Neue Hetze gegen die Gemeinden. Hugenberg im Schatten Parker Gilberts.- Keine Finanzfontrolle für die Städte.
Die Hege gegen die angebliche Berschwendung der Gemeinden, hinter der sich der Kampf des Privatfapitals gegen die öffentliche Wirtschaft und gegen die Gemeindebemokratie verbirgt, ist in neuer Form wieder aufgelebt. Gestern berichtete eine Reihe von Berliner Blät tern, die Reichsregierung beabsichtige die Betrauung eines Beamten des Reichsspartommissars mit der Aufgabe, die Gemeindefinanzen und ihre Rationalisierung zuüberwachen". Ganz besonders tat sich dabei natürlich die Nachtausgabe" des Herrn Hugenberg hervor. Auf unsere Erfundigungen wurde uns an allen unterrichteten Stellen die Antwort, daß von derartigen Plänen nichts befannt sei. Mit besonderem Nachdrud wendet sich das Nachrichtenamt der Stadt Berlin gegen die nur allzu durch fichtigen Treibereien, indem es schreibt:
Die von einer nichtamtlichen Stelle gestern abend verbreitete Meldung von der beabsichtigten Einsetzung einer Finanzton. trolle der Städte durch einen Sparfommissar entspricht nach den bei den zuständigen Stellen eingeholten Auskünften in teiner Weise den Tatsachen. Hierzu ist noch besonders darauf hinzuweisen, daß die Berliner „ Nachtausgabe" dieses Gerücht in einer Form wiedergibt, die den Eindrud ermeden muß, daß sich die angebliche Finanzkontrolle in erster Linie gegen die Stadt Berlin richte. Das Blatt trägt in großen Bettern die Ueber schrift Ein Barter Gilberts im Berliner Rathause", und sodann in fetten Lettern„ Ein Beamter des Reichsspartom missariats soll kontrollieren". In dem anschließenden Artikel sind dann Ausführungen gemacht, die ebenso wie die Faffung der leber schrift geeignet sind, das Ansehen der Berliner Stadtverwaltung und insbesondere die Krediffähigkeit der Stadt Berlin im In- und Auslande auf das schwerste zu gefährden und darüber hinaus auch unabsehbare Schädigungen für die deutsche Wirtschaft überhaupt nach sich ziehen. Eine einfache Anfrage beim Magiftrat hätte ergeben, daß derartige Gerüchte jeglicher Unterlage entbehren. Es erscheint völlig unverständlich, wie eine Meldung von so weittragender Bedeutung für die Stadt Berlin meitergegeben werden fonnte, ohne daß auch nur der Versuch gemacht worden ist, eine Bestätigung beim Magistrat einzuholen.
Derselbe Aufsatz bringt einen Funkspruch aus New York über Paris , monach die Stadt Berlin in New York über die Aufnahme einer neuen Anleihe von 120 millionen verhandelt. Auch diese Meldung ist unrichtig. Wie bereits vor einigen Tagen mitgeteilt worden ist, sind irgendwelche Verhandlungen über die neue Anleihe bisher nicht aufgenommen worden. Vielmehr wird vor der Aufnahme derartiger Berhandlungen der neue Anleiheplan zunächst der Beratungsstelle vorgelegt werden. Dies ist auch der Grund, weshalb die Beratungen im Haushaltsausschuß vorläufig ausgefeßt
worden sind.
