Die Verschwendung in der Kaliwirtschaft.

Riesengewinne aus stillgelegten Betrieben. Im Boltswirtschaftlichen Ausschuß des Reichs. tags stand ein Antrag der sozialdemokratischen Frat tion zur Debatte, der mehrere Abänderungen des Kaliwirtschafts­gesetzes verlangt. In der eingehenden Aussprache schilderte Genosse Limberg die unhaltbaren Zustände, die sich in der Kaliindustrie durch den fortgesetzten Neubau von Werfen entwickelt haben, ohne daß genügend Absatz für sie vorhanden wäre. 1912 gab es 116 Kalimerfe, von denen 101 in Betrieb waren. Dagegen be standen 1926 nicht weniger als 226 Werte, von denen nur 42 beschäftigt sind. Bon den 184 stillgelegten Werfen find 47 als Reserve für eine etwaige Produktionserweiterung gedacht. Für die übrigen 137, von denen ein Teil noch bis zum Jahre 1921 gebaut und dann sofort stillgelegt wurde, haben nichts zu tun, zahlen die arbeitenden Werte jedoch gewaltige Entschädigungen aus dem Absatz der noch tätigen Betriebe, und zwar nach dem gegenwärtigen Recht bis zum Jahre 1953. Diese vollkommen un produk­tiven Entschädigungen betragen, auf den Doppelzentner Kali umgerechnet, nach Angaben des Ralifynditats nicht weniger als 1,18 Mart. Nach Ansicht der Bergarbeiter ist aber diese unnüze Ueberteuerung der Produktion, die der Landwirt zu zahlen hat und für die er natürlich höhere Breise fordert, wesentlich größer. Genosse Robert Schmidt wandte sich gegen diese fonder bare Rationalisierung, die leistungsunfähige Werte durch Uebernahme der Kosten auf die Gesamtwirtschaft fünstlich ge­winnbringend erhalte. In feiner anderen Industrie fei das der Fall. Vielmehr habe hier die Reinigungsfrise lebens­unfähige Werke brutal beseitigt. Nachdem sich jetzt die Kalimirt­schaft konsolidiert habe, müsse mit der Uebertragung der Abjatquoten Schluß gemacht werden. Genosse Schmidt forderte den Abbau dieser unproduktiven Belastung der ganzen Bolkswirtschaft.

Die Regierung war auf diese Vorhaltungen hin harthörig. Die bürgerlichen Parteien wollten diese spekulativen Gewinne ebenfalls nicht beseitigen. Lediglich der Zentrumsabgeordnete Schlad fand den Vorschlag des Genossen Schmidt einer Erwägung mert, die Quotenentschädigung abzubauen.

Der Ausschuß verlangte auf Anregung der Sozialdemokratie in einer Reihe von Punkten Aufschluß über die Lage und die Ratio­nalisierung der Kaliwirtschaft, über den Personalabbau. Wenn die Auskünfte der Regierung vorliegen, wird über den zweiten Teil des sozialdemokratischen Antrags zu beraten sein, der verhindern fozialdemokratischen Antrags zu beraten sein, der verhindern will, daß die Arbeiter stillgelegter Raliwerte um die ihnen vom Gesetz zugebilligte Entschädigung gebracht wer­den; außerdem soll die Entschädigungsdauer von 26 auf 52 Wochen heraufgesetzt werden. Genosse Limberg betonte hierzu, daß von den Stillegungen der Kaliindustrie mindestens 30 000 Arbeiter betroffen worden seien, von denen 20 000 um die Entschädigung geprellt worden sind.

Deutschnationale Personalpolitik. Verschlechterung der Dienststrafordnung.- Keine unabhängigen Richter mehr!

Bei der Weiterberatung der Reichsdienststrafordnung hat die reaktionäre Regierungsmehrheit des 14. Reichstagsausschusses, immer unterstützt von der Wirtschaftlichen   Bereinigung, in der Sigung vom 17. Mai eine weitere ungeheuerliche Verschlechterung der Vorlage beschlossen. Zum§ 31 wurde ein Antrag der Regierungs­parteien angenommen, nach dem der Reichsminister des Innern einen Beamten auffordern tann, sein Mandat als Mitglied eines Dienst strafgerichts niederzulegen, wenn der Beamte dienstlich in den Bezirk einer anderen Dienst straf. Pammer oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird. Diese angeblich aus Sparsamkeitsgründen geschaffene Bestimmung beseitigt jede Unabhängigkeit der Dienststrafrichter und liefert sie der Willkür der Regierung auf Gnade und Ungnade aus. Denn nunmehr genügt eine einfache Bersehung des Beamten oder seine Setzung auf Wartegeld, um ihn als Dienststrafrichter los

Sozialdemokratische Spießbürgerei...

