peinliche Kragen. Die Bayerische Volkspartei gegen Justizmiuister Gärtner. Der parlamentarische Untersuchungsaueschuß des Bayerischen Landtags hat in seiner letzten Sitzung einstimmig folgende Fest- jtellung getroffen: „Der Untersuchungsaueschuß beschließt auf Grund der bis- herigen Erhebungen festzustellen, daß das Gerücht, als ob der bayerische Iustizmimster die Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Berfahrens gegen Eitler und Genossen angewiesen habe, sich als unwahr erwiesen hat." Die deutschnationale Presse beeilte ssch darauf, diese Feststellung alz «ine völlige„Rechtfertigung" des deutschnationalen Justiz- Ministers Dr G ll r t n e r in die Welt zu posaunen. Dieser etwas voreilige Rehabilitierungsversuch rief nun die Koalitionsbrüder Dr. Gärtners, die Bayerische Volkspartei , auf den Plan, die in ihrem 5)auptorgan. dem„Bayerischen Kurier", ihre bisherige Zurückhaltung ausgibt und sich mit überraschender Schärf« gegen die deutschnational« Auslegung der vom Untersuchungsausschuß ge- trofsenen„Feststellung" weichet. In seinem sehr ausführlichen Leit- artikel M Nr. 288 schreibt der„B a y e r t s ch e Kurier": .Di« negative Feststellung, daß«in« bestimmte Form des Eingreifens in ein schwebendes Verfahren nicht erfolgt ist, läßt ein» ganz« Reihe von anderen Fragen yfs«n, über die der Untersuchungsausschuß noch keine Entscheidung gesSM hat." Es folgt dann ein« Aufzähtung der bisherigen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, wobei u. a. festgestellt wird, daß die daye- rische Justizverwaltung in das Strafverfahren gegen HtUer und Genossen„an verschiedenen Zeitpunkten mit der Wirkung ein- g e g i i f f e n hat» daß in der Strajvcrsolgung ein S t i l l st a n d eintrat". Recht peinlich sind dl« Frag««, die im Anschluß daran vom „Bayerischen Kurier" ausgeworfen werden. Vor allem seien zwei davon hervorgehoben, weil sie verfossungsrechUicher Art sind und unsere Behauptung stützen, daß der bayarische Justizminister die Verfassung oerletzt habe und vor den Staatsgerichtshof gehöre. Das Blatt wirft die Frage aus, ob die Anweisung de» Justizministeriums, die das wegen der Vorgänge vom 1. Ptai 1923 anhängige Verfahren zur„Ruhe" oder zum Stillstand gebracht haben,«in«„Hemmung" eines Verfahrens im Sinne des Z€9 der bayerischen Verfassungsurkund« sei, und w«it«r wird ge- fragt:„Ist die Entscheidung darüber, ob die Durchführung de» Pro- zcsscs mit Rücksicht aus die„Sicherheit" des Lande, zurzeit möglich oder immöglich war. im Einklang mit Satz 1 des g(U der bayerischen v« r fa s s u n g s u r k u nde und im Einver- nehmen mit dem für die Sicherheitsfrage zunächst zuständigen Polizeiministerium erfolgt?"(Der Innenminister wurde bekanntlich gar nicht gehört. D. R»d.) Nach§ 89 der bayerischen Verfassung können anhängige Streit- fachen und strafrechtliche Untersuchungen weder durch den Landtag noch durch die Ministerlen oder sonstige Berwaltungsbe- Hörden glhsmmt werden. Und im ß 84 der bayerischen Per. fassung wird bestimmt:„Das Tesamtministerium wacht über dt« Sicherheit de, Staates." Der devtschnstional« Justizminister Gärtner hielt sich ober für befugt, aus eigener Machtvollkommen- hell Entscheidungen zu treffen, die sich aus die„Sicherheit" des Staates beziehen und hat mit Rücksicht auf diese angeblich durch einen Hitler, Prozeß gesährdet« Staatssicherheit das Strofverfahren zur „Ruhe" verurteilt. Nicht weniger unangenehm dürfte Herrn Gürtner die