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Semard verhaftet.
Ebenso der stellvertretende Sekretär Ser KPJ.
Darum fordert die kommunistische Partei Defferreichs die fo-| versicherung rechnen fann, vor allen Dingen mit den vor. fortige Einberufung eines Betriebsrätetongref- beugenden Aufgaben der Sozialversicherung. Es ses für ganz Desterreich, der die notwendigen politischen Abwehr- ist eine alte Erfahrung, daß es wichtiger und auch billiger ist, maßnahmen zu beschließen hat, ferner die Bewaffnung Schaden zu verhüten, als eingetretenen Schaden zu vergüten. Der französische kommunistische Parteisekretär Sémarb, der der Arbeiterjóaft und Entwaffnung der Polizei und fafchi- Das ist eine gemeinsame Aufgabe aller Zweige der deutschen zusammen mit Daudet befreit worden mar, sich zunächst der frischen Organisationen, die restlose Fortführung des Sozialversicherung. Je mehr sich ihre Kräfte auf diesem Gebiete Polizei zur Verfügung stellte, sodann aber die ihm gegebene gehit Generalstreits bis zum Sturze der reaktionären vereint einsehen werden, um so erfolgreicher wird ihre Arbeit sein. tägige Frist verstreichen ließ, war bisher unauffindbar geblieben. Seipel- Regierung, die für die faschistischen Verbrecher und Es ist zu begrüßen, daß die Krankenkassen noch mehr wie bisher Bor zwei Tagen trat er in einer öffentlichen Rundgebung der KPF. ihre Justiz voll verantwortlich ist, schließlich die Errichtung die Initiative dazu ergreifen. In dieses Aufgabengebiet fällt auch auf, fonnte jedoch entweichen. Gestern ist er im Parteibureau pers einer Arbeiter- und Bauernregierung!" der Beratungsgegenstand: Sozialhygienische Boltsbehaftet worden, ebenso sein Stellvertreter Bernard. Die lehrung. Es ist zu hoffen, daß die Krankenkassen durch die führung ins Santé- Gefängnis vollzog sich ohne Zwischenfälle. Behandlung dieses Themas neue Anregungen für eine großzügige Daudet bleibt nach wie vor unauffindbar. Volksaufklärung erhalten. Soll jedoch die Krankenversicherung die ihr hier gestellten Aufgaben befriedigend lösen, dann ist es Pflicht jeder Regierung, für die genügende Bewegungsfreiheit zu sorgen und mit Entschiedenheit den gehäffigen Angriffen, Englische Regierung für Genfer Beschlüsse. namentlich gegen die Ortsfranfenfassen, entgegenzutreten.
Also: Am 16. Juli steht die Sache der Arbeiterschaft aussichtslos, von einer Eroberung der politischen Macht tann keine Rede sein, weil dazu alle Voraussegun gen fehlen und am 18. Juli soll dieser aussichtslose Rampf mit den Waffen in der Hand bis zur Errichtung einer Sowjetregierung in Desterreich geführt werden!
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Was ist zwischen Sonnabend und Montag geschehen? Nichts anderes, als daß inzwischen in Moskau die Die Tagung wird sich außerdem noch mit den Ergebnissen der Prawda" die Parole ausgegeben hat: Bürgerkrieg, Bilbung von Arbeiter- und Soldatenräten in Desterreich, Errich- schäftigen. Nach langen Beratungen ist auf der letzten InternatioInternationalen Arbeitskonferenz zur Krankenversicherung be tung der Diktatur des Proletariats!"
Sofort plappern die Leipziger roten Papageien diesen Irrfinn nach, obwohl sie zwei Tage zuvor sehr deutlich erkannt und erklärt haben, daß es ein Irrsinn ist.
Die Führer der Wiener Sozialdemokratie haben so gehandelt, wie es eine nüchterne Betrachtung der tatsächlichen Lage erforderte: sie haben die Arbeiterschaft nicht bewaffnet und die proletarische Diktatur nicht erstrebt, weil die Vorausfehungen dazu fehlten genau so, wie es die Leipziger Kommunisten zunächst richtig erkannt hatten.
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Dafür werden sie jetzt von der gesamten internationalen fommunistischen Presse einschließlich natürlich der gefinnungstüchtigen Sächsischen Arbeiter- Zeitung " maßlos beschimpft In Mostau hat man von den tatsächlichen Verhältnissen in Europa teine blasse Ahnung, man hat diese Ahnungslosigkeit gegenüber allen Ländern schon Duzend Male bewiesen und viele Tausende irregeführter fommunistischer Arbeiter aller Länder haben die katastrophalen Jrr tümer der hochmütigen Moskauer Dittatoren mit ihrer Freiheit, ihrer Gesundheit oder gar ihrem Leben bezahlen müssen. Als diese Irrtümer endlich eingestanden, wurden sie durch neue Parolen und neue Thesen" abgelöst, die ebenso hoch mütig und unfehlbar verkündet wurden und sich bald als ebenso fatastrophal erwiesen.
