Erleichterungen für das besetzte Gebiet.

Die neue Demarkationslinie.- Nenenahr bleibt frei.

Koblenz , 21. April. ( WIB.) Das Oberpräsidium gibt bekannt: Durch Abkommen vom 9. April 1927 zwischen dem Reichskommissar für die besetzten rheinischen Gebiete und der Interalliierten Rhein­landtommission ist die nördliche Demartationslinie der zweiten Besatzungszone nunmehr im einzelnen festgesezt worden. Das Abkommen tritt am 1. Mai d. I. in Kraft. Die Demarfationslinie wird hauptsächlich von Landstraßen und Eisen. bahnlinien gebildet. Um das der Besazung auf diesen Linien zu stehende Verkehrsrecht auch im Interesse der deutschen Bevölkerung reibungslos zu gestalten, find sogenannte Uebergangsstreifen ge bildet worden, die je nach den örtlichen Verhältnissen gewisse Ge­ländegebiete nördlich und südlich der Demartationslinie umfassen. Die Befagung hat als Gegenleistung 3ugeständnisse für die Ausübung des Besagungsregimes in gewissen Teilen des noch be setzt bleibenden Gebietes gemacht. So soll Bad Neuenahr grundsäglich von Besatzung frei bleiben und von Kortrollen der Personalausweise soll dort möglichst abgesehen werden.

Der Oberpräsident der Rheinprovinz fordert in einer Bekannt­machung, die in den Uebergangsstreifen zum Anschlag gekommen ist, die Bevölkerung auf, das Verkehrsrecht der Besatzung zu respektieren. Ruhe und Ordnung müsse unter allen Umständen gewahrt werden.

Frankreichs Sozialisten zur Abrüstung.

Die Entschließung des Parteitags.

Cyon, 21. April. ( Eigener Drahtbericht.) In der Abrüstungs­frage forderte der Kongreß die französischen Vertreter in der Inter nationale auf, folgende Haltung einzunehmen: Die Sozialistische Arbeiterinternationale lenkt die Aufmerksamkeit der Arbeiterklasse und der Demokratie auf die Verschleppung und die berech neten Berzögerungen, die durch die Schuld der Regie rungen fich geltend gemacht haben. Die Rüftungsbeschrän fung ist als erste Etappe einer ernstlichen und allgemeinen Ab­rüstung anzusehen, die notwendigerweise der Entwaffnung Deutsch­ lands , wie sie im Friedensvertrag vorgesehen ist, folgen muß. Diese Abrüstung muß sich auf alle Rüstungsarten erstrecken und auf alle chemischen oder sonstigen Kampfmittel. Eine Regelung würde besser unter der Autorität des Völkerbundes und durch Förde: rung der Beschlüsse des Bölkerbundes getroffen werden als durch Sonderabkommen zwischen den Regierungen. Es ist nötig, auf die Regierungen einen Drud auszuüben, die von den Barlas menten bereits vorgesehenen Abrüstungsmaßnahmen zu ratifizieren. Die Frage, ob Paul Boncour Delegierter beim Völkerbund bleiben tann, ist vom Kongreß dem ständigen Verwaltungsausschuß zur Erledigung überwiesen worden, da sie auf dem Programm des nächsten internationalen Sozialistentongresses steht, wo sie eine allgemeine Regelung finden soll.

Chinesische Einigungsbestrebungen.

Paris , 21. April. ( WTB.) Der Sonderforrespondent der Agentur Havas berichtet aus Schanghai , Tschiangtaischet setze seine Bemühungen um die Bildung einer antikommunistischen Regiernug fort. Er werde dabei nicht nur von seinen unmittelbaren Anhängern unterstützt, sondern auch von süd chinesischen Kaufleuten, die ursprünglich durch ihre patriotische oder regionalistische Gesinnung der Kuomintangpartei näher gebracht worden seien, die aber jetzt die extremistische Propaganda für die Einführung des Sowjetstaats in China fürchteten.