Frag» de»„Bayerischen Kurier" sein, ob die verzögernd« Sochbehand- lung, die die Justizverwaltung dem Verfahren gegen Hitler ange- delhen ließ, mit dem Charakter diese» Verfahren» als yolksge- richtll ches Persahven vereinbar gewsen sei. Artikel S des Dolks- gencht-gesetzes bestimmte nömlich, daß da» Verfahren vor dem .Volksgeriltst die rascheste Wurteilung der Beschuldigten bezwecke. Der Jiistlzmlnister hatte die Nichtanberaumung eine« Sitzung»- termlns gegen Hitler und Genossen auch damit zu rechtfertigen»ersucht. daß Hitler mit landesverräterischer Verteidigung ge- droht halle . Dazu weist der„Bayerische Kurier" darauf hin. daß das Dollsgerichtsgesetz genügend« Sicherungen(Schweigegebot, Aus- schluh der Oessentlichkeit) bot, um gefährttche außenpolittsch« Räch- Wirkungen zu vermeiden, Im übrigen,„konnte dieser Gesichtspunkt der auhenpokittschen Rückwirkungen von entscheidender Bedeutung sein, nachdem di, öffentlich» bewaffnete Ansammlung vom l. Mai als solche schon landesverrältrischen Charakter trug?" Bisher hat man immer nur Personen wegen„Landesver- rat»" oernrteilt, di« solche illegal» Vorgänge öffentlich kritisierten. Hier wird zum erstenmal von einem Blatte der Richten darauf hingewiesen, daß dies» illegalen Vorgänge In sich schon das Delikt des Landesverrats darstellenl Sine erfreuliche Wendung, die wir gerne registrieren. Noch«in« ganz« Anzahl anderer, für den bayerischen Justiz- minister»cht unbequemer Fragen werben ausgeworfen und zum Schluß wird bemerkt, daß der Untersuchungsausschuß zu keinent der genannten Gesichtspunkt« irgendwie Stellung genommen habe Es könne also unmöglich davon die Rede sein, daß die letzte Feststellung de» Untersuchungsausschusses eine Tlechifnflgvng de» Znstlzminister, in sich schließe. Au» diesem sehr deutlichen Hinweis darf aber keinevweg» ge« schlössen werden, daß»twa die Bayerische Bolkeportes ihrer Koalition mit den Deutschnationalen müde sei. Allenfalls will man Dr. Gürtner persönlich loswerden. Im Hintergrund aber steht die Angst vor den kommenden bayerischen Landtagswahlen. DI« Bayerische volksportet hat da» begreifliche Bedürfnis, ihren Wahl- kämpf nicht mit den Sünden Dr. Gärtners zu belasten, Es wird ihr aber nichts helfen, denn der damalige Ministerpräsident Dr. v. Knilling gehörte ebenso wie Gürtner zu denen, die die Hillerbewegung tolerierten und Knilling ist Mitglied der Bayerischen Bolkspartei. RatowstWTachfpld. Di« Link« beengt um den Frieden Wik Rußland. Paris . 18. Oktober.(Eigenbericht.) Amtlich«ord« mitgeteilt, daß di» letzte Moskauer Not«. welch« di« Abberufung Rokowstls begleiiete, keiner Antwort wert sei. da sie augenscheinlich in einem.Llugenbllck schlechter Laune" verfaßt wurde. Liese Aeußerung wird in der L i n k s p r e s s c scharf kritisiert. „Bolontö" betont, di» Wahrheit sei, daß der Ouai dDrsqy des- halb nicht antworte, weil diese Argumente Tschitscherins UN« widerlegbar seien?»» stelle sich mehr und mehr heraus, welch« schweren Folgen dl« Abberufung Rakowski» für die französisch-russi- schen Beziehungen haben werde, möglicherweise ihren Abbruch Der lozialistische..Svtr" ist der Ansicht, daß dank der Mlnisterschast Briand» dies» letzte Möglichkeit vorläustg ausgeschalte« sei, ober wenn in l>«n nächsten Wahlen der Rationale Alock siegt, würde der Frieden zwischen Frankreich und Rußland schwer bedroht sein.
wenn es im Schlosse brennt. Spiel mit dem Leben anderer.- Der Schlohherr sieht zu und befiehlt.
