Potsdamer Justiz.

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Gelehrte Richter heben das Koalitionsrecht auf. ftoß babin unternommen, den Verhandlungsgang auf die Ber­

Wir berichteten seinerzeit über die einstweilige Ver fügung des Potsdamer Landgerichts gegen den Deutschen Textil­arbeiterverband, die diefem verbot, die ausgesperrten Spinnerinnen der Fein- Jute- Garn- Spinnerei in Brandenburg a. d. H. zu unterstützen. Gegen diese Verfügung beantragte der Deutsche Textilarbeiterverband richterliche Entscheidung. Die Ver­handlung fand am 5. Juli vor der 2. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam statt. Am 8. Juli wurde das Urteil verkündet und die vor­läufige Verfügung bestätigt.

Dieses ungeheuerliche Urteil nötigt uns, zunächst die Tatsachen nochmals in Erinnerung zu rufen. In einer Verhandlung vor dem Schlichter Wissel am 11. April tam zwischen den Tarifkontrahenten eine Vereinbarung zustande, daß in gewissen Ausnahmefällen eine 53stündige Arbeitswoche geleistet werden könnte, wenn die Betriebs­vertretung der Arbeiterschaft die Mehrarbeit für notwendig hält. Er folge keine Einigung, dann entscheide ein örtliches Schiedsgericht. Nach dieser Verhandlung verlangte die Firma die Zustimmung zu einer Wochenarbeitszeit von 54 Stunden, was von der Vertretung der Arbeiterschaft abgelehnt wurde. Das Schiedsgericht kam mit 3 gegen 2 Stimmen zu einem Spruch, der die 54- Stundenwoche für 3 Monate festsetzte.

Die Spinnerinnen waren durch fortwährende Lohnabzüge schon gereizt und verweigerten am 1. und 2. Juni länger als 51 Stunden die Woche zu arbeiten, machten also täglich eine halbe Ueberstunde. Am 3. Juni wurden sie fristlos entlaffen. Die Firma lehnte jede Verhandlung mit dem Textilarbeiterverband ab, erwirfte gegen diesen die eingangs erwähnte vorläufige Verfügung, die nunmehr durch das Urteil der 2. Zivilkammer des Potsdamer Landgerichts ausdrücklich bestätigt wird. Von den Unternehmern sind die Aus­

gesperrten auf die schwarze Liste gesetzt. Kein Betrieb darf die Arbeite­

rinnen einstellen.

Die Organisation darf die ausgesperrten Arbeiterinnen aber auch nicht unterstützen.

Es verdient noch erwähnt zu werden, daß das Schiedsgericht mit dem 1. Juni in Wirksamkeit trat, seinen Spruch, der gegen den Geist und den Wortlaut des Abkommens verstieß, jedoch bereits am 29. Mai fällte. Schon deshalb fann dem Spruch des Schiedsgerichts feine rechtliche Kraft zuerkannt werden.

Es versteht sich von selbst, daß die organisierte Arbeiterschaft die 275 ausgesperrten Spinnerinnen von Brandenburg über Wasser halten wird. Es versteht sich von selbst, daß der Deutsche Textil­arbeiterverband sich rieser Botsdamer Juſtiz nicht unterwerfen, sondern mit allen Rechtsmitteln seine Rechte, die Rechte der Arbeiter auf freie Koalition bis zur letzten Instanz durchfechten wird.

Dem preußischen Justizminister, der der Borgesetzte dieser Bots­damer Richter ist, wäre aber dringend zu empfehlen, sich einmal die Akten über diesen Gerichtsbeschluß kommen zu lassen. So fann es nicht weitergehen. Entweder die Arbeiterschaft hat das freie Koalitionsrecht, dann darf man ihr nicht auf zivilrechtlichem Wege die Ausübung unmöglich machen. Oder aber, sie hat es nur insofern, als es den Unternehmern teine Ungelegenheiten bereitet. Dann soll man den- Versuch machen, die bestehenden Gesetze zu ändern. Aber auf zivilrechtlichem Umweg den Arbeitern, und seien es auch nur ausgesperrte Arbeiterinnen, den Gebrauch des Roalitionsrechtes unmöglich zu machen, das geht nicht. Mit diesem Mißbrauch der Austiz muß Schluß gemacht werden!

