Landesverrats- Statistik.s

Gefahren für die Republik .

Genosse Felix Fechenbach schreibt uns:

35151114

Acht Opfer einer Einsturzkatastrophe.

Die sogenannten Landesverratsprozeffe haben sich in den letzten Ein Neubaugerüst auf Bahnhof Niederschöneweide eingestürzt.

Jahren in Deutschland so gehäuft, daß am 22. März 1924 von dem damaligen Reichsjustizminister Emminger eine Notverordnung erlassen wurde, wonach die Abgabe solcher Verfahren an die Ober­landesgerichte zulässig ist. Der Begriff des Landesverrats", der ursprünglich auf militärische und politische Spionage begrenzt war, ift unheimlich weit ausgedehnt worden; so weit, daß jeder Journalist, der sich erlaubt, im Widerspruch zum Reichswehrministerium zu be­haupten, die Arbeitskommandos der Reichswehr seien militärisch organisiert und ausgebildet gewesen, sich der Gefahr eines Landes­verratsprozesses ausseßt. In solchen Prozessen kann sich dann die politische Einstellung des Richters gegen den Angeklagten mit aller Schärfe auswirken. Darüber hat die Deffentlichkeit um so weniger eine Kontrolle, als rund 90 Proz. aller Landesverrats prozesse unter Ausschluß der Deffentlichkeit stattfinden. Die großen Landesverratsprozesse der Nachkriegszeit haben zur Genüge gezeigt wie solche Verfahren in den Händen unserer politisierten Justiz zu einer Waffe der Reaktion gegen umliebfame politische Personen werden. Welch ungeheuerliche Ausmaße diese Art Justizbetätigung angenommen hat, geht aus dem sehr reichhaltigen Material hervor, das die Deutsche Liga für Menschenrechte in ihrer Dentschrift über die politische Justiz zusammengestellt und dieser Tage dem Reichsjuftizministerium überreicht hat. Die Denkschrift ist inzwischen unter dem Titel„ Das Zuchthaus als politische Waffe" im Berlag von Hensel u. Co., Berlin W., erschienen.

Nach dieser Denkschrift wurden im Jahre 1923 allein 1200 Landesverratsprozesse eingeleitet, im Jahre 1924 fam es zur Einleitung von 1081 und in den ersten beiden Monaten des Jahres 1925 zur Einleitung von 755 2an desverratsverfahren. Diese Verfahren führten nicht alle zu Berurteilungen. Aber im Jahre 1924 wurden 638 Per jonen wegen Landesverrats abgeurteilt. Dabei ergab sich die Summe von 1278 Jahren verhängter Freiheitsstrafen. Gegenüber den Zahlen der Borkriegszeit

eine gewaltige Steigerung.

Begen Landesverrat, Hochverrat, Spionage und feindlichen Handlungen gegen befreundete Staaten wurden verurteilt:

In den Jahren 1896-1905

1906-1914

1915-1918

1919-1921

1922-1924

Personen 3

126

232

697

164

1072

Die Ziffern der Vorfriegszeit enthalten auch die Berurteilungen wegen Hochperrat und feindlichen Handlungen gegen befreundete Staaten, während die Kriegs- und Nachkriegsziffern sich nur auf Landesverats- und Spionageverfahren beziehen. Trogdem ein un­geheures Anschwellen der Berurteilungen in den Nachkriegsjahren, besonders von 1922 ab.

Auf der Berliner Polizeiausstellung vom Oktober 1926 war eine sehr instruktive Tafel aufgestellt, die eine graphische Darstellung über die Zahl der Landesverrats- und Spionageprozesse und über die dabei verhängten Freiheitsstrafen von 1907 bis 1925 gibt. Diese Tafel war auf der Ausstellung kaum beachtet worden, ist aber jetzt in der Justizdenkschrift der Deutschen Liga für Menschenrechte wiedergegeben und wird so einer breiteren Deffentlichkeit zugänglich. Nach dieser polizeilichen Statistit find die 3iffern der Ber urteilungen wegen Landesverrats und Spionage in der Borkriegszeit relativ niedrig und nur kleinen Schwankungen unterworfen. Die Ariegsjahre zeigen höhere Zahlen. Das Jahr 1915 hält mit 235 Ver­urteilungen und 656,6 Jahren Freiheitsstrafen die Spitze. Dann finken die Ziffern für 1919 und 1920 wieder auf Borkriegshöhe, um von da ab rapid anzuſteigen bis zum Jahre 1924, das die höchsten Berurteilungsziffern der Kriegsjahre weit hinter sich läßt. Es wurden nach der Polizeistatistik wegen Landesverrats und Spionage ver­urteilt:

Im Jahre 1919 1920

Rahl der Personen

Verhängte Freiheits­ftrafen in Jahren 104

36

36

His 1921

92

1922

niza

0229

70,2 244,2

237

1923

197

564,9 513,7

638 192

1278,4 645

getötet, fünf schwer verletzt.

-

Drei Arbeiter

10

Maler Domnit. Wohnung noch unbekannt Maler Philipp, Hauptstraße 3/4 zu Rummelsburg Maler Jüge, Wohnung noch unbekannt.

Auf dem Gelände des Wertstättenneubaues der Unverständlich ist es, wie uns mitgeteilt wird, daß bei diesem Reichsbahn, in der Nähe des Bahnhofes Niederschöne- großen Hallenbau, der über 300 Arbeiter beschäftigt, Berbandss weide, am Adlergeftell, ereignete sich heute vormittag ein furcht- material nur in ungenügendem Zustande vor= Erst die herbeieilende Feuerwehr konnte den bares Einsturzunglüd. Ein in etwa 20 Meter Höhe befindliches handen war. Malergerüft fürzte plöhlich in die Tiefe und riß acht Schwerverletzten die erste sachgemäße Hilfe zuteil werden lassen. Die Namen der Tofen find: darauf beschäftigte Maler mit. Auf den Alarm Menschenleben in Gefahr" entfandte die Feuerwehr von Oberschöneweide sofort mehrere Wagen an die Unglücksstätte. Unter großen Schwierigkeiten gelang es, die unter den Trümmern des Gerüftes liegenden Arbeiter aus ihrer entfehlichen Lage zu befreien. Drei von ihnen hatten so schwere Verletzungen erlitten, daß sie bereits auf dem Wege in das Köpenider kreistrantenhaus verstarben. Auch die Berlegungen der übrigen Verunglückten find fo schwerer Natur, daß an ihrem Aufkommen gezweifelt werden muß. Sofort nach Bekannt­Berlin, sowie Beamle der Kriminalpolizei an die Unfallstelle, um werden des Unglüds begaben sich Beamte der Reichsbahndirektion Berlin, fowie Beamte der Kriminalpolizei an die Unfallstelle, um die notwendigen Feststellungen zu machen.

In der etwa 20 Meter hohen Halle des Neubaues werden gegen wärtig malerarbeiten ausgeführt, die dem Unternehmer Bold aus der Türrschmidtstraße 43 zu Rummelsburg übertragen worden sind. Um die Eisenkonstruktionsteile an der Decke streichen. zu fönnen, mußten mehrere Hängegerüste angebracht werden, die Don eisernen Hafen getragen werden. Nach der Frühstückspause. wollte eine aus acht Mann bestehende maler= folonne auf das Hängegerüst steigen. Kaum hatte es der letzte Mann betreten, als das Gerüst ein laut vernehmbares Knaden gab, Vermutlich durch die ungleichmäßige Belastung, vielleicht aber auch durch einen Materialfehler brach der mittlere Haltehaten in der Rundung, und ehe die Maler sich in Sicherheit bringen fonnten, hatte sich das Gerüft ganz aus und stürzte mit seiner cast in die Tiefe. Schmerzensschreie zitterten durch die Halle. Bei dem Sturz aus der beträchtlichen Höhe auf den Betonboden hatten sich die Berunglückten furchtbare Berlegungen zugezogen. Einer von ihnen war fofort fot. Die übrigen sechs lagen schwerverlegt und bewußt los am Boden. Arbeitskollegen eilten zur Hilfe herbei und befreiten die Schwerverletzten aus dem Gewirr der Hölzer, andere benach richtigten gleichzeitig die Feuerwehr und das Rettungsamt. Die alarmierten Wehren von Oberschöneweide , Adlershof und Karlshorst eilten an die Unfallstelle. Auch die Berliner Feuerwehr und das städtische Rettungsamt Berlin fandten mehrere Wagen. Die Verunglückten wurden durch die Feuerwehr in das Röpenider Preistrantenhaus geschafft. Bereits auf dem Wege dorthin erlagen zwei weitere Verunglückte ihren furcht­baren Verletzungen. Die Unfallstelle wurde sofort von der Polizei abgesperrt, um ein genaues Bild von den Ursachen des Unglücks und feinem folgenschweren Ausgang zu erhalten.

