Justiz und Gewerkschaften.

Der Mißbrauch der ,, einstweiligen Verfügungen“.

Mit einer glatten Rechtfertigung des Deutschen werden fönnten. Der Verlauf des Streitfalles ist geradezu ein Textilarbeiterverbandes hat der monatelange Kampf Schulbeispiel für die Notwendigkeit der Arbeits­gegen die bekannte einstweilige Verfügung in der bereits abge gerichte. Schloffenen Streitbewegung im Norddeutschen Woll­tonzern geendet. In dem Streif hatte das Landgericht Hamburg auf Grund der Anträge der Arbeitgeber der Sternwoll­[ pinnerei Bahrenfeld , der Hamburger Wollfäm merei und der Firma Bischoff und Rod az am 29. April gegen die Hamburger Filiale des deutschen Tertilarbeiterverbandes eine einstweilige Verfügung erlassen, durch die

die Streifunterstügung verboten

=

wurde. Gegen diese Verfügung wurde am 3. Mai vom Textilarbeiter: verband Einspruch erhoben. Die Verhandlung über den Ein­spruch fand er st 15 Tage später, am 18. Mai statt, während die einstweilige Verfügung bereits zwei Tage nach der Antragstellung erlassen worden war.

Zunächst blieb die einstweilige Verfügung aufrechter halten. Dagegen erfolgte nun abermals Einspruch durch den Deutschen Textilarbeiterverband . Der Berufungstermin wurde auf den 8. Juli angesetzt, obwohl die Berufung bereits am 30. Mai eingelegt worden war. Unterdessen ging der Streit zu Ende, und es mußte nun die Frage geklärt werden, wer die Kosten des Berfahrens tragen soll. Das Hamburger Oberlandes gericht hat nun durch Urteil vom 20. Juli entschieden, daß die klagenden Firmen die koffen zu tragen haben. Das Gericht hat also in der Sache dem Deutschen Terfilarbeiterverband recht gegeben.

Der Prozeß enthüllt geradezu unerträgliche Mängel in der Behandlung von Arbeitsstreitfachen durch die Gerichte. Kein Bunder, wenn der Vorsitzende des Oberlandesgerichtsjenats erflärte, daß die ordentlichen Gerichte für die Entscheidung eines solchen Brozesses absolut nicht geeignet seien, und daß solche Prozesse fünftig durch die Arbeitsgerichte besser erledigt

Gegen Klassenjustiz!

Entschließung der Funktionäre der AEG.- Turbine.

Bom Betriebsrat der AEG.- Turbinenfabrik erhielten mir die folgende am Mittwoch, anläßlich der Beerdigung der Wiener Opfer, gefaßte Entschließung:

,, Die freigewerkschaftlichen Funktionäre der AEG. Turbinen­fabrit erheben schärfsten Protest gegen die immer offener auftretende klassenjustiz, die Arbeitermörder frei spricht und die Klassenfämpfer des Proletariats in brutalster Weise verurteilt. Sie sprechen den Wiener Arbeitern vollste Sympathie aus und, geloben schärfsten Kampf zu führen gegen die Bürgerblodregierung und den Faschismus, der genau mie in Wien in feiger hinterhältiger Weise Arbeiter mordet. Die Funktionäre fordern von den politischen Arbeiterparteien und dem ADGB., daß sie alle Mittel anwenden, um für die Zukunft derartige Borkommniffe unmöglich zu machen."

Streik in der Eisenkonstruktion? Heute Urabftimmung in den Betrieben. Nachdem die Branchenversammlung der Eisentonstruftions­arbeiter am Dienstag beschlossen hatte, in den Firmen, die nicht zu den letzten Verhandlungen beim BBM3. erschienen sind und bisher auch feine Zugeständnisse gemacht hatten, die aufgestellte Forderung von 15 Pfennig Lohn- und Affordpreiserhöhung durch die Betriebs­räte zu unterbreiten, wurde am Mittwoch und Donnerstag betriebs­meise verhandelt.