Die gemäßigten Elemente, die Tschiangfaischef ergeben feien, feien für eine Anbahnung von Verhandlungen mit den mo­dernistischen Elementen des Nordens. Die Grundlage des Kom­promisses wäre die Annahme der demokratischen Grundsätze Sunjatsens durch die führenden Kreise des Nordens, wobei jede fommunistische Interpretation dieser Grundsäße abzulehnen sei, ferner die Abdantung Tschangtfolins zugunsten seines ältesten Sohnes sowie endlich die Veröffentlichung einer gemeinsamen antifommunistischen Proflamation.

des Bundesorgans wiedergewählt wurde. Die Schriftleitung wurde nunmehr in die Hände des Genossen Deubler( München ) gelegt. Eine Resolution wurde angenommen, die für eine lebhafte Werbung für den Weltbund eintritt. Die bereits vom vorigen Bundestag beschlossenen neuen Lehrbücher liegen jetzt im Manuskript vor und sollen demnächst gedrudt werden. Es wurde ferner beschlossen, zwei Vertreter zum Arbeiter- Esperanto- Weltkongreß und einen Genossen zum finnischen Arbeitersportfest in Helsingfors und dem dort gleich zeitig stattfindenden Kongreß der sozialistischen Arbeitersport- Inter­nationale zu entsenden. Nach lebhaften Debatten, die stets nur in Esperanto geführt wurden, trennte man sich unter Absingung des in Esperanto übertragenen Arbeiterliedes„ Brüder, zur Sonne, zur Freiheit!" Der nächste Bundestag findet 1928 in Nürnberg statt. Das neue Fünfzig- Pfennigftüd. Tobias Schwab, Lehrer für Schrift und Buchtechnit in den Vereinigten Staatsschulen für freie und angewandte Kunst in Berlin- Charlottenburg , hat den Entwurf für eine neue deutsche Münze geschaffen, für das Fünfzig- Pfennig stück. das die in der Inflationszeit geschaffenen 50 Rentenpfennige in Aluminiumbronze mit den Aehren auf der Rückseite ersehen soll. Schwabs Entwurf, der jetzt ausgeführt wird, zeigt eine große 50 mit der Unterschrift Reichspfennig, von einem Eichenkranz umrahmt und auf der Rückseite in entsprechender Anordnung den Reichsadler in der Mitte.

Kinder als Belastungszeugen ihrer Eltern.

Bedenken eines Juristen.

Dieser Rechtszustand ist unerträglich. Er verstößigegen die moral, weil er es zuläßt, daß ein Kind seine Eltern wider seine Absicht ins Unglück stürzt, und ein Zeugnis zur Urteilsgrundlage werden läßt, das nicht erstattet zu werden brauchte und auch niemals bei Erkenntnis seiner Folge abgegeben worden wäre. Die jetzige Rechtslage widerspricht den dem Zeugnisverweigerungsrecht an fich Schuldüberführung nicht in einer Weise erzielt wird, durch die solche zugrunde liegenden Rechtsprinzipien und der Forderung, daß eine Lebensgrundlagen der Beteiligten zerstört werden, deren Bernichtung zu dem Strafzwed außer Verhältnis steht. Um so mehr müßte es die Forderung aller Parteien sein, daß auf diesem Gebiete im Zu­sammenhang mit der geplanten Neuregelung der Strafgesetzgebung Wandel geschaffen werde.

Auf Grund eines Indizienbeweises war eine Frau wegen zu, über das Aussageverweigerungsrecht feines Mündels zu ent Brandstiftung vor dem aiten Schwurgericht angeflagt worden. scheiden. Sie wurde zu 4 Jahren Zuchthaus verurteilt. Aus den Aeußerungen eines der mitwirkenden Geschworenen wurde bekannt, daß der Schuldspruch ausschlaggebend auf der Aussage des fünfjährigen Sohnes der Angeflagten be­ruhte. Dieser, über sein Zeugnisverweigerungsrecht belehrt und befragt, ob er aussagen wolle, hatte mit Ja" geantwortet. Seine Aussage entsprach den Indizien und war inhaltlich so gehalten, daß fie schwerlich der Phantasie des Kindes entsprungen sein konnte. Die Geschworenen werden zu Recht ihren Schuldspruch ausnahmsweise auf die Aussage eines so fleinen Kindes gestützt haben. Troß seiner Richtigkeit läßt jenes Urteil ein großes Maß von Widerspruch aufkommen, weil die Mutter von dem zu Fall gebracht wurde, den sie gebar, nährte und erzog und weil dem Sohn die Tragweite seiner Aussage sicherlich in feiner Weise bewußt war. Wie unheilvoll muß jene Aussage des Knaben für sein ferneres Leben werden. An Stelle der Liebe der Eltern wird er nur noch ihren Haß fühlen. Die innigste und wichtigste aller menschlichen Be­ziehungen, die zwischen Eltern und Kind, ist dadurch getötet worden, daß dem Strafanspruch des Staates gegen die Mutter Genüge geleistet worden ist.

