Das Jubiläum der Patente.

Patent? Was heißt das eigentlich? Das Wort ist wieder einmal| fang, die größte Hochachtung abnötigt: 80000 ände Bücher lateinischen Ursprungs, geht auf ein Zeitwort zurück, das ,, offenbar und 90000 Bände Zeitschriften. In einem Halbgeschoß an fein" ,,, offen liegen" bedeutet und bezog sich früher auf eine Urkunde, einem Gang von unabsehbarer Länge mit vielen Seitengassen die | durch die eine Staatshandlung des Landesherren einer Behörde zur Schränke, die sech seine halbe Million Patent= öffentlichen Kenntnis gebracht wurde. Daher das Wort Offiziers- chriften bergen. Wenn jemand verurteilt würde, diefe jämtlichen 6½ Millionen Patentschriften eine nach der andern aus ihren Fächern patent. In neuer Zeit gewann es die Bedeutung eines Schuß zu nehmen, anzusehen, durchzublättern und wieder hineinzulegen, fo scheines für eine Urkunde über eine Erfindung, durch die dem Er- brauchte er, für jede Schrift nur 15 Sekunden und den Arbeitstag finder ein Monopol erteilt wurde, ein alleiniges Recht auf Aus­zu 8 Stunden gerechnet, nahezu 10 Jahre, um diese Arbeit zu be­nuzung. Ein Patentgesetz soll Ordnung bringen in die tausendfachen wältigen. gegeneinander stehenden Interessen der Erfinder. Wie weit Eng­land uns in allen Dingen technischen und rechtlichen Fortschrittes voraus war, geht daraus hervor, daß sein ältestes Patentgesetz aus dem Jahre 1623 stammt, das preußische aus dem Jahre 1815, das reichsdeutsche aber erst aus dem Jahre 1877. Es wurde 1891 durch das Gebrauchsmusterschuhgesez und 1894 durch das Warenzeichengesetz ergänzt. Patente werden für Erfindun­gen erteilt, die eine gewerbliche Verwertung gestatten. Die Er. teilung der Patente auf Grund des Gesetzes, die Verhandlung und Entscheidung über Nichtigkeitsflagen und über Anträge auf Zurück­nahme von Patenten liegt dem Patentamt ob, das somit eine rechtsprechende Behörde, ein Gericht ist. Es untersteht in der Tat dem Reichsgericht und mit ihm dem Reichsjustizministerium.

Am 1. Juli 1877 trat das deutsche   Patentgesetz vom 25. Mai 1877 in Kraft. Mit diesem Tag begann die Arbeit des Patent­amtes, das somit am 1. Juli 1927 auf ein fünfzigjähriges Bestehen zurückblicken kann. Bestimmt nicht alle Berliner   fennen den gewaltig fich dehnenden Bau in der Gitschiner Straße, der das Amt birgt, und dem, wie leider so vielen bedeutsamen öffentlichen Bauten Berlins  , durch die ungünstige Lage, die noch durch die Hochbahn verschlimmert wird, eine repräsentable Wir fung versagt ist. Aber ein jeder, der mit der Hochbahn an dieser Riefenfront vorüberrauscht, wird erstaunt über die Ausdehnung des Hauses sein, das denn auch nicht weniger als 6000 Meter Korri­dore hat und jekt etwa 1000 Beamte beherbergt. Mit jener be= ängstigenden Eintönigkeit, die den Laien bedrückt, reiht sich in den endlosen Gängen Bureau an Bureau. Aber es gibt in diesem, ernster Arbeit und schweren Kämpfen gewidmeten Haus doch einen Raum. der überrascht. Das ist die große, im Erdgeschoß gelegene und dem Bublikum jederzeit zugängliche Präsenzbibliothek nebst Lesesaal. Man ist erstaunt, beim Betreten dieses Saales so viele Frauen vertreten zu sehen. Das sind die Angestellten der Patent­anwälte, die die Patentschriften durchsehen und Auszüge und Baufen herstellen. Durch eine sich im Hintergrund öffnende Tür strömt un­vermutet gleichmäßig fickender Lärm in den Saal. Ein Maschinen­faal? Jawohl, aber ein Schreibmaschinensaal. 50 maschinen stehen da und 50 Mädchen laffen die gelenfigen Finger über die Lasten tanzen. Auch hier wieder Angestellte der Patentanwälte, denen das Batentamt entgegenkommend diesen Raum eingeräumt hat. Dann ist noch eine Bücherei von einem Ausmaß und einem um

Herrenlose Bienen.

