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Gesetzes) 1410 Beitragswochen noch nicht geleistet sein können. die Noth dazu getrieben, oder aus Unkenntniß darüber, was zu zur Kenntniß. 5. Anträge der Freien Vereinigung von Drts. 1 Es wird bei der Berechnung dieser Renten wiederum geschieden seiner Wiederherstellung erforderlich sei, durch mehr oder minder Krankenkassen in Elsaß- Lothringen  : a) Einführung einer Kontrolle zwischen solchen, die vor und solchen, die nach dem 1. 1. 1831 anstrengende Arbeit einen Tagelohn verdienen sollte, der mit der durch die Regierung für die versicherungspflichtigen Mitglieder. geboren find. Schätzung nicht im Einklang zu stehen scheine. Selbstverständlich b) Aufhebung der Betriebs- Krankenkassen und Befreiungen. c) Aus­Bei der Berechnung der Altersrenten für die vor dem werde mit dem Schwinden der Lungenaffektion eine bedeutende dehnung der Versicherungspflicht auf versicherungspflichtige Mit­1831 Geborenen find folgende Grundsätze maßgebend. Zunächst Besserung eintreten. Das Reichs Versicherungsamt entschied glieder, welche freien Hilfskassen angehören. 6. Antrag der Freien kommen 50 M. und die nach dem 1. 1. 1891 geleisteten Beiträge zu gunsten des Klägers infolge dieses, in mancher Beziehung höchst Vereinigung von Krankenkassen   im Regierungsbezirk Wiesbaden: in derselben Art wie oben angegeben in Anrechnung. Dann zutreffenden Gutachtens, jedoch wurden dem Kläger nicht 75 pCt., Die Versammlung wolle beschließen, bei dem Reichstag vorstellig tommt der an 1410 Wochen fehlende Rest nach dem durchschnitt- sondern nur 20 pCt. zugesprochen. Handelte es sich doch nur zu werden, daß die Worte des§ 46 K.-V.-G., innerhalb des Be­lichen Jahresarbeitsverdienst der 141 Wochen in Anrechnung, die um den Rekurs gegen ein Urtheil, das 10 pet. für angemessen zirks einer Aufsichtsbehörde, gestrichen werden. 7. Anträge der der Versicherte als vor dem 1. 1. 1891 versicherungspflichtige nach erklärte, und um die Entscheidung der Frage, ob seit dem Freien Bereinigung von Orts- Krankenkassen in Rheinland  - West­gewiesen hat. Beispiel: Schultz ist am 1. Oktober 1825 geboren. Für rechtsträftig gewordenen Bescheid der Genossenschaft, falen: a) Streichung des§ 4 der Satzungen; b) Stellungnahme 1: ihn sind seit dem 1. 1. 1891 geklebt: 200 Marken für die der 20 Prozent festsetzte, eine Besserung im Bu zur freien Aerztewahl. Lohutlasse I, 10 für die Lohnklaffe II und 40 für die Lohn- stande des Klägers eingetreten war, welche die Herab- Am 27. September wurde der Vorsitzende des Zentralver klasse III. Der Durchschnitts Jahresarbeitsverdienst für die sehung auf 10 pet. rechtfertigte. Das Rekursgericht ver- bandes von Ortskrankenkassen im Deutschen Reiche, Verlags­141 Wochen, die er als versicherungspflichtige vor dem 1. 1. 1891 mochte eben eine solche Besserung nicht einzusehen. Der Kläger buchhändler Schnegelberger in Wiesbaden  , im Auftrage nachgewiesen hat, betrage 700 t.( also Lohnklasse III). Reichskanzlers, Fürsten  Dann hätte im vorliegenden Falle nicht nur den Instanzenweg gegen des zu Hohenlohe, Don würde Schulz 250 Wochen für die Zeit nach dem 1. 1. 1891 die Genossenschaft beschreiten dürfen, sondern hätte auch bei der Unterstaats- Sekretär im Reichsamt des Innern, Dr. nachgewiesen haben; für ihn fämen also 1410 250 1160 Berufsgenossenschaft beantragen müssen, sich zu der Verschlechte von Rottenburg  , und heute von dem Präsidenten Wochen für die Zeit vor dem 1. Januar 1891, und zwar zur rung seines Zustandes der Veränderung in den Verhält- des Reichs Versicherungsamtes, Dr. Bödiker, empfangen Lohntlasse III, in Anrechnung. Demnach beträgt die Nente des nissen 2c. in einem Bescheide zu äußern. zwecks Ueberreichung und Erörterung zweier Petitionen des ge­Schult: nannten Verbandes. Die eine derselben betrifft das Kranken­Versicherungsgeseß, die andere die Novelle zum Unfall- Versiche rungsgesetz. Beide Eingaben sind gleichzeitig dem Reichstage zu gegangen.

