802.11.1992. Beilage des Vorwärts nonil92.

Nr. 44. Jahrgang

Völkisches Bubenstück im Reichstag.

Hilfsmaßnahmen für 46000 notleidende Saarbewohner vereitelt.

gegeben worden. Es ist unerhört in der Geschichte des Reichstags, daß durch einen derartigen Widerspruch ein solches Gefeß vereitelt wird.

Auf der weiteren Tagesordnung der gestrigen Reichstags| Wunsche des Abg. Stöhr nach Zulassung einer Aussprache ist statt­sizung stand die erste Beratung einer Abrede zwischen der deut fchen Regierung und der Regierungskommission des Saar. gebiets über Angelegenheiten der Sozialversicherung des Saargebiets.

Der Aeltestenrat hatte die de battelose Annahme vorgeschlagen.

Abg. Stöhr( Nat.- Soz.) verlangt jedoch die Zulaffung einer Aussprache.

Die Mehrheit erklärt sich schließlich damit einverstanden. Abg. Stöhr( Nat.- Soz.) fritifiert die Vorlage und erklärt, die Bersicherten im Saargebiet würden dadurch ungerecht benachteiligt gegenüber den Versicherten im übrigen Reiche.

Die Abgg. Janschet( Soz.) und Hofmann- Ludwigshafen( 3.) er. flären, hier seien nicht lange Reden notwendig, sondern schnelle Hilfe für die Deutschen des Saargebiets durch Annahme der Borlage.

Abg. Rädel( Komm.) erklärt, die Kommunisten würden sich der Stimme enthalten. Die Vorlage wird in erster und zweiter Beratung

angenommen.

Die Völkischen verhindern die Verabschiedung. Der dritten Beratung wird von dem Abg. Stöhr( Nat.- S03.) widersprochen.

Dieser Widerspruch, durch den die Annahme der Vorlage vor der vier wöchigen Sigungspause unmöglich gemacht wird, gibt Anlaß zu Entrüstungstundgebungen.

Präs. Löbe: Mir wird soeben von einem Regierungsvertreter mitgeteilt,

daß die Sozialrentner des Saargebiets bis zum Januar auf die Erhöhung ihrer Bezüge warfen müßten, wenn die Vorlage heute nicht angenommen wird.

Ich weiß nicht, Herr Abg. Stöhr, ob Sie es verant worten fönnen, durch Aufrechterhaltung Ihres Widerspruches diese Wirkung für die notleidenden Sozialrentner zu erzielen.

Abg. Stöhr: Sie können ja am Montag die dritte Beratung Dornehmen. Ich halte meinen Widerspruch aufrecht. ( Entrüftungskundgebungen.)

Präs. Löbe: Gegen diesen Widerspruch können wir die Vorlage nicht annehmen. Ich muß aber bekennen:

Es ist in der Geschichte dieses Hauses noch nicht vorgekommen, daß jemand ohne jeden Grund die Berabschiedung einer Borlage vereitelt, die für viele tausend Sozialrentner von so großer Be­deutung ist.

Ohne jeden Grund, denn alles, was ein Abgeordneter sagen und erreichen will, fann er heute noch in der dritten Lesung erreichen. Wir haben vollkommen Zeit dazu.( Lebhafte Zustimmung.) Dem

Parteinachrichten

Sinfendungen für diese Rubrik find Berlin 6B 68, Lindenstraße 3.

für Groß- Berlin

ftets an das Bezirkssekretariat. 2. Sof, 2 Trep. rechts, zu richten

1. Rreis Mitte. Dienstag, 25. Oktober, 19% Uhr im Simmer bes Begirls. Derordnetenvorstehers, Klosterstr. 68, Gigung der Stadt- und Bezirksver. ordneten.

2. Kreis Tiergarten. Montag, 24. Oktober, 20 Uhr, bei Krüger, Butligstr. 10, erweiterte Kreisvorstandssigung. Achtung! Um 19 Uhr ebendort Sigung der Geschäftsleitung.

