Zinanzetat im Landtag. Ter Mnauzminister über die Steuervereinheitlichung Der Landtag trat heut« in die zweite Lesung des Haushalts des Finanzministeriums ein. Aiuanzmiaister Dr. höpker-Afchoff: Im Laufe der Ttatsberotung hat der Hauptausschuß KlXX) neue Stellen geschaffen und 33 500 Beamte höher gestuft. Im Einver nehmen mit den Mehrheitsparteien bitten wir Sie, all diese An träge abzulehnen. Wir werden dafür die Besoldungs reform nach Möglichkeit beschleunigen und dafür sorgen. daß sie noch im laufenden Jahr verabschiedet wird. Das Reich plant auf dem Gebiet der Finanzoerwaltung ein« weitgehende Bereinheit- lichung des Steuerrechts und der Steuerverwaltung. Das Ziel des Reichs ist eine Steuerverwaltung, ein Steuerbescheid, eine Be> schwerdestelle. Wir werden dem Reich bei diesem Bemühen keine Schwierigkeiten bereiten. Wir haben nur bis auf weiteres starke Bedenken gegen den Uebergang der Katasterverwaltung an das Reich, weil die Kataftervcrwaltung auch für die Führung der Grundbücher unerläßlich ist. Ich werde nach Pfingsten im Haupt- misfchuß darüber eingehende Mitteilungen machen. Die Konferenz der Landessinanzminister am nächsten Mittwoch hat die e i n h e i t- liche Reichs st eueroerwaltung auf der Tagesornung, wird aber noch keine Entscheidung fällen. Man kann wie ich ein begeisterter Unstarrer sein, muh sich aber doch in jedem Fall gegen das wehren, was der Abg. Waentig die kalte Unitarifterung genannt hat, nämlich das Hinein- regieren des Reiches in alle möglichen Zweige der Länderverwal- tung. Augenblicklich mischt sich das Reich in den Wohnungsbau hinein, plant eine eigene Siedlungsanleihe mit eigenen Siedlungs- Plänen und bereitet mit der Rentenbankanstast der Preußischen Zentralgenossenschaftskasie eine durchaus unerwünschte Konkurrenz. Unter Ziel muß es fein, solche Doppelarbeit, die nur Reibungenerzeugt, möglich st zuoermindern.(Bei- fall.) Ein Wort noch zum Hohenzollernvergleich. Es ist völlig unwahr, daß die preußische Regierung mit der Uebcrlasiung des Wohnrechts in Homburg sich in irgendeiner Weis« für die Rück- kehr des früheren Kaisers ausgesprochen hätte. Die materielle Ab- findung der Hohenzollen, hat mit dieser politischen Frage, die aus- schließlich im Reich entschieden wird, nicht das geringste zu tun. Dir hallen nach wie vor die Rückkehr des früheren Kaisers für uner- wünscht und unmöglich.(Beifall.) Abg. eüdenunm(Soz.): Wir hoffen, daß das Versprechen einer allgemeinen Beamten� geh Tillsrevision so früh wie möglich eingelöst wird. Jetzt einzelne Beamtenkategorien herauszunehmen, wäre unzweckmäßig. Die Be strebungen auf Vereinheitlichung des Steuerrechts und der Steuer Verwaltung haben unseren vollen Beifall. Es liegt im Interesse oller Steuerzahler und Staatsbürger, die Verwaltung der Steuern mög- lichst einheitlich und billig zu gestalten. Jede Doppelarbcit zu ver- meiden und den Verkehr zwischen Staatsbürgern und Behörden möglichst leicht und angenehm zu gestalten. Die Katasterverwaltung muß allerdings bis auf weite- res bei Preußen bleiben, aber gerade deshalb ist es unerträglich, daß sie neben 2400 Beamten 5700 angestellte Hilfsarbeiter umfaßt Wir haben eine bescheidene Vermehrung der Beamtcnstellen be- fchlosien und wünschen sie im nächsten Etat fortgesetzt. In der Hochbauverwaltung nimmt erfreulicherweise im Gegensatz zu anderen Vcrwoltungszweigen das Reich die Dienste Preußens in Anspruch. Aber die Organisation der Hochbau. Verwaltung ist überastert. Die Hochbauverwallung unifaßt mehr als 