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50 Mart

8

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60 Pf.

3

20

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92

80

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+200 X 4 Pf. + 10 X 6 + 40 × 8 +1160 X 8

+282 x 4 Pf. +188

+94

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154 Mart 60 Pf.

50 Mark

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Gerichts- Beitung.

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dem

Ein bemerkenswerther Majestätsbeleidigungsprozeß wurde am 27. September vor dem vierten Straffenate des Reichs­Amerikanische Seumaschinen- Statistif. Der deutsche wie gerichts verhandelt. Vom Landgericht Breslau   ist am 16. Mai der englische   Buchdruckergehilfen Verband Amerika'  s haben vor der Redakteur der Volkswacht", unser Parteigenoffe Emil furzem eine Statistik über die Eehmaschinen und die Verhältnisse Bei der Berechnung der Altersrenten für die zwischen dem neukirch, wegen Majestätsbeleidigung zu 2 Monaten Ge- des an diesen beschäftigten Personals in Angriff genommen, die 1. 1. 1831 und 31. 12. 1850 Geborenen find folgende Grundsäße, unter der verantwortlichen Redaktion des Angeklagten im März Druckereien vor, die über die in deutschen Anstalten vorhandenen fängniß verurtheilt worden. Inkriminirt war ein Artikel, der jetzt beendet ist. Vorerst liegen die Resultate über die englischen die von den eben angegebenen etwas abweichen, maßgebend. Bu nächst kommen gleichfalls 50 M, und die nach dem 1. 1. 1891 dieses Jahres in der„ Volkswacht" erschienen war. Derselbe Maschinen und ihr Personal werden später veröffentlicht. Von geleisteten Beiträge, so wie oben angegeben, in Anrechnung, entstammte dem„ Vorwärts" und führte die Ueberschrift: Wie 304 Zweigvereinen, die der englische   Gehilfenverband umfaßt, Dann kommt der an 1410 Wochen fehlende Rest nach dem Ver- man Sozialisten verurtheilt." Erzählt wurde darin, daß ein haben 289 Berichte eingesandt; von 15 waren solche nicht zu er­hältniß der Zahl der in den einzelnen Lohntlassen seit 1891 ent- Genosse P. in Sachsen   wegen Majestätsbeleidigung zu sechs langen; leider ist New- York   darunter, wo allein gegen 300 Set­richteten Beiträge in Anrechnung. Beispiel: Müller ist am Monaten Gefängniß verurtheilt worden sei. Der Artikel maschinen in Betrieb sein dürften; die anderen 14 fehlenden Zweig­1. Oftober 1882 geboren. Für ihn find seit dem 1. 1. 1891: follte zum Beweise dafür dienen, daß man auch ganz gut ohne vereine sind ohne Bedeutung. Von den 289 berichtenden Städten 282 Marken der Lohnklasse I, 188 der Lohuklaffe II und 94 der die Umsturzvorlage, die damals lebhaft diskutirt wurde, aus- baben in 155 die Setzmaschinen ihren Einzug gehalten. Ihre Lohnklasse III, insgesammt also 564 Marken geklebt. Dann sind kommen könne. Das Landgericht Breslau   erblickte in der Wieder- Bahl beträgt 2094; an ihnen sind 2327 männliche und 145 weib­für die Zeit vor dem 1. 1. 1891: 1410 564= 846 Marfen gabe der von dem betr. sächsischen Gerichte als Majestäts- liche Operators" beschäftigt. Von den letzteren gehört die knappe zu rechnen, und zwar, da 282 31 188 zu 94 sich wie beleidigung angesehene Aeußerung gleichfalls eine Beleidigung Sälfte( 71) zur Union  ( Gewerkschaft); von den männlichen 3/6 zu 2/6 zu 1/6 verhalten, für Lohutlasse I 423, für Lohntasse II des Kaisers und verurtheilte den Angeklagten Neukirch zu der Maschinensegern gehören 2260 der Gewerkschaft an und nur 67 weil es in ihm als verantwortlich stehen ihr fern. Die große Mehrheit der Maschinenseher steht 282 und für Lohntlaffe III 141 Marken. Demnach beträgt die angegebenen Strafe, zeichnendem Redakteur den Thäter erblickte. Altersrente für Müller: Besondere im Wochenlohn, , nur in 30 Städten wird berechnet, und in Umstände, welche feine Thäterschaft ausschlössen, fo 17 Städten gilt der Stundenlohn( 1,60 m. bis 2,20 m. per hieß es in dem Urtheil, lägen nicht vor. Der An Stunde). Die höchsten Wochenlöhne, nämlich 30 Dollars( sirfa getlagte hatte nämlich behauptet, er habe den Artikel erst 120 m.) per Woche von 48 Stunden, werden im Staate zu Gesicht bekommen, als er schon in der„ Volkswacht" erschienen Montana   gezahlt, wo die Lebenshaltung sehr theuer ist. In war; an dem Tage, der in Frage komme, sei er durch die Re- New York   und San Francisco   beträgt der Wochenlohn für daktion der Wochennummer der, Bolkswacht" so sehr in Anspruch 48 Stunden 108 resp. 96 M. Die niedrigsten Wochenlöhne zahlt genommen worden, daß er sich mit dem eigentlichen Blatte nicht Canton, D.( 44 M. für 53 Ston.). Jm Berechnen( Atford) differiren babe beschäftigen fönnen. Als widerlegt hat das Gericht diese die Sagpreise zwischen 40 und 68 Pf. per 1000 Buchstaben. Behauptung nicht angesehen. In der Revision rügte der Die Arbeitszeit beträgt zumeist 48 Stunden, doch sind auch Angeklagte Verlegung des Strafgesetzes. In dem inkriminirten einige kleinere Städte mit 60 Stunden verzeichnet. Eine Reihe Artikel habe man es mit einer vielleicht scharfen, aber von Orten, wie Boston  , Baltimore  , Louisville  , haben 42stündige Kritik zu thun. nicht beleidigenden Der Vertreter Arbeitszeit; von Providence   und Fort Worth   werden gar nur der Reichsanwaltschaft, Herr Ober- Landesgerichtsrath Heine- 39, respektive 36 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit angegeben. Zurückerstattung auf grund des Klebegesebes mann, erklärte das Urtheil in mancher Beziehung für Im allgemeinen haben die Maschinenseger eine fürzere Arbeits­geleisteter Beiträge. Wir wiederholen den vielfachen bedenklich. Wenn das Landgericht einfach sage, derzeit als die Handsetzer. Nur Tacana im Staate Washington Anfragen gegenüber eine Darlegung dieser für viele gemachte Vorwurf sei schon für jeden gewöhnlichen macht eine Ausnahme; hier arbeiten die Operators", sämmt wichtigen Frage. Beiträge, die auf grund des Klebegesezes ge- Manu beleidigend, wieviel mehr nicht für den Kaiser, lich Nichtorganisirte, 56 Stunden per Woche, während die der leistet sind, giebt der Staat im allgemeinen nicht zurück. Nur so scheine er allzu sehr zu generalisiren. Das wesent Union   angehörigen Handsetzer nur 48 Stunden arbeiten. in drei Fällen wird die Hälfte der für den Versicherten ge- lichste Bedenken rufe aber die Feststellung hervor, daß leisteten Beiträge zurückerstattet, falls mindestens 5 Beitragsjahre der Angeklagte der Thäter sei. Wenn das Gericht dem hindurch( also 235 Wochen hindurch) Beiträge geleistet find( also Angeklagten glaube, daß er den Artikel erst nach dem Erscheinen frühestens vom 25. Juni 1895 ab): zu Gesicht bekommen habe, aber gleichwohl seine Thäterschaft Ju einer Kommunal- Wählerversammlung für den annehme, weil er der verantwortliche Redakteur sei, so liege 7. Kommunal- Wahlbezirk in der Kurfürstenstr. 31 bei hierin ein Widerspruch und man müsse den Verdacht hegen, daß Saß wurde nach einer furzen entsprechenden Einleitung des Ge­das Gericht den Plenarbeschluß des Reichsgerichts vom Juni 1891 nossen Antric der Genosse Fris 3ubeil als Kandidat verkannt oder sich zu ihm in Widerspruch gesetzt habe.- Das für den 7. Bezirk ernannt. Die zur Wahlagitation nöthigen Reichsgericht erkannte in Uebereinstimmung mit diesen Aus- Arbeiten übertrug die Versammlung dem Genossen Kleinert. führungen auf Aufhebung des Urtheils und verwies Bum Schluß empfahl Genosse Werner regste Betheiligung an die Sache an das Landgericht zurück. den Sammlungen für Deckung der Wahlagitationskosten.