2. Kreis Tiergarten. Achtung! Mitglieder ber 9., 10., 11., 12., 13. Ab. teilung: Mittwoch, 26. Oktober, 19% Uhr, in den Arminiushallen, Bremer Straße, Kreismitgliederversammlung. Bortrag: ,, Die Stellung ber Gozialdemokratie zum Wohnungsbau und zum Siedlungswesen". Referent Landgerichtsrat Ernst Ruben. Die Abteilungsversammlungen ber genannten Abteilungen fallen aus. Alle Mitglieder find ver pflichtet, die gemeinsame Mitgliederversammlung bestimmt zu besuchen.

Freie Schulgemeinde Friedrichshain ( 35. Abteilung). Meldeftellen für die im Biehhofviertel zu errichtende weltliche Doppelschule befinden sich bei: Richard Rintlein, Gabelsbergerstr. 6. Frizz Eckert, Mirbachstr. 54. Adolf Biertel, Schreinerstr. 38. Martha Schwerfens, Bettentoferstr. 26. Wini Röseler, Rigaer Str. 88. Albert Ulrich, Frankfurter Allee 287. Paul Fischer, Rigaer Str. 63. Reinhold Baumann . Frankfurter Allee 297. Paul Sante, Schreinerstr. 16, Laben. Alle Mitglieder und Freunde der welt­lichen Schulbewegung werden bringend gebeten, ihre schulpflichtigen Rinder bei den obengenannten Stellen zur Anmeldung zu bringen. 5. Kreis Friedrichshain . Dienstag, 25. Oktober, 19 Uhr, Comenius - Säle, Memeler Str. 67, Sigung des engeren Kreisvorstandes mit den Abteilungs­Teitera und Frauenleiterinnen.

7. Rreis Charlottenburg. Dienstag, 25. Oftober, 19% Uhr, im Simmer 1 des Rathauses, erweiterte Kreisvorstandsfigung. Heute, Sonntag,

23. Oftober, Filmvorführung im Deutschen Krankenkassenhaus, Berliner Straße 187. Beginn 17% Uhr. Karten sind noch bei den Abteilungs­Bildungsobleuten zu haben.

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Abg. Stöder( Komm.): Das Arbeitsministerium ist nicht ganz unschuldig an der Sache. Es hat den Reichstag viel zu spät unterrichtet. Präs. Löbe: Jetzt wird aber künstlich der Verabschiedung ein Hindernis in den Weg gelegt durch den Widerspruch des Abg. Stöhr. Ich kann nichts dagegen tun, wenn auf diese Weise die 46 000 Sozialrentner des Saargebiets geschädigt werden; ich kann nur die Oeffentlichkeit als Zeugen dafür anrufen.

Abg. Koch- Weser ( Dem.): Ich will mur feststellen, daß die über­aus große Mehrheit des Hauses es als einen unerhörten Miß­brauch der Rechte einer Meinen Minderheit anfieht, wenn das Recht zum Einspruch dazu benutzt wird, die Intereffen der Bevölke rung zu schädigen. Wir verurteilen dieses Borgehen auf das schärfste.

Abg. Leicht( Bayr. Bp.) betont, es sei ein Trauerspiel, das von einer verschwindend fleinen Minderheit des Reichstags hier aufgeführt werde. Den Schaden hätten die armen Saarleute zu tragen.

Abg. Dr. Kahl( D. Bp.) verweist auf eine Bestimmung, wonach in außergewöhnlichen Fällen der Reichstag von der Geschäftsord nung abweichen könne.

Abg. Graf Westarp( Dnat.) schlägt vor, dem Abg. Stöhr eine weitere Stunde Redezeit zu bewilligen, wenn er seinen Widerspruch gegen die dritte Lesung zurüdziehe.

Abg. Stöhr( Nat.- Soz.) hält unter großer Erregung des Hauses trobem an seinem Wideripru feft.

Auch gegen den Vorschlag des Abg. Kahl erheben die National sozialisten Einspruch.

Damit ist diese Angelegenheit erledigt. Die dritte Lesung fann nicht erfolgen.

Das Haus vertagt sich. Der Präsident schlägt vor, die nächste Bollfizung am 22. November abzuhalten.

bemokraten beantragen, die nächste Gigung am nächsten Die Völkischen, Kommunisten, Nationalsozialisten und Sozial­Montag abzuhalten. Abg. Wels begründet den sozialdemokrati. trabische Interpellation über die Wirtschaftslage so schnell wie schen Antrag unter Hinweis auf die Notwendigkeit, die sozialdemo­möglich zu besprechen und legt heftig Berwahrung gegen die Me thoden der Bürgerblodparteien ein, im legten Augenblid das Parla­ment auszuschalten.