Wieder eine Familientragödie. Vereitelte Wahnsinnstat einer Mutter.

Eine Familientragödie, die durch einen Zufall nicht den furcht baren Ausgang nahm, den die Urheberin, eine eifersüchtige Frau, geplant hatte, versette in der vergangenen Nacht das Haus Stephanstraße 43 zu Moabit in Aufregung. Hier wohnt der 32 Jahre alte Malermeister Arthur Klaud mit seiner 39 Jahre alten Frau Johanna und drei Kindern aus erster Ehe, Töchtern von neun und elf Jahren, und einem zwölf Jahre alten Sohne.

Im Hause waren die zerrütteten Eheverhältnisse des Paares schon länger bekannt. Die Frau beklagte sich, ob mit oder ohne Grund, daß ihr man es mit einer anderen halte. Infolge ihrer Eifersucht wurde sie immer aufgeregter, und es gab häufig 3ant und Streit. Den Haushalt aber beforgte Frau Klaude nach wie vor auf das beste, und auch den Kindern widmete sie sich mit großer Sorgfalt. Wiederholt äußerte sie Selbstmordgedanken. Sie soll auch ihren Mann öfter aufgefordert haben, mit ihr aus dem Leben zu scheiden und die Kinder in den Tod mitzunehmen. Am Sonntag fam es wieder zu einem heftigen Auftritt, der Klaude veranlaßte, seine Frau nach seiner Werkstatt in der Stromstraße zu bringen, dort einzuschließen und das Ueberfallkommando zu rufen. Weil er für sein Leben fürchtete, so wandte er sich auch an den Kreisarzt, um seine Frau auf ihren Geisteszustand untersuchen zu lassen. In der vergangenen Woche hielt sich Klaude wegen der widrigen häuslichen Verhältniffe nicht in seiner Wohnung, sondern in der Werkstatt auf. 3wischen 12 und 1 Uhr wurde nun eine Nachbarin durch einen Gas geruch auf die Wohnung der Familie aufmerksam. Sie benachrichtigte die Polizei. Als die Beamten auf Klopfen und Klingeln feine Antwort erhielten, mußten sie Diefe phantastischen Ziffern geben einen kleinen Ausschnitt aus mit Gewalt öffnen. Sie fanden in den mit Gas angefüllten Räumen Frau Klaude und die beiden Mädchen in dem einen der eifrigen Tätigkeit unserer politischen Justiz. In den Borkriegs- Zimmer und den Knaben, der gesondert schlief, in einem anderen jahren tam es in Deutschland im Durchschnitt jährlich zu 20 Ber­bewußtlos in den Betten liegen. Die Frau hatte auch urteilungen wegen Landesverrats, Spionage und Hochperrat. In leichte Schnitte an den Handgelenken. Der herbeigerufenen Feuer­den Jahren 1922 bis 1924 wurde dagegen im Jahresdurchschnitt die wehr gelang es, alle vier mit dem Sauerstoffapparat ins Leben achtzehnfache Zahl erreicht, und zwar nur durch Berurteilungen zurück zurufen. Die Frau wurde als Polizeigefangene nach in Landesverrats- und Spionageprozessen; die Hochverratsverfahren dem Staatsfrankenhause, die drei Kinder wurden nach dem Kranken­sind hier nicht eingerechnet. haus Moabit gebracht. Im Briefkasten staf ein Bettel mit dem Vermert, daß für die Kinder noch Särge gekauft werden müßten. Erst nachdem Frau und Kinder nach den Krankenhäusern gebracht worden waren, kam der Mann nach Hause und fand die Wohnung verschlossen und versiegelt. Er begab sich nach dem Revier, um Näheres über den Vorgang zu erfahren und erklärte bei feiner Vernehmung auch, weshalb er in der Nacht nicht in der Wohnung gewesen sei.