+282 x 6

+1418

125 Mart 20 Pf.

Erhält ein Ausländer eine Rente, so kann er mit dem drei­fachen Betrag der Jahresrente abgefunden werden, wenn er seinen Wohnsitz in Deutschland   aufgiebt.

1. Frauen können die Erstattung verlangen, wenn sie eine Ghe eingehen, bevor sie in den Genuß einer Rente gelangt sind. Der Anspruch muß binnen 3 Monaten nach der Verheirathung geltend gemacht werden. Hat die Heirath am 30. September stattgefunden, so muß also der Antrag spätestens am 30. De zember bei der Behörde eingelaufen sein. Mit der Rückerstattung erlischt der durch die Zahlungen erworbene Anspruch auf Alters- und Invalidenrente. 2. Die Wittwe und, falls eine solche nicht vorhanden ist, die hinterlassenen ehelichen Kinder unter fünfzehn Jahren, haben einen Erstattungsanspruch, wenn der Ehemann, beziehungsweise der Vater, gestorben ist, bevor er in den Genuß einer Rente gelangt ist. Außer diesem Antrag fann gegebenenfalls natürlich auch ein Antrag auf Unfall­rente gestellt werden. 3. Einen gleichen Anspruch auf Erstattung der für ihre verstorbene Mutter, die noch nicht in den Genuß einer Rente gelangt war, entrichteten Beiträge haben deren hinter­lassene vaterlose Kinder.

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Ju der Straffache gegen den Genossen Vogtherr wegen der Rede bei der Beerdigung des Genossen Kohlhardt( welche letztere als eine unangemeldete Versammlung unter freiem Himmel" angesehen werden sollte), ist die gegen das von der Berufungsinstanz gefällte freisprechende Urtheil vom Staatsanwalt eingelegte Revision wieder zurück. genommen worden.

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Versammlungen.

