oder unmöglich wäre. Die Katastrophe des verlorenen Welt­frieges hat folche Notwendigkeiten vielfach ergeben. So finden sich denn im außerordentlichen Haushalt in bunter Folge Ausgaben für Erstattung von Kriegsschäden, Unter­ftügung gemeinnüßiger Wohnbauunternehmungen, Kanal und Wasserbauten, Ausführung des Friedensvertrages, Kosten aus Anlaß des Krieges und der Demobilmachung, Darlehen an die Deutsche Reichsbahngesellschaft usw. Die bürgerlichen Parteien sind sogar davor nicht zurückgeschreckt, bestimmte Prozentsätze der Ausgaben für die neuen Kreuzerbauten auf den außerordentlichen Haushalt zu bringen.

Seit der Stabilisierung hat der Reichstag in den ver­schiedenen Etatsgefeßen der Reichsregierung zur Beftreitung all solcher Ausgaben Anleihefredite in Höhe von insgesamt 1287 Millionen bewilligt. Auf die Inanspruchnahme der beiden in 1924 mit einem Betrage von 348 Millionen be­willigten Kredite hat die Regierung verzichtet, so daß die Kredite, die der Regierung zur Verfügung standen, sich noch auf 939 Millionen belaufen haben. Diese Kredite waren am 31. Dezember 1926 mur in Höhe eines bei der Reichspost auf genommenen Darlehns von 110 Millionen in Anspruch ge­nommen 829 millionen Kredite standen am 1. Januar 1927 also noch zur Verfügung. Troy dem hat die Reichsregierung in dem dem Reichstag in den ersten Januartagen zugeleiteten Entwurf des Etatsgesezes für 1927 eine neue Anleiheermächtigung in Höhe von 528 millionen erbeten!

Gegen diese Methode der Thesaurieruung von Anleihen ist in den Spalten dieses Blattes aus etatsrechtlichen und finanziellen Erwägungen sowie aus Gründen einer richtigen Balancierung des Etats wiederholt Stellung genommen worden. Bei der diesjährigen Etatsberatung wurde von den fozialdemokratischen Vertretern im Haushaltsausschuß das Verlangen gestellt, alle Kreditermächtigungen auf das Etatsjahr zu begrenzen, so daß nach dessen Ablauf die nicht in Anspruch genommenen Kredite erlöschen. Der Reichsfinanzminister Dr. Köhler mußte zugeben, daß das bisherige Vorgehen der Reichsregierung nicht haltbar sei und daß solche Thesaurierung von Anleiheermächtigungen vermieden werden müsse. Unter Zustimmung anderer Fraf tionen brachte darauf die sozialdemokratische Fraktion einen Antrag Müller- Franken ein, das Etatsgefeß für 1927 dahin zu ändern, daß der Reichsfinanzminister zwar ermächtigt wird, die zur Bestreitung der einmaligen außerordentlichen Ausgaben aus den Jahren 1925, 1926 und 1927 notwendigen Summen im Wege der Anleihe flüssig zu machen.( Rund 487 Millionen für die Jahre 1925 und 1926 und rund 466 Millionen für das Rechnungsjahr 1927.) Aber, um jede Thesaurierung unmöglich zu machen, wurde folgender Zusatz angefügt:

,, Die bisher erteilten Anleiheermächtigungen bleiben in der Höhe bestehen, in der sie dem Erlöse der bereits gegebenen Anleihe ent­sprechen. Im übrigen freten sie außer Kraft. Bleiben die Aus gaben des außerordentlichen Haushalts hinter den Ansätzen im Reichshaushaltsplan zurück oder übersteigen die Einnahmen des außerordentlichen Haushalts die Anfäße im Reichshaushaltsplan, so ermäßigt sich die Anleiheermächtigung um den Betrag der Minderausgabe oder der Mehreinnahme. Der Anleihe­ermächtigung treten die Summen hinzu, um welche die Einnahmen des außerordentlichen Haushalts hinter den Ansätzen im Reichs­haushaltsplan zurückbleiben."

Einheitsstaat- Kompromisse.