.. gemessen an fommunistischem Radikalismus. Bon Eduard Bernstein  .

Der im Vorwärts" vom 15. Mai abgedruckte Schriftfazz des kommunistischen   Arbeiters W. Liese über die ihm von seiner Bartei zuteil gewordene Behandlung, nachdem er sich dazu hergegeben hatte, die„ Rote Fahne" als verantwortlicher Redakteur zu zeichnen, er< innert mich an einen Vorgang, der wohl wert ist, mit jener ge­messen zu werden.

Es war im Attentats sommer des böjen Jahres 1878, wo Bis­mard und Buttkamer durch Polizei und Gerichte einen brutalen Bernichtungsfeldzug gegen die Sozialdemokratie einleiten ließen. Unter anderem ward nichts unversucht gelaffen, dem Berliner   Organ der Partei, der Berliner Freien Bresse", die Lebensmöglichkeiten abzuschneiden. Ein Prozeß nach dem anderen ward gegen sie an­gestrengt, ein verantwortlicher Redakteur nach dem anderen von der avillfährigen siebenten Deputation des Berliner   Stadtgerichts auf Grund für beleidigend" oder„ aufreizend" erklärter Bemerkungen zu immer höheren Gefängnisstrafen verurteilt und auch sofort in Haft genommen. Zu den ersten, die sich in dieser schlimmen Si­tuation der Partei an den so gefährlichen Boften stellen ließen, hat auch unser jüngst verstorbener Richard Fischer, damals noch ein junger Schriftfeher, gehört. Er war immerhin noch mit neun Monaten Gefängnis davongekommen. Als aber später dem gleich falls jugendlichen ehemaligen Postbeamten Baul Bultrabed für einige Bochen Dienst als" Berantwortlicher" vier Jahre Ge fängnis aufdittiert worden waren, entstand in der Leitung des Blattes, in die der Vorstand der Partei den ebenso energischen wie umsichtigen Ignaz Auer   entsandt hatte, ernsthafte Berlegenheit, wo nun einen„ Berantwortlichen" gewinnen, der nicht an anderer Stelle für die Partei unentbehrlich war. Aber sie dauerte nicht lange. Schon nach wenigen Tagen ward der Leitung gemeldet, ein in der Genossenschaft, die das Blatt herstellte, beschäftigter junger Buch binder, namens Karl Manz, habe erklärt, er sei bereit, den Poſten zu übernehmen. Auer ließ den Jüngling in die Redaktion kommen, und es gab zwischen ihm und ersterem folgendes Gespräch:

Auer: Man hat uns mitgeteilt, daß Sie bereit seien, unser Blait als verantwortlicher Redakteur zu zeichnen. Stimmt das?" Manz: Jawohl.'

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Auer: Wissen Sie auch, was das bedeutet?" Manz:„ Ja, ich zeichne das Blatt, und dann muß ich dafür fitzen." Auer: So geht das nun doch nicht. Wenn Sie das Blatt zeichnen, dann ist Ihr Plag hier in der Redaktion. Dann arbeiten Sie hier, so gut Sie fönnen, mit, und alles, was ins Blatt kommt, wird vorher Ihnen zu lesen gegeben. Scheint Ihnen etwas zu bedenklich, so dürfen Sie ungescheut Ein­spruch erheben und Ihre Bedenken geltend machen, über die wir uns dann ernsthaft mit Ihnen verständigen werden. Sind Sie damit einverstanden?"

Manz( hocherfreut):„ Sehr!"

