poincare rettet seine Regierung Ein gefährlicher Vorstoß mit Mühe abgewehrt.

Parts, 16. Zürn.((Eigener Drahkbertchl.) Za der Kammer geriet das Kabinett PoiocprK am Donnerstag nachmittag abermals in große Gefahr. Die Regierung halte einen Kredit in höhe von 29 Millionen Franken zur Entschädigung der Beamten angefordert, die wegen Auflösung von Gerichten in der Provinz ihres Amtes verlustig gegangen sind. Die Auflösung war seinerzeit aus Sparsamkeitsgründen ersolgt. wobei dem Parlament zugesagt war, daß ihm die Bemdnungen über die Sparmaßnahmen der Regierung bald zur Bestätigung vorgelegt werden sollen. Da» ist jedoch bis heule noch nicht geschehen. Der Zufiizmlnister Barlhou verlangte auch jetzt wieder gegen- über einem Vorstoß der Rechten eine Vertagung dieser Frage, und zwar unter Stellung der ver/rauenssrage. Die Situation wäre für die Regierung wahrscheinlich ge- jährlich geworden, wenn nicht ein Beamter in den gerade statt- findenden Kabinettsrat geeilt und Poincare persönlich von der Sachlage unterrichtet hätte. Der Ministerprästdent brach die Beratungen des Kabinetts ab und begab sich mit sämtlichen Mit­gliedern der Regierung schleunigstia die Kammer. Durch sein persönliches Eingreifen vermochte er die Rechte zu bestimmen, ihren Antrag zurückzuziehen. Als der Antrag daraufhin von den Sozialisten aufgenommen wurde, lehnte ihn die Kammer mit 327 gegen 200 Stimmen ab._ Nenauüel tritt aus öem parteivorftanü aus. Gegen die Utopie der Einheitsfront. Paris , 1K. Juni.(Eigener Drahtbericht.) Der sozialistische Ab- geordnete R e n a u d e l, dem am Mittwoch der Parteivorstand wegen seiner an der Haltung der Pdrtei bei der Nachwahl im Departement Aube

geübten Kritik eine Rüge erteilt hatte, hat am Donnerstag seinen Austritt aus dem. Parteivorst and erklärt. Er begründet sein« Entschließung in einem an den Generalsekretär der Partei ge- richteten Schreiben, in dem erseinenStandpunktinvollem Umfang aufrecht erhält und seinen starken Bedenken gegen die jetzige offizielle Parteipolitik Ausdruck gibt. Der Ge- danke eines Wahlbündnisses von der bürgerlichen Linken über den Sozialismus hinweg bis zu den Kommunisten sei eine Lächerlichkeit. Wenn die sozialistische Partei die nächsten Wahlen etwa zusammen mit den Kommunisten machen wolle, so werde sie alle übrigen republikanischen Elemente von sich stoßen und damit nicht nur die eigene Stoßkraft, sondern die der gesamten republi- konischen Linken aufs verhängnisvoll st e schwächen. Die Hoffnung, daß durch ein Zusammengehen mit den Kommunisten die Spaltung innerhalb der Arbeiterschaft überbrückt und eine geschlossene Einheitsfront zu schaffen sei. s e i e i n e U t o p i e. Die Zukunft der Demokratie liege vielmehr, wie die Erfahrungen in anderen Ländern bestätigten, in der Zusammenfassung aller wahrhaft republikanischen und fortschrittlichen Kräfte, durch die die Unabhängigkeit der ein- zelnen Parteien, ihre Doktrin und Organisation in keiner Weise be- einträchtigt zu werden braucht. Die Parle! müsse sich hülen, heule den gleichen Fehler zu begehen, der zu der Wahlniederlage von 1910 und zu der Spaltung von Tours geführt habe. Renaudel gibt zum Schluß der Ueberzeugung Ausdruck, daß er mit dieser Auffassung innerhalb der Partei keineswegs allein stehe, daß vielmehr zahlreiche feiner Freunde die gleiche" Sorge wie er hegten, daß sie es aber bisher nicht gewagt hätten, damit vor die Oeffentlichkeit zu treten. Er teilt dann noch mit, daß er die ganze Frage vor den Ende des Monats zusammentretenden Nationalrat bringen werde, in der Hoffnung, die Partei vor schweren Fehlern zu bewahren.