Die Berliner Feuerwehr hatte während des gestrigen Tages ungewohnte Arbeit zu leisten. Etwa achtzehnmal wurden in den verschiedensten Stadtteilen die Feuermelder gezogen, weil sich in der Nähe große Bienenschwärme an Balkonen, Häuserfronten, Bäumen und sogar an Kraftfahrzeugen nieder­gelassen hatten und eine Gefahr für die Umgebung bildeten.

Das plöglich eingetretene warme Better hat das Schwärmen der Bienen ganz besonders begünstigt, und so manches Bienenvoll, das im alten ,, Heim" feinen Platz mehr zu haben glaubte, entging der Aufmerksamkeit des Imfers und trat eine kleine Wanderschaft an. Es war nicht mmer leicht, die Schwärme, die sich oft an den unerreichbarsten Gegenständen niederließen, zu fangen. Mit einem Fangfasten und Feger bewaffnet, gingen die Feuerwehr­beamten jedesmal gegen die sonst so nüglichen Sechsfüßler los. Wenn sie fich aber zu stürmisch zeigten, wurde ihnen ein talter Wasserstrahl verabfolgt, worauf sie völlig flamm" den Weg in die bereitgehaltene Riste antreten mußten. Da sich die Besizer der eingefangenen Schwärme in den wenigsten Fällen ermitteln lassen, werden sie der Obhut von Imfern der Umgegend zur Verfügung gestellt.

Nowawes- Nenbabelsberg.

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Im Preußischen Landtag haben die Regierungsparteien Sozialdemokraten, Zentrum und Demokraten einen gemein­samen Urantrag eingebracht, der das Staatsministerium be= auftragen will, dem Landtag alsbald einen Gesetzentwurf vor­zulegen, der die Landgemeinde Neubabelsberg   und

die Stadtggemeinde Nowawes   zu einem leistungsfähigen

Gemeinwesen vereinigt.

Fortschrittliche Hausbesizer.

Wie ist nun der Gang einer Patentanmeldung in diesem ge­waltigen Organismus? Sticht ag für die Prüfung ist der Tag des Eingangs. Jeder Eingang erhält zwei Stempel, einen Datums: stempel und einen durch das ganze Jahr laufenden Nummern= stempel Der Tag der Anmeldung ist deshalb für den Erfinder so sehr wichtig, weil das Patent Dom Tage der Anmeldung an läuft, selbst wenn es viel später, etwa 2 Jahre danach erteilt wird. Die Laufzeit beträgt überhaupt nur 18 Jahre( früher 15 Jahre). Nach der Numerierung geht der Eingang weiter zur Klaffenauszeichnung. Hier also beginnt der Strom sich zu teilen. Elektrotechnik, Mühlenbau, Häuferbau, Spiel zeug, landwirtschaftliche Maschinen, Fahrräder, Grammophone, Photographie, Automaten, Jahrmarktsattrattionen, usw. usw. Biele Apparate und Modelle werden, um das zu erwähnen, in natura ein­gereicht, und auf dem riesigen Boden des Amtes dehnt sich ein richtiges Warenhaus. Nach der Klasseneinteilung geht der Eingang zur Raise, wo die ersten Gebühren errechnet werden und dann zur Prüfstelle, wo er durch die Anwaltsabteilung geprüft wird. Dann wird er befannt gemacht und ausgelegt, damit jeder, der Interesse daran hat, das Projekt prüfen fann und ept. Einspruch er­heben kann. Auf diese Weise sind von 1877 bis 1926 1 339 000 Anmeldungen beim Patentamteingegangen. Davon wurden aber nur 495 208 ausgelegt und 439 687 überhaupt erteilt. Im Durchschnitt wurden also in jedem Jahr rund 8800 Patente Im Jahr hat das Patentamt durch seine Tätigkeit 13 400 000 Marf eingenommen, 6 800 000 ausgegeben und somit über 6½ Millionen Mart Ueberschuß an die Reichskasse abgeliefert. Das Amt ist also eine außerordentlich werbende Reichseinrichtung. Den Dank scheint das Reich vermissen zu lassen, denn die Einstufung der Beamten läßt manches zu wünschen übrig. Von den beim Amt ein­getragenen Patentanwälten, befinden sich 170-180 in Berlin  . In der Umgebung des Amtes, an den Häusern in der Gitschiner Straße, wimmelt es von Schildern der Patentanwälte.

erteilt.

