Die Reform der Ehescheidung.
Anträge des Prof. Kahl.
Die Ehescheidungsreform nimmt jetzt greifbare Geftalt an. Die Beratungen des Rechtsausschusses des Reichstages Mitte Januar dieses Jahres endeten, mit der Feststellung, daß der Borsigende, Geheimrat Dr. Kahl, gebeten wurde, die Anträge zu formulieren, die er zur Ehescheidungsreform zu stellen bereit war. In der Freitagsihung des Rechtsausschusses hat Dr. Kahl den von ihm formulierten Antrag mitgeteilt. Er lautet folgendermaßen: „ Auf Scheidung kann auch dann geklagt werden, wenn aus anderen Ursachen eine so tiefe 3errüttung des ehelichen Verhältnisses eingetreten ist, daß eine dem Wesen der Ehe entsprechende Fortsetzung der Lebensgemeinschaft nicht mehr erwartet werden kann, und wenn die Ehegatten seit mindestens einem Jahr vor Erhebung der Klage getrennt gelebt haben. Ist die tiefe Berrüttung vorwiegend auf schuldhaftes Verhalten des einen Ehegatten, das an sich nicht die Scheidung auf § 1568 begründet, zurückzuführen, so kann der andere Ehegatte auf Scheidung flagen. Die Scheidung wird erst ausgesprochen, nachdem die Ehegatten durch end gültigen Vertrag ihre Unterhaltspflichten sowie die Erziehung der unmündigen Kinder geregelt haben. Auf Antrag eines Ehegatten entscheidet hierüber das Gericht nach freiem Ermessen."
Genosse Dr. Rosenfeld beantragte darauf, daß der Rechts. ausschuß vor dem Wiederzusammentreten des Reichstages so recht zeitig einberufen würde, daß bei dem Wiederzusammentreten des Reichstags die Ausschußberatungen beendet seien. Er wies darauf hin, daß die Ehescheidungsreform äußerst dringlich sei und nicht weiter hinausgeschoben werden dürfe. Abg. Brodauf( Dem.) schloß sich dem Antrag des Genossen Rosenfeld an. Der Ausschuß beschloß dem gemäß, möglichst noch vor dem Wiederzusam mentreten des Reichstages die Ehescheidungsreform zu Ende zu Beraten.
fängnisstrafe verurteilt worden. Durch die Amnestie wurde ihm die Strafe erlassen. Im vorigen Jahr aber taufte sich ein Kriminalbeamter das Flugblatt. Als Verlagsort war ein Ort in der Schweiz angegeben. Ein weiteres Flugblatt wurde im Kriegsmuseum gefunden, und etwa 200 Exemplare davon konnten in den Räumen der den die Kasernen als Mörderschulen bezeichnet, Soldaten als MörFreien Jugend" beschlagnahmt werden. In diesem Flugblatt wurder und dergleichen mehr. Das Reichswehrministerium strengte erneut eine Beleidigungsflage an. 3war erklärte Friedrich, daß er mit der Verbreitung des Flugblattes nichts zu tun habe; das Gericht verurteilte ihn trotzdem zu einer Gefängnisstrafe von drei Monaten. Der zweite Fall bezog sich auf einen Artikel in der Schwar zen Fahne". Friedrich führte darin die hohe Kriminalität der Reichswehrjoldaten und der Schupobeamten an und knüpfte an diese Tatsache Betrachtungen an, bei denen er sich seiner üblichen Ausdrucksweise bediente. In diesem Falle hatte sowohl der Reichswehrminister als der Minister des Innern die Beleidigungsklage angestrengt. Das Gericht erkannte zwar die Richtigkeit der angeführten Kriminalstatistik an, stellte jedoch fest, daß sie nur in der Absicht genannt sei, um sowohl die Reichswehr als auch die Sipo herunter. zureißen und sie in den Augen der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen. Sowohl jene wie diese bedürften aber des Vertrauens des Volkes, dessen Organe sie sind. Das Gericht verurteilte für diesen des Boltes, deffen Organe fie find. Das Gericht verurteilte für diesen Fall Friedrich zu 5 Monaten Gefängnis und 30g beide Strafen zu 6 Monaten Gefängnis zusammen.