Bühnenverband Preziosa". Sonntag, den 29. September, nach­mittags 5 Uhr, Mariannen üfer 2, Bum.Lurhof. Sigung. Privat- Theatergesellschaft, rene 2". Sizung am Sonntag, nachm. 4 uhr, bei Großmann, Fehrbellinerjir. 46.

Arbeiter- Sildungsschule. Sonntag, 10-12 Uhr: Nord- Schule, Müllerstr. 179a, und Südost- Schule, Waldemarstr. 14: Lektüre( un­entgeltlich).

Montag, abends 7-8% Uhr: Leftüre. 8%-10% Uhr: Nord- Schule Natur Ertenntniß.( Fällt bis zum 7. Oftober aus.) Südost Schule: Voltsthümliche Medizin.( Bau und Lebenserscheinungen des gefunden und franten Menschen. Theil H. Wärme, Stoffwechsel, Bewegungsapparat, Nerven, Sinneswerkzeuge.) Bei allen Unterrichtsfächern werden neue Theilnehmer, Damen und Herren, jederzeit aufgenommen.

Lese- und Diskutirklubs. Kari Marg, Montag, abends 9 Uhr, bei Grube, Mariendorferstr. 5. ,, Aufklärung" jeden 1. Montag im Monat Mar Kayser, jeden Sonntag vormittags 10% Uhr im Restaurant Schömann, Heimsir. 16. Franz. Buchholz, jeden Montag