Wie konnte der Vorsitzende des Schwurgerichts den Fünfjährigen gegen seine Mutter aussagen lassen, ohne Vater oder Mutter zu befragen, ob diese das Aussagen genehmigten? wird der Laie vor­wurfsvoll fragen. Und doch handelte der Borsigende zu Recht, wenn er nicht die Aussagegenehmigung der Eltern einholte. Denn nach geltendem Recht steht dem geseglichen Vertreter nicht die Befugnis

Zwecklos angeklagte Reichsbannerleute.

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Der Staatsanwalt beantragt Freisprechung! Der Borfall, über den gestern das Amtsgericht Neu­ölln verhandelte, war der übliche. Stahlhelmer hatten am Abend vor dem Voltsentscheid in E i chwalde versucht, die Pla­fate der republikanischen Barteien zu überleben. Die her Berlauf des sich entspinnenden Wortçefechts, kam es zu einer fleinen beieilenden Reichsbannerleute hinderten die Stahlhelmer daran. Im Schlägerei. Nicht etwa die Stahlhelmer, sondern zwei Reichs bannerleute wurden daraufhin wegen Körperverlegung unter Antlage gestellt. Beim ersten Termin mußte selbst der Staatsanwaltschaftsvertreter Freispruch für die beiden Angeklag­ten beantragen. Da aber ein Zeuge namens Irmer nicht er­schienen war, hatte das Gericht das Verfahren gegen die Angeklag ten, die beschuldigt waren, den J. geschlagen zu haben, abgetrennt. Gestern nun verhandelte das Gericht in dieser Sache zum zweiten Male. Zur allgemeinen Ueberraschung war aber der erschienene J., als er als Zeuge vernommen wurde, nicht dazu zu bewegen, seine Aussage zu beeiden. J. wußte marum. Als er zunächst unbeeidigt ausjagte, gelang es dem Vor­fizenden durch Fragen J. dahin zu bringen, seine Aussage" zu ändern und ihn zu der Erklärung zu bewegen, er könne nicht genau jagen, daß einer von den Angeklagten ihn geschlagen hätte. Nach dem er wahrheitsgemäß diese Einschränkung seiner Beugenaussage vertreter nun auch im Falle 3. das Anklagematerial zusammenbrach, gemacht hatte, leistete er auch den Eid. Nachdem dem Staatsanwalts­beantragte er felbft Freispruch. Rechtsanwalt 3 acharias wies in seinem Plädoner nach, daß auf Grund so unklarer Aussagen gar nicht erst hätte Anklage erhoben werden dürfen. Er beantragte für beide Angeklagten Erstattung der entstandenen Kosten durch das Gericht. Im Urteilsspruch wurden die Angeklagten freigesprochen, die Erstattung der Kosten wurde ihnen abgelehnt mit der Begrün­dung, wer sich, in eine solche Sache begebe und sich nicht rechtzeitig entferne, müsse damit rechnen, daß er auch unter Anflage gestellt

werde".