Eine erfolgreiche Lohnbewegung. Aktion der Chauffeure der Metallindustrie.

Am Sonntag fand im Gewerkschaftshaus eine Versammlung der im Verkehrsbund organisierten Chauffeure der Berliner Me­tallindustrie statt.

Genosse Fromte berichtete über die vor einiger Zeit einge­leitete Lohnbewegung, die jetzt zu einem vorläufigen Abschluß gekommen ist. Als Ergebnis fann festgestellt werden, daß die Bewegung, soweit sich die Betriebe daran beteiligten, zu einem Teilerfolg geführt hat. In einzelnen Betrieben sind Wochenlöhne bis zu. 60 M. erreicht worden.

dahin zu bringen, daß die Verordnung vom 14. April 1927, betr. Regelung der Arbeitszeit nicht auf das Verkehrsgewerbe Anwen­dung findet, haben sie in der Verhandlung vom 6. Juli einen Vor­Frage des Vorbereitungs- und Bereitschaftsdienstes zu drängen. Die Ver­treter der Arbeitnehmer lehnten es ab, hierüber zu verhandeln, da fie grundsäglich den Standpunkt vertreten, daß die Arbeitsbereit­schaft im Transportgewerbe nicht oder nur in so geringem Maße vorkommt, daß eine grundsätzliche Festlegung hierzu gar nicht er­forderlich ist. der Nach mehrstündigen Verhandlungen gab welchen Fällen Vorbereitungs- resp. Bereitschaftsdienst vorliege. Schlichter den Arbeitgebern auf, den Nachweis zu liefern, in Bezeichnend ist, daß die Arbeitgeber bis jetzt nicht in der Lage waren, diesen Nachweis zu führen. Es bedurfte einer Vertagung, damit man sich im eigenen Kreis erst einmal flar werde. Man darf darauf gespannt sein, wie die Arbeitgeber entscheiden, wann der Fuhrmann, der Faktor, oder Beifahrer Arbeitsbereitschaft leistet. Die Organisation der Arbeitnehmer, der Deutsche Ver fehrsbund, erwartet, daß amtliche Stellen diesen, lediglich auf denzen der Arbeitgeber nicht folgen. Streng wird zu überwachen den Profit und Ausnutzung der Arbeiterschaft eingestellten Ten­sein, wo in den Betrieben Ueberarbeit geleistet wird, wo über die gefeßlichen Bestimmungen hinaus länger gearbeitet wird, muß un­berzüglich die Aufsichtsbehörde eingreifen. In allen Fällen aber, wo Ueberarbeit nach den Verhältnissen sich erforderlich zeigt und der 25prozentige gesetzliche Ueberstundenzuschlag nicht bezahlt wird, müssen die Arbeiter gegen die Arbeitgeber klagen; denn ab 1. Juli 1927 sind die Arbeitgeber, da keine anderweitige Regelung vorliegt, verpflichtet, diesen prozentualen Zuschlag zu bezahlen. Massen- und Betriebsversammlungen der im Transportgewerbe tätigen Arbeitnehmer müssen jetzt den letzten Mann den wirtschaft­lichen Organisationen zuführen, damit die in Aussicht stehenden Rämpfe im Transportgewerbe des Industriegebietes bestanden wer­den können. Der Tarifvertrag der Arbeiter ist am 1. Juli 1927 zum 31. August 1927 gefündigt. Das muß ein Ansporn sein, bis zu diesem Zeitpunkt bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erringen. Die Losung lautet: Achtſtundentag auch im Transport­gewerbe und Bezahlung nach den hier festgelegten gesetzlichen Be­stimmungen.

Mißerfolg der französischen Sardinenfischer. Der Streif erfolglos beendet.