Auer: Schön. Kommen Sie also morgen in die Redaktion, und selbstverständlich beziehen Sie von da ab ein Redaktionsgehalt,"

zu werden, wenn er fich als solcher für die Regierung unbequem| geordneten der bürgerlichen Parteien und ber Aften Sozialbemo erwiesen hat. Benn er sich weigert zurüdzutreten, hat zwar der fratischen Partei verließen vor der Abstimmung den Saal und Reichsdienststrafhof im geheimen Beschlußverfahren endgültig zu führten dadurch die Beschlußunfähigkeit des Landtages entscheiden, jedoch bleibt der Beamte als Dienststrafrichter zunächst herbei. Offenbar wollten fich die Koalitionsparteien auch nicht vor Bildung einer neuen Regierung festlegen. Bekanntlich haben ausgeschaltet. Daß der Reichsdienſtſtrafhof anders entscheidet, die bürgerlichen Koalitionsparteien den Deutschnationalen ver­als die Regierung es wünscht, ist nicht zu befürchten. Die Regie- sprochen, daß am 1. Juni die Regierung Held zurücktreten rung wird es immer verstehen, das„ dienstliche Interesse" werde, wenn bis dahin den Deutschnationalen nicht der Weg in die Regierung geebnet und die Zahl der Ministerien von 7 bis 5 herab­an ihren Maßnahmen flarzulegen. Besonders gefährlich ist diese Bestimmung für jene Beamte, die gesetzt sei. Bisher ist aber nichts davon bekannt, daß eine Einigung gefeßlich ohne Angabe von Gründen jederzeit auf Wartegeld gefeßt zwischen den jezigen Koalitionsparteien und den Deutschnationalen werden können. Unverständlich ist, wie das 3entrum eine über die Umbildung der Regierung erzielt sei. Die Verhandlungen unter den Parteien scheinen bisher erfolglos geblieben zu sein. derartige Bestimmung mitmachen tann, die nicht einmal unter dem Raiserreich möglich gewesen wäre! Soll das ein Ausgleich für den deutschnationalen Umfall beim Raiserparagraphen sein?

Vor leeren Bänken.

München   ohne Reichsfarben.

Ein Schildbürgerstreich der Münchener   Stadtväter.

München  , 17. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) München   hat sich wieder einmal einen echten Schildbürgerstreich geleistet. Die Bestände der Stadtverwaltung an Fahnen- und Flaggentuch müssen erneuert werden. Die Stadtverwaltung schlug deshalb am Dienstag in der Stadtratsfigung vor, viererlei Fahnen anzu Landesfarbe, Schwarzrotgold als Farben des Reiches und außerdem Schwarzweißrot für Gelegenheiten, die der Erinnerung an das alte Reich gelten". Als die Sozialdemokraten den Antrag stell­ten, für Reichsfeiern grundsätzlich nur die schwarzrotgol­bene Flagge anzuschaffen, tam es zwischen rechts und links zu heftigen 3usammenstößen.

Fortlaufende" Begeisterung bei den Weftarpiten. Bor einigen Tagen hat im Saalbau Friedrichshain eine öffent­liche Werbeversammlung der Deutschnationalen reis IV b stattgefunden. Die allgemeine Begeisterung für die faiser- schaffen: Schwarzgelb als Stadtfarbe, Weißblau als bayerische treuen Republikaner hatte in dem großen Saal nur 200 Personen zusammengebracht. Der Kreisvertreter sprach sein Bedauern über die reservierte Haltung der Berliner   Bevölke rung" anläßlich des Stahlhelmtages aus. Dieses beweise auch die geringe schwarzweißrote Beflaggung. Er bedauere auch, daß so wenige Teilnehmer zur Versammlung erschienen feien, trotz der gewaltigen Rundgebung des Stahlhelms.... Das Bedauern wird noch größer werden müssen, nachdem die grundsatzfeste Weftarperei sich beim Anti- Raisergesetz wieder einmal so herrlich offenbart hat.

Das Budgetrecht des Reichstags. Rechnungsausschuß und Rechnungshof.

Der Rechnungsausschuß des Reichstages hat in feiner legten Gigung beschlossen, im Hinblick auf die vielfachen und Haushaltrechnungen 1924 und 1925 den Rechnungshof zu ersuchen, hohen Ueberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben in den fich gutachtlich darüber zu äußern, inwieweit die Reichshaushalts­ordnung durch die Reichshaushaltsrechnungen 1924 und 1925 ver­letzt oder nicht beachtet worden sind.