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Verfügung. Dieser Druck bedeutet eine schwere Schädigung der Der Streik stand unter dem Drud der einstweiligen Arbeitnehmerpartei, deren Aktionsfreiheit sehr beeinträchtigt worden ist. Die Justizbehörden mußten sich dieses Umstandes bewußt sein und eben deswegen hätten sie Schlag auf Schlag ihre Entscheidungen treffen müssen. Statt dessen sehen wir, daß die durch die Anträge der Arbeitnehmer notwendig gewordenen Entscheidungen immer sehr lange auf sich warten ließen, während den Wünschen find ganz unmögliche Zustände; denn man muß berücksichtigen, daß der Arbeitgeber prompt Rechnung getragen wurde. Das bei dem Kampf für und gegen die einstweilige Verfügung

die Lebensinteressen tausender streifender Arbeitnehmer auf dem Spiel standen.

friedigend bezeichnen fann. Die Produktionskapazität iff zum Beispiel bei einem Unternehmen wie den Bereinigten Stahlwerken in einem außerordentlich hohen Maße ausgenügt. Die Verordnung des Reichswirtschaftsministers hat nun für den llebergang zum Achtstundentag noch eine Frist von annähernd einem halben Jahr zugebilligt, und es besteht kein Anzeichen dafür, daß sich die Lage der Eisenindustrie in dieser Zeit schlechter ge­stalten werde als sie in den legter Monaten mar. Es ist anzu nehmen, daß der Uebergang zum Dreischichtensystem die Werke zu einer weiteren Beschleunigung der Modernisierung ihrer Anlagen zwingt, und dieser Zwang fann nur begrüßt werden. Die zu erwartenden Winkelzüge der Herren von Stahl und Eiſen, das Inkrafttreten der Berordnung noch über den 1. Januar 1928 hinauszuschieben, wozu ihnen die Verordnung höchst über­flüssigerweise eine Brücke baut, dürften durch diese Feststellung

etwas erschwert werden.

Entlohnung der Ueberarbeit im Bankgewerbe.

Im Reichsarbeitsministerium wurde gestern ein für die Tarif­parteien im Bankgewerbe verbindlicher Spruch über die: Entlohnung der Ueberarbeit dahin verkündet, daß eine überdurch­schnittliche Entlohnung der Ueberarbeit erst von der 52. Ar= beitsstunde ab einzusehen habe, daß dagegen von der 49. bis zur 51. Arbeitsstunde in der Woche lediglich pro Stunde ein Entgelt von 25 Proz. des normalen Stunden­lohnes einzutreten habe.

Für die Arbeitgeber ist die Justiz diensteifrig und entgegenkommend, nicht so für die Arbeitnehmer. So hat das Land­gericht in Potsdam ohne Anhörung des Deutschen Der Banfangestelltenverband zog furz vor der Entscheidung ertilarbeiterverbandes auf Antrag der Ersten deutschen Feinjutegarnspinnerei in Brandenburg die von der Firma gewünschte seinen Antrag zurück, die Frage durch das Arbeitsministerium ent­einstweilige Verfügung gegen Unterstüßung fristlos entscheiden zu lassen und erklärte, daß er durch Inanspruchnahme der lassener arbeitsloser Leute erlassen. Fordern die Ge- Arbeitsgerichte die Streitfrage flären wolle. Demgegenüber bean­werkschaften einmal eine einstweilige Verfügung, dann zeigen die tragte aber nunmehr der Reichsverband der Bankleitungen, der Ar­schen Tegtilarbeiterverbandes auf eine einstweilige wurde dann die obenerwähnte Entscheidung getroffen. Gerichte die kalte Schulter. So wurde der Antrag des Deut beitsminister solle den bestehenden Konflikt entscheiden. Daraufhin Verfügung gegen einen dem Norddeutschen Wolfonzern ange­schlossenen Betrieb in Langensalza , der sich weigerte, einem verbindlich erklärten Schiedsspruch Rechnung zu tragen, die Maß­regelungen zurückzunehmen uim., abgelehnt. Angesichts solcher Vorgänge muß sich der Arbeiterschaft unwillkürlich der Gedanke auf drängen, daß die Justiz im Arbeiterkampf mit zweierlei Maß mißt.

aus.