Er hat es auf Aerzte abgesehen

Wir teilten vor kurzem mit, daß ein„ Kavalier" von 17 Jahren seines vorlauten Benehmens wegen in einem Kino verhaftet worden war und daß man in ihm einen Schwindler gefaßt hatte, der sich darauf legte, insbesondere Aerzte zu betrügen. Als der Bursche wieder in ein Heim gebracht werden sollte, gelang es ihm, zu ents weichen. Seitdem treibt er sein Unwesen mit noch größerem Erfolg tungsstelle am Bittenbergplatz in der Wohnung eines Arztes Dr. als zuvor. Gestern mittag um 1 Uhr rief er angeblich von der Ret St. in der Franzensbader Straße an und teilte dem Hausmädchen mit, daß der Arzt und seine Gattin mit einem Autobus ,, verunglückt" leien. Die Frau habe einen Schlaganfall erlitten und müffe sofort in eine Anstalt gebracht werden. Zur Deckung der Transportkosten" folle das Mädchen 100 Mart nach einer näher bezeichneten Ede am Kurfürstendamm bringen. Ein Bote, ein junger Mann, den er beschrieb, werde dort das Geld in Empfang nehmen. Das Mädchen traf dann auch den Mann und händigte ihm das Geld aus. Es be schreibt den Boten" als einen Mann von etwa 23 Jahren, 1,60 Meter groß, schwächlich und bartlos, mit schmaler Nase und etwas gebeug ter Haltung. Er trug einen schwarzen Paletot mit Gurt, einen das ist neu bei dem schwarzen steifen Hut, schwarze Schuhe und Schwindler einen gelben Spazierftod. Hinze ist erst 16 Jahre alt, sieht aber erheblich älter aus. Auch bei zwei Rechtsanwälten hat er seinen Trid versucht, aber ohne Erfolg. Ihnen meldete er, daß ihrem Bureauvorsteher von einem Autobus beide Beine ab= gefahren seien. Im ganzen hat er in wenigen Tagen 400 m. er­beutet.

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Das Spiel bei der Baustelle!

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Eine Neuregelung dürfte sich aber mit einem bloßen 3eugnisverweigerungsrecht und der Entscheidung des gesetzlichen Vertreters über dieses Recht nicht begnügen. Denn wenn der ange­flagte Bater befragt, ob sein Kind aussagen dürfe, die Aussage­erlaubnis verweigert, kann diese Verweigerung ein neues Indiz für seine Schuld ergeben, fann sein Kind schon hierdurch ursächlich für seine Verurteilung werden. Deshalb wird grundsäßlich zu fordern sein, daß minderjährige Kinder als Be= lastungszeugen gegen ihre Eltern überhaupt nicht benannt und geladen werden dürfen und daß im übrigen die Aussageverweigerung der gesetzliche Vertreter zu be­stimmen hat.

Ein„ Denkzettel".

Wegen des Wirtschaftsgeldes.

Durch einen Leberschuß wurde, wie wir mitteilten, vorgestern abend der Schneider Speer in der Perleberger Straße schwer ver lezt. Auf dem Wege nach dem Moabiter Krankenhause erklärte er, daß seine Frau wegen Streitigkeiten um das Wirtschaftsgeld ihn zu hauptete dagegen, der verhängnisvolle Schuß sei aus Versehen erschießen versucht habe. Die Frau, die festgenommen wurde, be­losgegangen. Die Kriminalpolizei nahm gestern nachmittag eine Ortsbesichtigung vor, bei der der Befund photographisch festgelegt wurde. Durch Zeugenvernehmungen wurden auch verschiedene Widersprüche aufgeklärt. Auf Grund der Feststellungen gestern abend noch einmal ins Gebet genommen, legte Frau Speer endlich das Geständnis ab, daß sie absichtlich auf ihren Manngeschossen habe. Sie habe ihn aber nicht töten, sondern ihm nur einen Dentzettel" erteilen wollen. Ihr Mann habe in der Wirtschaft immer viel von ihr verlangt, ihr aber nie das dazu erforderliche Geld geben wollen. Erst zuletzt habe er ihr einen Taler wieder abgenommen, den sie für die Wirtschaft dringend ge braucht habe, um sich dafür eine Müge zu kaufen. Abends rief nun Frau Speer ihren Mann aus der Werkstatt zu sich in das Zimmer herein und feuerte den Schuß auf ihn ab. Sie wurde dem Unter­suchungsrichter vorgeführt. Der Mann liegt im Krankenhause noch so schwer danieder, daß er noch nicht vernommen werden konnte.

Um der Mutter Ehre.