Zu der großen Brandtatastrophe auf Schloß Afsing bei Augsburg erfahren wir folgende Einzelheiten aus Augsburg , die noch näher das bereits kritisierte Verhalten des Schloßherrn Freiherrn von Grayenreuth beleuchten: Im Innern de» brennenden Gebäudes arbeiteten di« Feuer- wehrleute mit Heroismus an der Rettung verunglück- ter Kameraden. Angstersüllt und um ihre Angehörigen besorgt, stand die Bevölkerung des Ortes im Schloßgraben und vor den gegenüberliegenden Oetonomiegebäuden. De? Schloßherr. ein echter Junkertyp, sein Bruder mit einem Monokel bewaffnet und seine Gattin standen aus der zur Hauptfront des Gebäudes führenden kleinen Grabenbrücke. Di« Freifrau rauchte, ebenso wie ihr Gatte, Zigarren, während von dem niederbrennenden Ge- bäude Dachbalken, Mauerstein« und Ziegel auf die hingebungsvoll arbeitenden Feuerwehrleute herabprasselten. D i e Freifrau zeigte sich sehr befriedigt, als di« Ahnenbilder, ein großer Stapel von verstaubten Gemälden aus dem brennenden Gebäude getrogen wurden. Auch für die Pelze, die im Jagd- zimmer untergebracht waren, ebenso für eine große Kiste mit Silbergeräten interessierte sie sich lebhaft, während über die Unglücklichen, die bei lebendigem Leib« eingeklemmt jämmer- lich verbrannten, kein Wort de, Bedauern» laut wurde. Der Freiherr hielt es sogar für richtig, die Feuerwehrleute folgender- maßen anzukommandieren: „Feuerwehrleute, antreten! Zhr seid doch da. daß ihr löscht, nicht ober zum herumstehen!" Die edle Frelsrau Äekrästlgte das Kommando ihres Galle« noch mst de« Worte«:»Die Leute sind wirklich saudumm!" Dabei waren dt« Feuerwehrleute ohneLbsLsyngsett dem Aus- bruch des Feuers um die Mittagsstunde herum hks gegen 19 Uhr ständig aus der Brandstelle tätig. Di« Bevölkerung bringt den Hinterbliebenen der unglücklichen sechs Opfer ttefes Mitleid entgegen? ledenfalls ersetzt sie in weit-
gehendstem Maße dos, was man von den freiherrlichen Leuten, um deren Eigentum es bei den Löscharbeiten ging, vermißte. Arbeiter und Handwerker haben sich mit bewundernswertem Mut für das freiherrliche Gut eingesetzt. Sie kannten nur ihre Pslicht als Feuerwehrmänner. Im Hinblick auf das Verhalten des Schloßherrn und seiner gelassen am Brücken- geländer lehnenden Zigarren rauchenden Gattin ist wohl die Frage nicht unberechtigt: Wären diese Herrschaften zu solcher aufopfernden Hilssbereitschast angetreten, wenn die amselige Wohnung eines Arbeiters gebrannt hätte? Wissen diese Leute, was es z. B. für die Familie Bergmeicr bedeutet, zwei Söhne im brennenden Schloß zu ver- l i e r e n und den dritten Sohn rauchvergistet nach Haufe zu bekommen? Ahnt die die geretteten Gemälde und Petze in Emp- fang nehmende Schloßherrin die furchtbare Oiuil, die ein schwan- geres Weib, schon Mutter von zwei kleinen Kindern, erfaßt, wenn ihr die Verschüttung des Ernährers gemeldet wird? Es ist kaum anzunehmen, daß die Herrschaften sich auch nur eine Minute lang mit diesen Gedanken beschgstigten. Die tödlich Verunglückten. meist junge Leute, waren gesunde, kräftig« Gestallen, die un- mittelbar von ihrer bescheidenen Kirchweihfreude hinweg an die Rettung des freiherrlichen Schlosses und— in denTod gingen. Der Glasermeisterssohn A sa m aus Lechhausen war sogar mit seinem Motorrad on die Brandstelle geeilt und hatte sofort an den Rettungsarbeiten teilgenommen. Seine Leiche liegt noch unter den Trümmern begraben. Der ungeheure Schaden, den der Brand anrichtete, ist mit einer Million Mark wohl nicht zu hoch geschätzt. Er wird ober weniger den Schloßherrn als sein« Versicherungsgesellschaft treffen..Das Schloß gleicht einer Ruine. Die oberen Stockwerke sind vollkommen ausgebrannt. Ein trostloses Bild der Verwüstung bietet sich dem Beschauer.