In der gestrigen Gigung des Rechnungsausschusses waren denn auch die Bertreter des Rechnungshofes erschienen und versuchten nachzuweisen, daß vor der Nachprüfung der in Betracht kommenden Rechnungen eine Feststellung, ob die Borschriften der Reichshaushaltsordnung eingehalten sind, kaum möglich sei. Doch wurde zugegeben, daß die bisherige Prüfung immerhin schon Anlaß zu gewissen Bedenken geboten habe. Sobald die Rechnungsprüfung vollständig abgeschlossen sei, werde dem Rech­nungsausschuß eingehender Bericht erstattet werden. In der anschließenden Aussprache betonte Abg. Genoffe Heinig das der Haushaltordnung festgelegte Recht des Reichstags, den Rechnungshof zur Erstattung von Gut achten zu veranlassen. Auf seine Anregung beschloß der Ausschuß, den Rechnungshof erneut um Aeußerung anzugehen, in der die prinzipielle Stellung des Rech  eine gutachtliche mungshofes zu den Ueberschreitungen und außerplan mäßigen Ausgaben, dann über die übertragbaren Fonds und über das Budgetrecht des Reichstages überhaupt zum Ausdrud fomme.

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Die Bertreter des Rechnungshofes stellten sogar ein solches Gutachten in Aussicht und erklärten sich bereit, ben Mitgliedern des Rechnungsausschusses Einblick in die Einrichtungen, in die Betriebs­führung des Rechnungshofes in Potsdam   zu gewähren.

Obstruktion im fächsischen Landtag.

Der wankende Bürgerblock.

Sigung des sächsischen Landtags stand ein fozialdemokratischer An­Dresden, 17. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) In der heutigen trag zur Abstimmung, der forderte, daß eine Anleihe von 50 millionen Mart für den Wohnungsbau angenom men und ihr Ertrag unter benfelben Bedingungen zur Verfügung gestellt werde wie die Erträge der Mietzinssteuer. Die Ab­

Und so geschah es. Karl Manz trat in die Redaktion ein, be­arbeitete dort zunächst fleinere Notizen und zeichnete sich dabei, wie mir der damalige journalistische Hauptredakteur der Berliner Freien Presse", Leopold Schapira, erzählte, durch einen so einfach- flaren Stil aus, daß man ihm im Laufe der Zeit auch Sachen von Be­deutung übertragen hätte, wenn die von Herrn Tessendorf inspirierte fort, Anklagen auf Anflagen gegen die„ Berliner Freie Presse" ein Staatsanwaltschaft nicht gewesen wäre. Diese fuhr unverfroren zuleiten, und als sie wieder eine gehörige Anzahl solcher zusammen­hatte, forderte sie die Berliner   Polizei auf, im Hinblick auf sie den nunmehrigen verantwortlichen Redakteur Karl Manz in Unter nicht, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. suchungshaft zu nehmen, und die Polizei unterließ es auch

Die edle Abficht sollte indes nicht zur Ausführung kommen. In der Redaktion und den maßgebenden Kreisen der Berliner   Partei mar braven jungen Kerl, der sich in gefährdeter Situation der Partei man einmütig der Ansicht, daß es unverzeihlich sein würde, den so mutig zur Verfügung gestellt hatte, den Klauen der Reaktion aus­zuliefern. Es wurde bei der Polizei der Antrag gestellt, Manz gegen Raution auf freiem Fuß zu belaffen, und das fonnte diese nicht grundsählich ablehnen. Sie nannte nur eine stattliche Summe als notwendige Kaution, die aber wurde dant der großen Opferwilligkeit bes in solchen Dingen nie verjagenden Paul Singer aufgebracht und hinterlegt, so daß Manz bis auf weiteres auf freiem Fuß blieb. und als dann der Borabend der Berkündung des Ausnahmegejetes gegen die Sozialdemokratie herangerückt war, ward auf Veranlassung eben desselben Paul Singer   Manz erklärt, es würde ihm fein Mensch in der Partei übelnehmen, menn er, unbefümmert um die für ihn gestellte Kaution, ins Ausland gehe. Doch erst nachdem man Manz auf dessen Frage noch versichert hatte, jein Weggang würde der Partei feinerlei Geldverlust verursachen, entschloß er sich, dem Rat zu folgen. Er ging zunächst nach Budapest   und dann nach Zürich  , wo er Karl Kautsky   und mir, die bald seine vortrefflichen Eigen­fchaften erkannten, ein lieber Freund wurde, später aber auch als unübertroffen zuverlässiger Bertrauensmann in wichtigen An gelegenheiten der Partei sich die Hochachtung und Freundschaft Auguſt Bebels und Julius Mottelers erwarb und, nachdem er das schweize­rische Bürgerrecht erworben hatte, bis zum Tode eine führende Stellung in den Kämpfen der schweizerischen Sozialdemokratie ein­genommen hat.