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Soziale Uebersicht. Die Anträge auf Erstattung von Beiträgen find nicht wie die auf Rentenzahlung bei der unteren Verwaltungsbehörde, 23. November v. J. in Frankfurt   a. M. ins Leben getretene Gigung, jeden 3. Montag in Monat Bücherwechsel bei Ferger, Sebastian­Zentralverband der Orts Krankenkassen. Der am sondern bei dem Vorstand derjenigen Versicherungs- Anstalt an­zubringen, an welche zuletzt Beiträge entrichtet worden sind. Dem Zentralverband von Orts- Krankenkassen im Straße 73. Antrage sind die zur Begründung des Anspruchs dienenden Be- Deutschen Reiche  , derzeitiger Vorort Wiesbaden  , abends 9 Uhr bei gange, Hauptstr. 59. weismittel beizufügen. Das Verfahren ist, falls der Antrag Vorsitzender Verlags- Buchhändler Schnegelberger daselbst, Arbeiter- Sängerbund Berlins   und Umgegend. 1. Borsigender: Alle Aenderungen im Vereinstalender ganz oder theilweise zurückgewiesen wird, das gleiche wie das hält am 29. September in Leipzig   im Theatersaale des ad. Neumann, Pasewalterfir. 3. für den Fall der Nichtanerkennung einer Rente. Kristallpalastes, vormittags 10%, Uhr beginnend, seine erste sind zu richten an Friedrich Kortum, Manteuffelstraße 49, v. 2 Tr. ordentliche Versammlung ab. Die für das Krankenkassen- Biebertafel Montag, Abends 9-11, Uebungsstunde und Aufnahme neuer Mitglieder. der Maler, Annenstraße 6, bet Ehrenberg. Reichs Versicherungsamt. Daß eine wesentliche wesen sehr wichtige Tagesordnung lautet wie folgt: wiederball, köpenickersir. 191 bei Foge. Butunft I, Stegliz, Ahorn­Arbeiter- Gesangverein Vorwärts III, Veränderung in den Verhältnissen, welche für die 1. Berichterstattung des derzeitigen Vorsitzenden über die Aus- firaße 15a, Echelhose's Gambrinus. Lichtenberg  - Friedrichsfelde  , Prinzen Allee 6 bet Karl Schulz. Lieder Feststellung der Höhe einer Unfallrente maßgebend waren, das führung der in der konstituirenden Versammlung in Frank- weig, Waidmannsluft, Berlinerstraße bei Berbe.- te desfreiheit II, Verlangen einer anderweitigen Feststellung derselben gefeßlich furt a. M. gefaßten Beschlüsse. 2. Kenntnißnahme von dem Strausberg  , Rosenstraße 1 bei Brammbach. Glodenrein( gem. Ghor) Arbeiter- Gesangverein der Enterbten, rechtfertigt, wird vielfach von den Rentenempfängern nicht be- ministeriellen Erlaß betr. die Verwendung von Kassengeldern für Echönhauser Allee 46 bet Höhne. Eminemünderfir. 49. Hoffnung II, Deutsch- Wilmersdorf, Günzelfir. 39.- achtet. Und das sehr zu ihrem Schaden, wie folgender Fall be- 3wecke der Provinzialverbände und des Zentralverbandes, enblüthe, Beughoffir. 8, Restaur. Behlendorf.- Gefangverein 2i berte: weist. Der Stallknecht Adames hatte sich im Betrieb der Kalfer event. Berathung über die zur Beseitigung desselben zu rangelfir. 84 bei Redanz. Männerchor Sangeslust II, Basewalterstr. 3 Gesangverein Freiheit 3, gemischter Chor, Bernau  , Brauerei- Aktiengesellschaft eine Quetschung der linken Hand, unternehmenden Schritte. 3. Erledigung des übriggebliebenen bei Ad. Neumann.- Suffitenstraße, Elysium". Harmonie 2", Weinftr. 11, Restaurant verbunden mit Bruch des Mittelhandknochens, zugezogen. Nach Theiles der Tagesordnung vom 25. November 1894 als: Feindt. ,, Einigteit 3", Groß- Lichterfelde  , Amaltenstr. bei E. Senger. Beendigung des Heilverfahrens gab ihm die Mälzerei- und a) Antrag der Freien Vereinigung von Krankenkassen   im Re- ilaria, Blumenfir. 46 bei Tomaischeck. Klingmülle r'sches Brauerei- Berufsgenossenschaft auf grund eines Gutachtens des gierungsbezirk Wiesbaden  : Die Versammlung wolle beschließen, Doppelquartett, Neu- Weißenfee, Langhansstraße bet w. Busch. Süd- Ost 11, Faltensteinfir. 7 bet Trittelwig. Alpenveilchen, ge= Dr. Firnig 331/8 pt. der Nente für volle Erwerbsunfähigkeit. bei der Reichsregierung dahin vorstellig zu werden, daß Ver- mischter Chor, Zindowerfir. 26 bei Sachse. Solidarität, Oranien­Nach drei Monaten wurde die Rente, wieder auf grund eines träge, welche von Krankenkassen und Krankenkassen Verbänden straße 109 bei Greiser. Freya 2"( gem. Ghor), Urbanstr. 61 bei Wulle.