Volk, Mehr, Mirtschsst. Kleine Skandale und große Politik. Ueberall, Ivo der Sinn für Demokratie die Gemüter von Republikanern eint, mar die letzte Woche beherrscht von festlicher Feier der Stunde, die dem deutschen Volke kündete: Dein ist der Staat, sein höchstes Wohl ist dein Wohl, sei wachsam und arbeite, daß es(o bleibt. Mitten in das erhebende Fest der Freude und ernster Selbstbesinnung platzten ein paar kleine und ein größerer Skandal. In H a l l e glaubte ein Professor die Feier zu_ einer Propaganda der Fürstenoerherrlichung und zur Bekämpfung der preußischen Regierung ausnützen zu können. Die Untersuchung über diesen Fall ist im Gange. In Gießen verließ ein führender Ossi- zier mit der Reichswehrkapelle demonstrativ den Saal, als ein ZMmer anzudeuten wagte, daß Treue zum Volk mehr gelte als Treue zu den abfindungsfreudigen Ausreißerfürsten. Ob hier eine Untersuchung stattfindet, weiß man nicht, ist eigentlich auch belanglos. Denn bisher hat die Bekundung republikfeiirdlicher Gesinnung den Führern der Wehrmacht eher genützt als geschadet. Schwang man sich wirklich dazu auf, sie zu pensionieren, so trieb man der Reaktion neue Agitatoren zu, die vom Staat bezahlt wurden. Meist jedoch blieben sie Beamte der Republik und wurden von dem einstmals demokra- tischen Herrn Geßler brav gehalten oder befördert. In Preußen war es möglich, widerspenstige Gemeinden zur Achtung vor dem Reich und seinen Farben zu zwingen. Im Reiche aber sieht man noch allzu oft— besonders seit der Rechtsblockregierung— das Bekenntnis zur Republik als eine Angelegenheit des Mundes und allenfalls der Gehalts- und Pensionsguittung an. Feindschaft gegenden Geist des Volts st aates, Nichtachtung und Verachtung seiner opferfreudigsten Bekenner sind dort eher eine Em p seh- l u n g, als ein Zeugnis mangelnder Eignung, diesem Staat zu dienen. Und so kämpfen in der Regierung des Rechts- blocks, der die Republik zu führen sich anmaßt, offen und vor aller Augen die der Republik feindlichen gegen die staats- fördernden Kräfte. Selten erkannte man das mit solcher Deut- lichkeit wie in dem Filmskandal, der den Widerstreit zwischen Volks-, Offiziers- und Wirtschaftspolitt? in krasser Weise bloßlegte. * Was ist geschehen? Zieht man von den sensationellen Veröffentlichungen alles ab, was vielleicht strittig sein könnte, beschränkt man sich auf die vom Wehrministerium zugestan- denen oder sonst verbürgten Tatsachen, so ist das Bild das folgende: Im Reichswehrministerium sitzen Leute, die die deutschen Filmvorführungen überwachen und nach ihrem Geschmack zu lenken suchen. Sei es, daß man zu gewissen Aufnahmen Reichswehr zur Verfügung stellte, sei es. daß man auf die Gesellschaften persönlichen Einfluß nimmt— immer ist man irgendwie beteiligt. So ist unbestritten, daß der Kapitän Lohmann als Verbindungsmann zwischen der Reichswehr und der Phoebus-Film°A.-G. gewirkt hat. Inwieweit auch zu anderen Gesellschaften ähnliche Beziehun- gen bestanden, das bedarf noch der Aufklärung. Sicher ist, daß eine Ufa unter Hugenbergsche Führustg nicht anders wie die Deulig-Filmgefellschaft, die u. a. den Film„Land unterm Kreuzt herausbrachte, schon aus„nationaler" Gesinnung von sich aus darauf Wert legen muß, es mit der einflußreichen Offizierscligue nicht zu verderben. Man weiß, wie derartige Machtzentren der Bureaukratie weiter wirken. Was man aber nicht wußte, das ist die beschämende Tat- fache, daß das Reichswehrministerium auch materiell Filmgesellschaften unterstützt hat. Durch die Bürgschafts­leistung für Millivnenkredite der notleidenden Filmgesellschaft Phoebus hat sie auf das Programm dieser Unternehmung eingewirkt. Die Phoebus verzichtete zu der Zeit, wo sie das Geld erhielt, auf den Potemkin-Film. Die Reichs- wehr aber konnte oder wollte vielmehr nicht verhindern, daß ausgesprochen militaristische Filme das deutsche Publikum beglückten und dem Ausland gefährliche Potemkinfche Dörfer von