Dieser Antrag wird nach lebhafter Geschäftsordnungsdebatte abgelehnt.

Zum Schluß der Sigung macht der Präsident noch mitteilung Don dem plöglichen Ableben des Abg. Wormit( Dnat.), der in Ost. preußen gewählt war. Schluß 14% Uhr.

9. Kreis Bilmersdorf. Montag, 24. Oftober, 20 Uhr, bei Rroihs, Holsteinische Straße 60, Gigung des erweiterten Rreisvorstandes. Erscheinen ist Pflicht, insbesondere müssen unbedingt die Frauenleiterinnen erscheinen.

11. Rreis Schöneberg- Friebenau. Der Bortrag des Genoffen Studienrat Erwin Marquardt findet bestimmt am Montag, 24. Oktober, 20 Uhr, bei Will, Martin- Luther- Str. 60, statt. Thema: Die Programme der fozia listischen Parteien.

12. Areis Steglig. Montag, 24. Ottober, 19% Uhr, im Rathaus, Fraktions. fizung.( Etatsberatung.)

13. Kreis Tempelhof . Der Béla- Reinigabenb, Das proletarische Lied" findet am Sonnabend, 29. Oktober, im Festsaal bes Realgymnafiums Raijerin Augusta- Straße, statt. Mitwirkende find neben bem Romponisten Béla Reinig, die Opernsängerin Hedda Grab und Opernsänger Frig Lunger. Eintritt 1 M. mit Programm und Textbuch. Montag, 24. Ottober, 19% Uhr pünktlich, bei Niendorf, Mariendorf , Chauffeeftr. 19, Kreisvor standssigung.

Bor­

15. Kreis Treptow . Dienstag, 25. Oftober, 19% Uhr, in Oberschöneweide bei Jmberg, Wilhelminenhofstr. 34, Kreisbelegiertenversammlung. trag: Wie lange noch Bürgerblod?" Referent Hans Bogel, M. b. R. Parteiangelegenheiten. Auch nicht delegierte Genossen haben Zutritt. Die 103. Abteilung übernimmt die Gaallontrolle.

16. Rreis Cöpenid. Montag, 24. Oktober, 19% Uhr, in Cöpenid, Schloßfte. 27, Kreisvorstandssigung. Begen wichtiger Informationen für die Werbewoche wird um vollzähliges Erscheinen fämtlicher Abteilungsleiter ersucht. 19. Kreis Pantow. Montag, 24. Oftober, 18% Uhr, Frattionsßigung mit den Bürgerdeputierten im Rathaus Bantow, Zimmer 17. Laut Beschluß des Kreisbildungsausschusses beginnt der Rurfus über: Probleme der Welt. wirtschaft", Leiter Dr. Gregor Bienstod, am Montag, 24. Oktober, 19% Uhr, im Jugendheim, Rissingenstraße. Sahlreiche Beteiligung aller Genoffinnen und Genoffen aus bem Kreis bringend erwünscht. 20. Rreis Reinidenborf. Mittwoch, 26. Oktober, in ben Subertusfälen, Provinzstraße, Proletarischer Lieberabend, unter Mitwirkung bes Bela Reinig- Ensembles. Alle Genoffinnen und Genoffen, Sympathifierende und Borwärts" Lejer find herzlichft eingeladen. Eintritt 50 Pf. Karten find bei den Funktionären erhältlich.

Heute, Sonntag, 23. Oktober:

33. Abt. Verschiedene Bezirksführer haben bisher das Material noch nicht vom Genossen Paul Bey, Goßlerfir. 1, abgeholt. Dasselbe ist unbedingt heute vormittag bortselbst abzuholen.

46. Abt. Die Genoffen werden ersucht, umgehend bie Bücher des Bücher. freises abzuholen. Karten zum 6. November find noch au haben.

