Die unzureichende Gewerbeaufsicht.

Die Sozialdemokratie verlangt mehr Schutz der Arbeitskraft.

Forderungen im Landtag.

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Bizepräsidenten dafür aus, daß sie die große Arbeitsfaft auf sich genommen hätten, um den Beratungsstoff des Reichstags vor Ostern zu erledigen. Der Präsident spricht die Hoffnung aus, daß die bevorstehenden großen Aufgaben des Reichstags ohne Ueberstunden,

Sozialpolitische ohne Nachtschichten und ohne Beschränkung der sommerlichen Frei­

Der preußische Landtag sette am Dienstag die zweite Lesung| hat die Regierung bisher ignoriert. Man sagt, daß die nötigen bes Haushalts der Handels- und Gewerbeverwaltung Mittel dazu fehlen. Ich stelle fest, daß

fort.

Abg. Dr. Falf( Dem.): Die Ansicht, daß Europa ein einheit. tiches Wirtschaftsgebiet ist, bricht sich auch in anderen Ländern Bahn. Mehr und mehr müssen auch die Siegerstaaten erkennen, daß die deutsche Wirtschaft sich noch immer in besonders schwerer Bedrängnis befindet infolge der wirtschaftlichen Bestimmungen des Versailler Bertrags und des Dawes- Bertrags. Deutschlands Aufgabe ist wie vor dem Kriege der Export von Qualitätswaren. Dazu bedarf es der Förderung der Qualitätsarbeit und damit auch un­ausgesetzter Förderung der Sozialpolitit. Der Redner billigt die Eletropolitik des preußischen Staates und warnt vor der Zwangswirtschaft" der Syndikate und vor Eingriffen der Industrie in die Selbstverwaltung der Gemeinden.

Abg. Mohrbotter( Bp.) flagt über die antinationale und mittel­ftandsfeindliche Politif der Kartelle, besonders des Zementsyndikats. Abg. Wiegershaus( Bölt.): Der internationale Wirtschaftswahn tann die deutschen Interessen nur schädigen. Wir brauchen zur Ge­fundung den nationalen gefchloffenen Handelsstaat. Das deutsche Volk muß sich auf einer Blattform finden, die uns Luden­dorff zeigte.( Minutenlange stürmische Heiterfeit, in der die weiteren Ausführungen des Redners völlig untergehen.)

Die Debatte wird ausgesetzt; es folgen die Abstimmungen über die zum Bergetat gestellten Anträge. Ange nommen wurden u. a. die Anträge der Sozialdemokraten, die Zahl der Gruben? ontrolleure von 6 auf 12 zu erhöhen, ferner eine Studienfommission einzusehen, die die Ursachen der gesteigerten

nur der fünfte Teil der Betriebe von der Gewerbeaufsicht

fontrolliert

wird, dabei sind nicht einmal die Betriebe der Heimarbeit mit be­rücksichtigt. In anderer Beziehung ist die Regierung nicht so spar. fam wie beim Arbeiterschuh.( Sehr wahr! bei den Soz.) Da hat man Millionen für den Opernhausumbau, für Pferdezucht und Pferderennen übrig; aber man fireicht die angeforderten 100 000 m. für vermehrte Gewerbeaufsicht!( hört! hört! bei den S03.) Es ist einfach unerträglich, die Arbeiter in den Betrieben weiter den Gefahren ausgesetzt zu sehen, in denen sie sich mangels ausreichender Gewerbeaufsicht und notwendigen Arbeiterschutzes befinden. Kein Land hat für dieje Zwede so wenig Mittel übrig wie Deutschland . Das zeigt sich auch in der miserablen Bezahlung der meist aus Arbeiterkreisen hervorgegangenen Gewerbeaufsichtsbeamten. Hier ist der Einfluß des reaktionären Unternehmertums besonders start zu spüren. Ich habe zur Unterstützung unserer Auffassung Dom notwendigen Ausbau des Arbeiterschußes eine Reihe von Bil dern auf den Tisch des Hauses niedergelegt, die die grauen­vollen Berlegungen und Gesundheitsschädigun= gen uns an Arbeitern zeigen, die im Holzarbeiter. und Fabrik. Bildermaterial konnte ich dabei wegen Raumbeschränkung nur zum arbeiterverband organisiert sind. Das mir zur Verfügung stehende Teil verwerten. Ich hebe besonders hervor, daß

