Kommunale Verschwendung/einengende Von Staöttämmerer Or. Bruno Asch-Frankfurt a. M.

seit der Stabilisierung der Währung wird in Deutschland ein heftiger öffentlicher Kampf gegen die angebliche, unverantwortlich verschwenderische Finanzwirtschaft der Gemeinden geführt. Immer wieder wird ihnen vorgeworfen, daß sie in erster Linie an der starken steuerlichen Belastung mit schuldig seien. Die schwierige Lage der deutschen Gesamtwirtschaft fände besonders bei den für die kommu- nalen Ausgaben verantwortlichen Stellen nicht das erforderliche Verständnis. Diese ständig wiederholten Angriffe, denen die Städte zunächst im Bewußtsein ihrer guten Sache wenig oder gar keine Gegenwehr zuteil werden ließen, haben sehr schnell dazu geführt. daß sich in wachsendem Maß« auch in den Parlamenten eine siädtefeindliche Stimmung entwickelte und daß alle gesetzgeberischen Maßnahmen auf dem Ge- biete des Finanzausgleiches im Reich und in den Ländern unter weitgehender Vernachlässigung der von den Städten aufgestellten Forderungen zustande kamen. Die Hinweis« der Städte auf die Fülle der ihnen neu zugewiesenen Aufgaben und die offen- kundige Tatsache, daß sie in erster Linie die Tröger der inneren Kriegslasten seien, blieben ebenso unbeachtet wie die Dar- legungen, daß im Rahmen der deutschen öffentlichen Wirtschaft die Kommunen die geringste Steigerung der Ausgaben aufwiesen. Auch die im Spätherbst 1S26 herausgegebene Denkschrift des Städtetages „Städte, Staat, Wirtschaft", die an Hand eines umfangreichen Zahlenmaterials den Versuch einer Klarstellung unternahm, blieb in weiten Kreisen unbeachtet bzw. wurde allzuoft als eine Rechtfertigung von interessierter Seite und als nicht ousreichennd beweiskräftig an- gesehen. Wirklich« Klarstellung sollte die Reichsfinanzstatistik bringen, die gelegentlich der Finanzausgleichsgesetzgebung des Jahres 192S im Reichstag beschlossen worden war, um an ihrer Hand den Beweis für die Mißwirtschaft der Gemeinden führen zu können. Die Städte haben keinen Augenblick gezögert, sich mit diesem Verfahren einverstanden zu erklären. Sie waren einverstanden, ob- wohl sie auf Grund vielseitiger früherer Erfahrungen mit vollem Recht darauf hinweisen tonnten, daß eine derartige allgemeine Finanzstatistik Tausender von Gemeinden wegen der außerordentlichen V er s ch ied en a r t i g k e it der örtlichen Verhältnisse nur einen sehr unzulänglichen Ueberblick würde bieten können und daß die Einordnung in ein allgemeines Schema notwendigerweise zu zahlreichen Fehlschlüssen führen müsse. Daß diese Auffassung be- rechtigt war, dürste heute fast überoll zugegeben werden. Trotzdem wird man aber die Ergebnisse der Reichssinanzstakistik als wertvolles Hilfsmaterial zur Beurteilung der fmanziellen Ver­hältnisse der Länder und Gemeinden ansehen und ihrer vollen Aus- wertung mit Interesse entgegensehen dürfen. Inzwischen sind die ersten amtlichen Veröffentlichungen in der > Zeitschrift„W irtschaft und Statistik" vor einigen Monaten erfolgt und es ist sehr aufschlußreich, zu sehen, in welchem geringen Umfange sich bisher die Oeffentlichkeit mit diesen ersten Zahlen be­schäftigt hat und wie insbesondere an dep Hullen, die sich als Rufer im«streit gegen die Gemeinden hervorgetan haben, betretenes Schweigen herrscht. Zeigen doch die bisher veröffentlichten Zahlen«in ganz anderes Bild als man erwartet hatte und sind doch insbesondere die statistischen Darlegungen des Deutschen Städtetages, die er auf Grund des ihm übermittelten Zahlen- Materials der ihm angeschlossenen kreisfreien Städte veröffentlicht hatte, in einer selbst die Kenner der Verhältnisse überraschenden Weise bestätigt worden. Die geringste Steuererhöhung bei den Gemeinden. s