diskutabel abgelehnt. Mit diesem Angebot beschäftigten sich gestern abend zunächst die Vertrauensleute der Eisen­fonstruktionsarbeiter, die es als völlig ungenügend in ftimmig ablehnten und der Branchenversammlung ebenfalls die Ablehnung empfahlen. In der anschließend an die Funktionär fonferenz tagenden und überfüllten Branchenversammlung sprachen sich alle Redner für die Ablehnung dieses minimalen Zugeständnisses Nach eingehender Diskussion beschloß die Versammlung ein­stimmig, das Angebot der Unternehmer abzulehnen und am Freitag während der Mittagspause in den Betrieben eine Streifabstimmung durchzuführen. An der Urab= stimmung beteiligen fich sämtliche Lohnarbeiter der früheren Lohntlassen I bis III und sämtliche Affordarbeiter, auch die der früheren Lohnklassen IV und V. Es besteht fein Zweifel mehr, daß die Urabstimmung eine übergroße Mehrheit für den Streit ergeben wird und am Sonnabend früh in allen Berliner Eisenkonstruktions­betrieben die Arbeit ruhen wird.

Zur Arbeitszeitverordnung für Hütten- und Walzwerke Die schwerindustrielle Presse bringt im Anschluß an die Bekanntgabe der Verordnung des Reichsarbeitsministers über die Neuregelung der Arbeitszeit in den Hütten und Walz­merten lange Jeremiaders über die finanzielle Aus wirtung der Arbeitszeitvertürzung.

Dazu bemerkt die Frankfurter 3eitung":" Die Eisen­herstellung ihrer Rentabilitat ringen mußte und die Stabilisierungs­industrie hat zu einer Zeit, in der sie schwer um die Wieder trise durch eine gründliche Rationalisierungsaktion zu überwinden fuchte, mit Recht gefordert, daß man ihr eine Atempause per­gönnen möge, ehe ihr neue Belastungen aufgebürdet würden. Diese Forderung ist in meitestem Umfange erfüllt worden und die Arbeiterschaft hat dafür schmere Opfer gebracht, die vor allem in der aus der Umstellung erfolgenden Freifegung von Arbeitskräften, aber eben auch gerade in der frei­bestanden.

Während sich ein Teil der Firmen dem vor dem VBMI. ge­machten Angebot der drei größten Firmen Steffens und Mölle, Drudemüller und Gossen anschloß, das auf eine 6 bis 7 prozentige Lohn und Affordpreiserhöhung hinwilligen Annahme einer längeren Arbeitszeit auslief, blieb ein Teil der Firmen noch hinter diesem Angebot zurüc Die eigentliche Forderung auf eine 3ulage von 15 Pfennig wurde von allen Firmen als völlig un

In der Zwischenzeit hat sich die Lage der Eisenindustrie derart gebessert, daß man sie feit crheblicher Zeit als be=

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Gescheiterte Schlichtungsverhandlungen.

Die Dortmunder Schlichtungsverhandlungen über die von den Arbeitnehmern gefündigten Arbeitszeit- und Lohnverträge der Gas, Wasser und Elektrizitätsmerte Rhein­lands und Westfalens haben sich erschlagen. Die Gewerkschaften forderten Achtstundentag und Lohner­höhung von 12 Pfennig pro Stunde für alle Ortsflaffen ein­schließlich des Lohnausgleichs für die Arbeitszeitverkürzung. Obwohl die Gewerkschaften ihre Forderungen mit der unleugbaren Tatsache, daß die Werke gut rentabel arbeiten, begründen fonnten, lehnten die Arbeitgeber jede Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhung schroff a b. Die Verhandlungen werden kommenden Dienstag in Dortmund fortgeführt.

Achtung, Bauarbeiter! Die Baustelle Reichs str. 95-99 der Gemeinnügigen Wohnungsbaugenossenschaft, Rabizfirma Neuffert des Tarifvertrags cesperrt. ( Holzmann), ist für Kofsaschenpuger megen Nichteinhaltung

Baugewerksbund, Fachgruppe Stud- und Gipsbau.

Freie Gewerkschaftsjugend Groß- Berlin. Heute, Freitag, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Hermannplagß: Gruppenheim Jugendheim Sanderstr. 11, Ede Hobrechtstraße. Lustiger Abend. Schöneweide: Gruppenheim Jugendheim Laufener Str. 2( Roter Eagl). Seiterer Abend. Webbing 1: Gruppenheim Stadtbad Wedding, Gerichtstr. 65/69. Vortrag: Der organisatorische Aufbau