Die Nachricht geht ganz offenfundig auf die Treibereien derjenigen Kreise zurüd, die die öffentliche Wirt fchaft durch Unterbindung von Anleihen und durch Kürzung der städtischen Haushalte leistungsunfähig machen möchten. Daß eine Denunziation beim Reparationsagenten beabsichtigt war, dafür spricht der deutliche Hinweis auf die großen A u s stellungen, die jeẞt in Berlin und in anderen Städten geplant find. Wieder wollen diese Kreise, die an der Schwächung der Städte ein Interesse haben, den Reparationsagenten für ihre 3mede einspannen. Die Berliner Stadtväter brauchen den Schatten Parker Gilberts nicht zu Scheuen. Denn hinter ihm verbergen fich ja Hugenberg und feine deutschnationalen Freunde, bie, um der öffentlichen Wirtschaft und der Gemeindedemokratie eins auszumischen, vor einer schweren Kreditschädigung im Auslande, also vor wirtschaftlichem Landesverrat, nicht zurüc schrecken. Einmal hoffentlich nicht zu spät wird sich felbst das Auslandskapital von diesem widerlichen Treiber abwenden, das den Dienst der Gemeinden am Bolte unmöglich machen will, indem es die Kommunen beim Reparationsagenten denunziert und dabei noch die nationale" Maste auffeßt.
Reparationspolitischer Ausschuß. Bindeglied zwischen Reichsregierung und Dawesfommiffar.
Die fünftige Regelung der Beziehungen zwischen dem Reparationsagenten und den Reichsrefforts ift, wie der Soz. Pressedien ft" erfährt, jeht in ihren Grundzügen festgelegt. Der Gedanfe, einen eigenen Reparationsfommiffar zu bestellen, ist endgültig fallengelaffen. Dagegen soll die Reparationsabteilung im Reichsfinanzminifterium durch direkte Beteiligung des Reichswirtschaftsministeriums und des Auswärtigen Amtes weiter ausgebaut werden. Die Leitung biefer Spezial fommission wird der zuständige Ministerialdirektor im Reichsfinanzministerium übernehmen. Die Rommission foll alle Fragen, die mit Reparationen zusammenhängen, prüfen, begutachten und dann dem Reichskabinett Bericht erstatten. Amtlich wird hierzu mitgeteilt:
Das Reichskabinett stimmte in seiner gestrigen Sigung dem vom Reichsminister der Finanzen bereits vor längerer Zeit unterbreiteten Borschlag auf Bildung eines Reparationspolitischen Ausschusses der Reichsregierung zu. Dieser Ausschuß soll danach unter dem Borfth des Reichsministers der Finanzen entsprechend dem interministeriellen Handelspolitischen Ausschuß aus Bertretern
der
für die Reparationspolitit im einzelnen zuständigen Ministerien gebildet und mit der Vorbereitung aller mit der Reparationspolitik zusammenhängenden Maßnahmen betraut werden.
Die paffive Resistenz beendet. Beilegung des Eisenbahnerfonflifts in der Tschechoslowakei Prag , 9. November. ( WTB.)
In der heutigen Sigung der Egetutine ber Eisenbah ner, bie, wie erinnerlich, vor acht Tagen bie bis dahin von ihr geführten Verhandlungen über die Regelung der Gehaltsverhältnisse der Eisenbahner unterbrochen und den Bertrauensmännern aus den Kreisen der Abgeordneten die Vermittlung überlassen hatte, wurde der Borschlag des Ministerpräsidenten Soehla, die Eisenbahner ben übrigen Staatsangestellten gleich zu stellen, wobei Der Eisenbahndienst besonders gewertet werden soll und bedeutend größere Geldbeträge für die Regulierung als bisher aufgewendet wer den sollen, als annehmbare Basis für weitere Verhandlungen bezeichnet. Die Exekutive empfiehlt daher allen Angestellten, die durch die Unterbrechung der Berhandlungen hervorgerufene Bewegung
Arbeiterverfolgungen in Sowjetrußland.
Unzureichende Jubiläumsamnestie.
Brüffel, 9. November.( Eigenbericht.) zur Versöhnung durch Erweiterung der Amnestie auf diese politischen Gefangenen gezeigt und damit die Forderung der westeuropäischen Arbeiterschaft erfüllt merde." Eine Antwort auf dieses Telegramm ift nod nicht erfolgt.