Zunächst eine Tatsache. Während die Gesamtsteuereinnahmen des Reiches von 1913 bis 1926 von 1584 Millionen auf 4272 Mil- lionen(nach A b z ug der den Ländern und Gemeinden zugewiesenen Anteile an Reichssteuern) gestiegen sind, stiegen sie bei den Ländern von 827 auf 2412 Millionen und bei den G e- m e i n d e n von 1516 auf 3169 Millionen. Daß heißt, einer Steigerung um 298,86 Proz. bei den Ländern steht eine solche bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden von nur 199,2 Proz. gegen- über. In dieser Steuersumme der Gemeinden aber sind nicht weniger als 319,7 Millionen, das sind 9,8 Proz. des ge­samten Steueraufkommens aus der Hauszins st euer als Wohnun.gsbauanteil enthalten. Dieser Betrag berührt das Gemeindebudget natürlich überhaupt nicht, sondern muß vollständig gesondert betrachtet werden, so daß die tatsächliche für die Beurteilung der Gcmeindefinanzwirtschaft in Betracht kommende Steigerung der

steuerlichen Einnahmen nur 1345 Millionen, also 88 Prozent beträgt. Eine sehr erhebliche Verschiebung ist allerdings in der Verteilung dieser Steuersumme auf die verschiedenen Steuerarten eingetreten. Während dib Einkommen- st e u e r 1913 etwa 52 Proz. des Steueraufkommens darstellte, ist ihr Anteil im kommunalen Etat 1925 auf 29 Proz. gesunken, die Grundvermögenssteuer, die seit 1913 fast 25 Proz. des Steuer bedarfes brachte, trägt 1925 nur noch 16 Proz., obwohl ihr« absolute Summe um 134 Millionen Mark, das sind 33sb Proz., allein in den Kommunen gestiegen ist. Dazu kommt noch die sehr beachtliche Mehrleistung, die die Länder, die sie zum Teil, insbe sondere Preußen, vor dem Kriege überhaupt nicht in Anspruch nahmen, gerade aus dieser Steuer jetzt ziehen. Relativ und absolut gestiegen ist der Anteil der Gewerbesteuer, die 1913 nur 10/4 Prozent des städtischen Steuerbedarfes trug und jetzt 14,89 Proz. ausmacht. Die absoluten Zahlen sind 1925 471,8 Millionen gegen 169,2 Millionen im Jahre 1913. Die Städte tragen fünffache Wohlfahrtslasten. Berücksichtigt man nun die Tatsache, daß der städtische Etat der Nachkriegszeit in seiner absoluten Höhe in erster Linie und in ganz entscheidender Weise durch die Wohlfahrtslasten bestimmt wird, die durch Gesetz den Gemeinden auferlegt sind und deren ordnungsge- mäße Erfüllung ihre selbstverständliche Verpflichtung ist, so z e r- flattert dos Märchen von der V e r s ch w e n du n g s- sucht der Gemeinden sofort. Ueberall haben sich die Lasten des Wohlfahrtswesens im Jahre 1925 gegenüber 1913 etwa v e r- f ü n f f a ch t. Die Sozialetats machen im allgemeinen 3 5 bis 49 Prozent des Gesamtfinanzbedarfes der Gemeinden aus, das Mehr pro Kopf der Bevölkerung mindestens 29 Mark. Im Jahre 1913 gaben die deutschen Gemeinden im Durchschnitt etwa 5 bis 6 Mark für soziale Zwecke, auf den Kopf der Bevölkerung ge- rechnet, aus, 1925 etwa 24 bis 28 Mark. Das Steueraufkommen der Gemeinden betrug nach der Finanzstatistit 1913 je Kopf 26,87 Mark, 1925 ohne Wohnungsbauanteil etwa 47 Mark, d. h. die ge- famte Mehreinnahme an Steuern wird mindestens durch die Steigerung des Wohlfahrtsetats in Anspruch genommen, wobei noch daraus hingewiesen sei, daß im Jahre 1926 diese fürsorgerischen Auf- Wendungen infolge der riesenhaften Arbeitslosigkeit mindestens um 59 bis 69 Proz. über denen von 1925 lagen. Die Behauptung, die von den Vertretern der Städte immer wieder aufgestellt wurde, daß in den Gemeindeverwaltungen sehr sorgsam verfahren werden muß, wenn man bei der gegenwärtigen Gestaltung des Finanzausgleiches überhaupt durchkommen will, wird durch diese Zahlen voll bestätigt. Die Gemeindewirtschaft wird heute in erster Linie durch eine Belastung der kommunalen Betriebe aufrechterhalten, die