Und trotzdem finden sich immer noch rote Papa geten, um die Moskauer Befehle weiterzugeben, immer noch Dummtöpfe, um diese Befehle auszuführen. Wie lange noch?
Tagung der Krankenkassen.
Zum 31. Deutschen Krankenkassentag.
Am Sonntag, dem 24. Juli, beginnt in Königsberg der L Deutsche Krantenfassentag, veranstaltet rem Hauptverband deutscher Krantenfassen, der größten Organisation der Träger der Krankenversicherung . Unter allen Zweigen der deutschen Sozialversicherung ist die Krankenversicherung von der größten Bedeutung. Ihre Leistungsfähigkeit ist nicht zuletzt in der Tatsache begründet, daß die Versicherten einen entscheidenden Einfluß in ber Selbstverwaltung besitzen. Unter allen Wechselfällen des Lebens ist der Krankheitsfall der häufigste, so daß die Notmendigkeit der Krankenversicherung und ihr Ausbau fast zur tag täglichen Erfahrung des Arbeiters und Angestellten gehört. Bei der Durchführung der Aufgaben der Krankenversicherung zeigt sich aber auch, wie eng sie mit all den übrigen 3 weigen der Sozialversicherung verbunden ist. Aus all diesen Gründen sind die Tagungen des Hauptverbandes deutscher Krankenkassen für die gegenwärtigen und fünftigen Aufgaben der gesamten Sozialversicherung von wegweisender Bedeutung.
Die diesjährige Tagung beschäftigt sich neben den üblichen Verbandsangelegenheiten, wozu man auch die bevorstehenden Neumahlen bei den Krankenkassen und die Arztfrage in der Kranken
Molière und die japanische Tugend. Vor kurzem hat die japamische Zenfur, die sonst in den Fragen der Kunst und Literatur ziem lich tolerant ist, die Aufführung sämtlicher Stücke Molières untersagt. Zur Begründung des Berbots wird angegeben, daß Molière die Autorität der Eltern schädige, daß er im Streit mit den Alten stets die Partei der Jungen nimmt, daß er sich über die alten Leute luftig mache, fich für die Emanzipation der Frauen ausspreche, unhöfliche Dienerschaft auftreten lasse und über die Gelehrten spotte. Die Ver ordnung ist aus der japanischen Theaterauffaffung zu verstehen, die die Bühne als Schule der Tugenden" betrachtet. Wie Essad- Ben, der von dem Verbot in der ,, Lit. Welt" Mitteilung macht, mit Recht meint, ist Molière allerdings kein vorbildlicher Lehrer der japanischen Tugend.
Die unhöflichste Nation. Der amerikanische Globetrotter Barier hat sehr interessante Studien über die internationale Gültigkeit des internationalen Sprichwortes Mit dem Hute in der Hand, kommt man durch das ganze Land" gemacht. Sein fürzlich im St. Gallener Tageblatt" veröffentlichter Bericht gibt die Zahl der Unhöflichkeiten an, die ihm in den verschiedenen besuchten Ländern vorgekommen find. Die Nation ohne jeden völkischen Schneid scheint danach die chinesische zu fein: in China ist man Warier nur ein einziges Mal unhöflich begegnet. Spanien folgt mit 19 Unhöflichfeiten, Schweden mit 22, Dänemark mit 28, England mit 31, Schweiz mit 33, Belgien mit 61, Rinderlande mit 61, Desterreich mit 110, Italien mit 139 Unschicklichkeiten gegen Fremde. Den Reford in diesem sonderbaren Wettbewerb muß Barier unserem gebliebten Vaterlande mit 181 Ungezogenheiten gegen Ausländer und Fremde überhaupt zuerkennen. Leider läßt Wariers Feststellung nicht erkennen, woher das tommt, ob es fich um ataviſtiſche Rückwirkungen aus der großen kaiserlichen Obrigkeitsstaats- Herrlichkeit handelt oder um einen Erfolg der Döllischen Propaganda unserer Tage. Zu ihrer Ehre möchten wir annehmen, daß die letztere Deutschland zu diesem Unhöflichkeitsrekord verhalf. Sie fönnte dann wenigstens einen international gewürdigten Erfolg buchen.