Der Generalrat ber belgischen Arbeiterpartei hat zum Sowjetjubiläum einen energischen Appell an die Sowjetregierung gerichtet, die für gemeine Verbrechen angekündigte Amnestie auch auf die politischen Gefangenen auszudehnen, namentlich auf die zahlreichen Sozialisten, die in den Sow. i ettertern schmachten. Die belgische Arbeiterpartei protestiert gleichzeitig gegen die Ungeheuerlichkeit, Menschen nur wegen ihrer politischen Meinung einzutertern und begründet ihren Appell besonders damit, daß sich in Rußland selber teine Stimme für die Berteidigung dieser unglücklichen Opfer erheben darf und kann.
Stocholm, 9. Rovember..( Eigenbericht.)
Der Parteivorstand der schwedischen Sozialdemokratie hat der russischen Botschaft zur Weiterleitung nach Moskau folgendes Telegramm geschicht:
,, An dem 10jährigen Jubiläum der Sowjetunion fönnen wir es
nicht unterlaffen, gegen die Begrenzung der Amnestie zu proteftieren. Sie schließt die politischen Gegner aus, die den Sozia. lismus auf dem Wege der Freiheit und der Demofratie per wirklichen wollen und die im Rampfe für diese Ueberzeugung mit der in Sowjetrußland dittatorisch herrschenden Gruppe in Konflitt geraten find. Wir fordern, daß endlich auch der Bille
Maffenverhaftungen in Bulgarien .
Sofia , 9. November. ( Eigenbericht.)
Die Regierung hat im Zusammenhang mit Waffenfunden über 30 Bauern und Arbeiter verhaften lassen. Sie werden nach dem Staatsschutzgesetz sofort abgeurteilt. Das Vorgehen der Regierung findet allgemeine Kritit, weil es sich bei den Waffen um Ueberreste aus früheren innerpolitischen Kämpfen handelt.
Die Kuli Mißhandlungen in Britisch- Indien.
London , 9. November. ( Eigenbericht.)
Bor Monaten erzählte Genosse Tom Shaw im Unterhaus, wie er als Mitglied der Indien - Abordnung mit Genossen Furtwängler Berlin der Tertilarbeiterinternationale beobachtet hat,
daß ein indischer Kuli von einem britischen Offizier auf offener Straße verprügelt wurde. Am Montag bestritt der Unterstaatsfefretär für Indien die Richtigkeit der Darstellung. Shaw beträf= tigte daraufhin am Mittwoch seine Feststellungen und betonte, daß solche Erzeffe der Herrenflaffe die englisch - indischen Beziehungen auf bas schwerste schädigen müssen.
Die schottische Zuchthaustragödie.
Die Hauptbelastungszeugin widerruft.
Slater zieht auf einmal in England immer weitere Kreise. Jetzt Die in unserer gestrigen Morgenausgabe besprochene Affäre haben auch liberale Blätter die Angelegenheit in die Hand genommen und Sonderberichterstatter nach Schottland entsandt, um durch eine eigene Untersuchung Licht in die mysteriöse Mordsache zu bringen, beretwegen der ehemalige deutsche Staatsangehörige Dstar Slater auf Grund eines Indizienbeweises vor 17% Jahren zunächst zum Tode verurteilt, fobann zu lebenslänglichem Zucht
haus begnedigt wurde.