Sonntag, 23. Oktober 1927

48. Abt. Serbstvergnügen im Allegandriner", Alegandrinenstraße. Writ wirkende: Arbeiter- Gefangverein Solidarität", artistische Vorführungen. Alle Genoffinnen und Genoffen, Freunde und Sympathifierende find freundlichst eingeladen.

Morgen, Montag, 24. Oftober:

4. Abt. 19% Uhr außerordentliche Funktionärsizung bei Brandis , Stralaner Straße 10.

7. Abt. 19 Uhr bei Bärwalde , Schlegelstr. 8, Funktionärßigung. 24. Abt. Die Funktionärsizung fällt aus.

29. Abt. 20 Uhr bei Burg, Prenzlauer Allee 189, wichtige Funktionärtigung. Alle Bezirksführer müssen unbedingt erscheinen.

45. Abt. 19 Uhr im Lokal Penski, Ratibor , Ede Wiener Straße, Funktionär. versammlung. Vortrag: Handelspolitit in der Republik ". Referent Dr. von Ungern- Sternberg. Alle Funktionäre werden gebeten, bestimmt und pünktlich zu erscheinen. 67. bis 73. Abt. Wilmersdorf- Schmargendorf. Achtung! Siehe Kreisnach. richten. 116. Abt. Lichtenberg . 19% Uhr bei Morr, Neue Bahnhoffte. 28, Funktionär. fizung. Bollzähliges Erscheinen wird erwartet.

Dienstag, 25. Oktober:

6. Abt. 20 Uhr wichtige Funktionärßigung bei Dobrohlat, Swineminber Straße 11. 16. Abt. 19% Uhr bei Krüger, Suffitenstraße, Ede Scheringstraße, Mit. gliederversammlung. Bortrag des Genossen Stadtrat Kulisch. Erscheinen aller Mitglieder ist Pflicht. Gäfte und Vorwätsleser find willkommen. 85. Abt. Tempelhof . 20 Uhr bei Pinger, Dorfstr. 50, Mitgliederversammlung. Bortrag des Genossen Stadtverordneten Hermann Lempert. Alle Mitglieder müssen erscheinen.

Mittwoch, 26. Oftober:

25. Abt. 19% Uhr im einen Gaal des Gaalban Friedrichshain, Am Friedrichshain, Mitgliederversammlung. Bortrag: Litauen , Wiegito unb bas Reich". Referent Polizeioberst a. D. Dr. Hermann Schützinger. Die Bezirksführer laben ein. 34. Abt. 19 Uhr Mitgliederversammlung in den Comeniusfälen, Memeler Straße 67, Bortrag: Bürgerblod und Sozialdemokratie". Referent Dr. Julius Moses , M. d. R. Gäfte haben 8utritt. Die Bezirksführer werden gebeten, bestimmt einzuladen.

38. Abt. 19% Uhr Werbeversammlung in Schmidts Gesellschaftshaus, Frucht. Straße 86a. Die Bezirksführer laben dazu ein. Sympathifierende und Gäste willkommen. Filmvorführung: Aus der Waffenschmiede der SPD . 136. Abt. Reinickendorf - ft. Die Mitgliederversammlung am 28. Oktober fällt aus und findet daflr am Mittwoch, 2. November, statt. Alle Mit­glieder besuchen am 26. Oktober den Proletarischen Bieberabenb.

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43. Abt. Achtung! Die Mitgliederversammlung muß umständehalber Don Mittwoch, 26. Oftober, auf Donnerstag, 27. Ottober, bei Rabe, Fichte. straße 29, verschoben werden. Vortrag: Wirtschaft und Politit". Referent Erich Kuttner , M. d. L. 92. Abt. Neutoölln. Achtung, Abteilungsfunktionäre! Sofort alle Genoffinnen und Genossen einladen zur Abteilungsversammlung Mittwoch, 26. Ottobet, pünktlich 20 Uhr, bei Klein, Wildenbruchstr. 15, Ecke Köllnisches Ufer. Genosse Heilmann, M. b. 2., spricht über: Bahlparolen und Wahlziele." Bezirksausschuß für Arbeiterwohlfahrt und Kinderschuh: 2. Kreis Tiergarten. Dienstag, 25. Oktober, 19% Uhr, Schulungskursus im Bezirksamt Klopstockstr. 24. Thema: Anftaltspflege." Referentin Genoffin Stadträtin Clara Weyl.