Nansen Mitglied der Preußischen Akademie der Wissenschaften . Die Akademie der Wissenschaften bat den Professor für Dzeanographie an der Universität Delo, Fridtjof Nansen , und den Professor für allgemeine Botanit an ber Universität Hamburg , Hans Winkler, zu forrespondierenden Mit gliebern ihrer physikalisch- mathematischen Klasse gewählt.
Der Großfriesische Kongreß, der am 1. und 2. September in der holländischen Stadt Leuwarden stattfinden soll, wird die Arbeiten fortjeßen, bie vor zwei Jahren auf dem ersten Kongreß dieser Art in Jever( Oftfriesland) begonnen wurden. Er wird Vorträge zahlreicher friesischer Geschichts- und Sprachfenner über den gegenwärtigen Stand der Forschung bringen.
Herriots Nationalfaffe" und der Bölkerbund. Der Gesezentwurf Herriots, durch den eine Nationaltasie für Wissenschaft, Literatur und Kunst geschaffen werden soll, wurde dieser Tage der vom Bölferbund eingelegten internationalen Kommission jür geistige Zusammenarbeit offiziell vorgelegt. Die Kommiffion stellte seit, daß der Entwurf einer von ihr im Jahre 1923 gegebenen Anregung entspricht; es scheint nicht ausgeschlossen, daß dem Bollerbund eine Empfehlung vorgelegt wird, ähnliche Einrichtungen auch in allen übrigen Staaten anzulegen.
nalen Arbeitskonferenz ein internationales Ueberein tommen zustande gekommen. Wir hätten uns dieses Uebereinkommen in vielen Punkten besser gewünscht. Dennoch muß seine baldige allgemeine Ratifizierung gefordert werden, damit wenigstens auf dem Gebiete der Krankenversicherung eine bescheidene internationale Mindestgrundlage vorhanden ist.
Eine Mahnung an Frankreich . London , 22. Juli. ( Ill.) 3m englischen Unterhqus legte Cun taten der Genfer Weltwirtschaftskonferenz dar. In seinen Ausliffe Lister die Stellungnahme der Regierung gegenüber den Rejuls führungen betonte er die historische Freihandelspolitik Englands. Unter Hinweis auf das von der französischen Regierung trotz der Genfer Richtlinien erlassene Kohleneinfuhrverbot gab er der Hoffnung Ausdruck, der neue französische Zolltarif und die französisch- englischen Verhandlungen möchten vom Geiste der Genfer Konferenz erfüllt sein.
Fürstliche und andere Renten.
Depoffedierte und Standesherren fordern!
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Auf eine Anfrage im Preußischen Landtag nach den Entschädigungsansprüchen der Depossedierten und Standesherren gibt die preußische Staatsregierung eine umfangreiche Liste dieser Forderungen bekannt. Man muß die Liste genau lesen, um zu sehen, wie die Fürsten und Standesherren zum Teil seit einem Jahrhundert und noch länger vererbliche Penstonen bezogen für die Preisgabe mittelalterlicher Rechte, für politische Veränderungen usw. Hunderttausenden von Rentnern, Sparern, Liquidationsgeschädigten gegenüber hat die Regierung sich berufen auf die höhere Gewalt des Krieges. Preußen aber trägt heute noch die Kosten für die Depoffedierung von Fürsten , für die Kriegsverluste, für Mätrellendiente u. a. m. Die Jahresrenten, die nach überalterten Rechtsvorstellungen zu zahlen sind, setzen sich folgender. maßen zusammen:
Hoheitsrenten,
zugesichert für den Berlust der Landeshoheit: dem Chef des Hauses Hessen- Rumpenheim, der jezigen Hauptlinie des vorm. reg. furhessischen FürstenHauses( Vertrag mit Preußen vom 26. 3. 1878) dem Chef des Hauses Heifen bilippsthal, einer Nebenlinie des vorm. reg. furheinischen Fürstenhauses ( V. mit Preußen b. 18. 12. 1880, preuß. Gef. b. 16. 3 1881) dem Fürsten vom Hohenzollern ( R. mit Preußen bom 7. 12. 1849)
Standesherrliche Renten, 3ugesichert für den Verzicht auf den durch Strt XIV. der Wien er daran in den deutschen Ländern durch Sandesgelege geregelten Bundesatte vom 8. 6. 1815 gewährleisteten und im Anschluß Standesheet lichen Zustand: dem Fürsten zu Salm- Horstmar( B. mit Preußen vom 8. 2. 1829). dem Fürsten zu Salm Salm ( V. mit Preußen vom 28. 10. 1824 und 28. 6. 1831)