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bes Deutschen Reiches. Norbring: Gruppenheim Jugendheim Eberswalder Straße 10, Zimmer 12. Vortrag: Das fommunistische Manifeft." Zeppelin­plah( boing 3): Gruppenheim" Städtisches Jugendheim Turiner Ecke See­ftraße. ortrag:" Wochenendbewegung." Charlottenburg : Spielen im Grunc wald. Treffen am Bahnhof Wigleben( Ausgang Kantstraße) um 19 Uhr. Jugendgruppe bes 8b. Heute, Freitag, 191 Uhr: Bezirk Lichtenberg : Gesangsraum des Realgymnasiums, Partaue 12. Borträge: Bub und Mädel" ( Echulze- Frenzel). Legirt Südwest: Jugendheim Belle- Alliance- Str. 7/10 Wir üben Bollstänze. Bezirk Spandan: Jugendheim Lindenufer 1. Vortrag: Wits den Leben August Bebels"( Alfred Klug).

Berantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: G. Alingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: Fr. Ekkorn; Feuilleton: Dr. John Schilowsti; Lobales und Constiges: Frig Karstadt ; Anzeigen: Th. Olode; sämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag, G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Buchdruderet und Verlagsanstalt Vaul Ginger u Co, Berlin SW 68. Lindenstraße 3. Sierzu 2 Beilagen und Unterhaltung und Biffen".

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Einkochgläser ,, Globus "

eng 32

1/2 3/4 34

1 Ltr.

Plock- Pomm. Teewurst Pfd. 175 Obst, Gemüse, Fleisch und Fische, werden nicht zugesandt.

Landleberwurst Plund 1.10 Dampfwurst... Pfund 1.10 Speck fett, Pid. 1.10 mager 1.20 Jagdwurst... Pfund 1.45 Mettwurst Braunschweig . 1.45 Art). Pfund Filetwurst

Plund 1.45

SchinkenpolnischePid.1.45

Camembert vollfett

Schinkenspeck. Pfund 1.60 Zervelat u. Salami Pid. 1.65 Nußschinken ca. 2 Pfund, 1.80 Pfund Königstraße, Rosenthaler Straße, Mortizplatz Pomm. Lungwurst Pid. 75 Pf. Leberwurst feine, Pfund 1.35 Mortadella.... Pfund 1.35

Schachtel

Limburger Pfund 28 Pf. Holländer vollfett, Pfd. 95 PL Edamer u. Holländer 64PL Steinbuscher vollfett 75 Pf.

Pfund

Edamer vollfett, Pfund 90 Pf. Tilsiter vollfett 90 PL. 1.10 Stangenkäse Allg., Pid. 95 Pf.

Pfund

vollfett

Bruchreis Schnitt- Nudeln Plund 40 Pt. Eier- Makkaroni Bruch 45 Pl.

Frisches Fleisch

Kalbskamm u. Brust... Pfund 70 Pf. Kalbsnierenbraten .. Pfund 76 Pf. Kalbskeule ganz u. geteilt.. Pfund 90 Pf. Hammelvorderfleisch. Pfund 86 Pf.

•

•

Pf.

6 Portionen 58 Pt. Schweinebauch mit Bellage, Pfund 82 PL Schweinekamm Rücken u. Blatt, Pid. 90 PL Liesen Pfund 65 PL. Gehacktes 70 Pf. Schmorfleisch mit Knochen.. Pfund 105 Querrippe

Schweizer bayr., Pfund 1.45 Emmenthaler.. Pfund 1.75 Margarine.. Pfund 58Pt.

.

Tafelbutter Pfund 1.76 Dänische Butter Pfd. 1.88

Plund 20 Pt. Kartoffelmehl. Pfund 32 Pt. Weizengrieẞ .. Pfund 26 Pf.

Konserven

Schnitt- u. Brech-/ Dose bohnen feine, junge 60 Pt. 68 Pf.

Junge Erbsen Junge Erbsen sehr fein 1.32 Piefferlinge extra Qual. 95 Pf. Apfelmus.. 70 Pf. Williams Christ halbe Frucht 1.10

Birnen

Kaiserkirschen.... 1.30

Dose

Ananas Hawall,& Scheiben 1.50 6 Pfund­Senfgurken 3.10 Dose Gewürzgurken Dose 3.20 Bienenhonig

8 Pid.

2 Pfd.­1 Pfund- Glas 1.20 Glas 2.20 Oelsardinen 38, 50, 78Pf.

1/2 Dose

Crab Meat Hummer- Ersat 2.10 Konfitüren, 2 Pfund- Eimer

.

