Die Besoldungsreform.

Besprechungen mit den Beamtenorganisationen.

Die Beratungen des Reichsfinanzministeriums mit den Spizenorganisationen der Beamten, die am Donners. tag nachmittag stattfinden, sollen, wie wir hören, im Gegensatz zur bisherigen Uebung dieses Mal getrennt vor sich gehen. Die neue Methode getrennter Beratungen mit den einzelnen Spizen­organisationen muß bei der Beamtenschaft einen peinlichen Ein­drud hervorrufen. Gibt es etwas zu vertuschen?

Das Reichstabinett wird am Sonnabend und in den erſten Tagen der kommenden Woche zur Besoldungsreform Stellung nehmen. Zwischen diesen Beratungen wird der Reichsfinanzminister am Sonntag in Magdeburg   auf der Tagung des Deutschen Beamten­bundes seine Pläne zur Besoldungsreform vortragen. Da am Montag auch der Allgemeine Deutsche Beamtenbund zu einer Tagung in den Räumen des Reichswirtschaftsrates zusammentritt, ist die Beamtenschaft in der Lage, vor der Entscheidung des Reichs­kabinetts über die Besoldungsreform ihre Wünsche und Forderungen in letzter Stunde noch einmal mit allem Nachdruck der Regierung in Erinnerung zu bringen..

Die Beratungen des preußischen Finanzmini sters mit den Beamtenvertretern der Landtags= frattionen über die Bereinigung der noch übrigen Differenzen zwischen Reich und Preußen in der Besoldungsreform haben am Mittwoch noch teine Klärung gebracht. Die Vorschläge des Finanzministers stoßen vor allem bei der Besoldung der weiblichen Beamten und ebenso in der Pensionsfrage auf starken Widerstand. Zur Besoldungsreform hat der Reichsbeamtenbeirat der Deutschen 3entrumspartei auf seiner Tagung in Dortmund   einstimmig eine Entschließung angenommen, in der Einheitlichkeit in der Besoldungsordnung für die Beamten in Reich, Ländern und Gemeinden sowie bei der deutschen Reichsbahn, ferner die Betonung sozialer Gesichtspunkte und Vermeidung alles dessen, was flaffenbetonten Charakter hat oder dem Aufstiegsgedanken hindernd ist, gefordert wird. Die soziale Not", so heißt es in der Entschließung, die heute alle Beamtenschichten durchsetzt, muß endlich behoben werden. Dementsprechend sind die Grundgehäl= ter ausreichend zu erhöhen, die Zeitdauer für die Erreichung des Höchstgehaltes ist herabzusetzen. Die große Not in den kinderreichen Familien verlangt die Beibehaltung der Kinderzuschläge nach einheitlichen Gesichtspunkten. Die Reform muß sich in dem gleichen Maße auch auf die Ruhe und Wartestandsbeamten und hinter

bliebenen erftreden."

Man darf wohl annehmen, daß der Reichsfinanzminister Dr. Köhler diese Forderungen seiner Partei bei seinen Plänen aus­giebig berücksichtigt hat. Ob aber ein wirklich christlich- sozialer Geist, mie ihn der Reichsbeamtenbeitrat des Zentrums für die Besoldungsreform fordert, bei der Entscheidung des Reichstabinetts und Reichstages sich durchsetzt, muß nach den Erfahrungen, die bisher mit der Bürgerblodregierung gemacht wurden, start be 8 weifelt werden.

Die Kosten des Reichsschulgesetzes.

Das Neich soll sie tragen.

Wie der Demokratische Zeitungsdienst" aus Reichsratskreisen erfährt, ist auf jeden Fall damit zu rechnen, daß die Reichsregierung genötigt sein wird, den Reichsschulgesetzentwurf in einer Doppel Dorlage beim Reichstag einzubringen. Wenn es gelingen follte, das Reichsschulgesetz in einer Frist von etwa 14 Tagen im Reichsrat durchzuberaten, so wird das vielleicht deshalb möglich sein, weil im Hinblick auf die Kostenfrage, die ja für die Länder von erheblicher Bedeutung ist, im Reichsrat eine Einigung zu erzielen sein wird. Nach der bisherigen Fühlungnahme kann damit gerechnet werden, daß der Reichsrat dem Schulgefeßentwurf einen Paragraphen an­fügen wird, in dem es heißt: Die Mehrkosten, die den Ländern und Gemeinden aus der Durchführung des Gesetzes zum Artikel 146 der Reichsverfassung entstehen, trägt das Reich. Einer solchen Regelung wird sich voraussichtlich auch Bayern   nicht entziehen fönnen, um so weniger, da Bayern   schon bei der Besoldungsreform erklärt hat, die dazu notwendigen Mittel nicht zu besitzen.