Eine Rede Kochs vor dem Demokratischen Parteitag. Am Donnerstag wurde in Hamburg der Parteitag der Deutschen Demokratischen Partei eröffnet. Parteitag hielt Reichsminister a. D. Dr. Koch ein großangelegtes Referat über das Problem des Einheitsstaates.

Bor dem

In dem geschichtlichen Ueberblick, den er gibt, führt er aus, daß der gesunde Föderalismus, von dem so vielfach gesprochen wird, nichts anderes war als ein dynastischer Partitularis mus. Dieses Schlagwort des gefunden Föderalismus wird dadurch gründlich erledigt. Roch findet dann treffende Worte gegen die Souveränität der Länder", für die fich Herr v. Keudell als Reichsminister der Rechtsregierung eingesetzt hat. Eine der­nünftige 3 u ständigteitsregelung zwischen den Ländern und dem Reich werde erst möglich sein, wenn der falsche Sou veränitätsgebante ausgeräumt ist. Aus diesem Grunde müsse auch die Beseitigung der Gesandtschaften zwi Weiterhin sei die schen den deutschen Ländern gefordert werden. Aufrechterhaltung von 18 Parlamenten und ihnen verantwortlichen Ministerien überholt.

,, Bei einer territorialen Reugliederung, so schlägt Roch vor, ist an dem Best and bermittelgroßen Länder festzuhalten. Die 3wergstaaten indessen müssen beseitigt wer den. Es mag versucht werden, eine Lösung zu finden, um solche Länder, wenn sie ihre eigene Verwaltung aus finanziellen Gründen nicht aufrechterhalten können, als Reichsländer schon jetzt in die Berwaltung des Reiches zu überführen. Eine besondere Stellung bei der Einheitsfrage nimmt natürlich Preußen ein, das seine Mission erfüllt haben wird, wenn ber bezentralisierte Einheitsstaat geschaffen worden ist. Eine bessere Fühlung zwischen Reich und Preußen fann als Notbehelf dadurch geschaffen werden, daß der Reichsminister, der im Reichsrat präsidiert, gleichzeitig preußischer Minister ist.

Der Einheitsstaatsgebante darf nicht nur ein Gedante ohne Taten bleiben, Taten müssen folgen, und als erste Tat schlägt Koch die notwendige Flurbereinigung vor, die alsbald nach einem Blan, den die Reichsregierung aufstellen soll, erfolgen muß. Es ist notwendig, daß jetzt endlich Maßnahmen getroffen mer den, die als erste Etappe auf dem Wege zum Einheitsstaat gelten fönnen. Die Zuständigkeit zwischen Reich und Ländern muß gemäß fönnen. Die Zuständigkeit zwischen Reich und Ländern muß gemäß der neuzeitlichen Entwicklung abgegrenzt werden. Das Reich muß die Möglichkeit einer Kontrolle der Länderbehörden haben, soweit es sich um Reichsgesetze handelt, und endlich müssen die schlimmsten Gebiets- und Grenzungeheuerlichkeiten beseitigt werden.

Bei dem Sprung von der Idee zur Forderung der Tat geht die Konsequenz schon in die Brüche. Es zeigt sich, daß in der Forderung des Einheitsstaates Uebereinstimmung in den weitesten Kreisen herrscht. Gilt es aber die Bragis, so ergeben fich Hemmungen aus eingeborenem Partitula rismus. Das bemerkenswerte Referat Rods zeigt folche Hemmungen.

Bor seinem Referat proflamierte der Hamburger Bürgermeister Dr. Petersen den Willen zum Ein­heitsstaat. Er sagte:„ Wir holen unsere Fahne herunter, wenn es gilt, das schwarzrotgoldene Banner aufzuziehen." Wir erinnern uns der Stellung Petersens im Konflikt Preußen- Hamburg über die Frage Groß Hamburg . Im Hamburger Fall hätte vielleicht ein sehr wertvoller Ber­fuch in der Richtung des Abbaues veralteter Staatsgrenzen gemacht werden können( durch preußisch- hamburgische Hafen, Berkehrs-, Siedlungs- usw. Gemeinschaften), wenn nicht eben Hamburg von Anfang an den entscheidenden Wert auf eine staatliche Gebietsermeiterung gelegt hätte und in dieser, Einstellung leider häufig durch Kreise bestärkt worden wäre, die grundsätzlich den neuen deutschen Ein=