Wenn es der Presse kürzlich möglich war, einen Blick in die sonst niemand zugänglichen Räume zu tun, so ist das besonders dem Präsidenten des Amtes v. Specht   zu danken, während Direk­tor Wieprecht es sich angelegen sein ließ, die verschiedenen Ge­schäftsvorgänge zu erklären. Und jeder Tag bringt diesem Amt und feinen Beamten einen Berg Arbeiten, der erledigt werden muß, eine Leistung, die größte Hochachtung beansprucht.

Müllerstraße 159a. Die Rechtsauskunftsstelle hat Rechtsanwalt und Notar Dr. Tichauer, Berlin- Charlottenburg   II, Rantstr. 137, übernommen.

Ein Unhold in Neukölln.

Ein Unhold treibt im Südosten und namentlich in Neukölln sein Unwesen: Bom Fahrrade aus verlegt er Kinder und junge Mädchen durch Stiche und wird immer noch vergeblich gesucht. Erft jegt hat er wieder am Weigand- Ufer ein 16jähriges Mädchen mit einem spigen Werkzeug, anscheinend einem Schusterpfriem, durch die Kleider in den Oberschenkel gestochen. Dieses Mädchen konnte ihn endlich genau beschreiben. Es ist ein fräftiger mittelgroßer Mann, Ende der dreißiger Jahre, der einen graubraunen Sportanzug, Ledergamaschen und eine Schiebermüße trug. Mitteilungen gehen an 3immer 50 des Polizeiamts Neukölln.

Max Liebermann   Ehrenbürger von Berlin  .

Die Stadtverordnetenversammlung hat gestern in geheimer Sigung beschlossen, den Maler Professor Mag Liebermann   zu feinem 80. Geburtstag zum Ehrenbürger von Berlin   zu ernennen.

Funkwinkel.

Georg Müller Haas nennt seine Vortragsreihe„ Roman­tische Figuren der Weltgeschichte" und beginnt sie mit dem Ritter

v Eon, der sich weder für Mann- noch für Weibsein entscheiden fonnte. Dieser Hermaphrodit, der zur Zeit Friedrichs II. lebte, ist ficherlich für den Serualpsychologen ein interessanter Fall, aber man hang zu bringen. Hoffentlich erfüllen die nächsten Vorträge, was der Gesamttitel verheißt. Wanda v. Pöllnig liest ihre Novelle Robespierre  ". Sie schadet sich durch das Tremolo der Rüh­rung, mit dem fie vorträgt und bringt dadurch in ihre Novelle ein weichlich- süßliches Element hinein, das diese ursprünglich gar nicht hat. Aber man sollte historische Persönlichkeiten, die sich wie Robes pierre durch die Größe ihres Formats auszeichnen, nicht für Epi­jeden mißbrauchen. Das Ganze ist im Grunde eine Spefulation auf Im Orchesterkonzert am Abend, das wiederum aus der Stadthalle in Magdeburg   übertragen wird und das Weber, Tschaikowski   und Mendelssohn   bringt, spricht Alfred Braun   recht trocken und mit starkem Stimmenaufwand Grillparzers Berse aus Mendelssohns Musik zum Sommernachtstraum. Daran schließt sich die Ouvertüre unter Seidler- Winklers Leitung. Sehr zart und leicht nimmt Seidler- Winkler diese graziösen Themen. Grete Stüdgold fingt die Agathen- Arie aus dem Freischüh" und Gounods Juwelenarie mit silberner, glockenrein flingender Stimme. Wieder ein ausgezeichnetes Konzert. Besser und reichhaltiger jedenfalls, als menn es aus Berlin   gesandt wird. F. S.

den bekannten Namen.

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Die Vereinigung der freien ausbesizer Großbraucht ihn nicht notwendig mit der Weltgeschichte in Zusammen­Berlins, die dem Verband der Freien Hausbefizer Deutschlands  angeschlossen ist, hat in Berlin   eine eigene Geschäftsstelle ins Leben gerufen. Stadtrat H. Müller- Altenburg hielt ein Referat, dem sich eine Aussprache anschloß. Allseitig kam das Be­dauern zum Ausdruck, daß durch die meisten Grundbefizervereine vorwiegend die Interessen der Deutschnationalen und der Wirtschaftspartei vertreten werden, der Parteien also, die zwar die Interessen der Terrain- und Boderwucherer, aber nicht die des soliden Hausbesiges vertreten. Die Hausbesitzer müssen Wert legen auf eine Politit, die besonders durch Senkung der Lebens­mittelzölle die Lebenshaltung verbilligt, die Werftarife niedrig hält, den Realkredit erleichtert und den Baustoffwucher bekämpft. Sollen die Interessen des soliden Hausbesizes gewahrt werden, muß die Wohnungspolitik unter Anerkennung der repu­blitanischen Reichsverfassung, namentlich auf der Grundlage des Art. 155 der Verfassung, geführt werden! Dies zeigt, daß auch in den Berliner   fortschrittlichen Hausbefizertreisen das Be­streben waltet, ihre Interessen loszulösen von der schädlichen Rechts­politit. Geschäftsführender Vorstand ist Stadtrat a. D. Fuß, N. 39,

Noch Fahrkarten zu Ferien- Sonderzügen.