der größte Teil der fo furchtbar Berstümmelten nicht einmal Unfallrente bezieht,

Unfallgefahren im Bergbau erforschen soll und in dem Bergarbeitsweit Zerstörung der Haut durch Pikrinsäure, Hautfchädigungen durch Die achtstündige Arbeitszeit für über Tage gefeßlich festzulegen. gelen bie liebenstündige Arbeitszeit für unter Tage, Ferner wurde ein sozialdemokratischer Antrag angenommen, der die Zahlung von Revierprämien an die Abteilungssteiger verbietet, desgleichen ein sozialdemokratischer Urantrag, bei Errichtung der Ar. beitsgerichte feine besonderen Fachkammern für den Bergbau einzu

richten.

Die namentliche Abstimmung über den Antrag des Geschäfts­ordnungsausschusses, die 3mmunität des Abg. Grube( Rom munist) wegen Hindenburg - Beleidigung aufzu heben, ergibt die Annahme des Antrags mit 203 Stimmen jämt licher bürgerlichen Parteien geçen 126 Stimmen der Sozialdemo­traten und Rommunisten.

Hierauf wird die Debatte über den Handels- und Gewerbeetat fortgefeßt.

Abg. Frau Hanna( Soz.):

Die vom Reichsarbeitsministerium geplante Aufhebung der Krisenfürsorge würde durch die Entziehung der Unterſtügung gerade an die Bedürftigsten der Erwerbslosen eine Katastrophe bedeuten, weil besonders davon die langfristig Arbeitslosen betroffen würden.( Sehr wahr! bei den Soz.) Nod) am 15. April betrug die Zahl der Erwerbslosen, die länger als 39 Woden beschäf ( Hört! hört!) Es ist kein Wunder, tigungslos find, 169,000. wenn die beabsichtigten Maßnahmen des Reichsarbeitsministers, insbesondere die herabsetzung der Unterstüßungsdauer auf dreizehn Wochen eine große Unruhe und zum Teil Empörung in der Ar­beiterschaft auslösen. Ganz abgesehen von dem unerhörten Elend, das dadurch geschaffen wird, würden solche Maßnahmen nur zur Vermehrung der Schwarzarbeit durch fliegende Händler, Haufierer usw. führen, also durchaus nicht im Interesse

heit erledigt werden können.( Lebhafter Beifall.)

Ein Antrag des Oberstaatsanwalts in Stendal auf Geneh migung zur Strafverfolgung des Abgeordneten Fürst v. Bismard( Dnat.) wegen Uebertretung der Verordnung für Kraftfahrzeuge sowie ein Antrag auf Genehmigung zur Strafver. folgung des Abgeordneten Lange hegermann( bei feiner Partei) wegen Uebertretung der Polizeistunde wird unter großer Heiterfeit dem Geschäftsordnungsausschuß überwiesen. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Abg. Frid ( Nationalsoz.), die Novelle zum Reichsvereinsgefeß auf die heutige Tagesordnung zu setzen, damit bei dieser Gelegenheit die Maßnahmen des preußischen Innenministers und der preußischen Polizei gegen die Nationalsozialisten besprochen werden könnten. Da dagegen Widerspruch erhoben wird, wird diese Angelegenheit nicht

behandelt.

Ohne Aussprache werden in allen drei Lesungen erledigt das uftverkehrsabkommen mit der Tschechoslowakei , die Abänderung der Internationalen Meterfonven­tion( Einbeziehung der elektrischen Maßeinheiten), und das Ab­tommen mit Belgien , Frankreich und Italien über die gegenseitige Anerkennung der Beschußzeichen für Handfeuerwaffen.

Eine Entschließung des Handelspolitischen Ausschusses über das Berbot der Verwendung von Gefrierfleisch zur Wurstfabrikation wird nach furzen Bemerkungen der Abgg. Schlad( 3) und Frau Wurm( Soz.) zur erneuten Beratung mittag 3 Uhr. Auf der Tagesordnung steht neben einigen fleineren dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. Gegen 3% Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch nach Borlagen und den Haushaltsrechnungen von 1924 und 1925 die zweite Beratung des Gesezentwurfs zum S druge der Jugend bei Lustbarkeiten. Ein kommunistischer Antrag, die ange.

fündigte Erhöhung der Bortotarife auf die Tagesordnung der mor gigen Sizung zu sehen, wird gegen Sozialdemokraten, Demokraten

und Kommunisten abgelehnt.

