Bur Umnennung

der Pfund'schen Sache.

Nachdem Lasker über die Durchführung des Prinzips im einzelnen gesprochen hatte, bemerkte er weiter:

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Für die Geschäftsüberfülle außerordentlicher Zeiten lasse sich Abhilfe treffen, aber allerdings für ernste Krisen wohl poli Wir erwähnten schon neulich, daß das Verfahren, wodurch tischer Natur wie Geheimrath Held im Auge gehabt habe, unsere Kollegen Pfund und Rautmann mittelst Umnennung wolle die Kommission keine Beweglichkeit. Im Gegentheil, ihrer Straffache vor die Brausewetter'sche Rammer gebracht gerade wegen solcher Zeiten wolle man Feitigkeit, Unabäuder werden sollen, den Grundsätzen des Gerichtsverfassungs- Gefeyes fichkeit der Gerichte und Garantien für deren Unabhängigkeit." und dem Geiste widerstrebt, der bei Abfassung der Reichs- Justiz- Ter Abg. Reichensperger( Ober- Tribunalsrath in gesetze in der Kommission und im Reichstage zum Ausdruck kam, Berlin ) äußerte sich über den Vorwurf des Mißtrauens gegen und dem sich die verbündeten Regierungen damals beugen die Regierungen und die Gerichte, den man der Kommission ge­mußten. Der folgende kurze Rückblick auf die Aeußerungen macht hätte, folgendermaßen: einiger hervorragender Parlamentarier während der Berathung der Justizgesetzgebung mag zeigen, wie sehr wir damit im Rechte

waren.

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Die in den Eitungen der Kammer der Abgeordneten vom 2. und 3. d. M. abgegebenen Erklärungen der Staatsregierung über die Vorgänge in Fuchsmühl find unzulänglich und nicht geeignet, die verfassungsmäßige Verantwortung der Staats­regierung zu entlasten. Die zuständigen Behörden haben den berechtigten Klagen und Beschwerden der holzbezugsberechtigten Bauern von Anfang an nicht die pflichtmäßige Beachtung ge­schenkt und sich im ganzen Verlauf der Sache den Verhält nissen in feiner Weise gewachsen gezeigt. Nachdem die be= drängten Bauern dadurch geradezu zur Selbsthilfe gedrängt worden waren, wußte die Verwaltungsbehörde keine andere Lösung herbeizuführen, als das Militär zu rufen und dem felben in überſtürzter Haft die Macht zu übertragen, wodurch Blutvergießen entstand und der herzlosen Gewinnsucht eines einzelnen sogar Menschenleben geopfert wurden.

Die Kammerspricht wegen dieser Vorgänge der Staatsregierung den entschiedensten Tadel aus."

Vertrauen sei nur da am Drte, wo objektive Garantien nicht erreichbar seien. Tie Thatsachen sprächen aber ganz ent­schieden für die Nothwendigkeit solcher Garantien, Der Entwurf, den die verbündeten Regierungen dem Reichstage in welcher Richtung er sich dem Abg. Laster durchaus anschließe." vorlegten, enthielt gar keine Bestimmung darüber, wie die Ver­Reichensperger führte alsdann noch weitere Beispiele aus Preußen theilung der Geschäfte unter die einzelnen Richter zu regeln sei. über willkürliche Verschiebungen des Richterpersonals zur Er­Erst der Abgeordnete Lasker stellte den Antrag, einige Bereichung einer bestimmten Befeßung eines Gerichts an.( Prot. 632.) stimmungen einzufügen, wonach die Mitglieder der Kammern Die Kommission änderte auch in der zweiten Lesung nichts wacker weiter gerührt. Die„ Hamburger Nachrichten" er­durch eine besondere Kommission, die aus der Mitte des Gerichts Erhebliches an ihren früheren Beschlüssen. selbst gebildet war, bestimmt werden sollten, und die Vertheilung der Geschäfte an die Kammern einer Plenarsizung aller Mit­glieder vorbehalten wurde.