5. Kreis Friedrichshain . Dienstag, 25. Oftober, 19% Uhr, Schulungstarsus bei Rofin, Gubener Str. 19. Thema: Das neue Gefeß über Arbeitsver­mittlung und Arbeitslosenversicherung". Referentin Gertrud Hanna , M. d. L.

6. Kreis Kreuzberg. Dienstag, 25. Oftober, 19% Uhr pünktlich im Bezirks amt, 8immer 37, Ausschußigung. Alle Ausschußmitglieber und alle b- _teilungen müssen unbedingt vertreten fein.

7. Kreis Charlottenburg. Freitag, 28. Oktober, 19% Uhr, im Rathaus, Bera liner Straße, Gigung der in der Wohlfahrtspflege tätigen Genoffinnen und Genossen, u. a. Referat der Genoffin Genger über: Das Jugend­gerichtsgefeß und Jugendgerichtshilfe".

12. Kreis Steglig. Dienstag, 25. Oktober, 20 Uhr pünktlich, Areissigung. Bortrag: Unsere Einstellung zur öffentlichen Wohlfahrtspflege". Refe. rentin Genoffin Dr. Hellinger.

16. Rreis Copenid. Montag, 24. Oftober, 19 Uhr, Schulungsturfus im Stadt. verordneten sigungsfaal bes Rathauses Copenid. Thema: Erholungs­fürforge". Referent Genosse Stadtarzt Dr. Röder.

17. Rreis Lichtenberg. Bollversammlung am Donnerstag, 27. DL tober, 20 Uhr, pünktlich im Rathaus Lichtenberg, Bortrag: Das Ar beitslosenversicherungsgefeg". Referent Genosse Franz Spliebt. Es ist Pflicht aller in der Wohlfahrtspflege tätigen Genoffinnen und Ge­nossen, unbedingt zu erscheinen.

Ju den Schulungsfurfen und Vortragsabenden sind alle inter­effierten Genoffinnen und Genoffen herzlichft eingeladen! Frauen- Kreisveranstaltungen.

4. Kreis Prenzlauer Berg. Der Rurfusabend am Dienstag, 25. Oftober fällt wegen Berhinderung der Referentin aus und wird auf Dienstag, 1. Ro vember, verlegt. Dafür 19½ Uhr pünktlich kurze Besprechung der Ab­teilungsleiterinnen im Bezirksamt Danziger Str. 64, 8immer 311.

6. Rreis Kreuzberg. Mittwoch, 26. Oftober, 20 Uhr, Funktionärinnenfikung bei Wolf, Gräfefte. Jede Abteilung muß vertreten fein. 17. Rreis Lichtenberg. Mittwoch, 26. Oktober, 19% Uhr, findet ein Kreisfrauen. abend statt. Es wird über: Montessori- Erziehung ein Vortrag gehalten in der 34. Gemeindeschule, Scharnweberstr., Zimmer 36. Daran anschließenb Besichtigung des Montessori- Kindergartens.

Frauenveranstaltungen am Montag, 24. Offober, 19% Uhr: 6. Abt. bei Dobrohlaw, Swinemünder Str. 11. Bortrag des Genossen Dr. Adolf Braun über: Frauenerwerbsarbeit".

15. Abt. bei Obiglo, Stralsunder Str. 11. Bortrag der Genoffin Dr. Wygod­insti über: Das Gefeß zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten".

35. Abt. bei Otto, Rigaer Str. 35. Bortrag der Genoffin Hedwig Schwarz über Die Geschichte der Frauenbewegung".

36. Abt. bei Busch, Tilsiter Str. 27. Bortrag des Genossen Erich Fraenkel über: Die Frau in der Politik".

38. Abt. bei Bartusch, Friedenstr. 88. Bortrag der Genoffin Göß über: Wiener Wohlfahrtseinrichtungen".

42. Abt. bei Höhlfe, Bergmannstr. 69. Bortrag der Genoffin Dr. Räte Franken­thal über: Das Gefeß zur Bekämpfung der Geschlechtstrantheiten". 43. Abt. bei Wolf, Gräfeftr. 26. Vortrag des Genossen Dr. Friedeberger über: Das Gefeß zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten".

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