Man mag zu Friedrichs Schreibweise stehen wie man will. Daß fie aber mit so hohen Strafen belegt werden müßte, kann durchaus nicht einleuchten. Es wäre nur recht und billig, wenn die zweite würde. Ernst Friedrichs Schreiben ist wahrhaftig nicht gefährlich.- Instanz an Stelle der Gefängnisstrafe auf eine Geldstrafe erkennen Gestern fand auch eine Berufungsverhandlung gegen Friedrich statt. Er war in der ersten Instanz wegen Beleidigung der Kirche
es handelte sich dabei um Verächtlichmachung des Zölibats- zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Ge richt verwarf die Berufung des Angeklagten.
Ein neues Bündnis?
Paris , 8. Juli. ( Eig. Drahtbericht.) Dem„ Temps " zufolge sind in den letzten Tagen zwischen dem griechischen und dem jugoslawischen Gesandten in Paris durch Vermittlung des früheren fran zösischen Gesandten in Athen , de Chambrun, die Grundlagen zu einem griechisch jugoslawischem Abkommen gelegt worden. Jugoslawien soll dabei auf alle Privilegien in der Frage der SalonikiBahn, die mit der Souveränität des griechischen Staates unvereinbar wären, verzichtet haben.
Zwischen diesen beiden Staaten, die( vereint mit den Bulgaren ) einst die Türken vom Balkan verjagt haben und auch im Weltkrieg Verbündete waren, hat längst ein Bündnis bestanden, das aber schon sehr lose geworden war. Sollte es des Bandes auf so wichtige Interessen, wie die Vorzugsstelrichtig sein. daß Südslawien um den Preis der Neuknüpfung lung unter den Fremden in dem großen Aegäishafen Saloniki perzichtet was wir einstweilen noch dahingestellt laffenso geschieht es gewiß, um den Damm geçen weitere Italia= nisierung der Balkanhalbinsel zu verstärken.
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Eine Auswanderungskonferenz des Bölkerbundes soll durch ein Komitee vorbereitet werden, das in Genf zusammengetreten ist. Berichterstatter ist Sotal Polen.
Die Knochenfunde am Ulap.
Die Angelegenheit der Staatsanwaltschaft übergeben.
Wir haben dieser Tage eine Reihe von Fällen ançeführt, wo anDie ,, Rote Fahne" will trotz aller Blamage von ihren Knochenscheinend aus Tradition fich Reichswehr und Marine= funden nicht lassen. Je sicherer die wissenschaftliche offiziere sowie ganze Reichswehrabteilungen an Kriegervereinsveranstaltungen beteiligt haben, die nur den Zwed Feststellung sich gestaltet, daß es sich um ein Gräberfeld aus alter Zeit handelt, desto hysterischer tobt sie, natürlich unter
ner uralter Friedhöfe herausgestellt haben. Wäre die wissenschaftliche" Theorie der Roten Fahne" richtig, so könnten wir nicht durch prähistorische Schädelfunde( Neandertal , Aurignac usw.) über das Aussehen des Urmenschen vor 100 000 und mehr
hatten, den ehemaligen Kaiser und das alte monarchistische System der üblichen infamen Beschimpfung des ,, Borwärts", weil dieser ihren Jahren belehrt werden,
zu verherrlichen. Folgende Fälle liegen in der gleichen Richtung:
1. In Demmin fand am Sonntag, dem 3. Juli, ein sogenannter Uíanentag mit Fahnenweihe statt. Der ehemalige Schwadronschef im faiserlichen 9. Ulanenregiment, Generalmajor Dreher hielt eine Begrüßungsansprache. Währenddem ein Kommers in der Turnhalle stattfand, spielte die Regimentskapelle des Reichswehrreiterregiments Nr. 6 unter Leitung des Obermufit meisters Klammberg auf dem Turnhallenplay. Am Sonntag murden in Anwesenheit mehrerer Kriegervereine auf dem Marktplat in Demmin die Fahnenweihen vollzogen durch Generalmajor Dreher. Unter Vorantritt der in Demmin stationierten Traditionseskadron der Reichswehr marschierte dann der Festzug zum Ulanendenkmal in den Sandbergtannen. Hier fand die Weihe eines am Denkmal angebrachten Reliefs statt. Am Nachmittag fand man sich auf dem kleinen Ererzierplatz an der Jarmener Chaussee ein, wo die Traditionseskadron der Reichswehr ein Sportfest veranstaltete. 2. Am 2. und 3. Juli fand in Darmstadt die Einweihung eines Denkmals für die hessische Artillerie statt, an der sich auch der ehemalige Großherzog von Hessen in Generalsuniform mit Söhnen und Gefolge" beteiligten. An dieser Feier hat nach der Meldung des Hessischen Volksfreund", Nr. 153, vom 4. Juli 1927, die Kapelle des Reichswehrinfanterieregiments Nr. 5 unter Leitung ihres Musifmeisters Hebers teilgenommen. Der Traditionstruppenteil des Reichswehrinfanterieregiments Nr. 5 war durch einen Hauptmann vertreten, der am Denkmal einen Kranz niederlegte. Nach der Kranzniederlegung erfolgte Borbeimarsch an dem ehemaligen Großherzog mit seinen Söhnen. Hierzu spielte die Reichswehrkapelle, die sich am Schluß des Vorbeimarsches dem Parademarsch vor dem ehemaligen Großherzog von Hessen anschloß.
3. Bei der bereits mitgeteilten Veranstaltung in Pasemalt hat, wie noch ergänzend bemerkt werden soll, die 1. Eskadron des Reiterregiments 6 auch an dem Vorbeimarsch vor dem faiserlichen General von Falkenhayn teilgenommen, jenes Falkenhayn, der in seiner Ansprache ganz besonders auch ihrer Majestät der hochfeligen Kaiferin" gedachte. Die Kapelle des Reichswehrreiter regiments Nr. 6 befand sich an der Spitze des Kriegervereins:
festzuges.
Der Reichswehrminister erklärt das republikanische Reichs banner Schwarz- Rot- Gold" für einen politischen Verein, mit dem die Reichsmehr auch nicht die leiseste Tuchfühlung halten dürfe. Doch die Militärvereinsparaden, bei denen offen und versteckt Propaganda für die Monarchie getrieben wird, finden immer wieder statt, ohne daß der Wehrminister dagegen einschreitet. Oder wird ihm ,, dienstlich" nichts von ihnen befannt? Dann sollte er fich schleunigft Meldung erstatten lassen...
Helden!
Deutschnationale und Kriegsgerätegesek.
Bei der Abstimmung zum Kriegsgerätegesetz haben fich 40 deutsch nationale Abgeordnete von 111 ge= drückt, 2 haben sich der Stimme enthalten. Die Namen derer, die sich gedrückt haben, sind:
Bazille, Berndt, Bruhn, v. Demiz, Graf v. Eulenburg, Dr. Everling, Freytagh Loringhoven, God, Goldacer, Graef- Thüringen, Haad, Dr. Haedenkamp, Dr. Hanemann, Hart mann, Hartwig, Hensel, Dr. Sugenberg, Dr. RIönne, Dr. Koch- Düsseldorf, Logemann- Hannover , Lohmann, Frau MuellerOtfrid, Neuhaus, Dr. Quaaz, Sauer, Schmidt- Hannover, Dr. Schneider, Siller, Dr. Spahn, Dr. Steiniger, Dr. Strathmann, Stubbendorf , Thomsen, v. Tirpiz, Bordemfelde, Dr. Werner, Dr. Wienbeck, Wolf- Stettin, Wormit.
eine feine
Enthalten haben sich der Stimme: Martin, Sachs. 40 Grundsahfeste und Unentwegte, 71" Berräter" Fraktion. Bei der Dawes- Abstimmung war das Verhältnis noch halb und halb, seitdem sind sie noch mehr in die Brüche gegangen. Für ein paar Pfennige 3011 braucht man ja auch nicht mehr national zu sein.
Worüber klagt der Soldat."