So das Verhalten der von den Kommunisten mit Borliebe als Spießbürger" verhöhnten Sozialdemokratie und seine Wirkung. Und nun vergleiche man damit, was der rebellisch gewordene Kom­munist Liese über die Behandlung erzählt, die ihm von der fommu­nistischen Bentrale Berlin zuteil wurde, nachdem er sich dazu her­gegeben hatte, die Rote Fahne  " als Verantwortlicher zu zeichnen.

Das Wirtschaftsgeld des Dollarmillionärs. Nur selten erfährt der gewöhnliche Sterbliche, welche Summen ein amerikanischer Nabob für seine persönlichen Bedürfnisse auszugeben pflegt. Bor dem Gerichtshof von New Jersey   flagten die Gattin und die vier Töchter des Millionärs Arthur Hofheimer auf standesgemäßen Unterhalt, und das Gericht ließ sich durch vereidigte Bücherrevisoren einen Auszug aus den Haushaltungsbüchern des Mr. Hofheimer anfertigen, um einen Anhaltspuntt dafür zu gewinnen, was bei

Bei der Abstimmung fiel der sozialdemokratische Antrag mit 24 gegen 21 Stimmen; auch der Antrag zugunsten der schwarzweiß­roten Flagge wurde mit fnapper Mehrheit abgelehnt, da einige Stadträte der Bayerischen Volkspartei   mit den Linksparteien stimm­ten. In Zukunft werden also das Münchener   Rathaus und die städtischen Gebäude nur noch in den Stadt und Landes­farben geschmückt werden.

Heims Geschoß.

Die Verdächtigung des Bauernbundes erledigt. München  , 17. Mai. Der Korrespondenz Hoffmann geht vom bagerischen Landwirtschaftsministerium eine Mit­teilung zu, in der es u. a. heißt: Dr. Heim sucht neuerlich die Deffentlichkeit zu beunruhigen durch Anfragen" über die Verwendung der zur Förderung der bayerischen Land­wirtschaft bewilligten Reichszuschüsse. Das Landwirtschafts­ministerium muß es entschieden ablehnen, sich Dr. Heim gegen über über die Aufstellung seines Haushalts zu rechtfertigen. Hier­für ist der Staatsminister ausschließlich dem Landtag gegenüber verantwortlich. Hier aber sei bemerkt, daß auch bei der haushaltsmäßigen Behandlung der Reichszuschüsse durch das Land­wirtschaftsministerium alles in Ordnung ist und der letzte Pfennig in Einnahmen und Ausgaben dem Landtag na ch gewiesen werden fann. Die vom ,, Bauerndoktor" Heim gegen den ihm unbequemen Bayerischen   Bauernbund und den von diesem find also auf den Schüßen zurückgeprallt. Wie es sich gehört! gestellten Landwirtschaftsminister Fehr gerichteten Giftpfeile

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Russenprotest in London  .

Und gerichtliche Schadenersatzklage. London  , 17. Mai.  ( Eigener Drahtbereicht.) Die offizielle Brox testnote der Sowjetregierung gegen die Durchsuchung der Räume der Londoner   Handelsdelegation ist am Dienstag abend im hiesigen Auswärtigen Amt   überreicht morden. Im Mittelpunkt der Note steht die Frage der diplomatischen Immunität des Leiters der Handelsbelegation, die durch die Sprengung der in den Diensträumen des Chefs der Handels­belegation befindlichen Safes verlegt worden ist.