1924 1925

Die Berurteilungen wegen der gleichen Delikte in den letzten fieben Borkriegsjahren seien hier den ersten sieben Jahren nach dem Krieg gegenübergestellt:

1907-1913 136 Berurteilte 426,2 Jahre Freiheitsstrafen 1919-1925 1428 8420,4

Mind/ aller Strafen find Zuchthausstrafen. Der§ 92 des Reichsstrafgesetzbuches sieht für Landesverrat die Zuchthausstrafe vor. Die Deutschnationalen wollen bei Neufchaffung des Strafgesetzbuches eine Verschärfung durch Androhung der Todesstrafe auf Landesverrat. Durch die in der heutigen Recht sprechung übliche Anwendung des Landesverratsparagraphen ist Dieser§92 geradezu ein Schutzparagraph für republiffeindliche, nationalistische und faschistische Organisationen und Bestrebungen ge­worden. Er wird immer dann angewandt, wenn Republikaner, Sozialdemokraten oder Pazifisten auf solche Organisationen, ihre Ungefeßlichkeit und ihre Gefährlichkeit für die Republik hinweisen. Deshalb würde eine Verschärfung des§ 92 geradezu ein Ausnahme gefeß gegen Republik und Republikaner bedeuten. Die Ziffern der Landesverratsstatistit weisen auf eine große politische Gefahr hin, der bei der bevorstehenden Beratung des neuen Strafgesez buches begegnet werden muß.

Faltbootunglück auf der Havel .

Gestern nachmittag unternahm der 39 Jahre alte Sauf mann Erich Schüttger aus Charlottenburg , Waizstraße 40, mit einem Freunde bei Bichelswerder troß mehrfacher Warnung eine Faltbootfahrt. Das Boot enterte infolge der heftigen und der Kaufmann Böen Sch. erlitt innerhalb Don 10 Minuten einen Seraichlag. Er wurde von Fischern, die in der Nähe waren, geborgen, die vorüber. zufällig fahrenden Segelboote und Dampfer hatten auf Anruf sich nicht ge­meldet. Die Feuerwehr unternahm Wiederbelebungsver= juche, bie jedoch erfolglos blieben. Der hinzugerufene Arzt Dr. Schneider tonnie nur den durch Herzschlag eingetretenen Tod feststellen. Der zweite Baddler war, wie ergänzend mitgeteilt wird, der Sohn des Biener Tenors Slezat, Walter, der gemeinsam mit Beide waren feinem Freunde Sch. das Boot erworben hatte. gute Schwimmer, doch verließen den Kaufmann infolge feines Herzleidens bald die Kräfte. Der junge Slezat versuchte nach Möglichkeit seinen Freund zu retten, doch starb Sch. noch im Waffer in den Armen seines Helfers. Vermittlungsstelle Neukölln.

Kommunistische Sprengung einer Matteotti- Gedenkfeier! Wie die Agentur Havas aus Marseille meldet, fam es bei einer dort von der Italienischen Antifaschistischen Bereinigung, der Liga für Menschenrechte, der franzöfifchen Sozialistischen Partei und anderen Gruppen einberufenen Bersammlung zur Erinnerung an den Tod Die Umstellung des Berliner Fernsprechhandbetriebes auf den Matteottis während einer Rede des früheren Leiters des Selbstanschlußbetrieb schreitet fort. Zu den bereits bestehenden Ber Aapanti"", Nenni, durch das Eingreifen italienischer Kommumittlungsstellen mit Gelbstanschlußbetrieb: Lichterfelde , Breitenbach, nisten zu einer Schlägerei. Die Versammlung mußte unter

brochen werden.