Der Antrag, der genau den sozialdemokratischen Forde­rungen entspricht, wurde einstimmig angenommen. Ist damit zunächst auch nur für das laufende Rechnungsjahr 1927 der bisherigen llebung der Reichsregierung ein Riegel vorge­schoben, so ist doch mit Sicherheit anzunehmen, daß auch in den kommenden Jahren der Reichstag nie mehr zu der lagen Handhabung der Bewilligung von Anleihen auf Vorheitsstaat erstreben. rat zurückkehren wird. Die Anleihedenkschriften der Reichs­regierung in den folgenden Jahren werden dann auch ein­facher und durchsichtiger werden, als sie bisher gewesen sind.

Gotteslästerung.

Von Paul Gutmann.

Das Osterfest ist vorüber.

In der Praxis regt sich der leidige deutsche tieffigende Partitularismus, und Herr Koch hat ein Spezialfom­promiß mit dem Hamburger Bartitularismus gemacht.

Existenz Jefu leugnenden Buches:„ Es ficht göttliche Wesen nicht an, daß sie ihr wahres Leben, ihr einziges Leben im Gemüt des Menschen haben." Wenn sie dort aber ihr Leben führen, so bedürfen fie wahrlich nicht des Schutzes durch die Justiz. Auch das Osterei ist im Symbol und für den Menschen eines naturwissenschaftlichen

Er will bei einer territorialen Neugliederung am Bestand der mittelgroßen Länder festhalten, fügt jedoch hinzu:

,, Auch die Hansestädte werden ihre Aufgabe wohl dauernd am besten als selbständige Gebilde lösen."

Nach dieser Verbeugung vor dem Hamburger Partitula­rismus fonnten Koch und Petersen gemeinsam den Grundsah des Einheitsstaates feiern... Man versteht die 3wangslage des Parteiführers, der in Hamburg über den Einheitsstaat redet und die Bedeutung der Hansestädte für seine Partei abwägt. Aber man versteht auch, warunt die Idee des Einheitsstaates so schweren Hemmungen be­gegnet!

Ein Unbequemer.

Dr. Leo Weismantel legt sein Mandat nicht nieder. Dr. Leo Weismantel , der christlich- soziale bayerische Landtags­abgeordnete, veröffentlicht folgende Erklärung:

On verschiedenen Tageszeitungen finde ich eine Mitteilung, daß ich beabsichtige, mein Abgeordnetenmandat nieberzulegen. Durch wen und aus welchen Grün­den im gegenwärtigen Zeitpunkt dieje Meldung in die Presse gelangt ist, ist mir unbefannt. Es liegt für mich zurzeit fein Anlaß vor, den Inhalt dieser Meldung zu bestätigen. Eine Niederlegunng meines Mandats steht nicht

bevor."

Wer hat Weismantel loswerden wollen? Sollte die Lancierung der falschen Nachricht über seine Mandatsniederlegung mit den Verhandlungen über eine Annäherung von Zentrum und Bayerischer Boltspartei zusammenhängen?

Sabotage des Arbeitsgerichtsgesetzes. Bayern plant 167 Arbeitsgerichte und 27 Landes­arbeitsgerichte.

München , 21. April. ( Eigener Drahtbericht.) Während alle übrigen deutschen Länder in Durchführung des Arbeitsgerichts. gefeßes auf eine möglichste Konzentration der Arbeitsgerichtsbar feit bedacht sind, verharrt das bayerische Justizministerium auf dem unglaublichen Standpunkt, daß für Bayern 167 Arbeits­gerichte und 27 Landesarbeitsgerichte notwendig feien. Alle Einwendungen der Gewertschaftsvertreter sämtlicher Richtungen, daß eine so große Bahl von Instituten nicht nötig sei, dadurch ein Durcheinander in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung entstehe, und endlich wegen der bringend notwendigen Verein fachung der Berwaltung die Zahl von 60 Arbeitsgerichten und vier Landesarbeitsgerichten vollkommen genüge, blieben fruchtlos. Die Unternehmer, die sonst bei jeder Gelegenheit gegen die über. fetzte Berwaltung anrennen, stellen sich in dieser Frage hinter das Justizministerium, das seinen Borschlag mit der merkwürdigen Be hauptung begründet, baß die von ihm vorgeschlagene Regelung weniger Kosten verursachte, als dies bei einer Berminderung der Zahl der Institute der Fall wäre.