Paris , 9. Juli. ( EP.) Nach übereinstimmenden Meldungen aus der Bretagne haben die seit mehreren Wochen streifenden Sardinen­fischer die Arbeit wieder aufgenommen, und zwar zu den Bedingungen, die ihnen von den Sardinen- Konservenfabriken an­geboten worden waren, nämlich 450 Franken für 100 Kilogramm Sardinen, während sie 800 gefordert hatten. Der Not gehorchend haben die Fischer die Arbeit wieder aufgenommen. Es sind aber Unterhandlungen im Gange, um eine große Gewerkschaft, nicht nur der Sardinenfischer, sondern auch der Thunfischer zustande­zubringen und den Kampf nachher wieder aufzunehmen.

Vor einem Streit der Wiener Hotelangestellten.

Wien , 10. Juli. ( TU.) Die Wiener Hotelangestellten haben in einer Vertrauensmännerversammlung beschlossen, im Laufe der nächsten Woche in Streit zu treten, falls ihre befristete Forderung nach einer 15prozentigen Lohnerhöhung von den Hotelbefizern nicht erfüllt wird.

Verbandstag der holländischen Polizeibeamten. Niederländische Bolizeipersonal- Berband nahm auf seiner General­Amsterdam, 9. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Der Allgemeine versammlung, die dieser Tage im Haag stattfand, auch zu der Frage des Anschlusses an den Niederländischen Gewerkschaftsbund Stellung. Ein Antrag Amsterdams ersuchte den Haupt­vorstand, eine für jedes Mitglied flare und deutliche Taktit befolgen, wobei unter Umständen Fühlung mit bestimmten politischen Fraktionen gesucht werden müsse. Der Amsterdamer Sprecher führte begründend aus, daß die Fraktionen der Sozial­demokratischen Arbeiterpartei jederzeit die Schutz­leute unterstützt hätten. Wenn der Verband auch nicht dem Nieder­

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Theater am Bülowplatz

Die Versammlung nahm das Resultat zur Kenntnis und be­schloß, die Agitation in den Betrieben energisch fortzu­feben, um zu geeigneter Zeit unter Anspannung aller Kräfte eine Volksbühne weitere Verbesserung der Löhne zu erreichen. Ferner wurde beschlossen, in jedem Betriebe einen Vertrauensmann zu wählen, der mit der Organisationsleitung zur Information in ständiger Fühlung bleibt. Im Einvernehmen mit den Betrieben sollen alle weiterhin notwendig werdenden Maßnahmen von der Organisation getroffen werden. misd

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Kommunisten- Theater bei den Lebensmittelarbeitern. Der keusche

Die Mitgliederversammlung wieder vertagt.

Die Berliner Ortsverwaltung des Verbandes der Lebensmittel­und Getränkearbeiter hatte als Fortsetzung der in der vergangenen Woche infolge vogerüdter Zeit vertagten Mitgliederversammlung zu Sonntag vormittag eine Versammlung nach dem Gewerkschaftshaus einberufen. Auf der Tagesordnung stand die Weiterführung der De­batte über die Verschmelzung mit dem Verband der Bäcker, Fleischer und Böttcher. Ferner sollte zum neuen Verbands= statutenentwurf und zum diesjährigen Berbandstag Stellung genommen werden.

Kaum hatte der Vorsitzende, Genosse Hodapp, die Versamm­lung eröffnet, als die Kommunisten den Antrag stellten, die Versamm­lung wegen des schwachen Besuches abermals zu vertagen. Dieser Antrag wurde trotz des Hinweises des Genossen Hodapp auf die Dringlichkeit der herbeizuführenden Entscheidungen mit einer Stimme Mehrheit angenommen.