der Freude des deutschen Volkes am Soldatenspiel aufbauten. Mitverantwortlich an dieser Tendenz der von ihr materiell geförderten Gesellschaft ist die Reichswehr in jedem Falle, ob sie nun das ganze Geschäft als ein p r i o a t w i r t- schaftliches hinstellt oder nicht. Denn auch der deutsch­nationale Herr Hugenberg betreibt ja sein« vergiftende Pro- paganda„nur" privatwirtschaftlich mit Zeitungen, Zeit- schriften, Mlmen und Korrespondenzen. Hält man neben die Kreditbürgschaft der Reichswehr die steuerliche Begünstigung solcher nationaler Filme, wie sie im „Vorwärts" geschildert wurde, so erkennt man, daß die vom Militär verfolgte Filmpolitik mit Mitteln der Verwal- tungspraxis auf Kosten der Steuerzahler unterstützt wird. Millionen an Prüfgebühren und Lustbarkeitssteuern gehen verloren und kommen denjenigen Gesellschaften zugute, deren Produktion sich den Anforderungen berufener und unberufener„höchster Stellen" anpaßt, « Der unbefangene deutsche Bürgersmann, dem aus der Leinwand das Bild alter deutscher Herrlichkeit mit Pickel- Haube und Fürsten runnnel bis zum Gähnen vorgeleiert wird, konnte bisher glauben, das müsse eigentlich alles so sein. Denn— so meinte man— diese Filme waren eben der G e- s ch m a ck d e r Zeit, und vor allem brachten sie den Unter- nehmern Geld, wofür schließlich jeder in dieser kapitalisti- scheu Wirtschast Verständnis hat. Heute wissen wir, daß diese Filme Geld oder geldwerten Kredit von der Reichswehr und Steuerbegünstigungen von der Prüfstelle und dem Finanz- Ministerium brachten. Der Geschmack des deutschen Publikums war es nicht, wohl aber der Geschmack hoher Beamter und besonders der Reichswehrleitung, die bereit war, seiner Ver- breitung ein paar Milliönchen aus der Tasche des Steuer- zahlers zu opfern. Bestand seit jeher und besteht noch heute die Zusammenarbeit der schweren Rüstungsindustrie und ihrer Presse mit den amtlichen Vertretern des Wehr- gedankens, so ist h e u t e der Zusammenhang zwischen der leichteren Industrie der geistigen Rüstung und den Generälen evident. Wie der romantische Traum der Militärs von Vaterland und Freiheit sich in den Köpfen und Büchern der Schwerindustrie zu Milliarde nprofilen an Gewehren, Ge- schützen, Panzerplatten, Tanks und Gasen oerwandelte, so setzte er sich hier um in S t a a t s u n t e r st ü tz u n g für das flimmernde Band, das„patriotischen", schwarzweißrolen Rummel gegen angemessenes Eintrittsgeld produziert Auf ein« kleine Provokation mehr oder weniger kommt es dabei- mckst an, wenn sie nur dem Republikaner galt, der mitzählen

Gefährdung des deutsih- Schiele und die Par Die amtlichen Stellen in Deutschland zeigen sich, wie wir gestern beobachteten, in bezug auf den Ausgang der Pariser Handelsoertragsverhandlungen im ganzen nach wie vor optimistisch. Dagegen besteht in Paris nach den neuesten Meldungen der Eindruck, daß die Entscheidung davon abhängig sei, welche Anweisungen die deutschen Beamten mitbringen würden, die dem Reichskabinett das bisherige Berhandlungs- ergebnis in diesen Tagen mitgeteilt haben. Das Reichskabinett hat wie immer hinter verschlossenen Türen getagt, und offiziell ist nichts über das Ergebnis der Kabinettssttzung bekannt geworden, die den Bericht aus Paris entgegengenommen hat. Dies allgemeine Schweigen ist erfreuerlicherwcise vom Reichs- ernährungsmini st erium gebrochen worden. In der schwer- industriellen„R h e i n i s ch- W e st f ä l i s che n Zeitung" er­scheinen soeben Mitteilungen über den Verlauf und das Ergebnis der Kabinettssigung, die ein wesentlich anderes Bild vom Stand der Pariser Verhandlungen und ihren Aussichten geben als die sonstigen Verlautbarungen. Danach haben die Franzosen ein vierteljährliches kündigungsrecht für zwei Fäll« verlangt. Wenn nämlich die Kammer einen Zolltarif beschließen sollte, der dem Abkommen widerspricht, und wenn der seit acht Monaten stabilisierte Frank wieder ins Wanken kommen