diese auf die Dauer nicht aufbringen können, wenn sie technisch auf der Höhe bleiben und in ihrer Tarifgebarung die Interessen der Konsumenten in ausreichendem Umfange wahren sollen. Ferner dadurch, daß wichtige Aufgaben der Gemeinde in kultureller Beziehung nicht genügend erfüllt werden und daß man insbesondere aus dem Gebiete des Straßenbaues und der Straßenunterhaltung sich eine wirtschaftlich kaum mehr ver- tretbare Zurückhaltung auferlegt. Die durch die Inflation be- seitigten Zinslasten treten in nicht unerheblichem Umfange sehr schnell als fühlbare Belastung wieder in Erscheinung, weil vielfach unter dem Zwang der Verhältnisse Ausgaben auf den außerordentlichen Etat, also auf Anleche zu den heute üblichen sehr hohen Zinssägen genommen werden, die ihrer Art nach aus laufenden Einnahmen bezahlt werden sollten.' Diese Ausführungen sollen nicht sagen, daß jede Ausgabe der Gemeinden in den letzten Jahren unbedingt notwendig war und daß das Prinzip der wirtschaftlich richtigen Sparsamkeit sich in den Gemeindeverwaltungen bereits restlos durchgesetzt habe. Aber sie beweisen, daß die generellen Angriffe absolut falsch und unberechtigt gewesen sind. Sie beweisen auch, daß in Wirklich- keit die Gemeinden zurzeit infolge der Bestimmungen über den Finanzausgleich, die sich zudem seit dieser Statistik dauernd zu- Ungunsten der Gemeinden verändert' haben, in außerordentlich schwieriger Lage sind. Immer wieder erweist sich bei eingehender Betrachtung gerade vom finanziellen Standpunkt aus das Problem der Länderverwaltung und der Ver» faffung als die große Frage, der der deutsche Steuerzahler endlich einmal frei von Sentimentalitäten die ihrer Bedeutung ent- sprechende Aufmerksamkeit zuwenden sollte.

Rationalisierung gegen Schätzet. Auflehnung des Großhandels gegen den Portowucher. Eine Wirkung Hot der Herr Postminister bei der Erhöhung der Postgebühren sicher weder vorausgesehen noch erwartet, daß er nämlich den deutschen Handel zu einer volkswirtschaftlich durch- aus beachtlichen Rationalisierung des Verkehrs mit den Kunden bringt. Der Reichsverband des deutschen Groß- und Ueberseehandels hat seinen Mitgliedern ein Zirkular zugehen lassen, in dem ausgeführt wird, auf welche Weife den Gebühren- erhöhungen durch Ersparnisse begegnet werden kann. Da die Anregungen für jeden Kaufmann und zum Teil auch für Privatleute Nutzen stiften können, teilen wir sie ausführlicher mit. Der Verband schlägt vor, Rechnungen in Zukunft nicht mehr gesondert durch die Post zu versenden, sondern sie den Waren- sendungen jeder Form einfach beizufügen. Zu dem Zwecke ist nur erforderlich, daß sie in einem offenen Briefumschlag beigelegt werden, weil geschloffen« Briefe mitzusenden nicht zulässig ist. Lieferschein« sollen nicht mehr versandt, an deren Stelle soll sofort Rechnung erteilt werden. Auf besonders Empfangsbestätigungen bei Zahlungsüberweisungen soll ollgemein verzichtet werden. Die Versendung von Drucksachen soll dadurch in höherem Maße möglich gemacht werden, daß die Streichungs-, Unterstreichungs- und Zusatzerlaubnisse mehr als bisher ausgenützt werden, wobei auf die erlaubten fünf Worte zu achten ist. Eine Beschleunigung und Derbilligung von Postschecküberweisungen auf das Bankkonto soll durch die Verwendung von Postbarschecks erfolgen, und zur Ersparnis von Gebühren bei Postscheckauszahlungen sollen die Ikunden der Reichsbank beim Abheben größerer Poltscheckguthaben Reichsbankschecks verwenden, wobei nur ein Zehntel der Post- gebühren entsteht. Weitere Maßnahmen zur Verbilligung des durch die Erhöhung der Postscheckgebühren verteuerten Zahlung? und Pakewerkehrs werden vom Retchsverband des deutschen Groß und Ueberseehandels noch eingeleitet.