Das Abstimmungsergebnis war in der Hauptsache darauf zurück­zuführen, weil ein großer Teil der Mitglieder erst etwas später im Saal erschien. Die Versammlung war über die kommunistische leberrumpelung sehr ungehalten. Bei einem Teil der Kommunisten herrschte lebhafte Unzufriedenheit über die eigene Regie, die wieder einmal nicht geflappt" hatte. Die Kommunisten gerieten sogar untereinander in einen lebhaften Wortwechsel. Sie hatten scheinbar selbst nicht damit gerechnet, daß sie für ihren Antrag eine Mehrheit bei ihren Gesinnungsfreunden finden würden. Am liebsten hätten sie auch für diesen taktischen Mißerfolg die Amsterdamer verant­wortlich gemacht. Durch derartiges Theater fann natürlich nicht das geringste für die Mitglieder der Organisation erreicht werden. Das sollte den Lebensmittel- und Getränkearbeitern für die Zukunft eine Lehre sein, sich noch stärker als bisher gegen fommu­nistische Quertreibereien zur Wehr zu sehen.

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Konflikt der rheinisch- westfälischen Transportarbeiter Eutawan- Anzüge Ergebnislose Verhandlungen.

Dortmund , 9. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Die Berhand­lungen über Bezahlung der Ueberarbeit im rheinisch- westfälischen Transportgewerbe vor dem Schlichter in Dortmund wurden zum drittenmal auf unbestimmte Zeit vertagt. Nachdem die Ber­treter der Arbeitgeber in den beiden vorausgegangenen Verhand­lungen dauernd den Berfuch unternommen hatten, den Schlichter Norden 6393.

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| ländischen Gewerkschaftsbund angeschlossen fet, so gehe er doch mit dessen Tendenzen parallel. Der Antrag Amsterdam wurde ein­stimmig angenommen.

Der Streik der chinesischen Schiffsoffiziere.

London , 9. Juli. ( TU.) Wie aus Schanghai berichtet wird, dauert der Streit der Schiffsoffiziere in der chinesischen Küstenschiff, fahrt im allge neinen an. Drei Schiffe fonnten allerdings heute ihre Fahrt wieder aufnehmen. Man hofft, in Kürze weitere Schiffe wieder in Dienst stellen zu können.

Deutscher Baugewerksbund, Fachgruppe Betonbau. Dienstag, den 12. Juli, abends 7 Uhr. Mitgliederversammlung im Gewerkschaftshaus, Gaal I, Tages­ordnung: Stellungnahme zum Verbands- und Bundestag. Aufstellung der Randi­daten. Die Kollegen werden ersucht, in Anbetracht der Wichtigkeit der Tagesordnung bestimmt und pünktlich zu erscheinen. Mitgliedsbuch legitimiert; ohne dasselbe tein Butritt. Die Fachgruppenleitung.

Sport.

Rennen zu Grunewald am Sonntag, dem 10. Juli. 1. Rennen. 1. Mallorka( D. Schmidt), 2. Drachenschlucht( Binzenz), 3. Heidelerche( Grabsch). Ferner lief: Anton. Toto: 15: 10. Plat: 10, 11:10. 2. Rennen. 3. Waldprinzessin( Zehmisch). Ferner liefen: Ordonno, Lieferer, Cap der 1. Forno( Grabsch), 2. Palamedes( D. Schmidt), Hoffnung, Songe d'Dr. Toto: 23:10. Blaz: 11, 11, 11: 10.

3. Rennen. 1. Wachholder( Barga ), 2. Teutone( Grabsch), 3. Mais fahrt( Bleuler). Ferner liefen: Graue Theorie, Palü, Prospero, Fürst Emmo, Euracao, Stammherr. Toto: 48:10. Blaz: 23, 20, 29: 10.

3. Indigo( Sanel). Ferner liefen: Eisentanzler, Ferro, Ausbund, Torero. 4. Rennen. 1. Mah Jong ( Barga ), 2. Lampos( D. Schmidt),

Toto: 85: 10. Plaz: 21, 16, 23: 10.

5. Rennen. 1. Bergmeister( W. Tarras), 2. Schattenmorelle( Zehmisch), 3. Tagora( Bleuler). Ferner liefen: Spekulation, Fortrott, Fürstenruf. Toto: 24:10. Play: 14, 14:10.

