilscher, Koloniestraße 6, Ronzert- Café Roland", Inh. Antonie Erban, Chauffeestraße 11.

Achtung, SPD.- Betriebsvertrauensleute! Die Märznummer des Rämpfer" tann sofort im Bureau Lindenstr. 3 abgeholt werden. Be­fonders die Bertreter der Kleinbetriebe werden ersucht, abzuholen. Das Betriebssekretariat.

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Trotzdem die Elmowertsdirektion bei ihren Einstellungen großen Wert darauf legte, daß nur solche Leute in den Betrieb tamen, die ein Zeugnis ihrer nationalen Zuverlässigkeit mitbrachten, hat sich Bettigungen: Bormittags 10 Uhr Gartenbaubetrieb Benrodt, Berlin - Marien­gezeigt, daß die Gelben bei der Betriebsrätewahl in der Arbeiter­schaft nur ein fleines häuflein bilden. Troßdem die Gelben und ihre Protektoren versuchen, in der gehäffigsten Art gegen die freigewerkschaftlichen Funktionäre und Arbeiter vorzugehen, haben die Schühlinge des Herrn von Siemens den verdienten Fuß­tritt erhalten.

Bedauerlicherweise tommt der gelbe Spizentandidat in den Be triebsrat, der sich auf der Tagung des Bundes für Rationalwirt­schaft und Werksgemeinschaft brüstete, es sei dem Wertverein Siemens- Schuckert Elmowert gelungen, als Reaktion zu gelten". Hoffentlich gelingt es in den übrigen Berten des Siemens- Konzerns, diese gelbe Gesellschaft bei den fommenden Wahlen vollständig auszumerzen.

Ein Musterbetrieb für Poftarbeit.

Die Firma Dauernheim , Röpenider Straße, fertigt aus­schließlich nur Bostarbeit an und tann man beobachten, daß sie, fobalb fie auch nur die geringsten Bostaufträge erhalten hat, den Betrieb bis auf den letzten Plaz mit Arbeitstråften voll befegt und möglichst noch, unter Leistung von Ueberstunden die erhaltenen Lieferungen herausgewirtschaftet werden.

Dann aber beginnt der Abbau in diesem Mufterbetriebe. Die Arbeiter werden nach einer Beschäftigungsdauer von 14 Tagen oder drei Wochen, manchmal auch von acht Wochen wieder dem Arbeitslosenelend übermittelt. Sollte nicht auch die Postbe. hörde als Staatsbetrieb ein Interesse daran haben, daß die Auf­träge ordnungsgemäß erledigt werden, das heißt unter Einhaltung der gefeßmäßigen Arbeitszeit von täglich acht Stunden, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß die Arbeiterschaft nicht nur Anrecht auf turzfristige Beschäftigung, fon dern Anrecht auf längere Arbeitsmöglichkeiten hat. Anscheinend versucht die Firma, mit diesem Modus die Möglichkeit der Wahl

Heute, Sonntag, folgende Beranstaltungen: felde( Orchideenplantage). Wie wächst eine Pflanze? Wie züchtet man Spanbau: Bormittags Hausagitation. Verkehrsbundjugend: Pflanzen? Werbefonntag. Südkreis: Gruppenheim Tempelhof, Germaniaftr. 4/6. Bor­mittags 10 Uhr: Wir agitieren in Reukölln und Tempelhof . Abends 7 Uhr: Treffahrt des Nordwestkreises: 12% Uhr nachmittags Handwerksburschenabend. Rordkreis: Gemeinsame Beranstaltung Jugendherberge Briefelang . Spandau , Lindenufer 1, abends 6 Uhr. Wefttreis: Gruppenheim Spandau, Sindenufer 1, abends 6 Uhr. Agitationsfonntag in Spandau . Werbeveranstal tung. Oftkreis: Gruppenheim Diestelmeyerstr. 5, vorn part., abends 7 Uhr. Lichtbildervortrag: Die Gächsische Schweiz ". Oberspree: Grupenheim Ober. Schöneweibe, Laufener Str. 2, abends 8 Uhr. Radioschau". Sonderveranstaltung ber Alt- Berliner Funkstunde Oberspree".

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Jugendgruppe bes 86A. Morgen, Montag, 7% Uhr: Südost- Treptow: Jugendheim Reichenberger Str. 66. Bortrag: Die Stellung der Frau im Bandel der Beiten", Norden: Jugendheim Schule Danziger Str. 23. Segual­fragen ber Jugend"( Dr. Marg).

Bentralverband ber Schuhmacher. Morgen, Montag, Branchenversammlung ber Maßschuhmacher 6% Uhr in den Residenz- Festfälen, Landsberger Str. 31. Der Schiebsspruch für die Maßschuhmacher.

Deutscher Baugewerksbund. Fachgruppe Stud. und Gipsban: Am Dienstag, 29. März, 7 Uhr, im Vereinshaus Rönigsbant", Große Frankfurter Str. 117 ( nahe Andreasftraße), Mitgliederversammlung. Bericht von der legten Tarif­verhandlung. Distuffion und Abstimmung. Es ist Pflicht aller Mitglieder, biese Bersammlung zu besuchen. Mitgliedsbuch legitimiert; ohne dasselbe kein Sutritt. Berband der Gemeinbe- und Staatsarbeiter. Bezirk Prenzlauer Berg : versammlung.

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