pleite in Genf . Devkschmt'tionale Regierungspresse gegen itt Autzen- Politik der Regierung. Die Kommentare der deutschnationalen Presse zu den Genfer Ministerbesprechungen, die mit der vorzeitigen Ab- reise Briands wohl endgültig abgeschlossen sind, lassen er- kennen, daß Dr. Stresemann nach semer Rückkehr einen besonders schweren Stand haben wird. Einmütig stellen die Platter der stärksten Regierungspartei die völlige Er» gebnislosigkeit der Genfer Konferenzen für Deutsch - land fest. Die„Deutsche Zeitung" ist diesmal kaum schärfer als die übrigen fchwarzweißroten Zeitungen, wenn sie von einer„Komödie" spricht,„deren Lächerlichkeit nicht überboten werden kann." Ueber das amtilche Kommunique schreibt das alldeutsche Organ: „Wohl selten ist eine amtliche Kundgebung erfolgt, die weniger besagt als diese: mit ihr soll einfach bemäntelt werden, daß bei der ganzen Sache nichts, aber auch rein gar nichts her- ausgekommen ist, und daß die Konseren; f e st s i tz t. Herr Briond reist ab— krankheitshalber— und die übrigen Mitglieder können nun Wasserfahrten, Nachmittagstees und Festessen ver- anstallen." Aber auch die„Deutsche T a g e s z e i t u n g", die sonst in Fragen, die den Bestand der Rechtskoalition und ihre allgemeine Politik berühren, ziemlich vorsichtig ist, zeigt sich diesmal mindestens ebenso entrüstet wie das Organ derer um Freytagh-Loringhoven. Unter der Ueberschrift„Un- würdig" charakterisiert sie das vorgestrige abschließende Kommunique mit den Worten:„Völlig inhaltlose, abge- griffene und läppische Phrasen..." Zum Schluß heißt es im Agrarierblatt: „Dieses Kommunique, mit dem die in Genf versammellen Mi- nister über ihre Arbeit vor ihren Nationen zu quittieren versucht haben, ist unwürdig. Die Locarnophrose zumal klingt bei solcher Gelegenheit und in diesem Zusammenhang geradezu wie ein höh n. Es gibt dafür kein anderes Urteil, und die V e r a n t- wortung trifft alle, die an der Abfassung dieser das Schreib- papier nicht werten Urtuntrr beteiligt sind." Daß die Hugenberg-Presse gan� besonders empört ist. versteht sich von selbst. Denn sie hat ia stets die Außenpolitik Stresemanns bekämpft, und ihre Berichterstatter in Genf haben schon bei früheren Gelegenheiten dem Außenminister vorgeworfen, er komme mit leeren Händen zurück, als dieser Vorwurf noch unverdient war. Jetzt, wo das v ö l l i g negative Ergebnis der Junitagung feststeht, greisen dieselben Bericht- erstatter die Außenpolitik der Reichsregierung um so schärfer an. Der Vertreter des„Lokal-Anzeigers" deutete sogar an, Briands Erkrankung sei nur diplomatischer Natur: „Man hat heute morgen gehofft, Herrn Briand bitten zu können, daß er wenigstens bis zum Abend bleibe. Vielleicht Halle man noch ein freundliches Wort zwischen Tür und A ngel erreichen können, eine ganz kleine Resolution, in der nicht nur der„Locarno-Geift" vorkommt. Herr Driand hat bereits Genf verlassen. Er hatte Erdbeeren gegessen, in- folgedessen Nesselausschlag, fühlt sich krank, böse und ge» sprach, unlustig. Es ist unmöglich, etwas hinzuzufügen." Selbst die in Aussicht stehende Gewährung eines Sitzes in der Mandatskommission an Deutschland vermag den Hu- genberg-Vertreter nicht sanfter zu stimmen: Für Deutschland bedeute ein bloßer Kommissionssitz ohne Kolonicrlmcmdcll „keinen Nutzen, wohl aber eine sehr gefährliche B e l a st u n g". Auch die„Nachtausgabe" konstatiert in ihrer