sollte, wollen die Franzosen das Recht haben, den Vertrag zu kündigen. Das bedeutet selbstverständlich ein« Ver- schlechterung des Abkommens, das ursprünglich bis zum 1. April 1923 befristet werden sollte. Dennoch sollte man das Ab- kommen unterzeichnen. Sein Wert für Deutschland wird durch die Kündigungsfrist nicht entscheidend beeinträchtigt. Der Erfolg aber, den das Abkommen anscheinend für die Gedanken der Welt- wirtschoftskonferenz bedeutet, wird durch ein« solche Klausel nicht allzusehr gemindert, wenn die Franzosen aus einer Achtung vor dem parlamentarischen Gesetzgebungsrecht verlangen, die in Deutsch - land bei den amtlichen Stellen noch unbekannt ist. Gegenüber dieser Sachlage hat der deutsche landwirtschaftliche Sachverständige(lies: Weinbauvertreter) Freiherr o. Schorlemer- L i e s e r Bedenken erhoben, denen sich der Reichsernährungs- mini st er angeschlossen hat. Die Gegner des Verlrage».' die, wie üblich im Reichsernährungsministerium und in den Kreisen des deutschen Weinbaus zu sinden sind, haben also diese Formfrage benutzt, um den Pariser Unterhändlern doch noch ein Bein zu stellen auf die Gefahr hin, den Vertrag überhaupt zu Fall zu bringen. Nach der„Rheinisch-Westfälischen Zeitung" hat sich die Mehrheit des Sabinelks dem Gedanken angeschlossen. Cs waren dies die Minister der Dcutichnationalen wie die des Zentrums—, die von alters her gewohnt sind, den deutschen Weinbau für wichtiger zu halten als die Lebensinteressen der deutschen Industrie und die Zukunft der europäischen Handelspolitik.

und— so meint man— sogar im Parlament mitbe- stimmen darf. * Doch mit dieser Mitbestimmung ist es nichts. Auf Drän- gen der Wirtschaft hat das Parlament einqchende R i ch t- l i n i e n über die Unterstützung von InÄustrieunternchmun- gen mit Staatsmitteln aufgestellt. Manche schönen Dinge stehen darin. Sie sollen eingeschränkt, und wenn überhaupt, so nur über ein Gesetz gegeben werden. In Sonderfällen müssen zwingende Gründe des Staatswohls festgestellt sein. Das Reich müsse sich Beteiligung und Kon- trolle an den sanierten Unternehmungen und bei BürjJ- schaften Kreditunterlagen beschaffen. So beschloß man i.n Dezember vorigen Jahres. Reichsregierung und Reichswirtschaftsministerium find an diese Richtlinien gebunden. Sie sind das Ergebnis einer langjährigen öffentlichen Diskussion, seit deren Beginn alle Amtsstcllen die sinnlose Vergeudung von Staatsmitteln an untüchtige Unternehmer wenigstens ange- halten hoben. Für ähnliche Bürgschaftsleistungen, z. B. im Exportgeschäft, hat sich der Reichswirtlchafts- und der Reichs- sinanzminister die Genehmigung des Parlaments geHoll. Die Reichswehr hatte dergleichen nicht notwendig. Sie überging bei dem erwähnten Kredit an die Filmgefell- schaft mit aller Ruhe das für diese Fragen zuständige Wirt- schaftsministerium, sagte auch im Haushalt darüber nichts, fühlte sich der Volksvertretung gegenüber nach keiner Richtung hin verantwortlich: Ein Staat im Staate. » Als die Sozialdemokratie gegen Ende vorigen Jahres die Minderheitsregierung der Mitte stürzte und den Rück- tritt Geßlers verlangte, da wußte man von den Miß- ständen innerhalb der Reichswehr , nicht ober davon, daß sich die reaktionäre Führung des vom Volke erhaltenen Heeres sogar an privatwirtschastlichen Geschäften zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung beteiligte. Nach diesem Film- manöver würden wir uns über nichts mehr wundern, auch darüber nicht, wenn man etwa hörte, daß der planmäßige „antimarristifche" Feldzug eines Teils der bürgerlichen Presse unter Billigung und materieller Förderung der Reichswehr erfolgt. Das Flimmerlicht des Phoebus hat ja nur einen der dunklen Winkel der Vendlerstraße erleuchtet. Was in den anderen Winkeln vorgeht, wo das Geld ebenfalls in Hülle und Fülle steckt, weiß man nicht. * Man darf auch nicht glauben, daß die amtliche Unter- s u ch u n g allzuviel aufhellen wird. Wo so hin und