Pfund 70 PL

Kahler in Rollen, ohne Knochen, Pfand 110

Prima Ochsenfleisch gefroren

Suppenfleisch

Kamm u. Brust

...

.•

Pfand 48 PE Pfund 55 Pf.

Schmorfleisch mit Knochen. Pfund 60 Pf.

1/2 3/4 1 11 2 Ltr. 36 Pl. weit 36 38 40 42 48 PL 35 10 Gummiringe 30 50 PL

11.

Neue Kartoffeln Neue Kartoffeln 5 Pfund 40 Pf.

Weißkohl junger, Pfund 6 Pf. Möhren gewaschen, Plund 6 Pf. Blumenkohl Kopf von 10 Pf. an Grüne Gurken St. v. 10 Pf. an Junge Schoten Pfund 12 Pf. Pfefferlinge... Pfund 18 Pf. Rotkohl junger.. Pfund 18 Pr.

Stachelbeeren. Pfund 20 Pf. Johannisbeeren Pid. 24 PL. EB- u. Kochäpfel Pid. 30 Pt. Ital. Pflaumen. Pfund 35 Pr. Bananen..... Pfund 45 Pt. Zitronen Dusend 45 Pt. Ananas frische.. Plund 95 Pf.

Kamphuys"

Blechdose ca. 1 Pfund

160

Holl. Kakao Marke Messina- Drops/ Pfund 18 Pf. Vollmilchschokolade m. ganzen Sandgebäck.. Borken - Schokolade Karton ca. 75 Gr. 35 PL ca. 150 Gr. 65 Pf.

Eisbonbons% Pfund 18 Pf. Haselnüssen, 100 Gr- Tafel 38 Pf. Pfund 25 Pf. 1 Pfund 95 PI.

Gebrannt. Kaffee Konum- Misch, Pfd.

Haushalt- Misch, Pfund 2.60 Sonder- Misch. Plund 3 M Olympia- Misch. Pfund 3.40

220

elgene Rösterel Globus- Misch.. Plund 3.80 Residenz- Misch. Pid. 4.20 Elite- Mischung Pfund 4.60

Wein

Preise für 1 Flasche ohne Glas. Johannisbeer-( weiß u. rof), Stachel­Feiner Fruchtwein beer- u. Heidelbeerwein Erdbeerwein feines Fruchtaroma

Junge Gänse frisch geschlacht 90 pr. 110 1922 Edenkobener Heblicher Tisch- a. Bowlenwain...

junge, frisch ge­Enten schlachtet, Pfund 1.25 an

Rehblätter.

....

Pfund 1.20

ganze Fische

Pfund

jungé, frisch,

Brathühner geschl., St. 1.35 an Rehragout... Pfund 35 Pf.

Kabeljau Schellfisch Pid. 14 Pt.

0. Kopf und Seelachs ganze F., o. Kopf, Pfd. 12 Pf. Filet vom Kabeljau, Plund 25 Pf.

Lebende Aale Pid. v. 95 Pf. an Leb. Schleie Plund v. 1.15 an

95 PI.

1.25

1.30

1922 Briedeler Herzchen blumige Moselart 1925 Siefersheimer Höllberg ansprech. Rheinhesse 1921 Wiltinger gehaltvoller Saarwein. 1924 Cues- Bernkasteler Rosenberg sprig blumig 1925 Liebfraumilch ( rote Kapsel) bestechend. Damenwein 1924 Domaine St. Coloma milder Tischrotwein...

1.40

1.40

1.70

1.80

2 M

1.10

4.50

Ananas 1.65 Johannisb., Orangen 1.15 Pflaumen 1.10 Schellfische geräuchert.. Pfund 26 Pf. Deutscher Weinbrand A. Descieux***

Erdbeeren, Himbeeren, Aprikosen, Kirschen 1.45 Aprikosen- Konfitüre 5 Pfund- Bimer 3.25

Seelachs geräuch., Pfd. 42 Pt. Fettbücklinge. Pfund 54 PL

Seeaal abgezogen, Pid. 75 Pf. Aale ger., Pid. 2.40 Bund 58 PL

aus feinem Charentewein gebrannt mit Steuer und Flasche

Special- Cuvée( Hausmarke) Traubensekt zur Tafel u. Bowle Feiner Apfelwein zur Bowle, vom Faß

4 M .Lifer 53 PL.