Zur Begründung führte Dr. Laster folgendes an( Protokolle der Kommission, 1. Lesung, S. 336):

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Die Werbetrommel für den Militarismus wird

und

Die Frage kam dann noch einmal zur Besprechung, als der scheinen jetzt auf dem Plan, um für die Verlängerung der Bundesrath sich mit dem Kommissionsentwurse beschäftigt hatte. zweijährigen Dienstzeit in gewohnter Weise der Familie Der Bundesrath wollte zwar die Geschäftsvertheilung dem Bismarck als Echo zu dienen. In der„ Konservativen Präsidenten und den Direktoren gemeinsam übertragen, also Rorrespondenz" war offiziös bestritten worden, daß der insoweit der Kommiffion etwas entgegenkommen, aber er wollte Kriegsminister sich günstig über die Ergebnisse der zwei­Seine Vorschläge sollten einen Uebel stand beseitigen, hinzufügen: von dem er zwar nicht behaupten könne, in welchen anderen wird eine Ginigung nicht erzielt, so entscheidet die Landes- jährigen Dienstzeit ausgesprochen hatte. Freudig erregt Ländern außer in Preußen er zum Vorscheine tomme, der aber Justizverwaltung" bemerkt dazu das Bismarckblatt: in Preußen unzweifelhaft vorhanden sei. Nach und Aus dieser offiziösen Erklärung ist zu schließen, daß die dem bisher in Preußen geltenden System wäre faktisch das Ge­richt durch Verfügung der Verwaltung gebildet. ,, die für die Dauer eines Geschäftsjahres getroffenen An- Ansicht, welche nach den bisher bei den Truppen gemachten Gr Der Schutz, ordnungen dürfen während dieser Zeit nur aus überfahrungen in den obersten Kreisen der Militär­welcher durch unabhängige Gerichte gewährt werde, gehe verloren, wenn wiegenden dienstlichen Gründen geändert verwaltung besteht, der zweijährigen Dienstzeit es die Verwaltung in wiegenden dienstlichen Gründen die Verwaltung in werben." der Hand habe, für die einzelnen Kategorien von Rechts­berech fist scheint, daß somit die Soffnung es werde nach Ablauf der Diese Vorschläge des Bundesraths wurden in der Kommission sachen diejenigen Richter auszusuchen, von denen ver mit Entrüstung zurückgewiesen. Es nuhte nichts, daß der Probezeit auf die frühere Einrichtung zurück­möge ihrer Anschauung oder Gesinnung zu erwarten sei, daß fie preußische Justizminister Leonhardt sich auf seine langen gegriffen Wir haben die Einführung der nach einer bestimmten Richtung hin Recht sprechen würden. Erfahrungen berief und mit bewegten Worten das Mißtrauen zweijährigen Dienstzeit sofort nach dem ersten Bekanntwerden der Welche Bedeutung dies haben könne, wo es sich um politische gegen die Justizverwaltung beflagte. 2aster sagte von dem Militärvorlage mit allem Nachdruck bekämpft und würden die Fragen handle, läge auf der Hand." Bundesrathsvorschlag, er enthalte die„ preußische Klausel, Wiederherstellung des status quo ante im Intereffe der Er­Die Kommission nahm die Lasker 'schen Vorschläge im Prinzip d. h. es werde im Nachsaye das zurückgenommen, was im Vorder- haltung der soldatischen Tüchtigkeit des Heeres mit Genugthuung mit geringfügigen Aenderungen an. Die Regierungen faße gewährt werde." begrüßen. Hoffentlich werden die Nachtheile, welche das wehrten sich verzweifelt gegen diese Eingriffe in ihre Machtsphären. Ihre Vertreter erklärten Abg. Gneist wendete sich noch schärfer gegen den Justiz Grperiment inzwischen erzeugt hat, bald auszugleichen in der zweiten minister, indem er ausführte: Jein." Lesung die Kommissionsbeschlüsse schlechtweg für un Der Vorredner( Leonhardt) habe sich auf seine Erfahrungen Sollte es wirklich zu einem ernstlichen Versuch kommen, annehmbar Protokoll 2. Lesung Seite 629). Der Regie- berufen, in den Kreisen der Voltsvertreter aber habe man andere die dreijährige Dienstzeit wieder einzuführen, dann wird rungtommiffar Geheimrath Held erklärte, die von Lasker vor Erfahrungen gemacht. Der Vorredner habe gesagt, er wiffe natürlich von einer Reduzirung der Kadres nicht die Rede gefchlagene Organisation sei nur zugeschnitten für gewöhnliche nichts von Mißtrauen. Wenn man aber die Folgen des sein. Es käme eine enorme Erhöhung der Präsenzzahl und Beiten, nicht für ernste Krisen. Der Abgeordnete, jetzige jetzigen Systems in politisch bewegten Zeiten praktisch fennen ge- dementsprechend eine ebenso enorme Kostenvermehrung dabei preußische Finanzminister Miquel fuchte zu vermitteln und eine fernt habe, so tönne man sich dabei nicht beruhigen, daß gegen heraus. Bestimmung einzuschieben, wonach die Geschäftsvertheilung der wärtig ein Grund zum Mißtrauen nicht vorliege. Es sei eine Lebens­Landes Justizverwaltung nach Anhörung des Landgerichts- Präfi- frage, Institutionen zu bekommen, die den offenen Miß­denten übertragen würde. Durch diese Anhörung wäre natürlich branch unmöglich machten, der in der preußischen an der Sache nichts geändert worden, der Einfluß der Justiz Justiz vorgekommen sei." bots minister wäre fattisch unbeschränkt geblieben.