Ein Vertreter der Daily News" fonnte die Hauptbelaftungszeugin antreffen, die damals ein junges Mädchen von 15 Jahren war und jegt eine 34jährige verheiratete Frau namens mary Borrowman ist. Sie gab ihm eine schriftliche Er. flärung ab, in der sie berichtet, daß sie damals nach New Dort gebracht wurde, wo das Auslieferungsverfahren bei ben amerikanischen Behörden auf Verlangen der britischen Regierung schwebte. Sie hatte den Mörder unmittelbar nach der Tat auf der Flucht gesehen und sollte mit ihm tonfrontiert werden. Bei der Gegenüberstellung in New Dort hatte die Zeugin lediglich gemeint, es bestehe eine starte Aehnlichkeit zwischen dem Mörder und Glater. Nach ihrer Rückkehr nach Glasgow murde sie nun vom Oberstaatsanwalt hart eindringlich vernommen, ber sie vierzehn Tage lang faft täglich vernahm und
ihr feine Ruhe ließ, bis sie ihre ursprüngliche Aussage von der starten Aehnlichkeit dahin abänderte, daß sie in Slater positiv den Mann wiedererkenne, dem fie bei seiner Flucht begegnet war.
Frau Barrowman behauptet in einer vom 3. November 1927 datierten schriftlichen Erklärung u. a:
„ Ich wiederhole jetzt, daß bei der Aussage, die ich vor Gericht zu machen wünschte, ich auf teinen Fall weitergehen mollte, als die Behauptung, daß Slater dem Täter ähnelte oder jogar sehr ähnelte, aber nicht, daß er mit dem Tüter identisch war. Ich war damals ein Mädchen von knapp 15 Jahren und konnte damals den Unterschied zwischen der Aeußerung, daß Slater der Mann fei und der Aeußerung, daß er mit dem Mann starte Aehnlichteit habe, nicht in feiner ganzen Tragweite erfaffen. Und wenn ich heute wieder auszusagen hätte, dann
( passive Resistena) zu beenden und die Arbeit wie vor der Unterbrechung der Berhandlungen in normaler Weise wieder aufzunehmen.
Außenpolitische Rede Baldwins.
Locarno Rußland- Aegypten.
London , 9. November. Beim Fest der Einführung des neuen Bürgermeisters der Lon doner City( Lord- Mayor) hielt
Ministerpräsident Baldwin
eine Rede, in der er ausführte:
Briand und Stresemann hätten ein Beispiel gegeben und ganz Europa marte auf die Länder, an deren Grenzen alte Feindseligkeiten beständen, in der Erwartung, daß sie die ersten sein würden, um diesem Beispiel zu folgen. Baldwin fuhr fort: Ich wünschte, ich fönnte ebenso hoffnungsvoll von
Sprechen. Der Streit zwischen Großbritannien und Rußland ist von uns nicht gesucht worden, und fobald die Sowjetregierung bereit sein wird, die üblichen Sitten internationalen Berkehrs zu beobachten und auf Einmischung in unsere Angelegenheiten zu verzichten, wird sie uns bereit finden, ihr in bem Geifte ber Liberalität und des guten Willens entgegenzufommen, der unsere ganze Außenpolitik beseelt. Ueber
die englisch - ägyptischen Beziehungen sagte Baldwin. Beide Länder haben Anlaß, mit dem Gang ber Bon boner Besprechungen zufrieden zu fein. Die Regierung hofft, daß die Grundlage errichtet worden ist, auf der es möglich sein wire, in nicht ferner Zeit ein feftes Gebäude englisch - ägyptischer Freundinnerhalb des britischen Reiches zu sprechen. Besonders schaft zu errichten. Baldwin fam dann auf die Beziehungen ausführlich ging er auf Indien und die neuernannte Reform tommiffion ein.
würde ich erklären, daß er dem Täter sehr ähnlich sah- also genau dasselbe, was ich bei meiner ersten Aussage( in New York ) geäußert habe."
Diese Erklärung, die Frau Barrowman in Gegenwart von
vier Zeugen dem Berichterstatter der„ Daily News" mit ihrer Unterschrift übergeben hat, schließt mit der Bestätigung, daß fie zu dieser Erklärung von teiner Seite bearbeitet wurde und daß fie ben
unsch hat, man möge heute von dieser Erklärung im Intereſſe
der Gerechtigkeit Gebrauch machen.