6. Nennen. 1. Favorit( Böfelke), 2. Driginal( Varga), 3. Alida( Haynes). Plaz: 16, 15:10. Ferner liefen: Islam , Aeolus, Orgel. Toto: 30: 10. 7. Rennen. 1. Helgoländer( Behmisch, 2. Lahned( Huguenin), Schneeberg , Gehrte. Ferner liefen: Banna, Teerose, Dran, Bersephone, Formosus , Tarzan , Dominifus, Casanova, Adjantum, Nostra, Naute. Toto: 172: 10. Blat: 48, 23, 51:10.

3.

Länderweltftreit im Metropol- Barieté.

Bor sehr gut besuchtem Haus nahm gestern Abend der interessante Ringer- Wettstreit seinen Fortgang. Der Dortmunder Meyerhanz und Pietro Scholz- Berlin tamen nach 25 Minuten schweren Kampfes zu teinem Ergebnis, Als nächstes Paar treuzten Naber Ostpreußen und Romanoff­Rußland die Hände. Letzterer, der immer noch zu den besten Ringern gezählt werden muß, legte den Ostpreußen durch jähen Schulterdrehgriff, nach 13 Minuten, auf die Matte. Jm Treffen Neström Estland gegen Omleczento Utraine siegte die Kraft über die Technik Nach 15 Minuten erlag der schlante Utraine durch Ein­drücken der Brücke. Turoff Rußland und der Kölner Kochhansti lieferten den erwartet sehr interessanten Entscheidungstampf. Der Russe, der alle Ringtünste anwenden mußte, um den gefährlichen Angriffen des starten Kölners zu entgehen, zett: 55 Minuten. legte diesen durch plöglichen Oberarmgriff mit Schleuder auf die Schultern. Gesamt­Bom Sonnabend sei nachgetragen. Der Finne Tornow ent edigte sich des Ostpreußen Naber durch Untergriff von vorn. Ringzeit: 21 Minuten. Durch einen Hüftschwung erlag Adamschack Berlin nach 14 Minten Kampidauer gegen Pietro Scholz. Der Eftländea Ne ström wieß den leichten Charlottenburger Philipp nach 17 Minuten mit Untergriff von vorn zu Boden. TuroffRußland tonnte im Entscheidungskampf unerwarteter Weise den schweren Dortmunder Meyerhanz nach 44 Minuten mit plöglichem Ueberroller festlegen. Adamschad Berlin und Schoppe- Hannover find bereits mit je 5 Niederlagen aus dem Länder- Wettstreit ausgeschieden. Die Kämpfe beginnen jegt bereits um 21.30.

Fußballwettkämpfe bei der Schutzpolizei .

Der Reichs ausschuß für Polizeiiport hatte am Sonntag nach dem Stadion an der Chauffeestraße eingeladen. Zu Beginn der Wettkämpfe hatte sich eine große Anzahl von Zuschauern eingefunden. Das Spiel begann furz nach 5 Uhr. Die Breußen griffen sofort an, tonnten aber feinen sofortigen Erfolg erzielen. Nach einem beftigen Ramps erzielte die Berliner Mannschaft nach 35 Minuten das erste Tor. Zwei Minuten nach Halbzeit konnte Berlin mit einem abermaligen Torschuß die Sachsen überraschen. Es gab einen harten Kampf, bei dem leider auf beiden Seiten nicht ganz fair gespielt wurde. Noch eine Minute vor Schluß des Spiels fonnten die Sachsen ber einem harten Stampf um den Ball aus einem Knäuel her­aus in das Berliner Tor landen. Sie hatten so das Ehrentor gerettet. Das Sviel, endete mit dem Siege Berlins mit 2: 1( 1: 0). Bedauerlich ist nur, daß der schön angelegte Spielplag nicht mit Rasen belegt ist. Der Kiesbelag beeinträchtigt fichtlich die Leistungen einzelner Fußballspiel er.

Berantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: J. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schikowski; Lotales und Sonstiges: Friz Rarstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruckeret und Berlagsanstalt Paul Singer u Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3.

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