Der Landtag des Königsreichs Sachsen ist auf den 12. November zu einer ordentlichen Tagung nach Dresden ein­berufen.

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Die Kommission blieb aber fest. Laster führte aus( S. 631): schläge der Reichstagskommission annehmen. Die Regierungen mußten schließlich nachgeben und die Vor­Ein imitirter König. Aus Paris wird der Boff. 3tg." Man habe allmälig erkannt, daß die Justizpflege nach ganz besonderen Rücksichten verwaltet werden müßte, wenn sie un ausgesprochen hat, geltendes Recht sind. Wo wie in Berlin Tage lang in Abomey gelebt und täglich ſtundenlang mit König Daraus folgt ganz klar, daß die Grundsäge, die die Kommission berichtet:" Der ehemalige Gouverneur Bayol," ber vierzig abhängig sein solle. Die Fürsten haben sich bezüglich derselben die Geschäfte nach den Anfangsbuchstaben des Angeklagten erstattern, der Gefangene auf La Martinique , dessen der Souveränetät begeben und sie den Gerichten übertragen: vertheilt sind, entscheidet der Buchstabe. damit sei unvereinbar, daß in letter Instanz wieder der Ver- Personen angeklagt sind, kann Wenn mehrere Lichtbild er gesehen hat, sei bestimmt nicht Bebanzin, es dann vom waltungschef den Einfluß auf die Gerichte gewinne, dessen der fall abhängen, Bu sondern irgend ein Neger, der sich Dodds als den König von abhängen, wessen Name zuerst geschrieben wird; Dahomeh Souverän sich entschlagen habe wirkliche In Preußen habe die hat der Zufall aber einmal entschieden, wie in unserem e hanzin wahrscheinlich noch jezt irgendwo in Dahomey vorgestellt habe, während der Beweglichkeit nicht allein zu Mißtrauen gegen die Zusammen Fall, wo die Sache schon wochenlang als gegen Pfund und bei seinen Getreuen versteckt sei." segung der Gerichte, sondern zu erwiesenen Beispielen Genossen bezeichnet war, so ist jede nachträgliche Ab­der Beeinflussung geführt, und zwar nicht blos inänderung eine Willtür, wie sie der Gesetzgeber gerade vermeiden politischen, sondern auch in anderen Sachen. Auch in Bayern wollte.