6 Monate Gefängnis für Ernst Friedrich . Ernst Friedrich kommt aus den Beleidigungsprozessen nicht mehr heraus. Eigentlich wäre er alt und erfahren genug, um so zu schreiben, daß seine Gedanken durch die unangebrachte Schärfe der Ausdrucksweise an Wirkung nichts einbüßten. Er ist aber in ge wisse Ausdrücke verliebt. Er wiederholt sie immer wieder und bringt Fich dadurch ins Gefängnis, ohne seiner Sache zu nußen.
Diesmal handelte es sich um zwei Anflagen. Gegenstand der ersten war ein Flugblatt: Worüber flagst du, Soldat?" Sinmal war Friedrich bereits wegen dieses Flugblatts zu einer Ge.
Schwindel nicht mitmacht. Wir gestatten uns in aller Ruhe folgende
Hinweise:
wir die Fundstelle für einen Best- oder Cholerafriedhof" erklärten. Erstens: Die„ Rote Fahne" beliebt uns zu unterstellen, daß Das ist ihre Phantasie. Schon vor mehreren Tagen hat der„ Vorwärts" auf die Moabiter Chronit verwiesen, nach der unzweifelhaft feststeht, daß im Jahre 1813( zur Zeit der Freiheitskriege) am Westrande der damaligen Pulverfabrik ein
An
Maffenfriedhof für ruffifche und französische Soldaten angelegt wurde, die in Berliner Lazaretten gestorben waren. der Stelle der damaligen Pulverfabrik steht heute das Empfangs= gebäude des Lehrter Bahnhofs. An Hand des einfachsten Blanes von Berlin fann jedermann sich überzeugen, daß die Fundstelle der Knochen in geringem Abstand genau westlich von diesem Gebäude liegt, also just an der Stelle, wo nach der Chronit sich der Massenfriedhof befunden haben muß. Damit erklärt sich auch zwanglos die Tatsache, daß es sich nur um männliche Stelette anscheinend jüngerer Leute handelt. Man braucht also durchaus nicht die alberne Frage der Welt am Abend" auszuwerfen, ob Cholera eine Männerkrankheit" sei. Im Gegenteil: wenn es sich um Massenerschießungen aus dem Jahre 1919 handelte, wäre die Wahrschein lichkeit viel größer, auch ältere Männer oder sogar Frauen unter den Erschoffenen zu finden, als bei Angehörigen französischer oder russischer Armeen von 1813. Falls wirtlich, was für uns noch feineswegs erwiesen ist, einzelne Stelette Schußverlegungen aufweisen sollten, so wäre das bei Kombattanten des Jahres 1813 auch teine besondere Merkwürdigkeit. Selbst der Roten Fahne" dürfte bekannt sein, daß man schon damals mit Gewehren ge schossen hat.
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Drittens: Ueber die angeblich mit den Steletten gefundenen Attribute wechselt die ,, Rote Fahne" selber ständig ihre Behaup tungen. Am ersten Tag wurde von Knöpfen einer Matrosenuniform gesprochen. Davon ist es wieder gänzlich still geworden. Dann famen feldgraue Stoff- Feßen an die Reihe. Jetzt beruft sich die Welt am Abend" auf
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Linoleumftüde, die gefunden sein„ follen",
wobei aus diesem Gerücht fünf Zeilen weiter eine Tatjache gemacht wird. Beide Blätter haben zwar ein paar Schädel photographiert wiedergegeben, aber keines dieser für fie doch so wichtigen Beweisstücke. Wobei wir allerdings durchaus nicht daran zweifeln wollen, daß es möglich ist, sich irgend woher ein paar alte Matrojenknöpfe zu beschaffen und sie photographieren zu lassen.
Biertens: Roch immer vermag die„ Rote Fahne" auch nicht die leisefte Andeutung über den angeblichen tatsächlichen Vorgang von 1919 zu machen, der doch die Ursache zu den Funden gegeben haben muß. Daß neun Jahre lang tein 3euge einer so fürchterlichen Waffenerschießune, wie sie nach den Funden stattgefunden haben müßte, fich irgendwo gemeldet hat, ist um so auffälliger, als bei der Erschießung und Begrabung von fünfzig bis hundert Menschen doch Duzende von Personen mitgewirkt und noch weit mehr davon gewußt haben müßten.