300 akademisch gebildete Baubeamte und gibt jährlich über 100 Mil- lionen Mark aus. Trotzdem beschäftigt sich die Zentrale mit allen Einzelheiten der örtlichen Bauausführung. Di« Bauämter sind schlecht zusammengefaßt, die Arbeitskraft der Baumeister wird schlecht ausgenutzt, und eine Aufstiegsmöglichkeit ist ihnen fast völlig ver­wehrt. Das hat zur Stagnation und Unfruchtbarkest geführt. Seit über einem Jahr sucht der Finanzminister vergeblich nach einem geeigneten Leiter der preußischen Hochbauoerwallung. Die Stelle ist zu schlecht dotiert, als daß irgendein angesehener Stadtbaurat sie annähme, und gibt nicht genügend Wirkungsmöglichkest. Wir ver- langen deshalb eine Denkschrift über die Umgestaltung der staatlichen Hochbauverwaltung, die vielleicht besser vom Finanzministerium ab-' getrennt würde. Die Ansprüche Preußens an das Reich wegen des U e b e r- gangs der Eisenbahn, wegen des Verlustes an Staatsgebiet und Staatseigentum und hinsichtlich der Rückgabe der Militär- gebäude wünschen wir vom Finanzminister energisch vertreten. Es ist an der Zeit, die Venachkeiligung Preußens zu beseitigen und der Bevorzugung einzelner süddeutscher Staaten ein Sude zu machen.(Beifall b. d. Soz.) Bei Schluß des Blattes spricht der deutschnationale Abge- ordnete Rott. Schunü- unü Schmutz- prüfftelle. Ter Reichsrat wählt die Beisitzer. ' Der Reichsrat nahm gestern di» Wahl der sechs Beisitzer für die auf Grund des Schund, und Schmutzgesetzes einzurichtende Ober- Prüfstelle in Leipzig an. Gewählt wurden zwei Vertreter Preußens(Minifterial- direktor K ä st n e r, preußisches Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung, und Ministerialrat Richter, preußisches Ministerium für Volkewohlfahrt), und j« ein Vertreter Bayerns (Ministerialtat v o n I a n, Staatsministerium des Innern), Sachsens (Direktor der Deutschen Bücherei U h l e n d a h l), Württembergs (Oberregierungsrat Meyer, württembergisches Ministerium des Innern) und Hamburgs(Direktor des Landjugendamts Homburg, Dr. H e r tz)._ Dm Sinowjews Kopf. Der einstige Komintern -Häuptling vor der Kontroll- kommission. Rloskan. 13. Mai. (Telegraphenagentur der Sowjewnivn.) Sinowjeff hielt in einer Nichtparteiversammlung anläßlich des fünfzehnjährigen Jubiläums der„Prawda' eine Rede, di« An- griffe gegen das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei und gegen dessen Entschließungen, sowie gegen die„Prawda* enthielt. Aus diesem Anlaß hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen, dos Vorgehen Sinmvjefis als unzulässig und sämtliche von der Opposition übernommenen Berpflichtungen hin- sichtlich der Einhaltung der Parteidifzjplin verletzend zu betrachten. Es hat ferner beschlossen, Sinowjew zur Verantwortung ver der Partei zu ziehen und die Angelegenheit der Zentral- kontrollkommission zur Prüfung zu unterbreiten. Di« Moskauer und die L e n i n g r a d e r(I) Komitees der Kommunistischen Partei verlangen, daß Sinowjew zur Verantwortung gezogen werde, insbesondere im Hinblick darauf, daß er Mitglied des Zentralkomitees ist. Ein« gleichlautende Entschließung »ahm die Parteikonferenz der Moskauer Garnison an. Die Vreslaner Sladtverordveten Versammlung stimmte einem Dringlichkeitsantrog der sozialdemokratischen Fraktion zu, nämlich der Annahme einer Resolution gegen die Vernach- lässigung des Ostens durch die Reichsrcgierung. Ramjey Rlacdonold ist von seiner Krankheit wieder hergestellt. Er hat das Krankenhaus in Philadelphia verlasse» und ist nach New Hort abgereift.