In den nächsten Tagen wird sich der bayerische Minister rat mit der Sache befassen. Stützt er den Vorschlag des Justiz­Bayern ernstlich gefährdet. ministeriums, dann ist das Arbeitsgerichtsgeseh in

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Der preußische Innenminiffer war am Donnerstag auf seiner Besichtigungsreise in Schneidemühl , der Provinzialhauptstadt der Grenzmart Bosen- Westpreußen . Der Minister führte auch hier wie uns aus Schneidemühl gemeldet wird mit den Amtsstellen und allen wirtschaftlichen Organisationen Verhandlungen, um ihre Bedürfnisse und Nöte kennen zu lernen. Die Rückkehr nach Berlin erfolgte am Abend des gleichen Tages.

Der französische Ministerpräsident Poincaré erflärte im Anschluß an feine Straßburger Reise, jedes elsässische Kind müsse die Möglichkeit haben, Deutsch zu lernen, aber die französische Sprache dürfe in den Schulen ebensowenig vernachlässigt werden,

Der französisch - sozialistische Parteitagsbeschluß zur innerpoli tischen Haltung der Partei ist von der Lints preffe mit all­gemeiner Befriedigung aufgenommen worden, weil er die Möglich feit eines Zusammengehens mit bürgerlichen Demokraten offen lasse.

Ein Käse- Denkmal. Brillat- Savarin, der große Feinschmecker und Enzyklopädist der Küche, hat einmal gesagt: Ein Nachtisch ohne Käse ist wie eine Schöne, der ein Auge fehlt." Dabei hat er in diesem Falle von Käse geredet, wie der Blinde von der Farbe: er hat nie den echten Camembert gekostet, den König der Käfe

Für jeden, der es mit Bewußtsein Zeitalters ein sehr heiliges Symbol. Aber wäre es richtig, einen forten, wie er in der Normandie zuerst hergestellt wurde, um dann

feierte, hatte es einen bestimmten symbolischen Sinn. Dem einen war es ein Fest der Tradition, dem andern das Fest der Auf­erstehung in firchlicher Bedeutung, die meisten freuten sich im Sprießen und Blühen ringsum über das neue, ewig unvergängliche Leben in der Natur. Den Kern der Gaben und Geschenke für groß und flein bildete das Ei, aus dem alles Dasein sich entwickelt.

Jener Gott , der, am Kreuz verschieden, nach Ansicht seiner An­hänger am Ostersonntag vom Tode auferstanden ist, stand unlängst im Mittelpunkt einer Münchener Gerichtsverhandlung, die wegen angeblicher Lästerung seiner göttlichen Person mit einer Verurteilung des Lästerers zu mehreren Wochen Gefängnis endete. Der An­çeklagte, Feuilletonredakteur eines Münchner Abendblatis, Karl. Nicolaus, hatte in seiner Zeitung ein Gedicht von Karl Buckmayer „ Wenn der Wind im Frühling bläst" veröffentlicht, worin das Liebesgeschrei der Kayzen mit den Wehrufen Jesu im Garten von Gethsemane verglichen wird. Ob dieser Bergleich angebracht oder besonders geschmackvoll ist, mag dahingestellt sein. Die Tatsache in dessen, daß noch heutigen Tages ein Paragraph eristiert, der wegen einer, höchstens bedauerlichen literarischen Entgleisung die Ber­urteilung eines Menschen zu einer Freiheitsstrafe rechtfertigt, das gehört zu den zahlreichen Beispielen unfrer an Widersprüchen so reichen Zeit. Nichts ist geeigneter, den Widerfinn dieser Zeit deutlicher zu zeigen, als der Paragraph 166 StGB., die Gotteslästerung be= treffend. Es erscheint uns heute subjettio unbegreiflich, daß im