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Fünftens: Die Rote Fahne" behauptet, wir verschwiegen, daß die Hauptmasse der Skelette oberhalb des Fundaments der Pfeiler gelegen hätte. Das trifft nicht zu. Aber die Rote Fahne" hat feine Erklärung für die von uns festgestellte Tatsache, wie denn ein Teil der Skelette unter den Pfeiler des Stadtbahnbogens geraten ist, wenn sie nicht schon beim Bau der Stadtbahn dort gelegen im haben. Zudem ist noch gar nicht festgestellt, wieviel Stelette ganzen unter dem Pfeiler liegen, da zu dieser Feststellung unter dem gesamten Pfeiler das Erdreich entfernt werden müßte, was automatisch zum Einsturz oder zur Senkung dieses Bogens führen würde. Soweit man jedenfalls ohne Gefahr den Pfeiler untergraben fonnte, lagen Knochen unter dem Pfeiler.
3weitens: Um das Gutachten des Professor Strauch zu entfräften, bringt jezt die Rote Fahne" das angeb liche Gutachten eines Friedhofsarbeiters, wonach sich Skelette in der Erde nicht einmal zwanzig bis dreißig Jahre halten sollen, wenigstens nicht im leichten märkischen Sandboden. Diese Behauptung muß allgemeines Schütteln des Kopfes erregen. Bekanntlich wurde beim Bau der Untergrundbahn in Neukölln vor gar nicht langer Zeit aus dem märkischen Sandboden das jetzt im Museum aufgestellte wohlerhaltene Stelett eines Reiters samt seinem Pferde gefunden, das nach den mitaufgefundenen antiken Waffen stücken vor mindestens 1300 Jahren dort zur Beerdigung gekommen ift. Bei Kellerausschachtungen usw. in Berlin sind zu Dugen den von Malen( erst in den letzten Tagen wieder) Skelette aufgefunden worden, die sich als Ueberreste längst vergesse=| weitergeleitet.
Gerüsteinstnrz in Charlottenburg .
Zwei Arbeiter schwer, ein weiterer leicht verlegt.
Auf dem Hof des Grundstückes Krumm eft r. 17 zu Char lottenburg ereignete sich heute früh furz vor 8 Uhr ein schwerer Gerüsteinsturz, bei dem sich zwei Arbeiter zwei Arbeiter lebensgefährliche Berlegungen zuzogen. Ein dritter Arbeiter tam wie durch ein Wunder mit leichten Verlegungen davon.
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Seit einigen Tagen sind mehrere Arbeiter mit dem Buzen der Hinterhausfassade beschäftigt, wozu ein großes Stangengerüft errichtet wurde. Heute früh, furz vor 7 Uhr, hatten drei Arbeiter das Gerüst in der Höhe des zweiten Stockmerfes gerade betreten, als man ein laut pernehmbares Krachen vernahm. Ein start angefaulter Negriegel( Berbindungsstück) war infolge der Belastung plöglich gebrochen. Das ganze Gerüst it ür 3te zusam men und riß die Arbeiter mit in die Tiefe. Auf den Alarm Menschenleben in Gefahr" eilte die Feuerwehr mit mehreren Rettungswagen an die Unfallstelle und befreite die Berunglückten aus dem Gewirr der Hölzer und Stangen. Die Verlegten, der Arbeiter Friedrich Schröter aus der Barthestr. 3 zu Neukölln, Walter Böhm aus der Eisenacher Str. 50 zu Schöneberg und Otto Manhügel aus der Potsdamer Straße zu Charlottaburg wurden durch die Feuerwehr in das Krankenhaus Westend geschafft. Während Schröter nach ärztlicher Behandlung und Anlegung von Notverbänden in seine Wohnung übergeführt werden fonnte, mußten Böhm und Manhügel im Krankenhaus verbleiben, wo fie mit schweren inneren Verlegungen und Knochenbrüchen bedenklich darniederliegen. Die Feuerwehr nahm die Aufräumungsarbeiten an der Unfallstelle vor. Von der Bolizei wurde als Ursache des Einsturzunglüds, wie eingangs gefagt, ein faft durchfaulter Reßriegel festgestellt.
Warum muß er schwißen?