W
dem Herzog von Arenberg( V.mit Breußen v. 29. 11.1824) dem Herzog von Grey( V. mit Preußen v. 28.2.1827) dem Fürsten von Rheina Wolbed( V. mit Preußen bom 20. 10. 1824)
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dem Fürsten zu Sayn- Wittgenstein- Berle burg( B. mit Preußen vom 16. 8. 1821, 14. 7. 1828 und 22. 5. 1834)
dem Fürsten zu Sayn - Wittgenftein Hohenstein( V. mit Preußen vom 6. 5. 1828, 7.2.1846 und 5.5 1865) Reichsschlußmäßige oder Rhein - Offroi- Renten, zugesichert für die Abtretung lintsrheinischer Hobeitsgebiete an Frantreich im Jahre 1801 durch den Reichsdeputations haupifchluß vom 25. Februar 1803:
dem Fürsten zu Sayn- Wittgenstein Berleburg dem Grafen von Leiningen Westerburg j. 2.. Regalien- Renten,
zugesichert für den Veriuit nuhbarer Regalien( z. B. der Posthoheit, der Zollhoheit, des Rechts auf Abgaben und Dienste der Untertanen, des Judenschuhes, der Patrimonialgerichtsbarkeit, der Leibeigenschaft als folcher, des Rechts zum Sammeln von Cumpen):
dem Fürsten zu Wied( B. mit Preußen bom 19. 8. 1820 und 29. 11. 1821)
dem Fürsten zu Wied und dem Erzherzog Stephan von Desterreich( Erl. des Herzogs von Nassau dom 24. 3. 1817, 12.4. 1817, 9. 8. 1819 und 5. 5. 1819), aбgetreten 1821 und 1831 an das Banthaus von Rothfchild, 1829 und 1832 an die fünf Töchter der Gräfin von Reichenbach( Gemahlin des Kurfürsten Wilhelm II. von Hessen ), bererbt auf deren 34 Nachfommen dem Grafen von Leiningen Westerburg i. 2.( Erl. des Herzogs von Nassau vom 20. 10. 1817). dem Fürsten Solms- Hohensolms- 2ych( Eil des Herzogs von Naffau von 1817)
dem Herzog von Arensburg ( Erl. des Königs von Hannover vom 19.8.1825).
dem Fürsten zu Sayn- Wittgenstein- Berleburg ( B. mit Preußen vom 16. 6. 1888) dem Fürsten zu Sayn- Wittgenstein- Hohen stein ( B. mit Preußen vom 6. 5. 1828). dem Fürsten zu Bentheim Steinfurt ( 3. mit Preußen vom 5. 12. 1843).
P
Apanagen,
zugesichert zur Unterhaltung nachgeborener Prinzen, 3. 31. zahlbar an:
Friedrich Karl Prinz von Geffen Rumpen heim( Testament d. Landgrafen v. Hessen v. 21. 12. 1754) Alexander Friedrich Landgraf von Seifen( Erl. des Landgrafen von Hessen vom 14.9. 1874)
Entschädigungsrenten, zugesichert zweds Schadloshaltung für die durch die polififchen Ereignisse der Jahre 1848 bis 1866 erlittenen Bermögensverlufte.
dem Herzog von Saleswig- Holstein Sonder burg Augustenburg( Preuß. Gef. b. 1. 4. 1885) dem Herzog von Schleswig- Holsteinssonders burg Gludsburg( Preuß. Gei. b. 27. 4. 1905) demselben( b. 31, 1. 1882 und Preuß. Gej. v. 20. 8. 1882)
Papiermart
606 720
300 000
Verbriefte Rechte von vor hundert Jahren.
Die vorstehend aufgeführten Geldrenten wurden seit 1918 zu= nächst in der bezeichneten Höhe in Papiermart weitergezahlt. Ju Jahre 1923 ist die Zahlung infolge der Inflation eingestellt worden. Sachwerte sind an depoffedierte Fürsten und ehemalige Standesherren nicht verabfolgt worden.
Seit dem 1. Januar 1924 wurden die nachstehend aufgeführten Bar werte geleistet:
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Reichsmart 963 900,- 151 200,-
157 500,-
157 500,-
Alexander Friedrich Landgraf von Hessen . Clodwig Landgraf von Hessen - PhilippsthalFriedrich Karl Prinz von Hessen. Barchfeld als Nachfolger des 1925 verstorbenen. Ernst Eugen Landgrafen von Hessen - Philippothal. Clodwig Landgraf von Hessen- Philippstbal- Bardfeld. Albert Herzog zu Schleswig- Holstein- Sonderburg- Augustenburg
Friedrich Ferdinand Herzog zu Schleswig Sol. stein Sonderburg Glücksburg Fürst von Hohenzollern Sigmaringen Herzog von Arenberg .