Die Reichsbahndirektion Berlin   teilt am Nachmittag des 30. Juni mit, daß zu einigen Feriensonderzügen nach der Ost- und Nordsee  zurzeit noch Karten erhältlich sind. Und zwar zu den Zügen nad Swinemünde am 5. Juli( ab Bahnhof Charlottenburg 9,50), nach Swinemünde   am 7. Juli( ab Stettiner Bahnhof 9,50), nach Saßniz am 5. Juli, nach Kolberg   am 6. Juli, nach Warnemünde   am 5. Juli, am 6. Juli.

nach Hamburg   am 5. Juli( Nachtzug) und nach Bremen  - Norddeich

dur" drei große Fernfahrten aus, und zwar vom 5. Juli In den großen Ferien führt das Kabinenschiff Bal= bis 11. Juli ab Grünau, über Frankfurt   a. d. D., Lebus  , Küstrin  , Hohensaaten  , durch den Hohenzollerntanal, zurück bis Spandau  . Vom 12. bis 16. Juli nach Stettin   und zurüd. Vom 25. bis 30. Juli ab Grünau, nach Brandenburg  , Plauer Kanal, Elbe   abwärts über Tangermünde   bis Havelort, dann, die Havel   aufwärts bis Spandau  zurück. Am 2. und 3. Juli fährt der ,, Baldur" nach Phöben und am 16. Juli nach Malz. Der 23. und 30. Juli und der 6. und 13. August sind bereits befeßt und ausverkauft.

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Auf dem Güterbahnhof verunglüdt.. Gestern nachmittag gegen 5 Uhr ereignete sich auf dem Anhalter Güterbahnhof ein schwerer Unfall. Beim Ueberschreiten der Gleise an einer Weiche tam der 21jährige Arbeiter Otto Sch. aus der Rolonnenstraße in Schöneberg   zu Fall. In demjelben Augen­blick wurde die Weiche automatisch gestellt, so daß beide Füße des Sch. eingequetscht wurden. Bahnbeamte befreiten den Schwerverlegten aus seiner qualvollen Lage und benachrichtigten das Städtische Rettungsamt, das für seine Ueberführung in das Krantenhaus sorgte. Die Berlegungen sind leider so schwer, daß wahrscheinlich beide Beine amputiert werden müssen.

bei

Das Faltenberger Volksfest. In Faltenberg Grünau, im Volksmunde auch Kolonie Tuschtasten" genannt, findet am tommenden Sonntag, dem 3. Juli, das alljähr­liche Boltsfest statt. Die zahlreichen alljährlich wiederkehrenden Freunde und Anhänger werden diesmal ganz besonders überrascht sein über das, was die lustigen Falkenberger erfonnen haben. Der Festzug, der um 2 Uhr nachmittags vom Gutshof aufbricht, steht im Zeichen des Wochenend". Niemand braucht wegen des Wetters besorgt zu sein. Der Wochenendzauber wird bei Regen und Sonnenschein vonstatten gehen. Auf dem malerisch schönen Festplatz fann jung und alt im bunten Gewimmel nach Herzenslust fröhlich sein. Am Abend erstrahlt die Siedlung in bengalischer Beleuchtung. Mit einem Freudenfeuer auf dem nahen Höhen­gelände findet das Fest seinen Abschluß.

Massenerkrankungen durch Hackfleisch.

Innsbrud, 30. Juni.  ( WTB.) Von den an der Straßenstrede Innsbrud- Hall mit Kabellegen beschäftigten 260 Arbeitern find gestern nach dem Mittagessen aus der Gemeinschaftstüche, das aus gehadtem Fleisch bestand, nahezu sämtliche Arbeiter an Er­brechen und Durchfall erkrankt. Biele von ihnen santen bewußt. Ios nieder. Es mußten insgesamt 44 Arbeiter in das Spital gebracht werden. Viele Arbeiter befinden sich in Privatpflege. Heute früh hat sich der Zustand der Kranken gebessert. Die Untersuchung ist im Gange. Die gesund gebliebenen Arbeiter veranstalteten gegen den menageleiter Demonftrationen.