Es gibt eben Leute, die jeder Hize trogen fönnen, bie bei dreißig Grad im Schatten einen Belz tragen. Warum sollen fie nicht, wenn es ihnen Spaß macht? Rein Mensch zwingt jie dazu; sie handeln aus eigenem Willen. Anders verhält es sich aber mit Menschen, die bazu gezwungen find, fich wie für eine Rorbpol. expedition antleiden zu müssen. Zu diesen Bebauernswerten ge. hören vor allem die Berliner Schupo. In biden Röden, behangen mit Revolvern, Dolchen und ähnlichen Schußrequifiten,
Sechstens: Um der Sache noch einen letzten Anschein von Wichtigkeit zu geben, behaupten Rote Fahne" und" Welt am Abend", daß sich die Polizei neuerdings wieder mit den Funden befasse. Wie uns vom Bolizeipräsidium mitgeteilt wird, ist auch dieses unwahr, für die Polizei ist. die Angelegenheit geflärt und restlos erledigt. Sie hat lediglich pflicht gemäß das aufgefundene Material mit den Behauptungen der Roten Fahne" und" Welt am Abend" an die Staatsanwaltschaft
dazu einen schweren Tichako auf dem Kopf spazieren sie durch das Dajein. Vielleicht brauchen sie das alles zu ihrem persönlichen Schutz im Kampf mit Einbrechern und anderen finsteren Elementen der menschlichen Gesellschaft. Aber der Verkehrsschupo ist diesen Unannehmlichkeiten nicht ausgefeßt. Er macht allein mit den Armen Freiübungen, und fein Mensch wird ihn aus heiler Haut attackieren. Warum muß er also noch Revolver und Dolch tragen? Warum aber trägt er, der stundenlang in der glühendsten Hize stehen muß, eine dicke Uniform, warum diesen schweren Helm? Soll damit demonstriert werden, daß ein Schupo alles ertragen fann? In anderen Ländern trägt der Verkehrsschupo leichte Uniform und Strohhut oder Strohhelm, man nimmt Rücksicht auf ihn. Nur in Deutschland erscheint dies überflüssig.
Feuer in der AEG. Mehrere Löschzüge der Berliner Feuerwehr wurden heute vormittag gegen 211 Uhr nach der Huttenstr. 12/16 gerufen, wo in Kellerwerkstätten der AEG. Feuer ausgebrochen war. Das Feuer hatte den Holzbelag einer Zentrifugieranlage ergriffen und drohte, größere Ausdehnung anzunehmen. Die Feuerwehrbeamten tonnten wegen der außerordentlich starken Qualmentwic lung nur mit Rauchschuhmasten versehen gegen den Brandherd vorbringen. Es wurde aus einem B- und zwei C- Rohren längere Zeit Wasser gegeben. Die Aufräumungsarbeiten dauerten bis 1 Ühr mittags.
Neue Verkehrsampeln. Folgende Straßenkreuzungen sollen in nächster Zeit mit Verkehrsampeln ausgestattet werden: Kurfürsten damm Ecke Fasanenstraße, Joachimsthaler Straße Ede Augsburger Straße, Budapester Straße Ede Kurfürstenstraße, Budapester Straße, Ede Nürnberger Straße, Nürnberger Straße Ede Augsburger Straße.
Mordalarm. Eine verdächtige Beobachtung wollten gestern abend gegen 7 Uhr Baffanten von der Kronprinzenbrücke und vom Reichstagsufer aus gemacht haben. In der Spree glaubten sie einen Sack treiben zu sehen, aus dem langes Frauenhaar heraushing. Da man vermutete, daß man einem Verbrechen auf der Spur sei, murde die Mordkommission benachrichtigt. Kriminalfommissar Draeger, der mit mehreren Beamten erschien, suchte mit Hilfe von Kähnen das Wasser ab, konnte aber nichts Verdächtiges mehr finden. Der Reichswasserschuß, der die Nachforschungen heute früh wieder aufnahm, hat bis zur Stunde nichts entbeden fönnen. Es steht baber noch nicht fest, ob die Beobachter nicht durch einen im Wasser treibenden Radaver getäuscht worden sind,