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sehr geschickt düpirt. Wäre der imitirte Bebanzin nicht so un Da hat der wackere Behanzin allerdings seine Ueberwinder habe man in den dreißiger Jahren mit der Zusammensetzung des Um aber wieder auf die Berathungen der Reichs Justiz lange als gefangener König in Martinique weiter schwelgen vorsichtig gewesen, sich photographiren zu lassen, so hätte er noch sogenannten Blutsenats gleichartige Erfahrungen gemacht. Die Souveränetät des Landesfürsten machte Halt vor den Gerichten, preußische Beamte es waren, die sich dagegen wehrten, Garantien Wirkungen der Photographie. In diefem Sommer führte gefeße zurückzukommen, so ist es interessant, daß vor allem können. Aber der Wermste tannte nicht die stedbriefartigen aber die Herrschaft des Ministers oder Ministerialraths solle fort für eine unabhängige Rechtspflege zu geben, und daß der größte Rochefort im Intransigeant" übrigens bewegliche Klage, daß bestehen? Dies entspreche nicht der geschichtlichen Entwickelung, Theil der Verachtung gegen die bisherige Rechtspflege, die bei man den gefangenen Behanzin auf Schauftellungen tanzen lasse. welche die völlige Unabhängigkeit der Gerichte als ein Grundprinzip den Parlamentariern zum Ausdruck kam, sich gegen Preußen Das ist indeß wahrscheinlich so Landesbrauch in Dahomch. Hat in das moderne Leben eingeführt habe. Die Kommission wolle, richtete, gegen dies Preußen, von dem man der Welt so gerne doch auch König David vor der Bundeslade getanzt und war daß die Regierungen nie sollen zur Rede gestellt werden einreden möchte, die Unabhängigkeit der Justiz wäre in ihm eine ein sehr frommer Mann und großer Fürft. Die Franzosen fönnen, warum die Gerichte so oder so entscheiden: deshalb seit Jahrhunderten geheiligte Tradition. schlage fie Inftitutionen für die Unabhängigkeit derselben werden jetzt Spott genug ernten. Ihre Täuschung ist aber wohl vor. Ohne solche grundsägliche Institutionen gebe die Organi ergeiblich. Es mag schwer sein, einen imitirten Monarchen von sation nur den Schein selbständiger, jeder Beeinflussung ent­einem richtigen zu unterscheiden. rücter Gerichte. Besonders die großen und unter ihnen die hohen und höchsten Kolliegen liefern ausreichendes Personal zu tendenziösen Kombinationen." di

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Jezt eben geschieht wieder etwas, das offen dem Geifte der Justizgesetze widerspricht. Gueift, Laster und Reichensperger, die damals so kräftige Worte über die offenen Mißbräuche fanden, sind todt. Wer tritt an ihre Stelle aus den Parteien, die die Justizgesetze geschaffen haben und den Ruhm dafür in Anspruch nehmen, die dafür aber auch die verdammte Pflicht und Schuldigkeit haben, daß die Prinzipien dieser Gefeßgebung respektirt werden?

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Politische Uebersicht.

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ur ildhuisg Deutsches Reich. - Vorlagen für die Landwirthschaft in Sicht? Die Reise des Landwirthschaftsministers Freiherrn v. Hammerstein nach Rominten soll nach der Saale- Zeitung" erfolgt sein, um dem Minister Gelegenheit zu geben, mit dem Grafen Dönhoff und dem Gutsbesitzer Seybel- Chelchen über dem Landtage zu unterbreitende landwirthschaftliche Vorlagen zu fonferiren.