Berufung wegen einer Mark. Der Verteidiger legt beim Justizminister Beschwerde ein.

Ein nicht alltäglicher Fall spielte sich heute in einer Berufungs - Verhandlung in Moabit ab. Die Berliner Straßenbahn- betriebsgesellfchaft hatte gegen einen ihrer Angestellten Strafanzeige wegen Diebstahls erstattet. Man hatte bei ihm einige Metallstücke, Fensterwinkel, Türrollen im Wert« von 3 Mark gefunden.— Der sachverständige Schöffe meinte, daßdieSachennurdenWertooneinerMorkhätten. Di« Beweisaufnahme ergab, daß ein Teil der Metallstücke von dem Angeklagten beim Ankauf einer Laube von deren früherem Inhaber übernommen worden war und daß andere Stücke von der Schwester des Angeklagten gekauft worden waren. Das Gericht erster Instanz sprach darauf den Angeklagten frei. In der Urteils- begründung hieß es u. a., daß der Diebstahl nicht nach- gewiesen sei. Gegen diesen Freipruch hatte aber die St a a t s a n w a l t s ch a s t Be r u f u n g e i n g e l e g t. In der heutigen Berufungsverhandlung regte Rechtsanwalt Dr. Kurt R o s e n f e l d an, daß die Staotsan- waltschaft wegen Geringfügigkeit des Objektes aus Grund 8 153, die Einstellung der Verfahrens beantragen möge. Der Staatsanwalt erklärte sich dazu außerstande, da er von seiner vorgesetzten Behörde den Auftrag habe, das Verfahren durchzuführen. Auf Vorschlag Dr. Rosenfelds begab sich der amtierende Staatsanwalt zum Ober- staatsanwalt Sethe, um von ihm die Erlaubnis zur Einstellung des Berfahrens einzuholen, was dieser ablehnte. Nun begab sich Dr. Rosenfeld persönlich zu dem Oberstaatsanwalt. Er teille ihm u. a. auch mit, daß der Vorsitzend« anscheinend nicht abgeneigt sei, das Verfahren einzustellen. Das sei ihm gleichgüllig meinte der Ober-

staatsanwalt Sethe. Er handle im Einvernehmen mit dem preutzi- schen Justizministerium. Es liege im öffentlichen Inter- esse, das Verfahren durchzuführen, sofern die Straßenbahn das wünsche. Darauf beantragte Dr. Rosen- feld, die Gerichtsverhandlung zu oertagen, damit er bei dem preußi- schen Justizministerium Beschwerde führen könne. Es liege nicht im öffentlichen Interesse, daß die Slaatsanwaltschaft bei derartigen Bagatellen nach erfolgtem Freispruch Berufung einlege. Allein dies stehe im Einklang mit den letzten Reden des preußischen Justiz- Ministers, nicht ober der Standpunkt des Oberstaatsanwalts Seche. Der amtierende Staatsanwall beantragte daraus, die Vertagung ob- zulehnen, im Interesse der Straßenbahn müßte das Verfahren durch- geführt werden: denn vom Urteil hänge Kündigung und Entlassung ab: aus menschlichen Gründen verstehe er wokl den Standpunkt des Verteidigers. Dr. Rosenfeld erwiderte daraus, daß es das Ansehen der Rechtspflege schädigen würde, wenn das Privatinteresse selbst einer kommunalen Gesellschaft die Auffassung der Justiz beeinflussen dürfe. Nach einer Beratung von kaum einer Minute verkündeke das Gericht den Dertagungsbeschluß: es soll dem Verteidiger in dieser Angelegenheit, wo es sich um ein« Bagatellsache und um die Existenz eines unbescholtenen nicht mehr jungen Menschen handelt, die Mög- lichkeil der Veschwerdesührung beim preußischen Justizministerium gewährt werden. Di« Berufungshartnäckigkeit der Staatsanwaltschast in dieser Angelegenheit wäre in mancher anderen Sache, wo es sich nicht um einen armen Teufel handelt, sehr oonnöten.