Das jezige Vorgehen des Reichsrats in der Kostenfrage würde sich nur der Stellungnahme anschließen, die der Reichsrat im Jahre 1921 bereits bekanntgegeben hat. Damals, bei der Beratung des Schulzschen Gesetzentwurfs, hatt der Reichsrat beschlossen, daß die Mehrkosten der Länder und Gemeinden in Höhe von zwei Dritteln vom Reich erstattet werden sollten.

Verschwendung beim Bau von Flughäfen.

Eine sozialdemokratische Anfrage.

Im Preußischen Landtag hat die sozialdemokratische Frattion folgende Kleine Anfrage eingebracht:

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Antikriegserklärung der Hauptmächte.

Chamberlains Kampf gegen den polnischen Vorstoß.

V. Sch. Genf  , 7. September.  ( Eigenbericht.)

zosen sprechen ganz offen aus, das Vorgehen der Polen   sei gro= Es gibt feinen polnischen Vorschlag mehr, es gibt nur noch eine test gewesen und ihre Rolle in der ganzen Affäre Häglich. gemeinsame Erklärung der Cocarno- Mächte! Das ist das über­Deutschland hat keinen Anlaß, über den polnischen Reinfall zu raschende Ergebnis von Verhandlungen, die am frühen Nachmittag jubeln. Es ist zweifellos nach außenhin gedeckt: nachdem Frant zwischen den Außenministern Englands, Deutschlands   und Frankreich   dem neuen Vorschlag seine Zustimmung gegeben hat, konnte reichs begonnen und die zwischen deren Juristen noch bis zur zehnten Deutschland   nicht päpstlicher als der Papst sein. Abendstunde fortgesetzt wurden.

Diese diplomatische Tragikomödie spielte sich wie folgt ab: Als der Pole Sotal in den Mittagsstunden seinen unter englischem Druck schon start reduzierten und verwässerten Entwurf dem Reichs­außenminister Stresemann   überreichte, tat er dies mit den Worten: „ Herr Minister, mir gefällt dieser Entwurf auch nicht beson­ders!" In der Tat war von dem ursprünglichen nicht mehr viel übrig geblieben. Die Präambel, über deren ursprünglichen Inhalt mir gestern genaue Mitteilung machten, war auf zwei knappe Gätze zusammengeschrumpft. Die Deklaration selbst war eine furze allge= meine Kundgebung zugunsten des Friedens, der Schieds­gerichtsbarkeit und gegen den Krieg. Immerhin enthält sie einige nüßliche Wendungen gegen jeden Angriffstrieg. Hier seht nun die weitere 3 er störungsarbeit der englischen Delega­tion ein. War doch ein furchtbar gefährlicher Sag darin enthalten, wonach die Schlichtung

aller Konflikte nur durch friedliche Mittel erfolgen dürfe. Dieses Wort ,, nur" hatte es dem Außenminister der britischen Majestät angetan. Es hatte eine verteufelte Aehnlichkeit mit der Gesamttendenz des Genfer   Sicherheitsprotokolls, nämlich die 2ücke des Böllerbundsstatuts auszufüllen und die Möglichkeit jedes Krieges auszuschalten, aber die fonservative Regierung Eng­lands verfolgte die umgekehrte Tendenz, nämlich die Möglichkeit des

Krieges einzuschalten.

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jene

Deutschland   hat wieder einmal in Genf   Großmacht spielen dürfen im Schlepplau Englands. Was hat es aber dabei gewon­nen? Es hat sich von neuem an einer Aktion beteiligt, durch die die kleinen Staaten aufs neue an die Wand gedrückt werden fleinen Staaten, die Deutschland   seinerzeit im Völkerbund mit so großen Hoffnungen begrüßt hatten und die jezt, nach einem Jahr, anstatt des Einzuges eines neuen Geistes eher eine Verschlimm e- rung der alten Methode feststellen müssen.

Eine vorsichtige Debatte.

V. Sch.   Genf, 7. September  .( Eigenbericht.) nur drei Redner ergriffen bei der heutigen Nachmittagsligung das Wort, zunächst der Columbier Urutia, der ausführlich und fast ausschließlich über die Frage der Rodifizierung des inter­nationalen Rechts sprach, der Außenminister Dänemarts und der erste Delegierte 3 a pans, Adatschi.