her, drunter und drüber regiert wird, wie man es hier beobachten konnte, da gibt es in der Regel zuviel Mitverant- w o r t l i ch e, als daß man nicht die Folgen eines weit große- ren Skandals zu fürchten hätte. Und der muß eintreten, wenn man einzelne preisgibt, ohne mit dem System Schluß zu machen, das diese Mißstände ermöglicht. Kein seines Rechts auf Geistesfreiheit bewußtes Volt aber kann dulden, daß ihm mit Hilfe unkontrollierter amtlicher Stellen und mit seinen eigenen Steuer- geldern eine gegen seine Staatsform gerichtete Propaganda vorgesetzt wird. Der Staat des Volkes hat nach der Verfassung ein ureigen st es Recht über seine Wehnnacht und über seine Wirtschaft. Die Sozialdemv- kratie wird zu verhindern wissen, daß verblendete und profststisterne Repräsentanten der letzteren beiden Mächte diese Verfassung umbiegen, um das Volk zum Objekt ihrer militaristischen„Aufklärungsbestrebungen" zu machen und es mit dem demokratischen Staat, seinem Staat, zu veruneinigen.

'ftanzösisihen verträgst iser Verhandlungen. Di« neuen Instruktionen der Pariser Delegation sind also einem Vertragsabschluß hinderlich, erschweren ihn zum mindesten sehr, wenn sie ihn nicht unmöglich machen. Bemerkenswert ist es, daß das schwerindustrielle Blatt die Wendung, die in dieser Form wohl nur aus dem Reichsernährungs- Ministerium berichtet werden konnte, freudig begrüßt. Um des Eisenpakts der Schwerindustrie, um der Ausrechterhaltung ihrer Zölle willen sind die deutsch -französischen Handelsvertragsverhand- lungen so außerordentlich schwierig geworden. Die Reichsregierung hat auch jetzt noch bei den Verhandlungen' darauf verzichtet, den Franzosen gegenüber das außerordentlich wirksame Mittel einer Kündigung des Eisenpakts anzuwenden. Die verarbeitende Industrie hat also Opfer über Opfer für die Interessen der Herren von Eisen und Stahl bringen müssen.— Trotz alledem hält es das Sprachrohr der Montanindustriellen für richtig, der verarbeitenden Industrie in ihrem schweren Kampf um den ftanzösischenn Markt in dieser Weise in den Rücken zu fallen. Schwerindustrie und Weinbau unter Führung des Reichs- ernährungsministers stehen Arm in Arm gegen die Interessen der übrigen deutschen Wirtschaft, und das Reichskabinett gehorcht bescheiden und einfältig den Ve» fehlen dieser Herren. Das ist das wahre Bild unserer Handelspolitik. Der Wirtschaftsminifter Curtws und seine Beamten mögen sich noch so sehr bemühen, diese Koalition wird auf die Dauer immer siegen, solange der Bürgerblock herrscht. Wenn nicht alles trügt, macht dies« letzte Entscheidung des Reichs- kabinetts die Handelsvertragsverhandlungen aussichtslos, es sei denn, daß es dem vielgcplagtsn Derhandlungsleiter Herrp Posse noch in letzter Minute glückt, die Situation zu retten und die Ab- sichten Herrn Schieles zu vereiteln. Wo bleibt der Zollabbau? Der vom Rcichskabinett feierlich angekündigte Zollabbau, der auf dem Wege einer großzügigen Handelsvertragspolitik in erster Linie erfolgen sollte, scheitert an formalistischen Bedenken, hinter denen die Interessen einer demagogischen Winzerpolitik stehen. Wenn die deutsche Aussuhr sich nicht schnell genug ent- wickelt, so hat das deutsche Volk das zu einem großen Teil dieser tHandelspolitik zu denken. Die gespannte Lage der deutschen Wirt- schaft, die sich zweifellos im Augenblick erheblich zu verschlechtern droht, könnte durch eine Politik guter Handelsverträge stark ver« bessert werden. Das Reichskabinett hat mit seinem Beschluß über den deutsch -französischen Handelsvertrag eine für die wirt- schaftliche Entwicklung vielleicht verhängnisvolle Entscheidung ge- troffen: über ihre Tragweite waren die Minister sich zweifelos nicht klar. Schieles Handelspolitik muß zur Wirtschaftskrise führen, wenn sie sich durchsetzt, und die christliche Arbeiterschaft und der Herr Reichsarbeitsminister , die diese Handelspolitik mitmachen, wissen nicht, welche Gefahren in ihr liegen.