Die Dauer-KrawaUe im Westen. Wie lauge soll der Unfug noch dauern? Zu den Hakenkreuzkrawallen am Kurfürstendamm , über die wir in der Morgenausgabe berichteten, wird noch folgendes bekannt: Die gestrige„Wähleroersammlung*, eine verkappte Protestver­sammlung der Rationalsozialisten, für die als Einberufer der völkische Abgeordnete Dietrich zeichnete, war als solche von der Polizei er- könnt und gemäß dem vom Innenminister ausgesprochenen Verbot der Berliner Nationalsozialisten untersagt worden. Wiederholt wurde erfolglos versucht, das Versammlungsverbot rückgängig zu machen. Wenn sich gestern abend trotzdem zahlreiche Anhänger der Nationalsozialisten einfanden und einen beispiellosen Terror aus- übten, so wirft das ein bezeichnendes Licht auf dieses politische Banditentum. Erfreulich ist das energische Durchgreifen der Schutz­ polizei , die unnachsichtlich gegen die völkischen Krakeeler einschritt. Charakteristisch für die Feigheit dieser Strolche, die in kleinen Trupps die Straßen durchstreiften, ist, daß sie einzelne wehrlose Passanten übersielen, schwer mißhandelten und dann, wenn die Polizei ans der Bildflöche erschien, ihr heil in der Flucht suchten. Der Polizei ge- lang es, insgesamt 34 Rowdys festzunehmen, die noch gestern abend der Abteilung la des Polizeipräsidiums zugeführt und einem ein- gehenden Verhör unterzogen wurden. Wöhrend neun von ihnen nach ihrer Vernehmung entlasten werden konnten, verblieben 25 In Haft, die dem Untersuchungsrichter vorgeführt werden. -••« Zu heute abend hat die Nationalsozialistisch« Arbeiterpartei wiederum eine Versammlung nach der Wilhelmsaue in Wilmersdorf einberufen, in der der national- sozialistische Graf R« n e n t l o w sprechen soll. Diese Versammlung ist den Nationalsozialisten vom Polizeipräsidenten genehmigt worden. offenbar deshalb, weil man dem in Berlin gewählten Grafen nicht die Möglichkeit nehmen wollte, seinen hier wohnenden Wählern Bc� richt zu erstatten. Trotzdem wird die Polizei den Versammlung? verlauf gut überwachen müssen, weil ja mit der Zeit der Ausgang nationalsozialistischer„Wählerversamnilimgen" zur Genüge bekannt geworden ist. Ein»Jubiläum' des Tiergartens. In den Zeitungen findet man Betrachtungen über ein „Jubiläum*, das Berlin in diesen Togen begehen könne, weil vor jetzt 400 Iahren der Tiergarten „geschaffen* worden sei. Im Jahre 1527 habe Kurfürst Joachim l. dos Gelände des heutigen Tiergartens erworben, um hier ein Jagdgebiet einzu- richten. Am 13. Mai 1527 sei der.Laufvertroz" vollzogen worden, durch den die Stadt Kölln a. d. Spree ihm dos Gelände überließ. An dieser Darstellung ist richtig, daß ein Teil des heutigen Tiergartengelöndes am 13. Mai 1527 von der Stadt abge- treten werden muhte, weil der kurfürstliche Hof in möglichst geringer Entfernung vom Schloß dos Vergnügen der Hetzjagden haben wollte. Besonders der damals zweiund, zwanzigjährige Kur- prinz Joachim, der spätere Kurfürst Joachim IL, legte Wert auf dieses Jagdgebiet. Das Gelände war alter Gemeindewald der Stadt Kölln o. d. Spree.„Getauft" hat der Kurfiirst es— k o st e n l o s! So dumm war weder der Vater noch der Sohn, daß einer von ihnen an Bezahlung gedacht hätte. Dos war die Art, in der damals ein Hohcnzoller„sein* Bolk enteignete. �weiundeinhalb Jahrhundert später ließ der„alte Fritz*, der für dos ogdvergnügen niemals ein rechtes Berständnis hatte, den Tiergarten zu einer Erholungsstätte für die Berliner werden. Dos möchten Schwarzweißrote noch heute als ein„Geschenk* der Hohen- zollern preisen.