Kranznieüerlegung am Kleift-Hrab. Tausend Schulkinder kamen. Das Grab Heinrich v. Kleists am Kleinen Wannsee bildete heute den Wallfahrtsort vieler Tausender von Schulkindern. di« au» Berlin . Potsdam und aus anderen Städten der Mark ge- kommen waren, um den deutschen Dichter Heinrich v Kleist zu ehren. Man hatte von jeder»sflzlillen F«t«r on Kleists letzter Ruhestött« abgesehen, und selbst der Platz, aus dem die sterblichen Ueberreste Kleists ruhen, hatte nur einen recht bescheidenen Schmuck erhallen, denn das Bezirksamt Zehiendvrf war der Meinung, daß man den„landschaftlichen Cha- rakter" des kleinen Friedhofs stören würde, wenn man einige frische Blumen auf dem Grab« de» Dichter» niedergelegt hätte. So b«- gnügt« man sich mll«inigen Erikapilanzen, ohne dadurch den verwilderten Charakter der Grabstätte abzuschwächen. Um 9 Uhr morgens legte der Zehlendorfer Bürgermeister Schumacher einen Lorbeerkranz mit den Farben Berlins am Grahhügel nieder. Die Mitglieder de» Berliner Magistrats waren ohne Aus- nahm« dienstlich verhindert und hatten deshalb den Zehlendorfer Gartenbaudirektor beauftragt, einen Kranz für die Stadt Berlin zu überbringen. Luch sonst sah man neben dem»ranz der Familie von Kleist nur wenige Blumen, die von Verehrern j Kleists niedergelegt worden waren. Dafür aber erschienen Tausende, von Schulkindern aus Berlin , Potsdam Brandenburg usw., di« von den Lehrern an dos Grab am Kleinen Wannfe« geführt wurden. Die Prozession der Knaben und Mädchen dauert« bis in die späten Mittagsstunden an. Jugendwelche Ansprachen fanden an Kleists Grab« nicht statt...... Der Leichenfunü in üer Laube. Postbote Seewitz gesteht de« Mord an feiner Frau. Zu dem Tod« der Postbotenfrau S««wltz. über die wir am Sonnabend morgen berichteten, erfahren wir, daß der ver- hastete Ehemann gestern in später Nachtstund» den Kriminalkom - missaren Müller und Rflssvw«üblich ein Geständnis abgelegt hat. Durch die Feststellungen am Tatort und die Ermittlungen hatte dle Kriminalpolizei soviel Belastungsmaterial zusammenge- tragen, daß an der Schuld de» Verhafteten gar nicht mehr zu zweifeln war. Schon die Lage der Leiche ließ«kennen, daß dl« Frau nicht selbst Hand on sich gelegt hatte. Di« von der Klinke herab- hängende Schnur, die Seewitz durchschnitten halle, reicht« bis auf 30 Zentimeter an den Fußboden heran. Dieser Befund lieh einen Selbstmord nicht ganz unmöglich erscheinen. Dazu kam die Au». sag« einer Zeugin, die zu Frau S-iwitz einmal geäußert hatte, wenn sie eine solch« Ehe führen sollt», so würde sie sich lieber aufhängen. Diesen Gedanken hatte aber Frau Seewitz weit von sich gewiesen. Ihr Selbstmord könnte ihrem Mann« nur sehr erwünscht sein. Er könnte dann sein« Geliebt» heiraten, aber die Kinder würden ver- kommen. Trotz des erdrückenden Materials leugnete der Mann auch gestern noch stundenlang. Im Lauf« de» späten Abend» wurden noch mehr Zeugen herangeholt, di» die bereit, erwähnten, mit einer Freundin besprochenen Pläne, die Frau zu beseltlgen, noch weiter bestätigten. Dazu kam der von der Freundw und Ge- liebten de- Aerhastete« angestistete Ueberfall auf«inen Zeugen, einen alten Mann, der zu Ungunsten de» Verdächtigen ausgesagt hatte. Auch dieser