Der Herr Reichspostminister wird sich über dieses Vorgehen des Handels, das sicher in weitesten Kreisen beachtet werden wird, kaum freuen können. Daß Handel und Industrie ihre Spesen für den Kunden- und Zahlungsverkehr zu verringern suchen, ist in jeder Hinsicht erfreulich. Traurig ist nur der Anlaß, und traurig sind möglicherweise auch die Folgen für die Reichspost. Denn- wenn die Reichspost bei ihren Gebührenerhöhungen, wie wir letzthin an einzelnen Fällen nachweisen konnten, manchen Rückgang des Verkehrs einkalkuliert haben wird, so können die Abwehr- maßnahmen doch sehr fühlbar werden. DU Reichspost hat jeden- falls das Kunststück fertig gebracht, die Kunden, von denen sie lebt, entweder davon zu jagen, oder sie dazu erzogen, sparsamer mit Auftrögen zu fein. Das russische Petroleum. Sowjetrußland schränkt seine Käufe in England weiter ein. Im Zusammenhange mit dem Abbruch der Beziehungen zu England übergeben die wirtschaftlichen Sowjetorganisationen ihre Bestellungen auf Heringe an andere Länder. Größere Bestellungen sind jetzt von den Sowjetorgonisationen an Nor- wegen gegeben-, die norwegischen Fischhändler gewähren den Sowjetorganisationen einen einjährigen Kredit. In der letzten Zeit sind viele Angebote auf Heringe aus Holland , Island, Dänemark , Deutschland und anderen Ländern eingegangen. Im englisch -hollandischen Petroleumtrieg gegen Rußland winkt die Londoner „Financial Times " selbst ob. Sie läßt sich aus New Park berichten, daß das Gerede von einem drohenden Petroleumkrieg gegen Rußland übertrieben ist, wobei darauf hingewiesen wird, daß nicht viel Aussicht auf einen wirklichen Kampf besteht, da Rockefeller 26 Prozent des Kapitals der beteiligten Ge- fellfchaften in Besitz hat. In Washington wird die Bedeutung des Waffenstillstandes zwischen der Royal Dutch und der Standard Oil Co. allgemein mit größtem Interesse verfolgt. Man glaubt, daß

i das russische Oel lediglich«inen Dorwand bildet, und daß in Wirklichkeit der Konkurrenzkampf zwischen der englischen und der amerikanischen Oelgesellschaft nunmehr begonnen habe, der die Frage des Handels mit Rußland oder gar die Anerkennung der Sowjetregierung durchaus nicht berühre. Die New Porter„World" beschäftigt sich mit der Frage der Handelsmoral gegenüber Ruhland und erklärt, es könne nicht unmoralischer sein, von Rußland Petroleum zu kaufen, als Rußland Baumwolle zu verkaufen. Es fei ja auch in Amerika niemandem eingefallen, zu protestieren, als die russische Regierung den Ertrag der von ihr beschlagnahmten Kronjuwelen zum Ankauf landwirtschaftlicher Maschinen in Amerika verwandt habe. Wie man sieht, verstehen es die Kapitalisten selbst ganz ausge- zeichnet, die politischen Rankünen gegen Rußland auszutlären.