___ Wo ist das Kind? Sein eigenes Kind entführt hat ein Doktor Gtücksmann, der von seiner Frau getrennt lebte und in der Friedrich-Wilhelm- Straße wohnte. Das 654 Jahre alte Töchterchen Hanno, das aus der Ehe hervorging, mar bei der Mutter in der Akazienallee. Die Eheleute hatten vereinbart, daß der Vater es ab und zu sehen könne. So erschien er auch am Sonntag, dem 1. Mai, wieder in der Wohnung seiner Frau, holte die Kleine von dort ab und wollte sie bis mittags wieder zurückbringen. Jetzt kam er aber nicht wieder und ließ auch nichts mehr von sich hören. Die Mutter, die sich sofort nach ihrem Töchterchcn umsah, erfuhr, daß ihr Mann auch seine Wohnung verlassen hatte. Sie wandte sich jetzt an di« Kriminialpolizei, die ein« Spur nach Hamburg verfolgte. Dort wurde dann auch Dr. Glücksmann ermittelt, aber ohne dos Kind. Cr wurde vorläufig festgenommen. Die Kleine, ein aufgewecktes Mädchen, muß er irgendwo untergebracht haben. Die Staatsanwalt- chaft ist von der Entführung benachrichtigt worden. Mieterräte werden nicht geduldet. Die Gewaltherrschaft der Hausverwalter beginnt sich in Berliner Miethäusern kräftiger zu entwickeln. Besonders in Häusern, die Eigentum größerer Gesellschaftsunternehmungen sind, wo also der Hausbesitzer selbst nicht m Erscheinung tritt, sind sie»päpstlicher al« der Papst". Die Portierssrau des Hauses Transvaal st r. 45, di« über 60 Jahre alt und außerdem sehr krank ist, wollte ihre Portierstelle aus Gesundheitsrücksichten ausgeben und teilte dies der Hausverwallerin mit, die sich auch damit einverstanden erklärte: die alte Frau erhiell auf ein Wohnungstauschinserot verschiedene Angebote, darunter das eines Ehepaares, wo der Mann Invalide

war und gerne die Stelle haben wollte, die ihm ein mietefreies Wohnen ermöglicht hätte. Die Verwalterin nahm die neuen Portiersleute an und wollte nur noch über die Leute Erkundigungen einziehen. Das Gespräch zwischen der Berwalterin und dem früheren Hauswirt des Ehepaares führte unter anderem auch aus die Mieterräte. Nichts Böses wollend, ließ der Wirt bei dieser Ge- legenheit die Bemerkung fallen, daß auch der Mann, den die Aus- kunft betraf, Mieterrat gewesen wäre und sich als solcher mit dem Hauswirt sehr gut gestanden habe. Kaum hatte die Ver- walterin dies gehört, erklärte sie ihrer alten Portierfrau kurz und bündig, die Leute kämen für sie überhaupt nicht in Frage. Die Frau könne kommen, der Mann aber auf keinen Fall.»Solche Leute, die Mieterräte gewesen sind, dürfen nicht in unser Haus." Wann endlich wird es möglich fein, Maßnahmen gegen diese„Allmächtigen* zu ergreifen? Doppelleben eines Sankbeamten. Defraudant«nd„Filmstar". In Hamburg verhaftet wurde der 22 Jahre alte frühere Bankbeamte Behring, der einer hiesigen größeren Bank für 22000 Mark Wertpapiere unterschlug. Die Ver- untreuungen wurden erst entdeckt, nachdem der junge Mann ab- gebaut worden war. Der Verhaftete bleibt«mstweilen noch im Gerichtsgesängnis in Hamburg , weil die dortige Kriminalpolizei wegen seines Verkehrs in gewissen Kreisen sich auch noch mit ihm beschäftigt. Er besaß noch 12 000 Marl . Einen Teil des erbeuteten Geldes hatte er bereits von Berlin aus an ein« Hamburger Bank eingezahlt. Der Betrag wurde dort mit dem anderen beschlagnahmt. ebenso 1000 Mark, die er von Hamburg aus an seine Mutter ge- schickt hotte. Dieser hatte er verschwiegen, daß er abgebaut worden war. Er hotte ihr vielmehr vorqespiegeit, daß er freiwillig aus- geschieden sei, um zum Film überzugehen. Die 1000 Mark sollten Spielhonoror