frühen und späteren Mittelalter blutige Fehden darilber entbrannten, ob Chriftus gottähnlich oder gottgleich gewesen sei, ob das Abend mahl eine Berwandlung bedeute oder sei. So fremd uns diese Dinge geworden find, so fönnen wir objektiv die Erregung einer Menschheit verstehen, die an sie geglaubt hat. Ein Gottesfeugner wurde im Mittelalter auf den Scheiterhaufen geschleppt. Was soll man aber zu einer Rechtsauffassung sagen, die die Wibergabe eines belanglojen Gedichis wegen eines unpassenden Bergleichs zum Gegenstand einer Gotteslästerungsflage macht, dagegen nichts ein­zuwenden vermag, wenn in Büchern mit dem schwersten Rüstzeug der modernen Bissenschaft bewiesen wird, daß jener angeblich ge­lästerte Jesus eine Figur der Sage ift. Gegen ein Buch, wie die Jesussage" von Georg Brandes , gegen die Schriften von Drews und andern heutigen Bibelforschern wagt im zwanzigsten Jahr hundert wohl fein Gericht vorzugehen. Wenn aber in aller Deffent. lichkeit die Existenz eines Gottes bestritten werden kann, wie ist es dann möglich, diesen Gott zu lästern? Wie klein ist die Auffassung der Religion, wenn man glaubt, sie durch Polizeimaßnahmen schügen

zu müffen!

Mit Recht fagt Georg Brandes am Ende seines die historische

Menschen, der hierüber spöttelt, ins Gefängnis zu werfen? Darum fort mit jenem Ueberbleibsel des Mittelalters, fort mit jenem Gottes­lästerungsparagraphen, der den Büttel an die Kirchentür stellt und darum die echte Religiosität, die über Beleidigungen erhaben ist, er­

niedrigt.

Im übrigen hat das Reichsgericht jenes Urteil aufgehoben und verwiesen. Die Gotteslästerung als solche bleibt bestehen. aus formalen Gründen die Sache an das Schwurgericht Augsburg

Hundert Jahre Bremerhaven .

Die Stadt Bremerhaven feiert am 1. Mai ihr hundertjähriges Bestehen. Am 1. Mai 1827 wurde zwischen den beiden Staaten Hannover und Bremen ein Vertrag abgeschlossen, der Bremen das für Hafenbauten günstig gelegene Gelände an der Unterweser sicherte. Bereits 1830 legte das erste Ueberfeeschiff in dem neuen Hafen an. Damit hatte Bremen etwa 65 Kilometer weiter jeewärts einen zeitgemäßen Hafen, da das seichte Wasser der Weser den immer größer werdenden Schiffen nicht mehr gestattete, nach Bre men hinaufzufahren. Heute liegt auf diesem Gelände an der Weser eine selbständige Stadt mit 23 500 Einwohnern, die landesrechtlich zu Bremen gehört, jedoch eng von den beiden ehemaligen preußi­schen Städten Geestemünde und Lehe umschlossen wird, bie jest unter dem Namen Wesermünde eine Stadt geworden sind. Die eine Einheit und zählt 100 000 Einwohner.

Doppelstadt Bremerhaven- Wesermünde bildet wirtschaftsgeographisch

Am 30. April findet unter dem Protektorat des bremischen Senatspräsidenten die offizielle Jahrhundertfeier statt. Man rechnet mit einer großen Zahl auswärtiger Gäste. Im Laufe des Som mers folgen anläßlich der Säkularfeier die verschiedensten Ber­anstaltungen. Zahlreiche Organisationen nehmen das Jubiläum zum Anlaß, ihre Tagungen in Bremerhaven abzuhalten. Auch der sozial­demokratische Bezirksparteitag wird dort stattfinden. In der neu errichten Stadthalle mit ihren verschiedenen Sälen, deren größter 12 000 bis 15 000 Personen aufzunehmen vermag, find selbst größte Tagungen möglich.