Interessant ist die Mitteilung der Daily News", daß diese Beugin damals
die Hälfte der von der Polizei ausgefehlen Belohnung vou 4000 Mart
erhielt. Das liberale Organ fügt hinzu, daß eine andere Seugin, Frau Adams, die turzfichtig war und bei ihrer Be gegnung mit den. Mörder ihre Brille nicht trug, fiets erklärt hat, sie hätte in ihrer Aussage niemals weitergehen wollen, als mit der Befundung einer starten Wehnlichteit zwischen Slater und dem Mörder. Eine dritte Beugin, Fräulein ambie, feßt Frau Gillon, hat sogar die Identität zwischen Slater und dem Mörber nerneint. Sie ist jedoch zurzeit nicht auffindbar und bie ,, Daily News" erlassen einen Aufruf, um ihren feßigen Aufenthalt festzustellen. Sie soll nach den Bereinigten Staaten verzogen sein.
Obwohl dieser Fall traß seiner Seltenheit feinesfalls vereinzelt dasteht, ist er ein tlaffisches Beispiel dafür, wie unter Umständen vollendete Justizmorde vollbracht werden fönnen. Dennoch lehnt es die bürgerliche Mehrheit des deutschen Rechtsausschusses ab,
bie Todesstrafe zu beseitigen, deren Bollstreckung solche Juftiz morde völlig irreparabel macht. Im Falle Slater besteht wenigstens die Möglichteft,
nach achtzehn grauenvollen Zuchthausjahren helfen. Unsere bereits ausgesprochene Forderung an das Auseinem wahrscheinlich zu Unrecht Berurteilten zu feinem Recht zu verwärtige Amt, die Angelegenheit in die Hand zu nehmen, um bie beschleunigte Freilassung Slaters zu ermöglichen, bleibt natürlich nach diesen neuen Bekundungen erst recht bestehen.
Bur litauischen Emigrantentonferenz in Riga , über die eine Agenturmeldung in unserem Mittwoch- Abendblatt berichtet hat, er halten wir noch eine andere Darstellung. Danach fagte die Refolu tion der Sozialdemokraten, daß alle zwischen Litauen und Bolen schwebenden Fragen ausschließlich durch dirette Berhandlungen gelöst werden sollen. Die Boltssozialisten" wollten Wilna besonders erwähnt haben. Darauf gingen die Sozialdemokraten nicht ein, da sie die Kriegsgefahr in der ständigen Betonung des Wilna - Konflikts zu würdigen wissen. Wir fönnen uns auch sehr wohl denken, daß Menschen, die dem Faschistenschrecken der Sme tona- Woldemaras- Republit entronnen sind und in Polnisch- Wilna Afnl gefunden haben, jest dort auch ungehindert eine Zeitung Birmyn!( Sozialdemokratu Organas)" herausgeben, dringendere Sorgen fühlen, als daß Wilna unter die faschisten - litauische Herr schaft tomme. Solche Erwägungen würden noch nicht eine Be.. stechung durch Polen beweisen.
Im übrigen wird wieder einmal, da die Bölferbunbtagung naht, von Most au her auf allerhand Wegen die„ Besorgnis" verbreitet, daß Bolen einen Einfall in Litauen oder sogar dessen Be fegung plane und vorbereite. Das ist natürlich blanter Schwin. del Bolen ist reichlich gesättigt, fann es auch wahrlich sein ja sehr übersättigt mit nichtpolnischen Bölkern und hat fein Bedürfnis nach einer Bergrößerung der nichtpolnischen Minderheit, die dann mit her 3eit aufhören tönnte, eine zu sein. Außerdem meiß Polen , das militärisch mit Litauen rasch fertig wäre, daß ihm zu solch einem Spaziergang allerhand andere Märsche geblasen werden fönnten, Also, man laffe fich mit diesen Besorgnissen nicht auslachen und prüfe lieber die eigene friedliche Herzensreinheit!
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