Das Erdbeben in der Krim  .

Das Erdbeben in der Krim   stellt sich nach den nunmehr vor

liegenden Nachrichten als weitaus schwerer, als bisher angenommen Erdrutsche zu verzeichnen. In zahlreichen Badeorten verur­wurde. An der ganzen Südküste der Halbinsel sind gefährliche sachte das Erdbeben Berstörungen. Bei Sewastopol   entstanden große Erdrisse, die zu zahlreichen Hauseinstürzen führten. Der Be­Auch in der Ukraine   waren starte Erdstöße zu spüren. Dölterung bemächtigte sich in der ganzen Krim   eine große Panit,

Sport.

Rennen zu Ruhleben am Donnerstag, dem 30. Juni.

1. Sennen. 1. Esparsette( Schleusener), 2. Gondel( Allen), 3. Henny Cord( Grube). Toto: 252: 10. Play: 51, 32, 31: 10. Ferner liefen: Malteser, Beate, Hella Timoko, Heideblume, Clementine, Harjenmädchen, Steinnelfe, Minni Halle, Flaggenlied.

2. Rennen. 1. Baron Silvester( A. Finn), 2. Terrazzo( Weiß), 3. Cotta( Schleusener). Toto: 23: 10. Plag: 17, 24, 24: 10. Ferner liefen: Denfmünze, Notula, Else B. I, Sturgast, Wildtage, Heroftrat, Jeanette, Gerhard. 3. Stennen. 1. Almansor  ( Ch. Mills), 2. Nimmersatt(. Finn), 3. Britton( Treuherz). Toto: 18:10. Blab: 14, 12, 24:10. Ferner liefen: Domdechant, Alpenfeuer, Adresse, Satan, Neidbammel.

4. Rennen. 1. Athos( P. Finn), 2. Razbach( J. Mills), 3. Alpen­geier( Jauß jun.). Toto: 28:10. Blat: 14, 17, 14: 10. Ferner liesen: regoli, Bechfadel, Kerrigan jun., Paula Bingen, Prinzeß Fortuna, Flamingo,

Manfred, Shelth.

5. Rennen. 1. Großmogul( Jauß jun.). 2. Turiddu( Lautenberger), 3. Karo Bube( P. Finn). Toto: 25: 10. Blaz: 16, 24, 16: 10. Ferner liejen: Potsdam  , segrim, Niederländer, Cilento, Gram, Eitelfried, Dina Watts, Lebemann, Schwarzwaldmädel, Malmö  , Lampe  , Fredegundis. 6. Nennen. 1. Coriolanus( Nahmer), 2. Natter( A. Finn), 3. Slud ( Huth). Toto: 14:10. Blak: 13, 26, 47: 10. Ferner liefen: Fels, Harry B., Aberglaube, Barmaid, Stapellauf.

7. Rennen. 1. Modern( Brandt), 2. Weinbrand( Besizer), 3. Grifa ( Besizer). Toto: 91: 10. Play: 26, 37, 16: 10. Ferner liefen: Einsicht, Holstein, Langemann, Meistersänger, Edelsteins Sohn, Bitar, Mantua  , Petronella A., Good Boß, Dante, Benedict, D'Captain Leerberg.

8. Rennen. 1. Storyphae( Lemzer), 2. Modedame( Knöpnadel jun.), 3. Mistral( Begall). Toto: 25: 10. Blay: 15, 17, 21: 10. Ferner liefen: Doorn, Gelbstern, Beitkamp, Gerolsteiner, Jung Quastell, Lachmustel, Stroschel, Baron Meum, Frant, Meisterstück, Friedrichsdor, Erich S., Effi, Monostatos.

9. Rennen. 1. Eckstein( Ch. Mins), 2. Möglich( Bahr), 3. Brilon  Bring( Freund). Toto: 18:10. Blag: 16, 47, 109: 10. Ferner_liefen: Goudster jun., Cosimo, Rotkäppchen, Katharina, Regenbogen, Mirabelis I, Stürassier, Johannisjeuer, Venus.

Wetterbericht der öffentlichen Wetterdienststelle für Berlin   und Umgegend ( Nachd. verb.): Woltig bis heiter. Vereinzelt Gewitterneigung. Für Deutschland  : Ueberall beständig und warm. In West- und Mitteldeutschland ftrichweise Gewitter.

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