Bal- kenüberfchrift:„Völliger Mißerfolg der Tagung". Der Chefredakteur der„Deutschen Allgemeinen Zeitung" bestätigt zwar aus eigener Anschauung die Echtheit der Erkrankung Briands, meint aber, sie fei„ihm politisch recht gelegen" gekommen. Darüber hinaus wirft er eine Frage auf, über die in gewissen Berliner polftischen Kreisen seit einiger Zeit gemunkelt wird: Soll man weiter „auf die Karte Briands setzen"? Gibt es nicht„andere Mög- lichkeiten des Weitcrkommens mit Frankreich "? Kurz und bündig:, „Herr P o i n c a r t hat den Schlüssel zur Zukunft Europa » in der Hand". In rechtsstehenden Kreisen spielt man neuerdings tat- fächlich mit dem Gedanken, das stockende deutsch -ftanzösische Verständigun'gsgeschäst ausgerechnet mit Poincar6 wieder in Gang zu oringen. In diesem seltsamen Gedanken werden sie durch französische Pessimisten bestärkt» die gern aus innerpolitischen Gründen Brian!» los werden möchten. Mit der grenzenlosen Naivität, die nun einmal die Deutschnationalen besonders in außenpolftischen Fragen ausg>e zeichnet, schenken sie diesen Einflüsterungen ein williges Ohr. Die Leute merken noch immer nicht— oder sie wollen es nicht merken—. warum die Außenpolitik der Reichs- regisrung seit einem halben Jahre von Mißerfolg zu Miß- erfolg eilt. Selbst Herr Stresemann leugnet noch immer den Zusammenhang zwischen den außenpolitischen Rückschlägen und der deutschen Rechtsschwenkung. Als ob das nur ein zeitlicher Zusammenhang wäre! Uebriaens zeigt sich das dem Außenminister am nächsten stehende Blatt, die„Tägliche Rundschau", geradezu erstaunlich gut informiert. Zu einer Stunde, in der Briand schon im Zuge nach Paris saß, knüpft« es noch hoffnungsvolle Erwartungen an eine Be. sprechung über die Rheinlandfrage, die am Nachmittag zwischen Chambcrlain, Vandervelde und— Briand stall- finden sollte!—• Die Sozialdemokratie kann sich diesmal damit begnügen, festzustellen, daß die gesamte Presse der stärksten Regie- rungspartei von einer völligen Pleite der Senfer Tagung spricht. Sie hat keinen Anlaß, Herrn Stresemann zuliebe diese Pleite zu beschönigen. Sie hat sie vorausgesagt, sie hat seit dem Januar immer wieder aus ihr« Ursachen hingewiesen. Am Zentrum liegt es, dessen Wähler zum guten Teil im b e s e tz t e n Gebiete leben, diese Erkenntnis, die auch in seinsn Reihen, heimlich längst gewonnen hat, ebenfalls öffentlich auszusprechen und die Kon- sequenzen zu ziehen, die sich im na t i o naten Interesse Deutschlands zwangsläufig daraus ergeben. «in seltsames Eingeständnis. Da« VDZ.-Bureau verbreitet au» Gens einen offenbar inspirierten Kommentar, durch den die totale Pleite mit einer geradezu erstaunlichen Offenheit unterstrichen wird. Es heißt näm- lich dartn: ..Außerdem ist freilich auch die gewollte Bedeutung des Texte» bei dem jragiichen Kommunique mißverstanden worden. Die frledenserhattende Wirkung der So- . eaeuo-Polittt war«che auf äot gewisse Fühlungnahme ia