Der dänische Redner folidarisierte sich mit dem holländischen und warnte vor den Gefahren eines neuen Rüstungswett­laufens, der zu einem neuen Weltkrieg führen könnte. Mou dürfe nicht länger über Abrüstung in den Wandelgängen nur de battieren, denn die Welt verlangt Laten. Der Japaner war der erste Bertreter einer Großmacht, der bisher in der Debatte das Wort ergriff. Alle übrigen führenden Staatsmänner halten sich einft­meilen noch zurüd. Chamberlain hatte sogar ursprünglich die Absicht, überhaupt nicht in der allgemeinen Aussprache das Wort zu ergreifen, er scheint sich inzwischen doch entschloffen zu haben, same Burüdhaltung des englischen Außenministers ist begreiflich. nach   Briand und Stresemann sich zum Wort zu melden. Diese selts Denn nachdem sich schon so viele Staaten für die Wiederbelebung des   Genfer Sicherheitsprotokolls und zugunsten der holländischen Initiative, d. h. unzweideutig gegen die britische Obstruktion ausge sprochen haben, wird Chamberlain auf der Rednertribüne nicht gerade zu beneiden sein.

Dieses Bestreben des englischen juristischen Sachverständigen Cecil   Hurst, das Wort„ nur“ zu streichen, ging allerdings dem  französischen Juristen Fromageau doch zu weit. Surft fenfte ein, wollte aber zunächst lediglich die Formel akzeptieren, daß Kon­flifte durch Anwendung friedlicher Mittel verhindert werden müßten. Vom deutschen Juristen Gaus unterstügt, erreichte Fro­mageau schließlich nach langem Stampf, daß die Formel endgültig laute, daß Konflikte durch Anwendung aller friedlichen Mittel ver­hindert werden müßten. Dennoch war es dem juristischen Sachver­Adatschi sprach nicht lange, vor allem um die Ergebnisse der ständigen Englands, Sir Cecil   Hurst, gelungen, diesen Giftzahn Weltwirtschaftskonferenz und der Internationalen Pressekonferenz auszubrechen. Da tam den Delegationen der Hauptmächte ein Da tam den Delegationen der Hauptmächte ein zu loben. Bezüglich der Abrüstung war er recht vorsichtig idealer Gedanke fie sagten sich: von dem polnischen Vorschlag und beschränkte sich darauf, die großen Militärmächte aufzufordern, bleibe ja so wie so nichts mehr übrig, machen mir jegt ein Ende! durch gegenseitige Zugeständnisse die bisherigen Gegensätze zu über­Bir überreichen ihn morgen als unseren gemeinsamen Anbrüden. Den holländischen Vorschlag berührte er jedoch mit feinem trag dem Präsidentn der Vollversammlung. Damit schlagen mir Mort. zwei Fliegen mit einem Schlage tot die polnische Deklaration und

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die holländische Resolution. Denn natürlich fann das fleine Holland nicht weiter auf seinem Vorschlag bestehen, wenn die

ganz Großen sich über einen anderen Borschlag geeinigt haben, deren Afflamation unter stürmischem Beifall zum Beschluß erhoben wird. Die holländische Resolution wird der Abrüstung s. rommission überwiesen( bei uns nennt man das ,, als Material überweisen" und jeder weiß, was das bedeutet).

Noch ist die englische Formel nicht perfett. Chamberlain hat furchtbare Bedenken, er hat bis Donnerstag 10% Uhr Frist erbeten, um sich bis dahin der Zustimmung seines Kabi netts oder wenigstens des Ministerpräsidenten Baldwin, der un­reich so schnell tapituliert hat, ist erstaunlich, indessen war weit   Genf in Air- les- bains weilt, zu vergewiffern. Daß Frant  Briand von Anfang an über die polnische Eigenmächtigkeit wütend.

So etwas

darf man eben nicht improvisieren,

am menigsten darf es ein Staat, der außer von seinen engsten Freunden mit so viel begreiflichem Mißtrauen betrachtet wird wie Bolen. Benn Bolen heute mit allen Mitteln versucht, die nach seiner Ansicht unmögliche Fassung des   deutsch- polnischen Schieds­gerichtsvertrages von   Locarno zu präzisieren, so muß doch daran erinnert werden, daß Graf Strinffy selbst es war, der in   Locarno den   Deutschen vorschlug, die politischen Konflikte in einem Schiedsvertrag auszunehmen, eine Anregung, die   Deutschland damals mit beiden Händen sofort aufgriff. Als die   Polen erst durch die Franzosen auf ihren fapitalen Fehler aufmerksam gemacht mur­den, war es zu spät. Alle bisherigen Bersuche der   Polen, den da­maligen Fehler zu reparieren, sind gescheitert. Der jetzige Versuch, durch eine improvifierte Initiative eine neue Sicherheitsgarantie für Bolen auf dem Ummege einer allgemeinen Friedensdeklaration zu schaffen, war der größte Mißgriff von allen. Selbst die Fran­

Zuchthaus für Kommunisten. Strafen wegen Vergehen in   Württemberg.  