- Gutachtens des Dr. Firnig, auf 20 pet. herabgesetzt. Adames abgeschlossen werden, stempelfrei sind. b) Antrag der Wacht auf II, Grtner, Restaurant Seebad am Dämmeritsee. Bund der geselligen Arbeitervereine Berlins   und Umgegend. ließ sich die Herabsehung ruhig gefallen, weil er, wie er später Freien Vereinigung von Orts Krankenkassen in Elsaß  :( Alle Buschriften, den Bund der geselligen Arbeitervereine betreffend, sind zu behauptete, der Hoffnung sich hingab, es würde schon wieder mit Lothringen  : Wegen unrichtiger Angabe des Lohnes auf richten an P. Gent, Adalbertstraße 95.) Sonntag: Vergnügungsverein der Hand gehen, wenn er nur erst wieder hinter einander ar- der Anmeldung müßte unbedingt in einem Erkrankungs- belgoland II", Rüdersdorferfir. 45, Gesellschaftshaus Ostend  ", nachm. von 4-6 Uhr. Montag: Pfeifentub Felsenfest, Andreasstraße 26 bei beite. Als man ihm die Rente nach mehreren Monaten aber gar falle der Arbeitgeber für den Differenzbetrag zwischen witte. Vergnügungsverein e Isen fest, Rigdorf, Hermannstraße 21 bei auf 10 Prozent herabsetzte, machte er doch dagegen der richtigen und unrichtigen Klasse haftbar sein. c) Antrag Hornburg  . Kartentiub Lustige Brüder, Krautstraße 48 bei Rattte. Arbeiter Zither­Front, indem er Berufung einlegte. Er machte derselben Vereinigung: Wegen der Nichteinzahlung von Kranken- Gefelliger Verein Fridolin, Brunnenjir. 35 bet Wolf. verein Einigteit, abends 9 Uhr, Uebung bei Nowack, Manteuffelstr. 9. gegen das auch diesmal maßgebend gewesene Firnig'sche Gut- taffenbeiträgen durch zahlungsunfähige Arbeitgeber, welche jedoch Theaterverein sie b'esglüd, Große Frankfurterstraße 74 bei Breuer, an achten geltend, daß seine Arbeitsfähigkeit thatsächlich eine mini- dem Arbeiter zwei Drittel derselben in Abzug gebracht haben, jedem 1. und 3. Sonntag im Monat. male sei, und zwar infolge des Unfalles vom 26. August 1893. müßte der Arbeitgeber unbedingt wegen Betrug firafbar gemacht Nach wenigen Tagen der Arbeit schwelle die Hand an und werden. d) Antrag derselben Vereinigung:§ 55 Abfah 2 des schmerze dann sehr, auch werde sie steif. Auf die in der Hand Krankenversicherungs- Gesetzes müßte folgenden Zusatz erhalten: von jenem Unfall zurückgebliebene Schwäche führte der Kläger   Die rückständigen Eintrittsgelder und Beiträge und die eine im Mai 1894 und eine weitere am 30. November desselben aus§ 50 3iffer 1 des Krankenversicherungs- Gesetzes ent­Jahres erlittene Verlegung zurück. Die erstere hatte ein Lungen- stehenden Ersayforderungen haben das Vorzugsrecht. e) Antrag leiden zur Folge gehabt und die zweite in einer Zerrung der derselben Vereinigung: Die vom Beginn der Konkurs Muskeln der im Jahre 1893 verlegten Hand bestanden. Das eröffnung eines Arbeitgebers bis zu dem durch das Amtsgericht Schiedsgericht sah aber darin selbständige Unfälle, welche die festgesetzten Anmeldetermin seitens einer Orts- Krankenkasse gestellten Brauerei und Mälzerei Berufsgenossenschaft nichts angingen, Forderungen sollen nicht allein bevorzugt werden, sondern auch weil sie in Fuhrbetrieben, nicht in einem bei ihr versicherten Be- diejenigen Forderungen, welche noch im Laufe sind und nicht triebe passirt seien. Die Herabsetzung der Rente auf 10 pCt. bis zum festgesetzten Termin angemeldet werden tönnen. hielt es für berechtigt. Das Reichs Versicherungsamt, bei dem f. Antrag derselben Vereinigung: Vollstreckbarkeit von Ent­Kläger Rekurs erhob, holte ein Gutachten des Kreisphysikus Dr. scheidungen der Aufsichtsbehörde über Unterstützungsansprüche. Esch- Wultaupt ein. Dieser gab der Auffassung des Klägers g) Antrag des Ausschusses der Freien Vereinigung von Kranken­recht, daß die zuletzt erfolgten Verlegungen mit dem tassen im Großherzogthum Hessen: Die Versammlung wolle be­Unfall, welchen die Brauerei= Berufsgenossenschaft zu entschließen, daß die in Hessen   seitens verschiedener Krankenkassen schädigen verpflichtet ist, in ursächlichem Busammen- an deren Kaffenärzte in Druck ausgegebene Anleitung zu bedeutender hange ständen. Dr. Wultaupt resumirt: Hiernach schäße Verbilligung der Arzeneien dem angestrebten Zentralverband von er den Adames, der sich behufs Heilung seines Lungen- Krankenkassen- Vereinigungen im Deutschen Reiche bezw. den betr. leibens einer bestimmten Lebensweise befleißigen müsse, in Vorständen demnächst zur Anschaffung und geeigneten Verwendung folge des Unfalls vom 26. At g u ft 1898 in seiner empfohlen werde. 4. Eingabe des Verbandes der Verwaltungs­Erwerbsthätigkeit um 75 pt. beschränkt. Dies beamten der Orts- Krankenkassen und Berufsgenossenschaften halte er auch dann nicht für zu hoch geschäßt, wenn A., durch Deutschlands   über die Bestrebungen des genannten Verbandes