Italien hat die Bertretung der albanischen Interessen in Süd Mamien übernommen.

Wannsee , Zehlendorf und Spandau tritt in der Nacht vom 18. zum 19. Juni die Vermittlungsstelle Neukölln. Die Neu­fölner Teilnehmer werden dann in der Lage sein, im Selbst anschlußwege, nämlich durch Drehen der an ihrem Apparat befind: lichen Rummernscheibe, einander fomie die Teilnehmer der vorher

Die Namen der Schwerverletzten:

chino Maler Rudi Radda z, Berlin D., Tilfiter Straße 26 Mater Erich Kunze, Berlin D., Weidenweg 5 Maler Franz Knüppel, Berlin , Sprengelstraße 26 Maler Otto Hinge, Reinickendorf Best, Graf Haefeler 8 shop Straße 26 mi

Jo Maler Karl Walter, Berlin Ebertystraße 31.

Während Knüppel im Augusta- Bittoria- Krankenhaus zu Ober­ schöneweide Aufnahme fand, wurden die übrigen vier Verlegten in das Köpenider Kreiskrankenhaus geschafft. Bei allen besteht Lebensgefahr.

Eine Erklärung der Reichsbahn- Direktion.

Die Reichsbahn - Direttion teilt zu dem Unglüd folgendes mit: Heute morgen zwischen 9½ und 10 Uhr begaben sich fieben Maler des Unternehmers Bold von der Frühstückspause zurüd an ihre im Neubau des Eisenbahnmerkes Niederschöneweide gelegene Arbeits­stätte. Nachdem sie das Gerüst erflettert hatten, betraten sechs Mann, was eigentlich nach den bestehenden Vorschriften nur zwei zu gleicher Beit hätten tun dürfen, die Gerüft­bohle. Durch die Ueberlastung brach der mittlere Haken des Hänge­gerüftes. Die Leute stürzten auf den Betonfußboden, wo sie schwer verlegt liegen blieben. Eine genaue Untersuchung über die Schuldfrage ist noch im Gange.

Gestern abend ereignete sich in den Städtischen Gas­werten am Blockdammweg in Lichtenberg ein schweres 2 b= Itura unglüd. Der 40jährige Schloffer Frizz Bendler aus der Huttenstraße 72, der in etwa 10 Meter Höhe an der Schwebebahn mit Montagearbeiten beschäftigt war, verlor plötzlich den Halt und stürzte topfüber in die Tiefe. B. wurde mit einem doppelten Schädelbruch in das Augusta- Vittoria- Krankenhaus ge­bracht, wo er furz nach seiner Einlieferung infolge der schweren Berlegungen starb.

genannten Vermittlungsstellen mit Selbstanschlußbetrieb, ferner die Bermittlungsstellen für den Handbetrieb unmittelbar zu mählen. Die näheren Bestimmungen hierüber find in den Bor bemerkungen zum Fernsprechbuch und in der Anweisung enthalten, die sämtlichen Teilnehmern Neufölns zugegangen ist. Vom gleichen Beitpunkt an find auch die Teilnehmer der oben genannten Selbst­anschlußämter in der Lage, durch Wählen des Rufzeichens für Neu­töln( F 2) und der Anschlußnummer Verbindungen mit Teilnehmern in Neukölln selbst herzustellen.

25 Jahre Heilstätten Beelit.

107)

Die von der Landesversicherungsanstalt geschaffe nen heilstätten Beelig bestehen jetzt fünfundzwanzig Jahre. Schon in den neunziger Jahren hatte der Borstand der Landesver­ficherungsanstalt einen Versuch mit dem vorbeugenden Heilverfahren gemacht und auf dem Rittergut Gütergog ein Sanatorium ein­gerichtet. Da die Ergebnisse befriedigten, murde die Schaffung eigener Heilstätten ins Auge gefaßt. Die Landesversiche rungsanstalt erwarb 1898 ein bei Beeliz gelegenes 140 Hektar großes Gelände mit reichem Baumbestand und errichtete dort vier von einander getrennte Heilstätten, je ein Sanatorium für Männer und für Frauen und je eine Lungenheilstätte für Männer und für Frauen.