Leipzig, 7. September  .( Eigenbericht.)

,, Blättermeldungen zufolge soll in den allernächsten Tagen eine Basser See Flughafen Gesellschaft mit dem Siz in Bleren an der   Weser gegründet werden. Als Gesellschafter sind ge­nannt: das Reich sowie die Staaten   Bremen und   Oldenburg. An­scheinend wird auch der Norddeutsche   Lloyd als Gesell­fchafter in Frage kommen. Der Gemeinderat in Blegen hat in den letzten Tagen die Beteiligung in Höhe von 10 000 Reichsmart be­fchloffen. Durch die Gründung dieser Gesellschaft und seines Ueber­feeflughafens in Blegen werden einseitig die Interessen des Am Mittwoch wurde nach zweitägiger Verhandlung in dem Norddeutschen   Lloyd sowie der Länder   Bremen und   Oldenburg Hochverratsprozeß gegen württembergifche Kommu­gefördert, dagegen die Reichsintereffen aufs schwerste ge- nisten das Urteil gesprochen. Die Angeklagten werden wegen Bor­schädigt. Unseres Erachtens muß als deutscher Ueberfeeflug- bereitung zum Hochverrat, megen Bergehens gegen das Republit hafen ein Ort gewählt werden, der in der Linie aller bereits be- schutzgesetz und das Waffengesetz sowie wegen Diebstahls verurteilt, fiehenden und bereits projettierten großen Ueberfeelinien liegt. und zwar der Arbeiter Robert Müller zu 1 Jahr 6 Monaten Gleichzeitig muß aber auch dieser Platz geeignet sein, als Zentral- 3uchthaus und 100 m. Geldstrafe, der Arbeiter Seyfried zu punft des Nordseeluftverkehrs zu dienen und die Zwischenlandung 1 Jahr Gefängnis, und die anderen sieben Angeklagten er­im Luftperfehr zwischen England und Standinavien auf deutschem halten Gefängnisstrafen von 4 bis 10 Monaten und Gelb Gebiet zu erleichtern unter gleichmäßiger Berüdsichtigung der   Inter- Straßen von 20 bis 50 m. Gegen den Arbeiter Hochstetter wird das effen aller großen Verkehrslinien. Die Entscheidung des Reichs- Verfahren eingestellt. Allen Angeklagten wurden vier Monate der perfehrsministeriums erscheint ganz unverständlich, menn erlittenen Untersuchungshaft angerechnet. man bedenkt, daß   Deutschland bereits einen sehr gut ausgebauten Reichsflughafen in Nordernen befitzt, der meit günstiger für alle Dampfer, Eisenbahn- und Flugperbindungen liegt als Bleren und gleichzeitig ein viel besseres Zusammenarbeiten der Lufthansa sowohl mit der Sapag wie mit dem Llond ermöglicht. Es erscheint deshalb, als wenn bei der Entscheidung über diese Angelegenheit nicht rein sachliche, sondern einseitige privattapita liftische und vielleicht auch politische Interessen aus. schlaggebend maren.

Wir fragen daher: Ist das Staatsministerium bereit, alle Schritte bei der Reichsregierung zu unternehmen, die zur Berhinde rung bieses Blanes geeignet erscheinen, und alles zu tun, einen Ueberseehafen durch das Reich schaffen zu helfen, der nach seiner ganzen geographischen Lage und seinen Einrichtungsmöglichkeiten als deutscher Zwischen- und Umsteigehafen im Nordseeluftverkehr zwischen den Uferstaaten sowie als wirkliches Ausfalltor des deutschen Ueberseefluges geeignet ist, und der die gleichmäßige Behandlung aller Bertehrsinteressen sichert?"  

Reichswehr gegen Sportverein.

Ober: der politische Fußball. Sportverein Freie Spielvereinigung"

Vor der Schlacht um die Ratsfihe.  

Genf, 7. September.

Die Wahl der brei nichtständigen Ratsmitglieder, die an die Stelle der ausscheidenden Ratsmächte   Belgien, Salvador und die  Tschechoslowakei treten sollen, ist auf Donnerstag, den 15. September, angefeßt morden.