Man sieht hieraus wieder, daß unsere Agrarpolitik im

wesentlichen auf die Bedürfnisse der Großgrundbesitzer zu­geschnitten ist.-

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und seine echten Schüler selbst waren begeisterte Apologeten ( Vertheidiger) des preußischen Staates geworden, der ihnen als d der Ausdruck der absoluten Joee schlechthin erschien; aber auch die Junghegelianer unter Führung von Bruno Bauer vertraten immer mehr einen Hegelianismus, der ganz und Berlin , 12. Oktober. gar nicht revolutionär war. Die ganze Lehre von der un Genosse Liebknecht ist in Breslau vor den Unter­verständigen"" Maffe", auf die die" Kritik", d. h. das aus- suchungsrichter geladen worden, um sich wegen einer an­erwählte Häuflein aufgeflärter Philosophen, zu wirken habe, hatte einen durchaus antirevolutionären Grundzug. Man ver: geblichen Majestätsbeleidigung in seiner Eröffnungsrede auf Herr v. Karborff veröffentlicht in den Berliner flüchtigte die Hegel'sche Philosophie in einen Superspiritualismus, dem Parteitag zu verantworten. Wir können nur unser man zog sie gleichsam auf Flaschen und sich selbst damit immer Staunen über diese staatsanwaltschaftliche Aktion aus Neuesten Nachrichten" folgende Erklärung: mehr vom Leben, als dem„ Unwirklichen", in das Reich des Gesprechen, da wir in der Rede auch nicht den geringsten An- Kongres in Breslau ist eine Rede des Reichstags- Abgeordneten " In dem Zeitungsberichte über den sozialdemokratischen dankens zurück. Eine Schaar von dünnbeinigen Wagnern hatte halt für eine solche Anklage entdecken konnten. Unter dem Schippel wiedergegeben, in welcher derselbe die Behauptung auf­sich in ihre schwarzen Küchen eingeschlossen und saß mit Andacht Septemberkurs scheint sich auch in Breslau das Feingefühl stellt, ich hätte mich bei meiner Nachwahl für eine ähnliche vor der innersten Phiole". Der erste, der die Thür aufstieß und der Staatsanwaltschaft für Majestätsbeleidigungen außer Forderung wie die Verstaatlichung der Hypotheken ausgesprochen. der frischen Luft ein wenig den Weg bahnte, war Feuerbach , der ordentlich gesteigert zu haben. Dies scheint auf einer Verwechslung meiner Ausführungen mit Philosoph des gefunden Menschenverstandes. Feuerbach wirkte eine zeitlang bedentend. Man muß die befreiende Wirkung Die Breslaner Polizei ist um den sozialdemo- benen meines antisemitischen Gegners zu beruhen. Dieser hatte dieses Buches- nämlich des Wesens des Christenthumes" von kratischen Parteitag in einer Weise besorgt, die in einer der Hypotheken zu billigem Binsfuße verheißen und ich habe in einer Flugschrift den ländlichen Wählern die Verstaatlichung Feuerbach felbft erlebt haben", fchreibt Engels, um fich eine größeren Entfernung von dem väterlich regierten Muster- u. a. Diesen Satz benutzt, um nachzuweisen, in wie bedenklicher Borstellung davon zu machen. Die Begeisterung war allgemein; reich des Muster- ,, Väterchens" in Petersburg schier un- Weise die antisemitische Partei Lehren verbreite, die ihrer ganzen wir waren alle momentan Feuerbachianer." erfaßlich ist. Als die Telegirten am Mittwoch eine Pflicht Natur nach nur dazu dienen könnten, den sozialdemokratischen Es liegt aber auf der Hand, daß eine so flache(!) Philosophie, der Pietät an den Gräbern einiger ihrer Borkämpfer er Vorstellungen von der Verstaatlichung des Grundeigenthums den wie im Grunde die Feuerbachische ist, tiefer veranlagten Naturen wie Mary und Engels auf die Dauer nicht genügen konnte. Sie füllen wollten, wurden sie von Polizei- Organen so sorgsam Weg zu ebnen."

1910st

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bildete nur ein Ferment in der Entwickelung ihrer eigenen Welt- überwacht, daß auf jeden Delegirten gut ein Bolizei- Organ- Ueber weitere türkische Bertheidigungs= auffassung. Von noch viel nachhaltigerem Einfluß aber auf ihre kam die zahlreichen Geheimen" nicht mitgerechnet. maßregeln meldet eine Depesche aus Konstantinopel : Osman Ausbildung waren die Eindrücke, die sie so früh von der west- Aber der Schutz dessen, der Parteitag sich erfreut, ist Bey wurde nach der Besikabai gefandt, um Aufnahmen für europäischen Zivilisation empfangen hatten. Hier, in Frank nicht blos peripatetischer, er ist auch stabiler Natur, neue Forts zu machen. Trei mit Munition beladene reich und England, wo sie als Zwanziger lebten, wehte In dem unteren Stockwerk des Hauses, in welchem der Schiffe wurden nach den Dardanellen gesandt, wo mit der eine ganz andere Luft als in dem Heimathlande des Kongreß tagt, ist eine Polizei wa che errichtet und in Minenlegung begonnen worden ist. Hegelianismus. Hier war frisches Leben, hier war industrieller der Nähe des Gebäudes wimmelt es von Polizei- Bickelhauben Aufschwung, hier war eine große Kimft und Literatur eben im frischen Emporblühen, hier war Kampf auf dem Markte, und Geheimen. Als ein Beweis großer Fürsorge ist es hier konnte man noch im Ernst von Politit sprechen; kurz, hier auch anzusehen, daß dem Bureau des Parteitags mitgetheilt war Wirklichkeit und in der Wirklichkeit Revolution, wie in ward, wenn noch ein Ausländer das Wort auf dem Parteitag Deutschland Geist und Versimpelung im Geistigen. Das ist aber erhalte, würde der Parteitag aufgelöst werden. Ruß­das Eigenthümliche der marxistischen Weltauffaffung, daß sie die land ist nahe, und in Breslau weht russischer Wind. Und deutsche Form, wie sie der Hegelianismus bot, mit dem warmen, nicht blos. in Breslau .- wirklichen Inhalt westeuropäischen Lebens füllte; daß ihre Schöpfer westeuropäisches Leben als deutsche Philosophen an­schauten. In diefer Synthese von deutschem und westeuropäischem Leben liegt das eigentliche Geheimniß des Marxismus .