bezug auf die Ereignisse in der Welt außerhalb Deutsch . lands als auf die unsere Oeffentlichkeit beschü fügenden und hier- an gemessen kleineren Fragen angewandt." Also nicht einmal die bescheidene Wendung über das Festhalten an der Locorno-Politik soll sich auf die Fragen beziehen— Truppen. Herabsetzung und Räumung—, derentwegen der Vertrag von Locarno eigentlich abgeschlossen wurde! Ach nein, das sind die relativ „Neineren Fragen". Die friedencrhaltende Wirkung der Locarno - Politik bezieht sich in diesem Falle auf— Rußland , China und Albanien Deutschnationall Eine Stirmne aus dem eigenen Lager. Im„Arminius ", der Zeitschrift für deutsche Ratio- nalisten, wird dies lieblich« Bild von den bloß Deutsch- nationalen entworfen: Der Westarp leise nach links sich schlich—! Die alle Weise! Was weckt sie mich? So war's schon immer, so bleibt es stets,, denn wir sind dümmer— und der versteht's. Ist ihm auch fransig der Mund vom„Schwur"— was macht der Mann sich die Arbell nur? Hat man von denen sich was erhofft? Solcherlei Szenen kommen noch ost. Geht's ums Paktieren am Lac Lemang—; Erst protestieren, dann mittenmang. Geht's ums Erfüllen, Reparation—: Laß sie nur brüllen, sie tun's dann schon. Geht's um Befreiung, die man bestrast—: Votum:„Ernennung", wir sind versklavt. Wi« ehdem findest du Schmach und Qual— Ein Trost zumindest:„Deutschnational..V Nach der„Berliner Volkszeitung" findet man in d«r „Standarte", der wieder vorn Stcchlhelm-Derlvg heraus­gegebenen„Kampfschrift sür neuen Nationalismus", ein ganz ähnliches Porträt: „Wir sind natürlich Monarchisten. darüber kann kein Zweifel sein. Auch sind wir patentierte Christen mll Kinderherzchen hold und rein. Wir sind die Wahrer deutscher Treue. wir sind vom alten Schrot und Korn und schicken monatlich aufs neue ein Huldigungstelegramm nach Doorn. Wir haben vier Ministersessel. Das gibt der Republik erst Schwung! Ihr Schutzgesetz ist zwar'ne Fessel. doch sind wir für Verlängerung. Zwar laden wir als Ladenhüter aus Wilhelm neu des Banne» Fluch, doch nur böswillige Gemüter entdecken einen Widerspruch. Monarchisch und republikanisch, ob Schwarz-Rot-Gold. ob Schwarz-Weiß-Rot, Verfassung oder nur ein A— wisch... Wa, heißt denn hier: Holland in Not?? Da» ist uns alles ganz egal? Wir sind sozial! Wir sind feudall Wer's nicht begreift, der kann uns mal— Wir sind so glitschig wi« ein Aal. verflucht noch mal: Wir sind deutschnational t" Das schreibt die nationalistisch« Jugenb, cm» deren Reihen die Deutschnationalen bisher ihre eifrigsten Derb«? bezogen. Sie haben es durch ihr« soacnannte Pofttik jetzt dahin ge- bracht, daß sie auch im eigenen Lager nur noch verspottet und verachtet werden._ Die fälle �üraens und Sombe. Kommunistischc Tcmagagic. Au» der preußischen Landtagsftattion wird un» geschrieben: In der gestrigen Vorwörtsnotiz zu den Verhandlungen de« Rechtsausjchuss« de» Preußischen Landtag » über die zum

Jürgens-Prozeß gestellten Anträge der Kommunisten ist in- sofern eine erhebliche Unvollstöndigkeit enthalten, als darin erklärt wird, daß die Anträge„gegen die Antragsteller abgelehnt" seien. In dieser Form des Berichts könnte eine Bestätigung des unwahr- haftigen Berichts der„Roten Fahne" vom Tage zuvor erblickt wer- den, in dem behauptet ist, daß die sozialdemokratischen Ausschuß- Mitglieder mit den bürgerlichen Parteien darüber einig gewesen seien, daß eine Nachprüfung des Verfahrens gegen Jürgens durch die Justizverwaltung nicht stattfinden solle und ein„Antrag auf Ver- tagung zwecks Herbeischasfung der Akten und vollständigen Auskunft- erteilung durch die Regierungsvertreter einmütig(also auch von den Sozialdemokraten) niedergestimmt" sei. Der wahre Sachverhalt ist folgender. Im Juni 1920 hat her Landtag einm von den Sozialdemokraten bei der Borbe- ratung im Ausschuß gestellten Antrag angenommen, samt- liche Verfahren, in denen Jürgens beim Staatsgerichtshof