Das Jubiläum steht nicht gerade unter dem glücklichsten Stern. Bar einst, als Bremens Bürgermeister Johann Smidt das Gelände für die Hafenanlagen erwarb, die Weser stromaufwärts bis Bremen an der seichtesten Stelle höchstens einen Meter tief, so ist sie im Laufe der Zeit bis auf 7 Meter ausgebaggert worden und die Bertiefung auf acht Meter ist nur noch eine Frage der Zeit. Da durch ist es bis auf die wenigen ganz großen Schiffe der Welt­handelsflotte allen Schiffen möglich, Bremen selbst anzulaufen. Nur durch gewaltiges Anwachsen des transatlantischen Personen- und Güterverkehrs und durch weiteren Bau von Großschiffen von der Art des„ Columbus" fann Bremerhaven seine alte Geltung wieder bekommen.

"

allofe Nachahmungen zu erleben. Sogar in der berühmten Aber es ist nie zu spät, Bersäumtes nachzuholen, und so wird denn in diesen Tagen zu Bimoutiers im Departement Drne ein Denkmal zu Ehren der Bäuerin enthüllt werden, die den Camembertfäse freiert hat. Marie Harel hieß die Frau, die dieses gastronomische Wunder vollbrachte. Vimoutiers, ein kleines Dorf im Arrondissement Argentan, ist zurzeit der Zielpunkt zahlloser Feinschmeder und Originale, die diese bedeutungsvolle Dentmalsweihe erleben wollen. Der Mann der Marie Harel , die im Jahre 1761 das Licht der Welt erblickte, vertaufte anfänglich den Camembert am Blaz, später auf dem Markt zu Argentan ; als sich der Verkauf immer mehr aus. breitete, begründete er im Jahr 1798 eine Niederlassung in Rouen . Die neue Käseforte fand natürlich Nachahmungen, aber auch An­hänger und Freunde. Der amerikanische Arzt Knirim, Begründer, eines New Yorker Sanatoriums, hat im porigen Jahr am Grab der Familie Harel einen großen Kranz niedergelegt; er rühmte die hervorragende Heilwirtung des Camembert, mit dem er seine kranken, die Diät beobachten mußten, zu behandeln pflegte.

Der deutsche Schillerbund hielt, wie alljährlich, in den Oster Um die Zus tagen seine Hauptversammlung in Weimar ab. ſammenarbeit mit den Kreisen der Arbeiterschaft enger zu gestalten, wurde der sozialdemokratische Leiter des Weimarer Wohlfahrts­amtes, Gen. Brog, in den Vorstand gewählt. Für das Jahr 1928 find einstweilen für die vom Bunde alljährlich veranstalteten Berlichingen" und Hebbels Agnes Bernauer " vorgesehen. Der Jugendvorstellungen Schillers Räuber Goethes„ Göß von anwesende Vertreter des thüringischen Wirtschaftsministeriums, Gen. Döpel, konnte im Verlauf der Diskussion noch darauf hinweisen, daß das Ministerium 10 000 Mart für die Jugendherbergen bereit gestellt habe, um Unterkunftsmöglichkeiten für unbemittelte Jugendliche zu schaffen.

Das Parlament mit Maulforb. Die Geschäftsordnungs­tommission des fanadischen Parlaments hat einstimmig beschlossen, bag fünftig für die Reden der Abgeordneten nur noch eine Rebezeit von 40 Minuten zulässig sein soll. In den Debatten hierüber erklärte ein altes Parlamentsmitglied, der Abgeordnete Lemieur, daß nach seiner Erfahrung jede Beschränkung der Redezeit zu einer Ber befferung des Stils führe. Niemals fet im tanadischen Parlament befferes Englisch gesprochen worden als zu einer Zeit, wo jede Rede nur 20 Minuten dauern durfte. Die Kommission schloß sich dieser Begründung an, wollte aber doch nicht ganz so weit gehen.

Eine Beethoven- Siffung in Höhe von 50 000. ift von der Stadt Leipzig errichtet worden, aus beren Grträgniffen jährliche Stipendien au den Nachwuchs der Drchestermusiker gegeben werden sollen.

Das 96. Niederrheinische Musikfest wird vom 5. bis 7. Suni( Pfingsten) in a chen stattfinden. Jede weitere Austunft erteilt die Städtische Mufit direktion, Aachen , Städtisches Konzerthaus.