Eingelaufene Druckschriften.

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fchienen. Aus dem Inhalt desselben heben wir hervor: Galizische Wahlen. Bon Dr. Jwan Franto.

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Von der Wiener Wochenschrift Die Zeit" ift foeben bas 38. Seft er Der gegenwärtige Stand der Silberfrage in den Bereinigten Staaten. Von Profeffor F. W. Zauffia- Sozialistische Genossenschaften. Bon Dr. Ginil s et ch. Die Feinde der göttlichen Welt ordnung. Won Friz Mauthner. Ein Brief Friedrich Niessche's über den Vortrag antifer Berse. Mitgetheilt von Dr. Carl Fuchs. A. Mary F. Robinson. Von Marie Hersfeld. Oper. Bon Dr. Heinrich chenter. Medea. Bon Hermann Bahr . Die Woche. Bücher.

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Ueber die Spionage Angelegenheit, die mit einer Verhaftung in Köln ihren Anfang nahm, bringt die Leipziger Gerichtszeitung" folgende berichtigende Mittheilungen: Der Verhaftete namens Schoren ist nicht Vertreter des Grusonwertes, sondern einer Maschinenfabrik in Braunschweig . es haben überhaupt nur sechs Werbaftungen statt­gefunden und fünf der Verhafteten, die durch die bei dem Franzosen vorgefundenen Papiere kompromittirt wurden, sind Genoffe Glocke, der für den Juferatentheil unseres deutsche Reichsangebörige. Sie sind alle Schlag auf Blattes verantwortlich zeichnet, wurde heute auf dem Echlag verbastet worden. Zu den Verhafteten zählen zwei Polizeipräsidium verantwortlich vernommen, weil gegen ihn Frauen. Schoren hat an sie seine Briefe von Paris aus ein Verfahren wegen groben Unfugs eingeleitet wurde, gerichtet, die dann dieselben an die anderen drei verhafteten deffen er sich dadurch schuldig gemacht haben soll, daß er Männer weiter vermittelten. Auch deren Korrespondenz mit eine Warnung vor Zuzug in Betriebe, wo die Arbeit ein Schoren vermittelten die zwei Frauen. Dieses, murde seit gestellt wurde, veröffentlicht hat. Bekanntlich hat das keit durch einen in Paris stationirten deutschen Monaten beobachtet, nach dem man von Schorer's Thätig= Reichsgericht unlängst in einem ähnlichen Falle die Re- Agenten informirt war." vision gegen eine Verurtheilung auf grund des§ 360 Abs. 11 Also Spion hat gegen Spion gearbeitet.- verworfen. männerwahlen dürften feine wesentliche Veränderung der Partei­Die Landtagswahlen in Baden. Die Wahl­gruppirung ergeben. Der wahrscheinliche Gewinn der demo­fratisch- freifinnigen Partei dürfte einen Siz betragen, nämlich

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Die sozialdemokratische Fraktion des bayeri Revue der Revuen. Der Ghatlar. Eine jakutische Geschichte von Wazlaff Angelegenheit folgenden Antrag eingereicht: schen Landtags hat als Finale zur Fuch 3 mühler

Sierofchew& t. dub

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