Der Güterverkehr üer Reichsbahn. DU arbeitstägliche Wagenaestellung der Reichsbahn hält sich weiteroufsehrgroßerHöhe. In der Woche zum 16. Juli ist die arbeitstögliche Wagengestellung wieder von 149 199 auf 159 499 angewachsen. Seit Ansang Mai ist folgend« Entwick- lung zu verzeichnen: Tabellarische Uebersicht seit Mai.

Woche

wöchentlich

(In 1999 Stück) dunilkchmllUch pro Ardettswz

Diese 11 Wochen seit Mai zeigen nicht nur die höchsten Ziffern dieses Jahres, sondern gegenüber den durchaus günstigen Monaten März und April noch eine Steigerung. Die letzte Wochenzisfer zum 16. Juli, die für die Zeit seit Anfang Mai keineswegs die höchste ist, liegt um nur etwa 7999 Wagen unter der Rekordziffer der besten Kohlenftreikkonjunktur und des gleichzeitigen Weihnachtsversandes vom November 1926 und ist um fast 13 999 Wagen Höher als der beste Monatsdurchschnitt des Jahres 1925(Oktober 1925 mit 137 699 Wagen). Interessant ist, daß sich die letzten großen Besse- rungen auf dem Arbeitsmorkt kaum in einer Erhöhung de-- Wagenoerkehrs der Reichsbahn abgezeichnet haben. Tin Nachschlagewerk für in Deutschland gehandelle Auslands- anleihen hat die Deutsche Bank zurechtgemacht. In der Vorkriegszeit ist von Rentnern und oft auch von kleinen Leuten viel Geld in festverzinslichen Auslandspapieren angelegt worden: österreichisch«, ungarische, türkische griechische, bulgarische Staats-, Eisenbahn- und Industrieanleihen aller Art. Krieg und Inflation haben das Schicksal dieser ausländischen Anleihen stark beeinflußt, so daß sich heute nur noch die wenigsten auskennen und mancher, auch für die Volkswirtschaft nie willkommener Verlust entsteht. Diese Lücke soll das Handbuch ausfüllen. Es berichtet über 389 an deutschen Börsen ehemals ausgelegte festverzinsliche Anleihen aus 31 L ä n d- dem und gibt von den Anleihen jedes Landes, was besonders für die österreichischen Nachfolgestaaten wichtig ist, die für die Be- Handlung der Anleihen getroffenen Bestimmungen bekannt. Dann wird für jede einzelne Anleihe noch das ErforderNche, auch die letzten Kurse, mitgeteilt. Das Werk soll laufend ergänzt werden. Der Druck aus die Reichsbank wächst weiler. Der Ausweis der Reichsbank vom 23. Juli zeigt eine merkwürdige und besonders auffällige Erscheinung. Die gesamte Kapitalanlage(Wechsel und Schecks, Lombarddarlehen und Wertpapiere) ist zwar um 39,9 auf 2496,1 Millionen zurück gegangen. Dabei ist aber der Bestand an Wechseln, was für die 3. Monatswoche ein seltenes Ereignis ist, um 51,9 auf 2288,5 Millionen angewachsen. Die einzige Entlastung der Reichsbank liegt in dem Rückgang der Lombard- d a r i e h e n, die wegen des ruhigeren Börsengeschäfts und der höheren Lombardzinssätze um 91,3 auf 25,2 Millionen Mark a b- genommen haben. Die Bestände an Wertpapieren liegen fast gleich. Wenn es auch wahrscheinlich ist, daß die Banken nur eine Verschiebung in der Kreditbeanspruchung vorgenommen haben, wobei der niedrigere Diskontsatz eine Rolle spielt, so ist doch der gestiegene Wechselbestand ein Symptom des Druckes, der auf der Reichsbank weiter lastet. Obwohl wir inzwischen ein« Diskont- ermäßigung bekommen haben, sind die