Die Prügel für den kommunistischen Abg. Schulz. Wie erinnerlich, hatte der kommunistische Abgeordnete Schulz vor einiger Zeit im Breußischen Landtag eine stürmische Szene vers ursacht, indem er gegen die Ehefrau des sozialdemokratischen Land­tagsabgeordneten Öst e rroth schwere persönliche Angriffe richtete. Das Vorgehen des Abgeordneten wurde durch den Land­tagspräsidenten sofort scharf gerügt. Die beiden Söhne der ange. griffenen Frau wollten sich aber darüber hinaus Genugtuung schaffen. Als Rächer der Ehre ihrer Mutter erwarteten sie den Ab­geordneten Schulz. Dieser wurde bei seinem Erscheinen auf der Straße von ihnen mit der Hundepeitsche bis zum Potsdamer Plaz getrieben und träftig bearbeitet. Dort erst wurde er von Polizei­beamten aus den Händen der jungen Leute befreit. Gegen die Angreifer, einen Studenten und einen Maurer, waren polizei. liche Strafbefehle in Höhe von 30 Mart erlassen

worden. Hiergegen hatten sie Einspruch erhoben und die Sache sollte

heute mittag vor dem erweiterten Schöffengericht Mitte unter Vor gelangen. Die Angeklagten waren jedoch nicht erschienen, statt derer fiz von Landgerichtsdirektor Rüder zum gerichtlichen Austrag war beim Gericht ein Schreiben eingelaufen, daß sie ihren Ein­spruch gegen den polizeilichen Strafbefehl zurückziehen. Damit war die Angelegenheit für das Gericht erledigt.

Mit der Bekämpfung eines gefährlichen Feuers hatte die Feuer­mehr heute vormittag in der Hiddenseestr. 10 in Bankow zu tun. Aus noch ungeklärter Ursache war in einem Packraum der

Firma B. Feuer ausgebrochen, bas an leicht brennbaren Materialien reiche Nahrung fand und schnell weitergriff.

Unter Einsegung von mehreren Schlauch leitungen ge lang es, den Brandherd einzudämmen und niederzufämpfen.

Republikanischer Tag in Moabit . Wie bereits mitgeteilt, ver­anstaltet der Kreisverein Tiergarten des Reichsbanners am Sonntag, dem 24. April, einen Republikanischen Tag unter der Parole ,, Gegen den Stahlhelm für die Republik ". Die neue Rapelle des Kreises gibt von 1-2 Uhr ein Platfonzert im Kleinen Tiergarten, in dem um 4 Uhr die Kundgebung und Fahnenweihe stattfindet. Ab 5 Uhr findet im ulap die Republikanische Feier" unter Mit­wirkung erster Künstler statt. Als Redner sind gewonnen: Kamerad Ein schwerer Unfall, dem ein fünfzehnjähriger Senatspräsident Dr. Großmann und Kamerad Dr. Mischler. Ein Sängerjubilar. Fremdsprachige Zeitungen in Polen . Nach einer Statistik des Schüler zum Opfer fiel, trug sich gestern an der Ecke Vor kurzem fonnte Genoffe Richard Ebert seinen 60. Geburtstag und gleichzeitig sein 40jähriges polnischen Innenministeriums bestehen in Polen 63 deutsche Bei- Streit- und Bayernstraße in Spandau zu, wo gegen­fungen. Die Zahl der polnischen Blätter erreicht 1263. Ferner erwärtig ein Neubau errichtet wird. Mehrere gleichaltrige Schüler Eängerjubiläum feiern. Ebert gehört dem Ebert- Manz. scheinen noch in utrainischer Sprache 70, in weißrussischer 14, in spielten in der Nähe der Baustelle, als plötzlich eine Rüft ft ange Quartett an, welches in der Arbeiterschaft durch seine hervor. ragenden Leistungen bekannt und berühmt geworden ist. Zu Ehren jiddischer und hebräischer Sprache 128, in ruffischer 18, in litauischer durch einen starten Windstoß abgerissen und auf die 3, in englischer 2 und je 1 Beitung in tschechischer und französischer Straße geschleudert wurde. Der 15jährige Schüler des Jubilars hatte man eine Sängermorgensprache veranstaltet. Wie Sprache, sowie in Esperanto. Insgesamt vertreten 296 Zeitungs- glücklich am Kopf getroffen, daß er bewußtlos zu Besuch der Veranstaltung. Der große Saal der Brauerei Friedrichs­Friz N. aus der Streitstraße 77 zu Spandau wurde so un­groß der Anhang des Jubilars und seines Quartetts ist, bewies der organe die polnischen Minderheiten. sammenbrach. Der Berunglückte wurde in das Städtische Kranken- hain war bis zum letzten Blaz gefüllt. Das Ebert- Manz- Quartett haus in Spandau gebracht, wo er jedoch kurz nach der Einlieferung brachte mehrere Stücke zum Vortrag. Auch die mitwirkenden Ar­an den Folgen der schweren Kopfperlegung star b. Die beitergesangvereine Fichte- Georginia und der Freie Männerchor Leiche wurde beschlagnahmt. fowie das Rheingold- Doppelquartett brachten föftliche Proben des Gefanges.