Berufsfranfheiten anerkannt sind. Die so arbeitsunfähig Gemachten Chrom, Karbidausschlag, Geschwüre durch Gelatine usw. nicht als fallen alfo der öffentlichen Wohlfahrtspflege zur Laft. ( ört! hört! bei den Soz.) Obwohl der gewerbehygienischer Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin. beiterschuh dem Wohlfahrtsminister untersteht, möchte ich die Auf­merksamkeit auch des Handelsministers auf diese Dinge lenten. Wir erwarten, daß unsere Anträge nicht nur angenommen, sondern auch durchgeführt werden. Mit der vom Zentrumsredner geforderten Arbeitsgemeinschaft haben die Gewerkschaften böse Erfahungen ge­macht. Die Opfer, die in ihr der Arbeiterschaft auferlegt wurden, haben in dieser nicht die Sehnsucht erweckt, ein solches Bündnis wieder aufleben zu lassen.( Sehr wahr! bei den Soz.)

Nach unserer Auffassung soll das Ziel der Wirtschaft der Mensch sein. Wir wissen, daß das in der kapitalistischen Wirt­schaft nicht durchzusehen ist. Deshalb wird es vorläufig unser Be streben sein, den Arbeiter zu einem Faftor der Wirtschaft zu machen, der menschenwürdig und unter besseren Daseinsbedingungen leben fann.( Lebhafter Beifall bei den Goz.)

Abg. Dr. Jacobshagen( Dnatl.) glaubt, daß die deutsche Wirt­schaft nicht ohne Auslandskredite auskommen kann. Die Verminde­rung der Arbeitszeit sei fein Allheilmittel zur Gesundung unserer Wirtschaft.

Abg. Altegoer( 3.): Die dem Staat vom Mittelstand zur Ber fügung gestellten furzfristigen Kredite sind keine ausreichende Hilfe. Es muß den Sparfaffen möglich sein, langfristige Kredite zu geben. Die Stärkung einer Mittelschicht liegt im Interesse der Nation.

Abg. Bayer Waldenburg( D. Bp.) tritt für die Erhaltung des Handwerkerſtandes ein.

Abg. Sobottfa( Komm.): Wer die Weltwirtschaftskonferenz in Genf unterſtügt, unterstützt den Imperialismus. Die sozial

Achtung, Abteilungstaffierer! Seute, Mittwoch, von 5-7 Uhr Abrechnung und Ausgabe des Mai- Jugend voran" und der Arbeiter- Jugend". Achtung, Abteilungsleiter, gebt die Monatsprogramme für den Monat Juni ab! Die Bücherstube ist heute, Mittwoch, ab 5 Uhr geöffnet. EL PETRELE[]}}} TFEEDITE

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Achtung, Wanderleiter! Am Donnerstag, 12. Mai, nehmen wir teil am Vortrag des Genossen Henseling, Bellevueftr, 8, über„ Sternenall und Connen- Sternhausen". Treffpunkt 28 Uhr bort. Eintritt frei.

mus."

Heute, Mittwoch, 11. Mai, 7½ Uhr:

Rosenthaler Vorstadt: Schule Gipsstr. 23a. Bunter Abend.- Sumannplag: Schule Eberswalder Str. 10, 8immer 11. Jugendschutz und Jugendrecht." Andreasplay: Jugendheim Große Frankfurter Str. 16, 8immer 5. 10- Minuten­Referate. Baltenplay: Seim Tilfiter Str. 4-5( Caal). Biele der KJJ." Reichenberger Viertel: Heim Reichenberger Str. 66. Faschismus und Sozialis Westen II: Heim Billowstr. 88. Cozialismus, Religion und Kirche." Spandau : Heim Lindenufer 1. Bortrag. Faltenberg und Friedrichshagen : Müggelberge und Müggelfee in Eage und Dichtung." Treffpunkt der Abt. Faltenberg 7 Uhr Heim, Friedrichshagen Bootsstand. Friebrichsfelde: Seim Raulsdorf: Schule Adolf­Berliner, Ede Schloßstraße. Coziales Wandern." Straße. Reformkleidung. Lichtenberg - Mitte: Heim Doffeftr. 22. Das Wesen der politischen Parteien." Ren- Lichtenberg: Heim Prinz- Albert- Straße. Biographie von August Bebel ." Lichtenberg - West: Heim Scharnweberstr. 29. " Der Mensch und seine Religion." Werbebezirk Oberspree: Werbebezirksmitgliederversammlung im Heim Ber­ liner Ctr. 31.