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Künftig sollen die. Ratswahlen jeweils am 3 meiten Mon­tag im September, also eine Woche nach Beginn der Völket bundsversammlung, erfolgen. Im Falle, daß ein ausscheidendes Ratsmitglied einen Antrag auf Wiedermählbarkeit ſtellt, soll die Völkerbundsversammlung darüber am Vormittag des Wahltages entscheiden. Dementsprechend wird über den vor, liegenden Wiederwählbarkeitsantrag   Belgiens ebenfalls am 15. Sep­tember Beschluß gefaßt werden.

Ein Rückzug der Italiener.  

Genf, 7. September  .( Eigenbericht.) In der Frage der Wiederwählbarkeit   Belgiens ist eine Wendung eingetreten. Heute mittag trat Scialoja in dem Vorraum auf Bendervelde zu und erklärte ihm, er habe gehört, daß das Gerücht verbreitet sei, daß die italienische Delegation sich gegen die Wiederwählbarkeit   Belgiens bekannt habe. Er fönne ihm versichern, daß das nicht der Fall sei und daß   Italien sich nur freuen würde, wenn   Belgien in den Rat wiederkehre.(!?) Bandervelde versicherte, er nehme diese Mitteilung mit Genugtuung zur Kenntnis. Auch ihm seien diese Gerüchte zu Ohren gekommen, und zwar von den verschiedensten Seiten, daher werde er nicht versäumen, diese Bersicherung Scialojas weiter zu verbreiten.

Offenbar hat die Aufdeckung der italienischen Intrige durch die internationale sozialistische Presse   Italien zu einem beschleunigtem Rückzug veranlaßt mit dem Erfolg, daß nunmehr die Wiederwahl  Belgiens gesichert sein dürfte.

meidung von Weiterungen wird ersucht, derartige Uebergriffe in Zukunft zu unterlassen.

Das von dem Obersten erwähnte Militär- Stadion" ist ein nicht eingezäunter Fußballplay mit anschließender Laufbahn. Er wird von der Freien Spielvereinigung seit 1923 benut. Ueber einen anderen Platz verfügt die Bereinigung nicht. Die Deutsche Turnerschaft" und noch ein bürgerlicher Sport. Derein, die das sogenannte Stadion gleichfalls benutzen, haben ein Spielverbot erhalten. Man darf neugierig sein, zu er­fahren, welch tiefere Ursachen die plößliche Entdeckung des Komman­banten veranlaßt hat. So wie die Dinge nach dem Schreiben des Herrn von Schendendorff liegen, ist in diesem Fall mit dem§ 36 des Behrgefeges grober Unfug getrieben worden.

Der indische Bruderkrieg. Straßenschlachten um den Glauben.

Bombay, 7. September. Infolge eines Konflittes zwischen Hindus und Mohammedanern mährend eines Leichenzuges ist es in   Nagpur, in Zentralindien, zu Zusammenstößen gefommen. Trotz der Ankunft  

Glogau erhielt von dem Kommandanten der Festung   Glogau, eines Souterzuges mit britischen Truppen dauern die Zusammen­Oberst von Schendendorff, folgendes Schreiben:

Da Ihr Verein dem Arbeiter Turn- und Sport bund   Leipzig angegliedert und somit als politisch im Sinne des§ 36 bes Behrgefeßes anzusehen ist, ist es der Rom­mandantur zufolge grundlegender Bestimmungen nicht mög. lich, Ihrem Antrage auf Benuzung des militär­Stadions am 4. September 1927 fowie überhaupt Anträgen dieser Art stattzugeben. Sie werden daher gebeten, von der artigen Anträgen in Zukunft ganz absehen zu wollen.

NB. Die Kommandantur hat leider feststellen müssen, daß Ihr Berein das Militär- Stadion am 21. b. M. insofern wider rechtlich benugt hat, als Ihr diesbezüglicher Antrag auf Be­nugung diesseits ausbrüdlich abgelehnt worden war. Sur Ber­

stöße an. Die Berlufte betragen über hundert Berlegte. von denen 36 Hindus find, und 15 Tote, barunter neun pder zehn Mohammedaner. Die Unruhen begannen am Sonnabend; seither find alle Fabriken, Schulen und Läden gefchloffen.

Der Weltestenrat des Reichstages ist auf Mittwoch, den 14. Sep. tember, einberufen. Er wird sowohl über den Zeitpunkt des Zu sammentritts des Reichstags als auch über die Gegenstände, die in der kurzen Herbsttagung beraten werden sollen, endgültig Be schluß fassen. Die Ottobertagung des Reichstages wird nur 8 bis 14 Tage dauern. Bu seiner großen Herbsttagung wird der   Reichstag erst mitte November wieder zusammentreten.