Wechselbestände am Ende der 3. Iuliwoche die höchsten dieses ganzen Jahres zum ent- sprechenden Zeitpunkt: sie übersteigen die vom 23. Januar um nicht weniger als 999 Millionen Mark. Auf dem Girokonto der Reichs- bunkkundschaft ist eine Zunahme der Einlagen um 67,7 auf 814,1 Millionen erfolgt, was als Vorbereitung für den bevorstehenden Monatsschluß angesehen werden darf. Der Umlauf an Reichs- b a n k n o t e n hat sich um 135,2 auf 3383,1 Millionen, derjenige an Rentenbankscheinen um 16,6 auf 949,3 Millionen verringert. Die Gold- und Devisenbestände haben sich, soweit sie zur Deckung des Notenumlaufs in Frage kommen, nicht wesentlich verändert. Die Goldbestände verringerten sich um 424 999 auf 1891,1 Millionen Mark, die Bestände an deckungssähigen Devisen erfuhren die kleine Vermehrung von 1,3 auf 97,5 Millionen Mark. Die Deckung der umlausenden Noten durch Gold verbesserte sich von 51,2 auf 53,2, diejenige durch Gold- und deckungsfähige Devisen zusammen von 53,9 auf 56,1 Proz. Die nächsten 14 Tage werden wohl die Ent- scheidung darüber bringen, ob die Reichsbank noch mit dem jetzigen Diskontsatz auskommen kann und ob nicht unter Umständen, wenn keine Diskonterhöhung stattfindet, andere Mittel zur Kredit- einschränkung zur Anwendung kommen werden. Immer feste druff! Die gute Konjunktur in der Textil- i n d u st r i e steigt den Unternehmern und ihren Kartellverbönden bereits in den Kopf. Die Tuchfabrikantenverbände von München- Gladbach und Forst(Lausitz) sowie der Verband der Fabrikanten halbwollener und wollener Zto'-• in Berlin haben unter Hinweis auf die erhöhten Rohstoffpre-i- auf erhöhte soziale Lasten sowie auf die Aenderung! ihrer Verkoufsbedingungen die Preise ihrer Fabrikate um 19 bis 15 Proz. erhöht, nachdem bereits vor zwei Monaten eine Preissteigerung um 5 bis 8 Proz. erfolgt ist. Der besseren Beschäftigung des Textilgewerbes folgt also wieder die Preiserhöhung auf dem Fuße, die auf die Dauer zu einem Rückgang des Absatzes führen muß. Als Leiter des neuen preußischen Elektrokonzerns soll General- direktor Frank von der Braunkohlenindustrie A.-G..Zukunft in Weißweiler in Frage kommen. Er ist in den Vorstand der Preußi- schen Kraftwerke Oberweser A.-G. eingetreten und soll auch für die Leitung des Gesamtunternehmens in Aussicht genommen sein. Wahrscheinlich dürfte aber Frank nur die technische General- direktion übernehmen, so daß über den kaufmännischen und juristi- schen Generaldirektor wohl noch zu bestimmen sein wird. 139 neue Koksösen des Ruhrftohltruft«. In New Park ist jetzt die große 39-Millionen-Dollar-Anleih. der Vereinigten Stahlwerke, über die wir kürzlich ausführlich berichteten, aufgelegt worden. Die Anleihe läuft 29 Jahre, wird mit 98,5 Proz. ausgegeben, die tatsächliche Verzinsung beträgt 6V, Proz. Ein Teil der Anleihe dürfte zu weiteren Ausbauten Verwendung finden. So wird jetzt mitgeteilt, daß auf der Zeche„chanfa" bei Dortmund eine neue Kokerei errichtet wird, die mit 139 großen Oefen ausgestattet werden soll. Die Kosten werden auf etwa 12 Millionen Mark be­rechnet, der Betrieb soll im April nächsten Jahres aufgenommen werden. Die Anleihe wurde bereits überzeichnet.