Fürst zu Sa Im- Horstmar
Fürst zu Salm- Salm
75 000
Serzog von Grey
Fürst zu Wied
60.000
58 170 40 500 18 000
4
Fürst zu Solms hohenjolms Rich
Graf zu Alt- Rein gen efter bura Fürst zu Sayn- Wittgenstein- Berleburg Fürst zu Sayn- Wittgenstein ohenftein
190 063,98
204 750,-
78 750,
42 525,-
61 078,
63 000,- 18.900,- 48 887,25 8.050,54
21 321,80 48 527,12
23 625
2 289 528,69
Ueber die Regelung der Aufwertungsfrage, die eines Reis gefezes bedarf, schweben seit längerer Zeif Bera handlungen mit der Reichsregierung. Preußen will bekanntlich nur die Aufwertung entsprechend der Aufwertung der Staatspapiere bewilligen. Ob die Rechtsregierung, 3 700 die gegenüber nichtfürstlichen Sparern sehr hartherzig sein konnte, den Nuznießern feudaler Ansprüche die gleichen Rechtsgrundsäge aufzwingen wird, das steht noch immer nicht fest. Nächst dem bayerischen Staatsministerium sind ja diese hohen Herrschaften Keudells treueste Republikaner . Aber das Bolt kann nicht dulden, daß das Reich für so teuere Freundschaften sein Geld hergibt.
14 000 12 300
25 700 11 300
45.000
38 800
9 100
In dem Barlamentarischen Dienst" ber Zentrumspartei lesen wir über die unverschämten Ansprüche der Standesherren:
Man kann sein Erstaunen nicht unterdrücken, daß im alten Staate diese Abfindungen lustig weiter bezahlt worden find, ohne daß eigentlich irgend jemand sich darum befümmert hat, ja wie viele mögen überhaupt davon gewußt haben. Sicherlich bedeuteten diese Zahlen des Preußischen Staates, also doch die Arbeit der preußischen Wirtschaft, im Laufe der Jahrzehnte eine ungeheure Bereicherung gewisser Häuser, denen Hunderttausende und Millionen zugewandt worden sind, ohne daß man eigentlich die rechtliche Beanspruchung hätte ohne weiteres anerkennen können. Denn selbst die Standes herren werden es faum angenehm empfinden, wenn man einmal darlegt, aus welchen Rechten" sie ihre Ansprüche herleiten; sie sind teilweise derart, daß es genügen würde, sie einem breiteren Bublikum zugänglich zu machen, um eine Voltsmeinung zu entfesseln, die wahrscheinlich nur schwer sich selbst zu einer billigen" Regelung entschließen würde."
Wir haben dem nur das eine hinzuzufügen, daß die Schuld an der Verzögerung einer schnellen Behebung des ganz richtig ge7 600 schilderten Standals im neuen Staate ausschließlich bei der Reichsregierung liegt, in der unseres Miffens auch das Bentrum maßgebend vertreten ist.
10 700
6.000
10 200
1500
96.000
5280
181000
141 000 54.000
1831570
Karol darf nicht zur Beerdigung feines Vaters. Den in Paris porliegenden Meldungen zufolge dürfte wie uns vor dort ge meldet wird das Ersuchen des Prinzen Karol von Rumä nien, an den Trauerfeierlichkeiten für seinen verstorbenen Vater teilzunehmen, abschlägig beschieden werden.
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Poincarés Kabinettsjubiläum. Im Anschluß an den am Freitag abgehaltenen Ministerrat fand in einem vornehmen Restaurant im Bais de Boulogne ein Frühstück zur Feier des einjährigen Bestehens der Regierung Poincarés statt. 211 e Minister, auch Briand , maren anwesend. Tischreden wurden nicht gehalten. Die Minister Schenkten Poincaré ein sehr seltenes Exemplar eines Romans mit Widmungen von allen Kabinettsmitgliedern.
Das Unterhaus hat gestern nachmittag mit 338 gegen 86 Stimmen das Finanzbudget gutgeheißen. Auffallenderweise befämpften mehrere einflußreiche konservative Abgeordnete die Vorlage und auch Churchills Finanzpolitik im allgemeinen.
Das englische Kabinett hat die Haltung Lord Cecils und Bridgemans bei den Genfer Verhandlungen über die Frage der Seerüstungen einstimmig gutgeheißen. Lord Cecil und Bridgeman tehren sofort nach Genf zurüd