amtlich beteiligt war, nachzuprüfen, inwieweit daraus den Ange- klagten ein Nachteil erwachsen sei und eventuell durch Einleitung von Wiederaufnahmeverfahren oder im Gnadenwege Remedur eintreten zu lassen, auch eine Prüfung vorzunehmen, ob Anlaß zu strafrechtlichem oder disziplinarem Einschreiten gegen Jürgens in früherer Zell gegeben sei. Die Regierungsvertreter er» klärten mm in der Sitzung, daß wegen der noch beim Reichsgericht anhängigen Revision der Frau Jürgens außer den Urteilsgründen die Akten bisher noch nicht für das Justizministerium zu erlangen gewesen seien und daher die ihnen vom Landtag aufgegebene Prüfung noch nicht habe vorgenommen werden können, aber er- folgen werde, sobald das Verfahren rechtskräftig erledigt sei. Unter diesen Umständen war die einzig mögliche Erledigung der gegen Jürgens gerichteten Anträge der Kommunisten, zumal auch die Derhandlungsführung durch Landgerichtsdirektor Bombe logisch und sachlich nur im Zusammenhang mit der Nachprüstnig der dienstlichen und außerdienstlichen Handlungen des Jürgens möglich ist. die Antrag« vorläufig durch die frühere Beschluß- sassung des Landtags für erledigt zu erklären und den Vorbehalt zu machen, nach Abschluß der Prüfung durch die Justizyerwaltung auf die Angelegenheit zurückzukommen. Dieser sozialdemokratische Antrag wurde von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt, woraus dies« Mehrheit auch die kommunistschen Anträge ablehnte. Der Vorsitzende des Ausschusses, Genosse Brückner, gab daraus noch die von keiner Seite bean- standete Auslegung des Mehrheitsbeschlusses, daß durch ihndcr frühere L a nd t a g s b es ch l u ß nicht aufgehoben wer- den solle, vielmehr weiterbe st ehe. Im übrigen ist der kommunistische Bericht wissentlich falsch, weil er nur auf den bei der Beratung anwesenden kom- munisllschen Abg. Ob u ch zurückzuführen ist, infofern behauptet wird. Obuch habe«inen Antrag aus Vertagung gestellt. Wahr ist vielmehr, daß, als Obuch den Antrag auf Vertagung angeblich als allein zweckmäßig bezeichnete, ohne ihn jedoch selbst zu stellen(!), ihm von unserem Genossen Dr. Rosenfeld mll vollem issecht erwidert wurde, diese HaMungsweise beweis« wiederum, wie es den Kom- inuniste» nicht auf Sachlichkeit, sondern lediglich auf Dema» gogi« ankomme._

Ein Todesurteil in Kronstadt . Russischer Kriegsschiffskommandant als englischer Spion? Moskau , 16. Juni. (Meldung der Telegraphenagentur der Sowjetunion .) Das Militärtribunal in Kronstadt oer. urteilte den ehemaligen Kommandanten eines der ballischen Flotte angehörenden Schiffes, K l e pss l o w. wegen Spionage zu- gunsten England» zum Tode, seine Frau wegen Beihilfe zu drei Jahren Gefängnis. Klepitow versorgt« einen in Finu- land sich aufhaltenden Vertreter des englischen Geheimdienstes mit Geheimberichten über den Zustand der Kriegsstreitlräsle der Sowjet. Union , besonders der Flotte. Er hat seine Spivnagetitttgkctt ei"- gestanden, . Tsthangtsolin Ehef aller Llordtruppen. Wellington Koo als Ministerpräsident zurückgetreten. Peking . 18. Juni. (Reuter.) Tschangtsolin und die anderen Befehlshaber der Nordtruppen veröffentlichten eine Zirkulordepesche, in der sie mitteilten, daß Tschangtsolin den Ober- beseht über sämtliche Streitkräfte zur Bekämpfung der Roten Truppen übernommen habe. Wellington Koo tritt von seinem Posten al» Minister- Präsident und als Minister de« Auswärtigen endgültig zurück.