Durchführung des Wertes entgegenstellten, fonnten bereits im Troß vieler Schwierigkeiten und Widerstände, die sich der Jahre 1902 die Heilstätten Beelig eröffnet und mit Pfleglingen belegt werden. Bei voller Belegung vermochten diese Heilstätten damals 550 Pfleglinge aufzunehmen. In den folgenden Jahren und auch später noch wurden Ermeiterungsbauten hinzu­gefügt, so daß nach und nach die Bettenzahl auf 1250 ft i eg. Anfangs belief sich die Zahl der zum Heilverfahren überwiesenen Kranten auf nicht viel über 3000 im Jahr, in 1925 aber ging die jährliche Belegung beträchtlich über 10 000 hinaus. In diesen Gesamtzahlen sind die in fremden Heilstätten Verpflegten einbegriffen. Neben der Behandlung in den Heilstätten steht die vorbeugende Fürsorge der von der Landesversicherungsanstalt ein­gerichteten Beratungsstellen für Lungenkranke und auch für Ge­schlechtskranke. Der gesamte Heilſtättenbetrieb erfordert ein Per­ional von über 400 Röpfen. Es handelt sich nicht nur um die ärztliche und pflegerische Versorgung der ganzen Krankenschar. Die Anstalt hat eine weitgehende Eigenwirtschaft, zu der auch Bäckerei, Schweinemästerei und Fleischerei gehören.

In dem ersten Bierteljahrhundert, das sich jezt vollendet, haben die Heilstätten Beelitz mit Erfolg an der Förderung der Boltsgesundheit gearbeitet. Biele Tausende Pfleglinge haben es ihnen zu danken, daß fie por früher Invaliditat bewahrt wurden und ihre Gesundheit wiedererlangten.

Der Schwarzmeiersche Kinderchor( Chormeister Bernhard Klaut) ist von der Stadt Frankfurt a. Main zur Teilnahme an der Internationalen Ausstellung Musit im Leben der Böller" eingeladen und für zwei Volksliederkon­zerte verpflichtet worden, die am 4. und 5. Juli stattfinden werden. Im Anschluß daran unternimmt der Chor eine fünfwöchige Sänger­fahrt durch Südwestdeutschland . An ihr nehmen 400 Berliner Kin­der teil.

Der Kaffeler Straßenbahnerprozeß.

handlungstages im Straßenbahnerprozeß an der Unglücksstätte des

hat

Kaffel, 20. Juni( TU.). Der am Nachmittag des ersten Ber­Straßenbahnunfalls abgehaltene Augenscheintermin ergeben, daß beim Besteigen des Wagens durch Fahrgäste fich der Wagen beider 16. Personlangsamins Rollen fegte. Bei Probefahrten mit Strombremse stellte sich heraus, daß der Wagen die 525 Meter lange Strecke in zwei Minuten zurücklegte, während Daraus

der Unglückswagen, bei dem der Strombremshebel abgenommen mar, bei der Todesfahrt nur 27 Sefunden brauchte. ergibt sich, daß das Unglück fich nicht hätte ereignen tönnen, wenn die Strombremse hätte benutzt werden können. Das geheimnisvolle N.

Paris , 21. Juni. ( WTB.) Dem New York Herald " wird aus Quebec gemeldet, ein Bewohner von Neubraunschweig habe dem Provinzdepartement einen Bericht überfandt, demzufolge das vor acht Tagen in der Gegend des St.- John- Sees beobachtete Licht nach dem internationalen Zeichencode den Buchstaben N( Nungesser?) vorstellte. Es sei gelb gemesen und habe zwei Minuten gedauert, Flugzeuge stellten Nachforschungen an, bisher allerdings ergebnislos,