sein, das er in seiner glänzenden Stellung in Hamburg bereits erholten habe. Die Mutter hatte von der wirk- lichen Herkunft keine Ahnung. Di« hissige Kriminalpolizei stellte unterdessen fest, daß der junge Mgim in Berlin ein Doppel- leben führte. Bei der Bank erledigle er pünktlich seine Zlrbeiten. Er erhielt auch ein gutes Abgangszeugnis, weil ja von seinen Ver­untreuungen noch nichts bekannt war. Außer in der Hersurthstroße zu Neukölln hatte Behring aucb in der S ch a p e r st r a ß e noch «ine Wohnung, in der er sich nackzmittags und abends auizu- halten pflegte. Sie war prächtig eingerichtet, u. a. auch mit einem wertvollen Radioapparat ausgestattet. Hier empfing Behring seine Freunde, und hier fand man auch allerlei Kleidungsstücke, die Behring bei seinen Ausgängen trug, u. a. einen neuen Rettanzug, dazu hohe gelbe Reitstiesel mit Sporen, aber auch«achen. die man sonst nur in Damenboudoirs zu finden pflegt. Der Ver- haftete behauptet, daß er einen großen Teil de? nicht mehr vor- handenen Geldes nickt selbst verbrauckt, sondern Freunden gegeben habe, mit denen er Lokale am Kursürstendamm und in der Gegend besuchte. Diese Freunde sind der Kriminalpolizei bekannt. Als ober die Beamten sie sich näher ansehen wollien, waren sie ver- schwunden, wahrscheinlich, aus Reisen in die Provinz. Die Sachen in der Scha perstraße wurden bcschlagnnhmt und sichergestellt. „Volk unh Zeil", unsere illustrierte Wochenschrist, und „Der stinderfreund* liegen der heutigen Postauslage bei. Der Gzcanflug mangelhaft vorbereitet? Keine Nachricht von Nungeffer. Paris , 13. Mai. (TU.) Der Leiter des französischen meteoro - logischen Instituts erklärt« heute, nicht in der Lage gewesen zu sein. Rungesser und Coli Auskünste über die Witierungsverhältnisse im westlichen Teil des Atlantischen Ozeans zu geben, weil die Geld- mittel des Instituts nicht erlaubten, die teuren Telegramme aus Amerika zu beziehen. Wie man erklärt, wären gerade diese Auskünfte entscheidend gewesen, daß die beiden Flieger ihren Flug vertagten. Halifax (Neuschottland ), 13. Mai. (WTB.) Zwei Fischer er- klärten, sie hätten am Montag morgen zu sehr früher Stunde ein in westlicher Richtung über die Funsy-Voi fliegendes Flugzeug beobachtet. Nach einer unbestätigten Meldung bemerkte ein Fischer an der St. Mary-Bai ein Flugzeug:«s wird erklärt, daß am Montag morgen kein kanadisches Flugzeug diese Gegend überflogen hcrbe. Paris , 13. Mai. (TU.) Die Nachforschungen nach den fron - zösischen Ozeansliegern sind wieder ergebnislos geblieben. Trotzdem hofft man in Pariser Fliegerkreisen noch immer, daß die beiden Flieger noch am Leben sind. Dies« Hoffnung stützt sich auf die Tatsache, daß am Montag vormittag ein Flugzeug über Neuseeland gehört wurde. Man ist infolgedessen der Ansicht, daß sich ein etwaiger Unfall des Flugzeugs nur zwischen Neuseeland und der amerikanischen Küste zugetragen haben könnte, woraus sich die Möglichkeit ergebe, daß Nungesser und Coli von einem Fischer- boot aufgenommen worden seien. Die amerikanischen Behörden haben eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob tatsächlich zu der angegebenen Zeit ein Flugzeug über Neuseeland beobachtet worden sei. Aufschub des Starts der amerikanischen ozeanflieger. Rem Jork, 13. Mai. (WTB.) Wegen des im nördlichen Teil des Atlantischen Ozeans herrschenden Sturmwetters haben die amerikanischen Flieger ihren Start oerschoben. Lloyd Bertand hat vorläufig den Sonnabend in Aussicht genommen. während Lindberghs Start noch nicht bestimmt ist.