llederfnll wurde von weiteren Zeugen noch be- ftätigt. Die Gegenüberstellung mit allen diesen Zeugen brachte See- Witz endlich in» Wanken. Als er dann sah, daß es kein«« Ausweg mehr gab. brach er völlig zusammen. Wie er sagt, war er in der verhängnisvollen Nacht mit seiner Familie nicht nach Haus« ge- gangen, sondern hatte fle in der Laube gelassen. Cr selbst durchs zechte die Rocht, zunächst mit seiner Geliebten und dann allein und kam erst frühmorgens in die Laubs zurück. Als fein« Frau ihm Vorhaltungen macht«, g«iet er in Wut, packte und würgt« sie. bi» sie tot war. Dann knüpfte er sie an der Türklinke auf. um«Inen Selbstmord vorzutäuschen. Um diesen noch wahr- scheinlicher zu machen, schnitt er die Leiche ab, bevor er zur Polizei ging. Seewitz wird heute wegen Totschlage, dem Untersuchungs- richter vorgeführt. „Der jüdische Yauer auf beutscher Scholle." Unter diesem Titel hott« d« Reichshvnd jOdtschcr Frontsoldaten zu einer öffentlichen Kundgebung im eh»mallg«n Herrenhause eingeladen. Sämtlich« jüdische Organisationen der ver- schiedensten Richtung waren vertreten. Nur der Berhand national- deutscher Juden glänzte durch Abwesenheit. Dr. Franz Oppen- h e i m« r. Mitglied des Siedlungsaueschusses, sortiert« in einem großangelegten Referat die Rückfiedelung deutscher Juden aus» Land Der Gedonk« dieser Sieölung sei au» dem besten Geist des Juden- tum» geboren. Es gälte heute» den Juden auf eigenem Grund und Loden wieder seßhast zu machen. Da» deutsch « Judentum sei heut« nicht' mehr mll dem Boden, der Nährmutter ledes Volkstums, verknüpft. Es bestände die Gefahr, daß die Juden als Dolt von„Luft- menschen" sterben müßten. Interessant war im Zusammenhang mll
diesen Ausführungen der Hinweis, daß manche jüdisch« Großgrund- besitzer d-ie Anstellung von jüdischen Arbeitern und Angestellten ver- weigerten und auf diese Weise das Siedlungswert schädigten. Oppenheimer bekannte sich in seinem Vortrage auch sonst als scharfer Gegner des Großgrundbesitzes, dem gegenüber er die Schaffung eines unabhängigen Bauerntums forderte. Leider vermißte man genaue Angaben und Ziffern über den tatsächlichen Stand de» jüdischen Siedlungswertes in Deutschland , so daß eine objektiv« Einschätzung dieses Programms auf sein« praktischen Konsequenzen nicht möglich war. Unter den anderen Vorträgen waren besonders bemerkenswert die Ausführungen des Domänendirektors Dyk. der üb« die praktische Arbeit der schon bestehenden jüdischen Siedlungsgesell- schaften in Deutschland einen sehr günstigen Bericht geben tonnte. Es wurde auch noch mitgeteilt, daß der Reichsbund jüdischer Front- soldaten eine Siedlungsgesellschaft für ganz Deutschland gründen will, die alle Organisationen ähnlicher Art umfassen soll. Schwerer Unfall beim U-öahnbau. Bier Arbeiter durch Oase betäubt. In dem Tunnel der im Bau befindlichen U- Schnellbahn Gesund. brunnea— Reukölln, in unmittelbarer Rähe de» Moritz. platze»,«eignete sich heute mittag gegen 12 Ahr ein folgen. ichw«er Unfall, vier Arbeiter wurden durch ausströmende Gase betäubi. Der Feuerwehr gelang es, die vewutzilosen noch langwierigen Bemühungen mit Sauer st off ins Leben zu. rück zurufen. Uebcr den linsall wird uns im einzelnen berichtet: In einem