Wie der„ Daily Herald" erfährt, dürfte die russische Han delsdelegation die britische Regierung auf Wiedergutmachung der bei der Durchsuchung der Räume angerichteten Schäden ge richtlich verflagen.

einem Millionär standesgemäß" sei. Insgesamt verbraucht Herr Hofheimer für seinen Haushalt jährlich 210 000 m.; davon bezahlt er für seine Mietwohnung in der New Yorker Parkavenue, die im Volksmund schon lange als Millionärs- Avenue befannt ist, die Kleinigkeit von 57 600 m. Jahresmiete. In dieser Wohnung pflegt sich Herr Hofheimer aber nicht das ganze Jahr über aufzuhalten, fizt. Auch ein Millionär fann nicht unbegrenzte Summen für da er außerdem einen großen Landsiz im Staate New Jersey   be Effen und Trinken verbrauchen, und so ist es zu verstehen, daß dieser reiche Mann für sein leibliches Wohl nicht ganz 55 000 m. im Jahr ausgibt. Ungefähr denselben Betrag zahlt er an sein Hauspersonal; daß in seinem Hause peinlichste Sauberkeit herrscht, dafür bürgt der Betrag von 6600 m., den er jährlich für Waschgeld ausgibt. Erschreckend flein für einen so vornehmen Haushalt ist allerdings die Summe, die für Trinkgelder an das Hauspersonal ausgeworfen 260 m. Trinkgeld zu geben. Die älteste Tochter des Millionärs, ist; Herr Hofheimer begnügt sich damit, seinem Personal jährlich die 19 Jahre alt ist, ist gegenwärtig als Buchhalterin mit einem Wochenlohn von 60 m. beschäftigt. Das Gericht sprach jeder der vier Töchter wöchentlich 1200 mt. zu, bewilligte ihnen außerdem größere Summen für Autos, Pferde, Kunststudien, Weihnachts­gefchente, erlaubte der Mutter, jährlich 60 000 M. auszugeben und meinte, daß Mutter und Töchter zusammen Anspruch auf eine Jahresrente von 310 000 m. hätten.

hat vor einiger Zeit ein Rundschreiben betreffend Arzneien in Spezialitätenform erlassen, deffen Beantwortung durch die beteiligten Ein Spezialitäten- Gefeh. Das Reichsministerium des Innern Kreise die Grundlage für ein Spezialitäten- Gefeß schaffen soll. Be sonders seit dem Kriege ist eine Fülle von angeblichen Heilmitteln in den Handel gebracht worden, die in der Regel troh ihrer hoch­neuer Flagge. Der Deutsche Apotheter- Berein und jetzt auch haben für ein solches Gesetz eine Reihe von Forderungen aufgestellt. Dr. Hans Mener in der Deutschen Medizinischen Wochenschrift" Die Hauptsache dabei ist die Deklarationspflicht, die Angabe der Busammenfegung der Spezialität nach Art und Menge auf der Badung. Aber auch die Anpreisung der Spezialitäten müßte über­wacht werden. Wie die Dinge jetzt liegen, gibt es eine Flut von Spezialitäten, wobei zahlreiche Existenzen aus der Krankheit ihrer Mitmenschen ein lohnendes Geschäft machen und wertlose Mittel unter Umgehung des Arztes und der Apotheke verkaufen.

flingenden Namen nichts anderes find als ein altes Rezept unter

Wird Japan   verschwinden? Ein tribes Schicksal prophezeit der englische   Geologe Dr. 2. F. Noble dem japanischen Inselreich, denn er vertritt die Anschauung, daß Japan   fpätestens in 100 000 Jahren in der Tuscarora- Tiefe versunken sein wird. Dieses Her untergleiten der Insel in die Tiefe wird durch verschiedene Erd­beben hervorgerufen werden. Bei dem letzten Erdbeben sant der Fuß Tiefe, und noch eine solche Erschütterung würde ein völliges Boden der Sagami- Bai von Yokohama   von 200 Fuß bis zu 1000 Bersinken des Landes in eine solche Tiefe zur Folge haben, daß nur noch der Kegel des Fudji- Jama über das Wasser herausragte.

Der Deutschen   Gutenberg- Gesellschaft   in Mainz   wurde das alte Bafrizier baus zum Römischen Kaiser" von der Stadt als Gutenberg- Museum   und Erinnerungsstätte zur Verfügung gestellt.