Wal- Steats, die neueste Delikatesse. In allen besseren Restau­rationen in Amerita werden Wal- Steats als letzte Neuheit auf gastronomischem Gebiete den Gästen vorgefeßt. Das Fleisch, das Don Walfischfängern der fanadischen Küste auf den amerikanischen Markt gebracht wird, hat den Vorzug, daß es immer bakterienfrei ist und sehr gut mundet. Der Wal des Bazifischen Ozeans gibt in der Regel 15 Tonnen gutes Fleisch.

Boltsbühne. Am Sonntag, dem 24., nachmittags 3 Uhr, wird im Theater am Bülow plaz der Silhouettenfilm Die Geschichte des Prinzen Acme d" von Lotte Reiniger , Musit von Wolfgang Beller, einmalig zur Aufführung gebracht. Die Vorstellung findet zugunsten des Ferienfonds der Angestellten der Boltsbühne statt. Starten an der Staffe und in der Rendantur der Boltsbühne erhältlich.

Die üble Unfitte des Auffpringens auf einen bereits in Fahrt befindlichen 3ug hat gestern nacht wieder einem Menschen das Leben gekostet. Der 45jährige Lokomotivführer a. D. Louis Hanekamp aus Verali. Oldenburg , der sich besuchsweise in Berlin aufhielt, wollte gestern abend gegen 11 Uhr die Heim­reise antreten. Er verspätete sich aber und traf erst auf dem Bahn­steig ein, als sich der D- 3ug bereits in Bewegung ge­et hatte. 5. versuchte aufzuspringen. fam aber so un­glücklich zu Fall, daß er zwischen Trittbrett und Bahn steig geriet und eingeklemmt wurde. Die Feuerwehr wurde alarmiert, die den Berunglückten, der inzwischen seinen

mußte. Die Leiche wurde gleichfalls beschlagnahmt und in das Schauhaus gebracht.

In der Tribüne findet am 23. um 11 Uhr abends eine Nachtborchweren Verlegungen erlegen war, herausfägen ftellung von Molnars Spiel im Schloß" in Premierenbelegung statt. Jm Sturm", Potsdamer Str. 134a, findet am 27., abends 8 Uhr, ein Tanzabend von Dina Kaczér, der bekannten ungarischen Tänzertn, statt. Ein Hindenburg - Bildnis von Mag Liebermann. Broj . Liebermann hat bom Wiedlenburgischen Staatsministerium den Auftrag erhalten, ein Bildnis 5 Reichspräsidenten v. Hindenburg zu malen.

Spredchor für Proletarische Feierstunden. Die Ulebungsstunde findet in dieser Woche am Freitag, abends 7% Uhr, im Gesangsaal der Sophienschule, Weinmeisterstraße 16/17, statt.

Der Eisenbahnüberfall in Mexiko . Megifo, 21. April. ( WTB.) Die letzten Schäßungen der bet dem Eisenbahnüberfall in der Nähe von Guadalajara Getöteten schwanken zwischen hundert und hundertachtzig. Unter den Ueber­lebenden befindet sich der Bizepräsident der Banc of Meriko. Ge­neral Carrillo berichtete, daß er bei seinem Eintreffen an dem Ort des Ueberfalls noch die Schmerzensschreie der Eingeschlossenen, in den Flammen umtommenden Menschen, hörte. Zur Ergreifung der Banditen sind umfangreiche militärische Vorbereitungen getroffen.

Bom Eise befreit. Das dänische Bostsegelschiff ,, Gertrud Rast", das mit Bassagieren und Bost nach Grönland unterwegs war, wurde vor vielen Wochen vom Eise einge­schlossen und von seiner Route fortgedrängt. Jetzt ist es dem Dampfer Gustav Holm " gelungen, nach langer Arbeit das Schiff zu befreien und Post und Paffagiere überzunehmen.