unferer Bollswirtschaft liegen. Trog des erfreulichen Rückganges demokratische Gewerkschaftsbureaukratie steht mitten in der imperia. Vorträge, Vereine und Versammlungen.

der Arbeitslosengiffer ist, wie ich schon ausführte,

die Zahl der Erwerbslosen noch immer hoch genug.

Eins der Mittel zur Verminderung der Arbeitslosigkeit ist zweifel. Los ein gut funktionierender Arbeitsnachweis ( Sehr wahr! bei den Soz.) Die reibungslose Abwicklung des Nach meises wird aber durch die Maßnahmen des preußischen Wohlfahrts. ministeriums außerordentlich erschwert. So sollen die Nachweiss angestellten die staatliche Anerkennung erhalten. Das würde nichts anderes heißen, als daß in Zukunft nur noch Leute mit Lyzealbil. dung oder Obersekundareise zugelassen werden, also die vollige Ausschaltung der aus der Arbeiterschaft stammen den, mit besten persönlichen Erfahrungen ausgeftatteten Kräfte. ( Sehr wahr! bei den Soz.) Es ist ein Verdienst der freien Gewerf. Ichaften, daß fie zuerst auf die Gefährlichkeit eines solchen Erlasses aufmerksam machten und sich energisch dagegen wehrten, daß Ar­beitsnachweisangestellte und Gewerbeaufsichtsbeamte als Wohlfahrts­pfleger behandelt werden sollen. Ein inzwischen herausgekommener Erlaß des Wohlfahrtsministers beweist, daß die Befürchtungen der Gewerkschaften berechtigt waren. Weil wir wissen, melche Gefahren dadurch für einen geordneten Arbeitsnachweis entstehen, werden meine Freunde namentliche Abstimmung über unferen diesbezüglichen Antrag stellen. Im Ausschuß haben leider fämtliche bürgerliche Parteien, mit Ausnahme der Demofraten, gegen uns geftimmt.( Hört! hört! bei den Soz.) Das Ministerium möge auch seine nachgeordneten Behörden, insbesondere die Landrats ämter anweisen, daß sie nicht durch fleinliche, schifanöse Anord­nungen und Verbote bie Tätigkeit der Arbeitsnachweise erschweren. Ein besonderes Kapitel ist

der Arbeiterschuh.

Seit Jahren sind sich die Vertreter aller Barteien einig, daß der Ar­beiterschutz ausgebaut werden müsse. Diese einheitliche Auffassung

Pfingsten ist nah! Billige Preise

sind da! Auswahl riesengroß! Also los!

liftischen Front( Lachen bei den Goz. Burufe: Und Sowjet rußland?) Sowjetrußland zeigt auch in Genf den Kapitalisten nur die Fauft.( Lautes Lachen bei den Soz.)

Abg. Kniest( Dem.): Die Kommunisten dürfen nicht jede För derune des deutschen Exports einfach Imperialismus nennen. Für den Mittelstand ist die Lebensfrage die Aufbesserung der Löhne Der Arbeiter und der Gehälter der Angestellten. Alle anderen Mittel täuschen den Mittelstand lediglich.( Sehr gut! links.)

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Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold"

Gefchäftsstelle: Berlin G 14. Sebastianfte. 87/88, of 2. t. Gauvorstand. Der Gauvorstand spricht allen Rameraden filz bie am Tage des Stahlhelmaufmarsches bewiesene Disziplin und Pflicht treue feinen wärmsten Dank und Anerkennung aus.- Mitte: Sportriege für Frankfurt trifft sich Donnerstag 7 Uhr Sportplag am Friedrichshain Blas 7. Rameraden, welche fich noch beteiligen wollen, Meldung dortfelbst bei unferent Turnleiter. Brenzlauer Berg: Do., b. 12., 2ustgarten fällt aus. Ramerad schaft Wörther Play: Fr., d. 13., 8 Uhr, Bersammlung bei Treuer, Rastanien. allee 23. Steferent Ram. Zachert, M. d. L. Kameradschaft Baltan: 8 Uhr Ver fammlung im Altersheim Danziger Str. 62 am Do., b. 12. Rameradschaft Falte: Do., d. 12., 8 Uhr, Bersammlung bei Zeuge, Milaftr. 5. Röpenid( Kreis): 7-10 Uhr auf dem Sportplat 2, Marienstraße, Am Fr., d. 13., Anturnen und Einteilen der Mannschaft für Frankfurt a. b. D. Webbing: Co., d. 14., Frühlingsfest des Tambourkorps und Blasorchesters im Bürgerpark Bankow . Gutes Programm, Konzert, Theater und Ball. Anfang 5 Uhr, Kassenöffnung 4 Uhr. Eintritt 40 Pf. Billetts bei den Blodleitern und Ram. Müller, Ufer ftraße 12.