Die Untersuchung öer Neichswehrfilmgejchäste. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichskanzler hat dem Präsidenten des Rechnsngshofs des Deutschen Reichs, Siaatsimnister a. D. Sae misch, ddmit be- auftragt, als Kommissar der Reichsregierung eine vollständige Klärung des Sachverhalis bezüglich der in der Presse geschilderten Subventionierung der Phoebus-Film- Gesell- schaft durch das Reichswehrmlnisterium sowie der anderen im Zusammenhang hiermit in der Presse mitgeteilten wirtschaftlichen Maßnahmen des Reichswehrministeriums herbeizuführen.

Genf gescheitert- neuer Kriegsschiffbau. Ausführung des nordamerikanischen Banprogramms. Rapid City . 13. August. General Herbert Lord, Ehef der Abteilung für den Haushalts. plan im Schatzamt, der zu einer Besprechung mit Präsident Coo- lidge hier eingetroffen ist, erklärte, es würden in den Haushalts- Voranschlag des nächsten Jahres ausreicheftve Summen ein­gesetzt werden für das erste Baujahr sämtlicher bewilligter Kriegsschiff«, darunter auch der sechs im vergangenen Winter vom Kongreß beantragten Kreuzer. Ausgenommen wurden lediglich drei bewilligte Unterseeboote, deren Baupläne noch geprüft würden.

Der Reaktionsputsch in Lissabon . Monarchisten beschießen die Minister der Republik , Paris , 13. August.(Eigenbericht.) Als Ursache des Lissaboner Putschversuchs wird folgendes an. gegeben: Der General C a r m o n a, gleichzeitig Ministerpräsident und Präsident der Republik , ist bereits mehrfach aufgefordert worden, eines der beiden Aemter aufzugeben. Er ließ sich endlich dazu herbei, den Oberst Pasos Sonza zum Vizeministerpräsidenten zu er- nennen. Dieser Offizier, welcher der Linken angehört, war der Mehrzahl der Mitarbeiter des Präsidenten verhaßt, da im Mini« sterium noch Mönarchisten sitzen. Es bildet« sich«ine Ber- schwörung, an der sich zahlreiche Offiziere beteiligten. Sie drangen am Freitag mit vorgehaltenem Revolver in den M i n i st e r r a t ein und forderten die sofortige Demission Car- monas. Als der Ministerpräsident sich weigerte, gaben die Ver- schwörer mehrere Schüsse ab. die Carmona und einige Mi- n i st e r v e r l e tz t e n. In der Aufregung entkamen die Attentäter. Die Garnison wurde alarmiert, es kam aber bisher nicht zu weiteren Zwischenfällen. Im Lande herrscht nach einem amtlichen Kommu, nique Ruhe. Der Chef der Aufständischen, Oberst C a m a r a, wurde fe st genommen. Zahlreiche Eisenbahnverbindungen sind unter- krochen, auch der Telegraphen- und Telephondienst wurde ein- gestellt. London , 13. August. Tamara ist an Bord des Kreuzers„Don Fernando" gebracht, die übrigen Offiziere in die Festung San Julian. Das royalistischs Organ teilt mit, die Royalisten hätten mit dem Pronunciamenta nichts zu tun. Der Kommandant der Organisation Oporto pro- testiert öfsentlich dagegen, daß die Rebellen seinen Namen auf ih-r« MImsterllste gesetzt hätten, da er Anhänger des Generals Ear- mona sei.

Aus Vollvien wird gemeldet, daß dort SV 000 Indianer revol­tiert haben, um sich die Ländereien anzueignen, auf denen sie ent- setzlich ausgebeutet werden. Di« Regierungstruppen sollen eine ernste Schlappe erlitten und über 100 Tote zu verzeichnen haben. Die Regierung befürchtet, daß der Aufruhr sich auf die 200 000 in Bolivien angesiedelten Indianer ausdehnen wird,..