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Vereinskalender sind zu richten an Karl Pflug, Breslauerstraße 9, Keller. Arbeiter Rancherbund Berlins und Umgegend. Aenderungen im Montag, abends von 9-11 Uhr: klub Abend und Aufnahme neuer Mit­glieder. Rauchklub Ambalema, Grünauerstr. 3 bet Golz. Eldorado, Pallisadenstr. 66 bei Geyer. Morgenroth, Landsberger Allee 44 bet Rohland. Gefang-, Turn- und gesellige Vereine. Montag: Privat- Theater­gesellschaft Satur" abends 49 Uhr, bet Specht, Martgrafenftr. 83. Privat­Theatergesellschaft Immer 2uftig jeden Sonntag Abends 5 Uhr, bei Ruhl Andree, Chorinei str. 53: Sigung mit Damen. Privat- Theatergesellschaft minerva. Alle Montag Zusammenkunft Maibach- Ufer 3 bei Schmod. Privat- Theater- und Vergnügungsverein Morgenstern. Gigung jeden Sonntag 5 Uhr; alle vierzehn Tage Fidelitas im Markthallen- Restaurant, Wörtherstraße 45, bei F. Tarey. Theater- und Vergnügungsverein weiße Rose jeben Montag 9 ühr Gigung bei Pommer, Reichenberger­ftraße 19.- Rauchtlub Brüderlicht eit jeden Montag 9-11 Uhr bei Pauts, Theater und Vergnügungsverein Waldemar. Jeden Schlesischeſtr. 38. Sonntag Staligerstr. 54 bei Hente. Anfang 6% Uhr.- Arbeiter- Stenographie­