Damit ist die allgemeine Debatte über den Handelsetat beendet. Dos Haus vertagt sich auf Mittwoch mittag 12 Uhr: Gewerb liches Schulwesen, Reft des Handelsetats, erste Lesung des Polizei- Der Sportabend findet nicht am Mittwoch statt, sondern leben Freitag von beamtengefeges.

Reichstagsbeginn.

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Löbe präsidiert wieder. Kleine Vorlagen. Die geftrige Reichstagssigung, die erste nach der großen Ber. handlungspause, wurde um 3 Uhr vom Präsidenten Löbe eröffnet, der nach seiner Genesung wieder den Vorsitz übernommen hat und von den Abgeordneten durch Händellatschen begrüßt wird. Bize: präsident Dr. Nießer gibt im Namen des Reichstags mit herz. lichen Worten seiner Freude Ausdruck, daß Präsident Löbe wieder in alter Frische und Elastizität in sein Amt zurückgekehrt sei. Er spricht die Hoffnung aus, daß der Präsident mit der gleichen Frische und mit der Unparteilichkeit und dem guten Humor, der ihn aus. zeichne, seine Tätigkeit recht lange ausüben möge.( Lebhafier Beifall.)

Reichstagspräsident Löbe dankt für die herzliche Begrüßung und für die vielen guten Wünsche zur Genesung, die während seiner Krankheit an ihn gelangt find. Besonderen Dant richtet er den

Leopold

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Berliner Arbeiter Schachtlub., Abt. Charlottenburg . Spielabend jeden Dienstag 8-12 Uhr bei Gottschalt, Kaiser- Friedrich- Str. 57, Ede Bismard Am Mittwoch, 11. Mai, ftraße. Gäfte willkommen. Unterricht wird erteilt, um Uhr, findet bei Blum, Siemensstr. 12, die Gründung einer Abteilung des Arbeiter- Schachtlubs statt. Außerdem Blind- und Simultanvorstellung. Auf Einladung der Gesellschaft für phonetische Kritit spricht Mittwoch, 11. Mat, 9 Uhr, in der Deutschen Gesellschaft, Schadowstr. 7, Dr. Wenzel Gold. baum über das Thema Rundfunk und internationales Urheberrecht" Arbeiterverein für Biochemie und Lebensreform i. B. B., Bezirk Moabit . Mittwoch, 11. Mai, 8 Uhr, Lolal Krilger, Butligstr. 10, Lichtbildervortrag: Geschlechtstrantheiten Gäfte willkommen.

Bercin der Stralsunder. Donnerstag, 12. Mai, Sur Sonnenuhr", Amt

Oberbaum, Vortrag Dr. Schutte:„ Wallensteins Tob".

Deutsche graphologische Studiengesellschaft. Donnerstag, 12. Mat, 8 Uhr, Beurteilung einzelner Sandschriften. Die Graphologie im Gerichtsfaal. Ron ám Lnzeum Wellmann, Charlottenburg , Grolmanstr. 33, vorn 1 St., Sigung. trollverfuch eines objektiven Schrifterperiments. Gäfte willtommen. Eintritt frei. Filehner Landsmannschaft zu Berlin . Donnerstag, 12. Mai, 8 Uhr, in Jocks Bereinshaus, Oranienstr. 36, Generalversammlung. Gäste willkommen. stellung treffen fich bie Mitglieder am Donnerstag, 12. Mai, 5% Uhr, vor der Arbeiter- Abftinentenbund. Bum verbilligten Besuch der Wochenendaus.

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