Tunnelabschnill waren vier Arbeiter mit dem V e x, legen von Gasrähren beschäftigt. Aus bisher noch unge- Härter Ursache entströmten größere Gasmengen. Von Arbeitern einer anberen Gruppe wurden alle vier bewußtlos am Boden liegend vorgefunden. Di« Feuerwehr wurde alarmiert, dl« auf den Alarm„Menschenleben in Gefahr" mit mehre- ren Rettungswagen und Sauerstoffapparaten herbeieilt«. Während es gelang, zwei der Verunglückten nach kurzer Zeit ins Leben zurück- zurufen, waren die Wiederbelebungsversuche bei den anderen von längerer Dauer. Ihr Zustand war so bedenklich, daß sie in das Urbankrqnkenhaus übergeführt werden mußten, t�ine polizeilich« Untersuchung ist eingeleitet worden. /Ins dem fahrenden Aug gestürzt. Unfälle auf den Gleisen. Als heute früh der au, Oberschiesien kommende Personen. zug 226 um 5.37 Uhr aus dem Schlesischen Bahnhos fahrplanmäßig eintraf, wurde dem Bahnhofsvorstand von Reisenden die Mitteilung gemacht, daß zwischen den Stationen Sadowa und Karlshorst «ine ältere Frau aus dem fahrenden Zug gestürzt s e t. Die Gleise wurden daraufhin abgesucht und etwa 800 Meter hinter Sadowa die Leiche der Verunglückten, die ein« schwere Schädelverletzung aufwies, gefunden. Nach de» bisherigen Feststellungen hattdell es sich bei der Toten um die kvlöhrig« Elise H i r s ch s« l d ou, der H o ch st r a ß e 38 in Berlin N. Die Frau befand sich auf der Rückfahrt von Breslau nach Berlin und reist« in einem Frauenabteil 4. Klasse. Sie soll sich mit dem Rücken gegen di« Abteiltür gelehnt haben, di» plötzlich aufging, so daß grau H. den Hast verlor und rück- ling, auf die Gleise stürzte. DI« Verletzung mvß a u s der Ste l> e tödlich gewesen sein. c> Vor»inigen Tagen berichtete der„Vorwärts" über eine Kessel- ezploflon auf der Bahnüberführung der sogenannten Gleisallcebrücke in der Kaiserallee zu Wilmersdorf . Heute früh um 8.47 Uhr ereignete sich an derselben Stelle abermals ein eigenartiger Unfall. Durch das Fenster eines Abteile» 3. Klasse des letzte» Wagens eines gerade vorüberfahrendeu Personenzuges flog vlötzlich eine eiserne Schlcnenklemmplotte nick» verletzte den Schleifer Max W. au» der Samoastraße 23 am Kopf erheblich. Eine Arbeiterin Emma B. erlitt einen Nervenschock. Beide wurden von«Inem Dahnarzt behandelt und konnten später in ihr« Woh- rn-ngen entlassen«erden. Die Ursache des Unfalles bedarf noch der Klärung. � Ein weiterer schwerer Unfall auf den Gleisen trug sich In der Nähe des Bahnhofes G r u n« w a l d zu. Hier wurde der Arbeiter Karl Meier aus der B i r t« n st r a ß e 52, der auf einer Leit« stand, di« von einer vorbeifahrenden Lokomo- tiv« gestreift und umgerissen wurde, aufdieStromschienege- schleudert. Er erlitt«ine schwere Schädel Verletzung und mußte In das Westender Krankenhaus übemssü'-f werden. Raubüberfol! in öer Lneörichftadt. Ein verwegen« Raubüberfall wurde heule mltlog gegen H12 Uhr auf da» im dritten Stockwerk gelegene Vnreau der Firma Klausner In d« Kraufenstraße 84 veräbt. Rtit vorgehaltener Pistole drang plötzlich ein Mann ein und hlell die Angestellten«il der Wusse in Schach . Dem Täter sielen 5000 M. bar«« Geld tu die HS, he. Um sein« Flucht zu sichern schnitt er die Telephondräht« durch und entkam nnnkannL