Berein Eintracht", unterricht und Nebungsstunde Montag abends 8% ühr bei Nothes, Buttmannstraße 17. Privat- Theaterverein Freiheits: hoffnung. Sigung mit Damen jeden Sonntag um 5 Uhr nachmittags bei Baumann, Lychnerfir. 2-3.- Klub Freya  . Jeden Sonntag von 5 Uhr, nach­mittags an Gigung mit Fidelitas im Caale des Reſtaurants Kiefelhahn, Dresdenerstr. 68. Bergnügungsverein Fiducia. Jeden Sonntag vou 5-6 Uhr nachmittags Sigung. Nachdem Fidelitas im Restaurant Janz, Blumenstr. 64. Vergnügungsverein Flora. Jeden Sonntag 4% Uhr Sigung, nachdem Fidelitas im Reſtaurant Miethe, Mendelssohnftr. 9. tattlub Bruder Heinrich. Sigung Montag abends 9 Uhr bei Wernau Turnverein Fichte. Jeden Conntag von 3 Uhr an Rosenthalerfir. 57. voltsthümliches Turnen in Lichtenberg  , Weißenseeer Weg bei Asche. Ver anügungsflub A bler. Seben Sonntag, abends& Uhr, Guglischer Hof, Neue Roßstr. 3: Sibung und Lanz. Gäſte ſehr willkommen.